E E S
über die Abänderung der Ausführungsvorshriften zum Umsak- lergeted m M E 1919 ‘und dem Eni nab Verordnung Uber Befreiungen von der Umsaßsteuer
Umsaßsteuergesez vom 24. Dezembex T bf s
Die vereinigten Ausschüsse des Reich3raîts für Reichs- wehrangelegenheiten, für Seewesen, für Haushalt und Rehnungs- wesen, für innere Verwaltung und für Rechtspflege hielten heute eine Sißung. E
___ Der Herr. Reichspräfident und, der Réichskanzler haben folgenden Aufruf zur Grenzspende erlassen:
Der Tag der Abstimmung über Oberschlesien naht heran. Allen Oberschlesiern muß die Beteiligung an der Wakl er- möglicht werden. (Große Mittel find dazu erforderlih. Noch cinmal ergeht der Ruf an die freiwillige Lebestätigkeit, damit durch die Hilfe aller deutschGes Land dem Deutschen Reiche er- halten bleibt. An der Opferfreudigkeit des deuten Volkes mögen die Oberschlefier erkennen, daß das Vaterland an ihnen bängt. Sie mögen daraus neuen Mut zu treuem Beharren {öpfen. Um fo einmütiger werden fie ihre Stimmen für das Deutsche Reich abgeben, je sihtbarer hinter ihnen der Wille des deutshen Volkes teht. Der Ausdruck des Willens ift die Tat. Zu solcher Tat bietet die Samm- lung zur Grenzspende Gelegenhett. Keiner darf feblen, wo es gilt, der Heimat dte Treue zu beweisen.
ms S -
__ Der Reichsregierung find in den lezten Tagen zahlreiche Telegramme von Abstimmungs berechtigten aus Ober- shlefien und aus vielen Gemeinden des Reiches zugegangen, in denen gegen die Vorschläge der Entente, eine Ab- stimmung der Reichsoberschlesier in Köln statt- finden zu lassen, scärfster Einspruch erhoben wird. Es wird übereinstimmend zum Ausdruck gebracht, daß die Entente-Vorschläge den Versailler Vertrag zu unseren Ungunsten breten würden, und es wird gefordert, daß nr die Be- stimmungen diejes Vertrages für die Abstimmung maßgebend sein dürften. Jn einem Telegramm der Bezirksgruppe Neisse des Verbands heimatireuer Oberschlesier heißt es u. a.: „Wir fühlen uns eins mit unseren Brüdern in der besezten Heimat und wollen an deren Seite bei der Enischeidung über Ober- shlesiens Schicksal zur Wahlurne gehen.“
rie i e
Der Jtalienische Botschafter G. de Martino hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Boischaftsrat A. Guarneri die Geschäfte der Botschaft. |
___ Von zuständiger Seite wird dem „Wolffschen Télegraphen- büro“ mitgeteilt, daß den vor einiger Zeit in der Presse immer wiederholten Behauptungen, in der litauischen Gesandtschaft in Berlin würden Deutsche, vor allem Reichswehrangehörige und frühere, dem Verbande der Baltikumtruppen Angehörige für Litauen angeworben, nachgegangen worden ist. Die Beobachtungen haben ergeben, daß von dem angeblichen Kommen und Gehen Deutscher in der litauischen Gesandishafl keine Rede fein kann. Ein starker Verkehr findet dort allerdings statt, jedoh aus\cließlich von Personen, die offensichtlih litauisher Staatsangehörigfkeit sind und sich zur Erledioung von Paßangelegenheiten auf der Gesandt- schaft einstellen. Es wurde auh festgestellt, daß einzelne deutsche Staatsangehörige, die bei der Gesandtschaft den Versuch
machten, fich für Litauen anwerben zu laffen, sofort abgewiesen
wurden. : Ferner wurde die BPrefsehehauptung, daß auf dem Büro der Delegation des russischen Roten Kreuzes für Kriegsgefangetne und Nücwanderer Anwerbungen deutscher Staats- angehöriger für die Wrangelarmee stattfinden, als unrichiig aufgeklärt. Auch hier wurden einzelne Deuische, die um Einjtellung baten, abgewiesen. Bei dem Verkehr handelt es sih aber im allgemeinen um Personen, die über ihre An- gehörigen Auskunft haben wollen oder die in Unierstügungs- angelegenheiten vorsprecen. R
n M48 A E Q
Der gestern in Nürnberg eröffnete 3. Parteitag der Deutschen Volkspartei nahm nah Referaten der Ab- geordneten Dr. Stresemann über die politische Lage und Freiherrn von Lersner über den Friedensvertrag von Versailles eine in der Aussprache vom Abgeordneten Gildemeister-Bremen befürwortete Entschließung an, in der Blättermeldungen zu- folge gefordert werden: Wiederguimachung des dem deutschen Volke durch die Abzwingung éines innerlich unwahren Schuld- hekenntnisses angetanen Unrechts, Beseitigung jeglichen Ein- griffes in die staatlichen Hoheitsrehte Deutschlands und Gleich- berehtigung im internationalen Verkehr, Nachweis der tatsäch- lich durch Deutschland verursahten Schäden, das Eigentums- recht an den Kohlengruben im Saargebiet, an der deutschen Handelsflotte und den deutschen Unterseebooten, Verminderung der Besazungstruppen, deutsche Verwaltung in den deutschen Kolonien und schließlich Einlösung des feierlichen Versprechens der Vernichtung jeder willkürlihen Macht, sowie gleiches Recht für alle beteiligten Völker. Angenommen wurde ferner ein Antrag Lersner auf Einsezung eines fünfgliedrigen Ausschusses zur Revision des Friedensvertrags, ein Antrag auf Nückgabe der Kolonien und ein weiterer auf beshleunigte Entschädigung der Auslandsdeutshen sowie Ent- shließungen, die von der Regierung geseßgeberishe Maßnahmen gegen die Uéberflutung Deutschlands mit Ostjuden und sreie unbeeinflußte Abstimmung in Oberschlesien fordern sowie gegen eine übermäßige Besaßung, gegen die Verwendung farbiger Truppen auf deutschem Gebiete und gegen die französischen Eingriffe in deutsche Sitie und Kultur Protest erheben.
E
Preußen.
Der Verband der heimattreuen Oberschlesier in Kattowiy hat gestern dem. „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge nachstehendes Protesttelegramm an den Aus chui für auswärtige Angelegenheiten deim Reichstag, zu Händen des Vorsitzenden Stresemann, und an das Aus wärtige Amt gesandt: ,
_ Die heute in Kattowiß versammelten Kreisleiter des Verbandes beimattreuer Oberschlesier erheben im Auftrage von mehreren Hundert- tausend ihrer Mitglieder den s{ärfsten Protest gegen jeden Versuch, den außerhalb des Abstimmungsgebiets wohnenden gebürtigen Ober- \{lesiern die volle Auswirkung des Stimmrechts irgendwie zu beshränken. Jeder Schritt în dieser Richtung bedeutet cin Zurückweichen vor den Forderungen und Drohungen der Polen und ein Abgeben von den klaren Bestimmungen des Friedens- vertrages. er Friedensvertrag \priht es ausdrücklich aus, daß jeder gebürtige Oberschlesier, der niht im Abstimmungsgebiet wohnt, an seinem Geburtsort abzustimmen hat, und läßt keinen Zweifel darüber, daß das Stimmrecht aller Abstimmungsberetigten ein völlig aleihartiges - ist. Œ8 geht ‘ deshalb nickt an, die eine . Kategorie:
Wählec an cinem anderen Ort oder auch nur zu ciner andereu 1 festgestellt.
i L Ani aab 2 nis Dina B R
R a it C A R E L iti ai i domi ai  t L
Stunde abstimmen zu lassen, wie die anderer, - und sie dadur zu Wählern zweiter Klasse W fiempeln. Dieser Grundsaz is au bei den Abstimmungen in Ee Do R, Osty und
sowie in Kärnten zweifelsfrei anerkannt worden. Wir fordern des- balb, daß unsere Brüder im Reih und im Ausland -am gleichen Tage“mit uns in Oberschlesien abstimmen. Es ist Pflicht der Entente, die poluisGen Drobungen zunihte zu machen und für eine . rubige Abstimmung zu sorgen. Wir bitten auf das eindringlichste, den Boden des Keaiedentertrages in diefer Angelegenbeit nicht um Haares-
| breite zu verlassen,
Sachsen.
Auf Einladung der Mehrheits\ozialisien fand vorgestern zwischen den beiden sozialistishen Parteien eine Be- sprehung über die politishe Lage und die Regierungs- bildung in Sachsen stat. Die von der U. S. P. vor- gelegten Richtlinien wurden, dem „Wolffschen Telegraphen- büro“ zufolge, nah längerer Ausfprache als geeignete Grund- lage für die Bildung einer rein sozialistishen Re- gierung anerkannt. Die endgültige Entscheidung beider Parteien bleibt späteren Besprechungen vorbehalten, ‘die am Sonntag und Montag stattfinden. An die Landesinstanzen der Kommunistischen Partei ist die Frage gerichtet worden, ob fie gewillt sind, sich an dek Bildung einer rein sozialistishen Re- gieruna zu beteiligen, und ob fie für den Fall der Ablehnung bereit sind, für den von den beiden sozialistischen Fraktionen vorgeschlagenen Ministerpräsidenten zu stimmen.
Dauzig.
Der Oberbürgermeister Sahm, der als Delegierter Danzig auf der Genfer Konferenz vertritt, hat an den Völkerbund eine Note gerichtet, in der er ihn ersucht, bei der polnishen Regierung anzufragen, ob der polnische Minister des Aeußern Fürst Sapieha angeblich Warschauer Presse- vertretern gegenüber gemachte Aeußerungen über die polnische Politik mit Bezug auf Danzigs militärishen Schuß tatsächlih getan habe, und gegebenenfalls Siellung dazu zu nehmen.
Oesterreich.
Der Bundesfinanzminister Grimm hat gestern im Nationatrat den Staatsvoranschlag für 1920/21 ein- gebraht. Nach dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ betrugen danach die Staatsschulden im Juni 1920 60 Milliarden: somit entfällt auf jeden Kopf der Bevölkerung eine Staatsschuld von 10 000 Kronen, ein Betrag, der sih seitdem wesentli erhöh? hat und noch erhöhen wird. Infolge der Entwertung der öster- reichishen Valuta dürfie der mit 12!/, Milliarden geschäßte Fehlbeirag bis Ende ‘d. J. voraus\ichtlich auf Über das Doppelte steigen. Zur Beseitigung des MWißverhältnisses zwischen Staatseinnahmen und Staaisausgaben kündigte der Minister die Einführung staatlicher Monopole für Spiritus, Zucker und Mineralölprodukte an. Der Eindämmung des Banknotenumlaufes ohne gewaltsame Maßnahme habe er sein vollsies Augenmerk zugewendet. Es gehöre Fim Pro- gramm der Reparationskommission, die Sanierung der finanziellen Lage Oesterreichs durch eine große Kredithilfe mit der Griündung einer auf internationales Kapiial gestüßten Bank zu verbinden, während es Oesterreichs. Hauptaufgabe sein solle, sein Vapiergeld- baldigst zu fundieren. Wenn eine Krästigung der wirtschaftlichen Verhältuisse erzielt sein werde, werde man zu einer in-größtem Stile aufgelegien inneren An- leihe schreiten, die von denjenigen Großmächten, die die Hilfs- kredite in Ausficht stellten, garantiert werden müßte. Es sei anzunehmen, daß die Garanten für die Dauer ihrer Garantien eine Finanzkontrolle beanspruchen würden
— Im Ernährungsausschu ß erstattete der Bundes minister Grünberger Bericht über die gegenwärtig sehr un- günstige Ernährungslage, die ebenso wie im Vorjahre Mitte November eingeseßt habe. Jnfolge unüberwindlicher Transportschwierigkeiten jei es troß aller Anstrengungen nicht möglich oven rechtzeitig die eingekauften Mengen nah Oesterreich zu bringen. Der Minister dankte namens Deutsch- Oesterreichs der Schweiz für die ihm in entgegenkommender Weise zur Verfügung gestellten Getreideaushilfen. Die eigene Aufbringung, die gegenüber dem Vorjahre beträchtlich zurück- bleibe, zeige in der leßten Zeit eine gewisse Besserung. Ohne sehr namhafie Kredite seitens der Entente sei die Ver- sorgung Oesterreihs im nächsten Jahr nicht möglich.
Ungarn.
Eine Konferenz der Regierungspariei hat einen Ausschuß eingeseßt, der die mit der Verfafsungsrevision verknüpften grundsäßlichen Fragen festlegen soll. Als Richtlinie wurde be- stimmt, daß die Partei auf dem grundsäßlichen Standpunkt eines selbsiändigen nationalen unabhängigen Königtums und des Aufhöôrens der in der Pragmaiischen Sanktion vorgesehenen Erbfolgeregeln stehe. l
Großfebritaunien und Jrland. _Nah den vorgestrigen Besprechungen der Minister- Ee der Entente über die grie ische Frage wurde m „Telegraaf“ zufolge nachstehendes Communiqué aus- gegeben: Die englis{e, FéranzösisGe und italienisGe Regierung bezeigten
bisher dauernd ibren guten Willen gegenüber dem grieBischen |
Volke und begünstigten die Erfüllung feiner Wünsße. Um fo unangenehmex wurden sie berührt durch die leßten Ereignisse in Griechenland. Obwobl fie nicht wünschten, fh um die inneren AnZgelegenheiten Griechenlands zu bekümmern, balten sie fi selbit für verpflichtet, öffentlich zu erklären, daß: die Nückkehr des Königs, dessen treulose Handlungsweise während des Krieges den Alliierten große Schwierigkeiten und Verluste verursacbte, auf den Thron von ihuen nur als die Bekräftigung dieser feindlichen Hand- Tungsweise durch Griechenland angesehen werden fann. Dieser Schritt würde eine neue und ungünstige Lage in den Beziehungen zwischen Grießenland und den Alliierten verursahßen, und in diesem Falle würden sich die drei Negierungen vollkommene Freiheit für die so" ge- fhaffeue Lage vorbehalten. j Einer Reutermeldung zufolge wurde beschloßen, an Griechen- land eine entsprehende Note zu senden. Gestern prüften die Ministerpräsidenten, wie die „Agence Havas“ berichtet, den Vertrag von Sèvres in bezug auf die in Griechenland neugeschaffene Lage und erörterten die notwendigen Schuß- maßnahmen gegenüber Griechenland, für den Fall, daß es troß der Warnungen der Alliierten den König Konstantin zurück- ruft. Es wurde ferner beschlossen, die englischen, die französischen und die italienishen Vertreter beim Völkerbund aitfgüfórdebn, sich gegen den Eintritt Armeniens in den Völker- bund auszusprehen, da Armenien por der Ratifizierung des N ENIN er rage von Sèvres noch kêine legale Existenz habe. ußerdem feien die Grenzen des neuèn Staaies noch nicht
act d E IN Lat id
í A die E E S én Griechenland vor. Er fügte hinzu, diese Erklärung besage deutlich, daß, wenn das griechische Volk fich für einen Schritt entscheide, England beklagen würde, Großbritannien und die Alliierten nit die geringste Absicht hätten, eine feindliche Aftion im Sinne einer gewaltsamen Verhinderung des griechischen Volkes, diesen Schriit auszuführen, in die Wege zu leiten.
— Laut Meldung des ¡¿„„Wolffschen Telegraphenbüros“ patrouillieren infolge der gegen die Anschläge der Sinnfeiner getroffenen Vorsichtsmaßregeln Pes den ganzen Tag auf der Themse. Die Bank von England wird von einem starken Polizeiaufgebot bewacht; auch das Haupipostamt und die Museen haben starke Wachen erhalten. Den Mitgliedern des Kabinetts ist angeraten worden, vorläufig keine öffentlichen Reden zu halten. In Glasgow find sechs Männer und drei Frauen aus Jrland unter der Anschuldigung ver- räterisher Vershwörung verhafiet worden. Die Polizei hat eine Menge von Waffen und hocherplosiven Stoffen in den Häusern der Verhafteten gefunden. Jn der Grafschaft Tipperary wurde ein Offizier des Sinnfeinerheeres erschossen, mülrere Sinnfeiner wurden gefangen genommen. In Fermoy wurden durch bewaffnete uniformierte Männer Häuser in Brand gesteckt. y
Frankrei.
Die norgeiirige Boischafterkonferenz hat dem „Wolffs schen Telegraphenbüro“ zufolge beschlossen, daß die Arbeiten zur Feststellung der Grenzen des Saargebiets unverzüg- lich aufgenommen werden sollen. Zu diejem Zwede werden Noten zwischen dem Vorfißenden der Konferenz Cambon und dem deutschen Delegierten von Mutius ausgetauscht werden. Der Konferenz lag eine Anfrage der deutschen Regierung über die Verwaltung des beseßten Gebietes vor, die schon von der Jnteralliierten Oberkommission entschieden worden war. Die Konferenz kam zu dem Beschluß, daß sie keine Berufungsinstanz über der Interalliierten Kommission sein könne, der das dem Versailler Vertrag angeshlossene Ueber- einkommen selbständige Rechte eingeräumt habe. Der Vor- sißende Cambon berichtete sodann über eine Note der un gari- schen Regierung, die die Ratifikation des Friedens von Trianon anzeigt und die Aufmerksamkeit der Mächte auf die Nechte hinweist, die dieser Vertrag den ungarischen Minder- heiten verleiht. :
— Der Vorstand der Radikalen und Radikal- sozialistishen Partei hat beschlossen, die Abgeordneten der Partei, die für die Wiederanknüpfung der diplomatischen Beziehungen mit dem Vatikan gestimmt haben, vor den Disziplinaraus\huß der Partei zu laden. Unter den Ab- geordneten befindet sih der Kolonialminister Sarraut.
: Rußland.
Die chinesische militärisch-diplomatische Mission in Moskau hat fih nach Petersburg begeben, um von Dori aus nah Peking zurückzureisen. Die Mission wurde nah cinem zweimonatigen Aufenthalt in Moskau zurückberufen.
— Die Petersburger Zeitung „Prawda“ teilt mit, daß bolschewislishe Divisionen aufgestellt worden seien,
Niederlande.
Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ ist im
Befinden der vormaligen deutschen Kaiserin ¿eine Aenderung eingetreten.
Zweiten Kammer
— In der vorgesirigen Sihung der Zwe fan es zu einer kurzen Debatte über die Stellung des vor: maligen deutschen Kronprinzen.
Blättermeldungtn züfolge erklärte das kommunistise Mitglied der Kammer Van Ravenfstein, die Anwesenheit des Kronprinzen in den Niederlanden würde früher oder ipäter unangeneóme Folgen Naben. n
für die niederländische Negierung und die Niederlande habe! Deutschland fei cine fehr starke reaftionäre und monarchistiiche Be- “wegung im Gange und er sei überzeugt, daß der Kronprinz damit in Ver- bindung stebe. Der Minister N uy s de Beerenbou ck erklärte, die Regierung hätte viel lieber gesehen, wenn die Hohenzollern nit na den Niederlanden gekommen wären. Er fei aber überzeugt, daß der vormalige Kronvrinz mit der ibm verliehenen Gastfreißeit feinen Mißbrauch treiben werde. Die beiden fürstlihen Flüchtlinge hâtten bisher eine forrekte Haltung gezeigt. Wenn in dieser Haltung eine Veränderung eintreten sollte so würde- die Negierung wissen, ihre Pflicht zu tun. Er sei überzeugt, daß zwiscken dem Kronprinzen un® einer bestimmten Partei in Deutschland keine Verbindung bestehe. Er sei nit in der Lage, öfentlich mitzuteilen, welhe Maßnahmen die Negierung mit Bezug auf die Kontrolle des vormaligen deutschen Kaisers und Kronprinzen getroffen habe.
: Schweiz,
Das Völkerbundsekretariat veröffentlicht den Schrift- wechsel zwishen dem Generalse?retär und den Ne- gierungen Shwedens und Hollands, die genauere Är- gaben über die Organisation und den Umfang der Völker- bundsaktion im Gebiet von Wilna verlangten.
_Der holländishe Minister des Aeußern Karnebeek Bein? in seinem Schreiben, daß die internaäionale Truppenentisendung fora- fältig organisiert werden müsse, wenn man einen Mißerfolg damit eine Bloßstellung des Völkerbundes vermeiden wolle. In d! Antworten des Erle Drummond wird dem „Wolffschei Telegraphenbliro“ zufolge f. a. darauf hingewiesen, daß die Haltung des Generals Zeligowsfi nit vorauszusehen sei, daß man aber-hoffen fönne, er werde fich den notwendigen Maßnahmen des Rateë nid widersetzen. Die Fesiseßung des - Abstimmungsgebietes obliegt laut Bes{bluß des Vélkerbundsrates vom 28. H toler dem Rate selbst, der seine Entscheidung na Kenntnisnahme des Ke! missionsberichtes treffen wird. Die Instruktionen der mit der Vor- bereitung der Volkéabstimmung betrauien Kommission wurden in der Sizug vom 1. Dezember festgeseßt. Aus der nun erfolgten Veröffent- lichung ergibt fih folgendes: Die Kommission feßt fich aus 5 Mit- gliedern zusammen. Den Vorsiß führt der gleichzeitig mit dem Kct- mando der internationalen Trubpen betraute französishe Ober}: Chardiguy. Die Ausführung der Abstimmung Unterliegt der Kommission. Die internationalen Truppen haben nur Polizeiaufgaben zu erfüllen. Falls die Absiimmung infolge von Konflikten zwischen der Kommission und der polnishen oder litauishen Regierung oder einer anderen Behörde unmöglih gemat wird oder im Abstimmung?- gebiet bewaffnete Konflikte ausbrechen, ist es Sache der Kommission, dem Rate den Abtransport der Truppen vorzuschlagen. Jn dringenden Fällen darf sie selbst dic notroendigen Maßnahmen ergreifen.
_— Der Bericht der Kommission über die Be- ziehungen zwishen Völkerbundsrat und Völker undversammlung und über die Kompetenzen dieser beiden Organe, der von der erften Kommission der Versammlung vor- gelegt wurde, kommt zu. folgendem Schluß: Der Rat ‘und die Versammlung baben ihre besonderen Redhte und Pflichten. Keines dieser Organe hat das Ret, irgendeine Frage
s S E. E Ê ait A ti P a 2 Ci I A R La A s N Ra Abi e
— In der vorgestrigen Unterhausfißzuna las Bonar Law “ils lautem Beis i
in den Gouvernements Witebsk und Moskau 15 neue.
i zu erledigen, die dur den Vertrag und den Pakt dem anderen vor-
ehalten ift. Die Versammlung bat kein Ret auf Revision oder | Ee a cines Bescblusses, der in die auss{ließlihe Zuständigkeit des jällt. Dasselbe gilt für den Rat gegenüber den Beschlüssen der Versammlung. Gemäß dem Wortlaut des Vertrags fassen die Mitglieder des Nats und die der Versammlun ihre Beschlüsse als ertreter ihrer Staaten, und ihre Stimmabgabe kann keine andere Bedeutung haben. Der Rat wird jedes Jahr der-Versammlung einen iht über seine Arbeiten erstatten.
— Der Bericht, der dem Völkerbundsrat über die Frage des Schußes der Minderheiten in der Tschecho- Slowakei und in Südslawien vom italienischen Vertreter ttet wurde, empfiehlt die Annahme der dem Völkerbund in den Verträgen zwischen der Entente einerseits und Südslawien und der Tscheho-Slowakei andererseits zugewiesenen Aufgaben. Er beruft sih dafür auf die Präzedenzfälle, die in den Ver- trägen zwischen den Alliierten mit Polen und Oesterreich geschaffen worden find. Ein besonderer Abschnitt betrifft die Organisation des ruthenischen Gebiets südlih der Karpathen, das einè nationale Einheit innerhalb des tshecho-slowakischen Staates bilden soll. Die Bürgschaften, die der Völkerbund hinsihtlih der Minderheiten übernimmt, beziehen sih sowohl auf die Rasse und Sprache, als auch auf die Religion.
— Der 5. Ausschuß des Völkerbundsrats hat ein- Fimmig den Antrag Oesterreichs auf Aufnahme in den Völkerbund angenommen.
— Nach eingehender Aussprache genehmigte die Unter- fommission in der Blockadefrage, die unter dem Vorfiß von Lord Robert Cecil tagte, den Entwurf eines Berichts über Einführung der Wirtschaftsblockade.
— Der italienishe Minister des Aeußern Graf Sforza
dem Völkerbundsrat ein Telegramm, in dem er das lebhafte Jnteresse Jtaliens für Armenien ausdrückt. Er behalt sich vor, in kürzester Frist dem Rate mitzuteilen, welche Beschlüsse in dieser Angelegenheit gefaßt werden können. Die peruanishe Regierung kündigte willigkeit zur Mitarbeit an der Rettung Armeniens an,
Litauen.
Laut Meldung der „Litauischen Telegraphen-Agentur“" sind die Gerüchte, daß der Vertreter Litauens im Völkerbund, Pro- fessor Woldemaras, sich mit der Volksabstimmung in Milna einverstanden erklärt habe, unrichtig. Die litauische Re- gierung ändert nicht ihren Beschluß, die Volksabstimmung nur für das Gebiet südlich der Linie Orany—Bastunai anzuerkennen. Nach offiziellen Mitteilungen aus Genf hat der Völkerbund noch nicht entschieden, in welchem Gebiet die Volksabstimmung abzuhalten sei. Er hat dur die von ihm eingeseßzte Konirollkommission den Vorschlag gémacht, daß Litauen und Polen versuchen sollen, sich über die Volks- abstimmungsfrage unmittelbar zu einigen. Dieser Vorschlag wurde von beiden Seiten angenommen.
— Vorgestern hat die Kontrollkommission des Völker- hundes die neutrale Zone zwischen der litauischen und der Zeligowski-Front festgeseßt.
Tschecho-Slowakei.
Das Organ Hlinkas Slovak teilt mit, daß der Minister Dr. Ben es Hlinka qufgefordert habe, ihm einen detaillierten Entwurf für die Autonomie der Slowakei vorzulegen. Zu diesem Schritie sei der Minister durch ein Telegramm der englischen Regierung veranlaßt worden, wonach der Minderheits- ‘hußvertrag bezüglich der Slowaken auf die- Tagesordnung des Völkerbundes gestellt werden würde, falls nit in der Slowakei Ruhe eintreten sollte.
S
Däneutark.
Der RNeichstäg hat gestern einen Geseßentwurf an- genommen, der die Regierung ermächtigt, hundert Soldaten nach Wilna zu schicken, um während der Abstimmung zu- sammen mit ähnlichen Kontingenten Norwegens, Schwedens und anderer Länder Polizeidienst zu versehen.
Türétei.
Die Kommission, die mit Mustapha Kemal Pascha verhandeln soll, ifi nah Angora abgereist. Sie besteht aus dem Minister des Jnnern Jszet Pascha, dem Marineminister Sali Vascha und dem Handelsminister Kiazim Bey.
Amerika.
Der Vorsißende des Einwanderungsausschusses des ameri- fanishen Repräsentantenhauses, hat dem Ausshuß einen Geseß- entwurf vorgelegt, in dem die Einwanderung für die näch- sten zroei Ore verboten wird für alle Einwanderer, die nicht durh Bande des Bluts mit einem Amerikaner oder mit einem Ausländer, der in den Vereinigten Staaten ansässig ist und die Absicht kundgegeben hat, sih naiuralisieren zu lassen, ver- fnüpfi sind.
— Nach einer Reutermeldung aus San Antonio haben die Volizeibehörden reihliches dokumentarishes Beweismaterial entdeckt, daß eine neue revolutionáre Verschwörung auf der amerikanischen Seite der mexikanishen Grenze gegen die neue Regierung Obregons in Vildung begriffen ift.
___— Die „Associated Preß“ meldet, Argentinien erwäge seinen Austritt aus dem Völkerbund, da es der argen- tinischen Delegation nicht möglich gewesen sei, die Zustimmung der Völkerbundsversammlung zu den Vorschlägen Argentiniens zu erreichen.
Australien.
_ Die australishe Regierung hat dem „Reuterschen Büro“ zufolge beschlossen, die Ausfuhrverbote auf. zuheben. Der Ausfuhr- und Einfuhrhandel mit Deutschland- Oesterreich, der Türkei, Ungarn und Bulgarien bleibt untersagt,
Statistik und Volkswirtschaft.
Ueber den Arbeitsmarkt in Deutshland im Monat Oktober 1920
wird auf Grund statistisher Erhebungen im „Reichsarbeitsblatt“
berichtet:
Ungeklärt und unsicher war auch im Oktober die Ge- samtlage auf dem Arbeitsmarkte. Das Nalassen der Wirtschafté- krise in einzelnen Gewerben kreuzt fih mit cinem dur die Jahreszeit für manche Zweige des Erwerbslebens bedingten Rückgang der Beschäfti-" gung und für viele wihtige Industriezweige, die Metallverarbcitung, mit den s{limmen Folgen der dur die erzwungene vermehrte Kohlen- lierung an das Auslan bedingten Brennstoffknappheit. Die ungleich- mäßigen Anzeichen einer Besserung dürfen daher nit dazu verleiten, die sehr trube Gesamtlage aus den Augen zu verlieren, auf die schon e no- immer fehr hohen abfeluten Zahlen der Arbeitslosen und unterstüßten Erwerbslosen hinweisen. Insbesondere sind bei der Un- flarheit der Verhältnisse Schlüsse auf eine günstige Entwicklung für
ficherten bei den 6568
ebenfalls ihre Bereit-
die nächste Zeit verfeüht, Im folgenen find die wiÖhigsen jollen ] f
mäßigen Feftstellungen der Krankenkassen-, Fahverbands-, nachweis- und Erwerbslosenstatistik für den Ma p an mg die in gegenseitiger Ergänzung einen Anbalt zur ung der Arbeitsmarfktlage bieten.
Die Pflichtmitgliederzahl der Krankenkassen zeigt im Gegensaß zu den bisherigen Monaten diesmal eine Zunahme. Nah Abrechnung der arbeitêunfäahig Kranken und Erwerbslosen (die als solde befanntlih der Versiche- rungépfliht untersieben), belief fich die Zabl der Pflichtver- § berichtenden Kassen am 1. Oktober auf 12717675, am 1. November auf 12780674. Das bedeutet eine Zunabme um 62999 oder 0,5 vH, während der Vormonat noch einen Nückgang um 0,66 vH aufwies. Wichtig ist die Tatsache, daß au die männlichen Arbeitskräfte, bei denen bisber die Entlafsungen überwogen, diesmal an der Mebreinstellung stark beteiligt sind. Es ftieg die 2abl der männli@en Pflichtversicherten in der Zeit vom 1. Oktober bis 1. November von 8 197 265 auf 8 231 303, d. b. um 34038 oder
—- 0,4 vH lim Vormonat — 0,s H), die der weiblichen von 4520 410 ;
auf 4 549 371, d. b. um 28 961 oder 0,6 vH (im Vormonat —+ 0,8 vH).
Bei der in FaGverbänden organifierten Arbeiterschaft war im ganzen ein geringer Rückgang der Arbeitslofigkeit er- fennbar. Soweit Berichte vorlagen, waren bei 34 Verbänden von insgesamt 5 232 758 Mitgliedern 212 376, d. h. 4,1 v ohne Arbeit (gegenüber 4,8 vH im Vormonat). Dieser Sag ift aber, vergliben mit dem entspre{enden Monat aller Vorjahre, noch immer als recht boch zu bezeichnen. Vor allem batte dieêmal eine Mehrzahl wichtiger Ver- bändê wieder steigende Arbeitslosenzablen zu melden. So stieg der An- teil der Arbeitslosen bei dem Christliben Metallarbeiterverband von 1,9 vH im September auf 2,2 vH im Oktober, bei der Gewerkichaft der Tranéportarbeiter von 3,5 auf 3,7 vH, bei der Gewerkschaft der Fabrifarbeiter von 2,7 auf 3,3 vH. Eine Verbefferung zeigen dem- gegenüber der freigewerks{aftlihe Metallarbeiterverband, bei dem si der Saß von 4,1 vO im September auf 3,8 vH im Oktober ver- ringerte, der freigewerfsdaftlihe Tertilarbeiterverband, bei dem der Anteil Arbeitsleser von 7,0 vH auf 5,6 vH zurückging, der freigewerk- schaftliche Holzarbeiterverband mit einer Abnabme der Arbeitslosen-
¿abl von 9,0 bH im September auf 7,8 vH im Oktober fowie weiter |
der Bauarbeiterverband mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit von 4,1 auf 3,8 vH.
Die ArbeitsnachGweise konnten eine weitere Abnahme des Andrangs Stellungsuchender feststellen, die si allerdings bei den weiblichen Arbeitskräften in engîten Grenzen bielt. Im ganzen berechnet, entfielen auf je 100 ofene Stellen im Oktober 199 männlihe bezw. 126 weibliche Stellungfuchende gegenüber 217 bezw. 128 im September. Die größte Besserung wiesen für männliGe Arbeiter auf die Lderindustrie mit ciner Andranaszifer von 330 (im Vormonat 571), dem- nädbst die Pavpierindustrie mit 334 (im Vormonat 562), die Nabrungs- und Genußmittelindusirie mit 202 (im Vormonat 433), die Vervielfältigungsgewerbe mit 360 (im Vormonat 485) und die Holzindustrie mit 212 (im Vormonat 370). Sonst hatten bemerken®- werten Rückgang des Andranges noch die Gruppen der un- gelernten Fabriftarbeiter, der Maschinisten, der Bekleidungsinduitrie und der Tertilindustrie: bei den übrigen Arbeitsnahweisen blieb die Abnahme geringfügig. Zunebmenden Andrang hatten die bemisde Industrie mit 185 Stellensuenden auf 100 offene Stellen gegen 125 im Vormonat, ferner die Landwirtshaft und die Grupve der freien Berufe. Für weibliche Arbeitsuchende besserte sich die Lage am meisten in der Gruppe der ungelernten Fabrikarbeiterinnen, bier ging der Andrang der Stellungsuenden von 387 im September auf 312 im Oktober zurück; sonst hatten be- deutenderen Rückgang des Angebots noch Holzindustrie, Lederindustrie und Svinnstoffgewerbe. Vermebrtes Angebot von Arbeitskräften bestand für die Gruppen: freie Berufe, Lohnarbeit, häusliche Dienste, Gast- und Schankwirtschaft und Landwirtschaft; auch bei dem Bergbau vermebrte sich das Angebot der weiblichen Arbeitskräfte.
Die Erwerbslkosen statistik zeigte eine Abnahme der Zahl der Unterstüzunasempfänger. Am 1. Oktober waren an eigentlichen Erwerbsloîen (d. b. ohne Famikienangebörige) ‘395 779 vorhanden, am 1. November 361 717, -d.- h.. 34 062 oder 8,61 vH weniger (Nück- gang im Vormonat 4,76 vH). Auch dieêmal war die Abnahme beim weiblichen Ges{blecht fast dovvelt so stark wie beim männlihen. Es wurden am 1. Oktober 304 824 Männer und 90955 Frauen, am 1. November 281 913 Männer und 79 804 Frauen unterstüßt, d. b. die Abnabme betrug bei den ersteren 22911 oder 7,82 vH, bei den leßteren 11 151 oder 12,26 vO.
—
Arbeitsstreitigkeiten.
Die Berliner städtischen Arbeiter und An- gestellten haben, wie der „Berliner Börsen-Courier“ mitteilt, neue Tarife ausgearbeitet, die als Anträge der Stadtverordneten- ver'ammlung vorgelegt werden sollen. Danach wird verlangt für ungelernie Arbeiter ein Stundenlohn von 5,60 .4, für angelernte 5,70 Æ, fir Handwerker 5,80 Æ#, für Jugendlihe von 14—17 Jahren ein ge- staffelter Stundenlohn von 3,30—4,80 .#. Ungelernte Arbeiterinnen follen 4,70 .Æ, angelernte 4,80 Æ, qualifizierte Arbeiterinnen 4,90 4 erhalten, jugendliche Arbeiterinnen von 14—17 Jahren einen Stunden- lohn von 2,80—4,30 #. Daneben werden folgende Lohnbeibilfen verlangt: für Jugendliche unter 1s Jahren 65 M monatli, Ledige über 18 Jahre und Verheiratete 150 4 und für jedes noh zu ver- sorgende Kind unter 18 Jahren 79 monatlich. Füt das Personal der Müllabfuhr und die Kohlenträger der Brenn- stoffverwaltung wird zum Lohnsaß ihrer Klasse ein Zuschlag von 20 vH aefordert. Für Schwerarbeiter soll ein Zuschlag von 30 § die Stunde für erschwerte Arbeit eintreten. Für Ueber- stunden über die planmäßige Arbeitszeit wird in der Zeit von 6 Uhr früh bis 6 Uhr Abends ein Zuschlag von 334 vH, für die Zeit von 6 Uhr Abends bis 6 Uhr Morgens von 66§ vH gezablt, für planmäßige Nachtarbeit ein Zuschlag von 29 vH vergütet. Für nichtplanmäfßige Sonntagsarbeit soll cin Zuschlag von 100 vH, für vlanmäßige Sonntagsarbeit ein solher von 50 vD vergütet werden. Die Sechsstundenschichtarbeitec in den Gas- und in den Elektrizitäts- werken sollen für die sehsstündige Schicht Lohn für acht Stunden erbalten. :
“ Von zuständiger Seite wird dem „W. T.B.* aus Kattowiß mitgeteilt: Auf einigen Dienststellen des@isenbahndirektions8- bezirks traten die Arbeiter gesiern vormittag in den Aus- stand. Der Betrieb wird aufrechterhalten. Die Bezirksbetriebsräte des Eisenbahndirektionsbezirks forderten die Arbeiter auf, die Arbeit sofort wiederaufzunehmen. Der Ausstand ist unvollständig und beein- flußt bisher den Verkehr nur unerheblich. j
Der Ausstand der Angestellten der Großwaren- häuser in Wien dürfte, wie „W. T. B.“ meldet, beendet fein. Blättermeldungen zufolge bewilligten dic Unternehmer die Forderungen der Angestelltey. i
Aus Barcelona wird dem „W. T. B.“ telegraphiert : Der infolge der Ermordung des Abgeordneten Layro und der Inter- nterung von Gewerkschaftlern in Mahon (vgl. Nr. 267
d. Bl.) erklärte Proteststreik nimmt an N LNLIa ads
zu; er hat auf zahlreide Industrien, namenilih die Tuc- un Metallbranche, übergegriffen. Gestern morgen war dieBrot- versorgung ausreichend. Der Zivilgouverneur ergriff entshlossene Maßnahmen zur Verhinderung von Verbrechen, erklärte aber, daß er i den Forderungen der Arbeiter, wenn ge egmäßige Wege verfolgt würden, nicht eatgegenstellen werde.
Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten Meldung däni Zeitungen aus Christiania nimmt der Eif enbabnerauüs- stand in Norwegen täglich an Bedeutung ab. Der Verkehr ist auf einigen Strecken vollständig wieder hergestellt.
Kunst uud Wissenschaft.
Wie die Londoner Blätter melden, hat sih im Hinblick auf den Tiefstand der deuten Währung und die sich daraus für Privat- personen, Universitätea und Bibliothekèn ergebende Unmöglichkeit,
BüFer und st zu erwerben, unter dem Vorsig von L „englisch - amerikanisher UniversitätsbuŸ- ndel für Mitteleuropa“ gebildet, der fich zum Ziel t, die wissenshaftlihen Beziehungen zwischen Mitteleuropa und Amerika zu unterhalten, und zu diesem Zweck um Unterstüzung mit Büchern, Veröffentlichungen und Geldmitteln bittet.
Gesundheitswesen, Tierkraukheiten und Absperrungs- mafßzregeln.
Das NReihsgesundkeittamt meldet ten AusbruG_ der Maul- und Klauenseuche vom Schlactviebhof in Leipzig vom 1. Dezember 1920 sowie das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche vom Shlachtviehhof in Nürnberg am 30. No-
vember 1920. Verkehrswesen.
Die Handelskammer in Berlin weist die beteiligten Kreise darauf bin, daß die Vorschrift, gemäß welher Gütersendungenn a ch Belgien, Franfkreich und Luxemburg im beseßten Gebiet mit neuen Frachtbriefen aufgelietfert werden müften, mit Gültigkeit vom 1. Oktober d. I. aufgehoben worden ist und alle Sendungen ohne Rücsiht darauf, daß durhgerechnete Tarife nicht bestehen, mit direkt auf die französische usw. Empfangéstation lauten- den Fratbriefen aufgeliefert werden fönnen, wodur si noch Fracht- vorteile ergeben. Für den Verkehr mit Holland bat dieter Zuftand schon immer bestanden. Im Interesse einer glatten Abwicklung des Verkehrs empfiehlt die Handelskammer, Neuaufgaben von Sendungen im besetzten Gebiet nah Möglichkeit zu vermeiden, da sich infolge dieses Verfahrens Verkehréshwierigkeiten, besonders Wagenansamut- lungen, Ueberfüllung der Güterböden usw., gezeigt haben.
Theater und Musik.
Im Opernbause geht morgen, Sonntag, Fsolde“, mit den Damen Wildbrunn, Arndt-Ober ur Mann, Helgers, Habih, Sommer, Krasa und Caf unter der musifalis@en Leitung von Mar von Szene. Anfang 5 Uhr. — Am Montag findet aufführung der neuen, vom Ballettmeisier Heinrich entworfenen und einftudierten Ballette: ten* {unter Ver- wendung von Mozarts „Le its Ti j
ließend daran drei Tanzszenen unter dem ge ) aus dem Wiener Wald“, „Biedermeter-S Fnabe“, Tanzduett, t : ray fo De N beide mit der Musik von Iohann Strauß » „Der Musißint*“, boroagravbishe Szene zu Karl Mar pon Webers „Anufforde- rung zum Tanz“ statt. Beschäftigt sind auf bervorragenden Pläßen die Damen Peter, Bergvof, Bowlß, »0oW nt und die Oerren Kröller, Molkow, Wtorczyk, Oafmer, ‘ufifaliscer Leiter ist E N S L : ° Clemens Sémalsftih. Die eni : Gewand- ausfiattung find -nach Eniwürfen und unter der Lettung
von Emil Pir&an bergestellt. en Abend beschließt cine Auf-
Satopol:L ur und den gt. Musi- 1g 63 Uhr.
mit Frau
Atl S Philipp und
führung von „Bajazzi Herren Kirchner, Schluêsnus, talisder Leiter ist der Kavellmeister Otto Ura.
Im Schauspielhause wird morgen „König I! mit Fritz Kortner in der Titelrolle (Anfang 7 Uhr) Für Montag ist „Peer Gynt“ (Anfang 6# Uhr) angesett.
Im Verlage der Universal-Edition A.-G., Wien und Leipzig, ist vor kurzem einc biographishe Studie von Mar Chop: „E. N. von Reznikèek, sein Leben und feine Werke “ erschienen. Der Berliner Mußikgelehrte Professor Choy unterzieht darin die bis- berige Lebensarbeit des Tondichters Nezn.&-t, der am 4. Mai d. I. das 60. Lebensjahr vollendet hat, einer eingehenden kritischen Würdigung, die dem Leser, aud wenn er mit dem bisberigen musikalishen Wirken und Schaffen Nezn E:ks einigermaßen vertraut ift, den licbenswüedigen Menschen wie den bedeutendèn Künstler näher bringt. Das Buch bietet keine trotenen biographis{en Daten und für die Allgemeinheit langweiligen fachmusikali]{en Analysen der einzelnen Werke, fondern schildert in umfassender, übersichtlicher und anregender Darstellung die Zusammenhänge zwischen dem Leben und Schaffen Nezni&.ks, der nad manchem Auf und Ab allen Schwierigkeiten zum Troß sich zur Anerkennung hindur{gerungen hat. Aeußerlich fand diese darin threu Ausdruck, daß der Meister, der seit 1902 in Berlin lebt und wirkt, im vergangenen Jahre zum Mitglied der Berliner Akademie der , mit diesen
Künste ernannt wurde. „Auch der Blick in die Z1 es beachtens- ngévoller sein.
u 3L e
Worten {ließt Prof. Chop den biographiscen Teil werten Buches ab, „mag ihm und uns ein verheißt Denn wix erwarten von thm noch Bedeutfames".
Mannigfaltiges.
Der Verein deutscher Neklamefachleutec veran- staltet am Montag, Abends 74 Uhr, im Erdgeschoßsaal des Kün stler- hauses (Bellevuestraße 3) einen Filmvortrag. Dr. Bedck- Berlin svriht über das Thema: „Menschenökonomie und Produktionssteigerun g“ Gäste find willkommen.
Der Vereinigte Verband heimattreuer Ober- \Glesier hat für Mittwoch, den 8. d. M., nah den großen Börsensaal eine Protestversammlung wegen des Vor: fchlages der Entente, die Abstimmung der ausge- wanderten Oberschlesier in Köln stattfinden zu lassen, einberufen, in der Redner aller politischen Parteien sprechen werden,
Einen heiteren Schlesischen Vortragsabend ver: anstaltet Gerd Siew am Dienstag, den 7. Dezember, Abends 8 Uhr, im Saale der Berliner Sezession.
In der Treptower Sternwarte finden în den nädsten Tagen folgende Film- und Lichtbildervorträge statt : morgen, Sonntag, Nachmittags 3 Ühr: „Bilder aus dem Harz, Thüringen und dem Riesengebirge“ (Filme), 5 Uhr: „Christoph Columbus“ (Filme), Abends 7 Ühr: „Mit dem Ozeandamvpfer von Bremen nach New Hork* (Filme); Dienstag, Abénds 7 Uhr: „Die Vielheit der Welten“ (Lichtbildervortrag des Direktors Dr. Archenhold) ; Sonnabend, Nach- mittags 5 Uhr: „Das Berner Oberland“ (Filme). — Mit dem großen Fernrohr werden bei klarem Wetter von 2 bis 4 Uhr die Sonne oder die Venus, von 5 bis 10 Uhr Firsterne oder Doppel: sterne beobachtet. Führungen dur das astronomtsche Museum finden täglich von 2 Uhr Nachmittags bis 8 Uhr Abends statt.
Breslau, 3. Dezember. (W. T. B.) Durch das Platen eines großen Dampf,rohres an einer Turbine is das Breslauer Elektrizitätswerk außer Betrieb ge: seßt worden. Als Folge der starken Einschränkung des Stroms verbrauches wurde der Straßenbahnbetrieb einges- \chränkt, ebenso die industrielle Stromlieferung und die Bez leuchtung.
Wien, 3. Dezember. (W. T. B.) Die Angestellten in öffentlichen Diensten werden am kommenden Sonntag eine roße Kundgebung für den Preisabbau veranstalten. Fin Aufruf der Gemeindeangestellten betont, daß fic keinen
politischen Charakter tragen wid.
————_——
Amsterdam, 3. Dezember. (W. T. B.) Wie die englischen Blätter melden, ist während des beftigen Sturmes in der Nacht vom 1. zum 2. Dezember der deutsche 8000-Tonnen- dampfer E bei St. Agnes-Nodcks gestrandet. Die gesamte Besaßung von 24 Mann wurde durch ein eng»= lishes Nettungsboot aufgenommen. Die deutsche Mannschaft war seit Beginn des Krieges in Chile interniert gewesen. Eine spätere Meldung besagt, daß der Dampfer ciù vollständiges Wrack ift.