1874 / 71 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 24 Mar 1874 18:00:01 GMT) scan diff

des allgemeinen Volksfestes. Bei der großen Parade hatten zunächst zwei Bataillone des 1. Schlefischen Grenadier-Regiments Nr. 10 längs der Promenade vom Gouvernementsgebäude aus Aufstellung genommen. Sie bildeten die Tête, an welche fih das 2. Stlesishe Grenadier-Regiment Nr. 11, und das 1. Bataillon des 4. Niederschlesishen Infanterie-Regiments Nr. 51,

das Leib-Kürassier-Regiment (Schlefisches) Nr. 1 zu Fuß,

und das Shlesishe Feld- Artillerie - Regiment Nr. 6

angeschlossen hatten. Das Sthlefishe Train - Bataillon

Nr. 6 bildete am Ständehause den Schluß. Der Commandeur

der 22. Infanterie-Brigade, General-Major Knipping, führte das

Kommando über dic Parade. Um 12!/2 Uhr ersien der

kommandirende General des VI. Armee-Corps General der Ka-

vallerie von Tümpling, wobei die Musik-Corps die National-

hymne intonirten und die Truppen präsentirten. Gefolgt von

einer glänzenden Suite besichtigte der Kommandirende die Truppen

und brate das Hoh auf Se. Majestät den Kaiser aus, das

unter dem Donner der Geshüße von den Truppen mit einem

dreimaligen Hurrah erwidert wurde. Demnächst erfolgte der

Vorbeimarsh der einzelnen Regimenter, zuerst in Zügen, und

dann in Compagniefront. Erst nah 1 Uhr war das militärische

Schauspiel beendet. Später versammelte sich in verschiedenen

fefilih dekorirten Lokalitäten ein große Anzahl von Be-

wohnern, um den Freudentag gemeinsam festlih zu begehen.

Bei dem kommandirenden General des VI. Armee-Corps

von Tümpling waren die höheren Stabsoffiziere, in

den Räumen des Centralbahnhofes die Beamten der Königlichen

Regierung, in dem Logengebäude „Horus“ auf der Zimmer-

straße die Beamten des Appellations- und. Stadtgerichts, in der Loge „zum goldenen Zepter“ auf der Antonienstraße die Mit-

glieder der drei vereinigten Logen und in dem Saale der Neuen Börse auf der Graupenstraße die städtishen Behörden und viele Bürger, welche ein städtishes Ehrenamt bekleiden, versammelt. Bei leßterem Festdiner brahte der Geh. Rath, Bürgermeister Dr. Bartsch, den Toast auf Se. Majestät aus.

Die Königliche Universität feierte ihrerseits den Festtag durh einen erhebenden Akt, welher Vormittags 11 Uhr in der Aula Leopoldina unter Betheiligung der Vertreter der Königlichen und städtishen Behörden in Breslau, sowie eines zahlreichen Publikums ftattfand. Prof. Dr. Reifferscheid hielt die Festrede „über die Pflege des wahren Idealismus auf den deutschen Universitäten“, worauf das Resultat der Prüfung in Betreff der eingegangenen Preisaufgaben bekannt gemaht und die neuen Aufgaben ausgeschrieben wurden. :

Die Stadt Halle beging den festlihen Tag niht nur durch fkirhlihe und militärishe Feierlichkeiten, sondern au dur Festakte der Schulen. Der Aktus der Universität begann um 11 Uhr. Professor Dr. Keil hielt die Festrede und verkündigte am Shlusse derselben das Ergebniß in Bezug auf die gestellten akademischen Preisaufgaben. Aber auch in anderen Kreisen fand der \{chône Tag seine würdige Begehung. In der Loge wurde eine festliGe Versammlung gehalten, der Kriegerverein von 1866 2c. hatte Konzert, Theater und Ball veranstaltet, und zahlreihe andere Gesellschaften vereinigten fih zu geselligen Mahlen. Während am Abend im Stadt - Theater eine Fest- vorstellung stattfand, waren die Straßen durch fröhlihe Kinder- \haaren belebt, welche, mit bunten Laternen ausgerüstet, dur Umherziehen und Jubelruf ihrer Freude an dem Tage Aus- druck gaben. i ; :

Die Garnison der Stadt Hannover leitete die Feier durch einen großen Zapfenstreich ein, zu welhem \ich die Musik- Corps, begleitet von einer großen Volksmenge, nah dem Schloß- hofe begaben, wo zunächst von den vereinigten Musik-Cor s der Choral: „Nun vuukel alle Gott", hierauf die Nationalÿymne und endlih der große Zapfenstreih mit Gebet exekutirt wurde, Zur Feier des Tages selbst fand in der Schloßkirche Festgottes- dienst statt. Zu der hierauf folgenden Wachtparade auf dem Waterloo-Plate hatten sh die Offiziere dex Garnison, sowie die Spiyen der Civilbehörden eingefunden. General-Lieutenant von Strubberg brahte nah kurzer ergreifender Ansprache das Hoh auf Se. Majestät den Kaiser aus, begleitet von dem Donner der Geschüße, welche die üblihen Salutshüsse abgaben. Die he beflaggten Häuser gaben] Zeugniß von der Hohen Verehrung, welche Sr. Majestät in allen Kreisen gezollt wird. Mehr als 300 Personen, darunter die Spißen der Militär- und Verwal- tungs-Behörden, versammelten \sih zu einem Festmahle. Den Toast auf Se. Majestät den Kaiser brachte der Ober-Präsident Graf pu Eulenburg unter dem Jubel der Versammlung aus, worauf

ie Musik die Nationalhymne intonirte. . Abends fand im König- lichen Schauspielhause eine Festvorstellung mit Prolog statt.

Aus Wiesbaden wird gemeldet: Zum Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers und Königs war am 22. Mittags nah dem Festgottesdiens| bei herrlihem Wetter Parade der hiesigen Garnison auf der Wilhelmstraße. Vm Nachmittag wurde im großen Saale des Kurhauses ein solennes Festmahl gehalten, welhes von etwa 300 Personen besuht war. Der Regierungs-Präsident von Wurmb brahte den Toast auf Se. Majestät den Kaiser aus. Am Abend war Festvorstellung im dekorirten Theater; es wurde das einaktige Festspiel „Hurrah dem Kaiser“ von G. Gertel gegeben, worauf Lorßings „Undine“ Free Die Häuser der Stadt waren rei beflaggt und die Ka-

ernen Abends illuminirt. Ein großer Festball in den Räumen des Kurhauses beschloß die Feier, welhe am Abend vorher dur Glotengeläute, Kanonendonner und Zapfenstreih mit Umzug durch die Stadt eingeleitet worden war. i

Veber die Geburtstagsfeier in Dresden entnehmen wir dem „Dr. I.“ Folgendes: Der Geburtstag Sr. Majestät des Deutschen Kaisers, zu dessen Feier die Königlichen Majestäten fich nah Berlin begeben haben, ist, wie wohl im ganzen Deut- sen Reiche, auch hier diesmal um \o festliher begangen wor- den, als mit ihm zugleih die Wiedergenesung Sr. Kaiserlichen Majestät von längerem Unwohlsein gefeiert werden konnte. Bei Anbruch des Tages durchzog eine große Reveille der Militär- musik die Straßen der Stadt; von den sämmtlihen Staats-

gebäuden und Kasernen, sowie von den städtischen Gebäuden wehten Flaggen in den Reihs- und in den sächsischen Farben; besonders L war das Altstädter Rathhaus dekorirt, wie denn auch viele Privathäuser geflaggt hat- ten. Das “Militär hatte den Parade-Anzug angelegt. Die Glückwünsche der \sächsishen Armee (RI1. Armee - Corps des Reichs-Heeres) hatte Se. Excellenz der Kriegs-Ministez, General der Kavallerie v. Fabrice, Sr. Majesiät dem Kaiser persönli nah Berlin überbracht, während die der hiesigen Garnison dur den Stadt-Kommandanten, General-Lieutenant Freiherrn v. Hausen, beim hiesigen Königlih preußishen Gesandten niedergelegt wur- den, dem au die Staats - Minister, die Generalität, die Ver- treter der Stadt und viele UORaENe Privatpersonen ihre Glück- wünsche für Se. Majestät den Kaiser darbrahten. In den Kir- chen wurde der Bedeutung des festlichen Tages von den

feierte den Kaiserlihen Geburtstag dur Diners im Kasino der Schüßen - Kaserne, im „Jägerhof“ und im Hotel „Stadt Berlin“, und auch von Seiten mehrerer Vereine und Privatkreise waren Fest - Diners veranstaltet. Bei dem hiesigen Königlih preußischen. Gesandten, Grafen v. Solms- Sonnewalde dem in den Frühstunden von der Kapelle des 2. Garde-Grenadier-Regiments Nr. 101 „Kaiser Wilhelm König von Preußen“ eine Morgenmusik gebraht worden war fand zu Ehren des Tages Nachmittags 5 Uhr ein großes Diner statt, zu dem die hiesigen vi Reichsbeamten, die in Dresden wohnen- den Königlich preußishen Generäle und höhern Offiziere a. D., sowie zahlreihe andere hier lebende destinguirte Preußen geladen waren. Die Kaiserlichen Telegraphenbeamten feierten den Ge- burtstag des Kaisers in ihrem Vereinslokale, in welchem die mit einem Lorbeerkranz geschmückte Büste des Kaisers auf einem von Topfgewächsen umgebenen Postament, überragt von preußischen und deutschen Fahnen, aufgéstellt war. Die Feier wurde durch einen, von einem der anwesenden Telegraphenbeamten gedihteten Prolog, welhen déx Verfasser selbst vortrug, eingeleitet, hieran {loß sich. das von dem Telegrap en-Direktor Schmidt auf Se. Majestät den ' Kaiser ausgebrachte dreimalige „Hoh“, in-welches die Versammlung begeistert einstimmte. Auch von dem Verein der hiesigen Postbeamten wurde der Kaiserliche Geburtstag in dem zu diesem Zwecke sinnig dekorirten Helbigschen Lokale durch ein Festessen gefeiert, bei welchem Postinspektor Steyer den Toast auf Se. Majestät den Kaiser ausbrachte. (Der Kaiserliche Ober-Postdirektor, Geh. Postrath Strahl, war dur seine Theilnahme an dem gleichzeitigen Diner des König- lih preußishen Gesandten an dem Feste bei Helbigs verhindert.) Abends wurden die öffentlihen Pläße durhch Gasfkandelaber fest- lih erleuhtet. In ähnlicher Weise wie in Dresden ist der Kaiserliche Geburtstag auch in den übrigen Städten Sachsens, besonders festlih in Leipzig und Chemniß, begangen worden.

In Leipzig fand am 22., nahdem bereits am Tage vorher in sämmtlichen Schulen eine entsprehende Feier ab- gehalten worden war, eine von der Garnisonsmusik ausgeführte große Reveille durch die Hauptstraßen der inneren Stadt und der Vorstädte statt. Die öffentlihen Gebäude hatten insgesammt reichen Fahnenschmuck angelegt. Am Nachmittage vereinigte man si an verschiedenen Orten zu Festmahlen, so bei dem Präsi- denten des Reichs-Ober-Handelsgerihts, Dr. Pape, der außer den Mitgliedern dieses Gerichtshofes die Ce der Behörden geladen hatte, im großen Saale des Schüßenhauses, wo über 300 Theilnehmer aus Mitgliedern der übrigen Kaiserlichen, Königlichen und städtishen Behörden, des Stadtverordneten- Kollegiums, des Gelehrten-, Handels- und Gewerbstandes 2c. sih eingefunden hatten, das O fizier - Corps in seinem Kasino, die Reserve-Offiziere im Hotel de Prufse 2c. Im Schüßenhause brahte in Vertretung des dur a dra abgehaltenen Bürger- meisters Dr. Koh der Stadtrath Dr. Vogel - ein enthufiastisches Hoch auf den Kaiser aus, in welches die Versammlung laut und freudig einstinunte. Während der Tafel wurde im allgemeinen Einverftändnisse folgendes Telegramm an Kaiser Wilhelm ab- gesandt: „Jhrem ruhmreichen, hochverehrten Kaiser bringen die beim festlichen Mahle im Schügzenhause - vereinigten Bürger des reihstreuen Leipzigs freudigen Glückwunsh dar.“ Am Abend hatten beide Stadttheater Vorstellungen mit Festprolog ver- anstaltet. Auch e engeren, privaten ihn wurde der Tag mehrfach festlih begangen. A M A

) Ute, ie ae des Gebuxtsfesies Skt. Majestät in Darm- ftadt meldet die „D. Ztg,“ vont Sort Unter dem 23. d. Mts. : Die Feier wurde durh einen Zápfenstreih am vorhergehenden Abend eingeleitet. Am Morgen des Geburtstägs fand Reveille statt. Die öffentlichen Gebäude und zahlreihe Privatgebäude waren mit Fahnen festlih geshmüdckt. Um 91/2 Uhr war die große Parade der Garnison mit Feldgottesdienst auf dem Exercirplaßze, welche eine außerordentlihe Menschenmenge anzog. Die Parade wurde von General-Major v. Wihmann, Commandeur der Großherzoglichen (25.) Kavallerie - Brigade, abgenommen und von dem General- Major und Commandeur der Großherzogl. 1. (49.) Infanterie= Brigade v. Förster kommandirt. Am Séhlusse brate General- Major v. Wichmann ein Hoh auf Se. Majestät! aus, worauf die aufgestellte Batterie die üblihen Kanonenshüsse löste.

Ein solennes Festmahl der Bürgerschaft und der Beamten, welchem die Vorstände und Mitglieder der Mtnisterien bei- wobnten, fand im „Darmstädter Hof“ statt. Den Toast auf Se. Majestät den Kaiser brachte der Direktor des Großh. Ministe- riums des Innern, Freiherr v. Starck, mit folgenden Worten aus:

„Zum drittenmale sind wir heute versammelt, um den Geburts- tag des Deutschen Kaisers festlich zu begehen, um Bi abzulegen, daß wir eins find und sein wollen mit dem ganzen Deutschland, das vom Bodensce bis zur Ost- und Nordsee diesen Tag feiert, und daß wir in der Größe und Einigung des Vaterlandes auch unsern Stolz und unsere Freude finden. Als dieser Lag zum erstenmale in ganz Deutschland gefeiert wurde, da war es vor Allem der Nachhall der großen Siege, das Gefühl der Befreiung von einer ernsten, stets die Ge- müther bedrückenden Gefahr, die Befriedigung über die Wiederaufrichtung des Deutschen Reichs und der deutschen Machtftellung, was die Geister freudig und enthusiastisch bewegte. Solche Erregungen können der Natur der Sache nah nicht dauernd sein. Jeßt gilt es vor Allém, die große Errungenschaft des Jahres 1871 in harter Geistesarbeit zu befestigen und auszubauen:. Aber wie wir vordem dem glorreichen Führer des deutschen Heeres in hundert Schlachten zujubelten, so blicken wir heute empor zu Kaiser Wilhelm, der dem deutschen Volke ein leuhtendes Vorbild ist in ernster strenger Arbeit zur Befestigung der Bega des Schwertes durch die Werke des Friedens. Möge Gott Ihn erhalten und Sein Beginnen segnen. Se. Majestät der Kaiser lebe hoch!“

Hofgerichts-Direktor Stüber brate einen Toast auf Se. Königliche Hoheit den: Großherzog aus. Darauf ward folgendes Telegramm an Se. Majestät abgesandt: z ;

„Die zur begeisterten Feier des heutigen Tages vereinigten Festgäste aus allen Kreisen unserer Stadt bringen Ew. Ma- jestät, ihrem Allergnädigsten Kaiser, die ehrfurhtsvollsten und wärmsten Glückwünsche dar. S |

Das Offizier - Corps hatte \sich im Militärfasino zu einem Festmahl Na estät dei General - Major Biel“ brachte den Toast auf Se. Majestät den Kaiser aus,

Se. Majestät der Kaiser und König haben aus Anlaß des Allerhöchsten Geburtstages dem General-Intendanten der Königlichen Schauspiele, Kammerherrn v. Hülsen, das Prädikat Ex cellenz durh folgende Allerhöhste Kabinets-Ordre zu verleihen geruht : j

„Um Ihnen Meine Anerkennung für Jhre verdienstlihe Leitung Meiner Schauspiele, wie nicht minder für Ihre Thätigkeit in den Angelegenheiten des deutschen Theaierwesens wiederholt zu bezeigen, will -I{ch Ihnen am heutigen Tage das Prädikat „Excellenz“ verlei- hen, wovon Ih Sie gern in Kenntniß seße.

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog von Oldenburg nebst Gefolge Ie Berlin heute früh wieder verlassen und find nach Olden=- urg zurückgekehrt.

Se. Durchlauht der Prinz Friedrich zu Hohen- zollern, Major und etatsmäßiger Stabsoffizier im 1. Garde- Dragoner-Regiment, hat stch mit Urlaub nah Frankfurt a. M. begeben.

Im ferneren Verlaufe der gestrigen Sizung des Deutschen Reichstages wurde die zweite Berathung des Preßgeseßes und zwar speziell des §. 27 fortgesezt. Nach dem Abg. von Mallinckrodt, der beim Schlusse des gestrigen Blattes das Wort hatte, \prahen noch die Abgg. Dr. Lasker, von Kardorff, E und der Referent Dr. Marquardsen. Dann wurde der 8, 27 unter Ablehnung sämmtlicher Amendements in folgender Faffung angenommen: 5 j

Eine Beshlagnahme von Druckschriften ohne richterliche Anord- nung fitivet nur statt: 1) Wenn eine Druckschrift den Vorschriften der 88. 6 und 7 nicht entspriht oder den Vorschriften des §, 16 zuwider verbreitet wird; 2) wenn durch eine Druckschrift einem auf Grund des 8. 18 dieses Gesehes erlassenem Verbot zuwider gehandelt wird; 3) wenn mit der Verbreitung der Druckschrift der Thatbejtand des im 8. 184 des Deutschen Strafgeseßbuches aufgeführten Vergehens begrün- det wird; 4) wenn in den Fällen des §. 15 die Druckschrift den That- bestand eines Verbrechens oder Vergehens begründet.

Die §8. 28—33 wurden ohne Diskusfion angenommen : _§. 28. Ueber die Bestätigung oder Aufhebung der vorläufigen Beschlagnahme hat das zuständige Gericht zu entscheiden. -

Diese Entscheidung muß von der Staatsanwaltschaft binnen 24 Stunden nach Anordnung der Beschlagnahme beantragt und von dem Gerichte binnen 24 Stunden nah Empfang des -Antrags.. erlassen

werden.

Hat die Polizerbehörde die Beschlagnahme ohne Anordnung der Staatsanwaltschaft verfügt, so nos sie die Absendung der Ver- handlungen an die leßtere ohne Verzug und spätestens binnen 12 Stunden bewirken. Die Staatsanwaltschaft hat entweder die Wieder- aufhebung der Beschlagnahme mittelst einer sofort vollstreckbaren Ver- fügung anzuordnen, oder die gerichtliche Bestätigung binnen 12 Stun- den nah Empfang der V-rhandlungen zu beantragen.

Wenn nicht bis zum Ablaufe des fünften Tages nah Anordnung der Beschlagnahme der bestätigende Gerichtsbeshluß der Behörde, welche die Beschlagnahme angeordnet hat, zugegangen ist, erlishk die leßtere und muß die Freigabe der einzelnen Stücke erfolgen.

8. 29. Gegen den Beschluß des Gerichts, welcher die vorläufige Beschlagnahme aufhebt, findet ein Rechtsmittel nicht statt.

. 30. - Die vom Gerichte bestätigte, vorläufige Beschlagnahme ist wieder aufzuheben, wenn nicht binnen 2 Wochen näch der Bestäti- gung die Strafverfolgung in der Hauptsache eingeleitet worden ist.

8. 31. Die Beschlagnahme von Druckfschriften trifft die Exemplare úur da, wo dergleichen zum Zwecke der Verbreitung fich befinden. Sie kann si auf die zur Versffentlihung dienenden Platten und Formen erstrecken; bei Druckschriften im engeren Sinne hat auf Antrag des Been statt Beschlagnahme des Saßes das Ablegen des leßtern u geschehen.

M ei der Beschlagnahme sind die dieselbe veranlassenden Stellen der Schrift unter Anführung der verleßten Geseße zu bezeichnen. Trennbare Theile der Druckschrift (Beilagen einer Zeitung 2c.), wei ps Strafbares enthalten, sind von der Beschlagnahme aus- uschließen.

! Ys 32, Während der Dauer der Beschlagnahme ist die Verbrei- tung der von dérielhên betroffenen Druckschrift oder der Wiederabdruck der die Beschlagnahme veanlassenden Stellen unstatthaft. ,

Wer mit Kenntniß der verfügten A ahne dieser Bestim- mung entgegen handelt, uard mit Geldstrafe bis fünfhundert Mark oder mit Beszuan h bis zu sech8 Monaten bestraft.

8. 33. Zur Entscheidung über die dur die Presse begangenen Uebertretungen sind die Gerichte auch in denjenigen Bundesstaaten ausscließlich zuständig, wo zur Zeit noch deren Aburtheilung den Ver- waltungsbehörden zusteht. ; A

Soweit in einzelnen Bundesstaaten eine Mitwirkung der Staats-

ist, sind in den S der ohne riterliche Anordnung erfolgten Be- T bie ften unmittelbar dem Gericht vorzulegen. i u §8. | „Die für Zeiten der Kricgsgefahr, des Krieges, des erklärten Kriegs- (Belagerungs-) Zustandes oder innerer Unruhen (Aufruhrs) in Bezug auf die Presse bestehenden besonderen geseßlihen Be- oe bleiben au diesem Geseße gegenüber bis auf Weiteres in Kraft.

Vorbehaltlich der auf den Landesgeseßen beruhenden allgemeinen Gewerbesteuer findet eine besondere Besteuerung der Presse und der einzelnen Preßerzeugnisse (Zeitungs- und Kalenderstempel , Abgaben von Inseraten 2c.) nit statt"

lagen eine ganze Reihe von Anträgen vor; es beantragten die Abgg.

1) Krüger die Worte „der Kriegsgefahr“ zu streichen.

2) Brockhaus hinter Absay 1 ‘als Absay 2 die Worte u s\eten: : n werden durch dieses Geseß die Vorschriften der Landes- geseße über Abgabe von Frei-Exemplaren an Bibliotheken und öffent- liche Sammlungen aufgehoben.“

3) Onten als zweiten Absaÿ Folgendes aufzunehmen:

„Die in den Landesgeseßen ausgesprohene Verpflichtung zur Ab- gabe von Frei-Exemplaren an Bibliotheken | und öffentlihe Samm- lungen haben Verleger und Verfasser, beziehungsweise Herausgeber, emeinsam zu tragen; von Prächtwerken mit Abbildungen können rei-Exemplare nicht ‘verlangt werden.“

4) v. Schulte als zweiten Absay den folgenden Passus aus der Regierungsvorlage aufzunehmen: i

‘Ebenso werden durch dieses Geseß die Vorschriften der Landes- eseße über Abgabe von Frei-Exemplaren an Bibliotheken und öffent- gee Sammlungen nicht berührt.“ s

Nachdem die Abgg. Brockhaus, Oncken und v. Schulte für ihre Amendements gesprochen, wurde §. 34 mit dem Amendement des Abg. v. Schulte angenommen, die übrigen Anträge aber

abgelehnt. : 35 lautete: ieses Geh tritt am 1. Juli 1874 in Kraft. führung in Els

Seine Gin- aß-Lothringen bleibt eînem besondern Gesetze vorbehalten. : Die Abgg. Freiherr v. Hoverbeck und Guerber wollten die gesperrten Worte streihen. Dieselben wurden jedoch beibehalten, nachdem si in längerer Diskussion die Abgg. Guerber, Freiherr v. Hoverbeck und Dr. Windthorst für, die Abgg. Miquel und Dr.

Lasker gegen die Streihung ausgesprohen hatten. Schluß

51/2 Uhr.

In der heutigen (23.) Sigung des Deutschen Re ichs- tages, welcher die Bukdesbevollmächtigten Staats - Minister Delbrück, von Fäustle, Berr u. A. beiwohnten, beantwortete der Präsident des Reichskanzler-Amtes Staats-Minister Delbrück die beiden Interpellationen des Abg. von Bernuth:

„Jst eine Geseßesvorlage, welche die Gründung einer Pensions-

Fase für die Hinterbliebenen verstorbener Reichsbeamten bezwedckt,

in der bevorstehenden Herbstsession des Reichstages zu erwarten? und die des Abg. Fürst Hohenlohe-Langenburg :

Geistlihen in der Predigt gedacht, Das Offizier - Corps

lin, den 22, März 1874. Berlin, den rz Wilhelm,“

i Folge des Münzyertrages vom

anwaltschaft bei den Gerichten unterster Instanz nicht vorgeschrieben .

„0b von den verbündeten M raugen beabsichtigt wird, die in“

. Januar 1857 als geseßliches Landtags einem Aus\husse von 15 Mitgliedern,

Pablunsantittel geltenden "Vereinsthaler öfterreichishen Gepräges demnächst außer Cours zu seßen ?“

__ Dann erledigte das Haus die Abstimmung über den bis hinter §. 35 zurückgeseßten §. 17 des Preßgeseßes, der in der Fafung der Kommission „angenommen wurde, nahdem der An- trag des Abg. Guerber in namentlicher Abstimmung mit 162 gegen 156 Stimmen abgelehnt war. Die Berathung der zum Preßgeseÿ vorliegenden Resolutionen wurde bis zur dritten Be- rathung vertagt. Bei luß des Blattes trat das Háus in die erste Berathung des von den Abgg. Dr. Völk uud Dr. Sinschius beantragten Gesegzes über die Civilehe ein.

Als eine patriotische Festgabe zum 22. März hat Dr. Ludwig Hahn „Kaiser Wilhelms Gedenkbuch T as Ra ers) in der MIR herausgegeben, auf Grund o unD von eigenen Aeußerungen ei i E E E zu E R le Darstellung beginnt mit der historischen Entwickl des Charakters des Prinzen Wilhelm, - Da ta Zeit nid. die Umgebung, in welcher der jugendliche Fürst die ersten Eindrücke, die ersten Stimmungen politischen Bewußtseins und Strebens empfing, ¡von großer Bedeutung gewesen sind, so werden ein- wirkende Thatsachen und denkwürdige Aeußerungen aus dem Nachlasse der Königin Luise mitgetheilt. Die folgenden Abschnitte schildern den Prinzen von Preußen den Prinz-Regenten den König den Kaiser durch kurze thatsählihe Angaben _der Lebensereignisse und vor allem dur die eigenen Aussprüche Allerhöchstdesselben oder, wo der Zusammenhang es erforderte, dur amtliche Dokumente. E „Pen Pa Ae Pribenäseien und die Ein- ationalen Sieges- i September 1873. ges- und Friedensdenkmals am 2. Aus der in den Grundstein niedergelegten Gedächtniß-Urk Bran das Werk die Worte Sr. Majestät bes E 20 „Gott, der bisher geholfen hat, sei fernerhin mit uns; Gott \chüße Deutschland feine Fürsten und sei f und gebe allerwärts edlen Rate E

Das Kaiserlih deutshe Konsulat in Konstanti hat nah Ausweis der in Nr. 06 hes Cetral-S ibe: registers für das Deutsche Reich enthaltenen Bekannt- machung dieses Blatt für das laufende Jahr zum Publikations-

organ für die Eintragungen ‘in das j h sulats bestimmt. gung as Handelsregister des Kon

Es scheint noch niht genügend bekannt zu fein, da Postkarten mit bezahlter Rückantwort ki Su von 1 Sgr. eingeführt sind, welche wegen der gleichzeitigen Uebermittelung der zur Antwort bestimmten und bereits fran- kirten Karte den Korrespondenten eine große Annehmlichkeit bieten. Der Absender kann seine Adresse gleih auf die zweite für die Rüantwort bestimmte Karte im Voraus niederschreiben Gewä but GR der peise, sichergestellt, und die beste

w aur geschassen wird, daß die zweite - weitig zu Versendung gelangt. f , E

. Der General der Infanterie und Präses der Ober-Mili- tär-Gxaminations-Kommission von Hol rb a und dee Oberst und Commandeur des Kadettenhauses von Berlin des Barres haben sich in dienstlichen Angelegenheiten nach Dresden begeben.

Der General-Lieutenant von Hausmann, Inspecteur der 1. Ar illerie-Inspektion, is mit Urlaub von Posen, s Ge- neral-Major von. Barby 1, bisher Commandeur der 20. Ka- 0 O v ei: E Kommandanten von Han- ove nnî worden, aus diesem Anlaß zur Abstatt i sönliher Meldungen hier eingetroffen. fu E

Der General-Lieutenant und Commandeur der 20. Di-

vision von Voigts-Rhet i| mit Urlaub v a angekommen. hes ist on Hannover hier

SJhre Durchlaucht die verwittwete Fürstin von Carolath-Beuthen hat Berlin nah einem DierfGeatiE

Aufenthalt heute Mittag wieder verl ; abgereist. ÿ g r verlassen und ist nach Carolath

Mecklenburg. Neustreliß, 20. März. Die Prin-

E A T Hy Gh 1A fich pte ber Prinzesfin eyrwöchigem Aufenthalte i

nach Dessau zurückbegeben. déicis N R M Maus

Braunschweig. Braunfschwei 21. März. Die Landesvers ammlung hat der Méilércg im Bruce von 9000 Thlrn. die Mittel zur Verfügung geftellt, das Wasser- projekt weiter zu prüfen, auch ward die zu diesem Zweck ein- gesetzte Kommission durh den Kammerrath v. Strombeck ver- stärkt. Was die Proposition wegen Erhöhung der Diäten der Landtagsmitglieder betrifft, so verlangte die Regierung pro Tag 4 Thlr. für Auswärtige, 2 Thlr. für hier Wohnende, für Auswärtige (falls sie Beamte sind) 2 Thlr. 20 Sgr., für Hie- sige (in demselben Falle) 1 Thlr. 20 Sgr, und für den Präsi- denten 2 Thlr. pro Tag mehr. Die Kommission s{chlug nur zwei Säße vor und segte diese, um dieselben der Rei swährung an- gupassen, auf 10 resp. 5 Mark fest, behielt auch das Mehr für den Präses mit 6 Mark bei. Nach längerer Diskussion wurden in namentliher Abstimmung die Regierungsvorlage und die aus der Versammlung gestellten Anträge verworfen, der Kommissions-

obe dagegen mit 22 gegen 14 Stimmen zum Beschluß er-

Lippe+ Detmold, 23. März. Das „F. L. Reg. u. Anz. Blatt“ enthält folgende Bekanntmachung: f /

Da die Mehrzahl der ‘aus dem zweiten und dritten Stande zu Landtagéabgeordneten Gewählten diese Wahl zwar angenommen, bei ihrer auf heute erfolgten Berufung dos die Ableistung des nah S. 27 der Verfassung vom 6: Juli 1836 vor der Eröffnung des Landtages zu {wörenden Eides verweigert und hierdurch ‘die Kon- stituirung eines beshlußfähigen Landtages zur Zeit unmöglich gemacht O L N F: die ip nung des auf heute

rufenen en Landtages auf unbesti i

Dae der 2 U E BMUGA GRI WRTESE

y Fürstliches Kabinets-Ministerium. v. Flottwell.

„Oesterreich-Ungarn. Wien, 23. März. (W. T. B.) Anläßlich “des heutigen fünfundzwanzigsten Jahrestages der Schlacht bei Novara und der Verleihung des Maria - Theresia- Ordens an den Feldmarschall Erzherzog Albrecht hat der Kaiser den Erzherzog mit seinem persönlichen Besuche beehrt, nahdem er zuvor {hon einen ‘\chriftlichen Glückwunsh an den- selben gerichtet hatte.

Das Abgeordnetenhaus überwies in seiner heutigen Sigzung den Antrag auf Errichtung eines eigenen \üdtirolischen

Pesth, 23. März. (W. T. B.) In der heutigen Sizung des Unterhauses bezeichnete ‘der neue Minister-Präfident Bitto, indem er an die Ursachen der lezten Ministerkrise und an die Geschichte der Bihung des neuen Kabinets aipst als die E Aufgabe des lehteren, daß die Heilung der \{chweren finanziellen und wirthschaftlißhen Gebrehen versuht werde, die in der lezten Zeit zu Tage getreten. Als Vorbedingung zur Erreichung dieses Zieles betrahte er eine Merciukaiuna des ganzen Verwaltungsapparates uad solche Reformen, die auf eine Herstellung des Gleichgewichts zwischen Einnahmen und Aus- gaben abzielten. Dabei werde das Kabinet bemüht sein, der legislativen Thätigkeit nicht etwa dur Hereinziehung anderer, dazu niht gehöriger Fragen neue Schwierigkeiten zu erwecken, und auch seinerseits nihts unterlassen, um weiteren Spaltungen vorzubeugen. Dasselbe rechne hierbei auf die einmüthige Unter- stüßung aller Parteien des Hauses.

Schweiz. Bern, 23. März. (W. T. B.) Aus Ver- anlassung der bevorstehenden allgemeinen Volksabstimmung über die Annahme des Entwurfs der revidirten Bundesver- fassung ist vom Bundesrathe eine an das \{weizerishe Volk gerichtete Proklamation erlassen worden, in welcher demselben die Annahme der neuen er ta ung, die eine Quelle reihen Segens für die künftigen Generationen sein werde, warm ans Herz gelegt wird.

Großbritanuien und Jrland. London, 21, März. Die offizielle „London Gazette“ veröffentlihßt den Wortlaut des am 3. Dezember zwishen Großbritannien und Oester- reich-Ungarn abgeschlossenen Vertrages zur gegenseitigen Auslieferung von Verbrechern.

Die Civildienst-Etats für das am -31, März 1875 endende Jahr liegt nun vor. Der erforderliche Totalbetrag be- läuft sich auf 18,800,661 Lstr., d. i. 243,456 Lstr. weniger als im vorhergehenden Jahre.

Ein soeben ausgegebenes parlamentarishes Blaubuch enthält die Einzelheiten des Kredit-Votums, das beantragt werden wird, um die Kosten der Aschantìi-Expedition zu bestreiten. Die Gesammtkosten betragen 900,000 Lstr. Von dieser Summe kommen 275,000 Lstr. auf die Armee, 361,000 Lftr. auf die Marine, 162,000 Lstr. auf Kapitän Glovers Expedition und 162,000 Lstr. auf diverse Ausgaben. Die größten Posten unter der Rubrik „Armee“ sind 100,000 Lstr. für Provisionen und Fourage, 40,000 Lftr. für Lastträger und Arbeiter, 39,000 Lstr. für Kleidungsstücke, 31,000 Lstr. für Extrasold und 310,000 Lftr. für Kriegsvorräthe. Unter der Rubrik „Marine“ find 31,000 Lftr. für den Truppentransport und 48,000 Lftr. für Marinevorräthe Kohlen erforderlich.

Im Hause der Lords überbrachte gestern Earl Beauchamp, der Ober-Hofmeister der Königin, eine Botschaft Ihrer Majestät, in welcher dem Hause für die ihr übersandte loyale Adresse in Erwiderung auf die Thronrede gedankt wird. Der Marquis von Salesbury (Minister für Indien) legte hier- auf einige Papiere bezügli der Hungersnoth in Ben- galen auf den Tisch des Hauses nieder und benußte die Ge- legenheit zu einigen rechtfertigenden Bemerkungen über die vom Ministerium für Indien und dem Vicekönig von Indien zur Linderung der Hungersnoth ergriffenen Maßregeln. Ein Verbot der Getreideausfuhr, meinte er, würde nugzlos gewesen sein, da die Zufuhr nichts zu wünschen übrig ließ und die einzige Schwierig- keit nur in dem Transport lag. Eine Einschränkung der Aus- fuhr würde unter den eingeborenen Händlern eine Panik er- zeugt und der wirklichen E i exsnoth éine Tünstlihe Knapp- heit hinzugefügt haben. Was ie Zukunft anbelange, \o beab- fihtige die Regierung, eine Anleihe von 10 Millionen Lstr. aufzunehmen, von welcher Summe vor déx Hand nur drei Millionen Lstr. erforderlich sein würden, während der Rest zur Deckung aller möglihen künftigen Eventualitäten dienen solle. Außer- dem sei es im Plane, zehn Dampfer für den Transport von Lebensmitteln auf keiei Flüssen nah der Regensaifon, während welcher der Karrentransport bis zu einem gewissen Grade gelähmt werden würde, zu miethen. Es werde auch be- absichtigt, dur die Herstellung von billigen und systematischen Kommunikationswegen, sowie von Bewässerungswerken Fürsorge gegen die Wiederkehr eines ähnlihen Unglücks zu treffen. Eine Eisenbxhn von Heryen des nothleidenden Distrikts nach Behar, die den Transport wesentlih erleihtern würde, sei bereits im Bau Véariste.

Fn Folge einer ungewöhnlihen Fluth trat gestern die Themse aus ihrem Bett und übershwemmte die im lben Londons an den Fluß grenzenden Straßen und Pläge.. Es wurde dadur sehr beträhtliher Schaden angerichtet, und meh- rere Personen ertrauken. Die Wirkungen der Hochfluth wurden au in den meisten der östlichen Häfen verspürt.

/ 23. März. (W. T. B.) Das Mitglied für Sunderland, Mr. Gourley, richtete in der heutigen Sizung des Unter- hauses an die Regierung eine Anfrage, betreffend die Hun- gersnoth in Indien. Der Ober-Sekretär für Indien, Lord Hamilton, gab in Beantwortung der Interpellation die Erklörurg ab, daß nah den Mittheilungen der indishen Regierung dort etwa 3 Millionen Menschen der Unterstüßung aus öffentlichen Mitteln bedürftig seien.

_ Frankreich. Paris, 22. März. Zum Schluß der ge- strigen Signng der Nationalversammlung legte General Chabaud-Latour seinen Bericht über die neuen Pariser Festungswerke auf den Tisch des Hauses nieder. Der Oberst Chaper stellte hierauf den Antrag, daß der Bericht weder gedruckt noch vertheilt, und daß über den Geseyentwurf in geheimer Sizung berathen werde. Bethmont, der sich im Namen der Kommission gegen den Chapershen Antrag aussprach, erklärte, die Kommission habe sich mit 9 gegen 8 Stimmen dahin ausge- \sprochen, daß keine Gefahr vorliege, den Bericht drucken zu lassen und in öffentliher-Sigzung über denselben zu berathen. Der Minister des Aeußern sprach sich in dem nämlihen Sinne aus: „Meine Herren! Der Ihnen vorgelegte Antrag beweist Seitens unserer achtbàaren Kollegen eine rechtmäßige Fürsorge und ist zugleich eine neue Kundgebung Ihres Patriotismus. Mögen Sie mir aber gestatt.n, Jhnen zu bemerken, daß in dem Geseßentwurf, dessen Bericht auf den Tisch des Hauses niedergelegt wurde, es sich nur um eine vernüaftige normale n] 0 nto der Vertheidigung unseres Ge- biets und unserer Hauptstadt handelt, und ih kann nit begreifen, wie und von welcher Seite Bemerkungen oder Besorgnisse über das kommen konnten, wás die augenscheinlihe Ausübung unseres Rechtes legitimer Vertheidigung ist. Unsere Politik des Friedens, der Beruhigung und der Mäßigung fällt in Aller Augen; Jeder bringt ihr seine Ac)tung dar, und es scheint mir eine Art der Fortseßung, eine Art der Be- kräftigung derselben zu sein, am hellen Tage, mit der Ruhe und der Weisheit, welche diese Versammlung beobachten wird, jene großen Fragen der Festungswerke und der Vertheidigung unserer Hauptstadt und des Vaterlandes zu diskutiren, u

___— Die Verordnung dés Präfekten der Seine und Dise betreffs der Absegung des Maires Herzog von Padoue

In Erwägung, daß der Herzog von Padoue, Maire von Courson l'Aulnay, der Kundgebung anwohnte, welhe in England am 16. d. M. stattfand, nachdem er einen thätigen Antheil an ihrer Organisation genommen; in Erwägung, daß diese Kundgebung augensceinlih einen politishen Charakter hatte, welche einem Maire nicht erlaubte, F anzuwohnen; und daß der Herr Maire von Courson l’Aulnay dadur, daß er sich nit enthielt, {hr anzuwohnen, gegen die ihm vou seinen Funktionen aufgezwungene Pflicht handelie; in Anbetracht des Circu- lars des Hrn. Ministers des Jnnern 2c. verordnet der Präfekt der Seine und Dise nah Art. 1: Der Herzog von Padoue, Maire von Courson l’Aulnay, ift seiner Funktionen enthoben 2c.

Spauien. Madrid, 23. März. (W. T. B.) General Loma is mit 13 Bataillonen in der Nähe von Refcia, etwa 3 Meilen von Bilbao, eingetroffen. Es wird dieser Bewegung, die die Schwierigkeit der Lage der Carlisten vermehrt, «eine ziem- lih ernste Bedeutung beigemessen. Ein weiteres hier cingegan- genes Telegramm meldet, der carlistische General Palacios habe seine Truppen bis Guadalajara, nicht weit von hier, vorgeschoben.

__ Italien. Rom, 23. März. (W. T. B.) Zur BeglüdÞ- wünschung des Königs bei der heutigen IJubelfeier waren Deputationen des Senates und der Deputirtenkammer im Quirinal erschienen, ebenso hatte die Armee besondere Vertreter ab::esandt, die Universitäten und Schulen, sowie die Vertreter von Wissen- {haft und Kunst und alle Provinzialgemeinden waren durch besondere Deputationen repräsentirt. Der König erwiderte jede der an ihn gerihteten Ansprahen und Hob namentlih hervor, die Vollendung des nationalen Werkes sei gelungen, weil Jtalien bei der Forderung seiner Unabhängigkeit niht der Achtung vor der Unabhängigkeit Anderer vergessen habe. Der König \prah ferner seinen Dank für die allfeitige Theilnahme aus, welche von der Bevölkerung an dem heutigen Tage kundgegeben wor- den sei und wies darauf hin, daß die Einheit Italiens jeßt ein Pfánd des europäischen Friedens sei. Dadurch daß Rom die Pan des Königreih* geworden, feien die Interessen der

Ses und. der Religion in gleih hohem Grade gefördert worden.

__ Türkei. Konstantinopel, 23. März. (W. T. B\,) Die aus 2 Griechen, 2 Gregorianern, 2 Hafsunisten und 2 Anti- Hafsunisten zusammengeseßte, mit der Berathung betreffs Thei- lung der Güter der armenisch-katholischen Gemeinde beauftragte Kommission hat ihre legte Sizung gehalten. Die Hassunisten erklärten, daß sie derselben niht offiziell beiwohnen würden, und protestirten gegen eine Theilung der Güter, welche ihnen als der wahren armenish-katholischen Gemeinde allein zu- kämen. Die übrigen Mitglieder der Kommission drückten ihre Ansicht dahin aus, daß die Güter der anti-hafsunistishen Ge- meinde gehörten, welche von der Pforte offiziell anerkannt wor- den sei und von der sih die Hassunisten freiwillig getrennt hätten.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 19. März Auf Antrag des zum Vorsizenden der \kandinavischen Juristenvers\ ammlung ernannten Staatsraths Berg hat der König die Verwaltung der \{hwedishen Staatsbahnen ermächtigt, den ausländischen Theilnehmern an der Versammlung die Reise für den halben Preis gegen Vorzeigung ihrer Einlaßkarte und den \{wedischen Theilnehmern freie Reise nah der Hauptstadt einzuräumen.

__— Am 17. d. M. wurde von der Marine-Werfte Motala in Norrköping das dritte der daselbst gebauten 5 Panzerböte vom Stapel gelassen und erhielt den Namen „Berserk“,

Afien. Die „Times“ hat aus Konstantinopel ein Tele- gramm vom 20. d. M. erhalten, welches meldet, daß in einem Kabinetsconseil ;, beschlossen wurde, sich in das Verlangen der britishen Regierung durch Auslieferunz des Sohnes des Sheiks von Alown, der sich gegenwärtig als Geißel bei der türkischen Armee in Yemen befindet, zu fügen. Es wurde auch be- \{lossen, das Gebiet des Emirs von Dhäli zu räumen.

Reichstags - Angelegenheiten.

Berlin, 24. März. Dem Reichstag ist Seitens des Reichs- kanzlers die dritte Denkschrift über die Ausführung A Münzgeseßgebung übersendet worden.

Kunst, Tisseunschaft und Literatur.

Stuttgart, 20. März (St. A. f. W.) Vor cinigen Wochen wurde in Canstatt bei der Ausgrabung des Kellers für, einen N bau in der verlängerten »allstraße ein 3' hoher und 14’ breiter vier- seitiger Altar aus grobkörnigem Sandstein von unzweifelhaft r 5 mi- \chem Ursprung gefunden. r lag umgestürzt cinige Fuß unter der Dberfläche des verschiedene Aufführungen verrathenden Bodens, um ihn herum Stierknochen und Scherben von Gefäßen, unter anderem von einer großen Amphora. Die vier Seiten des Altares zeigen in viereckigen Nischen gufreht stehende Göttergestalten: eine Juno, welhe in der Rechten eine S RrlQale über die Flamme eines Altares hält, auf der Linken ein sogenanntes Turibulum (Gefäß für Räucherwerk) trägt; einen Merkur mit dem Caduceus (Schlangenstab) in der Rechten, zu seinen Füßen ein Thier (Böckchen ?); einen mit der Rechten auf die Keule gestüßten Herkules, dessen linker Arm wie der gleiche. des Merkur verstümmelt ift ; und eine weitere weibliche Figur, welche troß starker Beschädigung noch mit ziemlicher Sicherheit als Minerva gedeutet werden darf. Die Juno genannte Figur, welche sich auf anderen Altären des K. Lapidariums und sonst in süddeutschen Sammlungen ganz ähnlich findet, ist durch einen über ihre rechte Schulter vorblickenden Pfau deutlich als diese Göttin be- zeichnet, Eine andere Erklärung sieht darin eine Besta. Der für die Vergleichung mit ähnlichen in Württemberg gefundenen Altären höchst interessante Stein ist dem K. Lapidarium (im Parterre des Museums der bildenden Künste) zum Geschenke gemacht worden.

Gewerbe und Handel.

Der Geschäftsbericht der Centralbank für Industrie und Handel enthält-die Mittheilung, dh der Reingewinn des leßz- ten Jahres ne im Wesentlichen niht aus den Erträgnissen der Ge- äfte, vielmehr ans der Reduktion des Grundkapitals herleitet. Die Direktion hat den nicht unbedeutenden Gesammtgewinn zum großen Theile zu Spezialreserven - auf in ihren Resultaten noch nicht R klärte Geshäfte verwendet. Es verbleibt daun den Aktionären eine 4prozentige Dividende, während der Rest im Betrage von 17,441 Thlrn, dem Reservefonds zufällt, der dadurch auf 49,649 Thlr. 20 Sgr. steigt. Die in d. Bl. bereits veröffentlichte Bilanz {licht auf beiden Seiten mit 7,747,079 Thlr. 27 Sgr. ab; das Aktienkapi- tal beträgt nah dem vollzogenen Rückauf von 2,500,000 Thlr. nun- mehr 10,000,000 Thlr. mit 60 prozentiger Einzahlung oder effektiv 6,000,000 Thlr. Das Gewinn- und Verlust - Konto weist einen Gewinn von 410,969 Thlr. auf, wovon 293,384 Thlr. beim Aktien- rückfauf erzielt sind. Von dem Gewinn werden nah dem Antrage der- Direktien 153,528 Thlr. 13 Sgr. in Spezialreserve gelegt; der

lautet:

verbleibende Nettogewinn von 257,441 Thlr. findet die oben erwähnte Verwendung.