x T E 7 [4 4 i, | j M | 45 , h j | h | ' | M i | 4 M Bi I Î \ l

S E E

Ministerialamtmänner: Z bei der Reichskanzlei m bei dem Büro des Reichspräsidenten, Rendant der Zentralversorgungskasse, Legationskassenrendant. — þ Gruppe XIL. i 11 200—12 200—13 200—14 200—15 100—16 000—16 §800 M. Oberregierungsräte ®) ?), Legationsräte erster Klasse, Oberintendantur- räte, Oberv ié bauräte ?) ?), Obermarinebauräte, Oberpost- râte, Cbecpoltbauräte Oberpostdirektoren, Oberfinanzräte, Ober- regierungsmedizinalräte, bermarinekriegsgerichtsräte, ODber- beeresanwälte, Obermarineamvälte, ODberregiezungsräte als Abteilungsvorsißende und Mitglieder der Beschwerdeabteilung beim Reihspatentamt, Oberarhivräte, Reichswirtschaftsgerihts- räâte, Konsuln erster Klasse, Direktor der Bücherei beim Reichs- _ gericht, Ministerialoberapotheker, Minristerialbürodirektoren : bei den obersten Reichsbehörden, bei der Reichskanzlei, A bei dem Büro des Reichspräsidenten, Bürodirektoren:

bei dem Rei h bei dem Reichsfinanzhof, : \ Ministerialamtmann als Vorsteher der Hauptbuchhalterei des Reichs-

finanzministeriums, Ministerialamtmann als Bürovorsteher der Reichörehnungsstelle des Reichsfinanzministeriums, Ministerial- amtmann als Bürovorsteher des Rechnungsbüros für die Reichsvermögensverwaltung, Oberregierungsrat ) als Kassen- En beim Büro des (Reihspräsidenten, Generalpostkassen- rendant. —

Oberstleutnants, Fregattenkapitäne, Generaloberärzte, Generalober- veterinäre,

9 Die bis zum 1. Oktober 1920 ernannten Inhaber der Stellen von Abteilungsdirektoren bei den höheren Eisenbahnverwaltungs- behörden erhalten für ihre Person die Bezüge der Gruppe XII.

?) Hierzu gehören au die am 31. März 1920 im Amte befindli gewesenen v biaen ilfsarbeiter bei den Zentralbebörden und dem Büro des Reichspräsidenten sowie die am 31. März 1920 im Amte befindlih gewesenen Mitglieder der Reichsmittelbehörden und Res- gierungsräte, Posträte usw. bei den Zentralbehörden, sobald fie ein Assessorendienstalter von 8 Jahren oder ein Dienstalter von 8 Jahren in den Gruppen X und XI erreicht haben.

9) Der am 31. März 1920 im Amte befindlich gewesene Inhaber der Stelle erhält für seine Person die Bezüge der Gruppe XIII.

Gruppe XIII. 13 200-—15 600—18 000—20 000—22 000 A. Ministerialräte !): : )

bei den obersten Reichsbehörden, bei dem Büro dès Reichspräsidenten, E 4e R Reichskommissariat für die besezten rheinischen

iete,

Vortragende Legationsräte, Geschäftsträger, Generalkonsuln, Gesandte weiter air Gesandtschaftsräte erster Klasse L itglieder beim Bundesamt für das Heimatwesen, Senatspräst- denten beim Reichsversicherungsamt, Senatspräsidenten beim Pin fai j ove bu Séenatêpräsidenten beim Reichsversor- gungsgeriht, Vorsißender der Zentraldirektion der Monumenta Germaniae Historica, Präsidenten der Oberpostdirektionen, soweit niht in Gruppe B 1 oder 2, Direktor der Reichsdruckerei, Abteilungsdirektoren bei den großen Oberpostdirektionen und beim telegraphentehnishen Reichsamt, Abteilungspräsidenten bei den Landesfinanzämtern, Abteilungsdirektoren bei dem Neichs- monopolamt für Branntwein, Abteilungsdirektoren bei den großen höheren Eisenbahnverwaltungsbehörden, Direktoren bei den höheren Reichsbehörden, Präsident der Seewarte, Ab-

teilungshefs beim Reichswehrministerium, Intendanten h Werftverwaltungsdirektor, Schiffbau- Maschinenbaus-, enbaus-, Strombaudtrektoren i der Marineverwaltung), trombau- direktoren bei der Neckar- und bei der Main-Donau-Strombau- verwaltung, Direktor der Landesdienststelle für das. Renten- versorgungswesen in Bayern, Direktoren der Hauptversorgungs- ämter, Direktor des deutshen Instituts für ägyptishe Altertums-

funde. —

Obersten, Kapitäne zur See, Generalärzte, Generalveterinäre.

9) Ein dur den Haushaltsplan zu bestimmender Teil der Stellen ist in solhe der Gruppen XI und XIl umzuwandeln. ?) Hierzu gehören die Wehrkreis- und Stationsintendanten und

die Intendanten bei den Gruppenkommandos.

B. Einzelgehälter. 1. 22000 M.

Feldpröbste, Reichögerichtóöräte, Reichsanwälte, Reichsfinanzräte, Präsident des ‘Bundegamts ür das Heimatwesen, Aisenien großer Oberpostdirektionen, Präsidenten der höheren Eisenbahn- verwaltungsbehörden!) (soweit mcht in Gruppe 2), Präsidenten der Landesfinanzämter!) (soweit niht in Gruppe 2).

9) Die bis zum 1. Oktober 1920 im Amte befindlih gewesenen nhaber der Stellen erhalten für ihre Person die üge der

ruppe 2, 2. 25 000 M.

Direktoren beim Rechnungshof, Präsidenten der größten berposi- direktionen, Gesandte erster Klasse, Generalkonjuln erster Klasse, Präsident der Reichsvermögensverwaltung für die beseßten rheinishen Gebiete, Präsidenten der großen Landesfinanzämter,

9 p T dinien der großen höheren Eisenbahnverwaltun örden,

räsident:

des Reichsgesundheitsamts,

der Physikalish-Technishen Reichsanstalt,

des Statistishen Reichsamts

des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung,

des Reichsversicherungsamts,

des Reichspatentamts,

der Neichsmonopolverwaltung für Branntwein,

des PiBEreiei/Ga gerichts,

des Reichsamts für Arbeitsyermittlung,

des Reichs8wanderung3amts,

des tim (ben V

des telegraphentechni eih8amts, Senatspräsidenten: 9 i

beim Reichsgerih

beim Reichsfinanzhof. — Generalmajore, Konteradmirale, General\tabsärzte, Generalftabs- veterinär.

3. 28 000 4.

eeiMtana Ministerialdirektoren bei den obersten Reics- E : 4, 30 000 4. inisterialdirektor als Leiter des Büros ibsprä Reichttommissar für bie belebte either G ritenten,

schafter. — Generalleutnants, Vizeadmirale, Generaloberstabsärzte. ‘5. 38 000 4. : : Palfibentes des Reichsgerichts und des Reichsfinanzhofs, Stagats- Generale, Admirale, Chef der Heeresleitung, Chef der Marineleitung.

E 6.-50 009 M. Neichsminister. i 7. 60 000 Æ.

Reichskanzler. /

Gruppe II, 1) Die am 31. März; 1920 im Amte

.

Gruppe TIL Amtsgehilfen. ‘ Gruppe IV.

Amtsobergehilfen. Gruppe V. Verwaltungsassistenten, Maschinenmeister. Gruppe VIL

setretäre, Leiter der Driakerei

——

10 Jahren zurüdcgelegi hat, für Gruppe VIIL. Gruppe VIII.

Gruppe XL. i arhivare, Reichstagsbibliothekare, : aggr beim P IYRY Gruppe XIL Direktor der Reichstagsbibliothek, Direktor des Reichstags. j | : Gruppe XITIL Direktor beim Reichstag.

Gruppe IIL

bei der Generalmilitärfasse. Gruppe IV.

meljier, bei den Wez[tien. Gruppe V.

bei der Scuffsartillerieschule, Lo nischen Instituten der

und Ingenieurschule, Zivilerzieher Dedcoffizieve, Oberdeckoffiziere (foreit micht Gruppe VI.

Be der Heereëverwaltung, B tituten dex Heeresverwaltung, maschinisten erstez Klasse,

Seine: j

im Schiffs- und Vermessungs8weseu, beim Bildungswesen,

Baukalkulatoren bei der

Dedcoffiziere, Oberdecckoffiziere mit mehr als Justzumenteameister, Revisor bei der

Gruppe VIL')

Buchhalter: der Zahlungsstelle des XIV.

bei den bayevrisdxn Korpszahlungsst Nendanten bei der Heeresver

pons aufgeführt j, Rendant beim tassenkontrolleur der

der Druckerei des vormaligea Vorstände der Lohnbüros bei den bei der Admirnalität, ; tungsoverinspettoren, Bürovorsteher, Sekretäre,

ehrstruppen, Luftstreitkräften und

Heeres- und DO Sa E

Oberzabime. fer,

oder VIII (Besoldu

gegeben stad, unter denen entspre

die n fiat VIII oder IX zu oder VIII (Besoldungsordnung werden.

Gruppe ¿VII,

owie beim Kriegsz

Stuttgart, Oberbuchhalter bei der b fasse, Rendanten bei der Zahlun bie und bei den voeaal de ra orps

der uptkadettenanstalt, dem

Garnisonverwaltungsdirektoren,

verwaltung, Betriebsobermeister Waffenoberrevisoren, Stabszahlmeister.

_ Gruppe Ix.

Kassiere bei den ‘Oberbuchhaltereien der Preußen und des G T O in meister bei der bayerischen Imil männer, Medizinalamtmänner, Tierärzte

Obertierärzte bei den Remonteämtern.

1) Der am 31. März 1920 im Amte befindlih der Gel erhält, sobald er in den Klassen 27 bis 43 b des Bes soldungsgeseßes vom 15. Juli 1909 eine Dienstzeit von insgesamt seine Person die Bezüge der

iung, Feinmechaaiter Ma dar den Zeichner für das Garmfonbauvejen. —

Manineverwaltung, Kangleisekretäre beim

Lazarettverwaliung, meister bei der cleftrischen Zentrale in Leipgig.

walturg, soweit sie ni h 1 Haupikadettenan inspektoren, Werkstättenvorsteher beim Lu Nr. 1 und bei der Artillerieprüfungskommission,

p

und «Bildungäwesens, Militärbausekretäre, äre, Oberintendantuvrbausekretäve, J:

itärkasse,

Anlage 2.

Vesoldung3ordnuug I. A. Auffteigende Gehälter.

4

dli - haber der Stellen erhalten für ihre Person ie is I

Oberverwaltungssekretäre, erwa 9 Bibliotheksober-

sene Inhaber

Bibliotheksobersekretäre, soweit niht in Gruppe VIL

Reichstagsstenographen,

des Stenographenbüros

Aulage 3.

Besoldung8S8orduung IL L) A. Ausfsteigende Gehälter.

Gärtner beim Genesungsheim in Falkenstein, Reichsmilitärgeri wachtmeister, Pförtwer beim Pia a et S e

Obergäctaer bei der Marinevenvaitung, Obergärtner bei der Eisen- baynverwaltung, Yieihsmilatargezihiéobermachimeister, Boten- Kastellan beim Reichómilitärgerihi, Sprißenmeister

Maschinisten, Untermaschinisten (vei den Werften und beim Lotsen-

wesen), Viaschimsten beim Küsten- und Verme||ungswesen und fomotivjuhrer bei den teh: Deeresverwaitung, Viechaniker bei der

¿ichen Artillerie- Kadettenanstalten

in Gruppe VT).

Luftschiffhalleninspektoren, Materialienverwalter beim Luftschiffe-- M Nr. 1 Werkstättenvorsteber bei den Verkehrstruppen, Werstbetriebs\etretäre, Beivieb dmoijter bei den ric Sue rer n tem ns»

Werftinspektoren Werst-

eeSverwaltung, Garnisonbmuwarte bei der

eidômilitärgeridht, 16 Dienstjahren, Betriebs-

bei Armeekorps, bei der bayerischen Generalmilitärtasse und

Genevalstab,

id «Bataallon neister in

i zaiilemies Dev

icht andezuoeit be-

L „Sek _ Registratoven beim Admiralstab, Erpe- dierende Sekvetäre bei den Generalstäben, Kalkulatoren und lankammerverwalter bei den Kriegsministerien, Sekretär und istrator bei der Genevalinspektion des

”

MilitärErziehungs- A 4rzi ungs-

¡eure bei den Ver- rmeefonservenfabrifen,

Rektoren, Volksschullehrer, Organisten und Gesanglehrer bei der

Zte fen Mende D

m Mari 5 riegSgerichtäsetretäre.

1) Die oberste Reichsbehörde ist im Einvernehmen mit dem Roicb3ministe- dex Finanzen E eta Beamte der Gruppen VII eit Bt gan Lines M E

e U alle , in U vir ae Le Bala iat

gubera Toainte der Greve C1

in eine höhere Gruppe überfü

rene agen

Kassiere ba der preußi und bayerishen Militärpensionskasse a p N Sleliveer: Buden ta bne eralmilitärkfasse und den Kriegszahlämtern in

u ishen Generalmilitär- des XIV. Armeekorps

ungsstellen, Rendanten bei adettenkorps in Dresden und bei der bayerishen Inspektion der Militärbildungsanstalten, Cr eEeia e fo be Lbniséen Fastitrter dee Heerase ruktionssekretäre bei den ni L

bei der Heeresverw [tung,

a

Generalmilitärkasse in Dresden Pensiangzab

bei den Remonteämtern,

Î

Gruppe X.

Bürovorsteher beim Generalstab, Konstrukteure zweiter Klasse bei der Heeresverwaltung, Betriebsleiter bei den lecnischen Instituten der Peerewerwaltung, bei der elektrischen e in Leipzig

* der Geschü ges und Geschoßfabrik in Zngol stab itvde und: Chemiker bei den bayerischen tehnishen Instituten, issen- \chaftlihe Mitglieder des Militärvers, , Baumeister für

Schiffsbau, für Maschinenbau und für au, Physiker beim

Reichsmarineamt, Jntendantur- und Bauräte, Kriegsgerichtsräte,

Studienräte bei den Kadettenvoranstalten in Preußen, Betriebs-

direktoren zweiter Klasse bei der reêverwaltung, E

vorstände und Konstrukteure erster Klasse bei den tehnis

Instituten der resverwaltung, Bibliothekar“ bei der Kriegs-

erme bercisben Meilitäcbevollmähtigten in Berlin, Kriegs:

wü t ilitärbevo in in, Krieg [meister lng T NECHEREEE bei der Generalmilitärkasse in ußen und bei dem Kriegszahlamt in Dresden, Kriegszahl- ¡ Rendant in Dreéden und Stuttgart, Kontrolleur s M Obersekretäre beim Reichs- militärgeriht, Rat der bayeri chen Remontedepotverwaltung, Rendant der bayerishen Generalmilitärkaff

9 Die oberste Reichsbehörde it im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Age ermächtigt, Beamte der Gruppe X oder XI (Besoldungsordnung 1 oder II1), die bei Abwickelungsdienststellen oder in künftig wegfallenden Stellen beschäftigt sind, in die Gruppe XI1 oder XI1 zu überführen, soweit die Vorausseßungen ge- geben sind, unter denen entsprechende andere Beamte der Gruppe X oder XI (Besoldungsordnung 1) in eine höhere Gruppe überführt

: Gruppe XL. ivillehrer und Professoren an der Kriegsakademie und an der 3 Militärtehnishen Akademie, Generalkriegszahlmeister und Rendant bei der Generalmilitärkasse in Ten en und Bayern, Kolonialhauptkassenrendant, Korpsstabs3apo Gruppe X11.

Direktor beim Militärversuch8amt, Betriebsdirektoren erster Klasse bei den technischen Instituten der altung, Studien- direktor bei der Hauptkadettenanstalt und dem Kadettenkorps in Dresden, Oberstudiendirektor beim Kommando des Kadetten- korps, Bürodirektor bei der Admiralität und dem Reichsmilitär- gericht, Cheffonstrukteur beim Artilleriekonstruktionsbüro, Ober-

eg8gerichtsräte. Gruppe XTIT. Präsident des Reichskanalamts.

B. Einzelgehälter. 1. 22000 4. Reichsmilitärgerihtsräte, Reih3militäranwälte. 2. 25 000 M. S beim Reichsmilitärgericht, Präsident: des Neichsaus\chusses für den Wiederaufbau der Handelsflotte, des M UGAIg Ra Reichskommissar für dié Ueberwachung der öffentlihen Ordnung.

Oberreihsmilitär-

Prenfen.

Nachdem das von der verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung am 17. Dezember 1920 verabschiedete endgültige Volks\schullehrerdiensteinkommensgesezs die näheren Bestimmungen über die nah § 13 des Notgeseßes vom 7. Mai 1920 errichtete Landes\chu lkasse getroffen hat, tritt diese ung r mit Wirkung vom 1. April 1920 ab endgültig ins Leven, © Zum Kafssenanwalt haben wir gemäß § 838 des neuen Geseßes den Ministerialrat, Geheimen Regierungsrat Gürig im Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung zu seinen Stellvertretern : A

L den Ministerialrat Jae ckel im Ministerium für Wiser

chaft, Kunst und Volksbildung,

2 Ministerialrat, Geheimen Niängrat Dr. von Yahr-

feldt im Finanzministerium

Berlin, den 24. Dezember 1920. Der Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. J. A.: Kaestner.

Der Finanzminister. J. A.: von Bahrfeldt.

Ministerium des Jnnern.

Die Ne Staatsregierung hat den bisherigen c:aB- lothringishen Geheimen Regierungsrat Liebermann zum Polizeipräsidenten in Breslau sowie

den Magistrats\syndikus Dr. Hof fmann in Guhrau, den Landratsamtsverwalter Loß in Köslin, den Amtsgerichtsra: Stankewitz aus Allenstein, den Diplomingenieur Grafen von Wedel in Steinau und den Genzerkschaftssefretär, Kreis- deputierten Zabel in Bordesholm zu/‘Landräten ernannt.

w—————

Der Regierungsobersekretär Kno op von der Ministerial- B T L Tien Le ekretär Perdelwi vom hiesigen Polize Ministerialsekretären im Ministerium des Innern ernannt worden. ; : Dem Landrat Dr. Hoffmann ist das Landrat3amt 2 Kreise Guhrau, dem Landrat Loß das Landratsamt im Kreise

raunsberg, dem Lan en von We amt im Kreise Steinau und dem Landrat Zabel das Land- ratsamt im Kreise Bordesholm übertragen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Ä Der Kreisticrarzt, Veterinärrat Schmitt in Kleve (Bezirk Düsseldorf) i nah Call, Kreis Schleiden, der Me tierarzi Bee Éer in Call, Kreis Schleiden (Bezirk Aachen), nah Kleve verseßt worden. Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Dér Merseburger Ueberlandbahnen - Aktien-

esellshaft in Ammendorf, der die Genehmigung zum

iger Straßenbahnen von Merse- u und Betriebe schmalspuriger StreBen bahnen eilt worden

burg nah Halle a. S., Mü d ist, wird ai ihren Antrag das Recht zur Entziehung un l dauernden Beschränkung desjenigen Grund- eigentums verliehen,

I

zum Bau eines Cemeinschafts-

Linien in bahnhofes flir dice der sogenannten Hölle in Merse-

Berlin, den 27. Dezember 1920. . Im Namen der Preußischen Staatsregierung.

Oeser.

Ministeri ür Wi E Cn olfabild ft Bts

Die ishe Staats hat den Ministerialrat i Ministerium 1 fi Wislensalt fun und Volksbildung, der Klosterkammer in Hannover Tee E Dea

a—

Der Rektor Braun aus Baldenburg, zum Kreisschulrat in Riesenburg ernannt L euen, F

: Landespolizeilihe Anordnung, betreffend Maßregeln gegen die Rinderpest.

Auf Grund des esezes vom 7. April 1869, be-

Maßregeln gegen die Rind (RGBL. S. 105),

uni 1873 (ROBL S Jar} ie Bengerien Instruktion vom

k 1 m a des Ministeriums fü ä

vom 4. Dezember 0E Get mite F

s TE Bebältana Var Wenn st, welche in Po

der deutschen G eb ist, fü Neglecungobiziris Könicolera selaantas eian

8 L

Die Ein- nnd Durfuhr von allen nußbaren Haustieren, ein-

[Slieslic dex Hunde, Kaden und des Gesigels, iedoc mit Aumnahme au

Mita a0 lea Beifate Bee A pr h e

2. V Ene eit can aro nenn tierildke Erzeugnisse mit Ausnahme von Butter, Milch, Sahne a G Ma Q mh ger Eirmmateiaien R es Mea vie L i unterliegt dem Einfuhrverbot nicht, ist aber pg f tähauieraur e

2 ;

Uiidinti baa ina ba 6 4 eordneten Ein- and Durchfuhr- verbot sind nur mit Wanebinigung des Ministeriums für L \haft, Domänen und Forsten, von dem im § 2 getroffenen Verbote nur mit meiner hmigung zulässig.

fv L E n E nrdaEns

RUS E'W Peri nette cu de e U . 95), en ndlu

e Mie E aae v aud au oent ges n

Vorstebende Ll despolizein C ord tritt mit dem Ta an un ihrer VeröffentliGung dur das Amtsblatt in Kraft. E Ae E Tage treten s Ten | Anordnun Rinderpest vom 1. vember mtsblatt Stü 46 und 48) außer Kraft. /

Königsberg, den 14. Dezember 1920. Der Regierungspräsident. J. A.: Fetsch rien.

a

Bekaununimachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun pup Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBI. S. 603) ih dem Schankwirt Kurt Penner in Berlin, Gneisenaus: 27, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin, den 11. Dezember 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung W. S. V.: Froißheim.

Bekanntma@Gung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverlässiger rfonen vom Fa bom 23, Edin 1915 (NGBI. S, 685) be ih dem ankwirt Heinrich Kather in Berlin-

Wilmersdorf, Uhlandstr. 144, dur Verfügung vom beutigen Tage

den Handel mit Gegenständen des täglihen Be

M r {8 wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb ersag

Berlin, den 14. Dezember 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. S. V.: Froihßheim.

° Bekanntmachung

Dem Bädckermeister Paul Voigt, hier, Neuer Markt 18, ist Vote er T! U mit Brot, Badckwaren, ebl und Bätckereiartikeln jeder Art wegen Unzuver- lässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb um ter sagt worden.

Frankfurt a. Oder, den 23. Dezember 1920.

Die Polizeiverwaltung. Dr. Trautmann.

E

Nichtamtliches. (Fortisezung aus dem Hauptblati.)

Sachsen.

Nachdem der Aushau des Reichsverkehrsministeriums in Verlin nunmehr soweit fortgeschritten ist, daß alle zur Mise: riellen Fust igkeit eliraden Angelegenheiten, die bisher x nit von den Tbee obersten Eisenbahnbehörden der

nder wahr enommen murden, auf die Hauptstelle des Reihs- pertehrsmini eriums in Berlin übergehen, wird die Zweig- eite des Reichsverkehrs ministeriums in Dresden, Die amtlichen Mitteilung zufolge, mit Ende 1920 aufgelö s. b niht dem Reichsverkehrsministerium vorbehaltenen Ge- ditt werden ay L. Januar 1921 B E Elen Tgenera

en u r e Dienststellen erledigt. 9 M

Grofbritannien nund Jrland. des Peclanal "l E L Gidaeages angenommen s E S 0s «his, Frag) e (eIwi Senf älle in Irland oorgrlommen. Banken wurden ausgepiüiabert,

Die Botschaf un sich otshafterkonferenz hat stern mit der Note der deutschen Regierung Da 22. Becher befaßt, die fih auf die Entwaffnung der Einwohnerwehren bezieht. General Weygand und General Nollet wohnten der Sitzung bei. Wie der „Temps“ meldet, einigte man fich nach kurzer Zeit dahin, daß die Entscheidung dieser e angesichts dee lie tigkeit den alliierten Regierungen ü tialsea werden

ti a Sn O l enem ah einer Meldun mZnformation“ in ersten Tagen bes Januar an der Riviera tattfinden.

__— erichterstatter des Kammerausschusses für aus- wärtige Angelegenheiten, Danielou, va t m „Eclair“ zu der Erklärung Tardieus in der AGRME vom 24. d. M., wonah die Dauer der Besezung des linken Rhein- ufers nicht R werden dürfe:

Es ift die alliierten und

C licht der französishen R assoziierten Signatarmächte des Versailler Vertrags davon in Kenntnis zu seßen, daß die versprohenen Sicherheiten gegen einen nit herausgeforderten Angriff von seiten Deutshlands nit genügen. Wir vertrauen zu sehr auf die Loyalität des britischen und des amerikanischen Volkes, um, auch nur einen Augenblick zu glauben, Be s e E m ms les gor Mais en u die Sen enfinden, sie m ; ie einzi rge chast Deutschland gegenüber, die uns pre Tos darin bestebt, daß die Dauer der Besezung nit begrenzt werde.

Die Kammer hat gestern mit 504 gegen 62 Stimmen einen Kredit von 3624 665745 Franken für die Monate Januar und Februar bewilligt. Damit ift das Gesez über die L Tiere Zwölftel des Budgets angenommen.

— Der Sozialistenkongreß in Tours hat den Antrag, wt 1s olen e den Ani luß p e Internationale

eilen aufzuschieben, abgelehnt. s erster Redner sprach Sembat, der h gegen den Auschluß aussprach.

Ruf:laud.

Der Volkskommissar für auswärtige Angelegenheiten T\chitscherin at sih mit einer Note an das franzósische Rig cim ür auswärtige Angelegenheiten, an den englishen und den italienishen Minister für aus- Los Angelegenheiten mit einem Einspruh Räte- rußlands dagegen gewandt, daß die Tenge der Entente den T e russishen Hande L HAE durch die Anhänger Wrangels zulassen. Die russische Räteregierung verlangt, daß sofort Maßnahmen ergriffen würden, um die

Sageung aisigen Volkseigentums zu verhindern und Räte«

iffe wieder zuzustellen.

— Bei Eröffnung des 8. Alieni(tsGen Kongresses der Arbeiterräte in Mosfau hielt Kalinin eine Ansprache, in der er sagie, die internationale Lage Sowjetrußlands habe sich durch die Siege so gebessert, daß die wesieuropäischen Regierungen mit Rußland Beziehungen anzuknüpfen suchten. Deagleichen habe fih auch bie innere Lage gefestigt Wahl des Präsidiums erstattete Lenin den Bericht über die internationale Lage Sowjetrußlands. Er führte dem eWolffschen Telegraphenbüro“ zufolge u. a. aus:

Wir wissen alle, wie die polnischen Gutsbesißer und Kapitalisten unter dem Drängen der Kapitalisten Westeuropas uns den Krieg auf- gezwungen haben. Zurzeit hat der Krieg sein Ende gefunden, und ¿war dur einen Frieden, der fúr uns vorteilhafter ist als derjenige, den wir Polen vor dem Kriege angeboten haben. Der Vorfriede mit Polen ist unterschrieben. e Politik der Entente, die darauf gerichtet ist, sich in Kriegsaktionen einzumishen, um die Sowiet- macht zu vernihten, leidet immer made Schiffbruch, Die Zahl der Reiche, die mit uns Frieden ges{lossen haben, wähst andauernd. Man kann sagen, daß der endgültige Friede mit Polen in der nächsten Zeit bestimmt abges{lossen wird. Unsere zeitweiligen Nieder- lagen in dem Kriege mit Polen rührten davon her, daß wir ge- zwungen waren, gegen Wrangel zu kämpfen, der von Frankrei anerfannt war unk von den Westregierungen unerhörte Unterstüßungen erbielt. Wir wissen alle, welchen außerordentlihen Heldenmut unfere Rote Armee bewiesen hat, als fie Wrangel den entsheidenden Sch beibrahte. Der uns von den Weißgardisten uud Jmperialisten auf- gezwungene Krieg ist nunmehr erledigt. Wir können uns jegt mit vollem Bewußtsein an das Werk des wirtschaftlichen Auf baues machen. Wir müssen jedoch immer auf der Hut sein. Die Kriegsbereitscchaft müssen wir auf jeden Fall bewahren, um uns vor aberjallimögwltiten zu sichern. Wir müssen die Kriegs- tühtigkeit des Landes heben. Unsere Friedensbereitshaft bat man früher als Schwäche ausgelegt. Bezüglich der Konzessions- politik erklärte Lenin, daß die Bestimmungen über diese Kon-

ssionen vom Volke als Beweis für die Furt vor einer kapitalistischen Juva ion betrahtet werden. Die Konzessionen enthielten jedoch feine

efahr, da die Sowietregierun auf der Hut sein werde. Die Kon- zessionen seien ein wirtshaftli es Lodmittel, damit Rußland sobald als möglih mit Maschinen und Lokomotiven vers-hen werde, ohne die eine wirtschaftliche Wiederaufrihtung unmöglich sei.

talien. Nah einem Bericht des Generals Caviglia freuzten am 24, Dezember Kriegsschiffe vor dem Hafen von iume, während die Truppen die Grenze der Re n aft des uarnero überschritten, Die Legionâre zogen fd 0 ne ernst- na Widerstand auf die Stadt zurück. Ér den Weihnacht3tag atten die T efehl alm, innerhalb der am Vortage eingenommenen Stellungen zu bleiben. Die Legionäre eröffneten aber von sih aus das Feuer aus Rees und Ge- \hüßen, wodur ein Karabiniere getötet und ein Soldat ver- lept wurden. Daraufhin begannen die Regierungstruppen am , Dezember gegen die Stadt vorzurücken. Ergänzend wird dazu noch von „Agenzia Stefani“ gemeldet, daß am 24. Dezember Legionâre den Führer einer ihnen f genüber: lagedes, Es zu Verhandlungen und dann ossen. der Nacht vom 2. Dezember Var uns ein Trupp von 27 Fiumer Legionären sich des Ley fs „Marsala“ zu bemächtigen. Die Besaßung weigerte sih aber, sih ihnen anzuschließen und nahm fie gefangen. Die Legionäre wurden nah Ancona übergeführt. : E Die Fiumer Legionäre und dalmatinishen Freiwilligen in Zara haben sih den Regierungstruppen ergeben.

PVolen.

Nach einer Meldung des „Exrchange Telegraph“ find die Verhandlungen zwischen der russischen und polnischen Delegation in Warschau abgebrochen worden. ffe

habe erklärt, die internationale lands ünstig, daß die Klauseln des an Bein abaeschlofenen riedensvertrags nicht mehr den er der Notwendigkeit Berne 6 mud s s my iche, bie poln hen n re l 1 würden jeßzt in Rußland beschäftigt. /

Litanen.

Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ der Völkerbund, zuverlässigen Sandes zufolge, auf a Entsendung interalliierter und neutraler Lradáea in das Wilnaer Abstimmungsgebiet verzihtet, um S Dein de fee fee Rae Conte

l arin eine Unterstüßun: polni enrevo erblickt, gegen die fie bereits erfolgreich vorgehe.

Der Vorsißende der Kontrollkommission des Völkerbundes, Oberst Chardigny, hat in einem Schreiben an die litauishe Regierung die Eisenbahnlinie Wilna—D ünga- burg den Polen zugesprochen und bestimmt, daß eine Saab emung demgemäß nur westlich dieser Linie statt- nden fol Die litauische Regierung hat auf eine olfsabstimmung im Wilnaer Gebiet gänzlich verzichtet, da sie fich davon keine gerehte Lösung der Wilnaer Frage verspreche, | weil die von Litauen geforderten Bedingungen nicht erfüllt worden seien. Jnzwischen {weben in Warschau Verhand- lungen zwischen Litauern und Polen, deren Ergebnis noch nit endgültig bekanntgegeben ist.

— Wie die „Litauishe Telegraphenagentur“ meldet, ver- handelte das [i taui se b gl My in der Zeit vom 14. bis 24. Dezember einen rozeß der geheimen polnischen politisch-militärishen Organisation in Litauen, der sogenannten Polska Organi Vojskowa, die am 2. August v. J. einen Sturz der litauishen Re- eas zugunsten Polens vorbereitet hatte. Das Gericht at 5 Angeklagte zu lebenslängliher Zwangsarbeit, einen zu 15 Jahren, einen zu 10, 10 zu 6, zu je 4 und 10 zu je 2!/z Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Drei Angeklagte wurden freigesprochen.

Portngal.

Nach einer Meldung des „Wolff'shen Telegraphenbüros“ ist in Lissabon ein Bombenattentat auf den Minister- räsidenten und eine Anzahl politisher Persönlich- eiten verübt worden. Es wurde ni verleßt.

? Amerika.

Die amerikanische Regierung hat dem „Reuterschen Büro“ zufolge beschlossen, die amerikanischen Truppen vom Gebiet der Republik San Domingo, wohin sie wegen der Pugben Unruhen entsandt worden waren, Ren. Ein

usschuß von dominifanishen Bürgern wird eine Revision der

rfa)sung und der Wahlgeseze vorbereiten. Hierauf joll eine Verfassungg e Versammlung einberufen werden, um den Beschlüssen des Ausschusses Gesezeskraft zu verleihen.

Asien. Nach einer Reutermeldung aus Tokio vom 23. Dezember (egte der japanishe Finanzm inister vor dem Finanzaus- ß der Kammer: Unsere Politik ift darauf gerichtet, die nationalen Kräfte zu vermehren. Der Budgetvoranshlag sieht Ausgaben p 1 Milliarde 562 Millionen den vor, und zwar 263 Millio ‘on

das Heer, 562 Millionen Yen für die Marine und 264 Miiliion en für Verkehrsmittel. Dies bedeutet eine Erhöhung der Ausgaben d filr bie Beetebromittel ma 62 Million Die Slecre e en

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beträchtlich böber als die Ausgaben. E E

Statifti? und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.

Die in der Reichsgewerkschaft der Post- und Tecagrapbenbeamten vereini gee Verbände mit über 200 000 Mitgliedern baben sih, wie „W. T. B.“ mitteilt, in bezug auf die Erhöhung des Teuerungszushlags auf den Boden der Forderungen des Deutshen Beamtenbundes gestellt. Die gen Sehen fen A L FEACcRR a; ias von

U , Festseßung ei indestteuerungszu s, ¿war für die Ortlaïe A von 7000 .4. ONe ags, und

Aus Bern wird dem „W. T. B.“ telegraphiert, infolge von Lohnstreitigkeiten im Shweizer Buchdrudck- h atn tung8gewerbe ein Ausstand ausgebrochen ist. Die Ärbeit wurde in Bern und St. Gallen völlig, in Gen f teilweise ein- gestellt, den übrigen Städten der Schweiz erscheinen die Zei

tungen k Land- und Forstwirtschaft.

Paris, 26. Dezember. (W. T. B.) Nach einer Meldun „Chicago Tribune“ ausWashington tit die Dictibriae s e wollernte in den Vereinigten Staaten von Amerika die größte seit 1914. Nah Mitteilung des Ackerbau- departements wird sie auf 12 987 000 Ballen geshägt.

Theater und Musik. Neues Operettenhans.

Der Direktor Palfi, dem Berlin in früheren Jahren man vorbildlih in Szene geei Opern- und Operettenaufführung zu E danken hatte, ist nach längerem Wirken in Hamburg hierher zurück- gekehrt und hat die Leitung des Neuen Operettenhauses am iff bauerdamm übernommen. eröffnete es am Tage vor Weihnachten

tanzt“, einer dreiaktigen Operette von

mit 4M S bi acobson und Bodanzky, Musik von Nalph Benagtky. ndelt es sih dabei um einen

ie {on aus dem Titel hervorgeht, De Us Stoff, und in der M erinnert das, was auf der

Bühne vor \ih gus teils an die „Geisha“, teils an Puccinis Oper „Madama Butterfly", ja man könnte fast sagen, es wiederhole f ndlung von Mena Vit: rfly*, ae mit geen L an sieht au übne fehr reizvo nische Landschaften, Gemächer und Gewänder, aber das Gute, e an Auge geboten wird, wird nicht in gleihem Maße dem Ohre und“ dem Verstand zuteil, Die Handlung entbehrt, da man Ie eigentli son kennt, jeglißer Spannung, und der Dialog ist so |\ch dur Wiß gewürzt und fo reihlich mit Sentimentalität durhsegt, daß er nit t genießbar ist. Einen etwas höheren Flug nimmt die Musik, soweit sie niht durch die Aaningel des Textbuchs beschwert wird. In der Melodieführung und JInstrumentierung wird in der Ouvertüre und an manchen anderen Stellen der Musik eine carafteristische exotishe Färbung gegeben, aber allzuhäufig bewegt sie sh im ausgefahrenen Gleise der ten, von rührseligen Liedern und wenig Gaeta Tänzen durchsezten modernen Wiener Operette. Schade um die großen Kosten und die Mühe und Sorgfalt, die au die Einstudierung verwendet worden sind; denn die Aufführung selb ist . Fräulein Flohr ist eine anmutig singende und tanzende Yu-Shi, Strehl ein sympathischer, Tenor singender Liebhaber. Eine Ueberraschung bereitet Herr Vespermann, der Gast vom Schauspielhaus, von dessen Begabung für das Tanzcouplet man