beschränkter Haftpflicht, Siß Als- leben. Mit Gen. - Veri. - Beschl. vom 18. Juni 1611 hat die Genossenschaft an Stelle des bisherigen ein neues Statut angenommen. Gegenstand “ des Unter- nebmens ist der gleiche, wie unter A und 2 aufgeführt. Die Zeichnung für die Genossenscbaft geschieht rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vor- standsmitglieder zu der Firma des Ver- eins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Bekanntmachungen erfolgen in der gleihen Zeichnungêtorm uünd werden in der Verbandskundgabe — Baver. Ge- nossenschaftêblatt — veröffentlicht.
Darlehenskassenverein Mafßbach, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, Siy Maß- bah. Johann Adam Weippert, Johann Scneider, August Schüller und Fohann Dünisch sind aus dem Vorstand aus- geschieden. An deren Stelle wurden ge- wählt: Johann Schüller, Ziegeleibesißer, Konrad Bonfia, Zimmermeister, Wilhelm Scbreier, Schbubmacher, und Nikolaus Hub, Maurermeister, alle in Maßbach. Gen.-Vers.-Beschl. v. 26. September 1920.
Darlchenskassenverein Burglauer, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, Siß Burg- laner. An Stelle der ausgeschiedenen Andreas Dinkel und Johann Back wurden die Bauern Michael Stefan Reininger und Matkäus Mangold von Burglauer in den Vorstand gewäblt. Gen.-Vers.- Beschl. v. 31. Oktober 1920.
Darlchenskassenverein Fricken- hausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Siß Frikenhausen. Die Genossenschaft hat mit Gen.-Vers.-Beschl. v. 3. Januar 1915 ein neues Statut angenommen. Die Be- fanntmadungen erfolgen nunmehr im Ge- no\ensc{after in Regensburg.
Darlehenskassenverein Mechenried, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, Siß Mechen- ried. Aus dem Vorstande sind ausge- \{ieden: August Räth, Martin Schnaus und Theodor Näth. Für diese wurden acwählt: August Barth, Karl Scbüler und Urban Diem, Landwirte in Mechen- ried. Gen.-Vers.-Beshl. vom 10. Of- tober 1920.
Darlehenskafssenverein Seslos, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, Siß Setlos. Ninzenz Müller is aus dem Vorstande ausaescieden: an dessen Stelle wurde der Landwirt “Iohann Schmitt in Des ge- wählt. Gen.-Vers.-Beschl. vom 28. No- vember 1920.
Darlehenskassenverein Sandberg, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, Siß Sand- berg. An Stelle des ausge|chiedenen Heinrih Köth wurde der Bauer Emil Kilian Holzheimer in Sandberg in den Vorstand gewählt. Gen.-Verf.-Beschl. vom 9. November 1920.
Darlehenskafssenverein Wargols- hausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sit Wargolshausen. An Stelle des aus- geschieden-on Josef Moriß wurde der Nevierförster A. Geuppert in Wargols- kausen in den Vorstand gewählt. Gen.- Ners.-Beshl. vom 28. November 1920.
Darlehenskassenverein FJrmels- hausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Siß Frmelshaufen. An Stelle der ausge- \diedenen Anton Hofmann und Edmund Filbry wurden die Landwirte Gottlob Mauer und Wilhelm Leupold in Irmels- bausen in den Vorstand gewählt. Gen.- Ners.-Beschl. vom 24. Oktober 1920,
Darlehenskassenverein Holzhausen, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, Siß Holz- hausen bei Haßfurt. Georg Michael S(wnabel und Michael Mohr sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An deren Stelle wurden genählt die Landwirte August Sauter und Friedrih Angermüller in Holzhausen. Gen.-Vers.-Beshl. vom 28. November 1920.
Konsumverein Schweinfurt, einge- tragene Genossenschaft mit be- \chränkter Haftpflicht, Siy Schwein- furt. Mit Gen.-Vers.-Beshl. vom 28. August 1920 wurde die Bestimmung in § 33 des Statuts geändert. Die Hasft- summe beträgt nun 200 M4.
Schweinfurt, den 16. Dezember 1920.
Das Amtsgeriht — Registergericht.
Seesen. : [96187]
Bei der im hiesigen Genossenschafts- register eingetraaenen Firma: Consum- verein „Selbsthülfe‘‘ zu Windhausen, e. G. m. b. S. it heute folgendes ein- getranen worden: Der Schneidermeister Heinrich Ingert ist aus dem Vorstand aus- gesbieden und an teine Stelle der Zimmer- mann Karl Wedemever als Kontrolleur in den Vorstand eingetreten.
Seesen, den 7. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
Sonneberg, S.-Mein. [96190]
Bei dem Konsumverein für Sichel- reuth und Umgegend, e. G. m. b. S. in Sichelreuth ist heute unter Nr. 31 des Genossenschaftsregisters worden :
Durch P der Generalversamms- lung vom 26. September 1920 sind die 8 44 und 46 des Statuts abgeändert worden. Geschäftéanteil und Haftsumme betragen jetzt je 100 M.
Sonneberg, den 2. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung T.
Steinbach-Hallenberg. [36188]
In das Genosienschaftsregister ist bet Nr. 3 Oberschönauer Nagelschmiede- Genosseujchast, e. G. m. b. H. zu
eingetragen | ö
Qa, folgendes eingetragen worden:
Das Vorstandsmitglied Magelshmied Emil Bauroth is aus dem Vorstand aus-
1 1E August Ferdinand Bauroth ge-
reten.
zember 1920. Das Amtsgericht.
Stettin. ; [96189] In das Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 141 eingetragen: „Ein- und Verkaufsgenossenschaft des Wirt- \schaftsverbandes chemaliger Heeres- angehöriger eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht““ mit dem Siß in Stettin. Gegenstand des Unternehmens ist : Dur Einkauf von Waren aller Art, haupt)\älich Lebens- mitteln, den Genossen die Lebenshaltung durch billigen Verkauf an dieselben zu erleihtern. Das Statut ist vom 1. Sep- tember 1920. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträat 100 .# für jeden Ge- \cchäftsanteil. Die höchste Zahl der Ge- \chäftsanteile eines jeden Genossen be- trägt 10. A1s Vorstandsmitglieder sind bestellt: Walther Mucbow, Carl Mähnert und Salo Goldstein, sämtlih in Stettin. Bekanntmachungen erfolgen unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern ge- zeidneten Firma im „Stettiner General- anzeiger“. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolat durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge- schieht, indem die Zeichnenden*der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Stettin, den 8. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5. #
Tarnowitz. [96191] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 36 die durch Statut vom 14. Oktober 1920 errichtete Genossenschaft in Firma: Polonia Ein- und Ver- faufsgenofsenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Radzionkau eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Lebensmitteln und Wirtschaftsbedürfnissen im aroßen und Ab- laß im kleinen an die Mitglieder. Die Hastsumme beträgt 100 4 für jeden Ge- \chästsanteil. Die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Vor- standsmitglieder sind: Frie Bulla, Paul Senkalla, Ignaß Trembaczowski, Anton Kalinowski und Franz Jaschok, \ämtlich aus Nadzionkau. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma - mit der Unterzeichnung zweier Vorstandsmitglieder im Polak in Kattowiy und in der Oberschlesischen Grenzzeitung in Beuthen. Das Geschäfts- jahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur zwei Vorstandsmitglieder ; die Zeich- nung geschieht, indem zwei Vorstandsmit- alieder der Firma ihre Unterschrift bei- fügen. Die Einsicht in die ‘iste der Ge- nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Tarnowit, den 23. November 1920.
Themar. [96192] Sn unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Ge- nossens{aft „Consumverein Maris- feld, e. G. m. b. S. in Marisfeld“ eingetragen worden, daß die §S 44 u. 52 des Statuts durch Generalversammlungs- beschluß vom 28. November 1920 abge- ändert worden find und der Geschäftsanteil auf 100 M4 erhöht worden ift. - Theniuar, den 13. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Trier. [96193] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Tarforster Spar- und Darlehnskafssenverein e. G. m. u. H. in Tarforst — Nr. 95 — eingetragen : An Stelle des aus dem Vorstande aus- eschiedenen Johann Dietßen-Weber ist der andwirt Johann Zonker-Treger in Tar- forst in den Vorstand gewählt. ; Trier, den 7. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Trier. [96194] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Eisenbahn-:Baugenossen- at! Conz e. G. m. b. S. in Conz — Nr. 123 — eingetragen : Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 4. November 1920 ist der § 35 der Satzungen dahin abgeändert, daß die Bekann MaGungen nur noch im Trierischen Volksfreund erfolgen. Durch Beschluß derselben Generalver- sammlung ist die. höchste Zahl der Ge- \chäftsanteile auf 100 erhöht.
Trier, den 10. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Weissensee, Thür. a [96195]
In das Genossen1chaftsregister wurde beute bei dem Gangloffsömmern'schen Spar- und Darlehnskafssenverein, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, zu Gangloff- mmern eingetragen: In den Vorstand wurden gewählt: An Stelle des Landwirts Richard Hundt der Landwirt Eduard Zieîe und an Stelle des Landwirts Thilo Trichterborn der Lehrer Paul Hornung in Gangloffsömmern.
Weißensee, Th.,den 11.Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Werder, Havel. [96196] In unser Genossenschaftsregister Nr. 11 ist bei der Havelobstgau-Wirtschafts- genossenschaft e. G. m. b. H. in Werder folgeudes eingetragen worden:
aeshieden und an seine Stelle der Nagel- | H
Steinbach-Hallenberg, den 14. De-'
Durch Beschluß der Mitgliederversamm- lung vom 28. November 1920 is an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit- glieds Herrn Adolf Krahnast der Privatier err W. Kanig von hier für die Zeit bis zum Schluß des laufenden Geschäftsjahrs gewählt worden.
Werder a. H., den 4. Dezember 1920.
._ Das Amtsgericht.
Wetter, Ruhr. [96197] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 6 des Registers eingetragenen Schönthaler Bauverein, e. G. m. b. S., in Wetter folgendes eingetragen: An Stelle des aus dem Vor- stand ausgeschiedenen Direktors Karl Julius Kracht ist der Direktor Richard Goel aus Wetter (Ruhr) zum Vor- standsmitglied bestellt. i Wetter (Ruhr), den 10.Dezember 1920. Das Amtsgericht. würzbursg. [96199] Darlehenskassenverein Unter- leichtersbach, eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Siß Unterleichtersbach. Aus dem Vorstand ausgeshieden Michael Weber; neugewählt wurde der Bauer Anton Joseph Schreiner in Unterleichtersbach als Vor- steherstellvertreter. Die Vertretungsbefug- nis des Johann Baus ist erloschen, der Beisißer Josef Alexander Weber übt sein Amt wieder aus. Würzburg, den 2. Dezember 1920. Das Amtsgeriht — Registergericht.
Ziegenhals. [96200]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 13 eingetragenen Genofsen- haft Arnoldsdorfer Spar- und Dar- lehnskassenverein, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht, am 11. Dezember 1920 eingetragen worden :
Der Bauer Bauer Josef
ohann Dittmann und der errmann Ad aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle ist der Gastwirt Johann Thiel zum Vereinsvorsteher bestellt und der Kauf- mann Johann Juppe neu in den Vor- stand gewählt worden.
Ziegenhals, den 11. Dezember 1920.
Das Preußische Amtsgericht.
Zschopau. [96201] Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters, die Konsum- und Spargenossenschaft für Gornau und Umgegend, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Hastpflicht in Gornau betr., ist heute eingetragen worden: Karl Winkler ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Wirker Paul Oehme in Gornau ist Mitglied des Vorstands. Aer Zschopau, den 15. Dezember 1920.
9) Musterregister.
(Die ausiöndischen Muster werden unter Le1p zig veröffentlicht.) Bremen. E
Fn das Musterregister ist eingetragen :
Das unter Nr. 1067 für den hiesigen Kunstmaler Gustav Albert Löwe eingetragene Muster, nebst den damit zu- sammenhängenden Nechten, ist auf den Maler Friedrich Wilhelm Feodor Löhnis übertragen.
Bremen, den 11. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Radolfzell. [97120]
Zum Musterregister Band IT O.-Z. 69 ist für die Firma Maggi G. m. b. H. in Singen (Zweigniederlassung in Berlin) angemeldet :
Ein Muster für ein Plakat, versiegelt, Fabriknummer 1152, Flächenerzeugnisse, S drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1920, 2,39 Namitags
Radolfzell, den 14. Dezember 1920.
Badisches Amtsgericht. I].
11) Konkurse.
Brandenburg, Havel. [97124]
Ueber das Vermögen der Gesellschaft Karl Ruppin, Metallwaren-Gesell- schaft mit e Haftung in Klein Kreut, ist am 17. Dezember 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Oskar Brexendorff hier. Offener Arrest mit -Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 22. Januar 1921. Erste Gläubiger- versammlung - am 22. Januar 1921, Vormittags 11 Uhr, Yimmer 50. All- gemeiner Prüfungstermin am 12. Fe- bruar 1921, Vormittags 11 Uhr, Zimmer 50.
Brandenburg (Havel), den 17. De- zember 1920. |
Das Amtsgericht.
Charlottenburg. [97125] Veber das Vermögen der Paul Oster- mann G. m. b. H. in Charlotten- burg, Moßsiraße 8, ist heute, Mittags 121 Uhr, von dem Amtsgeriht Char- lottenburg das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Konkursverwalter Herm. Hinrichsen, Charlottenburg, Pesta- lozzistraße 57a. Frist zur Anmeldun der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 12. Januar 19214. Gläubigerversammlung unbPtüfungstermin am 21. Januar 1921, Vormittags 10 Uhr, vordem Amtsgericht Charlotten- burg, Amtsgerichtsplay, Erdgeschoß, Zimmer 119. I CIAER N den 15. Dezember
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Y Abteilung 40. iger
Charlottenburg. [97126] F e das e eee Sr en Export mpo es. m. b. S. [e Liquidation in Berlin - Wil- mersdorf, Küstriner Straße 23, ist heute, Mittags 123 Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursverfahren er- öffnet worden. Verwalter: Konkursper- walter Stadthaus in Berlin-Halensee, S Straße 10. Frist zur Anmel- ung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 19. Januar 1921. Gläubigerversammlung am 21. JFa- nuar 1921, Vormittags 11 Uhr, und Prüfungstermin am 18. Februar 1921, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgeriht Charlottenburg, Amtsgerichts- platz, Erdgeschoß, Zimmer 119. M arlottenburg, den 16. Dezember Der Gerichts\{hreiber des Amtsgerichts Abteilung 40. : Charlottenburg. [97127] Ueber das Vermögen des Kaufmanns W. E. 1 in Charlottenburg, Kaiserin - Augusta - Allee 54, ist heute, Mittags 124Ühr, von dem AmtsgerichtChar- lottenburg das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Konkursverwalter Hans Borchardt in Charlottenburg, Kant- straße 19. Frist zur Arimeldung der Kon- kursforderungen und offener Arrest mit An- zeigepfliht bis 12. Januar 1921. Gläu- bigerversammlung und Prüfungstermin am 21. Januar 1921, Vormittags 104 Uhr, vor dem Amtsgericht Char- loten, Amtsgerichtsplag, Erdgeschoß, Zimmer 119. O8) den 18. Dezember Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Köln. [96907]
Ueber das Vermögen der Priamus Automobilwerk Gesellschaft mit be- schränkter Haftung zu Köln-Sülz, Nikolausstraße 71, ist am 16. Dezember 1920, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtéanwalt Justizrat Siepmann in Köln, Gereonshaus. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Fe- bruar 1921. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerver- sammlung am 15, Januar 1921, Vor- mittags 11 Uhr, und allgemeiner Prü- fungstermin am 24. Februar 1921, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichts- stelle, im uit aude am Reichensperger- platz, Zimmer 223.
Köln, den 16. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 65.
Landshut. [96910]
Das Amtsgeriht Landshut hat am 17. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr, über den Nachlaß der am 10. November 1920 gi Kaufmann°Lwitwe Mathilde Forchthammer von Lands- hut den Konkurs eröffnet und den Nechts- anwalt Schüllner în Landshut - zum Konkursverwalter bestellt. Offener Arrest ist erlassen, Anzeigepflicht in dieser Richtung und Frist zur Anmeldung der Konkurs- forderungen bis 10. Januar 1921 ein- \chließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausshusses sowie allgemeiner Prüfungstermin am Dienstag, decn 18. Januar 1921, Nachm. 2 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Landshut.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Landshut.
Magdeburg. [97128]
Veber das Vermögen des Kaufmanns Paul Richter in Magdeburg, Schöne- becker Straße 115, ist am 18. Dezember 1920, Nachmittags 5 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet und der offene Arrest erlassen worden. Konkursverwalter : Kauf- mann Wilhelm Schumann hier, König- straße 59. Anmelde- und Anzeigefrist bis zum 18. Januar 1921. Erste Gläubiger- wes am 18. Januar 1921, Vorm. 107 Uhr. Prüfungstermin am
Y 1. Februar 1921, Vorm. 103 Uhr.
Magdeburg, den 18. Dezember 1920. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
NossSen. [96908] Veber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Kuhn & Marhauer in Nossen wird heute, am 15. Dezember 1920, Vormittags {12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Herr Kaufmann Paul Kelm in Nossen. Anmeldefrist bis zum 10. Januar 1921. Wahltermin am 12. Januar 1921, Vormittags 9 Uhr. Prüfungs- termin am 9. Februar 1921, Vor- mittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. Januar 1921. Amtsgericht Nossen, den 15.Dezember 1920.
Spandau. [97129] Ueber den Nachlaß des am 9. Februar 1920 in Spandau verstorbenen Otto Hoke ist am 15. Dezember 1920, Vorm. 9,25 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter ist der Kaufmann Alfred Geiseler- in Berlin W. 57, Bülowstraße 29 L Erste Gläubigerversammlung und allge- meiner Prüfungstermin ist am 18. Ja- nuar 1921, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Potsdamer Straße 18, Zimmer 13, Konkursforderungen sind bis zum 5. Januar 1921 bei dem Gerichte anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Januar 1921. Spandau, den 15. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Charlotténburg. [97130] Das Konkursverfahren über den Nach- laß der am 10. Februar 1914 verstorbenen
uuverehelihten Elvira Wolf, zulegt 1
*
in Charlottenburg wohnhaft, ist n erfolgter Abhaltung des Schlußtermm aufgehoben.
Ren TE den 15. Dezember
1920. Der Gerichtsschreiber des. Amtsgerichts. Abteilung 40.
Domaueschingen. [97131] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Rolladenfabrikanten Jo- hann Hauger — Donaueschingen — wird, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist, eingestellt. Donaueschingen, den 11. Dezember 1920, Das Amtsgericht.
Warburg, Elbe. [96909] Das Konkursverfahren über das Ver: mögen des angeblichen Dr. med. Wil: helm Schmidt, richtiger: Kausmann Wilhelm Emil Oyendick, zu Harburg wird na erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. | Harburg, den 3. November 1920. Das Amtsgericht. VUII.
Neustadt, Haardt. [96911] Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Jakob Schleifer, Mälzerei: besiger, früher in Neustadt a. Hdt, jeßt in Wolfsteinz wurde nah Abhaltung des Schlußtermins ‘aufgehoben. Neustadt a. Hdt., den 16. Dezembr
1920 Amtsgerichts\chreiberei.
Neustz:dt, Molstein. [96912] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Witwe Henriette Dose, eb. Andrees, in Neustadt und den achlaß des Gastwirts Wilhelm Dose daselbst wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Neustadt i. Holst., den 12. Dezember
1920. Das Amtsgericht.
Strausberg. [97132] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Georg Jensh in Strausberg wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 22. Juli 1920 angenommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß vom 22. Juli 1920 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Strausberg, den 10. Dezember 1920. ; Das Amtsgericht.
Unna. [96913]
In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kettenfabrikanten Heinrich Heermann zu Fröndenberg ist info!ge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Ver- gleihstermin auf den 12. Januar 1921, Vormittags 11 Uhr, vor dem Anmtsge- riht hier, Zimmer Vir. 10, anberanmt. Der Vergleihsvorschlag und die Erklärung des Gläubigeraus|chusses sind auf der Gerichts- schreiberei des Konkursgerichts zur Cinsicht der Beteiligten niedergelegt.
Unna, den 13. Dezember 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif- und Fahrplanbetannr machungen der
Eisenbahnen.
(97122] Gemeinschaftliches Heft C1 hb CStalionstariitaten usw.). — fv
Ï . .
Die im Nachtrag 2 vom 1. Dezember 1920 im Abschnitt 11, Unterabschnitt „76. Paulinenaue— Neuruppiner Eisens bahn“ angegebenen Gran gge gelten vom 15. Dezember 1920 ab. — Ferner werden erhöht die Frahtzushläge im Ver- fehr mit den Bahnhöfen folgender Privat- bahnen: :
a) der Braunschweigischen Landeseisen-
bahn (vom 1. Januar 1921 ab),
b) der Nebenbahn Kehl—Altenheim— Offenburg—Ottenheim (vom 10. De- zember 1920 ab), ‘
c) der Nebenbahn Kehl—Bühl (vom 10. Dezember 1920 ab),
d) der Nebenbahn Rastatt—Schwarzah (vom 10. Dezember 1920 ab),
e) der Nebenbahn Nhein—Lahr—Seel- bah (vom 10. Dezember 1920 ab).
Näheres enthält der Tarifanzeiger. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sih auf die vorübergehende Aende- rung des § 6 der Eisenbahnverkehréordnung (NGBI. 1914, Seite 455). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterab- gungen le has ‘i echts jer, Bahnhof Alexanderplay.
) Berlin, den 18. Dezember 1920. Eisenbahndirektion.
Bekanntmachung. ,
Am 1. Januar 1921 tritt eine Er- höhung der Binnentarifsäße ein. Nähere Auskunft erteilt die Betriebsleitung in
Mühlberg. Kleinbahn Burxdorf—Mühlberg-
121 Bekanntmachung. [97 Preußisch-Hes sisch-
[94760]
ayerischer ierverkehr. : Mit sofortiger Gültigkeit werden die ushlagsfrahten im Verkehr mit den tationen der Hildesheimer-Peiner Kreit- eisenbahn und der Teutoburger Wald- Eisenbahn sowie die Ueberführungé- gebühren für Breslau-Viehhof geändert. Näheres bei den beteiligten Abferti-
ungsfstellen. y Erfurt, den 13. Dezember 1920.
Eisenbahudirektiou.
- t {
_Nulscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der- Bezu
Ir. 292. Reichsbantgirokonto. Berlin, Domnersíag, den 23. Dezember, Abends. Poftschectkonto: Berlin 41821. Einzelnummern oder einzelne Beilagen E
et ezem
Inhalt des amtlichen Teiles:
g Deutsches Reich.
Urkunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts i Alzwerke, G. m. b. H.'in München. ; E e Bekanntmachung, betreffend weitere
u V. Dezember 1919, — Abänderung des Ausfuhrabgabe- arifs.
Bekanntmachung, betreffend Einrichtung eines Vexsorgungsamts
in Coburg.
Befannimachung, betreffend Darlehnskassenscheine.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung der Herstellung einer Mischfutterart. /
Bekanntmachung, betreffend Entscheidung des Reichskalirats hinfichtlich der Anwendung des Kaliwirtschaftsgeseßzes auf die bei der Weiterverarbeitung von Chlorkalium und s{hwefel- saurem Kali gewonnenen Kalifabrikate. /
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 236 des Reich3- Gejeßblatts.
Preußteu.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Verordnung des Magistrais Berlin, - betreffend Neueintragung auf Bezugsscheine jür Zentralheizungen und Warmwasser- bereitung8sanlagen.
Bekanntmachung, betreffend den kommunalabgabenpslichtigen
Reinertrag der in Preußen Ea Teilstrecke der Eisen- î ;
{ahn von Herzogenrath nah Sittard.
hudelsverbote. |
Amtliches.
Deutsches Reich.
Auf Grund des Geseßes, betreffend die Sozialisierung der Eleltrizitätswirtschaft, vom 31. Dezember 1919. § 15 Abjaß 1 und 2 (RGBl.. 1920 Seite 19) wird der Alzwerke G. m. h. H. in München, Prinzregentenstraße 1611, das Recht verlichen, für die Errichtung. des Wasserkraftwerks bei Bas: hausen unter Ausnußung der Waferkraft der unteren Alz ¿wishen Margaretenberg und der Salzach nebst allen not- wendigen Nebenanlagen ‘das erförderlihe Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit ausreichend, wit einer dauernden Beschränkung zu belasten. 2c.
Berlin, den 13. November 1920.
Der Reichskanzler. Der Reichs\schaßminister. S reib ad : von N uten.
Bekanntmachung,
be treffend weitere Ausführungsbestimmungen zu
der Verordnung über die Außenhandelskontrolle
vom 20. DGember 1919. — Abänderung des Aus- fuhrabgabentarifs.
Auf Grund der 88 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Verordnun über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) wird bestimmt :
Artikel 1.
Die nacsleheud aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs werden wie folgt geändert: ‘ 9 Malz, mit Ausnahme des gebrannten und gemahlenen,
auch anderes zu Brauzwecken dienendes Malz (Farb-, Kara mel- usw. Mal). „e e ooooooooo Vie C. S S Oberba yerishe Bergkreide, rohe. . «« «oel 225c Polier- oder Pubkalk (Wiener Kalk) und ähnlihße mine- ralis&e S@leif-, Polier- und Pußmittel, roh, gemahlen oder geschlämmt; Eiscnoxryd, natürliches und künstliches, roh, gemahlen oder ges{lämmt, in Büchsen, Gläsern, Krügen oder ähnlichen für den Kleinverkauf bestimmten Aufmachungen, wie sie für Schleif-, Polier- und Pußy- mittel üblich find .. 2426 mernstein, roh Í R 242b Bernsteinabsä e, -staub, -«masse (Preßbernstein, Ambroid) 1.
Jet (Gagat), unbearbeitet * 0 A 340 Bleistifte .....…. L A ;
Farben- und Kohblenstifte (zum Zeichnen oder Schreiben) ; 589 Kreide, geschnitten oder geformt E
Decken: Fußdecken und: Matten, grobe, roh oder gefärbt,
gebeizt, pern: andere als grobe Fußdecken und atten sowie andere Decken aller Art, au) mit Unter- lagen aus Gespinstwaren oder Filz «.. .ch. -+ (5690/1) Korbflehter- und andere Fle(htwaren: grobe, roh oder gib, gebeizt, geficnißt, as unge- shälten oder geshälten Ruten, aus Rohr, Peddig- oder Holzspan sowie aus anderen Flechtstoffea « - « . «
{
590
g8preis beträgt viertel]
Alle Postanstalten nehmen Bestellung L m Dertin aufer
ben Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabho
auch bie Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Rr. 32. Einzelne Nummern kosten 1 ML
Ausführungsbestimmun der Verordnung über die Meeren ee vin i
Kraf
d
einschließlich des Portos abgegeben.
591 andere als ‘grobe, . insbesondere alle ladierten, polierten,
bronzierten, vergoldeten, versilberten Korbflehter- und ANDPLS L SIedMtIvaten A e s a e e Korbflechter- und andere Flechtwaren (mit Ausnahme der gepolsterten Korbmnöbel) in Verbindung mit Gespinst- waren oder mit anderen Stoffen, -soweit sie niht da- durch unter andere Nummern fallen; Salzshaumwaren Tifchler-, Drechsler- und Wagnerarbeiten, grobe, sowie sonstige ges Holzroaren, vorstehend nicht genannt: Mee : Fensterrahmen, Türen, Treppen und Teile von P s a0 d a Cs R *. . =_— ; Haus- und Küchengeräte . ° é E
992
D. A
— : Holzshuhe sowie andere Waren. , 4 e Schmelztiegel aus Graphitmasse „e... Düsen und andere Gegenstände aus Graphitmasse . „
O Artikel 2. ree BekanntmaMßung tritt mit dem 24. Dezember 1920 in
Berlin, den 21. Dezember 1920. Der Reich3wirischaftsminister. J. A.: Trendelenburg. Der’ Reichsminister der Finanzen. J. A.: Fischer.
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Einrichtung eines Versorgungsamis in Coburg.
Auf Grund des § 4 Absaß 2 .des Gesetzes über die Ver- sorgungsbehörden (RGBl. 1920 S. 1063 T 10) genehmige ih, da mit dem 1. Januar 1921 das „Versorgungs3amt Coburg“. unter Zuteilung zum. Hauptversprgungsamt Würz- burg errichtet wirö.
Sein Amtsbereih umfaßt das Gebiet des bisherigen Frei- staats. Coburg — mit Ausnahme des Amts Königsberg in Franken, das zum gleichen Be dem Versorgungsamt Kißingen gzugeteilt wird — jowie die Bezirke Taue und Kronach, die aus dem Bereiche des Verforgungsamts Bayreuth
ausscheiden.
Berlin, den 19. Dezember 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 18 Abs. 4 des Darlehnskassengeseßes vom 4. August 1914 (RGBl. S. 340) wird hiermit zur all- gemeinen Kenntnis gebracht, daß am 30. November 1920 Darlehnskassenscheine im Betrage von
32 806 000 000 .46 ausgegeben waren. Hiervon befanden sih
12315 949 000 46 im freien Verkehr.
Berlin, den 15. Dezember 1920.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Müller.
e——
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch- futier vom 8. April“ 1920 “ (RGBl. S. 491) ist am Z. Dezember 1920 — J.-Nr. V/4 M. 573 — die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:
Bezeichnung : „Mis{futter M. K.“ bezw. „Backfutter M. K.“ Nährstoffgehalt: 18,38 9/6 Protein, 3,12 9% ett, 48,01 9/ \tid\toffreie Extraktstoffe, 11/84 0/2 FeaBtigteit , 0 FeumMttarictt, 6,30 9/0 Vie Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: j Keine Suppenmechle, Hasferkleie, Hülsenfruhtmehle. 5 q
Name des Herstellers: Mitteldeutsches Kraftfutterwerk G. m. b. H.,
Schönebeck a: d. Elbe. j
Berlin, den 17. Dezember 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Niklas. :
Bekanntmachung,
per Entscheidung des Reichskalirats hin-
sihtlich der Anwendung des Kaliwirtschastsgeseßes auf die bei der' Weiterverarbeitung von Chlor- kalium und Ie aure Kali gewonnenen : Kalisalzfabrikate.
Auf Grund des § 59 der Vorschriften zur Durchführun des Gesetzes. über die. Regelung der Kaliwirtschaft Bens
erlin SW 48, Wilhelmstraße ITr. 32.
U i Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheit3- } zeile 2 ML, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3.50 T
Außerdem wird auf
uschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen ntmmt die Geschäftsstelle Be “ SanrlimigetgeeA
en Anzeigenpreis ein Teuerungs-
NReichs- und Staatsanzeigers.
1920
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werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
P
4
machung vom 18. Juli 1919 (RGBl. S. 663) — hat der Reichskalirat beschlojjen,
daß doppelt gereinigtes Chlorkalium und \{hwefelsaures Kali (nahezu chemisch ‘reine Produkte) als Kalisalzfabrikate
im Sinne des § 1 Abs. 1b a. a. O. anzusehen find. Berlin, den 21. Dezember 1920. ; Der Vorsißzende des Reichskalirats:
Kempner.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 236 des Rei hs-Gesezblatts enthält unter
Nr. 7885 das Gesetz, - betreffend Aenderungen des Be- soldungsgeseßes vom 30. April 1920, vom 17. Dezember 1920.
Berlin, den 22. Dezember 1920.
Geseßsammlungsamt. Krüer.
Preußen. Finanzministerium.
Der ‘bisherige Ministerialrat, Geheime ODhberfinanzrat Sul ist zum Ministerialdircktor im preußischen Finanz? ministerium ernannt worden. -
Ministerium für Wissenschaft, Kunst É und Volksbildung. :
Der bisherige außerordentliche Professor in der philo- sophischen g Is Universität in Ee, Geheimer Re- gierungsrat Dr. Thoms ist zum ordentlichen Professor i: derielben Zat E __ der bisherige lng budg lags an der Universitäts- bibliothek in Göttingen Dr. Shmidt zum Bibliothekar an der E und Universitätsbibliothek in Breslau ernannt worden.
Verordnung,
betreffend Neueintragung auf Bezugsscheine für Zentralheizungen und Warmwasserbereitungs- anlagen.
_ Auf Grund der Bekanntmacung des Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 30. März 1918 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 78) wird für das Gebiet der Stadtgemeinde Berlin folgendes bestimmt:
8 1.
Mit Geltung vom 1. April 1921 gelangen für die Zeit vom 1. April 1921 bis 31, Marz 1922 e e a n Aelt A Ausgabe, und zwar: i:
1. für Zentralßeizungsanlagen allein, 2. für Zentralheizungsanlagen in Verbindung mit Warm- wasserbereitungsanlagen,
3. Für Warmwasßjerbereitung8anlagen allein.
Die Bezugsscheine geben den Verbrauchern ohne Antrag zu.
Am 31. März 1921 verlieren die für das Heizjahr 1920/21 aus- gegebenen Bezugsscheine ihre Gültigkeit derart, daß Kohlen auf diese . Bezugsscheine nicht mehr abgegeben und entnommen werden dürfen.
8 2.
Jeder Verbraucher is verpflihtet, bis zum 1E 1921 die Gintzoguaa vel u SUUTA rung „Jes neuen Bezugsscheins bereiten Kohlen- händlers auf den Bezugsschein zu beschaffen.
Verbraucher, welche die Eintragung eines Kohlenhändlers bis zum 15. de 1921’ nicht crreihen fonnten, haben hicrvon bis zum 20. März 1921 dem Kohlenamt Berlin (Abteilung Zentralheizung) unter Einreichung des Bezugssheins Mitteilung ¿zu machen. Vas Kohlenamt Berlin wird alsdann diese Verbraucher einem Koblenhändler zuteilen. A g
Ds
äft cin Koblenhändler zur Belieferung eincs ihm gemäß S 2 Abf. 1 zur Eintragung vorgelegten Bezugsscheins bereit, t a verp nTte S: ofort auf dec Rück
1. \ichG sofort auf der Rükscite des Bezugs\scheins unter forg-
Filtiger und vollständiger Ausfüllung Ss befindlichen Vordrucks mit der von ihm zur Belieferung übernommenen Menge einzutragen,
2. fich alsbald nach vorgenommener Eintragung bon dem Verbraucher unter Benußung und sforgfältigster Ausfüllung des vom Koßlenamt Berlin ausgegebenen Vordruck3 einc Era g Eu Le In igu ug erteilen zu lassen,
. die Eintragungsbescheinigung zusammen mit dem 2 sein sofort Kohlenamt Berlin (Abteilung Zentral beizung) zur Erteilung der Belieferungs8- genehmtigung vorzulegen
¿ nah erteilter Belieferungsgenehmigung dic im Bezugsschein übernommene Lieferungsverpflihtung in die Nah
l : Wersungen für. Zentralheizungen - und Warmwasserbereitu eaen wassi ngsanlagen