1920 / 286 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Dec 1920 18:00:01 GMT) scan diff

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R n E S R e Mata S Ne R Saa ree T SE S E A N S R S E E E R R Ss s E E R “AZRIR EERREE S R LCRTs S 2 ti

Seit längerer Zeit ist die Herstellung eines \ich über

das ganzé Reich erstreckenden Neßtzes von Funk- stellen im Gange, das das Dra gane ergänzen und bei Leitungéstörungen eine Nerbindungsmöglihkeit verbürgen soll. Bisher waren Funkstellen in Berlin, Breslau, Darmstadt, Dortmund, Düssel- dorf, Frankfurt (Main), Friedrichshafen, Hamburg, Hannover, Königs- berg (Pr.), Konstanz, Leipzig, München, Stettin und Stuttgart ein- erichtet worden. Jeyt hat das Neg eine Ergänzung dur die Er- fnung einer Funtstelle in Elbing erfahren, die insofern von be- fonderer Bedeutung ist, als sie neben Königsberg die Nachrichten- perbindungen über den polnischen Korridor hinweg ficert.

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Flugbeförderung von Geschäftspapieren und Warenproben. Vom 15. Dezember an sind au gewöhnliche und eingeshriebene Geschäftéspapiere, Warenproben und Mish- sendungen (zusammengepackte Drufsachen, Geschäftspapiere und Rarenproben) im Jnlands- und Auslandsverkehr zur Versendung mit der Flugpoît zugelassen, Flugzuschläge werden in gleicher Höhe wie bei DHrusachen erhoben,

Postwertzeichen. Um den großen Bedarf an höherwertigen postsreimarfen, die namentlich im Paket: und Muslandsverkehr ge- rauht werden, zweckentsprechend befriedigen f können, gibt die Post= verwaltung vorübergehend, d. h. bis zum Ersccinen der Markwerte der neuen Freimarken nach den Entwürfen des Künstlerwettbewerbs, ¿weifarbige Buhdruckmarken zu 1, 1}, 2 und 4 4 mit dem Bilde der Germania heraus. Die Marken, die auch noch in Rollenform herauskommen werden, haben dieselbe Form und Größe wie die bis- herigen Pfennigwerte und eignen sih deshalb besser zur Massens- herstellung als die größeren Kupfer- und Gummidrucmarken, die vaneben weiter vertrieben werden. Von den meisten der nach den Wettbewerb geplanten neuen Postfreimarken der Psennig- und Mark- werte sind zurzeit die endgültigen Schnitte in Arbeit, fo daß die ersten Marken dieser Art in einigen Monaten ausgegeben werden Fönnen.

Heft 11 vom Jahrgang 1920 der „Zeitschrift für Klein- babnen“, herausgegeben im preußischen Ministerium der öffentlichen rbeiten (Verlag von Julius Springer, Berlin), enthält u. a. folgende Beiträge : Instandsetßzungêarbeiten an Wagen elektrisder Stadt- und Untergruntbahnen; Die selbsttätige Signalanlage der Berliner Hoh- und Untergrundbahn nebst einigen Vorläufern (vom Geh. Baurat Dr.-Ing. G. Kemmann), mit zahlreichen Abbildungen und mehreren Taseln (Forts.); Belgiens elektrische Schnellbahnen. Gesetzgebung: Deutsches Reich: Bekanntmachung vom 7. Oktober 1920 ¿ur Verordnung über die sciedsgerihtlihe Erhöhung von Beförde- rungepreisen der Privateisenbahnen, Kleinbahnen (Wkalbahnen usw.), Straßenbahnen und Anschlußbahnen vom 21. Februar 1920; R N Srlaß der preußishen Staatsregierung vom 11. Oktober 1920, betr. die Anwendung des vereinfacten Enteignungsverfahrens beim Bau einer Privatansclußbahn in Finsterwalde. Rechtsprechung: Er- fenntnis des Neicbsgerißts, VI. Zivilsenats, vom 4. Oktober 1920, betr. eigenes Vershulden im Sinne des § 1 des Neichshaftpflicht- gesetzes vom 7. Juni 1871. Kleine Mitteilungen : Neuere Pläne, Norarbeiten, Genehmigungen, Betriebseröffnungen und Betriebs- änderungen von Kleinbahnen; Neues von der NhätisGen Bahn; Die Fahrges{windigkeiten auf den Londoner Untergrundbahnen; Normen- aus\chuß der deutsden Industrie; Patentbericht (mit 5 Abbildungen). -— Büdctexschau, Zeitschristenschau.

Technik.

Las der Erfinder des Fernsprechers, nämlich der Deutsche Philipy Reis, in England gilt, lehren uns die Artikel, die die englische Presse in diesen Tage ihrem Landêmanne Dr. Alexander Graham Bell gewidmet hat, der von Amerika nah England herübergekfommen ist und aus diesem Anlaß als der Erfinder des Televhons begrüßt wird. Es ist ridtig, daß Drt. Bell schon 1876 einen Fernspreder, das sogenannte „Bell-Telephon“ konstruiert hat. Dank der erfolgrei®den Unterstüßung durch befreundete amerikanische Gelehrte vermochte Vell dann seinen Apparat {hon bis 1877 so erheblich zu verbessern, daß er, wenn auch freilih zunächst nur auf kurze Entfernungen, für die allgemeine Nach- 1ichtenübermittlung verwendbar wurde. Vor allem gebührt Dr. Bell das Verdienst, daß es ihm gelang, Geber und Empfänger konsiruktiv identisch herzustellen. Erfunden hatte aber das Telephon bereits 1860 der Lehrer Philipp Neis in Friedrihsdorf bei Homburg v. d. Höhe. Der Neisshe Apparat, der dem ersien Bell-Telephon in mehr als einer Hinsicht ähnelte, hatte iedoch das Mißgeschik, das schon mauer großen Erfindung beschieden war, daß man hier waren es die deutschen Gelehrtenkreise seine Bedeutung nicht anerkannte. Ein Modell des Reisschen Fernsprehers war 1862 durch Zufall in das naturtwoissenschaftliche Institut in Edinburgh gekommen, wo Graßam Bell, selb aus Edinburgh gebürtig, 1862/63 die Uni- versitäl besute, Ihren Studenten wurde damals die Reissche Er- duo vielfa vorgeführt. Verschiedene ausländische Gelehrte haben dann päter festgestellt, daß Bell als Edinburgher Student die Reis\che Erfindung gekannt und daß er sich bei seiner Telephon- konsiruktion später auf fie gestützt hat. Von dem berühmten englischen Physiker Professor Silvanus Thompfon wurde auf Erund ein- gehender wissenschaftlicher Untersuungen im Jahre 1883 unserem Neis die Exfindung des Fernsprecers sogar ausdrücklich zuerkannt. Das scheint man beute vergessen zu haben. Ein Umstand von größter Bedeutung war es übrigens, daß, als die ersten beiden Stüe der 1577er Type des Bell-Telephons Ende Oktober desfelben Jahres nah Europa gelangten, Stephan fie sofort in die Hände bekam. Er exfannte sofort den unermeßliden Wert des Apparats und malte ihn, nawdem Werner Siemens im Handumdreben einen ver- keserten deuten Fernsprecher nah Bellslem System erbaut batte November 1877, und damit zuerst in der Welt, also au noch vor Amerika, dem öffentlichen Verkehr dienftbar.

Theater nund Musik.

Im Opernhause findet morgen, Freitag, als zweiter Abend der Gedenkfeier anläßlih des 150. Geburts- tage8Beethovens cine Festaufführung von „Fidelio“, mit den Damen Wildbrunu, Escher, Vespermann und den Herren Mann, Armster, Braun, Henke, Zador und Philipp besetzt, statt. aal Ger Leiter ist der Generalmusikdirektor Leo Ble. An- fang r.

_ Im Schauspielhause wird morgen „Der Kronprinz* mit Lothar Mütbel in der Titelrolle und Eduard von Winterstein als König wiederholt. Anfang 7 Uhr.

Manuigfaltiges.

Bom Reichsministerium für Ernährung un La nd wirtschaft wird durch „W. T. B.* fol A8 M BA Gin Teil der Berliner Hotels hat seinen irtschafts- betrieb geschlos sen. Aus diesem Anlaß sind in der Oeffent- sihfeit Kundgebungen und Auslassungen laut geworden, aus denen der Eindruck entstehen kann, als ob die Schließung erfolgte, weil die Hotels nicht in der Lage wären, ihren Gästèn Lebens - mittel in ausreihender Menge und Form zu verabreichen. 3. B. ist eine Resolution von den Besizern und Di- rektoren Berliner Hotels angenommen worden, in der es heißt: „Die Vertreter der größeren Berliner Hotels und Restaurations- betriebe be)chließen und verpflihteu sh biermit, spätestens vom 15. Dezember ab, ihrc Restaurationsbetriebe solange ges{lossen zu halten, bis es ihnen wieder ermögliht wird, ohne Verstoß gegen gesezlide oder behördlide Maßnahmen ihre Betriebe ordnungs-

haltung der Verordnungen gezeigt hat." Blätter, daß “einige machung ausgechängt haben:

i „Wegeu Nationierungsvorschriften bleibt “unser

Betrieb

ordnungêmäßig zu führen.“ Demgegenüber ist darauf zu verweisen, daß die Alufbe

eführt hat, daß Hindernisfe für cine ausrei ende Verpflegung in den S i ; wesentliche Lebensmittel für den Mittagstisch sowohl, wie für den Abendtish (Fleis, Fishe, Kartoffeln, Eier) find, ebenfo wie die

rationiert. Sie können mithin in beliebiger Menge gekauft und verwendet werden. Die Zwangs8wirtschaft bezieht \ich in der Hauptsache nur auf Mehl, Milch, Butter und Zucker.

Die Direktion der Universum-Film-A.-G. hatte zum Dienstag- naGmittag in den Ufa-Palast am Zoologischen Garten zur Vor- führung des von Fred-Orbing und Hanns Krakly ver- faßten, von der Meßter-Union aufgenommenen Film-Dramas „Anna Boleyn“ eingeladen, das einige Stunden fpäter im Rahmen cines Gesellschaftsabends für Wohlfahrtszwecke zum ersten Male der Oeffentlichkeit gezeigt wurde. Dieses in bezug auf die aufgewandten Mittel gewaltigste Filmwerk, das je in Deutsch- land hergestellt worden ist, ersheint in hohem Maße geeignet, inker- nationale Bedeutung zu erlangen und dem Ausland die Leistungsfähigkeit der deutshen Filmindustrie, ganz besonders auh in LTünstlerisher Beziehung, an einem \{lagenden Beispiel vor Augen zu führen. Es gibt wohk augenblicklich nur zwei Spielleiter in Deutschland, die Phantasie genug haben, um dem ar mißbrauchten Film künstlerishe Wirkungen abzugewinnen. Der eine ift Paul Wegener, dessen cindrucksvoller „Golem“ unlängst an dieser Stelle gewürdigt wurde; der andere ist Ern Lubitsch, der das Einzelspiel und die ungeheuren Moassenszenen in „Anna Boleyn“ (fünftausend in geschichtlitdes Gewand ge- Îleidete Menschen wirkten z. B. bet dem Krönungszuge mit) mit Feldherrnblick nnd forgsam ordnender Hand leitete. Das Stadtbild Alt Londons mit der Westminster-Abtei (außen und innen) war eigens für den Zweck von Kurt Richter nah zeitgenössischen Bildern in festem Material in Tempelhof aufgebaut worden, wo im vergangenen Sommer die Aufnahmen erfolgten. Be- sonderer Erwähnung bedarf auch noch ein Turnier-Hof mit den ihn umgebenden Galerien und der Loge für König Heinrih VIII. von England und fein Gefolge. In diesen Da lien Nahmen be- P sich die bunte Volksmenge, sprengen die Neiter und Neisigen auf prächtigen Pferden einher, fahren die altmodishen Staats- farossen; da ist nichts, was das Auge störend an die Gegen- wart erinnerte; eine alte, längst verflungene Zeit ist da in voller &benswahrheit wiedererstanden und es fehlt nur die Farbe, um das Bild volllommen zu machen. Aber auch die Jagd- und Neiterszenen in freier Natur, die Park- und Hoffeste sind tin ihrer E und in der Wabl des landschaftlichen Schauplatzes weitere N ür den malerisGen Sinn und die treffsischere, tür solde Aufgaben geradezu geniale Art des phantafievollen Spielleiters. Auf gleicher Stufe der Vollendung stehen die Einzelleistungen der Dar- steller und Darstellerinnen. Die lieblibe Gestalt der unglücklichen Anna Boleyn könnte kaum anmutiger und charakteristisher verkörpert werden als durch Henny Porten. Sie ist sowohl in den fonnigen Anfangsszenen wie später da, wo Anna Boleyns Schicksal die tragische Wendung nimmt, ungemein ausdrucksvoll. Ein Charakterbild einprägsamster Art {uf Emil Jannings als K Hein- rich VITI,, dessen Genußsucht und despotische Natur er în einer Fülle feinbeobahteter Cinzelzüge zu zeihnen wußte, ohne dabei einen Zug dâmonischer Größe dieses selbstherrlihsten Königs auf Englands Thron vermissen zu lassen. Es ist unmöglich, die Vertreter der anderen Hauptrollen einzeln zu würdigen; die Namen Hedwig Pauli, Egede Nissen, Ludwig Hartau, Paul Hartmann, Paul Biensfeld, um nur einige zu nennen, eweisen, daß nur erste Kräfte hiesiger Bühnen (auch in den Neben- rollen) ihre Kunst in den Dienst der Sache stellten. Der Eindruck des Dramas war stark, und der Beifall, für den sich die anwesenden Hauptdarsteller versönlih bedanken konnten, ftürmish.

In Thüringen sind, wie „W. T. B." meldet, infolge Nauhbreifs, wie er in gleicher Stärke schon seit 20 Jahren nicht eingetreten ist, \chwere Störungen im Fernsprehch- und Telegraphenbetrieb eingetreten. Das Ortsfernsprehneß von Flmenau ist zusammengebrohen. Weitere Umbrüche von Linien werden aus verschiedenen anderen Orten des Erfurter Bezirks gemeldet.

_ Magdeburg, 15. Dezember. (W. T. B.) Die Stadt Ak en befindet si fcit heute ohne Stadtverwaltung, da der Magistrat und die sozialdemokratischen Stadtverordneten, dem vor einigen Monaten gegebenen Beispiel der bürgerlihen Stadtverordneten folgend, ihre Mandate niederlegten. Die Akener Stadtverwaltung wird vorläufig von einem vou der Magdeburger Negierung zu er- nennenden Kommissar übernommen.

Cassel, 15. Dezember. (W. T. B) In der heute fort- gese ten Verhandlung des Marburger Studentenprozesfses stellle die Verteidigung den Antrag, den Prinzen Friedri Wilhelm zur Lippe als Zeugen zu laden, der damals beim Stabe des Detachements von Schenk war. Dem Antrag wurde stattgegeben und die Zeugenvernehmung fortgeseßt.

Detmold, 15. Dezember. (W. T. B.) Im Walde bei Bad Salzuflen wurden heute Teile L Flugzeug- parkes im Werte von über einer Million Mark aufgefunden, die offenbar dahin gebracht worden waren, um von dort aus ver- {oben zu werden. Das vorgefundene Material, das u. a. aht große Kisten mit acht Flugzeugmotoren, Propellerteilen usw. enthält, wurde von den Behörden beschlagnahmt. Es handelt sich um Heeres- gut, das-autf Verlangen der Entente vernichtet werden sollte.

London, 15. Dezember. (W. T. B.) Ein großes Flug- zeug, das den Dienst zwischen London a s ver: jieht und gestern mittag den Flug laß Criflewood verließ, ift abg e- stürzt. Der Führer, dexr Mechaniker und zwei Flugz- gâste wurden getöôtet, sechs Fluggäste verleßt.

Paris, 15. Dezember. (W. T. B.). Na ei

der Abendblätter aus Straßburg hat heute end dn 24 ; fammenstoß zweier Eijenbahnzüge bei Forbach stattgefunden. 17 Personen wurden getötet und % verlegt darunter 12 s{chwer. „Havas" meldet aus Saargemünd, daß der pan sich p dem Ba M hof e uzwald ereignete, wo etn Bergarbeiterzug, der von Saargemünd kam, mi Güterzug zusammenstieß. E E O

Handel und Gewerbe.

In der vergangenen Woche war laut Meldung des T. B.“ aus Essen die Verkehrslage der Cie be Ls nach dem katholishen Feiertag am 9. Dezember, etwas günstiger als in den voraufgegangenen agen, Der zunehmende Frost und Schnee- fall werden aber erneute Shwierigkeiten hervorrufen und auch die Schiffahrt erneut ungünstig beeinflussen. Die Brennstofflagerbestände auf den Zechen bezifferten sich am 11. Dezember insgesamt auf 935 061 (491 533) Tonnen. Die Wagengestellung stieg von 20 472 Wagen werktäglih auf 21 900 Wagen; die Fehlziffern gingen

Meiter berihten die Hotels folgende Bekaunt- Unerfüllbarkeit der ; (Kitchen- und Restaurationébetrieb) solange ges{lo\sen, bis es uns wieder ermöglicht wird, ohne Verstöße gegen behördliche Maßnahmen unseren Betrieb

bung der Zwangswirtshaft in Verbindung mit der Lockerung der Einfuhr auf weiten Gebieten der Ernährung dazu

Hotels nicht bestehen. Sehr

notwendigen Zubereitung8mittel (Fett, Margarine, Speck) nicht

den DuiWBurg-Ruhrorter Häfen bekrug nur 14841 (17 741) Tonnen, Mee E der Zechen. am Kanal dagegen 19 766 (17 626) Tonnen werktäglich. :

Zusammmenschluß der Fachverbände d R Der NReichsverband für Damen- a Mädchenkleidung E. V., Siß Berlin, der Reichsverband für Herren- und Knabenkleidung E. V., Siß Düsseldorf, und der Reichsverband der Putdetaillisten-Vereinigungen Deutschlands, Siß Berlin, E. V, haben laut Meldung des „W. T. B.* aus Berlin zwecks gemeinsamer Wahrung ihrer wirtschaftlrchen Fachinteressen die Bi Zentralorganisation bes!

Rerbandes is einem vorbereitenden Aus\{huß #bertragen. Die vorz läufige Geschäftsstelle befindet sich Berlin C. 19, Nofßstraße 3. Als Nerbands8organ ist die Fachzeitschrift „Deutshe Konfektion® bestimmt.

Der Deutsch-Russische Verein zur Förderung der gegenseitigen Handelsbeziehungen bält am 18. d. M. in Berlin Voll. ißung des Vorstands ab. Die Tagesordnung umfaßt u. a.: Die Geschäftsvraxis der Sowjetregierung im Außenhandel. Der Ver- trag der Sowjetregierung mit einem {wedis{en Konzern. Die Frage der Entsendung von Vertretern nach Moskau. Förderung der russischen Emigranten in Deutshland. Die neue Verfügung über Wareneinfuhr in Lettland.

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten,

Köln, 15. Dezember. (W.T.B.) Englishe Noten 256,50 biz 257,50, Französishe Noten 434,00—436,09, Belgische Noten 457,0 bis 459,00, Holländische Noten 2282,50—2292,50, Numänische Noten 98,00—100,00, Amerikanishe Noten 73,25—74,00, Schweizerische

Amerik. Kabelauszablung 74,00.

Hamburg, 15. Dezember. Deuts(-Anstralishe Dampfschiff-Gesellshaft 294,00 G., 300,00 B, Havag 185,00 G., 190,00 B., Hamburg - Südamerika 410,00 G, 417,00 B, Norddeutscher Lloyd 182,75 G., 183,75 B., Vereinigte Elbeschiffahrt 324,00 G., 334,00 B., Schantungbahn 585,00 G, 595,00 B., Brasilianisbe Bank 685,00 G., 700,00 B., Commerz und Privat - Bank 211,75 G., 212,25 B., Vereinsbank 200,00 G, —,— B., Alsen - Portland - Zement 405,00 G, —,— B., Analo Continental 394,50 bis 398,50 bez., Asbest Calmon 300,00 G, —,— B., Dynamit Nobel 354,50 bis 356,00 bez, Gerbstoff Nenner 49450 bis 495,50 ber, Norddeutsche Iutespinnerei 309,50 bis 310,50 bez., Harburg-Wiener Gummi 410,00 G., —,— B., „Caoko 200,00 G., 205,00 B., Sloman Salpeter 2450,00 G, —,— B, Neuguinea —,— G., —,— B., Otavi - Minen - Aktien -—,— G, —,— B., do. Genuß. —,— G., —,— B. Tendenz: Nubig.

Wien, 15. Dezember. (W. T. B.) Notierungen der Devisens- zentrale: Berlin 903,50 G., Amsterdam 20550,00G., Zürich 10400,00G, Kopenhagen 9775.00 G., Stokholm —,— G., Christiania 9725,00G, Marknoten 908,50 G., London 2315,00 G.

Prag, 15. Dezember. (W. T. B.) Notierungen der Devisen zentrale: Berlin 119,25 G.,, Marknoten 119,25 G., Wien 12,324 C.

London, 15. Dezember. (W. T. B.) Wechsel auf Paris 59,221, Wechsel auf Belgien 56,20, Wechsel auf Schweiz 22,583, Wechsel auf Holland 11,22, Wechsel auf New Vork 348%, Wechfek auf Spanien 26,684, Wechsel! auf Italien 99,874, Wechsel auf Deutsch- land 258,00. Privatdiskont 6/s.

Paris, 15. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. Deutsh- land 23,00, Amerika 17,07, Belgien 105,50, England 59,25, Holland 527,00, Stalien 59,00, SchMweiz 262,75, Spanien 221,950.

Amsterdam, 15. Dezember. (W. T. B.) Wechsel auf London 11,20, Wechsel auf Berlin 4,374, Wechsel auf Paris 18,973, Wechsel auf Schweiz 49,60, Wechsel auf Wien 0,824, Wechsel auf Kopenhagen 48,60, Wechsel auf Stockholm 63,15, Wechsel auf Christiania 47,80, Wechsel auf New York 321,50, Wechsel auf Brüssel 20,00, Wesel auf Madrid 42,374, Wechsel auf Jtalien 11,15. 5 % Niederländisde Staatsanleihe von 1915 8182/2, - 3% Niederländ. Staatsanleihe 514, Königlich Niederländ. Petroleum 557 50, Holland-Ämerika-Ünie 255 00, Atchison, Topeka u. Santa 101,75, Nock Island —,—, Southern Pacific 126,50, Southern Railway —,—, Union Pacific 149,50, Anaconda 94,00, United States Steel Corp. 1039/3. Fester.

Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 15. Dezember 1920. Drachenaufstieg von 5 a bis 7} a.

Nelative Wind Feuchtig- Geschwind,

Feit i Sefkfund.- unten 0/) O Meter

Seehöbe | Luftdruck| Temperatur C °

m mm oben

122 | 762,4 | 86 96 | Nt 6 | |

300 697 |—11,8 100 H 930 685 |—10,9 95 z 13 1750 616 |—16,0 60 14 1890 605 |—13,4 99 | O 14 2580 992 |—17,8 43 16

Bedeckt. Schnee. Schneedecke. Sicht: 5 km.

(Fortsehung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

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Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Freitag: 229. Dauer- bezugsvorstellung. Beethoven - Feier. 2. Abend: Festaufführung Fidelio. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Amoretten. Tanzszenen. Bajazzi. An- fang 63 Uhr.

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Freitag : 233. Dauer- bezugsvorstellung. Friedrich der Große. I. Teil: Der Kronprins Anfang 7 Uhr.

Sonnabend : König Richard der Dritte. Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Gestorben: Hr. General der Infanterie a. D. Curt Frhr. von Medem (Bennigsen, Hannover). Hr. Generalmajor a. L Gustay Wasa von Buddenbrock (Berlin). Hr. Marine- Generaloberarzt Dr. Paul Koh (Charlottenburg.)

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Ty r o l, Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der Geschäftsstelle

Recbnungsrat engering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Nt Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstr. 32. Acht Beilagen (etns{ließlid Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 102 A und B)

mäßig zu führen, weil sich die Unmöglichkeit strikter Inne-

von 4470 auf 29638 im Durchschnitt zurück. Die Kipperleistung in

und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage

dung einer ossen. Die Leitung des neuen |

Noten 1142,50, Italienis{e Noten 260,00, Stockholmer Noten —,—, (W. T. B) Börsen\Wlußkurse,

Cart rei Ee a

zum Deutschen Reichs

Nr.26. __ Nichtamiliches.

(Forisezung aus dem Hauptblatt.)

Deutscher Reichstag. 46. Sißung vom 14. Dezember 1920. ; Nachtrag.

Die Ausführungen, die Def Poriseinns der Beratung gber den Haushalt des Reichsôminisieriums für Ernährung und Landwirtschast in Er- wviderung auf Bemerkungen des Abg. Dr. Böhme (Dem.) der preußishe Ministerpräsident und Minister für Landwirtschaft, Damänen und Forsten Braun gemacht hat, hatten folgenden

Mortlaut: i

Meine fehr verehrten Herren! Wenn der Herr Vorredner rine Ausführungen draußen vor einer Bauernversammlung gemacht htte davauf waren sie ja wohl zugeshnitten (sehr gut! bei den

Suzialdemokraten), so könnte er wohl auf éinigen Erfolg reien. Penn er aber vor Männern spricht, die die Verhältnisse doch etwas tiäsher zu betrahten gewchnt sind, so muß ih offen gestehen: 1G finn dem Herrn Abgeordneten Böhme niht recht folgen, wenn er glaubt, ciner Versammlung von denkenden und urteiläfähigen Mäanern etwas derartiges zumuten zu können. (Hört! hört! bei den Sozial- demokraten.) Herr Böhme hat von der Ansiedlungspolitik geredet hat jeßt in Nürnberg gleichfalls von der Ansiedlungspolitik geredet, die vom preußischen Landwirtschaftêministerium sabotiert wird. (Sehr wabr! bei den Deutshen Demokraten.) Er hat beute davon gesprochen, daß dur die Ausführungsanweisungen der Geist des Siedlungs- neseßes ertôtet und gelähmt werde. Von den SMiwierigkeiten, die der Siedlung auf allen Gebieten entgegenstehen, sheint Herr Böhme troß seiner Sackunde noh nihts gehört zu haben.

Gr ruft hier aus, die Ausführungsbestimmungen seien ¿ehn Wochen seit Erlaß des Gesehes ‘vershleppt worden. Ja, verehrtester Herr Dr. Böhme, können Sie denn mit dem Augenblick des Erlasses des Gesehes die AusführungWestimmungen, die in fünf große Ab- \Gnitten erlassen find und eingehend bearbeitet werden mußten, aus den Aermeln s{ütteln? Wie kann man verlangen, daß mit dem Moment, wo das Geseh herauskommt, uh gleichzeitig die ein» gehenden und ausführlichen Ausführungsbestimmungen erlassen werden! (Zuruf bei den Deutschen Demokraten.) Darüber vergehen einige Wochen, Herr Dr. Böhme, und troß der Ueberlastung meines Ministeriums sind sie mit einer Beschleunigung herausgegeben worden, die {on befürchten ließ, daß darunter die Genauigkeit und die sad- lite Nichtigkeit leiden würde. :

Herr Dr. Böhme hgt si bier hingestellt und erklärt, ih hätte

mit Stolz auf die 30 900 ha hingewiesen, die für Anliegersiedlungen bereitcestellt seien. Meine Herrea, nicht mit Stolz! Sondern ih habe fonstatiert, daß troß der Schwierigkeiten, die der Siedelung ent- gegenstehen gleitwohl in Preußen im Verlaufe eines Jahres diese crheblide Fläche für diese Zwecke der Anliegersicdlung bereitgestellt verden konnte, obwohl die Landlieferungêverbände des Siedelunos- gesekes durch die Schuld der Parteigenossen des Herm Dr. hme (hôrt! hört! bei den Sozialdemokratea) noch nit voll in Tätigkeit treten konnten. Glei{wohl ift es den Kulturbehörden und ihrer Initiative gelungen, so erhebliche Flächen der Siecdelung bereits zur Verfügung zu stellen.

Herr Dr. Böhme meint: was ist denn das gegenüber den Mög- lihfeiten des Gesekes?! Dieses Geseh bietet die Möglichkeit, 9 Millionen bis 3 Millionea Hektar für diese Zwecke bereitzustellen. Herr Dr. Böhme, sollte denn das in einem einzigen Jahre geschehen, oder ist Ihnen nicht auh bekannt, daß man bei der Dur(führung dieses Problems mit einem Zeitraum von 2% bis 30 Jahren und woch länger rechnet? Glauben Sie denn, daß die ganze Struktur unserer Agrarverhältnisse, die sich in Jahrhunderten herausgebildet hat, jeßt in eiaem Jahr lediglih auf Grund eines Gesehes umgewälzt werden könne? Kein ernstdenkender Agrarpolitiker kann sol einen Gedanken überhaupt aus\prehen. Das kann nur jemand tun ent- Guldigen Sie den Ausdruck der gewohnt ist, diese Dinge vor Bauernversammlungen auf die Urteilsunfähigkeit - gewisser Leute reGnend, zu behandeln. (Widerspruch und Unruhe rets.)

Was heute auf dem Gebiete bisher geleistet worden ijt, ist da- dur mögli gewesen, daß eben die Kulturbehörden in Preußen im Wege der gütlihen Vereinbarung versucht haben, vom Großgrund- besiß die erforderlihen Flächen beranszubekommen. Mit (Fnt- eignungen hat noch wenig vorgegangen werden können, weil die Land-

Lieferungsverbände bis. heute noch nicht in Aktion getreten sind, und '

zwar zufolge der Schuld mit der Parteigenossen des Hercn Dr. Böhme, die mir das Werkzeug nit in die Hand gegeben haben (bört, Hôrt! bei den Sozialdemokraten), um auf diesem Gebiete hne vorzugehen, wie ich es dur die Ausführungsbestimmungen wünsche. Wäre ih ein Jahr früher vorgegangen, wäre ih nit auf die Land- lieferungöverbände, die aus Interessenten bestehen, die das Land her-

geben sollen und sih naturgemäß damit nicht beeilen, angewiesen |

gewesen, hätten Sie mir das Werkzeug nit aus der Hand geschlagen, so hätten Sie vielleicht keine Gelegenheit gehabt, cine derartige Nede zu halten. Es ist doch aber politisch nit besonders loyal, erft einmal ein solches/Geseß zu verschlechtern und dann, wenn die Folgen dieser Vershlehterung eintreten, sich hier als Ankläger gegen den Minister aufzustellen, dem man dieses \hneidige Werkzeug aus der Hand geschlagen hat. (Zutuf von den Deutschen Demokraten: Ihre Leute haben dafür gestimmt!) Daráäuf komme ih. Die sozial- demokratische Partei hat in der Endabstimmung für das ganze Aus- führung8gesch gestimmt, weil sie dieses Ausführungsgeseß für not- wendig erachtete und weil es auch unerläßlich für die Ausführung des Reichssiedlungégeseßes ist. Aber was däs Entscheidende ist: gegen diese Bestimmung hat die soziademokratishe Pariei gestimmt, daß die Konstituierung der Landlieferungsverbände und die Einrichtung der Geschäftsführung den landlieferungspflihtigen Großgrundbestzern übersassen wurde. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Dafür bat aber Ihre Partei, Herr Dr. Böhme, gestimmt. Das ist der

Erste Beilage anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

_Verlin, Donnerstag, den 16. Dezember

Unterschied. Es i ein politisGes Taschenspielerkunststück, jeßt zu erklären, die Partei habe auch dafür gestimmt, weil fic. in der End- abstimmung schließlih für das ganze Geseß gestimmt Hat.

Herr Dr. Böhme hat nun immer auf den Geist der Ausführungs- bestimmungen hingewiesen. Jh hätte doch gewünscht, er Hätte wenigstens einen Teil dieser Ausführungsbestimmungen hier ver- lesen. Jch glaube kaum einem der Herren hier zu nabe zu treten, wenn ih erkläre, daß wohl kaum jemand hier die sämtlichen Aus- führungsbestimmungen durhgelesen haben wird, und demgemäß also au gar nit weiß, wogegen Herr Dr. Böhme eigentlich polemisiert Er hat au nit einen Teil von den Ausführungsbestimmungen hier zum besten gegeben De®wegen fit er einfah in der Luft herum. . Man weiß nicht recht, wogegen er sih eigentlich wendet. Der Geist, der diesen Ausführungsbestimmungen innewohnt, ist der Geisl, der dem Reichssiedlungsgeseß innewohnt. Die Ausführungsbestimmungen müssen dem Geseß konform gehen; ih kann dur die -Ausführungs- bestimmungen niht mehr anordnen, als was das Gesel vorshreibt.

Herr Dr. Böhme hat sih insbesondere ‘in der vorigen Sißung, als. ex über die Angelegenheit spra, dagegen gewendet, daß die Ansiedlung nit in erster Reihe in den Ausführungsbestimmungen genannt worden ist, sondern die Neusiedlung. Meine Herren, das entspricht dem Geses Jch verweise auf die Verordnung der Volks- beauftragten vom 29. Januar 1919. (Zuruf von den Deutschen Demokraten: Ist abgeändert worden!) Das waren, Herr Dr. Böhme, Sozialdemokraten, die diesen Weg der Siedlung betraten. Es war nit das Verdienst Jhrer Partei, auf diesem Wege voran» gegangen zu sein, wie Sie jeßt glauben nahen wollen. Diese Ner- ordnung kennt nur die Landbeschaffung für die Neufiedlung. Erst in der Nationalversammlung ist als weiteres noch die Land- beshaffung zur Vergrößerung bestehender landwirtshaftlicher Ne- triebe hineingekommen. Das Primäre ijt aber die Neusiedlung, das Sekundäre die Anliegersiedlung. Wenn in den Ausführungs- bestimmungen darauf hingewiesen wird, so halten sie fich durchaus aus im Rahmen des Gesehes und entsprehen den Absichten des Gesehzgebers. (Widerspruch 'bei den Deutschen Demokraten.)

Wenn es jeßt in der Praxis nicht nötig ift, für Neusiedlungen so viel Land zur Verfügung zu stellen, da nicht so viel Neusiedtungen ausgeführt werden können, so ergibt si das aus den Schwierigkeiten, die auf dem Baumarkt, auf dem Gebiete der Inventarbeschaffung vorhanden gewesen sind. Aber es zeigt si aud, daz aus diesem Grunde auf. dem Gebiete der Anliegersiedlung viel mehr ge\ Hast wird; ih habe JZhnen ja in der vorigen Sißung die Zahlen verlesen, daß in Preußen 19 000 Hektar für Neusiedlungen zur Verfügung gestellt, während über 30 000 Hektar für Anliegersiedlungen bereit- gestellt und ‘verwendet worden sind. Daraus ergibt c, daß æ%en die Praxis die Absichten des Geseßzgebers durHfreuzt und heumnt. Aber wenn leiten Endes diese Hemmungen, die in unseren wirt- schaftlichen Verhältnissen bestehen, vershwunden sein werden, wird die Absicht des Geseßgebers auch wieder voll zur Geltung omen, die dahin geht, in der Hauptsache Neusiedlungen auf dem Lande zu

schaffen und daneben auch noch für die landhungrigen Anlieger die

‘rforderlihen Flächen zur Verfügung zu stellen. E Herr a eat nun die Tätigkeit einzelner Kulturamis-

muß doch bitten, mir ganz konkrete Fälle mit Namen der Kulturamts- vorsteher zu nennen,

einen genannt!) 1 Dr. : Zeit bei mix gewesen, wir haben über die Dinge gesprochen, und ih

habe ihn gebeten, wenn er derartige Fälle kennt, mir sie mitzuteilen, ‘damit ich cingreifen kann. Bis heute das war vor mindestens cinem Jahre, als Dr. Böhme bei mir war hat er mir feinen Fall genanni, - Gleichwohl nimmt er Gelegenheit, auf der öffentlichen Parlamentstribüne und auf der Tribüne seines Parteitages gegen eine große Gruppe von Beamten meines Nessoris Beschuldigungen öffente li auszustoßen, ohne au nur jemals den Versuch ¿u machsn, Material zur Beweisführung für feine Behauptung beizubringen. Gr hat erklärt und mit großer Emphase ausgerufen: Wie ommen einzelne Kulturamtsvorsteher dazu, die Leute über ihre wirtschaftlichen

Verhältnisse zu examinieren! Ja, dazu haben die Kulturamtsvor-

Leute nah Land ohne weiteres dafür Sorge ¿u tragen, daß en Teuton das Land zugeworfen wird (sehr wahr! bei den Sozialdemokraten), sondern sie haben die Pflicht, erstens festzustellen: ist das p D E dieses Mannes auch in der Höhe seiner Forderungen berechtigt: de richtig! bei den Sozialdemokraten.) Außerdem: sind e wirtf ps lichen Verhältnisse des Mannes so, daß er die Fläche, die er neu be- kommt, intensiv bewirtschaften kann, sind seine Vermögensverhälk- nisse, seine Familienverhältnisse so? Dazu sind die Dns pflichtet, dazu habe ih sie allerdings durh meine Ausführungsbestim- mungen angehalten. Wenn sie nicht so vorgehen wurden, würden sie ibre Pflicht verleßen. i D da e alles an Land verlangt, und von wel@en Leuten wird es verlangt! Jch habe oft und diese Wünsche gehen an die Kulturamtsvorsteher weiter Aufstellungen von einzelnen Gemeinden vefommeir, wo Leute, die 80 Morgen besißen, Gastwirte, die 30 Morgen besißen usw., noch 20 und 30 Morgen verlangen. Der kleine Kätner, der viellgiht 10 Morgen besißt, ist bescheiden und verlangt nur drei, ver andere, der 80 Morgen hat, verlangt 20. Wenn diese Leute examiniert werden, ergibt es sich oft, daß kein wirtschaftlihes ' Be- dürfnis zur Vergrößerung ¡hres Betriebes bestcht, sondern daß sie schr viel s{chlechtes Papiergeld haben und dieses in gutes Land uniseßen möchten. Dazu ist aber das Siedlungsgeseß nicht geshasfen worden, um eine Veränderung der Vermögenssubstanz dieser landwirtshaftlichen Kreise, eine Umwandlung lehten Papiergeldes in Land, herbeizuführen. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Es ist Aufgabe der Kulturamtsvorsteher, in solhen Fällen das Lando bedürfnis auf das richtige, wirtsaftlich berechtige Maß herabzudrüden. Das ist nicht ein Herumschnüffelu in wirisGhastliche Verhältnisse, son-

dern das ist eine ganz naturnotwendige Maßnahme.

1920

Wenn der Herr Abgeordnete Böhme meint, daß au der „Vorwärts" geschrieben hätte, daß die Domänenabgabe fo \chGleht - fei wie unter Schorlemers Heiten, fo muß ich offen gestehen, mir ist eine derartige Notiz nit bekannt. Biel [eit gibt sie mir der Herr Abgeordnete Dr. Böhme. Abér ih muß ihm au gleih das eine sagen: der Umstand, daß es im „Vorwärts“ gestanden hat, (‘ist doch durhaus noch kein Bewets, daß es richtig isf. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten. Heiter- keit rets.) Denn, verehrter Herr Abgeordneter Böhme, cbenfo wie Sie, gélinde gesagt, irren, irrt der „Vorwärts“ auch einmal. Wenn die Domênen jebt niht so abgegeben werden können wie früher früher find sie überhaupt uicht für diese Zwecke abgegeben —, fo richtet fi das au nach bem Reichssiedlungsgeseß. Das Reichssicdlungégeseß \Mrcibi vor, daß die Domänca bei Ablauf des Pachtyertrages deim Siedlungsunternehmen anzubieten sind. Das geschieht, soweit sie etwa nicht für die Zwede, die au im Geseß vorgesehen find, zurüd- behalten werden müssen. Darüber hinaus geht das Geseß nit. Gine Domäne, die in fester Pacht ist, kann ich nicht aus der Pacht reißen. Nah der Richtung hin waren in der Kommission dér Nationalversammlung Anträge gestelll. Meine Herren, ich habe diese Anträge befürwortet, für den Fall, daß das Geseß gleidzeitig vorschreibt, daß der Domänenpächter feinen Ersaßganspruch hat. Den Antrag, Herr Dr. Böhme, hat Zhre Partei felbst mit abgelehnt, mit sämtlichen anderen bürgerlichen Parteien (hört! hört! bei den Sozialdemokraten), und deöwegen müssen Sie jeßt ruhig fein und warten, bis die Domänen pachtfrei ‘werden. Erst dann können sie dem Gefeß gemäß den Siedlungsgesellschaften zur Verfügung gestellt werden.

Aber, meine Herren, bei ‘ken landhungrigen Anliegeru liegt die Sade so: diese Herren wollen niht Land irgendwo haben, um ihre WirtsKßaft um so und so viel Morgen zu vergrößern, fordern fie wollen das Land da haben, wo sie thr Grundstü haben. Und das ist ganz natürli. Das können sie aud nur brauchen zur Ver- größerung ihres Grundstückes. Wenn aber dort nici Land vorhanden ist, wenn keine großen Betriebe da sind, kann ihnen das Lernd nicht geschaffen werden, und wenn eine Domäne angrenzt, die noch auf 10 bis 15 Jahre verpachtet ist, kann ic es auch niht mit Gewalt \chaffen. Dagegen kann kein Kulturamts8vorstchecr und auch fein Landwirtschaftsminister etwas tun. :

Wenn Herr Abgeordneter Böhme moniert, daß man in Hessen {hon 5 Morgen als eine ausreihende Akernahrung bezeichnet bit, so möchte ih darauf hinweisen, daß gerade in diesem Lande, diesem flassisden Lande des Zwerabetriebes, der Landhunger am «aller | größten ijt. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Dort sind

D I

vorsteher kritisiert. Er hat sie in Bausch und Bogen verdammt. Ih |

damit ih in der Lage bin, einzugreifen. Jch habe | Herrn Abgeordneten Dr. Böhme son mehrfach dazu aufgefordert; bisher | hat er mir noch nit cinen genannt. (Abg. Dr. Böhme: Zh habe eben | Der Herr Abgeordnete Dr. Böhme ist vor langer ;

steher die Pflicht. Sie haben nicht einfa auf das Rerlangen gewisser !

eben die zahlreichen Söhne der kleinen Besißer, die früher iu die Industrie gingen oder im Baugewerbe ihre Tätigkeit fanden. Sie sind jeßt infolge des Daniederliegens der Industrie und des Baus» gewerbes gezwungen, ihre Arbeitskraft au in der kleinen Wirisaft ihres Vaters anzuwenden. Natürlich ist die Landfkäde, die fie haden, nun nit groß genug. Da aber eben auch die Nachbarn folcke Zwerg» bauern sind, ist es meist niht möglich, den Leuten eine größere Fläche zu schaffen. Wenn nun ein Kultuvaritsvorsteher dort, wo vielleicht noch ctwas Land zur Verfügung steht und vielleicht 100 devartige landhungrige Leute sind, das fo einteilt, daß auf den cinzelnen nur 5 Morgen kommen, fo tut er durchaus’ seine Pflicht. Denn, wenn viht mehr Land vom Großgrundbesii da ist, kann er cs nicht heran» ! holen, wenn die Leute dos Land in der Nacharschasi haben müssen.

Dann ist es ein illoyale Beweisführurg, wenn man sich hiu- stellt und sagt: Dort hat man fogar 5 Morgen als eine ausreihende Aternahrung bezeichnet, jedenfalls ist da nicht mehr Laand in der Nachbarschaft aus größerem Besiß zur Verfügung. Darum mußte der Kulturamtsvorsteher das Landverlangen der Leute entsprewend abmessen na dem vorhandenen Land . und dementspre@end kleine FKden zuteilan.

Der Herr Abgeordnee Böhme hat zum Schluß gemein?, er hätte nadhgewtesen, daß die Durchführung des Siedlungäcrefehes von Preußen fabotiert wird. Herr Abgeordneter Böhme, Sie habén bisher nidts nahgewiesen, sondem Sie haben unbawiesene Behaup- tungen aufgestellt, (sehr wahr! bei den Sozialdeuwkvaten), weiler nihié. Dem seße ih Tatsachen gegenüber und belege fie durch Zahlen und biite Sie, mir auhch nur oinen Teil aus den Ausfüh» rungsbestimmungen zu zeigen, der gegen den Geist des Sieolunge- gesebes spricht. Wenn Sie auf dem Gebiet der Sicdlung etwas Positives leisten wollen, wenn Sie niht nur demagogischc Wahl reden balten wollen, dam bitte ich Sie, in Zukunft doc mit anderen Argumenten gegen meine Siodlungêtätigkeit aufzutreten. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Auf weitere Bemerkungen des Abg. Dr. Böhme ent-

V.

gegnete der preußische Ministerprösident und Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Braun :

Fc meiß nichk, wie lange der Abgeordnete Herr Dr. Böhme nob wird warten müssen, bis ein anderer Geist in das preußische Landwirtschaftäministerium eingieht. (Rufe reŒts: Nicht lange mehr!) Ich fürchte aber, Herr Dr. Böhme, wenn es JZhnen wirklich ernst um die Siedlung ist, daß Ihnen dam. der Geist, der viellei{t später cinkehrt, noch sehr viel weniger gefallen wird. (Sehr rihtig! bei den Sozialdemokraten.) Denn ich glaube kaum, daß jemand unter den obwaltenden Verbältnissen in Ausführung dés Neichssiedlungégeseßes mehr leisten kann, als von mir im verfsosse- nen Jahre geleistet worden ist. (Sehr wahr! bei den Sozialdemwo: fraten.)

Herr Dr. Böhme hat si auch erneut wieder - vornehmlich auf Behauptungen leschränkt und erklärt, er halte diese Behauptungen auft, solange es ihm paßt jedenfalls so lange cs seinem Agitæ- tiomsbedürfnis entspricht. (Abg. Dr. Böhme: Sie schließen von sich auf andere!) Er hat erklärt, er Hätte cinen Brief an mih gee s{riebeu. Er ist vor Jahr und Tag bei mir gewesen und hat Klagen gehabt. Jh habe ihm gesagt: Herr Abgeordneter, fommen Sic doŸ des öfteren direkt zu mir, sagen Sie mir, ob meine Beaniten draußen nit in dam Sinne, wie Sie es wünschen, tätig sind, ich will soför2 eingreifen, Herr Dr. Böhme ist, seitdem nicht bei mir gawesen,

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