E

Nichtamtliches. 4 Deutsches Neich. i

\ Uebersicht über die Einnahmen !) des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben im Monat April 1936.

Aufgekommen sind

im Monat April 1935

Millionen RM

im Moñhat

Bezeichnung der Einnahmen April 1936

9 4

A. Besitz- und Verkehrsteuern

Einkommensteuer: a) Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) b) Steuerabzug v. Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) . . c) veranlagte Einkommensteuer .

zusammen lfde. Nr. 1 Abgabe der Ausfsichtsratsmitglieder L Sa ter « e s 6-0 euer. - « «* Vermögensteuer . . Aufbringungsumlage “Erbsthaftsteuer « « « Umsaßsteuer. . . . o Grunderwerbsteuer?) « Kapitalverkehrsteuer: a) Gesellschaftsteuer b) Wertpapiersteuer c) Börsenumsaßsteuer 1 Kraftfährzeuasteuèer . « Versicherungsteuer « « - Rennwett- und Lotteriesteuer: a) Totalisatorsteuer . . . o b) andere Rennwettsteuer . « «

zusammen lfde. Nr. 12a und Þb c) Lotteriesteuer « Mee S Beforderungsteuer: a) Personenbeförderung. « e. « b) Güterbeförderung Steuer zum Geldentwertungsaus- gleiche bei Schuldverschreibungen (Obligationensteuer) - - » . « Reichsfluchtsteuer. « - . - e *

Summe A

B. Zölle und Verbrauchsteuern Holle e

Tabaksteuer:

a) Tabafksteuer

b) Materialsteuer (einschl. Tabak-

ausgleichsteuer) 14 376.741,80

c) Tabakersaßstoffabgabe . « » 14 726,90 : zusammenilfde:Nr.-18 67538-09480 =- “Dudersteuer . «e «s L N} 21 985 498,87|, Salzsteuer. « «- « s E 3 947 704,77] Biersteuer 20 998 455,44 Aus dem Spiritusmonopol 15/917 541,57 Essigsäuresteuer 190 107,65 Zündwarensteuer 968 808,32 Aus dem Zündwarenmonopol 228 086,36 Leuchtmittelsteuer « « « «.- 919 537,74 Spielkartensteuer s» e» o o. 194 721,85 Statistische Abgabe. « « « - « o 377 308,90 Süßstoffsteuer ; 19'539,15 Branntweinersabsteuer . 5 8597,35 Ausgleichsteuer auf Mineralöle

(Mineralölsteuer) é Fettsteuer -: . « « Schlachtsteuer:

a) Schlahtsteuer . .- «o o °

b) Schlachtausgleichsteuer . « «

zusammen lfde. Nr. 33 Summe B 1} 324 283 700,57 Im ganzen |: 779 572 701,29

124 157,773,60

14 656 634,11 32 358 075,41

171 172 483,12 1 122 052,03 13 551 128,19 158 965,55

5 794 519,63 —;541 120,483 5 850 007,52 201 110 929,98 2 352 299,54

o

e...

I D A

-13 393. 1287 6 719 842,25

931 826,56 1 896 760,40 2 828 586,96

980 216,17 3 129 874,00

7 214 523,71 11 031 766,95

4 855 575,45 455:289-000,72

152 199 261,56

53 147 523,10

. e 4. . e s ® 0...

1 305 529,609 25 937 695, 54

e . . . 6 .

11 005 069,24 “ 541 244,95 0,1.

11 546 314,19 12,0 290,9 684,9

1) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern usw. über- ‘wiesenen Anteile usw. s

2) Hierin ist die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten.

8) Dieser Betrag is für das Rechnungsjahr 1935 und Vorjahre aufgekommen. /

Berlin, 14. Mai 1936.

Hierzu wird amtlich noch mitgeteilt:

Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen Und anderen Abgaben betrugen in Millionen Reichsmark:

Reichsfinanzministerium.

im Monat April ‘1936 1935 Besiß- und Verkehrsteuern. » « « o o.0 è e: 455,3 394,— Zölle und Verbrauchsteuern » « « « » « : : . 324,3 290,9

Summen 779,6 684,9

Laufende Zahlungen und Vorauszahlungen waren im Apxil 1936 nach den gleichen Vorschriften wie im April 1935 fällig. Bei den vierteljährlichen Zahlungen handelte es sich um die Vorauszahlungen der kleinen Umsaßsteuerpflichtigen auf die Unisaß- steuer. Ferner waren im April die Zölle aus den vierteljährlichen Zollagerabrechnungen zu entrichten.

Besit- und Verkehrsteuern.

_ Das Aufkommen an Lohnsteuer war im April 1936 um 15,4 Mil- lionen Reichsmark höher als im April 1935. Das Aufkommen an veranlagter Eintommensteuer im April 1936 überstieg das- jenige im gleichen Monat des Vorjahres um 6,2 Millionen Reichs- mark. An Steuerabzug vom Kapitalertrag sind im April 1936 5,3 Millionen Reichsmark mehr als im April 1935 aufgekommen.

Jnsgesamt ergab sich also im April 1936 bei der Einkommensteuer

ein Mehr von (15,4 + 6,2 + 5,3 =) 26,9 Millionen Reichsmark |_

gegenüber dem Aufkommen im April 1935. Die Körperschaftsteuer hat im April 1936 ein Mehr von 4,6 Millionen Reichsmark gegenüber April 1935 gebracht.

_ Das Aufkommen an Umsaßsteuer betrug im April 1936. 201,1 Millionen Reichsmark, im April 1935 betrug es nur 173,2 Millionen Reichsmark, mithin im Apxil 1936 27,9 Millionen Reichsmark mehr.

An Wehselsteuer sind im April 1936 3,2 Millionen Reichsmark weniger aufgekommen als im April 1935. Diese Verrkinderung is abren L der zu versteuernden Arbeitsbeschassungswechjel zurüd-

k

f -von Köln. nah -Chexbourg

Bei der'Veförderungssteuer ist im April 1936 ein Mehraufs- kommen von 1,1 Millionen Reichsmark gegenüber dem April 1935 J zu verzeihnen h , j “ Das Aufkommen an Reich sfluchtsteuer betrug im April 1936 3,8 Millionen Reichsmark mehr als im April 1935. Bei den nit aufgeführten Besiß- und Verkehrsteuern war das Aufkommen im Ahril 1936 etwa ebenso hoh wie im April 1935. Jm ganzen sind im April 1936 an Besiß- und Verkehrsteuern 61,3 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen als im April 1935.

Zölle und Verbrauchsteuern. Bei den Zöllen und Verbrauchsteuern betrug das Aufkommen im April 1936 gegenüber April 1935: bei den Zöllen .. s mehr 16,4 Millionen Reichsmark “4 der’ Tabaksteuèt“. « q S D V 5. » Zutersteuëer 5» O „Ÿ D: y Salzsteuer « 5 Ñ 0,4 5 ü » Biersteuer s u 2,9 5 » den Einnahmen aus dem Spiritusmonopol y Di0rrers p der. Fétlstétér s S p Ä o» Schlachtsteuer weniger 0,4 S » Die Zölle und Verbrauchsteuërn ergaben im April 1936 zusammen 33,4 Millionen Reichsmark mehr als im April 1935.

j Gesamtbild. Jin April 1936 sind ‘gegenüber April 1935 aufgekommen: an Besib- und Verkehrsteuern mehr 61,3 Millionen Reichsmark an Zöllen u. Verbrauchsteuern „, 833,4 L ü

insgesamt mehr 94,7 Millionen Reichsmark

Bei dem Mehxt an Besiß- und Verkehrsteuern ist jedoch zu berück- sichtigen, - daß im April 1936 3,6 Millionen Reichsmark Körperschaft- steuer der öffentlichen Versorgungsbetriebe, von denen im April 1935 Körperschaststeuer noch nicht in nennenswertem Umfange eingezahlt wurde, aufgekommen sind, um die das Mehr sich vermindert.

Das wirklihe Mehrauffkommen im April 1936 gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres beträgt somit (94,7 — 3,6 =) 91,1 Millionen Reichsmark. ,

Verkehrswesen.

Sonderpostwertzeichen für den VI. Fnter- nationalen Gemeindekongreß.

VI. Internationale Gemeindekongreß statt. Die Deutsche Reichs- post gibt aus diesem Anlaß: vier Sondermarken zu 3, 5, 12 und 95. Rpf. in. beshränkter Auflage heraus, mit deren Verkauf die Postanstalten am 3. Juni beginnen werden. Der Entwurf für das Markenbild, das“ stnnbildlich zum Ausdruck bringt, wie die Ge- meinde die thr: ‘anvertrauten Volksgenossen betreut, stammt von Prof. Richard Klein in München. au im Verkehr mit dem Ausland verwendet werden.

—-_

Luftpost-Rachbringeflliige Köln— Cherbourg.

189 _ die Deutsche Reichspost seit Anfang Mai d. J. Nachbringeflüge 5 eingerichtet, - die - den Dampfern „Bremen“ und. „Europa“ Spätlingspost nachbringen. Die Flüge, die von Köln um 10.0 abgehen und in Cherbourg um 14.30 ein- “treffen, verkehren im Monat Juni am 7., 14. und 24. Jhre Be- nußung ermöglicht durh die Exreichung eines früheren Dampfers _Beitgewinne bis zu drei Tagen. Die nebew den gewöhnlichen ‘Auslandsgebühren “zu entrichtenden ¿Bus postgu lage betragen "nur 15 Rpf füt" j6 20 2 Nâähéêre” Ausfu Postanstalten 20 In T O

te 1

Die Deutsche Reichspost fördert den Losverkauf für die Arbeitsbeschaffungslotterie.

Während der von der Reichsleitung der NSDAP. “ver- anstalteten 7. Reichslotterie- für “ Arbeitsbeshaffung wird die Deutsche Reichspost, wie im vergangenen Jahre, wieder zulassen, daß die Losverkäufer in dexr Zeit vom 5. Junt bis 31. August die Kraftposten und ‘Landkraftposten unentgeltlich benußen. Den Losverkäufern ‘wird damit dex Verkauf der Lose auch auf dem flachen’ Lande wesentlih erleichtert; Voraussezung jedo is, daß _die Verkäufer sich im Dienst befinden, ihre Uniform tragen und im Besi polizeilih abgestempeltér Ausweise sind.

m} ¿ t

Zahsungen jeder Art nach Ztalien.

Die italienishe Postverwaltung teilt unter Bezugnahme auf ihre Nachriht vom März über das Einfuhrverbot von italienishen Bank- oder Staatsnoten nah Ftalien und seinen Besizungen mit, daß Zahlungen jeder Art nah Jtalien entweder durch Postanweisung oder mit Devisen oder mit auf „neue Konten“ gezogenen Schecken in Lirewährung erfolgen müssen.

Hierzu wird bemerkt, daß für deutshe Zahlungen nah Ftalien die deutshen Devisenvorshriften zu beachten sind.

Jn Berlin ‘und München findet vom. 7. bis 13. Juni der

Die Sondermarken können

ur“ Beschleunigung der Postbeförderung nach Amerika hat

inst erteilen die -

höher bewertet.

Neihs- Und Staatsanzeiger Nr. 123 vom 29. Mai 1936. S. F

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater, Sonnabend, den 30. Mai

Staatsoper: La Traviata. Musikalishe Leitung: Swarowsky. Beginn: 20 Uhr.

Schauspielhaus: Gyges und seinRin g. Tragödie von Hebbel. Beginn: 20 Uhr.

Staatstheater — Kleines- Haus: Das kleine Hofkonzext. Musikalisches Lustspiel von -Verhoeven und Jmpekoven. Be-

_ ginn: 20 Uhr. j

É Hanbdelsteil.

Berliner Börse am 29. Mai.

Aktien und Renten bei kleinem Geschäft freundlich.

Die keyte vor den Pfin Rege abgehaltene Börse er- öffnete bei verhältnismäßig kleinem Geschäft, aber unverändert ECOR TO Grundtendenz. Da Verkaufsorders wieder fast völlig chlten und der weitér vorhandene Bedarf teiliveise ieder nur \hwierig zu befriedigen war, zogen die Kurse meist weiter an. Zu dieser Verfassung trug dié flüssige Veranlagung des Geldmarktes bei, der durch den Ultimo eine nur sehï geringe Beanspruchung erfahren hat. — Lebhafteres JFnteresse als an den Vortagen zeigte

sich für einzelne Montanpapiere, u. a. Mansfelder Bergbau, die um 2 % -anzogen. Fn Rheinstahl wechselten etwa 60 000 RM bei einem um 14 % höheren Kurs den Besißer. Klöckner, Man- nesmann und Verein. Stahlwerke gewannen je 2%, Harpener

54 %. Am Braunkohlenaktienmarkt zogen Dtsh. Erdöl in Nach- wirkung der Dividendeuentscheidung erneut um 1% an, Bubiag besserten sich ebenfalls um 1, Jkse Genußscheine um 154, Eintracht um 114 %. Bei den--Kaliaktien kamen- Notierungen zunächst nicht zustande; die Salzdetfurthgesellschaften erfahren heute den Divi- dendenanshlag. Am Markt der Elektro- und Versorgungswerte waren Siemens um 2354 % erholt. Schuckert gewannen unter Berücksichtigung . des - Dividendenabschlags ca. 1% %. Dessauer Gas konnten ih erneut ‘um 14 % erholen. Fést lagen HEW. und Elektro Schlesien mit 14—1% %. Eine Sonderbewegung

vongog sih am Automarkt in BMW,, die 5 % gewannen; beson-

dere Gründe für diesen starken Kursanstieg lagen niht vor. An den übrigen Märkten fielen noch .Metallgesellschaft mit einer

Steigerung um 2%4, Rhéeinmetall-Borsig und Eisenbahnverkehr mit je + 1/4, Holzmann und Westdtsh. Kaufhof mit je + 1% auf. Jn leßterem Papier erreichten die Umsäße zum ersten Kurs wieder ein beträchtlihes Ausmaß. Chadeanteile, für die Kauf- orders für Rechnung von Sperrmarkkonten vorlagen, erschienen mit Plus-plus-Vorzeichen. Für Lit. A—C lauteten die Shäßun- gen auf ca. 465, für Lit. D auf 450 RM. Eine Sonderbewegung entwickelte sich ferner in Reichsbankanteilen, die einen Anfangs- gewinn von 54 % sogleih auf 2% verbesserten. — Am Renten- markt waren Altbesiß um 4 % auf 11514 erholt. Die Umschul- dungsanleihe notierte wie am Vortag. HZinsvergütungsscheine wurden 5 Pfg., Reichsshuldbuchforderungen ca. % % höher be- wertet. Von Auslandsrenten zogen Bosnier, Mexikaner und Ungarn weiter an. r I R E Ea A Pte ; Fm Verlauf traten am - Aktiénmäarkt® bet verhältnismäßig kleinen Unisäßen weitere Kurssteigekuugts ting Farben, e lten

sih'um 54 auf 171%4-%. Gegen Wo eite 7 géwannen Mkns- feld und Charlotte Wasser je 1, Lichtfr uag 4 %. Da-

gegen ermäßigten sich RWE. um 2%. 4

Am Kassarentenmarkt wiesen Hyp.-Pfandbriéfe und Komm.z

Obl. nur vereinzelt Kursvèéränderüngen auf. Bei den Liq.-Pfand- briefen bildeten Hann. Liquis mit einer Steigéèrung um 40 Pfg. eine Ausnahme. Stadtanleihen lagen uneinheitlich. 2. Breslauer verloren !4 %, Duisburger und Essen zogen um je % % an. Be-

_merkenswert fest lagen Decosama Neubesiß (+ 74), während I. und

IT, dto. um % bzw. 4 % zurückgingen. Von landschaftlichen Gold- pfandbriefen sind Ostpreußen und Pommern mit teilweisen Besse- rungen von 0,10 bis 4 % hervorzuheben, 8. Westfalen gaben da gegen um 4 % nah. Von Länderanleihen wurden Neue Ham- burger erneut 4 %, ‘Alte Hamburger 6 %, Alte Lübecker 4 % Von Provinzen zogen 15. Holsteiner um 4, 19te. und 30er um je 4 % an. Die Young-Anleihe notierte #.% höher. Von industriellen Schuldverschreibungen sind Farbenbonds mit einer Steigerung um 7 % zu nennen. Blanko-Tagesgeld wurde offiziell mit 34—83% % angeboten, doch war auch darunter anzukommen. / A errehnete sich das Pfund mit 12,414, der Dollar mit 2, ¡ :

C Tagung des deutschen Elektro-Beleuchtungs-

Gewer es.

Die deutshe Elektro-Beleuhtungs-Fndustrie wird am 12. Funi d. J. in Eisena zusammentreten. Der Zwéeck der Ver- sammlung ist einmal der ‘gesamten Fachgruppe 18 der Wirt- \chaftsgruppe Elektro-Fndustrie einen Bericht über die laufenden Arbeiten der Fachgruppe zu geben und die entsprehenden Be- schlüsse zu fassen. — Zweitens soll die marktregelnde Zusammen- fassung der gesamten Elektro-Beleuhtungs-Fndustrie auf der Grundlage des bisherigen „Wirtschaftsverbandes der deutschen Beleuchtungskörper-JFndustrie“ stattfinden, der unter Beitritt. aller übrigen bisher nicht erfaßten Gruppen der Beleuchtungs-Fndustrte den Namen „Wirtschaftsverband der Elektro-Beleuhtungs-Fndu- strie“ annehmen wird. Die Vorbereitungen für eine ausgedehnte marktregelnde Tätigkeit des Wirtschaftsvecbandes sind im Ein- vernehmen mit der Wirtschaftsgruppe Elektro-Fndustrie erfolgt.

Die Danzig-polnischen Verhandlungen in Warschau.

Danzig, 28. Mai. Die Pressestelle des Senats teilt mit: Die Verhandlungen über die Auswirkungen der polnishen Devisen- A auf Danzig sind seit 2 nang der Woche im Gange.

Die beiden Delegationen haben ihren Standpunkt und ihre Wünsche in den ersten Sizungen vorgetragen. Die auch am Mittwoch fortgeseßte Aussprache hat ergeben, daß ein größerer und zum Teil recht Je Fragenkomplex zu behandeln ist und "L man mit Verhandlungen von längerer Dauer renen muß. Deshalb wird zur heit angestrebt, besonders dringliche Angelegenheiten einer alsbaldigen, wenn vielleicht auh erst pro- visorishen Regelung zuzuführen, um dadurch die notwendige Bewegungsfreiheit zu gewinnen, “ den umfangreihen Ver- handlungsstoff in Ruhe und mit der gewohnten Gründlichkeit zu erledigen... E P : S

tp me A i

Versorgung bilden.

Abschluß der Fahrestagung der Wirtschaftsgruppe Gas- und Wasserversorgung.

Höhepunkt und Abschluß des Fahrestagung der Wirtschafts- gruppe Gas- und Wasserversorgung bildeten die grundsäßlichen Ausführungen des Leiters. der Reichsgruppe Ener- giewirtshaft der Organisation der deutschen Wirtschaft, Krecke, ü bex die derzeitige Lage und die zu- künftige Gestaltung der Arbeit der deutschen Energiewirtschaft. Auch heute noch sei die Frage des Wettbewerbs zwishen Gas und Elektrizität eines der brennendsten Probleme." Näh dem Energie- wirtschaftsgeseße dürfé im Jnteresse des Abnehmers und der Ge- samtwirtschaft bei diesem Wettbewerb nux die wirtschaftliche und technische Ueberlegenheit einer Energieform über die fonkurrierende ausschlaggebend sein. Zu seinem Bedauern stellte Direktor Krecke fest, daß der volkswirtschaftlih schädlihe Wettbewerbskampf viel- fah noh weitertobe. Die damit verknüpfte Bergeudung von Kräften und Mitteln könne sih aber die deutsche Energiewirtschaft niht länger leisten. Es bestehe begründete Aussicht, daß der dringende Wunsch nach Schaffung einer Schiedsstelle für Streit- fälle aus Wettbewerbsfragen aller Art verwirklicht werde, und zwar in den n Leun E zum Energiewirtschafts- geseß. Jn diesem Zusammenhang betonte er, daß er sich mit gleicher Energie wie gegen den unlauteren Wettbewerb für den lauteren und gesunden Wettbewerb einseßen werde, da nur auf diesér Ebene die klaren Forderungen des Geseßgebers in die Tat umgeseßt werden können. “ Das Gas werde seine Aufgabe in diesem Rahmen um so mehr erfüllen, je wettbewerbsfähiger seine Preise seien. Der Bedrohung des Haushaltsabsayes durch andere Energieformen könne wirxkungsvoll ‘neben einer ‘lebhaften und lauteren Werbung nur durch ‘eine zweckmäßige Tarifgestaltung begegnet werden. Prüfe man die Gaspreise, so falle auf, daß von insgesamt 850 Werken nur etwa ‘150 ‘den Empfehlungen der Wirtschaftsgruppé Gas- und Wasserversorgung zur Aufstellung eines ' Regelverbrauchstarifs gefolgt seien. Solle dem Absinken des Haushaltsabsaßes Einhalt geboten werden, so dürfe selbst eine vorübergehende Minderung der Einnahmen die ‘nötige Umstellung nicht aufhalten, Mit Nachdruck betonte Direktor Krecke sodann, daß- der lautere Wettbewerb seine Krönung durh den Leistungs- wettbewetb erfahren müsse, indem jeder Werksleiter seinen Stolz darein seßen sollte, durch neue Vorschläge und Gedanken zu den beiden jeßt “im Vordergrund stehenden großen Aufgaben einer sinnvollen Verbundswirtschaft und Treibstoffbeshaffung hervorzu-

treten, denen bei entshlossenem Handeln auch der Erfolg nicht ver-

sagt bleiben werde. Die Zeit des Redens und der theoretischen Erwägungen sei vorbei. Die Wirtschaftsäruppe Gas- und Wasser- versorgung werde nunmehr mit nahdrücklichster Unterstüßung der Reichsgruppe Energiewirtschaft die Führung bei der Verwirk- lihung dieses Gedankens übernehmen.

__ Als erste naheliegende Aufgabe bezeihnete Direktor Krecke die Forderung, daß ein nèues, regionales Denken an die Stelle örtlih gebundener Erwägungen treten müsse. Der Anfang

fin praftischen Durchführung der bis jevt theoretish erörterten

innvollen Verbundswirtschaft werde in einem wirtschaftlich be- onders geeigneten Gebiet gemacht 'werden' müssen. Hier sollte das Beispiel eines sorgfältig abgewogenen HZusammenwirkens der

in Gruppen vereinigten örtlichen Gaswerke mit dem Zechengas durchgeführt werden. Dies see neben einer zweckmäßigen An-

gleihung der anteiligen Liefermèngen auch eine Anpassung der

‘Preisbildung für gewerbliche und industrielle Abnehmer voraus.

An Hand der dabei gemachten Erfahrungen könne sodann scritt- weise Bezirk für Bezirk einem den jeweiligen besonderen Verhält- nissen angepaßten verbundwirtschaftlihen Ausbau zugeführt wer- den. Dann werde auch das Ferngas nicht méhr als gefürhteter Nebenbuhler eigene Wege gehen, sondern unter der Führung der Wirtschaftsgruppe. eine wertvolle Ergänzung der bezirksmäßigen

‘Als-z.w eite: große: Auf.gabs: führte Direktor: -Krerte das ‘neben: die ‘engére Einschältung “der deutschsen Gasíverke“ “in bie Treibstöffwirtschaft an. Die À Stadtgas als Treibstoff habe den Beweis feiner einwandfreien Verwendbarkeit : für Lastkraftwagen erbraht. Zur weiteren Er- sparnis des in der Treibstoffwirtschaft so dringend benötigten Oels

könne für enera. und Heizungszwecke das Gas zur Ver- | fügung: geste

1 t werden. Vor allem aber sei von der Gaswirtschaft die Steigerung der im Rahmen der üblichen Nebenproduktion liegenden Erzeugung von Rohstoffen mit allem Nachdruck zu for-

dern. Die- Führung des Ofenbetriebes mit Rücfsiht auf möglichst

hohe Teerausbeute und die Gewinnung jedes erreihbaren Pro-

Me des im Gase enthaltenen Benzols sei von so großer

edeutung, daß hier der. Leistungswettbewerb : einseßen müsse.

“Ziel--müfse: sein, im Laufe des kommenden Jahres die technisch

mögliche- Ausbeute von 55 000 t: Benzol (in 1935 30 000 t) zu erréihen, Sodann wies er darauf hin, daß die ‘bedeutsamste

Internationaler Kongreß für Gewerblichen Nechts\chuz vom 1. bis 6. Zuni in Berlin.

Unter . der Ehrenpräsidentshaft von Reichsminister Dr. Frank findet vom 1. bis 6. Juni in Berlin der Kongreß der Jnternationalen Vereinigung für Gewerblichen Rechts\chuß statt, die im Fahre 1897 ins Leben gerufen wurde und es sich zu threr wesentlihen Aufgabe gemacht Bat die Rechtsbeziehungen auf dem Gebiete des gewerblihen Rechts\chußes von Land zu Land zu pflegen und insbesondere auf die Verbesserung und Fortbildung der auf dem Gebiete des gewerblichen Réchts\hußes bestehenden internationalèn Abkommen und Verträge hinzuwirken. Die Ver- einigung steht zur Zeit unter dem Präsidium. des Vorsißenden der Deutschen Landesgruppe der Vereinigung, Landgerichtsdirektor à. D. Direktor Dr. Gerdes, dem die Vorsizenden der übrigen Landesgruppen (Belgien, Kanada, Dänemark, Frankreich, Groß- britannien, Ftalien, Luxemburg, Niederlande, Oesterreich, Polen, Schweden, Schweiz, Tschechoslowakei, Ungarn und die Vereinigten Staaten von Nordamerika) als Vizepräsidenten zur Seite stehen.

Das Arbeitsprogramm des Berliner Kongresses ist durch das Comité Exécutif der Vereinigung im Fahre 1934 in Luxemburg festgeseyt. Bei seiner Aufstellung wurden in erster Linie solche Fragen berücksichtigt, die einer vorbereiténden Klärung bedürfen, che die Formulierung bestimmter Revisionsanträge für die nächste offizielle Staatenkonferenz (Lissabon 1940) erwartet werden kann. Außerdem stehen Probleme auf der Tagesordnung, die sich mehr auf die Anwendung der in den internationalen Abkommen auf- gestellten Grundsäße in den einzelnen Verbandsstaaten beziehen und die von erheblicher wirtschästlicher Bedeutung sind.

Die einzèlnen Punkte des Arbeitsprogramms betreffen zu- nächst Fragen des Patentrehts und der sogenannten Réunioa ‘technique (u. a. Verlust des Prioritätsrèhts bei Neuanmeldun- gen, Teilung der Anmeldung während des Prüfungsverfahrens,

usübungszwang, Ausstellungsshuß, Veröffentlihung der Er- Pa durch den Anmelder vorx der Anmeldung, Dauer der

atente, Formalitäten bei der Beanspruchung des Prioritäts- vets, Patentregister, Jnternationale Numerierung der Patente), ferner die Frage einer einheitlichen Einführung des Din-Formats, der Beschlagnahme von Wertpapieren und der Verlängerung «von Fristen zur Geldentmachung, Verteidigung und zum Angriff gegen gewerblihe Schußrehte im Falle höherer Gewalt.

_ Aus dem Gebiete des Warenzeichens und Wettbewerbsrehts kommen zur Beratung die Frage“ einer Vereinheitlihung der Prioritätsfrist, des Nachweises des Heimatschußzes, der Beschrän- kung der Zurücweisungsgründe einer Marke, der Markenanmel- dungen nah Ablauf dèr Prioritätsfrist, des Schutzes von nit eingeträgenen Marken, dex wörtlihen Benennung staatlicher Hoheitszeihen, dèc Agentenmarken und der Benußung .von Warenzeihèn oder Namen: zum - Zwecke der einfahen Bezug- nahme u. a. m, | E y :

nfänge seien recht erfreulich, das“

Neichs- 1nd Staatsanzeiger Nr. 123 vom 29. Mai 1936. S. 3

Aenderung im Gaswerkbetrieb sich jedoch mit der Treibstoffher- stellung durch Kohlenvershwelung anzubahnen scheine. Neue Perspektiven eröffneten sih auhch O der Zusammenarbeit mit der Stromerzeugung über den Anfall von Schwelkoks, Es müsse von allen mit normalen Gaserzeugungsverfahren ar- beitenden Werken erwartet werden, daß sie im kommenden Fahr das Höchstmaß an Treibstoffausbeute erreihen. Wenn somit die Erzèugung von Treibstoffen an vielen Orten laufend gewähr- leistet sei, werde die deutshe Gaswirtshaft noch wesentlich an Bedeutung für die Gesamtwirtschaft gewonnen haben.

Schließlih wies Direktor Krecke darauf hin, daß die Er- höhung ‘der Rentabilität der Werke, die folgerichtig mit dem gestei- gerten Nebenproduktenerlös einseßer müsse, gleichzeitig dazu bet- tragen werde, die Forderungen nach billiger Lieferung des Energie- trägers Gas zu erfüllen. Das Geseß verpflichte zu Billigkeit und Sicherheit. Ein über eine sorgfältige Ausgestaltung der Verbund- wirtschaft herbeigeführter Energieausgleih seße die Energiewirt- haft in Stand, die Reservehaltung einzushränken, die unterschied- 20 jahreszeitlihe Ueberlastung auszugleichen, neue Gebiete auf- zushließen und so eine bestmöglihe Ausnußgung der investierten Mittel zu erzielen. ;

Direktor Krecke richtete an die Versammlung den dringenden Appell, auf diesem Wege, dessen Richtigkeit vielerorts erkannt sci, mit verstärktem Einsaß fortzufahren. Hiex sei weitester Spielraum für Unternéhmerinitiative und Schasfensfreude gegeben. Durch das Geseyß zur Förderung der Energiewirtschaft sche ih die Energie- wirtschaft vor Aufgaben gestellt, die für Wirtschaft und Volk von grundlegender Bedeutung seien. Jndem die Staatsführung das Entwicklungsstreben des Einzelnen stüße und fördere, verpflichte sie jeden zu wirksamster Mitarbeit .Nur einheitlih gerihtetés Han- deln gewährleiste den höhsten Wirkungsgrad.

Nachweisung des Steuerwerts der im Monat April 1936 gegen Entgelt verausgabten Dabaksteuerzeichen und der aus dem Steuerwert berechneten Menge der Erzeugnisse.

(§ 1 der Bestimmungen über die Tabakstatistik, Vorläufige Ergebnisje.) 1. Zigarren.

Berechnete Menge der Erzeugnisse

1000 Stüdck

Steuerwert in Reichsmark

Kleinverkaufspreis für das Stück

[1 S

10 360 170 348 113 288

2 893

16 902

9 312

1 959 005 1 563 374 45 939 311 000 ( 5 120 999 222 652 422 607 15 312 22 669 758

2 632 361 76 300 29 859 : 811

15 246 368 959 351 20 859 69 555 1 375 200-088 3 480 169 477 2456 3781 47

va E N BR 38 530" Lt i8 1A las - I 419 | init A 1A 13712 119

13 497 70

13 687 076 658 780 2, Zigaretten.

4 Rpf

D bo I N DIO

-

boo D

Go

lan: fn

A

o IDOHD

No D Lv D

T D

_-

o I

_

o. o ezo M0: D: S o E 6 . . . . o . _

-

zu von über 50 Rpf zusammen

SIS0000 ooo

_-

[ry

Berechnete Menge der Erzeugnisse

1000 Stüut | vH 42 970 549 107 1 775 847

Steuerwert in Reichsmark

Kleinverkaufspreis für das Stüd

-

R E u 24 Rpf «

E 3! Npf 17 758 469 zu 4 Npf 8 580 463 691 973 zu 5 Npf 1014 225 59 660

zu 6 Rpf « 1088 331 51 825

zu 8 Npf 21 836 718

D A

Dip bek: badi I Eik OMVIIDOOI P

_

10 N 31 280 782 zu pf e ;

zu 557 8 von über 15 Rpf 2075 11 zusammen « 32 873 411 3 172 902

3 a. Feingeschnittener Rauchtabak.

E E

zu 12 Rpf 15 Rpf

SlSo00 o|000

—

b

aaa

Berechnete Menge der Erzeugnisse

kg |

zu 16 RM. 15 091 1 886 zu 18 RM.. 229 25 zu 20 RM. 8 153 815 zu 2 RM.. 38 049 3 459 zu 29 RM ,„. 548 44 zu 30RM.. 4013 268 zu 395 NM.. 43 2 zu N Ran L 420 21 u v — _— H 50 RNM 277 11 von über 50 RM . 465 7

zusammen , « 67 284 6 538 100,0 3h. Steuerbegünstigter Feinschnitt und Schwarzer Krauser.

E

Steuerwert in Reichsmark

Kleinverkaufspreis für das Kilogramm

ee D

B

_

2 Si

Berechnete Menge der Erzeugnisse

kg

1131 674 82 616

Steuerwert in Reichsmark

Kleinverkaufspreis für das Kilogramm

e o

O R

0X0

4 300 362

zu 10 RM.. 376 731

zu 12 RM 3 16 zu 14 RM.. 30 072 5 653 zu 16 NM .. 59 649 9811 zu 18 RM .. 203 30 zu 20 RM 12 877 1 694 zu 22 RM .. 4 0 zu 2B RM ... 1 064 | 112 von über 25 NM 23 2

zusammen , « 4 780 985 1 231 592

——

-

Ob

p—á Llo 00

S

4, Pfeifentabak.

S Steuerwert nennen D “e E

in Reichsmark j

Kleinverkaufspreis für das Kilogramm

Q s o

D

O 1 00 #ck —I

307 707 343 835 664 094 448 916 69 621 188 723 13 687 93 576

zu 3 M i 4 NM

5 RM

G De 4

T OUE s

8 NM . .

9 M.

10 NM

L E 5 742

12 N 92 056

13. M; « 310

14 NM 4 931

15 RM 5 268

16 NM 8183

18 NM-, ; 2 897

zu 20 M #4 12 730 von über 20 NM 11/746

zusammen „. 2 203 992

| | |

Uo —J 1 N eck c

_— N N do D E D U

D Æck O Go J] O2 Hck N 1 D

R O RAWLILINAAR e

Go o D o M OONNDE

—— O0 — I

1] #ck +ck Q l

GOOOoONOSOUuOOTNOI DRmMRRMROoORMMROS

o

= STIOS

5, Kautabak.

Berechnete Menge der Erzeugnisse

1000 Stu | H

Steuerwert in Reichsmark

Kleinverkauféprets für das Stüd

_

ov

zu 6 Npt 829 O O 1 423 zu 12 Nyf 308 zu 15 Rpt 29 520 zu 20 Rpf 79 208 u 20 D 28 007 u. 30: Mi 292 von über 30 Rpf 114

zusammen « « 139 697

m N G! Ta D O i

oov

Dis

14739] 0

6, Schnupftabak.

Berechnete Menge der

N E G det Exzeugutle F |

ke |

=

Kleinverkaufspreis für das Kilogramm

e D

4 800 53 163 12 680 12 878 52 507 11 600

1517

5 806

2133 j

157084 | 1

1 440 21 265 6 340 7T2T7 36 759 9 280 1 365 5 806 2 728 92 706

zu 3RM von über 3bis 4 NM von über4 bis 5 NYt vonüber 5 bis 6 RM von über 6 bis 7 NRM von über7 bis 8 NM vonüber 8 bis 9 RM von über 9 bis 10 NM von über 10 NM

zusammen «

s o o 00 00 D I 00D

oor

A ori A

-_

7, Zigarettenhüllen.

m

“Síteuérwert in Reichsmark

Berethneté Menge dér Etzeugnisse 1000 Stück :

275 674 275 674 Zusammen 1 bis 7 Steuerwert: 54 120 825 RM,

An Zigarettentabak sind im Monat April 1936 33 335 dz in die Herstellungsbetriebe verbraht worden. (§ 93 des Gejezes und § 2 der Tabafstatistik.)

Berlin, den 28. Mai 1936. Statistisches Reichsamt.

n S IT G

Der Kohlenstaubmotor auf dem Wege zur Betriebsreife.

Die FaŸsivung „Verbrennungsmotoren“, die der Verein deutsher Jngenieure in diesem Jahre zum ersten Mal wieder 1m Rahmen seiner 80. Hauptversammlung in Darmstadt veranstaltete, wurde am 26. 5. 1936 von Professor Dr.-Jng. A. Nägel VD., Dresden, mit einer bedeutsamen Mitteilung eröffnet, mit der ihn Prof. Dr. Stark als Präsident der Deutschen Forshungsgemein- haft beauftragt hatte und die besagte, daß der von der Firma Schichau in Elbing gebaute Kohlenstaubmotor seine erste Dauer- erprobung mit Erfolg bestanden hat. Bekanntlich reichen die Ver- suche zur Verwirklihung des Kohlenstaubmotors bis auf Rudolf Diesel, den Erfinder des Dieselmotors, zurück. Um seine Weiter- entwicklung hat sih besonders der ehemalige Mitarbeiter Diesels, Rudolf Pawlikowski, verdient gemacht. Troß großer Fortschritte standen aber bisher der Einfuhrung des Staubmotors in die Praxis die Schwierigkeiten des regelbaren Einbringens des Staubes in den Verbrennungsraum sowie der übermäßige Ver- \hleiß entgegen. Vor Jahren führte die J. G. Farbenindustrie in ihrem Opyauer Werk zahlreiche Versuche durch, bei denen der Staub mit Druckluft in den Brennraum des Staubmotors ein- aeblasen wurde. Jeßt ist es der Firma Schichau, die von der Deutshen Forshungsgemeinshaft den Auftrag erhalten hatte, einen Kohlenstaubmotor nah neuen Gesichtspunkten zu bauen, in enger Zusamenmarbeit mit dem Maschinenlaboratorium der Teh- nishen Hochschule Dresden gelungen, den Staub ohne Hilfe eines Luftverdihters in den Brennraum einzuführen. Damit is} der Staubmotor den gleihen Weg gegangen. wie seinerzeit der Oél- Dieselmotor. Ferner konnte der Verschleiß dur Verwendung eines besonders abnubßungsfesten Werkstoffes auf ein Maß ver- mindert werden, dos wirtschaftlih tragbar zu werden verspriht. Der von Schichau gebaute Ein-Zylinder-Staubmotor hat 550 mm Zylinderdurchmesser und 650 mm Kolbenhub und leistet im Dauer- betrieb 200 PS bei 180 Umläufen je Minute. Die bis jeßt damit ausgeführten Probeläufe, deren Dauer von 24 und 14 Stunden einem vorher aufgestellten Plan entsprah und nicht etwa durh Störungen begrenzt wurden, lassen hoffen, daß wir in niht allzu ferner Zukunft mit dem Staubmotor als mit einer wichtigen, mit heimishen Brennstoffen gesveisten Kraftquelle rechnen dürfen. Mit dem Bau eines zweiten Kohlenstaubmotors unter Verwertung der Entwürfe von Rudolf Pawlikowiki ist zur Zeit der Bohumer Verein in Gemeinschaft mit der Firma Hanomag beschäftigt.

Das VDJ.-Ehrenzeichen. das vom Verein deutscher Ingenieure für bedeutende technishe Leistungen vergeben wivd, wurde auf der 74. Hauptversammlung des Vereins deutsher Jngenieure in Darmstadt Direktor Karl Waninger VDF. verliehen in Anerken- nung seiner aroßen Fngenieurleistungen, insbesondere auf dem Gebiete der Wehrtehnik. t

*) Zu ermäßigtem Steuersaßz ausgegebene Steuetzeichen für l

Schwarze Zigaretten (§ 6 Abs. 4 Tabst. A. B.)

E I