1920 / 273 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 Dec 1920 18:00:01 GMT) scan diff

4, Æderhersteller, die crouponieren, dürfen 50 vi der abzuliefernden Gesamtmenge in Hälsen und Bäuchen liefern, während die réstlihen 50 vH in Kernstüten zur Ablieferun- bringen sind. 5. Die Ermäßigung wird in der Weise gewährt, daß die laut Man agungsbertdeid der Neichslederstelle als Sachabgabe abzuliefernde Bodenledermenge um 12 vH ermäßigt wird» Berlin, den 29. November 1920. j Reichslederstelle.- Blafse.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern

995 und 226. des Rei hs-Géfeßblatts enthalten Nummer 225 untere

Nr. 7854 die Ausführungsbestimmungen zum Reichs- versorgungsgeseße vom 12. Mai 1920 (RGBl. S 989), vom 16. Nóvember 1920; D

Nummer 226 unter: : : : Nvx. 7855 das Geseß, betreffend Oberschlesien, vom 7. November 1920: D A :

Nr. 7856 eine Bekanntmachung über die Auflösung der NReichsverteilungsstelle für Nährmittel und Eier, vom 25. No- vember 1920, o \ i

Nr. 7857 eine Verordnung zur Abänderung der Kaffee- ersaßzmittelverordnung, vom 25.“ November 1920, 0

“Nr. 7858 eine Bekanntmachung der neuen Fassung der Kaffeeersazmittelverordnung, vorn 25. November 1920, .

Nr. 7859 éine Bekanntmachung über den Verkehr mit Süfßstoff, vom 25. November 1920, und _

Nr. 7860 eine Bekanntmachung, betreffend Aufhebung des YAbschnitis 2B der Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Geseßzes über den Absaß von Kalisalzen vom 28. Juni 1911 (RGBl. S. 256), vom 25. November 1920.

Berlin, den 30. November 1920.

Postzeitungsamt, Krüer.

PVreuften.

Hierdurch wird angeordnet, daß dem Restkreise Tondern der Name „Kreis Süd-Tondern“ beigelegt wird. Berlin, den 19. November 1920. Die Preußische Staatsregierung. Fishbeck. Haenisch. Dr. am Zehnhoff.

Braun. j i: Oeser. Severing. Lüdemann.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Bergmeister Spinn ist von dem Steinkohlenbergwer? König O. S. an. das. Bergrevier Dillenburg versest worden.

Ausführungsbestimmung zur Reichsverordnung, betreffend Maßnahmen geaenüber Betriebsabbrüchen und -stillegungen, vom 8. November 1920 (RGBl. S. 1901).

- Als zuständige -Demobilmachungsbehörde wird von. mir in allen Fällen der Reichsverordnung, betreffend Maßnahmen gegenüber Betriebsabbrüchen- und -stillegungen, vom 8. No- vember 1920 . (RGBl. S. * 1901) “hiermit der Demobil- machungskommissar bestimmt. :

Berlin, den 29. November 1920, Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: von Meyeren.

Mi.nisterium-des Jnnern.

Der bisherige Vorstand des Statistishen Amts der Stadt Stuttgart Dr. Erich Simon if vom 1. Dezember 1920 ab um Mitaliede des Preußischen Statistischen Landesamts in Berlin mit der Amtsbezeichnung „Reaierungs- und Volkswirt- schafisrat“ ernannt worden,

Wt rtstertum für Landwirtschaft, Domänen und Forjten. / Dex Kreistierarzi Müller in. Pr. Eylau ist in die Kreis- tiexarztsielle des Landkreises Königsberg verseßt worden.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst

und Volksbildung.

Der bisherige Generalsekretär des Verbandes deutscher Elektrotechniker Dr.-Jng. è. h. Dettmar ist zum ordentlichen Professor an der Technischen Hochschule in Hannover ernannt worden,

Preußische Gener-allotteriedirektion,

Der bisherige expedierende Sekreiär und Kalkulätor bei dem früheren Obermarstallamt Seiler und der Bürodiätar bei der Hauptverwaliung der Staatsschulden Ziebarth sind als Lotterieobersekretäre angestellt worden.

Landespolizeiliche- Anordnung, betreffend Maßregeln gegen die Rinderpest.

Auf Grund des Reichsgeseßes vom 7. April 1869, be- treffend Maßregeln gegen diè Rinderpest (RGBl. S. 105) und der zu diesem Geseß ergangenen revidierten Instruktion vom 9. Juni 1873 (RGBl. S. 147) in Verbindung mit dem Erlaß des Ministeriums für Landwirtschaft, Domänen und Forsten vom 4. Dezember 1916 Nr. 1A 3e 8833 (Ministerialblatt für Landwirtschaft 1917 S. 24) wird zur Verhütung der Ein- \{leppung und Verbreitung der Rinderpest, die in einigen Ge- bieten Polens herrscht, für den. Umfang des Regierungsbezirks Marienwerder folgendes verordnet : A

§ 1. Die Ein- und Durchfuhr von Rindvieh, Schafen und Wegen fowie von allen von diesen Tiergattungen stammenden tierischen

eilen und tierishen Erzeugnissen, mit Ausnahme von Butter, Milch,

Evte und Käse, aus Polen, Litauen und dem Memelland ift verboten. i; i

S 2. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften diefer An- ordnung unterliegen der Strafvorschrift des § 328 des Reichsstraf- gesezbuhs und den Sirafvorschriften des Reichsgeseßes, betreffend Zuwiderhandlungen gegen die zur Abwehr der Rinderpest erlassenen Vieheinfuhrverbote, vom 21. Mai 1878 (RGBI. S. 95).

& 3. Vorstehende landespolizeiliße Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlihung in Kraft. /

Marienwerder, den 2. November 1920 Der Regierungspräsidgnt

Landespolizeiliche Anordnung, betreffend Maßregeln gegen die Rinderpest.

Auf Grund des Reichsgeseßzes vom 7.-April 1869, be- treffend Maßrégeln gegen die Rinderpest (NGVB. S. 105) und der dazu ergangenen revidierten Jnstruktion vom 9. Juni 1873 (RGBl. S. 147) in Verbindung mit dem Erlaß des Ministeriums für Landwirtfchaff; Domänen und Forsten vom 4. Dezember 1916 Nr. [ A e 883 (Ministerialblatt für Land- wirtschaft 1917 S. 24) wird zur Verhütung der Einschleppung und Verbreitung der in- Polen herrschenden Rinberpest- für den Umfang des Regierungsbezirks Marienwerder folgendes ver- ordnet: f

Ziegen sowie von allen von diesen Tiergattungen stammenden tierisen Teilen und tieriscen Erzeugnissen in frischem Zustande, mit Ausnahme von Butter, Mild, Sabne und- Käse, aus dem Freistaate Danzig ist verboten. unterliegen der Strafvorschrift des § 328 des Neichsftrafgeseßbuches und den Strafvorschriften des Reichsgesetzes, betreffend Zuwider- handlungen gegen die zur- Abwehr dèr Rinderpest erlassenen Viehs- einfubrverbote, vom 21. Mai 1878 (RGBl. S. 9). u a & 3, Vorstehende landespolizeili&ße Anordnung tritt mit dem Tage ihrer VeröffentliGung in Kraft. Marienwerder, den 8. November. 1920.

Der Regierungspräfident.

Viehséuchenpolizeilißhe Anordnung, betreffend Maßregeln gegen die Rinderpest.

Auf Grund des Reichsgeseßes vom 7. April 1869, be- treffend Maßregeln gegen die Rinderpest (RGBI. S. 105) und - der dazu ergangenen revidierten Jnstruktion vom 9. Juni 1873 (NGVl. S. 147) wird zur Verhütung der Einschleppung und Verbreitung der Rinderpest folgendes bestimmt:

& 1, Die Ein- und Purhfuhr von Rindvieb, Sctafen, Ziegen und anderen Wiederkäuern® aus Polen, Litanen, Memel- land und dem Freistaat Danzig ist verboten. ?

8 9. Das Ein- und Durchfuhrverbot erstreckt \ich au auf alle von Wiederkäuern stammenden tierishen Teile in frishem Zustande, mit Ausnahme von Butter, Milch, Käse. Unberührt von dem Verbot

Teibt ferner der Verkehr mit vollkommen trockenen oder gesalzenen Häuten und Därmen, mit Wolle, Haaren und Borsten, mit ge- \{molzenem Talg in Fässern und Wannen fowie auch mit vollkommen T eRe, von tierisen Weichteilen befreiten Knochen, Hörnern und Klauen.

L Z. Die Einfuhr und Dur{fuhr von Wiederkäuern aus nit verseudten Gegenden der genannten Länder im Wege einer Aus- nahmegenebmigung unterliegt der Entscheidung des Ministeriums für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Sie wird davon abhängig gemacht, daß / E : -

a) dur amilihes Zeugnis nahgéwiesen ist, daß die betreffenden Tiere unmittelbar vor ihrem Abgang mindestens 30 Tage an einem seucbefreien Orte gestanden haben, und daß 20 km um den Ort die Rinderpest nit herrscht; j

b) der Transport dur seuchefreie Gegenden erfolgt ist;

c) die betreffenden Tiere beim Uebergange über die Grenzè von einem beamteten Tierarzt untersu cht und gesund befunden worden sind. : G:

S 4, Die vorstehenden Bestimmungen treten mit dem Tage ihrer VeröffentliGung in-Kraft. Weitergebende, z. Z. noch in Geltung befindlite Einfuhrbes{chränkungen ‘werden däbon nicht berührt. :

8. 5, Zuwiderhandlungen unterliegen den- Strafvorschriften: des & 328 des Neichsstrafgesetzbuches. und des Reichêgeseßes vom 21. Mai 1878 (RGBl. S. 95), betr. Zuwiderbandlungen gegen die zut Ab- wehr der Ninderpest erlassenen Vicheinfuhrverbote. i

Liegniß, den 11. November 1920. Der Negierungsyräsident.

Landespolizeilihe Anordnung über Maßregeln gegen die Rinderpest. Auf Grund des Reichsgeseßes vom 7. April 1869, be- treffend die Maßregeln gegen die Rinderpest (RGBl. S. 105) und der dazu ergangenen - revidierten Jnstruktion vom 9. Juni

| 1873 (NGBl. S. 147) wird zur Verhütung der Einschleppung

und Verbreitung der Rinderpest, die zurzeit in den Wojwod- schaften Byalysiok in Wolhynien und Warschau in Polen im umfangreichen Maße herrscht, für den Regierungsbezir® Stade folgendes angeordnet :

2

8 1. Verboten ist:

a) die Einfubr von Rindvieß, Schafen und Ziegen und anderen Wiederkäuern aus den eingangs genannten Gegenden soroie aus Litauen und Memelland. :

b) die Einfubr aller von Wiederkäuern stammenden tierishen Teile in. frischem Zustande (mit Ausnahme von Butter, Milch und Käse).

. Nicht beschränkt ist: der Verkehr mit vollkominen trockenen oder gesalzenen Häuten und Därmen, mit Wolle, Haaren und Borsten, mit gesGmolzenem Talg in Fässern und Wannen fowie

teilen befreiten Knochen, Hörnern und Klauen.

& 3. Was von- der Einfuhr gesagt ist, gilt auch von der Durchfuhr. S

8 4. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser landes- polizeiliGßen Anordnung unterliegen der Strafvorichrift des & 328 des Neichs\trafgesezbuhes und den Strafvorschriften des Reichsgefezbuches vom 21. Mai 1878 (RGBl. S. 95), betreffend Zuwiderhandlungen gegen die zur Abwehr der Rinderpest erlassenen Vieheinfubrverbote.

& 5. Vorstehende landespolizeilihe Anordnung tritt mit derm Zeitpunkt ihrer Veröffentlihung in Kraft.

Stade, den 2. November 1920.

Der Regierungspräsident.

Der . § 1 meiner Landespolizeil ihen Anordnung über Maßregeln gegen die Rinderpest vom 2. November d. J. (Amtsblatt Stück 45 für 1920) erhält unter a folgende Fassung :

Verboten ift :

a) die Einfuhr von Rindvieh, Schafen, Ziegen und anderen Wiederkäuern aus Wojwodschaften Byalystok in Wolhynien und Warschau sowie aus Litauen, dem Memelland und dem Freistaat Danzig.

Stade, den 9. November 1920. G

Der Regierungspräfident.

Bekanntmachung. Dem Milc{händler Franz Lange in Torna bei _Bornit ist der Milchhandel wegen Unzuverlässigkeit unter- “agt worden. Lange hat die Kosten der Veröffentlihung zu tragen. l) Zeit, den 24. November 1920.

Die Polizeiverwal:ng. J. A.: Dr. DreykTluft.

8 1. Die Ein- und Durchfuhr von Rindvieh, Schafen und |

& 2. Zuwiderhandlungen degen die Vorschriften dieser Anordnung

auch mit vollkommen lufttrodenen, von tierischen Weich»

Nichtamíliches.

Deutsches Reich.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für innere Verwaltung und für Steuer- und Zollwesen hielten heute einé Sigßung.

verschiedenen Zeitungen find Nachrichten verbreitet, daß im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft Be- [pre en mit Vertretern der Gewerkschaften, der Landwirtschaft, er Müller, des Handels usw. stattgefunden hätten, wobei man u der Erkenntnis gefommen sei, daß wir zur Sicherung Ver Bro tversorgung nit zwei, sondern drei Millionen

1. Tonnen Getreide aus dem Auslande benötigten, daß ferner - nah einem Vorschlage des Reichsernährungsministers der

Ankauf des gesamten Auslandsgetreides zu monopolifieren, galee aber das Jnlandsgetreide ragen sei. Diese Angaben sind laut Meldung des 7,Wolffschen elegraphenbüros“ völlig

unzutreffenb. ‘Vor allem ist es unrichtig, daß die Verhand -

lungen die Notwendigkeit einer Einfuhr von 8 Millionen Tonnen ergeben hätten, und daß der Minister den Vorschlag gemacht

- hätte, die zurzeit bestehende Zentralisierung der Getreideeinfuhr

aus dem Auslande in ein Monopol umzuwandeln, das Inlands- getreide aber freizugeben. Der Minister hat im Gegenteil

wiederholt erklärt, daß zurzeit an eine Aufhebung der Zwangs-

bewirtschaftung des Getreides nicht zu denken sei:

Bayern. : |

Blättermeldungen zufolge ist gestern der neukommunistische Reichstagsabgeordnete Hermann Remele, Bruder des badischen Ministerpräsidenten, der Montagabend in der ersten öffentlichen Versammlung der Neukommunisten in München sprach, wegen Aufreizung zum Klassenhaß verhaftet worden.

Oesterreich.

Jn der gestrigen Sitzung des Hauptausshusses brachte der Präsident zwei Zuschriften der Repara tionskom- mission zur Kenntnis. Sie betreffen verschiedene Maßnahmen zur Hebung der Bodenprodukte und zur Wiederagufrichtung der Viehbestände sowie Bildung einer Kommission sür Ersparnisse in den Haushalten des Staates, der Länder und d| : Gemeinden.

Ungaru.

In der National versammlung erwiderte der Minister- räsident Teleky auf eine Juterpellation des Abgeordneten Nafsay über die Verfassungsreform und die endgültige Lösung der Königsfrage, daß in dieser Angelegenheit das ganze Land befragt werden müsse. Der iee Tolae, verwahrte sih, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ j olge, energisch gegen die Auffassung des Interpellanten, da} die Thronfrage eine außenpolitishe Angelegenheit sei. l Thronfrage sei eine durchaus - innere Angelegenheit der

ungarischen Nation und werde dur Ungarn ganz nach. eigenem. Ertiessen S a werdên.

Selbst- der in -dieser Bezie

zur - Kenntnis genommen.

Frankreich. l :

Der neuernannte englische Botschafter Lord Hardinge hat gestern dem Präsidenten der Republik sein Beglaubigungs- (Greven überreiht. Jn seiner Ansprache erflärte Lord Hardinge, das JÎdeal der Gerechtigkeit und der E

n er englishen Nation. Solange die beiden Regierungen ih von diesen Jdealen leiten ließen, um ihre Politik zu be- stimmen, würden Frankreich und England Hand in Hand voranschreiten. Der Präsident Millerand sagte in seiner Antwort, England und Frankreich könnten geteilter Meinung über die beste Lösung einer Frage sein, aber hierbei fönne es sih nur um Meinungsverschiedenheiten handeln, die vor einer loyalen Prü nicht standhielten, wenn sie in dem aufrihtigen Wunsche, daß ein Uebereinkommen zwischen den beiden Regierungen zustande komme, ausgetragen würden.

Jh der gestrigen Kammersißung wurde die Beratung über das Geseß, betreffend die Wiederanknüpfung der diplomatishen Beziehungen zum Vatikan, fortgeseßt.

Der Berichterstatter, Abgeordneter C olrat, trat, wie „Wolffs Telegrapbenbüro meldet, für die Annahme der Vorlage ein und wies darauf bin, daß der Vatikan während des Krieges Frankrei gegen- über neutral geblieben fei. Der Führer der Radikalen, Herriot, rief dazwischen: „Bleiben wir jeßt ibm gegenüber neutral.“ Colrat erwiderte: „Wir verweigern einem Neutiralen einen Botschafter, aber wir entscuden einen Botschafter nach Berlin.“ Herriot entgegnete: „Man entsendet eiuen . Botjschafier nur in eiu Land, mit dem man einen Vertrag. ab- ges{lossen bat, der beobachtet werden sol." Colrat ’erflüric, au die von der Kirhe getrennten Mächte hätten einen Vertreter beim Vatikan. Er beurteile den Katholiziénus nit naG dem Pavst, sondern nach der katholischen Kultur. Er sei der Ansicht, daß Frankrei nichts vernacblässigen dürfe, um Friedeu zu géwinnen. Namens dec Elsasser und Lothringer gad alsdaun der Abgeordnete Oberkirch cüte d nffie ab, um die Annahme der

wurzele tief in den Herzen der franzöfishen u

Vorlage ¿u empfehlen. Frankreich mMse überall da vertreien sein, wo die . Interessen der Welt disfkutiert würden. Das Welt- umspannende des französisben Genies gebiete Frankreich, in Rom gegenwärtig zu sein. Hierauf ergriff der Ministerpräfident Leygues das Wort und sagte, zwischen dem Abbruch der Beziehungen zum Vatikan und der Vorlage. des Geseßentwurfs, der Jett be- raten werde, sei ein Krieg auëgciämpft roorden, der die Karte Curcpas umgestaltet babe. Nach dem Siege müsse man ernftlich bemüht bleiben, alle Fragen mit Würde zu 1Uösen. Frankreih und Rom blieben getrennte Mächte. Die rupublikanischen Geseße und Institu- tionen bildeten nit den Gegenstand irgend einer Verhandlung. Die französishe Verfassung und die Tradition der Kirche ständen nicht zur Debatte. Der Krieg habe bewiesen, daß die moralische Kraft bei den Völkern eine großé Rolle fpiele. Die Schweiz habe sich nach dem Kriege in Rom vertreten lassen. Deutsc- land habe viele Jahre hindurch seine ganze Politik auf das Zentrum gestügk das 25 Millionen Katholiken vertrete. Der Minister- ppen egründete des weiteren die Notwendigkeit, E das fran- zöfi dhe Ministerium für auswärtige Angelegenheiten in Fühlung mit em Vatikan trete, und erklärte ferner, day für das Proiektorat im Orient die Anknüpfung der Beziehungen zum Vatikan von Wert sei. Auch- die - britishe Negierung Entschluß gefaßt, sich in Rom vertreten zu“ lassen. Varennes rief dazwishen: „Ist das ein Punkt, in dem wir mit England übereinstimmen?“ Der Ministerpräsident Leygues fort- fabrend: „J protestiere gegen dieses Wort, da es sich um einen unserer Verbündeten handelt. Wir sind eînig und ih hoffe, day wir noch über viéle andere Se uns verständigen werden. Jtalien kann nichts dagegen haben, wenn wir die Beziehungen mit dem Vatikan wieder aufnehmen." Nach juristischen Auseinanderseßungen

Die Entscheidung der -

riedeñnsvertrag- ertenne--- ung - das Selbstbestimmungsreht Ungarns an: Die Antwort des Ministerpräsidenten wurde mit großem Beifall -

habe im allgemeinen Interesse den Ver Sozialist -

-

‘Gia ia t ien c A E B E ie hetm E t zart int Ä S S Ä B Es Cie 1B G E ade äi ada zit init

über die Kultusvereinigungen erklärte er, diese Frage stehe niht zur Debatte. diese Frage, zôfisce iplomatie müsse

zu vermeiden. Die - fran-

um Mißverständnisse , vertreten sein, wo die

überall

großen internationalen Probleme verhandelt würden, also auch in

. Der Ministerpräfident. Le y g u e 8 antwortete, die Laiengeseßze der Republik seien unantastbar, Frankreih müsse jedoch eine amt- lie diplomatische Vertretung beim Vatikan haben. Es handle sich um Frankreidßs Sicherheit und Würde. Der Radikale G heu f y spra gegen die Vorlage und de Cassagnac für das Geseß.

Ein Antrag auf. Aufschiebung der Abstimmung über das Geseß, den der Ministerpräsident ablehnte, wurde mit 387 gegen 19 Stimmen abgelehnt.

Die Untersuchung gegen die Kommunisten, die einer Verschwörung gegen die innere Sicherheit des Staates beschuldigt worden sind, ist nah fechsmonatlicher . Dauer abge- {lossen worden. Nach der „Agence Havas“ hat der Unter-

suchungsrichter beschlossen, zehn Angeklagte, darunter die beiden .

Mitglieder des Buüros der Dritten Jnternationale, Bonatte Loriot und Suvorin, dem Seineshwurgericht zu überweisen. Zwölf weitere Angeklagte wurden auf freien Fuß geseßt.

Belgien.

Im Senat erklärte der Minister des Aeußern Jaspar.

nah einer „Havas-Reutermeldung“ in Beantwortung einer An- frage, daß die belgischen Delegierten angewiesen worden seien, gegen die Frage der ( gewesenen Länder zum Völkerbunde Stellung zu nehmen. Diese Länder sollten erst zugelassen werden, wenn sie die Rg und die ihnen auferlegten Verpflichtungen erfüllt ätten.

Niederlande,

Einer Meldnng des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zu- folge verbrachte die vormalige deutsche Kaiserin eine un- ruhige Naht. Das Befinden ist nah wie vor sehr ernt.

Gestern vormitiag ist Oberhofprediger D. von Dryander aus

Berlin eingetroffen. Die Ankunft des vormaligen Kronprinzen aus Wieringen wird erwartet.

Spanien.

Nach einer amtlichen Mitieilung“ist das Parlament zum 4, Januar einberufen worden.

Schiveiz,

Nach achttägiger Unterbrehung hat die Völkerbunds- versammlung gestern vormittag wiederum eine Vollsißung abgehalten, zu deren Beginn der Präsident Hyman3 das Be- dauern der Versammlung ausdrüte, daß Tittoni aus Gefund- heitsxüdsichten nah Jtalien hat zurückkehren müssen. polnish-russishe Frage infolge der Behinderung Barnes? auf Freitag verschoben worden ist, begann die Versammlung mit der Beratung des Geschäftsreglements.

Der Delegierte Ferrari berichtete dem „Wolffscen - Tele- graphenbüro“ zufolge über die Arbeiten der Kommission und betonte, daß die Bestimmungen des Reglements auf dem Grundsaße beruben, daß die Mitglieder des Völkerbundes die Grundlage der ganzen Völkerbundéorganisation bilden, und . daß die Versammlung die \fouverâne Mat des Völkerbundes darstellt, die dennoch zeitweise unterbrochen wird, und endlich, daß der BVölkerbundsrat die ständige

Macht darstellt, deren ausführende ständige Organisation das General=.-

sekretariat bildet. Wenn die Verfammlung zusammentritt, geht die volle souveräne Macht an sie - über. Sie versammelt #sich jedes Jahr einmal am ersten Montag des - September. Während der Zeit, in welGher die Versammlung nicht tagt, übt der Völkerbundsrat ihre - Funktionen aus und hat ins- besondere die Ausführung threr Beschlüsse anzuordnen. Der Nat behält sich das Necht vor, durch eines seiner Mitalieder ébenfalls in die Debatte der Versammlung einzugreifen und Aufklärungen abzu- geben. - Das Generalsekretariat hat als Erxekutivorgan die Meinung der Mitglieder des Völkerbundes über die Einberufung einer außer- ordentlichen Versammlung einzubolen. Bezüglich der Einführung der spanischen Sprache als dritter offizieller Versammlungsfpracße teilte der. Berichterstatter mit, daß die spanisch sprechenden Delegierten für die gegenwärtige Tagung verzichtet hätten, die Anwendung ihrer Sprache zu verlangen, und daß die Kommission der Ansicht gewesen set, jeder könne in seiner Sprache sprechen, wenn er die Kosten für die Uebersetzung trage. Balfour bemerkte als Präsident der Ge- \chäftéordnungëfommission, daß die Kommission aus praktischen Gründen die Beschränkung auf die französische und englische Spyrache als wünschenswert ansieht. Ishit-Japan betonte, daß Japan

dem Völkerbund die größte Bedeutung beimesse, weil es von ihm die

Beseitigung jeder aggressiv kriegerischen Politik erwarte. Er bedauerte, daß der Völkerbundsrat die Proklamierung der Gleihbeit aller Nassen abgelehnt habe, auf eine Erörterung dieser Frage verzihte er nur, um die Einbeit der Versammlung nicht zu stören. Er hoffe aber, daß der “aat später die Gleichberebßtigung der Rassen proklamieren werde.

Die Versammlung nahm dann die einzelnen Bestimmungen des Reglements einstimmig an. /

Nachdem, wie bereits früher gemeldet, Südslawien seinen ursprünglihen Widerspruch gegen die Aufnahme Oesterreichs fallen gelassen hatte, ist obiger Quelle zufolge in der gesf:rigen Kommifsionsfißung auch die Zustimmung der Tschecho - Slowakei ausgesprochen worden. Da außer den Ocsierreih benachbarten Staaten auch sämtliche. vormaligen Feinde Qesierreihs ihre Zrestimmung zur Aufnahme Oesterreichs belundet haben, erscheint seine Zulassung als gesichert.

Die zweiie Kommission beschäftigte sih gesiern mit der Prüfung des Artikels 19 (Wirtschafts- und Finanz- organisationen) und nahm eine Entschließung an, in der die dringende Notwendigkeit einer ständigen Wirischafts- und Finonzorganisation anerkannt wird. Diese Organisation tritt an die Stelle der provisorischen technischen, ökonomischen und finanziellen Kommission, die vom Völfkerbund anerkannt worden war. Der Völkerbundsrat wird im Laufe des Jahres 1921 eine exste Wirtschafts- und Finanzkonferenz einberufen, auf deren Tagesordnung in erster Linie die Schaffung einer ständigen Kommission für Wirtschafis- und Finanzangelegen- heiten steht.

Der Unterausshuß für Blockadefragen, der unter dem Vorsiß von Lord Robert Cecil eine Sißung abhielt, hat die Bestimmungen, die dem Rat gemäß dem Völkerbunds- verirage die Pflicht auferlegen, den einzelnen Siaaten von einer Verleßung des Verirages Kenntnis zu geben, geprüft und folgende Entschließung über die sofortige Durchführung einer eventuellen Blockade angenommen:

Wenn der Völfkerbundsrat die Mitglicdstaaten von einer Ver- le ung des Vertrags in Kenntnis seßt, so liegen diesen folgende Pflichten ob: 1. Die diplomatisGen Beziehungen mit dem \{Guldigen Staate abzubrehen. 2. So rasch wie möglich Maßnahmen zu treffen, die erforderlich und mit der Verfassung vereinbar sind, um den Landeësbewohnern alle Beziehungen mit den Bewobnern - des Staates zu verbieten, gegen den sich die Blockade richtet.

Nach einer kurzen Darlegung des Standpunktes der ¡kandinavishen Länder durch Adelsvärd (Schweden) beschloß

Der Abgeordnete Briand verlangi Auskunft über

Zulassung der mit Belgien im Krieg

Da die

die Kommission, dem Völkerbundsrat ihren is zu über- mitteln, es möchten die Lebensintereßssen der die Blockade durch- führenden Länder gewahrt werden. Die amilihe Mitteilung betont, daß diese Beschlüsse von großer Bedeutung sind, -da fie die Möglichkeit einer Anwendung und Durchführung des Wirt- schaftskrieges zugunsten des Weltfriedens vorbereiten.

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Litauen. Der Waffenstillstandsvertrag zwischen Litauen und dem General Zeligowsfki ist laui Meldung des

„Wolffschen Telegraphenbüros“ am 27. November in Kowno.

unterzeihnet worden. -Somit werden die Feindseligkeiten zwischen der litauishen Armee und der Armee des Generals Zeligowski am 30. November eingestellt. Die beiderseitigen R, werden sofort nah Jnkrafitreten des Waffen- stillstandes der Kontrollkommission übergeben. Zwischeri den beiden Armeen wird eine néutrale Zone fe tgeseßt. Die polnische Regierung gibt die offizielle Garantie, daß General Zeligowski den Waffenstillstand einhalten wird. Die litauische Regierung hat der Kontrollkommission die shriftlihe Erklärung überreicht, daß sie den Waffenstillstand zur Beschleunigung der Befreiung des von der Zeligowski-Armte beseßten Gebietes unterzeichnet e Sie ersuht die Kontrollkommission, in diesem Sinne eim Völkerbundsrat vorstellig zu werden.

Tschecho-Slowakei.

Am 29. November is in Prag zwischen den Vertretern Polens und der tdeBo-ilowatii en Regierung der Vertrag über die Staatsbürgerschaft, den Minder- heits\chuß, Schul- und Sprachenfragen sowie Am- nestie anläßlich der Teilung Teschens, der Zips und von Arwa unterzeichnet worden. Gleichzeitig wurde ein -grundsäßliches Uebereinkommen über die Einseßung einer gemischten administra- tiven Kommission im Teschener Gebiet, für Zips und Arwa zum Zwecke einvernehmliher Lösung der strittigen Fragen getroffen.

Südslawien.

Nach den bis jeßt vorliegenden Wahlergebnissen find, wie die „Agence Havas“ meldet, in die südslawische Kon- stituante 36 Radikale, 26 Demokraten, 12 Angehörige der Bauernpartei, 12 Kommuinisten und 1 Liberaler gewählt worden. Der der radikalen Partei angehörende ehemalige Minister- präsident Pasitsh ist zum Abgeordneten von Belgrad gewählt worden. j Griechenland.

Der griechische Kreuzer „Awero ff} “, der fich in Konstanti-

nopel befindet, hat der „Agence Havas“ zufolge Befehl er- halten, nah dem Piräus zurückzukehren und fih dort bereit- zuhalten, nah Brindisi zu fahren, um den König Konstantin nach der Volksabstimmung nah Griechenland zurückzubringen. Der „Aweroff“ wird von sämtlichen anderen Schiffen der griechischen Flotte begleitet werden.

Die Athener Polizei hat bei einer Haussuchung zufällig die Archive der revolutionären Regierung Wenizelos? in Saloniki gefunden.

: Türkei,

Die armznischen Blätier melden die Wiedereinnahme von Kars durch die Armenier; die Kemalisten: seien unter {weren - Verlusten zurücgeshlageu. Eine Blätter- meldung: besagt, daß am 18. November éin neuer Waffen- stillstand unterzeicnet worden ist. Berichte“ aus Tiflis melden ernste Gegensäße zwischen Kemalisien und Bolschewisten.

Amerika.

Der amerikanishe Staatssekretär des Krieaes, Baker, berechnet nah einer Meldung des „Wolffshen Tele- graphenbüros“ die Kriegsausgaben Amerikas auf 15 784 000000 Dollars.

Asien.

Dem „Temps“ wird aus Beirut gemeldet, daß eine Ab- teilung, die Lebensmittel nah Aintab bringen sollte, am 16. No- vember, 10 Kilometer von der Brücke des Sandjur entfernt, von türkischen Streiikräften angegriffen worden ist, deren Stärke auf 8500 bis 4000 Mann angegeben wird und die eiwa 10 Kanonen bei sich gehabt haben sollen. Der Feind wurde nach heftigem Kampf zurückgeworfen.

L

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Der Arbeitgeberverband der oberschlesischGen Berg- und Hüttenindustrie lehnte, wie dem „W. T. B.“

aus Kattowiß gemeldet wird, grundsäßlih die von der Arbeits--

gemeinsckchaft der oberschlesischen Metallarbeiter- organisationen vorgelegte Forderung einér Wirtschafts- beihilfe von 1000 4 ab. Bei Ablehnung der Forderung hatte der geschäftsführende Ausf@uß der Betriebêräte Oberschlesiens den Ausstand für heute, Mittwoch, in Ausficht gestellt. Nach der „Morgenpost" gab die Arbeitsgemeinschaft der oberschlesischen Metall- arbeiterorganisationen nur unter dem Dru der radikalen Elemente die Forderung an den Arbeitgeberverband weiter.

Na einer von „W. T. B,“ übermittelten Meldung der „Ver- lingske Tidende" aus Christiania hielten die Eifenbahn- bedtensteten und die Führer der Gewerkschaften in der Nacht zum Dienstag eine Sitkung ab, die einen fehr lebhaften Nerlauf nahm. Einige Teilnebmer waren für eine Vertagung des Ausstandes. S{ließlih wurde jedo. beschlossen, den Ausstand sofort zu erklären. Die Eisenbahnbediensteten sollten gestern abend die Arbeit niederlegen, und von beute früh at follte der Eisen- babnverkebr in ganz Norwegen eingestellt werden.

Wohlfahrtévflege.

Die Deutsche Vereinigung für Säuglings\chug veranstaltet anläßlic ihres 10 jährigen Bestebens den VI, Deutschen Kongreß für Säuglingsschuß am 3. und 4. Dezember 1920 în Berlin. Die Verhandlungen finden. im Sitzungssaal des Volkswohblfahrtsministeriums (ebemaliges Herrenhaus), Leipziger Straße 3, statt. Das Haupttbema des ersten Verhandlungs- tags beißt: „Wandlungen und neue Ziele des

utter-, Säuglings- und Kleinkinderschußes“, Professor Dr. Nott - Berlin. Sechs kleinere Neferat® be- leuten Einzelfragen aus dem Gesamtgebiet der Mutter- und Kinderfürfsorge. Am zweiten Tag Ä teht die „Stellungnahme des Säuglingsschugtzes fahrtsgesetßz“ im Mittelpunkt der Verhandlungen. Hauptreferent ist Gebeimrat Professor Dr. Schloßmann-Düsseldorf. Ausführliche Programme fowie Teilnehmerkarten zum Preise von 3.4 sind dur die Geschäftsstelle der Deutschen Vereinigung, Charlottenburg, Moll-

wißt-Frank-Straße, zu- beziehen oder können vor Beginn dér Tagung

am Saaleingang in Empfang genommen werden.

0 nte da Sto ¡um Reichsjugendwohl- entwickeln, . daß die

“Literatur.

Bon dem bon H. A. Krose, s. I. in Verbindung mif anderen Fahmännern herausgegebenen Kirchblichen HandbuG@ÖG für daskatholisheDeutschlan d (Verlag von Herder & Co. in Freiburg i. Br.) if der 9. Band für 1919/20 erschienen. An der. berährten Einteilung des Jahrbuchés ift nichts geändert, auch die Mitarbeiter Is die gleichen geblieben mit Ausnahme desjenigen der 3. Abteilung (Zeitlage und kirliches Leben), die an Stelle des verstorbenen Domdekans Dr. Selbst nunmehr von dem Pader- borner Dompfarrer und Generalvikar, Professor Rosenberg bearbeitet wird. Sie bietet in dem vorliegenden Jahrgang eine Darlegung der traurigen Folgen des verlorenen Krieges auf religiösem, wirtschaft. lihem und sittlibem Gebiet, kann aber zugleich. auch über - die réège. Betätigung des religiösen Lebens und cine aroßzügige fkatholifsck Liebestätigkeit berihien. In der 2. Abteilung (Kirhliche Geseß- gebung und Rechtsprechung) findet der Leser den Wortlaut der die

eligion betreffenden oder das religiöse Gebiet berührenden Vet- fassungsartifkel, sowie diejenigen der neueren firchenpolitishei Geseke und Verordnungen der Bundesstaaten. It dèr 4. Abteilung werden die Missionsparagrapben des Versailler“ Vertrags erörtert. Jn die 6. Abteilung (karitcktiv-foziale Tätigkeit) wurden die Vereine für Kirchenpflege neu aufgenommen, die Familienpfleae und Auswand.- tiasfürforae eingehender besprochen und die Ausführungen über die weltlihe Krankenpflegeorganisationen und die Taritative Tätigkeit der Orden erheblich erweitert. W-rtvrTes Material enthält auch wieder die’ von dem Herausgeber: bearbeitete. 8. Abteilung- (Konfessions|tatistik, kirblihe Statistik Deutschlands), in der die Wirkungen des Ver- failler Friedens in bevelkterungsstatistisher und konfessionéftatistiscer Hinsicht geschildert werden. U. a. ist die Bevölkerung : der ab- etretenen Gebiete und die der Abstimmungsgebiete nach Zab!, Muttersprahe und Religionsbekenntnis genau berechnet und damit die Grundlage für die Feststellung der konfessionellen Zufammen- aug der jeßigen Neichsbevölkerung gewonnen. Bei den Orden ind in zwei Tabellen die männlichen und weiblichen Ordensperfonen nah threr Ordenszugehörigkeit untershieden. Der neue Band enthält also wieder eine Fülle wertvollen, forgfältig durchgearbeiteten Materials.

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Dheater und Musik.

ScWillertheater Charlottenburg.

Das Sgillertheater hat Gerhart Hauptmanns Diebskomödie „Der Biberpelz" wieder in seinen Spielplan aufgenommen und hat damit gewiß einen glücklichen Griff getan. Die in dem Stück enthaltene Gegenüber|\tellung |belustigenden Spitzbubenhumors einerseits und selbstgefälligen, beschränkten StKbertums andererseits erweckte wieder, bei guter, nur in Tempo zu bebaglicher Darstellung unter der SPpiel- leitung von Franz Bonno, im Zuschauerraum laute Heiterkeit. Die Haupt. rolle des Stücks, die der Waschfrau Wolff, ist 1m Besitz von Fanny Wolff verblieben, die diese Biederkeit heuchelnde Frau aus dem Volke mit sicheren Strichen zeichnete. Durch einen fleinen Zusaß von Humor und Verschmittheit würde die Leistung ‘noch: gewonnen haben. Für den fi überlegen dünkenden, in Wahrheit -leiht zu täuschenden Webrhahn fand Herr Paeschke die - erforderlichen \{chneidigen Töne. Gutgeseßene Gestalten waren der s{chwerfällige Julian Wolff des Herrn Gberhard, das enfant terrible der Wolffschen Familie, die Tleine Adclheid, in der Darstellung von Fräulcin Braun, férner der cholerishe Rentier Krüger des Herrn Menzel, der Abenteurer Motes des Herrn Aßmann sowie der s{chwachköpfige Amtksdiener des Hérrn Ullrich. Das Publikum dankte allen Mitwirkenden für den fkurz= weiligen Abend durch lebhaften Beifall.

Im Operuübhause wird morgen, Donnerstag, „Violettà", mit_ den Damen Kist-Sþoel- àls- Gast, Jörn . .und--den Herrén S({blusnus, Lücke, Philipp, Krafa und-Bacnann beseßt, gegeben. Musikalischer Leiter ist der. Kapellmeister Otto Urack. Anfang 7 Ubr,

Im Schauspielhause geht morgen „König Richard IIL“ mit Frit Kortner in der Titelrolle in Szene. Anfang 7 Uhr.

Die nächsten Erstaufführungen an den Bühnen des De-uutscGen Theaters. Im Großen Schauspielhaus wird Gerhard Hauptmanns „Florian Geyer“ mit Klöpfer, Jannings und Kühne in den Hauptrollen, von Karlheinz Martin in Szene ge=4 seßt, vorbereitet. In den Kammerspielen wird Arthur Schniß lers Lustspiel „Die Schwestern“ (,Cafanova in Spaa“), unter der Spielleitung von Hubert Neush, im Deutschen Theater Shaws Komödie „Cäsar und Kleopatra", Spielleiter: Friß Wend= hausen, aufgeführt. werden. Vor „Cäfar ‘und Kleopatra“ wird Swillers „Don Carlos“ in einer Neueinstudierung. in Szene gehen.

Der Direktor Georg Hartmann vom Deutschen Opern- hau fe hat Puccinis drei neue Einakter: „Der Mantel“, „Schwester Angeliea“ und „Giovanni Schichi“ zur Erstaufführung in Berlin erx worben. Sie werden noch im Laufe dieser Spielzeit in Szene gehen. Puccini wird zu den leßten Proben in Berlin secin und der Crsts aufführung beiwohnen.

Mankuigfaltiges.

_Die Reichszentralstelle für Kriegs- und Zivikl« gefangene teilt mit: Seit Beginn des Gefangenenaus- tausches vom Mai dieses Jahres find insgesamt 92682 Heim- fehrende aus Nußland und Sibirien in Deutschland * eingetroffen, darunter befinden sih 28556 Neichsdeutsche, von denen 25 597 über die Ostsee und 2959 über Wladiwostok in der Heimat angelangt sind. Die Zahl der aus Deutschland abtransportierten Russen beträgt rund 108 000. (W. T. B,)

Auf der Tagesordnung der gestrigen außerordentlichen Sitzung der. Groß Berliner Stadtverordneten stand zunächst der Bericht des vorberatenden Ausschusses über die . Erhöhung der Straßenbahntarife. Die Vorlage will den allgemeinen Tarif wie folgt erhöht wissen: Sammelkarten für aht Fahrten 6 #, Einzelfahrten 0,80 4, Monatskarten für eine Linie 70 M, für zwei Linien 88 4, für dret Linien 114 , für alle Linien 175 A, Schülerkatten 18 4, - Arbeiterwochenkarten: für 6 bzw. 12 bezw. 48 Wochentagsfahrten 4 bzw. 8 bzw. 32 Æ An- \{lußbetriebstarif: über Spandauer Bock oder über Sie- menésjtadt 0,80 ÆÆ. Entsprelende Erhöhungen find * für die Straßenbahnen von - Spandau, Cöpenik, Heiligensce und Stegliß im Ausschusse beschlossen worden. Der Ausschuß empfahl ferner, die im Ausschusse gestellten Anträge dem Magistrat (Verkehrs deputation) als Material zu überweisen, ucümlich: a) einen Unter- suhungs8aus\{chuß einzuseßen, um die Straßenbahnverwaltung auf ihre Wirtschaftlichkeit und Rentabilität zu prüfen; b) Arbeiter-, Au- estellten- und Beamtenkarten zum Preise von höchstens 50 Pfg. für die Einzelfahrt einzuführen; ec) "körperlih ges{wächten oder im Gehen {wer behinderten Personen, deren jähßr- lies Eiakommen 5000 Æ nicht überstetgt, äuf Antiag Fahr. preisermäßigung durch Herausgabe von 20-Pfetnigfahrsdeinen zit gewähren. Hierzu lagen mehrere A nträge ckus der Mitte der Versammlung vor. U. a. ging ein Antrag der Dèéutschen Volkspartei dahin: den bis heute gelösten sogenannten Ahterfahrkarten eine Gültigkeit bis 10. Dezember zu verleihen. “Ebenfalls von der Deutschen Volkspartei war folgender Antrag gestellt: „Mit Nücksickt auf die zahlreichen Auseinanderseßzungen zwischen * Fahrgästen der - Sträßenbahn und deren Schaffnern, die sich tagtäglih daraus ; ; Schaffner - offenbar nit genügend mit Wechselgeld verschen find, wird beantragt: Herstelluug und ausreihende Verausgabung von Werkmdärken (vielleicht aus ‘P orzellan) an die Straßenbahuschaffner.“* Juzwilcheu waren noch zwei weitere Anträge dèr Stadtverordueteit Dr. Weyl u. Gen. (R. Unabh.) eingegangen. " Der erste Antrag" forderte die Einseßung eines Ausschusses vou 16 Per sonen, um die Verwaltung derGroßèn Berliner Straßenbabn auf ihre Wirtschaftlichkeit zu prüfen. Der zweite Antrag * verlangte, daß der Generaldirektor Mie sofort vom Amte