Verordnung über dis. Zuständigkeit der AmtügeriGte in Vor- mukndschafts- und Nabltßfachen. Vom 10. Juni 1936. Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Geseßzes über die Veräußerung von Nießbrauhsrehten und beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten. Vom 12. Juni 19836. Y Zweite Anordnung zur Aenderung der Anordnung über dte Ernennung und Entlassung der Beamten in der ReichSjustizver- waltung. Vom 12. Juni 1936. x n Verorduung über die Regelung der Beziehungen zwischen den Trägern der Krankenversiherung und der Unfallversiherung. Vom 15. Juni 1936. Umfang: 4 Bogen. Verkaufspreis: —,15 RM. Postver- sendungsgebühren: —,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 18. Funi 1936.

Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.

Preußen.

Die Preußische Akademie der Wissenschaften hat den ordentlichen Professor an der Universität Göttingen Dr. Adolf Windaus zum auswärtigen ordentlihhen Mitglied ihrer physikalish-mathematischen Klasse gewählt, und die Preußische Regierung hat diese Wahl am 13. Juni 1936 bestätigt.

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Die Preußische Akademie der Wissenschaften hat den ordentlichen Professor an derx Universität Göttingen Dr. Karl Brandi und den ordentlichen Professor an der Universität Wien Dr. Heinrih Ritter von Srbik zu korrespon- dierenden Mitgliedern ihrer philosophisch-historishen Klasse gewählt.

Nichtamtliches.

Deutsches Neich. Dex norwegishe Gesandte Scheel hat Berlin am 14. d. M. verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Lega- tionsrat Stan g die Geschäfte der Gesandtschaft.

l. Stand der schwebenden Schuld des Reichs.

Am Am 31. 3.36 | 30.4. 36 in Millionen RM L a) Zahlungsverpflihtungen aus der Begebung unverzinsliher Schaß- anwei|ungen mi t Gegenwert . .| 1975,33 | 2089,95 b) Zahlungsverpflihtungen aus der Begebung unverzinéliher Schaßtz- anweisungen oh n e Gegenwert « . 871 84,0 2 Umlauf an Neihswechseln „ « « « - 360,6 390,0 3 Kurzfristige Darlehen . .. « « «- 56,9 56,5 4 | Betriebskredit bei der Reichsbank , . | 99,5 70,2 Summe der Zahlungsverpflihtungen | 2 579,0 | 2690,2 5 Schatzanweisungen zum Zwede von ‘ : Sicherheitsleistungen usw. i « « : 3392 : 323,1 Summe der \{hwebenden Schuld“ „} 2918,2 | 3013,3 Die Umrechnung der amerikanischen, englischen und {hwedishen Verpflich- tungen aus dem Lee, Higginfon-Kredit istzum Mittelkurs des Stichtags erfolgt Die dem Tilgungsfonds zur Nück- zahlung des Ueberbrücungskredits 1930, der in voller Höhe der noch zu tilgenden Summe in dem Betraz der Schaßanweisungen unter lfd. Nr.1a E U L R liden Schagtzanweifungen elausen L E Gr Il. Betrag der ausgegebenen Steuergutscheine. 1 Im Umlauf befindlih. . « « + « « 888,3 T2 2 Für Zwecke der öffentlichen Arbeits- beshaffung der Meichsbank als Sicherheit liberlassen « - «» 409,8 409,8

Aus der Verwaltung.

Ueber 1,1 Milliarden NRM wurden vererbt und verschenkt.

Tach einem Bericht des Statistishen Reichsamts über das Ergebnis der Reichserbschaftssteuer im Jahre 1934 betrug in dicsem jünasten Berichtsjahre der gesamte Vermögensanfall, der neben den Erwerben von Todes wegen auh die Schenkungen unter Lebenden umfaßt, 1141,5 Millionen RM. An Steuern wurden 75,9 Millionen RM festgeseßt. Jm Durchshnitt wurden also 6,65 der angefallenen Vermögen durch die Steuer bean- spruht. Den Hauptteil der Steuern, nämlih 51 %, trugen die erbenden Ehegatten und Kinder, denen Vermögen von insgesamt 858,2 Millionen RM zufielen, Da das Erbschaftsstenergesez den Steuersaß nicht nur nach- dem persönlichen Verhältnis des Er- werbers zum Erblasser, . sondern auch nach der jeweiligen Höhe des ererbten Vermögens abstuft, sind die Steuerquoten bemer- fenswert, die die Haupiwertstufen des Vermögens durchschnittlich belasteten, Tie kleinen Erwerbe bis 10000 RM waren im

Reichsdurhschnitt mit 4,83 % des Erwerbswertes beansprucht, *

die mittleren Erwerbe bis 100000 RM mit 5,35 und die großen Erwerbe über 100 000 RM mit 9,80 %. Es wurden im Berichts- jahr von den Finanzämtern insgesamt in Deutschland 68 165 Erwerbsanfälle, die Erwerbe von Todes wegen und Schenkungen unter Lebenden betragen, endgültig veranlagt. Große Erwerbe über 100000 RM befanden sich bei den Anfällen an Ehegatten und Kindex nur in 1253 Fällen, während die mittleren mit fast 19 000 Fällen den Hauptanteil einnahmen.

Vei Hilfeleistungen Technische Itothilfe

vorzugsweise geeignet.

Die Ankündigung des Vertreters des Reichsinnenministers bei Einweihung der exsten Reichsschule der Technischen Nothilfe in Belzig, daß diese Organisation auch zu den nachgeordneten Behörden in ein engeres Verhältnis treten solle, hat bereits einen praktischen Niederschlag , gefunden in einem Erlaß des Reichsinnenministers an die Landesbehörden. Der Minister et- weitert darin seine Bestimmungen über die Leitung und Mit- wirkung bei der Bekämpfung von Bränden ünd anderen Kata- strophen. Er. erklärt, pi ) t genar auch die Technishe Nothilfe gehöre, weil sie ein

Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 140°

! für wichtige öffentliche

zu den dort genannten Formationen.

K _

19, Juni 1936. S. S2

ständiges Hilfsorgan der Polizei . ilfeleistungen technisher “Art sei. Die . N. sei vermöge der fahlihen Ausbildung ihrer Mitglieder und vermöge dex Ausrüstung. ihrer Trupps mit neuzeitlichem Gerät vorzugsweise zu tehnischen Hilfeleistungen bei Katastrophen géeignet. j

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Die Frage der Mehrarbeit. Ein neuer Erlaß des Reichsarbeits8ministers.

Jm Hinblick auf die in gewerblichen Betrieben immer ieder auftauchenden Zweifelsfragen über die Zulässigkeit von Mehr- arbeit hat der Reihs- und Preußische Arbeitsminister einen neuen Erlaß zu dieser Frage herausgegeben. Die Unklarheiten sind nicht zuleßt darauf zurückzuführen, daß in Tarifverträgen, die als Tarifordnungen weitergelten, manchmal Bestimmungen enthalten sind, wonach der Betriebsführer Mehrarbeit nach Verständigung mit dem Betriebsrat vornehmen kann. Der Reichsarbeitsminister hat bereits vor einigen Monaten darauf hingewiesen, daß der- artige Bestimmungen, wenn sie über ein E Anhören hinaus- gingen, infolge des Fortfalls der früheren Betriebsvertretungen ao geworden seien. Mache daher der Treuhänder von der Befugnis, neue Bestimmungen zu erlassen, keinen Gebrauch, so könne Mehrarbeit nur auf Grund der allgemeinen Vorschriften der Arbeitszeitordnung geleistet werden, also in der Regel nur mit Genehmigung der Gewerbeaufsiht. Der neue Erlaß des Reichsarbeitsministers besagt nun, daß Mehrarbeit auf Grund von Tarifverträgen, die als Tarifordnungen weitergelten, zulässig bleiben werde, soweit ihre Anordnung nicht von einer Zustimmung der früheren Betriebsvertretung abhängig sei. Das gleiche gelte für eine Tarifordnung, die eine Zustimmung erst von einer bestimmten Anzahl -Ueberstunden an vorsehe. Fn diesem Falle würden nur tarifliche Bestimmungen, die sih auf die Anordnungen von Ueberstunden unterhalb: dieser Grenze beziehen, weiterhin Anwendung finden. Da die Arbeitszeit durch den Fortfall eines Teiles der Tarifbestimmungen niht mehx abschließend geregelt werde, sei neben der Tarifordnung § 9 der Arbeitszeitordnung anwendbar, wonach Ueberstunden, für die früher die Zustimmung der Betriebsvertretung erforderlih war, durch die zuständigen

Behörden bewilligt werden können,

- Etsazkassen dürfen keine Erklärungen liber frühere Krantheiten fordern.

Der Reichs- und Preußische Arbeitsminister-ist in einem Er- laß der Auffassung des Me he rung aus beigetreten, daß es nicht zulässig ist, wenn Ersaßkässen der Krankenversicherung von versicherungspflichtigen Mitgliedern vor ihrer Aufnahme eine Er- klärung “über förperliche Gebrehen und früher durhgemachte Krankheiten fordern. Das Reichsversiherungsamt weist in seiner Entscheidung darauf hin, daß das Aufhaugeset. die Bestimmung er Reichsversicherungsordnung nicht geändert habe, wonach Versiche- rungspflichtigen der Beitritt niht von ihrem Lebensalter und Ge- undheitszustand abhängig gemacht werden darf. Durch das Ge- ey zur Erhaltung leistungsfähiger Krankenkassen sei die Ermähti- gung, die Beitretenden ärztlich untersuchen zu lassen, gestrichen und damit'den Ersaßkassen das Reht auf Auswahl günstiger Versiche- rungswagnisse genommen worden. Der Zweck dieser - Geseßesvor- {hrift würde vereitelt werden, wenn gleihwohl die Ersaßbkassen weiterhin auch von den Versicherungspflichtigen eine Auskunft über ihren Gesundheitszustand und den ihrer Angehörigen fordern wür- den. Dadurch i der Eindruck erweckt werden, daß die Auf- nahme hiervon abhängig gemacht werden könne, und manche Per- sonen würden dadur oft von einem Beitritt zur Ersabkasse abqat- halten werden. Dies könne eine Verlagerung des Versicherungs- wagnisses zuungunsten der reichsgeseßlihen Krankenkassen zur Folge haben.

Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Stäatstheater.

Sonnabend, den 20. Juni. a V Staatsoper: Untex Leitung des Komponisten: Donna Diana.

Beginn: 20 Uhr.

Schauspielhaus: Zum leßtèn Male in U Spielzeit: Hamlet von Shakespeare. Beginn 19!4 Uhr.

Staatstheater — Kleines Haus: Das kleine Hofkonzert, Musikalishes Lustspiel von Verhoeven und Jmpekoven. Beginn: 20 Uhr. :

Die Lage der deutschen Maschinenindustrie im Mai 1936. Fnlandsgeschäft anhaltend lebhaft. — Im Aus- land8geschäft rege Anfragetätigkeit der Kund- schaft. — Gefolgschaftsstand weiter steigend.

Von der Wirtschaftsgruppe Maschinenbau wird uns ge- \hrieben: Der Eingang von Anfragen der Fnlands- und Aus- landskundschaft war auch im Mai lebhaft. Die Fnlandsaufträge

erfuhren eine weitere Stägerung. Der Eingang von Auslands=.

aufträge, der sih im März: trnd April beträchtlih gehoben hatte, hielt sich im Mai im ganzen auf diesem Stand. Jedenfalls zeigt das Auslandsgeschäft der leßten Monate gegenüber der gleichen Zeit des Vorjahres eine erfreuliche Besserung.

Zur Erledigung des erhöhten Auftragsbestandes wurden in fast allen Zweigen der Maschinenindustrie weitere Neueinstellun- gen vorgenommen. Doch standen die erforderlichen geshulten Arbeitskräfte oft nicht in der benötigten Anzahl zur Verfügung. Fn zahlreichen Betrieben konnte daher, zumal von einem Teil der Besteller immer noch sehr kurze Lieferfristen ausbedungen werden, die Arbeit nur durch Verlängerung der Werkstattarbeitszeit be- wältigt werden. Ebenso nötigte Mangel an Fachingenieuren in manchen Projekt- und. Konstruktionsabteilungen zur vorüber- gehenden Einführung von Ueberstunden.

Ueber das Maigeschäft der einzelnen Fachgruppen der Ma- shinenindustrie ist folgendes zu berichten: in der Werkzeug- maschinen-Fndustrie hielt der starke Zugang von Auslandsauf- trägen in fast allen Arten von Metallbearbeitungsmaschinèn weiter an. Er war auch in Präzisionswerkzeugen weiter recht leb- haft und erfuhr in Holzbearbeitungsmaschinen ebenfalls eine Stei- gerung. Fn Textilmaschinen war die Lage im ganzen unver- ändert. Fn der Landmaschinenindustrie zeigte sih gesteigerte Nach- frage in Verfolg der Frankurter Ausstellung, während anderer- seits Saisongründe die Beschäftigung in einem Teil der Land- maschinenbetriebe vorübergehend etwas sinken ließen. Fn Ver- brennungskraftmashinen und Pumpen, ferner in Ventilatoren und Trockenapparaten wurde befriedigende Beschäftigung gemeldet. {Fn Kranen und Förderinittéln war weitere Zunahme der Auf- träge, auch vom Ausland, zu verzeihnen. Fn Prüfmaschinen und Waagen ergaben sih Auftragssteigerungen im Fnlandsgeschäft. Befriedigende Meldungen, zum Teil unter Einschluß des Aus- landsgeschäfts, liegen auch aus der Nahrungs- und Genußmittel- maschinen-Jndustrie vor, Ferner wurden vermehrte Auslands- aufträge in Zerkleinerungs- und Aufbereitungsmaschinen fest- gestellt; im Fnlandsgeshäft wurde dagegen die Aprilhöhe des Auftragseingangs nicht überall erreiht, Fn der Armaturen- industrie war der Geschästsgang im ganzen befriedigend.

Leipziger Herbst-Baumesse 1936.

Der Herbstbaumesse in Leipzig — 30. August bis 3. Septem- ber 1936 — stehen außer einem umfangreichen Freigelände 4 Hallen auf dem Me ias für die Baumesse zur Verfügung. Jn der Haupthalle (Halle 19), die schon heute bis auf wenige Pläye belegt ist, zeigen in üblicher Weise die Fabrikanten von Baustoffen, Bauteilen und Bauzubehör ihre Neuerungen und ver- kfaufsfähigen Erzeugnisse. Beachtenswert sind die Stände der Arbeit8gemeinschaft Holz, des Luftshußbundes und der Zentrale für Gasverwertung; besonders gut vertreten sind neben den wich- tigsten Baustoffen — Ziegel, Zement, Leichtbauplatten, Natur- steine usw. — die Baubeschläge und die Oefen und Herde, aber auch alles sonstige Bauzubehör ist in guter Auswahl auf der Leip- ziger Baumesse zu finden. Fördermittel vornehmlih für den Baubetrieb werden auf dem Baumsse-Freigelände betriebsmäßig vorgeführt. Halle 20 wird zum größten Leil durch die Aus- stellung „Kunst ‘und Kunsthandwerk am Bau“ belegt, die * der „Deutshe Werkbund“ auf Veranlassung der Reichskanimer .der

_bildenden Künste. durchführt. Sinn der Ausstellung ist es, zu

| zeigen, in welhex Weise die Forderung von Reichsminister Dr,

Goebbels, jeweils einen angemessenen Prozentsaß der Bausummé für künstlexishe und kunstgewerblihe Aus[chmüdckdung des Baues zu verwenden, genügt werden känn. j Î

Die für diese Sonderausstellung erforderlihen Bauarbeiten sind bereits tatkräftig in Angriff genommen. i 2

Die Ausstellung „Aus dem“ deutshen Siedlungswerk (Halle 18) wixd in wiederum erweiterter und erneuter Form ge- zeigt werden. Die „Halle Stahlbau“ enthält u. a. eine sehr sehens- werte und in den Fachkreisen aller Länder stärkstens beachtete Sondexschau „Luftshuß und Stahl“.

Jm Zusammenhang mit der Leipziger Herbstbaumesse 1936 sind verschiedene Tagungen der Architekten, der Baubeamten und Bauunternëhmèx sowie des Handwerks G R L

Berliner Börse am 19. Zuni.

E Aktien eher nachgebend, Renten still.

Die die Aktienmärkte schon gestern kennzeihnende Geschäfts stille beherrshte auch den heutigen Verkehr. Die Bankenkundschaft hatte nur kleinste Orders erteilt, sodaß die Kulisse in ihrer Unter- nehmungslust ebenfalls gehemmt. wurde. Man gewinnt den Ein- druck,- daß im S A E dem Ferienbeginn und der leb- haften Reisetätigkeit weitere Kreise derx sonst an der Börse Fnter- essierten dem Effektenhandel fernbleiben, zumal unter BerUlsich- tigung des derzeitigen Kursstandes der meisten Aktien ohnedies eine gewisse Slerüdhalbüng geboten erscheint. Da die Kulisse zum Teil noch etwas Material übrig behalten hatte und dieses aus mangelnde Aufnahmeneigung stieß, waren zu Beginn eher Ab- shwächungen, allerdings mati nux unbedeutenden Ausmaßes, zu beobachten. Am Montanmarkt waren lediglich Stahlverein recht widerstandsfähig und kursmäßig wenig verändert. Mansfelder und Hoesch ermäßigten sih um je 1, Harpener um 14 %. Braun- kohlenwerte lagen, sofern Notierungen erfolgten, meist auf Vor- tagsshlußbasis. Nux Eintracht wurden gegen leßte Notiz 14 % höher angeschrieben. Kaliaktien blieben zum Teil gestrichen. Von chemischen Papieren konnten Farben einen Anfangsgewinn von % % nicht behaupten; sie würden. im Verlauf mit ca. 17126 %| gehandelt, V. Heyden büßten 14 % ein.

Bei den Elektroaktien gingen Siemens um 2, Lahmeyer und Accumulatoren um je 1% zurück, währénd nur Lichtkraft und Gesfürel mit + 4 bzw. % %- Gewinne aufzuweisen hatien. Von Tarifwerten fielen Wasserwerke Gelsenkirchen mit —_ 1 und Schles. Gas mit — 1%, von Kabel- und Drahtaktien Felten mit — 11% auf. Autowerke waren uneinheitlich; BMW — 4, Daim- ler + 4%. Stärkere Abweichungen vom Vortagsschlußkurs waren ferner bei Schubert u. Aer (+ 1) und Eisenbahnverkehr (+ 4), nah der Vexrlustseite bei Berger und Bremer Wolle mit je — 92, Zellstoff Waldhof mit — 2%, Holzmann und Dortmunder Union mit je — 14 % festzustellen. Nach den ersten Notierungen bröckelten die Kurse meist weiter leiht ab. s

Jm Verlauf seßte sich nah zunächst unsicherer Haltung später allgemeine Widerstandsfähigkeit durch, die dann . wettere Er4 holungen und Befestigungen im Gefolge hatte. Die Dividenden- erhöhung bei Dtsch. Linoleum rief bei der Aktie eine Steigerung auf 187%, d. U den Vortag um 514%, hervor. Siemens gewannen 1%, Bln.-Karlsruher 14, Mannesmann und Liese? rungen je 14 und Harpener 1 % gegen die erste Notierung.

Sehr still lagen Renten. Reichsaltbesiß ermäßigten sich erneut um 174 Pfg. auf 112,70, die Umschuldungsdänleihe ging um 15 Pfg. auf 89!4 zurück. é E E

Am Kassarentenmarkt waren wieder mir unbedeutende Ver-

änderungen festzustellen, Ostpreußen landschaftl. Liqu.-Pfandbr. gaben um 4 % nah. Von Stadtanleihen zogen Duisburger um 4— % an, während 7. 26er Berliner um s und 7. 26er Dres- den um 14 % zurückgingen; in leßteren ‘wurden allerdings nuk roße Stücke gehandelt. Eine Bevorzugung erfuhren wiederum Altbesiyanleihen mit Auslosungsrecht: Hamburger gewannen 0,40, Thüringer !# und Lübecker 4 %. Von Provinzanleihen lagen 28er Pommern mit + 4 % und 26er Niederschlefien mit + (l 14 9 ret fest. Schlesw.-Holst. Elektr.-Verband Reihe 6 zogen um 2, Reihe 7 um 4 % an. Kasseler Bezixrksverband gewannen 4 %. Von Länderanleihen waren 27er Sachsen und 29er Medl- Schwerin je # % schwächer. Die Younganleihe stieg um A 9 Von Jndustrieobligationen- sind nux Farbenbonds mit + 1% zl erwähnen. Jm variablen Verkehr gingen Reichsaltbesiß weiter auf 112% % zurü.

Blanko-Tágesgeld erforderte 2%—2%. Von Valuten

rehnete si das Pfund in Berlin mit 12,51, der Dollar mit 2,48

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Keich8- Und Staatsanzeiger Nr. 140 vom 19. Juni 1936. &. 3

Erörterung des öffentlich en Auftrag3wesens bei der Reichsgruppe ZFndustrie.

Ter Ausschuß für Behörden bei der Rei Neuoædnun gangenen tagung unter dem Vorsiß von Direktor

t sgruþpe des -öffentlichen /

roese,

ausgleihs\stele für öffentliche Aufträge Küdblick über die ¿hre Entwicklung aus der ehemaligen

einheitlichung erfolgte Neuordnung des

Führung der Reichsausgleichsstelle ein. Hierbei wurde der Tg ny der Gruppenorganisationen behandelt.

der lebhaften Aussprache,

keit der Bewerber gegeben seien, wodurch ein von

wILD.

Im weiteren Verlauf der Sizung wurden verschiedene be- sonders wichtige Einzelfragen besprochen, u. a: die Mes die Gewährung von Be- Verdingungsordnung für

der Preise bei öffentlihen Aufträgen, Ca E e E en R der eistungen. ei der Behandlung der für öffentliche Aufträ geforderten Unbedenklichkeltsbescheinigungen S A e gebracht, daß ein Unwesen mit Fragebogen, das zu einer un- En E M eere: führe, vermieden werden müsse. te ArxdeitsStagung ergab den einmütigen Willen

und vertr64uensvoller Zusammenarbeit ¡wien Behörde. Páxiei und den Selbstverwaltungsorganisationen der Jndustrie. Die hierfür vor allem wichtige Bereitschaft der Reichsausgleichsstelle wurde allgemein als besonders wertvoll anerkannt. ;

Neue Russenverträge.

Derunapht verkauft Umschlagsläger an den BenzvlckVerband.

Wie jet offiziell bestätigt wird, hat der Benzol-Verband in .|

Bochum, der Anfang vorigen Jahres zusammen mit seinèn Ge- häftsfreunden die Derop, die Kleinvertriebsorganisation für

Devisenbewirtschaftung.

Ergänzung der devisenrechtlichen Bestimmungen für den Versficherungsverkehr.

Der Leiter der Reichss\telle für Devisenbewirtshaftung hat mit Er A ee B 1 e El vom S n er- tjenrehtlihe Bestimm ü i - verkehr iee \ ungen für den Versicherungs eber die Prämienzahlungen aus Sperrgut- haben wird zur Beseitigung von Zweifeln [h eseßt, daß die Verwendung von Sperrguthaben zur Prämienzahlung nur mög- lih ift, wenn der ursprüngliche. Kontoinhaber den Versitherungs-- vertrag ir sih selbst oder zugunsten feiner Familienängehörigen abgeschlo sen hat. Daraus ‘ergïbt sih, daß unter „Fnländèrúü“ nur Bei den Verfintoe in eergulhaveninbabere zu verstehen sind. Ber ungösverträgen, die nah dem Fnkr i die Ga abgeschlossen, ï N Eer Mt die Gene Sperrguthabêun mit dem Vorbehalt zu erteilen, daß Leistungen des Versicherexs aus dem Versicherungsvertrag nit M K Gbhe der aus dem, gesperrten Guthaben entrichteten Vexsicherungsbei- tragen, sondern in voller Höhe wieder auf ein gleihartiges Konto zu verbringen sind. Bei Sahversicherungen sowie Unfall- und Haftpflichtvexsiherungen kann in Aussicht gestellt werden, daß die jleneY auf ‘ein gesperrtes Konto zu verbringende Versicherungs- eistung zux Beseitigung des eingetretenen Schadens im Jnland freigegeben wird. ;

Ueber die Prämienzahlungen aus Vermögens- erträgnissen von Ausländern wird bestimmt, daß künftig Vermögenserträgnisse des Gläubigers, soweit sie nit bereitA-bei der Konversionskässe für deutshe Auslands\chulden ein- gezahlt sind, über ein Sonderkonto oder unmittelbar für Versiche- leber Ges unter den gleihen Vorausseßungen und mit den gleichen Vorbehalten frei egeben werden, wie dies für die Frei- gabe von Sperrguthaben für Versiherungsbeiträge vorgesehen ist.

ersiherungszahlungen im engeren Sinne (Aus- ahlung der Versicherungs- oder Schadenssumme bei Eintritt des Versicherungsfalles) aus Verträgen, die Auswanderer vor ihrer Auswanderung im Jnland abgeschlossen haben, können über- wiesen werden, wenn a) die Bedürftigkeit des Berechtigten durch eine amtliche Bescheinigung nachgewiesen ist. Zst die Auszahlung ohne Fnanspruhnahme der Devisenbestäude nit möglich, L fann eine Devisenerwerbsgenehmigung erteilt wevden. b) Bei Versiche- rungsverträgen, die auf inländishe Währung lauten, kann eine Reichsmarkzahlungsgenehmigung erteilt werden unter deriselben Vorausseßungen wie oben. c) Wird der Nachweis der Notlage nicht erbracht, so kann der fällige Betrag auf einem Auswanderer- sperrkonto zugunsten des Berechtigten. gutgebraht werden, wenn der Berechtigte bereit ist, diese Zahlung an Erfüllungsstatt an- neuen Versi

eber erjtherungszahlungen an sonstige Ausl änder wird bestimmt, daß /ohne Prüfung der Vebarftine leit die Genehmigung zu erteilen ist, a) wenn der Rükaufswert oder derx Darlehensbetrag in voller Höhe auf fällige oder fällig werdende Prämien verrechnet wevden soll, b) wenn der Rückaufs- wert oder das Policedarlehen an /inländishe Angehörige des An- tragstellers, insbesondere als Urcterstübung, aber auch als Dar- lehen, ausgezahlt werden soll nnþ_ der Verdacht einer Verbringung der Beträge ins Ausland nicht besteht.

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Warenverkehr mit den nordametrikanischen Außenbesizungen in Westindien.

: Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtshaftung hat einen Runderlaß Nx. 83/36 D. St. — 30/36 Ue. St. vom 17. Juni 1936 über den Warenvexkehc mit den nordamerikanischen Außen- besißungen in Westindien /herausgegeben. Im Anschluß an den R.-E, Nr. 35/36 D. St. — 12/36 Ue. St. vom 9. März 1936 sollen mit sofortiger Wirkung/ sägatlihe Sonderbestimmungen für Mittel- und Südamerika neben Pórtorico au auf sämtliche übrigen norb- amerikanishen Außenbesißzungen in Westindien angewendet wer- den. Diese sind zusamnxen mit Portorico im Sinne der Devisen- bestimmungen über, deu Warenverkehr als wirtschaftliche Einheit N behandeln. Fm üßrigen finden die Bestimmungen des R.-E. Nr. 35/36 D. St. — 12/36 Ue. St, vom 9. März 1986 sinngemäß

ahlungs- und Lieferungsbedingungen der Industrie trat aus Anlaß der Í t Auftragswesens und der kürzlich er- erdingungsordnung für E E u einer Arbeits- i ih Vi erlin, zusammen. Die’ Tagung begann mit einem Vortrag des Leiters ul Reichs: égleid i im Reichswirtschafts- ministerium, Oberregierungsrat Dr. Holy. Nah Ua ea Ca POnugsge Richte dex ag iGa tels, ) Ausgleichsstelle der Länder ging der Vortragende vor allem auf die in Sie der Reithver- Ausftragswesens unter der S insbe- sondere die die Selbstverwaltung der Wirtschaft betreffende aas die jich über die Einschal hes ( L i Uber die Einschaltung d Gruppen ergab, wurde festgestellt, daß hier weitgehende Betäti- gungsmöglichkeiten insbesondere durch fahlihe Beratung in teh- nischen und Preisfragen, wie auch hinsihtlih der Leistungsfähig- i ) è der Reichs- 0 JIndustxie seit längerem angestrebtes Ziel vécwirtlice

M en, erneuert oder verlängert“ werdén," ist * migung zur Zahlung von Versicherungsbeiträgen aus -

M Ga) von 931 Mill. Franken. 2

Einfuhr einen Wert von 10 122 Mill, Franken bei ei M

von 19635 372 Tonnen. s (f Mokalin des Vorjahres hat Franken und um 1 185.693 Tonnen.

1936 hatte einen Wert von 6041 Mill. Franken bei einer Menge

russische Erdölprodukte in Deutschland, käuflich erworben hat, nunmehr auch einen Teil der Umschlagsläger der Deutsh-Russi- schen Naphta A.-G. (Derunapht), Berlin, durch Kaufvertrag von der Allunionistischen Vereinigung für den Export von Naphta und Naphta - Produkten (Sojusnefte Export) in Moskau über- nommen. Die Derunapht ist vor mehr als einem Jahrzehnt als offizielle Vertretung des Allrussishen Naphta-Syndikats errichtet worden mit dem Ziel, in Deutschland die Interessen der russischen Erdölindustrie wahrzunehmen. Während die von ihr gegründete Derop si dem Zapfstellenbetrieb und Verbrauchergeschäft wid- mete, war die Derunapht in erster Linie Großhandelsorganisation und stand als solche shon seit Jahren mit dem Benzol-Verband in Geschäftsbeziehungen. Dem Vernehmen nah besteht seitens der Lerunapht die Absicht, sih vom deutshen Markt zurückzuziehen. Danach würde die neue Transaktion des Benzol-Verbandes die Bedeutung haben, daß sich damit die Russen des direkten Ein- flusses* auf den deutschen Treibstoffmarkt begeben. Die Ueber- nahme von Tanklägern an wichtigen Umschlagspläven brinat andererseits dem BVenzol-Verband einen weiteren- Ausbau seiner Organisation. Wie der. DHD. erfährt, ist mit dieser Transaktion eine Erweiterung der zwishen dem Benzol-Verband und den Russen bestehenden Lieferungsverträge verbunden. Es sind Liefe- rungen von hunderttausenden Tonneit Benzin, Gasöl, Shmieröl und Petroleum. aus Rußland vorgesehen. Das Lieferabkommen ist wesentlich für die deutsche Versorgungslage, weil die Abwick- lung der Lieferverträge ohne Fnanspruchnahme von Devisen er- folgen kann.

_ Nachdem Anfang dieses Jahres in den deutsh-russishen Han- delsbeziehungen eine Stockung eingetreten war — zurückzuführen auf ‘eine sowjetrussishe Regierungsverordnung, die grundsäßlih die Ausfuhr nach solchen Ländern verbot, in denen nicht frei über dén Exporterlös verfügt werden konnte — sind in einem neuen Abkommen diese Schwierigkeiten überwunden worden. Die er- weiterten Oellieferungsverträge werden wohl einen wesentlichen Punkt dieser Handelsvereinbarungen, die den Absay deutscher Waren in Rußland im Wege des Gegengeschäfts vorsehen, aus- machen. Da. hinter der neuen Transakltion der déutshe Stein- kohlenbergbau als bodenständige deutsche Judustrie steht, die selbst Treibstoffe erzeugt, kann wohl angenommen werden, daß die vor- gesehene Einfuhr russisher Mineralöle im Einklang mit der stei- genden deutschen Eigenerzeugung an Treibstoffen stehen wird. Fbenso wie die Derop-Uebêrnahme wird au der Kauf der Deru- _napht-Einrichtungen wesentlich dazu beitragen, der in Frage kommenden deutschen Vertriebsorganisation einen tehnischen Apparat zu schaffen, der für die Zukunft die heute noh im An- laufstadium \steckende deutsche Eigenerzeugung aufzunehmen in der: Lage ist. ; j :

Wirtschaft des Auslandes.

Ausweise ausländischer Notenbankten.

London, 17. Juni. (D. N. B.) Wochenausweis der Bank von England vom 17. Funi 1936 (in Klammern Zu- und Abnahme im Vergleih zur Vorwoche) in 1000 Pfund Sterling: n Umlauf befindlihe Noten 432 020 (Abn. - 980), hinterlegte Noten 39 840 (Zun. 4350), andere Regierungssicher- heiten der Emissionsabteilung 248 160 (Zun. 180), andere Sicher- heiten. der Emissionsabteilung 60 (Abn. 180), Silbermünzen- bestand der Emissionsabteilung 760 {Abn. 10), Goldmünzen- und. Barrenbestand - der Emissionsabteilung 211 860 (Zun. 3360), Depositen. der Regteritng*13 950.

siherheiten 98 280 (Zun. 510), andere Sicherheiten: Wechsel und Vorschüsse 4810 (Abn. 1360), Wertpapiere 16 330 (Zun. 1760), Gold- und Silberbestand der Bankabteilung 940 (Zun. 40). Ver- UaE, p E R t lb Passiven T gegen 26,55 9%, earinghouseumfa illionen, gegen die entsprehende Woche des Vou jahr 7 Millionent weniger: L O Y Paris, 18. Funi. (D. N. B.) Au3weis der Bank von Frankrei vom - 12. Juni 1936 (in Klammern Zu- und bnahme tim Vergleih zur Vorwoche) in- Millionen Franken. Aktiva. Goldbestand 54562 ‘(Abn. 959), Auslandsguthaben 475 (Abn.' 116), Devisen in Report — (Abn. und Zun. —), Wechjël und Schaßscheine 22 009 (Zun. 1189), davon: diskontierte inl. ‘Handelstvechsel 20 427, ‘-diskontierte ausl. Handelswecsel. 14, zusammen 20 441 (Zun. 1085), in Frankreich gekaufte börsenfähige Wechsel 302, im Ausland gekaufte börsenfähige Wechsel 1266, zu- sammen 1568 (Zun. 104), Lombarddarlehen 3527 (unverändert); Bonds der Autonomen Amortisationskasse 5708 (unverändert). Passiva. Notenumlauf 85 113 (Zun. 151), täglih fällige Verbindlichkeiten 7694 (Abn. 371), davon: Tresorguthaben 72 (Abn. 11), Gut- haben der Autonomen Amortisationskasse 1273 (Abn. 235), Privat- guthaben 6280 (Abn, 119), Verschiedene 69 (Abn. 6), Devisen in Ae T E rh féllice “L Ung des Banknoten- umlauss und der tägli alligen Verbindlichkeiten dur l 58,79 9% (59,60 9/0). ‘ h G O

Zuversichtliche Beurteilung der englischen Wirtschaftslage.

London, 18. Funi. Der frühere Schaßkanzler MacKenna äußerte sih in einer außerordentlih optimistishen Rede über die Wiederankurbelung des britishen Handelslebens und sagte dabei u. a., aller Grund sei vorhanden für die Annahme, daß im Jahre 1936 der Höhepunkt der Aufwärtsbewegung im Sandel noch nit erreicht sein würde. Auch seien die Hilfsquellen für eine weitere Besserung noch niht ershöpft, und unter dem Einfluß des billigen Geldes sei die Ausficht für eine endgültige Besserung am Arbeits- markt i D Die Grundlage für eine allgemeine Gesundung des Handelslebens sei viel fester als im Fahre 1929, da dem Spekulationswesen enge Grenzen gezogen seien, MacKenna äußerte dann die Ansicht, daß die weitere Gesundung nux Gefahr laufen könne, wenn der Außenhandel nicht in vollem Maße wieder in Fluß käme. Eine Beendigung der abwegigen Nationalwirt- schaft, die in jedem Einkauf im Auslande einen nationalen Verlust sieht, sei nur zu. begrüßen, und für die Welt würde der Tag ein Glüfstag sein, an welchem die Hindernisse, Quoten und Beschrän- kungen des Handels der Vergangenheit angehören würden,

Mime

Der französische Außenhandel im Mai.

Paris, 18. Juni. ‘Die französische Außenhandelsbilanz für Mai weist eine Einfuhr ‘von 1967 Mill. und eine Ausfuhr von 1170 Mill. Franken aus, so daß sich ein Einfuhrübershuß von 797 Mill. Franken ergibt. Jm April ergab sich bei einer Ein- fuhr von 2126 und einer Ausfuhr von 1195 Mill. Franken ein

ährend der ersten fünf Monate dieses Jahres hatte die

1. Gegenüber den ersten fünf Monaten sich die Einfuhé erhöht um 1203 Mill.

Die Ausfuhr während “der eulten fünf Monate des Jahres

„(BU1.::479),, „qudere Depositen: Banken 91 000 (Zun. 4500), Private 37 360 (Zun. 300), eau

hagen 22,40, Wien 26,68,

fünf Monaten des Jahres 1935 um 624 Mill. Franken und um 297 274 Tonnen geringer. Für Januar bis Mai 1936 ergibt sich also ein Einfuhrübershuß von 4081 Mill: Franken (2254 Mill, &Franfen Fanuar bis Mai 1935).

Ztalien legt Kautschuk-Plantagen an.

Rom, 18. Juni. Für die planmäßige Anlage von Kautschuk- Plantagen in Ftalien und Libyen ift ein Ausschuß gebildet worden, - dem Vertreter des Landwirtschaftsministeriums und der VDeereszentrale für Chemie sowie andere Jnteressentèn angehören. Es sollen sofort mit in Rußland und den Vereinigten Staaten angebauten Kautschukpflanzen, deren Anbaufähigkeit für Fn=- dustriezwecke bereits in mehreren Gebiéten JFtaliëns und Nord- asrikas erwiesen ist, Plantagen angelegt werden. Man will ih aber au besonders mit der industriellen Ausbeutung einer in Süditalien aufgefundenen Kautschuk liefernden Pflanze befassen.

Tagung des Ausschusses für Wirtschafts- werbung der ZHZK.

Paris, 18, Juni. Der Ausschúß für Wirtshaftswerbung in der Fnternationalen Handelskammer ist am Donnerstag zu einer Stßung in Paris zusammengetreten. Vertreten waren die folgen- den Lander: Deut|hländ, Amerika, England,“ Frankreich, die Niederlande und Schweden. Die Vertreter der einzelnen Länder- gruppen gaben einen Ueberblick über den gegenwärtigen Stand der wirtshaftlihen- Werbung in ihren Ländern. Es wurde be- shlossen, Dieje Uebersicht auch auf die Staaten auszudehnen, die dem Ausschuß selbst niht angehören. i

Auf Grund des Antrages des Präsidenten des Werberates der deutschen Wirtshaft, Ministerialdirektor De. Reichardt, die -natio- nale Regelung des Werbewesens dur geeignete Maßnahmen zur Unterbindung der Werbemißbräuche im internátionalen Handel zu erganzen, wurde- die Aufstellung einheitlihèr Richtlinien zur Bekämpfung unfairer Reklamemethoden beschlossen.

| C O A A E

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrrevier: Am 18. Juni 1936: Gestellt 23784 Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Ekektrolytkupfernotiz stellte sih laut Berliner Meldung ies D-N: Ds am 19. Juni auf 52,50 4 (am 18. Juni auf 52,50 H) für 100 kg,

Berlin, 18. Juni. Preisnotierungen für Nahrungss mittel. (Einkaufspreise des Sr E CTEA bte N handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Bohnen, weiße, mittel 33,00 bis 34,00 6, Langbohnen, weiße, hand- verlesen 40,00 bis 4450 Æ, Linsen, kleine, täferfrei 43,00 bis 49,00 J, Linsen, mittel, käferfrei 49,00 bis 53,00 M, Linsen, große, käferfrei 53,00 bis 66,00 4, Speiseerbsen, Konsum, gelbé 47,00 * bis 49,00 Æ, Speiseerbsen, Riesen, gelbe 49,00 bis. 53,00 fÆ,- Geschl. glas. gelbe Erbsen II, zoliverbilligt 65,30 bis 67,00 Æ, do. III, zollv. 56,80 bis 58,00 M, Reis, nux für Speise- zwecke notiert, und zwar: Rangoon - Reis, unglasiert —,— bis —,— M, &Ftaliener-Reis, glasiert —,— bis —— M, Deutscher Volksreis, glasiert —,— bis —,— M, Gerstengraupen, mittel 41,00 bis 42,00 4, Gerstengraupen, grob 39,00 bis 40,00 #4, Gersten- graupen, Kälberzähne 34,00 bis 35,00 M, Gerstengrüße 34,00 bis 35,00 M, Haferflockden 39,00 bis 40,00 Æ, Hafergrüze, ge- : sottéñe 43/00 ‘bis °44/00- Æ, Roggenmehl, Type 997 24,55 bis : 25,50 Æ, Weizenmehl Tybe. 790 31.60 bis 33,60 Æ Weizen- mehl, Type 405 36,60 bis 38,60 M, Weizengrieß, Type 405 38,60 bis 42,00 .Æ, Kartoffelmebl, superior —,— bis —,— My Zucker, Melis 68,85 bis 69,85 Æ (Aufshläge nach Sorten=- tafel), Röstroggen, gläsiert, in Säcken 82,50 - bis 33,00 M, Röstgerste, glasiert, in Säcken 36,00 bis 38,00 J, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 44,00 bis 47,00 46, Rohkaffee, Brasil Supertor. bis Extra Prime 8304,00 bis 850,00 46, Rohkaffee, Zentral- amerikaner aller Art 340,00 bis 472,00 4, Röstkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 396,00 bis 420,00 46, Röstkaffee, aan aller -Art 434,00 bis 560,00 Æ, Kakao, stark ent —,—. 01S —— #Æ, Kakao, leiht. entölt : 172,090 bis 220,00 6, Tee, chines. 810,00 bis 880,00- D Tee, indisch 936,00 bis 1400,00 Æ, Ringäpfel amerikan. extra choice 244,00: bis 25400 Æ, Pflaumen 40/50 in Kisten 122,00 bis 124,00 My Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese 4 Kisten 48,00 bis 50,00 t, Korinthen choice Amalias 54,00 ‘bis 60,00 4, Mandeln, süße, handgew., F Kisten 200,00 bis 210,00 , Mandeln, bittere, handgew., + Kisten 212,00 bis 222,000 4, Kunsthonig in # kg- Packungen 70,00 bis 71,00 Bratenshmalz in Tierces 200,00 bis —— F, Bratenshmalz in Kübeln 200,00 bis —_— M, Berliner Rohschmalz 200,00 bis —,— #, Speck, inl., ger., 170,00 bis 190,00 6, Markenbutter in Tonnen 29000 bis 292,006, Markenbutter gepackt 292,00 bis 296,00 Æ, feine Molkereibutter in Tonnen 284,00 bis 286,00 4, feine Molkereibutter gepadckt 286,00 bis 288,00 #4, -Molkereibutter in Tonnen 272,00 bis 274,00, Molkereibutter gepackt 276,00 bis 278,00 MÆ, Land- butter in Tonnen 258,00 bis 260,00 4, Landbutter gepadt 264,00 bis 266,00 4, Allgäuer Stangen 20% 92,00 bis 100,00 4, Tilsiter Käse, vollfett —,— bis —,— H, echter Gouda 40 0/9 172,00 bis 184,00 6, echter Edamer 40 9/6 172,00 bis 184,00 M, echter Emmentaler (vollfett) 196,00 bis 200,00 6, Allgäuer Romatour 20 9/9 112,00 bis 124,00 4. (Preise in Retrhsmartf.)

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.

Devisen.

Danzig, 18. Juni. (D. N. B.) Auszahlung London 2668 ( 26,78 B, Auszahlung Berlin ‘eti S G., 213,87 B Auszahlung Warschau (verkehrêfrei) 99,80 G.,. 100,20 B., 100 Zloty- noten —— G., —— B. — Auszahlungen: Amsterdam 358,58 G,, 360,12 B Zürich 171,46 G., 172,34 B, New York 5,3045 G. 5,3256 B. *), Paris 34,93 G., 35,07 B., Brüssel 89,72 G., 90,08 B. Stockholm 137,53 G., 138,07 B., Kopenhagen 119,07 G., 119.53 B.» Oslo 134,04 G, 134,56 B. — *) Am 17. Zuni 5,3045 G., 5,3255 B. Wien, 18. Juni. (D. N. B.) [Ermittelte Durhschnittskurfe im Privatclearing. Briefl. AuszahL.] Amsterdam 862,56, Berlin 215,63, Brüssel 90,57, Budapest —,—, Bukarest —,—, Kopens hagen 120,28, London 27,01, Madrid 68,31, Mailand 41,82, New York 535,52, Oslo 135,42, Paris 35,36, Prag 21,74, Sofia —,—,: Stoholm 139,05, Warschau 100,81, Zürich 173,47. — Brief Dagana oder S New York 530,72.

rag, 18 Juni. (D. N. B.) Amsterdam 16,39, Berli 973,50, Bürich 783,75, Oslo 612,50, Kopenhagen 545,50, Sidies 122,00, Madrid 330,50 nom., Mailand 190,00, New York 24,24 Paris 159,50, Stockholm 628,00, Wien 569,90 nom., Polnische E 455,00, Belgrad 55,51 nom., Danzig 457,00 inom., Warschau

00. Budapest, 18. Juni. (D. N. B.) [Alles in Venas. i 80,454, Berlin: 136,20, Zürich 111,22 " S a 054 As

London, 19. Juni. (D. N. B.) New York 5032/ ¿ 76,41, Amsterdam 744,75, York 503?/14, Paris

; Brüssel 29,754, Jtalien 64,00, Berli 12,50, Schweiz 15 554, Spanien 836,90, Lissabon 1101/,, Kopen-

-

Anwendung,

von 12254878 Tonnen, Die Ausfuhr war gegenüber den -ersten ]

Jstanbul 627,00, Warschau 26,62,

Buenos Aires in §£ 15,00, ‘Rio de Fanteiro 412,00, -