t
Negterung in Pottdam hat eine Mitteilung ber den Stand dieser Die untere Verwaltungsbehörde ‘hat dafür Sorge zu tragen, daß DeutsHen Reglerung ferner ein Profokofl vom 18. einzelnen Schulbaufkonten unter Angabe der bisherigen Schuiverbände, | dfe bom zuständigen Kommunalverband ui Dru M Reichs- srit porgetegs worin dieser Gegenstand unter Nr. a Pebatet für ah sie ageieg! a Alabald dem Frem L getre Es A Nas 27 daß E er aan e 28 Se ns p n Unterschrift dazu nicht geben aterials prüft. Die Deutsche Re ierung bittet die Reparations- SelbstverständliGß babe er niemals die Ansicht vertreten, daß | Bes: uldigungen irückgewiesen, die man gegen das Zentralkomitee N einde Berüir bezw. die Veber reibung der Konten auf den Namen ftellers während der Dauer der Bewilligung möglichst einer fich periodish | Aufzeichnung, die dem belgischen Din Gesandten am 99° uet MWfenmission ta S: cor bal Ehe 7 o R a 2 ae ei viialg. a ep Mann genie, 88 ne S erheit in | erhoben habe. r habe zugegeben, daß I Ania gan ge oes S ina inzi i o i i arti ; As ili allii je den eußen ¿ j ü ; i j , n Mie Barlin auf Ersuien V L wide E E e eelorde Mny die Durchführung der Be- uth wi cithelt ber Artifel 201 cine E E darin wh enStandpunkt anerkennen. / die V ervonierte 7 Lage “*Ofipreußenis “eit Beginn feiner Ans N een M n R b iesen Fehler damit, ‘6. Eine Zublung der im § A Geseyes vom 26. April 1920 | stimmungen im Absa 1 bis 5 durch Anlegen von Siegeln oder | nahmebestimmung, daß sie nah allgemeinen Rechtsgrund\ite: | Loe elen M endigte e Nerisartung me FOrensterea daß die Arbeiter noch nicht gelernt hätten, den I a r E De R E IAE D Mi sonstige geeignete Maßregeln sichern. ea Bete ennend N ; N fann. Hêtte Der Kazlalviger Ao i n „Kurjer Warzawski“ | polizei für notwendi erfläct. Leider feien alle diese Anträge | regieren. og pra Oppo E S R ihm Staatskasse (§§ 43 bis 40 Lehrerdelotdun( - 3. j n un 2 ein Zusammenhang j Deutschland habe beschlossen, sich an eine Ententemacht i fevená : riffe gegen Lenin und namentlich get 1S V o ì d S § , g j det, Veu l o err, unter Hinweis auf den - Friedensvertrag und die danach dem griffe geg y 1909) Tommi mit treten auf die seit COUE E Sees vom Es is verboten: n E M estellt werden sollen, daß die Sperr Menden, um die ect oi he Frage ohne Abstimmung | Reiche nur in ganz nba lien Maße u Verfügung as eingeführte Zwangssystem. Lenin antwortete in einer sehr o
Yyril 1920 ei d der geseßli sti H ï y ift t i i i : j L : At I ch L co 96. April 1920 eingetretene Mlnordnung geseßlihen Bestimmungen 1 S Srotmiblen mit SiGtvorriGtungen oder Sistvorrih- C N O E E er Me tecing deg \ lösen. Man beabsichtige, Polen eine Teilung der militärishen und polizeilich:n Kräfte abgelehnt worden. Die | heftigen Nede.
über die Staatsleistungen Mr Lehrerbesoldung niht mebr in Betracht. i Anbri L r “H L n e ( 1 chn
7. Soweit einzelne Schulen eigene Rechtspersönlichkeit besigen, tungen, de zur Anbringung an Schrotmühlen geeignet | gusdrücklih ausgesprohen werden müssen. Die verlangte elbst \andwirts aftlichen und der ndustriebezirke vorgtischlagen. | Erklärung besagt weiter, daß die Bewachung und der Abtransport Jtalien.
bleiben die ihnen hieraus zustehenden Rechte unberührt. / findahn Beiiagentt Tes CBäftTiden Mitteilungen | vürde also eine Aenderung des Friedensvertrags bedeuten tegelung 9a Meldungen ähnlicher Art dem „Wolffschen Tele- | r. ou ROL E d m e M ige Le Le Nachdem sich herausgestellt hat, daß es_ si bei dem
1Y. Den sämtlichen Bezirksschuldeputationen werden im Sinne “E L raaltin mit Si@tvorriWkinden Mer Si Bivori Eine Antwort auf diese Denkschrift ist der deutsLen raphenbüro“ gufolge seit einiger Zeit in der pol | Orts- und Grenzweßren ins: Lben geruios, und für iesen besonderen | Zwischenfall bei der Abstimmung am Sonnabend nur Regierung nicht zugegangen. Nah dem nunmehr mitgeteilten Be, nischen und der französischen Presse P und diese | Zweck aufgeboten worden seien. Mit den Escherish - Organisationen | um einen Rechenfehler des Stimmenzählers gehandelt hat, hat
des Erlasses vom 9. Februar 1898 (Zentralblatt für die Unterrihts- dio ute Aábbin A l verwaltung S. 271) und unter. der daselbst geordneten Mitwirkung tungen, die j ngung an Schrotmübken geeignet (GR der Botschafterkonferenz scheinen aber die alliierten Regierungen angeblichen Pläne sogar mit dem deutschen * evollmächtigten | Zätten diese Orts- und Grenzwebren nichts zu tun, sie seien vielmehr | die Kammer den Präsidenten Nicola, die Vizepräsidenten
O ; ; ; ; d, anzubieten oder anzupreisen, es sei denn, daß das ; C A : : ;
des Kreis\chulrats (Kreis\chulinspektors) die in der dritten Aus- find, D Í U T , das Einverstäudnis der Deutschen Regierung nicht mehr tür erf Y Ynteralliierten Kommission in ; eit h s Z N E S n \ A é L t ÆŒ- führungtanweisung zum Volksschulunterbaltungtgesee unter tr ie Angebot oder die Anpreifung ledigli zum Absah nat) dem | ih zu halten, sondern der Anst zu fein, daß der Besu v [F etra: i O E E e E eovint ziD, lo best | ess fa anau Sculdeputationen der kreis g ugnil _ obne vorherige Genebmigung der Polizeibehörde des Ortes ee aae anwendbar sei. Die Deutsche Negierung bält Lt amtlichen oder nichtamtlihen deutschen Seite derartige | & weiter, hat erst wesentli später eine Rolle gespielt, al3 es galt, E Belgien
übertragen, und es gelten für sie alle Bestimmungen über die Schul- G blidhen Niederla} R i nah wie vor für die einzige, die mit e ) : G i | devutationen in den freisfreien Städten. er gewer: N - T Le, N Ermangelung eines | Vertrage von Versailles übereinstimmt. Sie i sh Ren gline oder Beschlüsse weder gefaßt, noch Vorschläge solcher ie in den Wäldern zerstreuten Russen zu fammeln und ab- P h ; : V. 1. Veber die der neuen Stadtgemeinde Berlin zustehenden folGen ves E a, Ci A d der Lage, be R tand S2 i Ee P i fi gemacht R sind. a Se Negierung hält un- ies 24 O E i und M R « L 7 L g Y A ee E L
neuen Beschränku ngen aufzuerlegen, die von cin, jedingt an den Bestimmungen des Friedensvertrags fest, die | Ortswehren in Stärke von etwa 1000 aufgeboten und für verständigenkonfe renz in Brüssel heute vormittag im
Mahlen von Lhrern und Lebrer#nen eins{chließliG der Direktoren ; 2: i ; | ( i j / j nd Rektoren trifft der § 46 Absaß 1 und 2 des Gesetzes vom bringunq an Schrotmühlen geeiañet sind, in periodishen | \hneidender Bedeutung für deutsche Wirtschaftsleben sein würden, für Oberschlesien eine freie, geheime und unbeeinflußte Volks- | diesen besonderen Zweck für genügend erklärt. Die Erklärung | 9rkademiepalast statt. Die deutschen Delegierten Bergmann U . T
96. April 1920 nähere Bestimmung. Daneben sind für die Wahlen Druckschriften oder in fonstigen Mitteilungen, die für einen | Die deutshe Flugzeugindustrie hat in der Hoffn ; umm vorsehen. Es handelt fi î y ; : : ; der Lehrer und Lehrerinnen und der Schulleiter von Volksschulen S von Personen bestimmt sind, anzubieten fehr normaler Verbältnisse i Téticteit ain E va M die dem Ergebnis r linmaia, atmäß I vin ban fia t T s Es und Havenstein sowie mehrere Sachverständige waren anwesend. außerdem die Bestimmungen unter I1 B dieser Ausführungsanweisung Die Verleger periodisG ersGeinender DrucksHriften sind ver können, unter erheblihen Dpfern einen Teil ihrer Arbeiter m T &riedensvertrage mit berechtigter Sorge entgegen}ehen i Gefahr bestebe und die Orts- ‘ind Sahidaabe für die Sicherheit der Die ‘deutsche Delegation gab dem Wuns Ausdru, zuerst einen I E, pMStet. die Unterlagen für die erseinenden Anzeigen (Abs. 1 Nr. 3) ihrer technischen und kaufmännishen Angestellten im Dienst dem ö : efahr pesehe E fei Zum Schluß beißt es: „Falls troy der | allgezeinen Ueberblick über die finanzieZe Lage des Deutschen
/ : halten; fie hat, namentlich in der leßten Zeit, Vorkehrung, E besonnen Lage der Provinz Ostpreußen die Auflöfung der Orts: und | Reichs zu geben. Der Staatssefretär Schroeder machte die
9. Die Bestätigung der Wahl der Lehrer an höheren Lehr- E U Daner: von mi 4 :
E R * mindestens drei Monaten aufzubewahren. E ” : r e : ; ansia N sowie an Fat- und Forteispungs llen ne eialiEu Prüfungspflicht dahin, ob die Anzeigen dem Nerbot ün Abs. 1 Nes Cie E L ues L Luftfahrtwesens getroffen u Die Schwedische Regierung hat laut Meldung des „Wolff- | Grenzwehren zur Herstellung des vollen Friedenszustands im Osten | Ausführungen und erläuterte die Denkschriften, die der Kon- eiter vo L 1 : ¿uwiderlaufen, lieat den Verlegern sowie den bei der Herstellung und g&ührt, durch die erhebliche Werte angelegt worden find un (hen Telegraphenbüros“ den deutsch-chwedischen Handels- dur&geführt würde, könnte ich die Verantwortung für die Sicherheit | ferenz überreicht worden sind und die die budgetären An-
gi Direkt h öb L stalten dex preußischen / : N i itsfrà t Mfot ¿4 Cu L - L 4 : q 4 © Î u ,
a tee d Fertbilcunge tien ten Minister für s E tätigen Personen nicht ob. Ag Sa E L ie twe N vtritag auf den 16. März 1921 gekündigt. der Provinz nicht weiter fragen und würde die daraus fich ergebenden | forderungen, die steuerlichen Belastungen, den Stand der Ein-
Handel und Gewerbe zu. Die Lehrer und Lehrerinnen sowie die | pem Verbot im ar ase Volksernährung kann Ausnahmen von | Sperr frist würde die finanzielle Krast der Luft, — SPIRELOEE Saa nahmen und Ausgaben und die Vermehrung der schwebenden
Leiter ia den öffenzBen BolrssGulen Q ms e g 0 S als OREQUSE fahrti t dustrie niht gewahsen sein. Sie müßte si qvecks Gründung der „Außenhandelsstelle für Schuld seit Ende e g ug e F Ener
\{hulkollegium unter “Ausfertigung der SrnennungLurkun e fur den g : azu entschließen, auf eine Forttühr [ A 9) a ; U nya h der Konferenz stellten über iese Gegenstände Fragen un Unternehmer Tkandwirtshaftliher Betriebe, die {G im Besiß ß f Fortführung der Unternehmungen über qyhholz und Erzeugnisse der Sägeindustrie“ traten eral E Sluigen und ergänzende Dokumente.
Swculverband Berlin anzustellen (§ 92 des Gesetzes vom 26. April K ; L haupt zu verzihten. Dadurch würde L N ( 1920; & 59 Absatz 3 des Volksshulunterhaltungsgesetes). einer Shrotmüble befinden, find verpflihtet, diese innerhalb einer | hoher kfultureller nitt vernicßtet e fe qn 14. Dezember d. J. unter dem Vorsig des Referenten im Oesterreich.
3. "Nach § 46 Absaß 3 des Geseßes vom 26. April 1920 ift der 1
; Berlin berechtiat Anhs beteili n: h M. Verwaltungsbehörde zur Ein- | Deutschlands weiter geschwächt werden. Aus diesem Grunde wäre es Felhóministeriuum für Ernährung und, Landwirtschaft, Der Nationalrat hat gestern eine Vorlage angenommen, Spanien. Magistrat zu Berlin berechtigt, nach Anhörung der vete!igten Unternehmer landwirtschaftlicher Betriebe, die nah Inkrafttreten B ausgeschlossen, die erforderliche Genehmigung der gefeßgebenden Ministerialrats Dr. Kahl, die als Mitglieder des Außen- | welche dic Regierung ermächtigt, einen weiteren 8-Mil- Der Kriegsminister hat dem Kabinettsrat einen Geseß- à örperschasten zu dem Vorschlage der Botschafterkonferenz zu iandelsaus\husses in Aussicht genommenen Herren zusammen. | [iardenkredit zur Deckung des Defizits aufzunchmen. Jm | entwurf iber die Rekrutierung unterbreitet, der die Militär-
DBezirksämter Lehrer und Leßrerinnen einschlicßlich der Schulleiter im diefer Nerord ine SHrotmüh!
nteresse des Dienstes in einem anderen Bezirke zu verwenden. Die Ls Ab N eine Schrotmüßle erwerben, sind verpflichtet, diese | erlangen. 3 Nei i inisteri ç i i , = C :
acn s j t , . 1 innerhalb ei s T ge! 073 Neichswirtschaftsministerium und der Reichs?ommissar für | L \ tut Spt ; : Q Ait
Gründe für solche anderweite Verwendung find den beteiligten Bezirks- as A a L V Ce a her S beotmül Die Botschafterkonferenz hat wiederholt betont, daß sie cine Be: Jus: und Ga eilzana waren dabei O M E S I Maia bes Wer Eten f ba N dienstzeit auf zwei Jahre verringert. / L s f S EG E | LLTUL Up / 1 : é
¿mtern mitzuteilen. Diese Maßnahme gilt nit als eine Verseßung hinderung des deutshen Wirtschaftslebens in seiner Entwick L A 26 / : 2
im Sinne des 2 31 des Lehrerbesoldungsgeseßes vom 26. Mai 1909 erlangen. A vermeiden wünscht. Das O Interesse, ais A S A igung ber O E Q eine Notenabstempelung und cine Zwangsanleihe Schiveiz.
(Geseßsamml. S. ? ) und des § Nr. 1 des Disziplinargeseßes ib ï D 9. längerung des Bauverbots haben kann, ergibt fich aus der Es gro ; gever- U rbeitnehmer- | entschieden entgegen und kündigte dann die Einbringung Bi ‘tate Bundesversammlung wählte mit 136 von
vom 21. Juni 1852 (Geseßsamml. S. 465) und kann nur erfolgen Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser Verordnung | Befürchtung , daß durh die Wiederaufnahme der Bautätigkeit infol haft zusammenseßen aus A neun Vertretern der Säge- | einer Vorlage über eine Valutaumsaßsteuer an. E, vereinigte U 3 L E
unbeschadet der bestehenden Befugnisse der Schulaufsichtsbehörde. und gegen die auf Grund dieser Verordnung erlassenen Anordnungen | der Schwierigkeit der Unterscheidung zwischen neuem und A idusirie und des Holzhandels, je drei Vertretern des Wald- Sh | der gestri Siß d Y A d Ü 59, Mgen gl Dunteaeat a A VI. 1. Die beim Inkrafttreten des Gesezes bestehenden Schul- des Kommunalverbandes werden nah § 80 Abs. 1 Nr. 12 und § 81 | Material die Erfüllung der Ablléfetinabbelininmung erschwert sies und je sechs Vertretern der Verbraucherkreise. Da | € 2 O DEL Qeltigen S A ags s usf usses I den bisherigen Vizepräsidenten, zum Bundesprä}tdenken
deputationen und Sculvorstände haben ihre bisherige Tätiakeit der Reichsgetreideordnung für die Ernte 1920 bestraft. würde. Tatsächlih ist das abzuliefernde Material jetzt bis jer die Zusammenseßung keine volle Uebereinstimmung erzielt D andel und Gew erbe Ne die Vorlage der brs für 1921 und zum Vizepräsidenten den Bundesrat Haab mit
so lange weiter auszuüben, bis die Bezirkssuldeputationen in Wirk- 8 6. auf geringe Reste an die Kontrolikoi verden fonnte, soll eine Veränderung für später vorbehalten bleiben. | (hatt a betreffend das öste rreihish-deutsche Wirt- | 165 von 167 Stimmen.
samkeit getreten sind. Diejenigen Mitglieder der bisherigen Deputa- Diese BekanntmaHung tritt mit dem Tage der Verkündun mission abgeführt; wenn folhe Reste noch zurü u Vorsizenden des Außenhandelsausschusses wurden von shaftsabkommen vom 1. September 1920, Vene gs — Das „Wolffsche Telegraphenbüro“ verbreitet über die
R Sur O zelt M e in Kraft. , T La jo liegt s Mog der außerordentlilen Schwierig kim der Arbeitgeber Herr Adolf Mohr, München, von Ungarn Neden des fchveizerischen Bundespräsidenten Motta und des
V 9 C 1 , 5 ) p Ä N F B Ss n Í E E / 5 7 z E 7 .: S4
au nach Auflösung der Gemeindevertretungen (§ 58 Nr. 4 Absatz 2 Berlin, den 11. Dezember 1920. zum Teil M L t e A U fa lten der Arbeitnehmer Herr Scheffler, Berlin, gewählt, Bag ‘nus ita set fich laut Meldung des französischen Delegierten Viviani in der vorgestrigen Sitzung
des Geseßzes). Wenn die bisherigen Schuldeputationen und Schul- Preußischer Staatskommissar für Volksernährung. Gegenstände zu erfassen. Die Deutsche Regierung bereitet zurzeit ein al deren Stellvertreter Herr Landforstmeister Gernlein und Wolfs S oléacaubendites? Fl N 5 Meldung des | ex Völkerbundversammlung, in der die Aufnahme
vorstände si gemäß & 58 Nr. 4 Absay 2 des Gesehes durch Zuwahl J. V.: Dr. Hagedorn. weitere geseßlihe Maßnahme zur {nellen und völligen Ermittlung herr Volkmann. Die Außenhandelsftelle wird ihre Tätig- | gj S E Us E efi folgendermaßen Mae, Deutschlands in den Völkerbund erörtert wurde, in Er-
ergänzen, unterliegen diese Wahlen der Bestätigung der Schulauffichts- E O D biefes Materials vor, Näheres hierüber wird demnächst mitgeteilt lit am 1. Januar 1921 in den Räumen der bisherigen N O A gleichzeilig mit der vorläufigen | «5nzung seines gestrigen Berichts noch einen ausführlicheren.
behörde in gleicher Weise, wie sonst Wahlen zu Schuldeputationen werden können. Die Gründe, die den alliierten Regierungen eine N für die Ausfuhrbewilligungen in der Holz- Führung des Ministeriums des Aeußeren sowis des Ministeriums | Danach sagte der Bundespräsident Motta u. a.:
und Shulvorständen der sulauffihtlichen Bestätigung bedürfen. / Verlängerung der Verbotsfrist erwünscht erscheinen lassen, werden industrie“, Berlin SW. 11, Königgräßer Straße 100 a, der nationalen Minderheiten betraut; Inneres: Ferdinandy; Ste werten mir gestatten, cinen heißen Boden zu betreten. G? 2. Die beim Inkrafttreten des Gesetzes bestehenden Kuratorten, sonach voranssichtlih schon in allernächster Zeit wegfallen. ufnehmen. Der Leiter der Zentralstelle, Herr von Hou- Finanzen: Roland Hog edues: AEerbau: SzaBo Le Nagyatad, | wäre ein Mangel der Aufrichtigkeit und vielleicht auch des Muts
Schulvorstände und Fachaussüsje der Fach- und Fortbildungs\thulen Bekanntmachung. ie Deutsche Regierung ist gern bereit, in Verhand- vald, wurde zum Reichsbevollmächtigten“ der Außenhandels- gleichzeitig vorläufiger Landwirtschaftsminister; Landesverteidi- | und damit eine Sünde gegen den Geist des NBölkerbunds, wenn wir
haben ihre Tätigkeit so lange weiter auszuüben, bis dur den Magistrat “n ter Strafsache gegen: 1. den Händler Hermann | lungen darüber einzutreten, wie in der Zwischenzeit eine stelle bestellt; M seinen Stellvertretern sind die Herren © | gung: General Belitsk a; Justiz: Tomcsanyi: Kultus: Vas, | bei dieser Gelegenheit nicht feststellen wollten, daz in dem Pafktr
L ; ô G ie Herren Ze h gleichzeitig vorläufiger Ernährungsminister; Volkswohlfahrt: | große Lücken klaffen: die Rereinigten Staaten, Rußland und Deutsch-
eine anderweite Negelung erfolgt ist. Bufchkämper in Sieker Nr. 91, 2. den Händler Wil- | Kontrolle darüber durchgeführt werden kann, ob zum Bau eines 3. Der § 58 Nr. 4 des Gesehes findet finngemäße Anwendung | helm Dustmann in Dreyen wegen Preistreiberei wird den Luftfahrzeuges nicht etwa ablieferungspflichtiges Material verwandt m ate S A d sind Ne Anträ Benard. Das neue Kabinett leistete gestern abend den Eid. land. D N Men rae o it A ep A de: 2 Ein V . m awer ale Anirage lange das Wort! Motta fuhr fort, indem er die Bedeutung des Cin-
ands darlegte, um
auf die Schulausschüsse, welhe nach Maßgabe der staatlichen Ver- | zu 1 und 2 bezeichneten Beschuldigten gemäß Artikel TIT Ziffer 1 worden ist, und darüber, wie zu verfahren ist, wenn dies dennoch ge- 4 waltungsordnung von 1918 (Zentralblatt Tr Die Unterrihts- | der Verordnung vom 27. November 1919 (RGBl. S. 1909) und schehen scin sollte. Sie wird bei egelung diefer Fragen den auf Holzaus- und -æinfuhr an die „ ußenhandels- Großbritannien und Jrland. tritts Amerikas und au eines umgewandelten Nußl verwaltung 1918 S. 640) für“ die städtischen _hôheren Lehr- | § 4a der Verordnung vom 23. September 1915 (NGBl. S. 603) alliierten Regierungen jedes N beweisen. telle Für Rohholz und Erzeugnisse der Säge- L ann wörtlich zu erklären: „Cs bleibt die deutshe Frage. Deutschlankt anstalten eingerihtet sind, und auf die Kuratorien für diese höheren | der Handel mit Lebensmitteln untersagt. _ Die Deutsche Regierung bittet, die Frage unter Würdigung industrie", Berlin SW. 11, Königgräßer Straße 100a Der Premiernfinister Lloyd George gab im Unter- | hatte auf der Friedenskonferenz um fêine Zulassung in dek Lehranstalken. Biclefeld, den 11. Dezember 1920. obiger Darlegungen erneut zu prüfen, und \{chlägt vor, falls ihr zu richten. Für den Außenhändelsaua[Quk bestimmte hause auf verschiedene Fragen Asquiths bezüglih Kon- | Völkerbund nachgesucht. Damals glaubte die Friedensfkonferenz Die gemäß F 43 în Verbindung mit § 26 des Gesetzes n Das Wudergeriht bei dem Landgeriht Standpunkt nicht geteilt werden follte, die Angelegenheit einem un - Sani & find an diesen, zu Händen des Reichsbevollmäch- stantinopels nach einer Neutermeldung folgende Erklärung ab: | diesem Wunsche niht nachkommen zu lönnen. Gestatten Sie mit wählenden Bezirksschulaus\{hüsse stehen jedoch den Schulausschüssen Auth. Dr. Begemann Dr. S h z parteiishen Shiedsgericht zu unterbreiten. ügen der Außenhandel né Bri E O Solange nit zu sehen sei, wie die Lage in Konstantinopel sihgestalten | in aller Freimütigkeit und aller Aufrichtigkeit zu sagen, daß wir im Sinne der oben erwähnten Verwaltungsordnung nicht gleich, so- ; ; g : : E s n enhandelsstelle (Briefanschrift siehe oben), zu | werde, sei es unerwünscht, darüber irgendwelhe Erklärungen abzugeben, die | diese Haltung verstanden baben, aber daß wir sie in der Schweiz Ange sie E nach A E 8 wen I A R senden, , auf Vis U eA die Binde Ll E N eS teilten. D Sven Volk T sicher E weniger waltungsordrung zusammengeseßt find. en nach n Ver- ekanntm ; : würden. Es gebe aber Fragen, die tatsählich niht mit den Beziehungen | Sc wierigkeiten in den Völkerbund eingetreten, wenn es bon vorn- vindung mit § 26 des Gesetzes zu wählenden Bezirks\chulaus\hüssen at uis L u a / Die Deutsche Friedensdelegation in Paris hat der Üebérilst zwischen Griechenland und der Türkei oder der Smyrnafrage in | herein gewußt hätte, daß der Völkerbund ein universeller Bund ift. stehen daher die den Schulausschüssen der Verwaltungsordnung zu- zur Sécoballuna Under iaee Beinen 5 j “g er 4 Reparationskommission, wie „Wolffs Telegraphenbüro über die Fi el Verbindung stehen, z. B. die Bewachung der Dardanellen. Das | Wir beschränken uns heute darauf, den Wunsch auszusprechen, gebilligten Befugnisse erst dann zu, wenn sie na Maßgabe der oben S 603) habe ih den Niet Garmeliier H om Da S (NGBI, meldet, folgende Note, das Schul denausgleichsverfahren Ds e nanzgebarung des Reis. Haus müsse dahin entscheiden, daß die Bewachung unter der Ober- daß an dem Tage, an dem diese Grage gestellt wird, fie mit dem erwähnten Verwaltungsordnung zusammengeseßt sind. in Mavraaras Ea Mübhlenstraße 47 d 3 Jakubzick | betreffend, überreicht: aufsidt von Frankrei, Großbritannien und Jtalien bleibe. England Geiste der Abgeklärtheit, der Gerechtigkeit und der Beruhigung, det V Die qux den Bezirk der Stadt Berlin und den Regte- heutigen Tage die Ausübun ewe bl i d erfügung bom Nach Paragraph 11 der Anklage zu Artikel 296 des Frieden8vertag? Vom Vom habe seinen vollen Anteil an der Bewachung der Meerengen getragen. | der Geist des Völkerbundes sein foll, geprüft wird. Jh wünsche das rungsbezirk Potsdam gebildeten Bezirkslehrerräte werden mit S | C n eile Né Sai f at ba S r Lte ch - | findet im Sculdenausgleichsverfahren mit den alliierten Staaten eir 1. De- | 1 April Frankrei habe andere Shwierigkeiten gehabt, tue aber sein mög- | nicht nur, weil es \ich um eine s{chweizerische oder um eine europäische sit auf die umfangreichen Bezirksveränderungen neu zu bilden sein. | N En mitteln wegen Un uverläffi feit A b andel mit | monatlihe Abrechnung zwishen den Ausgleihsämtern fti i zember | “1990 lichstes. Italien habe jedoch bis iegt nit dazu beigetragen. „Dieses“, | Frage handelt, fondern um cine Frage, die die Universalität des VITI. Für die gewerblichen und faufmännischen Schulen if aus Handelsbetrieb atersaat ö gkeit in bezug auf diesen | wobei die \sich zu Lasten Deutschlands Cracieihan Passivsalèa | 1920 bis ¡g 10. De- sagte Aoyd George, „vergrößert unsere Schwierigkeiten ‘und unsere | Völkerbundes angeht. Wir können zwar drei oder mehr Jahre ohne den Kreisen der städtischen Verwaltung, des gewerblichen Lebens und g jedesmal binnen einer Woche durch Barzahlung zu bv 10. De- | ‘¿ember Verantwortung erbeblih. Griechenland hat aber damit nichts zu tun. | diese Universalität leben, aber wenn der Völkerbund verurteilt wäre, der &hrerschaft ein Beirat zu bilden, der nah, Fabgruyven zu gliedern Marggrabowa, den 11. Dezember 1920. gleichen sind. Auf Grund dieser Bestimmung hat Deutschland zember 1920 Eine Frage der Politik, die nicht damit zusammenbängt, ist es, ob | noch lange nictuniversaler Bund zu bleiben, so würde er den Keim ist, Die Vorscbläge für die Auswahl der Mitglieder mat das Der Landrat. I. A.: Bori ß. in den legten Monaten . bereits sehr erhebliche Zahlungen 1920 — der König Konstantin in Griechenland bleibt oder Venizelos dorthin | der langsamen, aber unabwendbaren Auflösung in sich tragen." Provinzialschulkollegium, Abteilung für Fach- und Fortbildungs\{u!en, leisten müssen. Auch für die Zukunft sind gegenüber England, Elsaß | zurüdfehrt.“ Viviani entgegnete zunächst, daß auch Frankreich deñ N e At orf dex lele fr D e Dat Dle E E O N na Frankreich. Völkerbund durchaus als eine universale Einrichtung auffasse ) at L ew : . e Mar T M M a LGLEL M t agt i f Amtsdauer für die Mitglieder des Beirats beträgt 4 Sale D e (Forisehung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) f Da v B sbaffung der für die Abdeckung der Debetsalden er Einnahme. : E Botschafterkonferenz stimmte dem Neglement | und Mottas Wünsche über den Eintritt Amerilas teile. Uebet Berlin, den 24. November 1920 forderlichen Devisen imes größere Scbwierigkeiten verursachte und vugemeine Finanzverwaltung: über die Durchfahrt von interalliierten Kriegsschiffen dur den Rußland äußerte er sehr starke Worte der Ablehnung und er | z ; namentlich die Durchführung des Ernährungspro- Steuern, Zölle, Abgaben, Ge- Kieler Kanal zu und beschloß, an die österreichische Regierung | tlärte dann wörtlich: M a R A Der Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. ramms- der Deutschen Megierung ernstlich in {ragt aren : i 16 352 513 | eine Note ju richten, in der diese aufgefordert wird, die aus „Es bleibt die Frage E Das ift eîn heißer Boden, Haenis\ch. Ni tellte, hat diese si genötigt gesehen, Mitte Ofktober ggarinter Reichsnotopfer) *) (30 224)| (849 444) | der Anwendung der militärischen Klauseln des Vertrags von auf M E Lait Be L AL al S A Der Minister für Handel und Gewerbe. ichtamtliches. an die Britisle und die Französishe Regierung mit deu “wedende Schuld . / 56 596 925 | St. Germain sih ergebenden Maßnahmen 2n ergreifen. Die Bren "nit d zu bétreten. IH sage, daß auth in den Auge Fische, Raa 04 a Cn tes POE M O E e 0 I us 104 Giliahm “Foo 381 72 945 438 | Konferenz besdoh ferner, an die Deutshe Regierung tine Fol |" Krantrchs der Bfertund np e a gtlt. "Mer (9 j / . x T5 pe oritaufe! i s zu rihten, in der Deutschland gefragt werden 101, aus welchem | ¿rstemnal, daß ein Franzose eine foldhe Erklä faibt. - Aber i a ç É ; os U G T Eu iat, 3 n I zo]€ C ole rilarung abglbl. ADeT 1 De: Minisier des Junern. Der Finanzrnirifter De RAQLAA vam f Mét 6 A O e a Vennte der AbsGfub des Verirags mit Dän emart über | mili gon Leutlih seine ten, mie founen feine Aucident gsi, / 5 / «ntæag g S / gemeine Verwaltungsaus- die Regelung der dur die Abtretung von Nordschleswig ent- | hier. Was ist der Völkerbund Deuts{land gegenüber ? 8 ist
Severing. ; ; N : 9 Lüdemann. sißung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse r Durch- bei fe E daraufhin Mitte November ihren Antrag wiederhot gaben unter Gegenrechnung stehenden Fragen verzögert wird nit unsere Sache, Deutschland ¿u rufen. Deutschland muß sich führung des Friedensvertrags, für Reichswehrangelegenheiten, obei sie die hier in Betracht kommenden wirtschaftlichen 114 „der Einnahmen 56 872 346 — Der Kriegsminister Lefdvr e ist zurückgetreten. An in den Stand verseßen, daß es empfohlen werden kann. Was muß g n 3 g h es tun, um empfohlen zu werden ? Artikel T antwortet: Einè
Ministerium des Jnnern fü i j 4 finanziellen Verlältniss i d darauf Find . ür Seewesen, für Volkswirtschaft und für innere Verwaltun nanziellen Verhältnisse Deutschlands eingehend dargelegt und da \undierte Schuld : e l zuni / Î | hingewiesen hat, daß fie mit den bisherigen Zahlungen dis as r Shuldenzinfen für dieswebende 112 697 seiner Stelle ist auf Vorschlag des Ministerpräsidenten der Abg. Nation, die #ch hier unter uns niederlassen will, muß eine freie und
Dem Ministerialrat Dr. Abegg i} die Stelle ein eine Sigung. - 5 13 : » nit | V Dirigenten im Ministerium des Innern übertragen worden. es L & e E B L 4 n gegangen sei, und daß sie dee s ag Ould \ Raiberti zum Kriegsminister ernannt worden. verantwortliche arung haben. Sie muß eine Demokratie fein, d d d Ii ¿ember das deuts j 4 ateber mi bebliden Summen -Wdenzinsen für die fundierte 5 938 859 — In der Kammer wurde eine Interpellation des Abg. | sie muß eine allgemeine Organisation besien, die uns erlaubt, damit er Forderung der alliierten Regierungen, das | eutsche Devisengeschäft wieder mit so erheblichen Zum Schuld | l , rA d fie bei uns die Macht sucht, sie aud, wens Verbot der Herstellung und Einfuhr von Luftfahr- für das Ausgleichsverfahren zu belasten. Abschrift der an die Fran- C s Se — 20 090 Delesalle beraten über Maßnahmen, die die Regierung zu er- A n i aß, 6 e 8 T ae 1. brinaen. Sie muß Verordnung. material über den im Friedensvertrag vorgesehenen | Wilhe Negierung getan Note, mit der die an die Britische 73033703 | greifen gedenke, um die Einfuhr nah Frankreich zu ver- ins cfetliva fien fr bié “Aufrichtigkeit threr Absichten i : Zeitraum auszudehnen hat die DéulGe Reai laut | erung gerihtete Note inhaltlih übereinstimmt, wird beigesügk. +0 Betriebs mindern und die Arbeits losen krise zu beseitigen. fan 28 ihre internationalen Vervflictunaen innezuhalten.“ Auf Grund des § 73 a der Reich8getreideordnung für die Meldung des ô Molffschen Telegravhenbü L ns L fich inzwischen herausgestellt hat, daß im Verhältnis zu Belgien Reis, verwaltungen. In seiner Begründung behauptete Delesalle, die billige deutsche Siant s ut Fin, Vol der Aclikel T ibe Se E R Ba as, O, A (RGVIl. S. 1021) wird mittel s des Generals N Neeman fol ide N L Vie ebenfalls erheblide ZEbelialben u Lasten Deutschlands entileven Mae S Telegraphen- Ware bedrohe das Gleichgewicht des Weltmarkts. Es müsse mit | sondern Taten verlange, und fuhr fort: „Also Deutschland wird hict bestimmt: B A f n 2h iet: olgende Note an dîe | werden, ist eine en Mitteilung auch der Belgischen Negieruts Melbdetfe 8e Ablieferung . . 47 148 Nücksicht auf die Industrie von Elsaß-Lothringen nah der deutschen | kereintreten, wenn es A bitt Buchstaben und dem Geiste des Arz i i; 41. o (haf L ite, E Buttabetko ; ‘lfommif gee worden. Dementsprechend hat das deutsche A L ihuß jenbahnverwaltung : Zu- 712485 Seite hin eine Scranke aufgerichtet werden. Wenn die rage ent- | fifels 1 entsprechend, die effektiven Garantien sciner aufrichtigen Ab: Ms Sthrotmühle im Sinne dieser Verordnung gilt ohne | „,z E g S i u E N may sion hat dem Aus- | beteiligten fremden Ausgleichéämter benachrichtigt, daß es (8 lis n stehe, ob der französishe oder der deutsche Arbeiter feiern solle, dann | Hten, seinen VerpfliGtungen nachzukommen, gegeben hat. Sh will Ld ais Von A E 4 e L Sire ae e Botschafterkonfereni Lin 10 N vember Cie Meng N A en Salben ab f N, ais E ia n S N ofe mon n E E eia N E E biex nit |Tatsachen behandeln, wir sind nit er, ( »rrihtung, die zum Mahlen, )roten od Qt 19: ' i; h ulte. Me - c olitik müsse man ein Ende machen. Ver „ Ver 128 H ov X iy 6 , : bon Gatrdte gerieth mo se fix Band oder Reafciled vin: | jeth Pf SEt mert e TUNL füt mft umb di Gutfcetung von | fbt fd auf ben: Gepanten, per allen Besfimmingen Yngcteutei Wo wet F2817 72948758 | Bm mbymaien, tal Vie dente Nast fgsimmagngen | Wass Bec "e imierinen Bei tdge beth Bett gerichtet, beweglich oder fest eingeb in. E Aa g und die SGuls[chetdung pon ih auf den Gedanken, der allen Bestimmungen des Fro ebende um den beherrsGenden Play, den sie vor dem Kriege hatte N E 1 Sra C E E EDNAE N E Boulogne vom 22. „Zuni für maßgebend erflärt wird. Hieran hat | vertrags über die deutschen Zahlungsverpflichtungen zugrunde liegt, den irug an diófontiertes Sthag- L zu erobern. Der Abg. Guy de W en del erflärte, die fran nit Den Tol "Man : bätte Ee E unbite Guiossend Die Benußung von S Srotmkbin: zur Vi athéitung von Brok- die E bie die A Maßnahmen ae nämlich, daß diese Zahlungen nicht die Beschatsens vemgungen am 30. No- ösische Industrie leide dur den hohen Kohlenprei®, und verlangte | des Paktes finden können. Man ‘bätte alls Adutvalen Nationen is Fe O Weizen, Spelz-Dinkel, Fesen, Emer, Einkorn) ist se g (e O sich hierzu fldenves 0 Dinarien : E ve R A e S : fine 2 l ‘Beutschland Es traten V “17 490 806 e 0 Auftlärung u ah V Mcitocbere n Nee Anlerpellation auf fammeln und sie dem Pafte beitreten lagen fönnen, und dann hätte Me i: Sun, di ; : ; R U j L L lef C A L, arauf wurde die &eilerberalung der man die Verträge auslöschen können. an hat aber das genaue Andere Früchte d : ; A In der Note vom 22. Juni, die auf einem Beschluß der | die Erfüllun seiner Reparationspfliht zu ermöglichen. _ Diesel gingen ab. . . 16875 806 : k 2 i oe Ber V dran Ÿ,2 de Peieogrceorinmno fe de | Kenfetny bin Borlogns heit ho 1B He Qn P | n ie e Wien wn afi N a |_ 615009 f a eaen ree ter Barter mie Bree Lufengung 10d erstellung wirtschaftlih notwendigen Futtershrots und nur mi U f M E es Ver- | vertrags als auch im Ultimatum der alliierten und astozuerten H. s / Jhrer Unterschrift ‘reiht. Der Pakt also gibt den V riftliéier Genébini é n Le Us nur mit | trages von Versailles ausgesprochene, am 10. Juli 1920 abgelaufene | vom 16. Juni 1919 klar zum Ausdruck gebracht. Er gibt der i ergibt 148 070 330 ¿ n Nadiotelegramm aus Moskau besagt daß die Frieden3- Jhrer Unterri engere. P den Dek- a Mh ee Sg dee Die Gentbe N ne van S n A 2E U M Or von F rigen und ay Deutschen Regierung das Recht, zu fordern, daß die AusgleidE j Intan ele Zahl enthält nur die dur Vermittlung von Reichs- | p U in Niga mit Erfolg fortgese "wird. Die polnische 59 Las ver Le O Verträge auervem ee H E L uro B besondere Gründe die Benußung der Schrotmühle recht- Lune bedr nie, wo das gesatitè e rtifel 2502 L Berbältnissoo M eine m Berralten, h Br FAbdectun R Des PEIEPaUpLaNe gugeführten Beträge. riedensdelegation habe erklärt, daß feine Gefahr für einen zu erklären, daß wir seit zwei Jahren, seitdem der Waffen» Sr Antrag nuß: üntet Dankeauta der Gebe Wuth gestelt lieferungs8pflichtige Luftfahrtmaterial abgeliefert sein würde. | der Debetsalden ändern und die monatlichen Barzahlungen dul i bbruch der Verhandlungen bestehe. - N | O unterzeic e 2 MLen Saa ¿a I ecdén unk bet bie Menáe und dit A er Gras a geste t | Die Festsezung* dieses Zeitpunktes wollen sie ihrer eigenen Vortragung der Salden vermeiden. i — Die Gegensäße in der bolf ewistischen Partei bsichten Deutschlands ars en. Ich wi Je fan ort des râte zu enthalten. Fei der E o R E De us dein Lon N S Der hiernach bestehende enge Zusammenhang mit der Fragé 7 i Preußen. : vershärfen sich nah der „Nationaltidende“ mit jedem Tage. De T e E auen T E uD Die Genehmigung muß den Namen des Unternehmers, die Menge Deutschen "Deler tion ériteten ‘Shireiben berbor cht chen Fe E f L N den Nihittelbae e Dees c F dry der Ententenote über bie Auflösung ode 2 Ra ge Ss And, Das Dentra n O Stiel innérung. Viet wir haben den Konflikt gesucht, wir haben ihn und Art der zu „verarbeitenden Früchte sowie den Zeitpunkt, bis zu | jedoh Deuts B ianvi Zustimmung zu V ine solhen Giten ‘vis die Re Va TA t lo n 8 Lu ih L e ‘der An- undo 1D und der sonstigen Sebsishußorganisationen täglih_ mehr njänger. Auf dem leßten Partei- | erduldet, derweilen wir nur an den Frieden dachzen, und der einzige dem die Genehmigung erteilt ist, enthalten. | Regelung für erforderlch gehalten. Sie haben der | gelegenheit befaßt und diese an Hand des in der Anlage enthaltenen Obe ostpreußischen Orts- und Grenzwehren veröffentlicht der B „in Moskau habe sich die Opposition von den | Vorwurf, den wir verdienen, war, nur zu sehr an den Frieden rpräsident Siehr eine Erklärung, in der es dem „Wolff- Bolschewisten getrennt und ¡eigene Sihungen abgehatien. | gedacht zu haben. Wir find an die Grenze marsciert, nicht nur
len Telegraphenbüro“ aufolge heißt: Lenin habe sih auch in diesen Sizungen eingesunden und die | um unser Gebiet zu verteidigen, scuderu ah um mit unseres