MWöhr-Grenzhausen, [8204] Jm Genossenschaftsregister wurde ein- getragen: Am 2. April 1936 unter Nr. 35 bei der Eierverwertungsgenossenschaft des Unterwesterwaldkreises, e. G. m. b. H., Höhr: Die Genossenschaft ist von Amts wegen gelöscht. Am 16. April 1936 unter Nr. 12 bei dem Alsbacher Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Alsbah: Duxrch Beschluß der General- versammlung vom 3. 10. 1935 ist die Genossenschaft aufgelöst. Höhr-Grenzhausen, den 4, Mai 1936. Amtsgericht.

Hohenlimburg.

Jn unser Genossenschaftsregister ist am 4. Mai 1936 bei der unter Nr. 12 einge- tragenen Heimstättensiedlungsgenossen- schaft eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Berhum einge- tragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 10. September 1935 isst an die Stelle der bisherigen Saßung die Saßung vom gleichen Tage getreten.

Gegenstand des Unternehmens is der Bau und die Betreuung von Klein- wohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks der Gemeinde Berchum beschränkt.

Der Zweck des Unternehmens is aus- schließlich darauf gerichtet, den Mitgliedern zu angemessenen Preisen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemeinnüßigkeitsverord- nung und ihrer Ausführungsbestimmungen zu verschaffen.

Das Unternehmen darf nur die in § 6 der Gemeinnüßigkeitsverordnung und in den Ausführungsbestimmungen bezeich- neten Geschäfte betreiben.

Amtsgericht Hohenlimburg.

[8205] IJIscnhagen-Hankensbüttel, Bekannutmachung.

Jm hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 40 ift bci der „Jungviehweidegenossen- schaft Emmen e. G. m. b. H.“ heute ein- getragen, daß die Vertreterbefugnis der Liquidatoren beendet ist.

Amtsgericht Fsenhagen-Hankensbüttel, 15. April 1936. Kaiserslautern. . [8581] Genossenschaftsregister.

Betreff: Firma „Landwirtschaftlicher Konsumverein Schönborn e. G. m. u. H.“, Siß in Schönborn: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Februar 1936 ist § 1 des Statuts geändert. Die Firma lautet nunmehr: „Spar- u. Dar- lehensfassenverein Schönborn, e. G. m. U. H.“

Kaiserslautern, 30. April 1936.

Amtsgericht — Registergericht.

Kanth,. [8206]

Jn unser Genossenschaftsregister sind zu 3 Gn.-R, -17 folgende Aenderungen des Statuts eingetragen worden:

Elektrizitäts-Genossenshaft eingetra- gene Genossenshaft mit beschränkter Haftpfliht zu Groß Peterwiß, Kreis Neumarkt: Das Statut ist durch Be- schluß vom 18. Januar 1936 neu gefaßt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benußung und Ver- teilung elektrisher Energie, die Be- schaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsneßes sowie gemein- shaftlihe Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlihen Ma- schinen und Geräten sowie Stärkung der wirtschaftlih Schwachen durch die ge- schäftlihen Einrichtungen der Genossen- schaft und Förderung des geistigen und sittlihen Wohles der Genossen nah dem Grundsaß „Gemeinnuyp geht vor Eigennuy“.

Kanth, den 4. Mai 1936.

Das Amtsgericht.

K assel. [8207]

Am 830. April 1936 ist in das Ge- nossenschaftsregister eingetragen:

Zu Gn.-R. 196, Hessishe Lebens- mittel-Einkaufs-Genossenshaft „Heska“ e. G. m. b. H., Kassel: Gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 30. 3. 1936 ist jeßt Gegenstand des Unter- nehmens: 1, die von den Mitgliedern bestellte Ware gemeinsam îm Auftrage der Mitglieder zu beziehen und nah Eingang ohne Verdienstaufschlag an die Mitglieder zu verteilen; 2. gemeinschaft- liche Jnteressenvertretung.

Amtsgericht, Abt. 7, Kassel.

Kempten, Allgäu, [8208] Genosßsenschaftsregisterneueinträge.

Molkereigenossenshaft Gogel. Siß Gogel, Gde. Fronreiten. Das Statut ist vom 26. Fanuar 1936.

Moslkereigenossenshaft Bayersoien II. Siy Bayersoien. Das Statut ist vom 20, März 1936.

Moslkereigenossenshaft Altenstadt I, Sih: Altenstadt. Das Statut ist vom 15. Fanuar 1936.

Molkereigenossenschaft Wendelins- Oberegg. Siy Wendelins, Gde. Muth- mannshofen. Das Statut ist vom 11. März 1936.

Moslkereigenossenshaft Reichenbach- Gennachhausen. Siß: Gennachhausen, Gde. Reichenbach. Das Statut ist vom 1: April 1986.

Sennereigenossenshaft Bayerstetten. Siy Bayerstetten, Gde. Nesselwang. Das Statut ist vom 29. Mai 1935.

Vorstehende Genossenschaften sind Ge- nossensbaften mit beshränkter Hast-

Yentralhandelsregisterbeilage zum Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 108 vom 11. Mai 1936. S. 6

Dex Gegenstand des Unternehmens ist 1. die Milchverwertung auf gemein- schaftlihe Rehnung und Gefahr; 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Be- förderung der Milch erforderlichen Be- darfsgegenständen; 3. Erbauung, Ein- rihtung und Betrieb sowie Verpach- tung einex Sennerei bzw. Molkerei. Die Genossenschaft beshränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geshäftlihen Einrich- tungen die wirtschaftlih Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl dex Genossen fördern nah dem Grundsaß „Gemeinnuy geht vor Eigen- nuß“. Amtsgericht Kempten (Registergericht), den 4. Mai 1936.

Kenzingen. . [8582]

Jn das Genossenschastsregister Band TV

wurde unter O.-Z. 9 eingetragen: Winzer-

genossenschaft Herbolzheim, eingetragene

Genossenschaft mit beschränkter Hasft-

pflicht, mit dem Siße in Herbolzheim,

Amt Emmendingen. Statut vom 9. Fe-

bruar 1936. Der Gegenstand des Unter-

nehmens ist:

1. die gemeinsame Verwertung der von den Mitgliedern geernteten Wein- trauben, der gemeinsame Vertrieb des von der Genossenschaft gekel- terten Weines und der aus Wein und Weinabfällen hergestellt»n Branntweine sowie sonstiger Neben- produkte;

2. die Hebung des Weinbaues durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen.

Kenzingen, den 4. Mai 1936.

Amtsgericht.

[8209] Genossenschaftsregister Nr. ist bei der Firma Boden- nußungsgenossenschaft „Heußberg“ E. G. m. b. H. zu Hüttseifen heute folgen- des eingetragen worden: :

Die Genoffenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. April 1936 aufgelöst. i Liquidatoren sind: Bergmann Alois Behner zu Oberasdorf, JFnvalide Wil- helm Schmidt zu Fishbacherhütte. Kirchen, den 30. April 1936.

Das Amtsgericht.

Königs Wusterhausen. [8210] Jn unser Genossenschaftsregister Nx. 31 ist heute bei der Teupibsee-Genossenschaft, e. G. m. b. H., eingetragen worden: Als bewirtschaftetes Gewässer ist weiter ge- nannt: Miliskesee. a) Das Statut vom 91. 5, 1932716. 8. 1933 mit seinen bis- herigen Aenderungen ist gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 26. No- vember 1935 durch das vom Reichsver- band der deutschen landwirtschaftlichen Genossenschaften — Raiffeisen — e. V. herausgegebene Einheitsstatut mit der bisherigen Haftsumme und der bisherigen Höchstzahl dexr Geschäftsanteile erseßt worden. b) Die Bekanntmachungen er- folgen unter Firma mit der Unter- [hrift von 2 Vorstandsmitgliedern (dar- unter der des Vorsißenden oder der seines Stellvertreters) im Teltower Kreisblatt und in der Königs Wusterhausener Zei- tung. d) Das Geschäftsjahr is das Ka- lenderjahr. e) Die “Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch 2 Vor- standsmitglieder, darunter den Vorsißen- den oder jeinen Stellvertreter; die Zeich- nung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma ihre Namensunterschrift bei- fügen. Amtsgericht Königs Wusterhausen, den 5. Mai 1936.

Leipzig. . [8583] Auf Blatt 343 des Genossenschasts- registers is heute die Firma Klein- wohnungs- und Eigenheimbaugenossen- schaft Engelsdorf, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sive in Leipzig eingetragen und weiter folgendes verlautbart worden: Gegenstand des Unternehmens is der Bau und die Betreuung von Wohnhäusern für eigene oder fremde Rechnung. Die Satzung ist vom 7. April 1936. Amtsgericht Leipzig, am 4. Mai 1936.

Limbach, Sachsen, . [8584]

Jm hiesigen Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 2 der Limbacher Wasser- leitungsgesellschaft e. G. m. b. H. in Lim- bach eingetragen worden: Gerhard Semm- ler in Limbach ist nicht mehr Mitglied des Vorstandes; der Kaufmann Paul Züngel in Limbach is Mitglied des Vorstandes. Amtsgericht Limbach, den 4. Mai 1936.

Linz, Rhein. . [8585]

Jn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 29 bei der Weide- und Bodennußzungsgenossenschaft, einge- tragene - Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Bruchhausen b. Unkel a. Rhein, folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. April 1936 aufgelöst worden.

Linz am Rhein, den 20. April 19386,

Amtsgericht.

Kirchen. J Uer 51

Meinersen. [8211]

Jn das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 36 bei der Zentral Molkereigenosseu- haft Ahnsen und Umgegend e. G. m. b. H. in Ahnsen S eingetragen: Durch Generalversammlungsbeshluß vom 23. März 1936 ist dex § 2 der Saßung

wirtschaftliher Gebrauchsgegenstände und Betriebsmittel“. i

Amtsgeriht Meinersen, 27. April 1936. Meinersen. betr. di i genossenschaft Oedesse, e. G. m. b. H. in Oedesse, ist heute folgendes eingetragen:

dex Generalversammlung vom 31. De-

den. Das Statut ist am 23. März 1936

Mitglieder.

des alten Statuts vom 30, Oktober 1919

bach, e. G. m. u. H. in Tiefenbach, wurde heute eingetragen:

[8212] Jn das Genossenschaftsregister Nx. 29, die Kies- und Sandverwertungs-

Die Genossenschaft ist durch Beschlüsse

zember 1935 und 6. Januar 1936 auf- gelöst. e Amtsgericht Meinersen, 30, April 1936.

Mörs. [8213] Jn unsex Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 82 die Genossenschast unter der Firma „Lieferungs- und Roh- stofsgenossenshaft für das Schneider- und verwandte Gewerbe, eingetragene Ge- nossenschaft nit beshränkter Haftpflicht“ mit dem Siß in Mörs, eingetragen wor-

festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme von Arbeiten des Schneidergewerbes und verwandter Ge- werbe und ihre Ausführung durch die

Mvörs, den 29. April 1936. Das Ambktsgericht.

Nastätten. [8214] Oeffeutliche Vekanuntmachung. Im Genossenschaftsregister der Spar- und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Pohl — Gen.-Reg. 15 — ist heute folgendes eingetragen worden: ;

Statut vom 19. Juli 1935. An Stelle

ist ein neues Statut getreten. Gegen- stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land- wirtschaftliher Bedarfsartikel und Absabß landwirtschaftliher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenußung. Nastätten, den 28. April 1936. Das Amtsgericht.

Neckarsulm. . [8586] Bei dem Darlehenskassenverein Tiefen-

1. die Aenderung der Firma in „Spar- und Darlehenskasse Tiefenbach“, 2. als weiterer Geschäftszweig: Förde- rung der Maschinenbenügzung. Den 6. Mai 1936 Amtsgericht Neckarsulm.

Neustadt, O. S, i 8215] Jn unser Genossenschaftsregister Nr. 65 ist heute bei der Elektrizitätsgenossen- schaft e. G. m. b. H. in Wackenau, Kr. Neustadt, O. S., eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens isst laut Satzung vom 19. April 1936 der Bezug, die Benußung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhal- tung eines Stromverteilungsneßes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Amtsgericht Neustadt, O. S., den 27. April 1936.

Neustadt, O. S. i 8219]

Jn unser Genossenschaftsregister Nr. 58 ist heute bei der Elektrizitätsgenossen- schaft e. G. m. b. H. in Schmitsch, Kreis Neustadt, O. S., eingetragen worden: Gegenstand des - Unternehmens is laut Saztung vom 15. März 1936 der Bezug, die Benußung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhal- tung eines Stromverteilungsneßes, so- wie gemeinschaftlihe Anlage, Unterhal- tung und Betrieb von landwirtschaft- lihen Maschinen und Geräten. Amts- gericht Neustadt, O. S., den 5. Mai 1936.

Neustettin. . [8587] Jn unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Genossenschaft „Landwirtschaftliche Bren- nerei zu Soltniß e. G. m. b...“ folgendes eingetragen worden: Durch Generalver- sammlungsbeschluß vom 27. September 1935 is das Statut geändert und in neuer Fassung festgestellt.

Gegenstand des Unternehmens: Die Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Kartoffeln auf gemein- schaftliche Rechnung und Gefahr durch den Betrieb einer landwirtschaftlichen Brennerei im Sinne der §§ 25, 26 des Geseßes über das Branntweinmonopol vom 8. April 1922, Neustettin, den 30. April 1936. Das Amtsgericht.

Northeim, Hann. [8216]

Jn das hiesige Genossenschaftsregister ist an Stelle der Molkerei Hammenstedt e. G. m. u. H. am 17. März 1936 unter Nr. 26 die Molkereigenossenshaft Ham- menstedt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung eingetragen wor- den. Vorsißender ist Karl Paare in Hammenstedt,

Das Statut ist auf Grund des Be- ihlusses vom 2. Juni 1935 der General- versammlung bzw. des Beschlusses des Vorstandes vom 10. März 1936 gemäß Art, 2 Absay 4 des Gesebßes zur Aende- rung des Genossenschaftsgeseßes vom 20. Dezember 1933 geändert. Amtsgericht Northeim i. Hann, 6. 5. 1936.

Oberweisshbaech. [8588]

Jn das Genossenschaftsregister is zu Nr. 26 bei dem Oberweißbacher Spat- und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter ‘Haft-

eingetragen worden: Die Vertretungs-

befugnis der Liquidatoren is beendet.

Oberweißbach, den 28. April 1936. Das Amtsgericht.

Oelde. E Jn das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 33 verzeichneten Genossen- shaft „Einkaufsgenossenschaft für Bäkerei- und Lebensmittelbedarf eingetragene Ge- nossenschaft mit beshränk.er Haftpflicht zu Oelde und Umgebung“ mit dem Sih in Oelde am 4. Mai 1936 folgendes ein- getragen: Jn der Generalversammlung vom 17. Februar 1936 ist sin neues Sta- tut beschlossen. Die Firma lautet jeßt: „Einkaufsgenossenschaft für Bäckerei- und Lebensmittelbedarf zu Oelde und Um- gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkier Haftpflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist: 1, der Betrieb eines Großhandelsunternehmens zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder erforder- lichen Waren; 2. die Errichtung den Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder; 3. die Förderung der FJnteressen des Kleinhandels.

Die Genossenschaft ist unter Nr. 43 des Genossenschaftsregisters neu eingetragen worden. Amtsgericht Oelde.

Oels, Sehles. _ [8218] Jn unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beshränk- ter Haftpfliht in Schmollen, eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeshluß vom 18. April 1936 ist das bisherige Sta- tut abgeändert und neu gefaßt. Oels, den 30. April 1936. Amtsgericht.

Ohlau. . [8589] A. Jn unser Genossenschaftsregister sind bei den folgenden eingetragenen Genossen- schaften mit beschränkter Haftpflicht die nachstehend bezeichneten Saßungsände- rungen eingetragen worden:

1. unter Nr. 35 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Würben infolge General- versammlungsbeschluß vom 12. 7.1935 am 9. 8. 1935, :

2. unter Nr. 37 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Heidau-Hünern zufolge Ge- neralversammlungsbeshluß vom 13. 4, 1935 am 27. 6. 1935,

3. unter Nr. 42 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Jeltsch zufolge General- versammlungsbeshluß vom 30. 6. 1935 am 18. 7. 1935,

4. unter Nr. 43 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Gusten zufolge Generalver- sammlungsbeshluß vom 8. 1. 1936 am 15. 1. 1936,

- 5, unter Nr. 45 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Schwoika zufolge General- versammlungsbeshluß vom 13. 5, 1935 am 26. 7. 1935,

6. unter Nr. 46 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Groß-Peiskerau zufolge Ge- neralversammlungsbeshluß vom 23. 12. 1935 am 4. 1. 1936,

7. unter Nr. 47 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Haltauf zufolge General- versammlungsbeschluß vom 28. 7. 1935 am 11. 10. 1935,

8. unter Nr. 49 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Marschwiß zufolge General- versammlungsbeschluß vom 28. 11. 1935 am 16. 12. 1935,

9. unter Nr. 50 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Beckern zufolge General- versammlungsbeschluß vom 7. 12, 1935 am 24. 12. 1935,

10. unter Nr. 52 bei der Elektrizität3- genossenschaft Polwiy zufolge General- versammlungsbeschluß vom 83. 10. 1935 am 11. 10. 1935,

11. unter Nr. 64 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Minken zufolge General- versammlungsbeschluß vom 2. 6. 1935 am 18. 7. 1935,

12. unter Nr. 71 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Peisterwiß zufolge General- versammlungsbeschluß vom 4. 4. 1936 am 24. 4. 1936,

13. unter Nr. 72 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Daupe zufolge General- versammlungsbeschluß vom 17. 5, 1935 am 11. 10. 1935,

14. unter Nr. 79 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Zedliß - zufolge General- versammlungsbeshluß vom 6. 7, 1935 am 283. 10. 1935,

15. unter Nr. 80 bei der Elektrizitäts- genossenschaft Neuvorwerk zufolge Gene- ralversammlungsbeshluß vom 20. 5. 1935 am 1. 6. 1935,

16. unter Nr. 93-bei der Elektrizitäts- genossenschaft Mellenau zufolge General- versammlungsbeshluß vom 6, 4. 1935 am 15, 10, 1935,

a) das Statut ist neu gefaßt,

b) Gegenstand des Unternehmens ist jeßt bei allen Genossenschaften Bezug, die Benußung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unter- haltung eines Stromverteilung8nebes so- wie bei Nr. 2 bis 9 und 11 bis 16 auch gemeinschastlihe Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschafstlichen Ma- schinen und Geräten; bei Nr. 10: Bezug von Waren (elektrische Geräte, Motoren, Glühlampen usw.).

B. Jn unser Genossenschaftsregister sind bei den folgenden eingetragenen Ge- nossenschasten mit unbeschränkter Hast- pfliht die nachstehend bezeichneten Saßungsänderungen eingetragen worden:

1. unter Nr. 6 bei der Minkener Spar- ünd Darlehnskasse zufolge Geüeralver- sammlungsbeschluß vom 15, 12, 1935, am

2. unter Nr. 8 bei der Zottwißer q lehnsfasse zufolge Generalversammlun, beschluß vom 30. 6. 1935 am 10. 7, 11 3, unter Nr. 12 bei der Würbener Ey, und Darlehnskasse zufolge Generaly sammlungsbeshluß vom 18. 11, 1935 5, 12. 1935,

4. unter Nr. 14 bei der Gustener Eh und Darlehnskasse zufolge Generaly sammlungsbeshluß vom 13, 11. 1935 21. 11. 1935, \ 5. unter Nr. 18 bei der Spar- und Y lehnsfasse in Birksdorf zufolge Gener, versammlungsbeschluß vom 27. 10, 19 am 9. 11. 1935,

6. unter Nr. 19 bei der Spar- und Yy lehnsfasse in Thomaskirh zufolge Gew ralversammlungsbeschluß vom 11. 6, 19 am 10. 7. 1935, \ 7. unter Nr. 38 bei der Daupener Sp und Darlehnskasse zufolge Generaly sammlungsbeschluß vom 17. 5. 1935 (y 28. 5. 1935,

8. unter Nr. 55 bei der Oder-Steiny Spar- und Darlehnskasse zufolge Genen versammlungsbeschluß vom 7. 9. 1935, q 16. 11. 1935,

9. unter Nr. 56 bei der Spar- und Dy lehnsfasse in Dremling zufolge Gen ralversammlungsbeschluß vom 19. 5, 19 bzw. 2. 2. 1936" am 15. 6. 1935 bz 14, 3. 1936

Amtsgericht Ohlau, 5. Mai 1936,

Osnabrück. Jn unser Genossenschaftsregister is der Landwirtschaftlichen Bezugs- und Y sabgenossenschast St. Johann e. G, b. H. zu Voxtrup am 21. April 1936 ej getragen:

Generalversammlung vom 27. Febr. 19 neu errichtet. Gegenstand des Unty nehmens if: 1, Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gege ständen des landwirtschaftlichen Betriebs sowie von Brennstofsen; 2. gemeins licher Verkauf von landwirtschaftliha Erzeugnissen. Amtsgericht Osnabrück. Ottweiler, Bz. Trier. « [86] Bekanntmachung. Im hiesigen Genossenschaftsregis wurde heute bei der Genossens Wemmetsweiler Volksbänk e. G. m. u. ÿ zu Wemmetsweiler folgendes eingetrage Betrieb einer Spar- und Darlehnski| zur Pflege des Geld- und Kreditverkeh] zur Förderung des Sparsinns und j Pflege des Warenverkehrs. Durch Beschluß der Generalversam lung vom 1. 9, 1935 isst an Stelle t alten Saßzungen die neue Saßung bî 1. September 1935 getreten. Ottweiler, den 30. April 1936, Das Amt3gericht. Ottweiler, Bz. Trier. « [850 Bekanntmachung. Jm hiesigen Genossenschaftsregisl Nr. 57 ist bei der Genossenschaft Fürth Spar- und Darlehnskassenverein e, ( m. u. H. in Fürth-Saar folgendes ei getragen: Durch Beschluß der Generalversam lung vom 15. Dezember 1935 ist § 46 d Statuts (Geschäftsanteil) geändert. M Geschäftsanteil ist auf 10,— Reichs umgestellt. Ottweiler, den 30. April 1936, Das Amtsgericht.

St. Wendel, . [800 Jn das hiesige Genossenschaftsregi Nr. 5 wurde heute bei der Verbrau genossenschaft Steinbach, eingetrag Genossenschaft mit beschränkter Haftpfl in Steinbach, folgendes eingetragen:

An Stelle der aus dem Vorstand al geschiedenen Heinrich Deer, Dat Wagner und Wilhelm Neu I wurden # helm Neufang, Erdarbeiter, Mid Lambert, Landjäger i. R., und Chri Ruffing, Bergmann, alle in Steinbs in den Vorstand gewählt. =-

St. Wendel, den 4. Mai 1936,

Das Amtsgericht.

St. Wendel, . [8A

Jn das Genossenschaftsregister Nr. der Mainzweiler Molkereigenossen|d! eingetragene Genossenschaft mit beschr! ter Haftpfliht in Mainzweiler, wu! heute folgendes eingetragen:

An Stelle der aus dem Vorstand dl geschiedenen Johann Schöneberger ! Ludwig Dilk wurden Peter Lauer ! Wilhelm Raber, pens. Bergleute in Mal weiler, in den Vorstand gewählt.

St. Wendel, den 4. Mai 1936,

“Das Amtsgericht.

Sst. Wendel, ¿[Wi

Jn das hiesige Genossenschaftsres! Nr. 83 der Milchgenossenschaft- Urwe eingetragene Genossenschaft mit besch! ter Haftpflicht in Urweiler, wurde folgendes eingetragen: 4

An Stelle des verstorbenen Michel | und der aus dem Vorstand ausgeschied! Nikolaus Marx und Johann Be wurden Peter Friedrich, Wendel macher und Johann Diehl, alle Land If in Urweiler, als Vorstandsmitgliede! wählt bezw. ernannt.

St. Wendel, den 5. Mai 1936.

Das Amtsgericht.

Schlawe, Pomm. [@ Im Genossenschaftsregister U Nr. 6 ist heute bei dem Peester

hinter dem Wort „Mitglieder“ wie folgt

pflicht.

erweitert „und gemeinsamer Bezug milch-

pfliht in Oberweißbach in Liquidatiöón,

28, 12, 1935,

und I ie Un einge gene Genossenshaft mit unbeshr®

. [85000

Das Statut ist durch Beschluß d

der gemeinschaftlih

a

Haftpflicht in Altpaalow, eingetragen worden: Z

Der durch Beschluß der Generalver- sammlung vom 4. Dezember 1935 ge- änderte Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer genossenschaftlichen Spar- und Darlehnskasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs durch: a) För- derung des Sparsinns und der Kapital- bildung (Sparverkehr), b) Förderung des natürlichen Geldausgleiches und des bargeldlosen Zahlungsverkehrs (Verkehr in laufender Rehnung) und ec) Gewäh- rung wirtschaftlih notwendiger Be- triebsfredite für den eigenen Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb der Mitglieder. Daneben soll in Verbindung mit dem landwirtschaftlichen Ein- und Verkaufs- verein der Bezug landwirtschaftlicher B: darféartikel, der Absay landwirt- schaftlicher Erzeugnisse und die Beschaf- hund von Maschinen und sonstigen Ge- brauchsgegenständen zur leth- und miet- weisen Ueberlassung betrieben werden.

Durch Beschluß dex Gencralversamm- lung vom 4. Dezember 1935 ist die bis- herige Saßung geändert und durch die neue Saßung vom 4. Dezember 1935 erseßt worden. j Amitsgeriht in Schläwe, 22. April 1936.

echleswig. . [8595]

Jn unser Genossenschaftsregister Nr. 44 ist heute bei der Genossenschaft „Landwirt- schaftliche Betriebsgenossenschaft an der Treene, e. G. m. u. H., zu Langstedt“ folgendes eingetragen :

Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. März 1936 völlig neugefaßt worden.

Schleswig, den 30. April 1936.

Das Amtsgericht. IIL.

sSchwedt. . [8596]

Die Genossenschaft: Elektrizitäts- und Maschinengenossensha| Blumenhagen, eingetragene Genossenschaft mit beschränk- ter Hastung mit dem Siß in Blumen- hagen, hat ihre Firma geändert in: Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft Blumenhagen, Kreis Angermünde, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung. Siß: Blumenhagen, Kreis Angermünde.

Schwedt a. O., den 18. April 1936.

Das Amtsgericht.

Simmern. . [8597] Die Cülzthaler Molkereigenossenschaft e. G. m. u. H. in Külz (Hunsrück) hat ihre Firma geändert in „Külzthaler Molkerei-Genossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Külz. Haftsumme 50,— RM. Höchst- zahl der Geschäftsanteile: eins. Simmern, den 2.* Mai 1936. Amtsgericht.

Soltau, Hann. [8223]

Jn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 eingetragen: Die Weidegenossenshaft Wiedingen in Sol- tau ist durch Beschluß der Generalver- sammlung vom 8. April 1936 aufgelöst. Amtsgericht Soltau, 28. April 1936.

Stuttgart. . [8598] Genossenschafstsregistereinträge. a) vom 4. Mai 1936.

Darlehenskassenverein Roten- berg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht, Siß Rotenberg: Durch Beschluß der General- versammlung vom 8. Februar 1936 wurde das Statut durchgreifend geändert und neu gefaßt. Die Firma is geändert in Spar- und Darlehenskasse Stuttgart- Rotenberg eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Siß: Stutt- gart-Rotenberg. Gegenstand dés Unter- nehmens is} der Betrieb einer Spar- und Darlehenskasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung. des Sparsinnes; zur Pflege des Warenver- kehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs- artikel und Absay landwirtschaftlicher Er- zeugnisse) und zur Förderung der Ma- schinenbenugzung.

Edeka Großhandel, Ein- und Ver- kauf von Kolonialwaren- einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, Siß Stuttgart: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. März 1936 wurde § 1 Abs. 3 der Satzung (Gegenstand des Unternehmens) geändert. An Stelle der bisherigen Z. 4 „Die Annahme von Spargeldern“ wurde eingefügt: „Zur Finanzierung dieses Ge- genstands des Unternehmens dürfen fremde Gelder aufgenommen " wekden.“

b) vom 5. Mai 1936.

Leonberger E einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, Siy Stuttgart: Sazung durch Vertreterversammlung vom 29, 2. 1936 geändert.

Genossenshaftsbaunk Zuffenhau- sen eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Siß Stutt- gart-Zuffenhausen: Saßung durch Ge- neralversammlungsbeshluß vom 29. 2. 1936 geändert.

Baugenossenschaft Westen, ein- getragene Genossenshaft mit be- schränkter Haftpflicht, Siy Stuttgart: Genossenschaft aufgelöst durch General- versammlungsbeschluß vom 2. Mai 1936.

Amtsgericht Stuttgart I.

"Traunstein. [8599] Genossenschaftsregister. _„Schaftweidegenossenschaft Straßkirchen eingetragene Genossenschaft mit beschränk- ter Haftpflicht“, Siß: Straßkirchen. Auf-

gelöst am. 3. 5. 1936.

Zentralhandel®registerbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 108 vom 11. Mai 1936

Unna. . [8600] Jn unser Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen: _am 22. April 1936 bei der unter Nr. 30 eingetragenen Genossenschaft: Eier- und Geflügelverwertung, Bezirkszentrale Unna, Vereinigte Farmer Westfalen- West, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Unna: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. März 1936 is der Name der Genossen- schaft geändert in: Eier- & Geflügel-Ver- wertung, e. G. m. b. H., Unna. Der § 1 des Statuts is entsprechend geändert; _am 22. April 1936 bei der unter Nr. 31 eingetragenen Genossenschaft: Kornhaus Fröndenberg, e. G. m. b. H., Frönden- berg: Die Genossenschaft wird in den Liquidationszustand verseßt, da sich nach- träglih das Vorhandensein von Ver- mögensstücken herausgestellt hat. Zu Liquidatoren werden die früheren Vor- standsmitglieder: Direktor Franz Roh- mann und Dir. Johannes Goel, beide in Münster in Westf., ernannt. Amtsgericht Unna, den 30. April 1936.

Waldshut. . [8601] Gen.-Reg. Bd. 1 O.-Z. 9 — Landwirt- schaftlihe Ein- und Verkaufs-Genossen- schaft e. G. m. b. H. in Oberlauchringen —: Die Firma is geändert in: Landw. Ein- u. Verkaufsgenossenschaft Oberlauchringen, Amt Waldshut, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht“, Siß Oberlauchringen. Weiterer Gegenstand des Unternehmens: Die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge- fahr und der gemeinschaftliche Betrieb einer maschinellen Drescherei und Sägerei. An Stelle des Statuts vom 21. 10, 1900 tritt das neue Statut vom 5. April 1936. Waldshut, den 27. April 1936. Amtsgericht.

Weener. . [8602] Durch die Beschlüsse der Generalver- sammlungen vom 2. April und 21, April 1936 isst die Dampfmolkerei Stapelmoor e. G. m. u. H. in Stapelmoor aufgelöst. Amtsgericht Weener, 4. Mai 1936.

Weilburg. . [8603]

Heute wurde folgendes bei dem Spar- und Darlehnskassen-Verein, e. G. m. u. H. in Ernsthausen, Nr. 49, eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 19. April 1936 is an Stelle des bisherigen Statuts gemäß der Bestim- mung des § 2 Kap. 3 der Verordnung des Reichspräsidenten über die Deutsche Zen- tralgenossenschaftskasse und das genojsen- schaftliche Revisionswesen vom 20. 10. 1932 — R.-G.-Bl. T S. 503/508 — das Ein- heitsstatut Formular E 2 eingeführt worden.

Weilburg, den 4. Mai 1936,

Das Amtsgericht.

Wolienbüttel. . [8604]

Jm hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem Consum Verein zu Salzdahlum e. G. m. b. H. am 21. April 1936 ein- getragen: Durch Beschluß der Genetal- versammlung vom 23. 8. 1934 ist die Firma geändert in „Verbrauchergenossenschaft Salzdahlum, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Durch Be- schluß der Generalversammlung vom 21. 12, 1935 sind die Saßungen geändert und vollkommen neugefaßt. Wolfenbüttel, den 21. April 1936. Amtsgericht.

Zielenzig. . [8605]

Jn das Genossenschaftsregister is bei dem Landtwirtschaftlichen Ein- und Ver- kaufsverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Nr. 37, ein- getragen worden:

Liquidatoren sind: Friß Längert, Land- wirt, Zielenzig; Alfred Brückner, Bauer, Schönow; Paul Scheidemann, Bauer, Zielenzig. /

Die Willenserklärungen der Liquida- toren erfolgen durch mindestens zwei Li- quidatoren.

Die Genossenschaft ist durch Beschluß vom 8./11. Februar 1936 aufgelöst.

Zielenzig, den 28. April 1936,

Amtsgericht.

Zwickau, Sachsen. . [8606]

Jn das Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 46, betr. Siedlungsgesell- shaft Zwickau-Nord, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfliht in Zwickau, eingetragen worden, daß durch Beschluß der General- versammlung vom 21. März 1936 das Statut geändert und neugefaßt worden ist. Amtsgericht Zwickau, den 7. Mai 1936.

5. Musterregister.

Arnsberg. . [8607] Jn das Musterregister ist eingetragen: Nr. 74, Firma Metallwarenfabrik May- baum, Ludwig Maybaum in Sundern, 1 Modell für Kaffeekannen Fabriknummer, 91, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1936, 9 Uhr.

Arnsberg, den 30. April 1936,

Amtsgericht.

Bielefeld. Bekanntmachung. [8224] Jun das Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Ám 2. April 1936 unter Nr, 1070: Firma L. Lepper in Bielefeld, ein sehs-

Amtsgèêricht Traunstein, 6. 5. 1936.

mal versiegeltes Paket mit einem Fahr-

radsattelmodell Marke Super Elasco Fabriknummer 212, plastische Erzeug- nisse, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 2. April 1936, 11,30 Uhr.

Am 21. April 1936 unter Nr. 1071: Firma H. Hemmelskamp in Gadder- baum, ein Fahrradgriff aus Zelluloid mit neuer Prägung, offen, Fabriknum- mer 331, Flächenerzeugnis, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 21. April 1936, 1014 Uhr.

Das Amtsgericht Bielefeld.

Bo chum. . [8609]

Eintragung in das Musterregister beim Amtsgericht Bohum am 30. April 1936: Kaufmann Albert Nauck in Bochum: Die Verlängerung der E N 17, März 1936, vor- mittags 8% Uhr, auf weitere 3 Jal 7 meldet. M.-R. s / O

eln, [8225] Jn das Musterregister ist ei ‘age worden: l gi] r ijt eingetragen

Nr. 487. Firma Rob. Tümmler in Döbeln: Die Schußfrist hinsichtlih der Muster: 1 Mushelgriff Nr. 353, 1 Schlüsselschild Nr. 354, 1 Griff Nr. 355 q n weitere Dea Jahre verlängert vorden, angemeldet am 6. Febr 936 E 11 Uhr 25 Min. a

Nr. 577. Firma Rob. Tümmler in Döbeln, 3 Modellabbildungen: 1 Möbel- beshlag Nr. 675, 1 Möbelbeshlag Nr. 676, 1 Möbelbeschlag Nr. 677, plasti- sche Erzeugnisse, verschlossen, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1936, vorm. 7 Uhr.

Nr. 492. Firma Rob. Tümmler in Döbeln: Die Schußfrist hinsichtlich des Musters: 1 Rohrbügelgriff Nr. 370 Metall ist um weitere sieben Jahre verlängert worden, angemeldet am 21. April 1936, nahm, 4 Uhr 20 Min.

Nr. 493. Firma Rob. Tümmler in Döbeln: Die Schußfrist hinsichtlih der Muster: 1 Möbelgriff Nr. 383 Kunsth. i. Verb. m. Metall, 1 Möbelgriff Nr. 387 Kunsth. i. Verb. m. Metall, ist um wei- tere sieben Jahre verlängert worden, an- gemeldet am 21. April 1936, nahm. 4 Uhr 20 Min.

Nr. 578. Firma Rob. Tümmler in Döbeln, 3 Modellabbildungen: 1 Möbel- beshlag Nr. 678, 1 Möbelbeshlag Nr. 679, 1 Möbelbeshlag Nr. 680, plastische Er- zeugnisse, verschlossen, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 25. April 1936, 10 Uhr.

Nr. 579. Firma Rob, Tümmler in Döbeln, 2 Modellabbildungen: 1 Möbel- beshlag Nr. 681, 1 Möbelbeschlag Nr. 682, plastishe Erzeugnisse, vershlossen, Shuß- frist drei Jahre, anaemeldet am 29. April 1936, 11 Uhr 45 Min.

Amtsgericht Döbeln, den 4. Mai 1936.

EssIingen. [8271] Musterreg.-Eintragungen.

Nr. 397. Firma Paul F. Dick, Stahl- waren- & Werkzeugfabrik in Eßlingen, ein offener Umschlag, enthaltend eine Ab- bildung eines Ständers für die Schau- stellung van Fleischerstählen und der- artigen Werkzeugen, Geschäftsnummer Laufkarte Nr. 4383 vom 7. 11. 1935, plastishes Erzeugnis, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 17. April 1936, vormit- tags 9,50 Uhr.

Bei Nr. 356, Firma F. W. Quist, Metallwarenfabrik in Eßlingen: Schuß- frist verlängert a) bez. des Musters mit dex Fabriknummer 9968 um 3 Jahre, b) bez. der Muster mit den Fabriknum- mern 142, 143, 150 um 1 Fahr, ange- meldet am 21. April 1936, vorm. 11 Uhr.

Nr. 398. Firma Dupper & Bernhold, Metallwarenfabrik in Eßlingen, ein ver- siegeltex Umschlag, enthaltend 16 Abbil- dungen von Mustern für Luxus- und Tafelgeräte mit den Fabriknummern 5671, 5674, 5675, 5676, 5677, 5678, 5680, 5681, 5682, 5689, 5690, 5692, 5693. 5695, 5697, 5698, plastishe Erzeugnisse, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 23, April 1936, mittags 12 Uhr.

Nr. 399. Firma F. W. Quist, Gesell- schaft mit beschränkter Haftung, Metall- warenfabrik in Eßlingen, cin versiegelter Umschlag, enthaltend 27 Abbildungen von Mustern für Luxus- und Tafelgeräte mit den Fabriknummern 6978, 8909, 431, 591, 638 b. n. 850/2, 857, 859, 869, 871, 874, 875, 877, 887, 889, 890, 899, 900, 228/902, 903, 513/904 905,- 906, 909/3, 910, 913, 914, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 24, April 1936, vormittags 114 Uhr.

Amtsgericht Eßlingen a. N.

Fürth, Bayern. . [8610] Musterregistereinträge :

1. Friß Scheidig, Fabrikant in Zirndorf- Altenberg, Bahnhofstraße 2, 7 Muster von Spiegeln mit Verzierungen jeder Art und Farbe, die sich zwischen dem Glas und dem Spiegelbelag befinden, zum Gebrauch für Manicur-, Rasieretuis. Rasierspiegel aller Art und Tabletts, ferner für Buchstaben- oder Monogrammspiegel in allen Farben und Formen, Geschäftsnummern 1—7, offen, Geshmacksmuster für plastische Er- zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. April 1936, nächmittags 334 Uhr, Mustérregisternummer 2775.

2. M. Brünn & Co., Aktiengesellschaft Metallwerke, Siß Fürth, 4 Muster, und zwar: neuartiger Christbaumshmuck in Form von Kästchen oder Körbchen mit und ohne Henkel, mit Lahnband umwickelt bezw. daraus hergestellt, neuartiger Rausch- goldengel, bestehend aus 2 gefärbten, be-

druckten Metallblüittern mit und ohne

4

E. 7

Papierrücken, Fabriknummern 422 a, b, G, d, versiegelt, Geschmasmuster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1936, vor- mittags 114 Uhr. Musterregisternum-

mer 2776.

3, Wie Nr. 3 Muster von Dekorationsartifkeln in allen möglichen Formen von Lampio#1s, bestehend aus mehreren, zusammengehesteten, weißen und buntfarbigen Metallblättern, Fabrik- nummern 423 a, b, c, versiegelt, Ge- shmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. April 1936, vormittags 11% Uhr, Musterregisternummer 2777.

4. Metallwarenfabrik Dr. Adolf Kürsch- ner vorm. Georg Trapp, Siß Fürth, Waldstraße 84, 1 Muster einer farbig gespribten Kindertrompete mit bunten Ringen in Verbindung mit abgetönter Schattierung, Fabriknummern 1296/19, versiegelt, Geshmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 29. April 1936, vormittags 11% Uhr. Musterregisternummer 2778,

5. Jn das Musterregister is eingetragen bei Nr. 2610: Wilhelm Schneider, Gefjell- schaftsdirektor in Fürth, Langestraße, hat für ein Muster eines Reisekoffers in allen Größen, Ausführungen und Materialien, wie Hartpappe, Vulkansfibre, Leder, Wachs- tuch u. a., Fabriknummer 1321/I1I, die Ver- längerung der Schußfrist um 3 Jahre auf insgesamt 6 Jahre angemeldet.

Fürth, den 7. Mai 1936.

Amtsgericht — Registergericht.

2,

[8226] ist eingetragen

Glauchau.

In das Musterregister

worden: _Nr. 3745. Firma Ernst Seifert GmbH. in Glauchau, 31 Muster für kunstseidene Damenfkleiderstoffe, Taffet-Cloque-Phan- tasie, Satin-Astrahan mit Golddurchzug, Travers - Cloque - Phantasie, Faconne; Fabriknummern 15176 bis 15197, 15261 bis 15263, 15198, 15250, 15253, 15006, 15005, 15007, versiegelt, Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 1 Fahr, angemeldet am 8. April 1936, mittags 12 Uhr.

„Nr. 3746. Dieselbe Firma, 28 Muster für funstseidene und K’seide m. Wolle ge- schossene Damenkleiderstoffe, Satin-Astra- han, Boucle-Faconne, Boucle-Georgette- «Facquard, Sägemehl-Phantasie, Fabrik nummern 15146 bis 15149, 15154, 15157, 15200, 15201, 15229, 15258 bis 15260. 25207 bis 25210, 15158, 15159, 15203, 15242 bis 15247, 15249, 15251, 15252, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 1 Fahr, angemeldet am 8. April 1936, mittags 12 Uhr.

Nr. 3747, Dieselbe Firma, 33 Muster für reinwollene buntgewebte Damenklei- derstosse, Sport - Noppen - Phantasie, Fabriknummern 76576 bis 76594, 76704 bis 76708, 76710 bis 76718, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schubfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. April 1936, mittags 12 Uhr.

„Nr. 3748. Dieselbe Firma, 21 Muster für stückgefärbte und buntgewebte rein- wollene Damentkleiderstoffe, Cotele- Jacquard - Phantasie - JFacquard-Tupfen; Fabriknummern 27954, 27759, 27760, 76680 bis 76688, 76692 bis 76700, ver- siegelt, Flächenerzeugnisse, Schubfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. April 1936, mittags 12 Uhr.

Nr. 3749, Firma Ernst Seifert G. m. b. H. in Glauchau, 29 Muster für bunt- gewebte reinwollene Damenfkleiderstoffe, Phantasie-Schotten m. Noppen und Boucle, Sport-Boucle-Noppen-Schotten; Fabriknummern 76719 bis 76747, ver- siegelt, Flächenerzeugnisse, Schußfrist ein Jahr, angemeldet am 8. April 1936, mittags 12 Uhr.

Nr. 3750. Firma C. F. Ebersbach in Glauchau, 8 Muster für reinwollene Ge- webe in Streifen, Phantasie- und Bin- dungs-Effekten; Fabriknummern 8928 bis 8935, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Shuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 18. April 1936, vorm. 9 Uhr 15 Min.

Amtsgericht Glauchau, den 5 Mai 1936.

Glogau. [8227] Eingetragen im Musterregister Nr. 120 bei der Firma Zierdruckanstalt Linden- ruh G. m. b. H. in Glogau, 1 Umschlag mit 5 Doppelmustern offener Dekore, Geschäftsnummern 5527 G1, 5529 E, 5531 Gl und E, 5532 P, 5683 P, Flächenmuster, Schußfrist 3 Fahre, an- gemeldet am 22. April 1936, 7 Uhr 55 Min. Amtsgeriht Glogau, 24. April 1936. Kaiserslautern. . [8611]

Jn das Musterregister is eingetragen :

T. Johann Friedrih Schoner, Kaufmann in Kaiserslautern, 1 Muster, Aufmachung für Fußbodenfarbe „Schonal“, Geschäfts- nummer 1, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 16. April 1936, 11 Uhr.

IT. Firma „G. M. Pfaff Aktiengesell- schaft“ in Kaiserslautern hat für die am 20. April 1933 eingetragenen 3 Muster, je 1 Abbildung von a) Holzseitenteil für Näh- maschinengestelle, Geschäftsnummer 209, b) Nähmaschinenversenkmöbel, Geschäfts- nummer 210, ec) Nähmaschinenversenk- möbel, Geschäftsnummer 211, die Ver- längerung der Schußfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Kaiserslautern, 30. April 1936.

Amtsgericht — Registergericht.

Köln. . [8612] Jn das hiesige Musterregister wurde im Monat April 1936 folgendes eingetragen : Nr. 3397, Firma Gebrüder Stollwerck

Aktiengesellschaft, Köln, 2 Schokolade-

tierfiguren von porzellanähnlihem Aus- sehen, versiegelt in einem Paket, plastische Erzeugnisse, «Fabriknummern 10029, 10030, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 7. April 1936, 10 Uhr 8 Minuten.

Nr. 3398. Firma Boullo Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Fabrik für feine Fleishbrüh- u. Suppen-Pasten, Köln- Sülz, Remigiusstr. 47, Muster einer Flasche als Behälter für flüssige Suppen- ivürze aus weißem oder buntem Glas mit Sprißmundstüd und mehrfarbigem Schraubverschluß aus Bafkelit oder ähn- * lichen Kunstharzstoffen, die Flasche besißt auf einer Seite eine oval angeordnete Fläche zur Aufnahme eines mehrfarbig beschrifteten Papieretiketts, auf der anderen Seite die im Glas eingeprägte Beschriftung „Boullo Würze Köln-Rhein“, offen in einem Briefumschlag, plastisches Erzeugnis, Geschäftsnummer 102, Schußz- frist drei Jahre, angemeldet am 9. April 1936, 12 Uhr 40 Minuten.

Nr. 3399. Firma Venditor Kunststoff- Verkaufsgesellschaft mit beschränkter Haf- tung, Troisdorf, Bez. Köln, 4 Knöpfe und 2 Schnallen, versiegelt in einem Paket, plastishe Erzeugnisse, Fabriknummern 1070, 1075, 1077, 1078, 3123, 3124, Schub- frist drei Jahre, angemeldet am 22. April 1936, 9 Uhr 8 Minuten.

Köln, den 6. Mai 1936.

Amtsgericht. Abt. 24.

Lahr, Baden. [8228

Meusterregister Lahr Bd. ITT O.-Z. 52. Firma Schad & Blank in Lahr, ange- meldet am 8. 4. 1936, nahm. 14,30 Uhr, ein versiegelter Umschlag, enthaltend eine Abbildung eines Stuhles, Fabrik- Nr. 1972, plastishes Erzeugnis, Schußt- frist 5 Jahre.

Lahr, 20. April 1936. Amtsgericht.

Luckenwalde, [8229] Musterregiftereintragungen.

3. M.-R. 1460. Metallwerk A. Bar- tosik & Co., Luckenwalde, ein versiegelter Umschlag mit 39 Abbildungen von Mustern für Griffe, Klöppel, Knöpfe, Huthaken und Schilder, Fabriknummern 230/180, 230/55, 230/40, 231/150, 233/ 180 L, 233/180R, 233/115, 2930/20 234/50, 235/40, 242/200, 1516, 1517, 1518, 1519, 0301/13, 0301/19, 0348/1410, 0400, 0394, 0395/180 L, 0395/180 R; 0395/115, 0395/30, 0396/200, 0397/00, 0743/13, 0743/20, 0750 Sch/110, 0751/45, 0753, 97504 0755, 99000, 95963, 5964. 5965, 5966, 5967, plastische Erzeugnisse, Schubfrist 3 Fahre, angemeldet am 25. April 1936, 9 Uhr 47 Minuten.

Luckenwalde, den 30. April 1936.

Amtsgericht.

Meerane, Sachsen. . [8613]

Jn das Musterregister is eingetragen worden:

Nr. 5232. Firma Otto Schwedler in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 11 Mustern für Damenfkleiderstoffe, Ge- schäftsnummern 1799—1809, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 2 Jahre, ange- meldet am 3. April 1936, nachmittags 121/, Uhr.

Nr. 5233. Firma Richard Matthes Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung in Meerane, ein versiegeltes Paket mit 14 Mustern für Möbelstoffe und Moketts, Geschäftsnummern 6686, 6687, 6691, 6695—6698, 1847, 1842, 1845, 1849, 1841, 1865, 1853, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1936, nachmittags 3 Uhr.

Nr. 5234 a—e. Firma L. Thieme & Co. in Meerane, drei versiegelte Umschläge, davon zivei mit je 25 und einer mit 32 Mustern für Damenfkleiderstoffe, Ge- schäftsnummern 2334—2415, Flächener- zeugnisse, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 16. April 1936, nachmittags 4 Uhr.

Nr. 5235. Firma Richard Matthes Ge- sellshaft mit beschränkter Haftung in Meerane, ein versiegeltes Paket mit 2 Mustern für Möbelstoffe und Moketts, Geschäftsnummern 6692 und 1875, Flä- chenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet” am 18. April 1936, vormittags 11% Uhr.

Nr. 5236. Firma C. L. Jacobi in Mee- rane, ein versiegelter Umschlag mit 2 Kar- ten für Knöpfe und einem Knopf, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 2 Jahre, Bezeich- nung „Clim“, angemeldet am 22. April 1936, vormittags 10 Uhr.

Nr. 5237. Firma Otto Schwedler in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 11 Mustern für Damenlkleiderstoffe, Ge- schäftsnummern 1810—1820, Flächener- zeugnisse, Schußfrist 2 Jahre, angemeldet am 23. April 1936, vormittags 1124 Uhr, Amtsgericht Meerane, den 6. Mai 1936,

Mettmann, [8230]

M.-R. 246. Fr. Burberg & Co. Aktiengesellschaft in Mettmann: Die Schutsfrist ist um weitere 3 Fahre ver- längert. Eingetragen anx 28. März 1936. : ;

M.-R. 326. Heinr. Besenbruh in Haan, ein versiegelter Briefumschlag mit d Stoffmustern für Möbelstoffe, Fabrik- nummern 5412, 5414, Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 29. März 1936, 10 Uhr, eingetragen am 2. April 1936.

Amtsgericht Mettmann.

Nidda. Befanntmahung. [8614] Jn das Musterregister is eingetragen;

Nr. 13. Firma Papierfabrik Ober-

schmitten, W. u. J. Moufang AG. in Ober-