tar reti Bom HE Frbiiirds Dat ini An
Die Einst der Liste der Genossen if
während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Neichenbach, den 25. November 1920.
Ronnchrirg. [88746] Fm Gencssenscaftsregister ift bei Nr. 2 CKensum- und Spargenoffenschaft für Pölzig und Urngegend, einge- tragene Genossenschaft mit beschränk- ter Saftpflicht in Pölzig) eingetragen worden, daß der § 33 I des Statuts dahin abgeändert worden is, daß die Haftsumme, 200 4 beträgt. Ronneburg, den 25. November 1920. Das Amtsgericht.
E Bs 5E L O C E
Sagan. [887247]
In das GenossensGaft8register wurde beute bei der unter Nr. 36 verzeicneten Elektrizitäts-Genofsenschaft, e. G. m. b. S. in Machenau eingetragen, daß Bernhard Schäfer in den Vorstand eingetreten ift. Amtsgericht Sagan, 22. November 1920.
SaIzungen. [88748] Sm Genossen\®aft8register Nr. 1 wurde
zum Spar- und Vorschußverein e. G.
m. u. S. in Salzungen eingetragen :
Nach Maßgabe der Beschlüsse der Ge- neralversammlungen vem 2. und 16. No- vember 1919 ift durch Aenderung des Statuts mit Wirkung vom 1. Dezember 1920 ab die Umwandlung der Genofssen- schaft in cine folbe mit besckränkter Haft- vfliht berbeigeführt und gleichzeitig die Firmenbezeihnung in: „„Vereinsbank Salzungen, e. G. m. b. S.“ umge- ändert worden.
Die Höbe der Haftsumme ist auf 1500 A festgeseßt, der Geschäftsanteil jedes Mitglieds auf 500 .4 erhöht worden ;
ie Beteiligung jedes Mitglieds ist auf einen Geschäftsanteil bes{ränkt.
Meitere Statutenänderungen sind ans der zu den Gerichksakten überreichten Neuauflage des Statuts und der An- meldung ersihtlich.
Salzungen, den 26. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 2. St. Wendel. [88749]
Heute wurde bei Nr. 53 des Genossen- \caftäregisters — Eisenbahndbauge- nofsenshast St. Wendel — einge- tragen, daß an Stelle der aus dem Vex- stand au8aeschiedenen Josef Haas und M. Ruth der Betriebsingenieur Mayer und MWerkführer Steines, beide in St. Wendel, in den Vorstand gewäblt worden find.
St. Wendel, 16. November 1920.
Das Amtsgericht. Schlüchtern, Bz. Cassel. [88750]
Sn unserem Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 eingetragen:
„Fonsum- und Spargenofsenschaft für Schlüchtern und Umgegend, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Saftpflicht in Schlüchtern“. Das Statut lautet vom 31. Oktober 1920.
Gegenstand des Unternehmens: Gemein- \haftlibe Beschaffung von Lebens- und MWirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Bearbeitung und Her- stelluna von Lebens- und Wirtschaftsbe- dürfnissen in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen und Herstellung von Wohnungen. Die Haftsumme beträgt 50 4. Hostzahl der Geschäftsanteile : einer.
Der Vorstand besteht aus: 1. Partei- sekretär Arthur Kunde in S{lüchtern als 1. Vorsißendem, 2. Bucbhalter Karl Rohm daf. als 2. Vorsitendem, 3. SGwubmacher- meister Karl Landgraf in Herolz als Kassenführer.
Alle vom Genossenschaft8gesez oder dem Statut vorgeschriebenen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen- {haft mit Unterzeidbnung von mindestens ¿wei Vorstandsmitgliedern und bei den vom Aufsichtsrat ausgehenden Einladungen zur Generalversammlung durch dessen Vor- fißenden in der „Sc{lüchterner Zeitung“
und der „Volksstimme“ in Frankfurt 4. M—
notfalls im „Deutschen Neichsanzeiger“. i
Millenserklärungen für die Genossenschaft müssen dur mindestens zwei Vorstands- mitglieder erfolgen. ZeiÆ®nungen erfolgen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unters{rift hinzufügen.
Der Vorstand vertritt die Genossen- {aft gerihtli%6 und außergerichtlich.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gérichtes jedem gestattet.
Schlüchtern, den 12. November 1920.
Das Amtsgericht.
Schönau, Katzbach. [887517
In unser Genossenschaftsregister ist eute bei der Landwirtschaftlichen Bezugs- und Abfsatzgenossenschaft für den Bezirk Schönau (e. G. m. b. S.) eingetragen worden:
Die Haftsumme für jeden GesW{äfts- anteil beträgt 1000 .4. Gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 29. August 1920 hat das Statut nunmehr die Fassung wie Bl. 192 ff. der Registerakten. An Stelle des ausgeschiedenen Stellenbesitzers Nobert Schubert in Altschönau ift der Gutsbesitzer Friedrih Böhnisch in Alt- \{öônau und auf Grund der geänderten Statuten sind die Stellenbesizer Johannes Meigelt in Helmsbach und Hubert Glaithor in Kleinhelmsdorf in den Vor- stand gewählt.
Amtsgericht Schönan (Katbach), den 11. November 1920. Sondershausen. Ei
In das Genoffenschaftsregister Nr. 2 ist bei dem Jechaer Spyar- und Dar- lehnsfafsenverein e. G. m. u. S. in
ha heute eingetragen worden, daß an
Hugo Köhler in Jecha als 3. Vorstands- mitglied gewählt ist.
Sondershausen, den 25. Novem- ber 1920.
S{warzb. Amtsaericht. T1. Sonneberg, S.-Mein. [88753]
Bei dem Konsum- und Produktiv- vercin ‘Sönbach, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Saft- pflicht in Sönbach, Nr. 27 des Genos- jenschaftsregisters, is Heute eingetragen worden :
Die Vertretungsbefugnis des Reinhold Bäßtz ist beendet. August Liebermann ift aus dem Vor stand ausgeschieden. Als Kontrolleur ist Willy Engel in Hönbach neugewählt.
Sonneberg, den 25. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung T. Stadtoldendorf. [88754]
Bei dem im biesigen Genofsenschafts- register unter Nr. 30 eingetragenen Con- sum-Verein, e. G. 1m. b. H. zu Lenne ist beute folgendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Bes{luß der Generalversammlung vom 23. Dktober 1920 aufgelöst.
Zu Liguidatoren \ind bestellt: 1. der Fabrikarbeiter H. Oberg TI, 2. der Fabrik- arbeiter Wilhelm Pinkepank, 3. der Bahn- wärter Christian Kreikenbohm, fämtlich in Lenne, die gemeinschaftlich zeihnen und Erklärungen - rechtsverbindli}z abgeben können.
Stadtoldendorf, den 12. Novem-
ber 1920. Das Amtsgericht.
StasSssurt. [88755]
Fn unfer Genoffenschaftsregister ist beute die Genossenshaft in Firma Gemein- nüßzige Arbeits- und Siecdlungs- genofsenshaft Neu-Staßfurt, einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, mit dem Siße in Staßfurt eingetragen. Das Statut ist am 8. November 1920 festgestellt. Begenstand des Unternebmens ift die Unterbringung von Arbeitslosen und ent- lassenen Reichswehrangehörigen im Salz- bergwerk, Unterbringung und Verpflegung der Genossenschaftsmitglieder in Genofsen- schaftsheimen und die Errichtung von Heimsiedlungen. Vorstandsmitglieder find Emil Beer, Eduard Proske und Kurt Mühlbach in Neu Staßfurt. Bekannt- machungen erfolgen unter der von min- destens zwei Vorstand8mitgliedern unter- zeichneten Firma der Genossenschaft im „Staßfurter Tageblatt" in Staßfurt. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, tndem
fügen. Die Haftsumme beträgt 500 #4, die hodste Anzabl der Geschäftsanteile 10. Die Einsicht der Liste der Genoffen ift während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Staßfurt, den 25. November 1920. Das Amtsgericht. Steinbach-Hallenberg. [88756]
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6 des Sergeser Spar- & Darlehns8- kfafsen-Vereins, e. G. m. n. S., in Herges-Sallenberg eingetragen worden: Das Statut vom 6. Februar 1904 ift aufgehoben. An seine Stelle ist die Sazung vom 31. Oktober 1920 getreten.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Steinbach-Hallenberg, 24. Nov. 1920.
Das Amtsgericht.
Trier. [88757] Sn das GenossensWaft8register wurde beute bei der „Ein- und Verkaufs- genoffenschaft des Tricrifchen Gärtnerverecins e. G. m. b. S.“ in Trier — Nr. 117 — eingetragen:
Der § 2 der Satzung ist dahin ab- geändert: Der Gegenstand des Unter- nebmens ift gemein|chaftliher Ein- und Verkauf von Gegenständen und Ver- brauds|toffen des gärtnerishen und Iand- wirtschaftlichen Betriebes.
SFohann Baptist Müller und Josef Becker, beide in Trier, sind aus demn Vor- stand ausaescieden. In den Vorstand sind gewählt Iosef Schwarz, Gärtnerei- besißer, und Johann Neis, Gärtnerei- besißer, beide in Trier. Rechnungsrat Scneider ist zum Vorsitzenden des Vor- tauds gewählt.
Trier, den 24. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Weiden. [88761] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „„Darlehenskafssenverein Wernersrenth, e. G. m. u. H.““, Siß: Poxrdorf. Engelbert Burger und Iolef Heinl aus dem Vorstande aus8ge- chieden. Neubestellte Vorstandsmitglieder: Johann Strauß, Bauer, Moßersreuth, und Georg Döllinger, Bauer, Querenbach. Weiden i. O., den 25. November 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
Weiden. f [88760] In das Genossenschaftsregister wurde etngetragen: „Darlehenskafsenverein Falkenberg u. Umgebung, e. G. m. b. S. “, Siß: Falkenberg. Anton Mark aus dem Vorstande ausgescieden. Neubestelltes Vorstandsnätglied: Mark, Iosef, Oekonom, Bodenreuth.
Weiden i. O., den 26. November 1920. Das Amtsgeri{t — Registergericht.
Welzheim. 88758] In das Genossenschaftsregister Band Il Bl. 4 ift beute bei der Molkerecige- nossenschaft Kaisersbach, e. G. m. b. S. in Kaisersbach, eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis Liquidatoren beendigt ist. Die Firma ist demzufolge im Genossen- schaftsregister gelöscht worden. Welzheim, den 26. November 1920. Amtsgericht Welzheim.
sie ihre Namensunterschrift der Firma bei-
Worms. ä 9
Im Genossens@aftsregister des hiesigen Gerichts wurde heute bei der Firma „„Bäckerinnung Worms, eingetra- gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Worms eingetragen :
Dur Beschluß der Generalversamm- lung vem 22. Oktober 1920 ist § 20 der Statuten geändert. Die Haftsumme be- trägt jeßt 400 „M4.
Worms, den 24. November 1920.
Hessisches Amtsgericht.
9) Mufsterrecister.
(Die ausiöndi\d§en Muster werden unter Letpzig veröffentlicht.)
Elberfeld. [90713] In das Musterregister is eingetragen : Nr. 2962. Firma Emil Fudicar in
Elberfeld, Umschlag mit zwei Zeich-
nungen von Wasctischen, versiegelt,
Flächenmuster, Geschäftsnummern 1 und 2,
vember 1920, Vormittags 11 Uhr 25 Mis- nuten.
Nr. 2963. Firma L. von Dreden & Co. in Elberfeld, Umschlag mit 7 Mustern für Band mit eingewebten Abzeichen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern 3529—3535, Scbutfrift 3 Jahre, angemeldet am 9. November 1920, Vor- mittags 10 Uhr 10 Minuten.
Nr. 2964. Firma Seinrih Besen- bruch in Elberfeld, Umsclag mit einer Zeibnung für Möbelstoff , versiegelt, &lächenzuuster, Fabriknummer 3260, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 24. No- vember 1920, Vormittags 11 Uhr 25 Mi-
nuten. Amtsgericht Elberfeld.
Emmerich. [90861] Eintragung im Musterregister. Nr. 86. Firma Theodor Onsftein in
Emmerich, 5 Etiketten zu Verpackungs-
zwetten, Muster für Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
24. November 1920, Vorm. 9 Uhr 25 Min. Emmerich, den 24. November 1920.
Preußisches Amts8gericht.
Görlitz. [90320]
In unser Musterregister ift am 15. No- vember 1920 unter Nr. 485 folgendes eingetragen worden:
Firma R. Söer in Görlitz, 1 Flaschen- anbänger aus Metall, Namenss{ild von Dreieckform an einem Ketten mit Logen- zeiden und Naum für den Namen des Inhabers, Größe und Farbe des Musters sind nicht dur das niedergelegte Stück be- stimmt, sie können beliebig fein, jedes geeignete Metall kann Verwendung findeu, offen, Geschäftsnummer 50, Muster für vlastische Srègengnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. November 1920, Vor- mittags 10 Uhr 20 Minuten.
Amtsgerickt Görlis.
Ilmenau. [90714] In unser Musterregister is eingetragen worden : _Nr. 569. Fabrikant Louis Friedrich in Flmenau, ein Karton, verschlossen, enthaltend: Ein Originalmusier von Heiligenbildern unter einer Glass{uß- Tapsel, in jeder Größe und jeder Aus- führung sowie in jeglidem Material, Fabr.-Nrn. 500 bis 600, plastishe Erzeug- nisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet : 24. November 1920, Vorm. 10 Uhr. Flmenau, den 1. Dezember 1920. Das Amtsgericht. TL
Luckenwalde. [90715]
In unser Musterregister ift folgendes eingetragen worden:
Nr. 855. E. Herzog & Co. in Luckeuwalde, ein Païet, enthaltend 38 Modelle für Möbelgriffe und Möbel- {cilder, Fabriknummern : 4450 A, 4450 B, 4450 C, 4451 A, 4451 B, 4451 C, 4451 D, 4462 A, 4462 B, 4463 A, 4463 B, 4562 D, 4456 A, 4456 B, 4556 D, 4457 A, 4457 B, 4458 A, 4458 B, 4459 A, 4459B, 4458D, 4442 A, 4442 B, 4442 C, 4442 G, 4443 F, 4542 D, 4443 A, 4443 B, 4443 C, 4425 A, 44% B, 4425 C, 4424 A, 4424 B, 4424C, 4424 F, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Iabre, angemeldet am 22. Oftober 1920, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 856. Metallwerk A. Bartosfik u. Co. in Luckenwalde, elf Modelle für Moöbelbeschläge, - Griffe, Schilder, Knôvfe und Briefeinwurf, Fabriknummern: 6890, 6693, 6710, 6730, 67952, 6796, 6763, 6764, 6767, 6770, 6774, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 27. November 1920, Vor- mittags 11 Uhr.
Amtsgerit Luckenwalde, den 1. Dezember 1920.
München. [90860] In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 2939. Max Wegleiter, Ma-
shinenbauanstalt in München, ein
Muster für eine \{hrankartige, aus Ober-
und Unterteil bestehende Sprehmaiine,
Gesch.-Nr. 8736, offen, Muster für plastische
Erzeugnisse, Erie drei Jahre, ange-
meldet am 13. November 1920, Nach-
mittags 12 Uhr 20 Min.
Nr. 2940. Treulesc2 & Bischof
Münchner Kleinkunst - Werkstätten,
München, ein Muster eines Kalenders
in Schmetierlingsform, Gesch.-Nr. 1352,
versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse,
Scbußfrist drei Jahre, angemeldet am
20. November 1920, Mittags 12 Uhr
30 Min.
München, den 2. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
telle des Hermann uth der
Hilfsrichter Dr. Stahle cker.
Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 2. No--
Oberndorf, Neckar. [90716]
In das Musterregister wurde Heute unter Nr. 377 eingetragen: i
Hamburg - Amerikanische Uhren- fabrik Schramberg. Ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend 11 Abbildungen von Uhrgehäusen mit den Nummern 1827, 1828, 1829, 1830, 1831, 1832, 3379, 3383, 3384, 3385, 10 601, Tag der Anmeldung 11. November 1920, Vorm. 9 Uhr, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre.
Den 22. November 1920.
Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N.
. Amtsrichter Zin fer.
Rudolstadt. [90319] In das Musterregister ist eingetragen worden, daß für das von der Firma F. Ad. Nichter & Cie. in Rudolstadt zum Musterschuz angemeldete Muster „Ein neuartig geformter Baustein, zusammen- bängende Dopvelsäule für Spielzeugbauten mit der Geschäftsnummer 3001, ange- meldet am 20. November 1317“, eingetragen unter Nr. 927, die Schugfrist um weitere vier Jahre verlängert worden ist. Rudolstadt, den 1. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Säckingen. [90717]
In das Musterregister Band TT ift ein- getragen:
Unter Nr. 5: Firma Bally & Gaffer in Säingen, ein versiegelter Brief, ent- haltend 68 Muster Viscabänder in ge- wusterten Dessins, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. No- vember 1920, Nachm. 4 Uhr.
Säckingen, den 30. November 1920.
Bad. Amtsgericht.
Teckermünde. [90718]
In das Musterschußregister ist heute eingetragen:
Nr. 23. Landwirt nnd Faobrik- besitzer Franz Zänkert in Uecker- münde, eine Drahtheftmaschine, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 10 Jahre, an- gemeldet am 19. November 1920, Vor- mittags 11 Ubr.
Ueckermünde, den 22. November 1920.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Berlin. [90719] Veber das Vermögen der Firma Gott- fried Beuecke, Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, Mcetallwaren- fabrik in Verlin-Pankow, Schulze- siraße 40, wird beute, am 3. Dezember 1920, Vormittags 103 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Der Kaufmann Oito Schmidt in Berlin NW., Melanchthon- firaße 15, wird zum Konkursverwalter ernannt. Frist zur Anmeldung bis 31. Ja- nuar 1921. Erste Gläubigerversamtnlung (§ 132 der Konkursordnung) am 83. Ja- nuar 1921, Vormittags 105 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 26. Fe- bruar 1921, Vormittags 105 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Kissingen- straße 5/6. — 8. N. 6. 20./2. Anisgeriht Berlin-Pankow.
Erfart. [90862]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erich Sielaff in Erfurt, Kronenburg- gasse 3, ist am 1. Dezember 1920, Mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröftnet. Verwalter : Bücherrevisor Karl Erdmann in Erfurt. Kontursforderungen sind bis 2%. Sanuar 1921 anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigevfliht bis 25. Januar 1921. Erste Gläubigerversammlung, ver- bunden mit dem allgemeinen Prüfungs- termin, am 27. Fanuar 1921, Vorn. 19 Uhr, Zimmer 96.
Erfurt, den 2. Dezember 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 9.
A
Göttingen. [90863] Ueber das Vermögen des Klempvner- meisters Carl Mitbauer zu Göt- tingen wird beute, am 3. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Der Nechts- anwalt Kuß in Göttingen wird zum Konkursverwalter ernannt. 1. Anmelde- frist bis zum 10. Januar 1921. 2. Erste Gläubigerversammlung am 17.Dezember 1920, Nachmittags 12 Uhr 30 Min. 3. Allgemeiner Prüfungstermin am 11. Fe- bruar 1921, Nachmittags 12 Uhr 30 Min. 4. Offener Arrest mit Anzeige-
vfliht bis zum 24. Dezember 1920.
Amtsgericht in Göttingen.
Kirchheim un. TecK. [90720] Ueber das Vermögen der Firma Tect-JFndustrie-Werk C. Daunneeer & Cie., Handelsgesellschaft, in Kirch- heim-Teck is heute vormittag 104 Uhr das Konkursverfahren eröffnet und Nechts- anwalt Diegel in Kirhheim-Teck zum Konkursverwalter ernannt worden. An- meldefrist bis 12. Januar 1921. Erste Gläubigerversammlung 11. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr. Allge- meiner Prüfungstermin 19. Fanuar 1921, Vormittags 10 Uhr. Den 1. Dezember 1920. Amtsgericht Kirhheim-TeeX. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Kirhheim-Teck.
Köln. [90686] Ueber das Vermögen der Elektro- technischen Grofihandlung unter der Firma Langen, Schwarzenthal & ie., Kommanditgesellschaft zu Köln, Lütticher Straße 44, mit Zweignieder- lassungen zu Berlin, Hamburg, Leipzig, ist am 30. November 1920, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, das
Konkursverfahren eröffnet worden. Ver-
walter ist der Rechtsanwalt Dr. Eduard
Meinand T. in Köl:1, Norbertstr. 32. Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. SURe 1921. Ablauf der Anmeldefrist an dem- selben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 30. Dezember 1920, Vor. mittags 11 Uhr, und allgemeiner Prü- fungétermin am S8. Februar 1921, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Ge. rictéstelle, im Justizgebäude am Reichens- perger Platz, Zimmer 223. :
öln, den 30. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 65.
Seesen. j [90721] Veber das Vermögen der Firma Darms & Co. G. m. b. S. in Seesen ist am 30. November 1920 der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Justizrat Borchardt in Seesen. Anmeldefrist bis 10. Januar 1921. Erfte Gläubigerversammlung den 21, Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 1. Februar 1921, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Dezember 1920. Seesen, den 30. November 19M. Der Justizobersekretär des Amtsgerichts“ Nenneberg.
Waläflschbach. [90865]
Das Amtsgericht Waldfis{Gbach bat über das Vermögen des Schuhfabrikanten David Wadkle in Claufen am 1. De- zember 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konfursver-
walter: Rechtsanwalt Wannemaer in
MaldfisGbach. Offener Arrest ist erlassen, Frist ¿ur Anmeldung der Konkursforde: rungen bis zum 20. Dezember 1920. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses so- wie allgemeiner Prüfungstermin am 3. Fanuar 1921, Nachmittags 22 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Waldfishbach. GerihßtssMreiberet dès Amisgerihts Waidfischbach,
Kappeln, Schley. [920723] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Peter Paulsen in Norderbrarup wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 10. November 1920 angencmmene Zwangsêverglei dur redtsfrästigen Beschluß vom 27. No- vember 1920 bestätigt ijt, hierdurch auf gehoben. Amtsgerißt Kappeln, 27. Novembker 1920. KönigsIutter. [908A In dem Konkurêverfahren über da Vermögen des Kaufmanns August Nautmaun hierselbst, Inhaber nit eingetragenen Firma Braunschwei- gische Konfervensabrië Erwin Asche in Königslutter, ist Termin zur Glâäu- bigerversammlung auf den 8. Dezember 1920, Vormittags 113 Uhr, vor dem Amtsgericht Königslutter, Zimmer Nr. 4, anberaumt. TageSordnung: a) Prüfung der nacträglih angemeldeten Forderungen, b) Genehmigung des Verkauïs der Kon- furêmasse an die Firma Züchner und Co. hier. Der Kaufvertrag und die Erklärung des Gläubigerauss{husses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerits zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Königslutter, den 30. November 190. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Lauenburg, Pon. [90681]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen -des am 19. August 1916 ver- storbenen Maurermeisters Damaschke aus Lauenburg, Pomm., wird na er- folgter Abhaltung des Schlußtermins bier- dur aufgelßoben.
Lauenburg, Pomm., den 27. Novem- ber 1920.
Das Amisgeriht.
SehwarzenbekK. [907 Das Konkursverfahren über das Vev mégen des verstorbenen JohannChristoph Gottlieb Vrösch sen. aus Schwarzen? bet wird na erfolgter Abbaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Schwarzenbek, den 10. November 1920. Das Amtsgericht. [90682]
Wittenberge, Bz. Potsdam. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der in Liquidation befindlichen Chemischen Werke Wittenberge, G. m. b. S. in Wittenberge, wird Ct gestellt, weil die Konkursgläubiger ¿1- gestimmt haben. j Wittenberge, den 30. November 1920. Das Amtsgericht.
12) Tarif- und Fahßrvlandetkaunt machungen der Eisenbaßnen.
[91171] Badischer Gütertarif, Wechselgüter- und Tiertart Die am 22. Oktober 1920 bekannt- gegebene Errichtung einer besonderen Tarif- tation Kebl Hafen auf 1. Dezember 192 findet, auser im Verkeßx mit Franfrei@ vorläufig mit Rücksicht auf bestebcnde Schwierigkeiten nicht statt. Dagegen wird, mit Wirkung vom 1. Januar 1921, der Entfernungszuschlag von 2 km für Ke Hafen, außer im Verkehr mit Frankrei au beim Kehler Ortsverkehr berechnet: Karlsruhe, dea 30. November 192 Eisenbahngeneraidirektion
S
“ Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 MT le Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbftabholer auch die Geschäftsftele SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 M
“ Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 2 ML,, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 ML Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs- von 80 v. Ÿ. erhoben. — Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des eihs- und Staat8anzeigers. Berlin SW 48, Wilhelmftraße Ir. 32.
Nr. 278. Reicsbantgirotonto. Berlin, Dienstag, den 7. Dezember, Abends. Poftschekonto: Berlin 41821. 1920
werden nur gegen Barbezahlung vder vorherige Einsendung des Betrages
einsließliß des Portos abgegeben.
R E O D
Dem Notar Kuhn aus Bromberg ist der Amtssiß in Küstrin
chtsanwälte: Justizrat demjenigen Teile der Bezirk des Amts- r. Martin Hannes in dem- Berlin, der zum Be-
Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich,
Handelsverbots. Erste Beilage. Betrieb der Zukerfabriken des deutschen Zollgebiets im Monat
und Inlandverkehr mit Zucker im Monat
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Handelsverbot.
T E Amtíliches.
Dentsches Reid.
chspräsident hat de Staatssekretär um
angewiesen. | otaren sind ernannt die Re Georg Aronsohn aus Bromber früheren Stadtgemeinde Berlin, gerihts Berlin-Mitte jenigen Teile der frü i zirk des Amt3gerihts Berlin Vraël in Harburg, Dr. Julius Karl Klutke in Stallupönen.
In der Liste der Rech Hans Beneke gerihten I, II Landgericht in t dem Landgericht in Königsberg i. P dem Amtsgericht in Kanth und Jo in Aldenhoven.
Mit der Löschung d Krahmer in Königskerg î. | in der Liste der Rechtsanwälte
die Liste der Rechtsanwälte Staat3anmalt i. R. Dr. A die Rechtsanwälte: Justizrat aeriht, Dr Wiesbaden r bei dem
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heren Stadtgemeinde n Schöneberg gehört, Marienthal in Bohum und
wälte find gelöscht die Rechts- und Dr. Kahl bei den in Berlin, von Welßien bei dem t Dr. Krahmer bei „ Dr. Rathmann bei hem bei dem Amtsgericht
Oftober 1920. Nübenverarbeitung Oftober 1920.
Frankfurt a. M., Justizra
er Rechtsanwälte Justizrat Dr. Vr. und Joche m in Aldenhoven ist auch ihr Amt als Notar
find eingetragen: der bei dem Kammergericht, bisher bei dem Kammer- r. Gruner aus Dr. Vollrath, ffurt a. M., bei berg bei dem Amts- Berlin bei dem Amtsgericht r bei dem Landgericht in Nord- aselbst, die Gerichtsasse}soren: r. Werner Steini Eugen Weber bei den Wewer bei dem Amtsgericht U
Ut\ch bei ‘dem Amtscericht Dr. Schuster bei dem Amts- Gerichtsasessoren: D dauer bei dem Land- dem Amtsgericht in Schmid bei dem Amtsgericht in essor a. D. Dr. Göder bei dem
ustizräte Richter in Weber in Oscher3-
n Generalmajor von
Mar Jacobi Reichswehrministerium E
Der Herr Rei
F um Feldmann s Züllihau und D
. Niemeß aus F ( : bei dem Landgericht 1 in Berlin, Oberlandesgeriht in F Landaericht daselbst, Kuhn au eriht in Küstrin, Dr. Kah Liebenwalde, Warburg, b1 hausen, au bei dem Amtsgericht Dr. Kurt Jmmerwahr und Landgericht T in Berlin, cht TI in Berlin, Dr. | andgeriht in Wiesbaden, und dem Landgericht in Köln, n Lennep, die früheren [d bei dem Kammergericht, Lan Berlin, Dr. Kupfa
Bekanntmachung. ri ch Karl Josef Neugebauer in ist zum Großhandel mit Wein lassen worden.
Der Kaufmann Hein Dresden, Glaciéstraße 40, und Spirituosen wieder zuge
Dresden, am 6. Dezember 1920.
Der Rat zu Ep Gemwerbeamt B.
Prenfzen. Finanzministerium.
Die Rentmeister stelle bei der Kreiskasse in Negierungsbezirk Hannover, ist zu beseßen.
| gericht T in Landeshut, Dr. Hermann F. Remscheid und der Gerichisa Kammergericht. f Die Nechtsanwa | Glaß, Pabst in Naumburg a. Sü leben sind gestorben. Zu Gerichtsassessoren Dr. Fabricius, Frib Dr. Erich Albre | gerichts, Dr. ! Dr. Kurt Rothe, Dr. Wiesner, Seichter i lau, Osfar Schul Dr. Oediger, D Dr. Rottenstein Düsseldorf, Bezirk des
lie und Notare, J Justizministerium.
Die Landgerichtsräte Körner Berlin und Dr. Quander vom srat Dr. Kamps v Mitte und der Staatsanwaltscha find zu Kammergerichtsväten erna
Zu Landgerichtsdirektoren fi aerichtsrat Dr. Gerstel die Landgerichtsräte Dr. Berlin, Appelmann a mund bei dem Landgerich Dr. Heller aus Stolp in Potsdam.
_Dem Amtsgericht Erfurt ist die nachge
Verseßt sind: der aus Bromberg nach Hannover seßung nah Altona, die Amtsg Amtsgericht Berlin-Mitte, und Dr. F berga als Landgerichtsräte an der Amtsgerichtsrat Hinkel der Amtsgerichtsrat Hesse in H
Die Verseßung Neustadt (Westpr.) zurückgenommen. x Landgerichtsräten find ern Klapper in Landsberg a. W Schuster in Prenzlau, der L Heimsoeth in Elberfeld. d ernannt:
vom Landgericht TIT in Landgericht TT in Verlin, om Amtsgericht Verlin- t Spizner in Altona
t: die Neferendare Raaz, Fehtfötter, es Kammer- Jänner, r. Kunzig, Erich desgerihts zu Bres- chts zu Celle, Ernst Heß, Oberlandesgerichts zu
M., Schencking, alter Reinecke im Bezirk Sommerlatt aul Wilhelmy, Wilhelm Sommer, berlandesgerichts zu Köln, s Oberlandesgerichts zu Bezirk des Oberlandes-
find ernann le Pick, Dex. Heyl, Dr. ben spinner M S ezirk criedrih Fischer, Felsmo d Li Zerkows fi, ‘ m Bezirk des Oberlan i Bezirk des Oberlandesgeri
der Amisgericht
der Kammer- Landgericht T in Berlin, om Landgericht T tin d Tetlaff aus Dort- der Landgerichtsrat
Fustizrat Piderit in 7 mit Ruhegehalt
nd ernannt:
Ziethen v us Hannover un cht T1 in Berlin,
. Paul Beckmann, im Bezirk Heinrich Ju
Oberlande3gerihts zu Fra Vennebusch, Dr. For ck,
| des Oberlandes3gerichts zu im Bezirk des Ober Adolf Richter, Hugo Claessen Carl Draeger, Marienwerder un gerichts zu Ste
| Aus dem J
Dr. Blind ow info
vermoaltunga unter E
Den Eerichisa lih, Dr. Gerh NRoegind, Christian Weber,
Dr. Zechlin ist d
| dienst erteilt.
8rat, Geheimen suchte Dienstentlassun
Landgerichtsrat Dr. Ma unter Zurücknahme
ericht8räte
Hamm, Reimers, gdalins ki landesgerichts zu Kiel, seiner Ver- Paul Richter vom chmüller in Eckarts- Landgericht TT1 in Berlin, in Duisburg nach Barmen und erne nach Attendorn.
chtsrats Schroeder aus
ch Neuruppin ist
der Landrichter Gerichtsassessor Bruno andrihter Neuh auß und
der Landrichter Richard t\chaftsrat Webel aus | und der Amts- ;
Falkenberg in Ober- oeer in Duisburg ist an |
cht 1 in Berlin verseßt. | der Staats-
p im Vezirk de d Walter Weiß im
eden der Gericht8assessor me in die Reichsfinanz-
enbera, Dr. Elias leim, Dr. Linden-
Dr. Stachnifk, Wietheger und ung aus dem Justiz-
ustizdienste ist geschi ge seiner Uekernakl1 rnennung z1:m Regle \essoren Dr. Dren
des Amtsgetri als Landgerichtsrat na
Milkelm Schlüter, Meyrauch,
Staatsanwalt ie nahgesuhte Entlass
Zu Amtsgerichtsräten sin Schmidt in Lucktau, der Glogau in Marfklissa, der rihter Börgmann in
Der Amts3gerichtrat shlesien ist gestorben.
Der Staat3anwaltschaftsrat die Staatsanwaltschaft bei dem
u Staats3anwaltschaftsräten |! anwalt Dr. Wackermann, ständiaer a. S., bei dem Landgericht 111 in Berlin, Rittau in Bartenstein und der Staat8anwa Hilfsarbeiter in Köslin, in Tilsit.
taatsanwaltscha
Landrichter H ofius
Duisburg-Ruhrort. Gühmann in
Ministerium für Volkswohlfahrti.
aurat Landsberg, ist die nachgesuchte Ent- dienste erteilt worden.
Dem Regierungs- und B | wohnungsaufsichtsbea lassung aus dem preu
umfür Wissenschaft, Kunsi und Volk3bildung.
Dr. Born in
mten in Köln, fischen Staats
sind ernannt: , Ministeriî Hilfsarbeiter in - der Eerichts
Frankfurt a. Main lt Lüdtke, ständiger |
che Professor philosophische Fakultät der
igen’chaft in die ttingen verseßt worden.
Der ordentli in gleicher E niversität in Gö
eisler in Sonnen-
—
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBI. S. 603) habe ih dem Schankwirt Philipp Busse in Berlin, Hasenheide 39, den Handel mit Gegenständen des tags lichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unterfag t.
Berlin O. 27, den 29. November 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. «F, V.: Heyl.
(Forksebung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) I E
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Durch- führung des Friedensverirags, für Haushalt und Rechnungs- wesen und für innere Verwaltung, die vereinigten Zus]Qu}e für innere Verwaltung, für Volfswirtschaft, fur Rechtspflege und für Durchführung des Friedensvertrags, der Ausschuß für Volkswirtschaft, die vereinigten Ausschüsse für Reichswezrange legenheiten, für Seewesen, für Haushalt und Rehnungswe)en, für innere Verwaltung und für Rechtspflege sowie die ver- einigten Ausschüsse für Haushalt und Rechnungswesen, für Volkswirtschaft, für innere Verwaltung, für Verkehrswesen, für Steuer- und Zollwesen, für Rechtspflege, für Reichswehr- angelegenheiten und für Seewesen hielten heute Sizungen.
Bei dem Vorsißenden der deutschen Friedens delegation in Paris ist am 5. Dezember folgende Note eingegangen : gs A F
Sh ke die Ghre, Eurer Exzellenz mitzuteilen, daß die tehnischen Sacbverständigen der Verbündeten sib am 13. Dezember Vormittags in Brüssel zum Zwede eines vorläufigen Studiums der Frage der Reparation vereinigen werden, die Deutschland nach dem Vertrage von Versailles zu leisten verpflichtet ist. Die Sacbverstandigen, die der Zahl na zwei für jedes vertretene Land betragen werden, werden einen Bericht an ihre Regierungen erstatten und das Protokoll ibrer Sißungen wird der Reparationskommission mitgeteilt werden. Da die Sachverständigen der deutschen Regierung mit denen der verbündeten Mächte zusammentagen follen, wäre ih Eurer Exzellenz verpflichtet, wenn Sie mir die Namen der Bevollmächtigten der deuticen Regierung mit der größten Beschleunigung mitteilen wollten.
Eine Vorlage über die Erhöhung des Teuerung: zushlags zu den Kinderzulagen für die Beamten liegt dem Reichstage zur Beschlußfassung vor, mil dessen Zu- stimmung, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, Zu renen ist. Die Fertigstellung der neuen Ortsfklasseneinteilung wird mit größter Beschleunigung betrieben. Weiterhin sollen, soweit es mögli ist, roch vor Weihnachten, auf Grund der neuen Besoldungsordnung Nachzahlungen ausgeführt werden. Seitens der Regierung geschieht alles zur shleunigsten Regelung dieser
rage. Wenn troßdem unter den Postbeamten in einzelnen
ebieten eine Bewegung für die Ausübung der passiven Resistenz und des Streiks entgegen dem Wilien der maßgebenden Führer- Ian der Beamten eingeseßt hat, die geeignet it, die deutsche
irtschaft schwer zu schädigen, so muß demgegenüber mit den geseplichen Mitteln eingeschritten werden. Der Reichspost- minister hat deshalb auf Grund eines Kabinettsbeschlusses unterm 3. Dezember an die Oberpostdirektionen vertügt, daß bei Dienstverweigerung, gleichgültig ob damit Fernb'e:ben vom Amte verbunden ist oder nicht, gegen Beamte gemaß Para- graph 10 und 14 des Reichsbeamtenge}eßes einzuschreiten el ünd daß Lohndienstbeschäftigte bei gleicher Veranlassung fristlos u entlassen seien. Diese Anordnung entspricht im übrigen der in der Sißzung der Preußischen Landesversammlung vom 90. Februar namens der preußischen Regierung und im Ein- verständnis mit der Reichsregierung abgegebenen Erklärung.
Preußen.
Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicher-
eit in den Ir a a ges betrifft eine allgemeine Ver- fügung des preußischen Justizministers vom 1. Dezember d. J.,
ie, wie folgt, lautet: L A
„In den Strajanstalten (Zuhthäusern und Gefängnissen) mat
si seit einiger Zeit Unbotmäßigkeit und offene Auf- lehnung der Insassen gegen die Anstalts8ordnang immer mehr bemerkbar. &s häufen rb “die Fälle, daß Gefangene ans- drücklich und beharrlih den Gehorsam verweigern, Meutereien
he Strafanstaltspfarrer das Zentralgefängnis
er 'evangelis\
Neumark)
in Cottbus verseßt.
anzetteln und gewalttätig gegen dic Beamten
GAE / d 4 y N / (h / / L w \ V E V A A N Y F Ae T4 N \, A L F N Y "A E J V N e
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