1920 / 296 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 29 Dec 1920 18:00:01 GMT) scan diff

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E E E REN

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen x und Forsten. ths s

Der Kreistierarzt, Veterinärrat Sch öneck in Marienburg, Mestpr., ift in die Schlacht- und Viehhof in Bêrlin verseßt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten. 3.Nachtrag

zu den Bau- und Betriebsvorschriften für Straßen-=--

bahnen mit Maschinenbetrieb‘vom 26. September 1906. Im 8 64 Nr. 1 sind die Worte:

„Schaffner und Wagenführer außerdem an der vorderen

Seite der Kopfbedeckung eine Nummer“ zu streichen. Die Aenderung tritt sofort in Kraft. Berlin, den 24. Dezember 1920. Der Minister der ‘öffentlichen Arbeiten. Oeser.

Ministerium für Volkswohlfahrt. Bekanntmachung.

Ich bestimme, daß 1. die durch den Neichsratsbeshluß vom 21. Dezember d. J. festaeseßte Deutsche Arzneitare 1921 mit dem 1. Januar 1991 für das vreußishe Staatsgebiet in Kraft tritt.

2, die Apotheker berechtigt find, statt des nah der Be-.

fanntmachuna vom 20. Oktober 1919 M. 6951 Ministerial- blatt für Medizinalanaeleaenheiten S. 229 festgeseßten

‘Tenerungszuschlags von 40 Z auf jede auf ärztliche Ver-

ordnuna abgegebene Arznei einen Teuerungszushlag von 80 H zu erheben, wobei fedoch von dem Teuerungszushlag aus-

genommen sind: : : a) Arzneimittel oder Arzneien, die in abgabefertiger Packung aus detn Hande” bezogen und in dieser abaegeben werden 1nd nah

Ziffer 21 Absak 1 der befonderen Bestimmungen der Deutscßen

Axrzneitare berechbnet werden.

b) die nah den aeclfenden Bestimmungen auß außerhalb der Avotbeken verkäuflichen Arzneimittel, soweit sie unvermis{t und ungeteilt abacgeben werden.

Die amtliche Ausaabe der Arzneitaxe erscheint im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin SW. 68, Zimmer- straße 94: sie ist im Buchhandel zum Preise von 8 4 für das Stück zu beziehen.

Ueberschreitungen der Taxe unterliegen der Bestrafung nach § 148 Absaß 1 Ziffer 8 der Reichsgewerbeordnung.

Berlin, den 27. Dezember 1920. i

Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. F. A.: Gottstein.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbilduna. l Der bisherige Observator am Geodätischen Institut in NRotsdam, Professor Dr. Vrzybullok ist zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität zu

Köniasbera ernannt worden. R ; Die Maler Kárl Hofer und Naul: VPlontke find: als

Lehrer an. der Akademischen Hochschule: für. die bildenden Künste:

in Charlottenburg verpflichtet worden.” det

Bekanntmachung.

Dem früheren ScGankwtirt Adolf Eckert îin Berlin-Cöpenick babe ih die Wiederaufnahme des durch

“Verfügung vom 1. Oktober 1919 (N.-A. Nr. 234) untersagten

Handels mit Geaenständen des täglihen Bedarfs auf Grund des § 2 Abf. 2 der Bundesratsverordnung vom 23. Sep-

tember 1915 (NGBlI. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage

gestattet. Berlin, den 11. Dezember 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung W. F. V.: Frotihßbeim.

BekanntmaGung,

Dem Kaufmann Claudins Sinn tin Hamburg,

Lindenplaßz 1, ist durch Urteil des Wuwergerihts bei dem Land- gerid@t TT in Berlin vom 12. November 1920 (T1. W. 3. 627/20) auf Grund der Bekanntmachung zur Fernlaltuna 11nzuverläsfiaer Personen bom Handel vom 23. Sebtember 1915 (RGBl. S. 603) în der Fama des Art. TIT der Verordnung vom 27. November 1919 (NGB!. S. 1909) der Handel mit Gegenständen des tägliGwen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit untersagt.

Berlin, den 20. Dezember 1920. Der Oberstaatsanwalt bei dem Landgeri(t 11. I. A.: GerceMter-

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Die Reichsregierung hat an die Botschafter- ronferenz laut Meldung des Wolffschen Telegraphen- bureaus folgende Note richten lassen:

Die Botschafterkonferenz hat durch ihre Note vom 17. November der Deutschen Negieruna mitgeteilt, daß nach ibrer Auffassung die Entscheidung der Interalliierten militärishen Kontrollkommission in der Frage der Ausstattung der deutshen Festungen mit Artillerie dem Buchstaben wie dem Geiste der Artikel 167 und 180 des Vertraaes von Versailles entspreche und daß sie diese Entscheidiaung nur bestätigen könne.

Die Deutsche Regierung vermag nicht anzuerkennen, daß diese Entschließung mit den Bestimmungen des Friedensvertrages in Ein- Tana steht. Nach dem Vertrage soll Deutschland das System der

befestigten Werke an seiner Süd- und Ostgrenze in dein Zustand vom 10. Januar 1920 und mit den Gescbüßen, die an diesem Tage

die Befiückung bildeten, behalten dürfen. Nach der Entscheidung der Kontrollkommission sollen aber von den 14 Festungen an der Süd- und Ostarenze Deutslands 11 ihrer Geshüte beraubt und damit tatsählich aus der Reihe der Festungen gestrichen werden, Von den übrigen drei festen Pläßen wird nur für Swinemünde die beantragte Zahl von Geschüßen zugelassen. Für Pillau werden statt 75 nur 35 Kanonen bewilligt und Königsberg soll nur etwa 20 {were Ge- sŒüte behalten. Königsbera ist die größte und wichtigste von

. allen Festungen. Es liegt auf der mnd, daß sie mit einer so geringen

Geschüßausrüstung wehrlos sein würde. Zu diesem befremdlichen Ergebnis gelangt die Kommission auf

Grund einet Auslegung. des Vertrages, die im- Widerspru mit den

seit langen Jahren allgemein anerkannten Negeln der Besfestigungs-

“Tehre nur ständige Werke als Teile cines os

gelten läßt und eine Bestückung nur für ständig ausgebaute Geschüh- stellungen in solchen Werken gestattet. Tatsächlih war man bereits

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Kreistierarzistelle auf dem ‘städtischen | tel S4 T

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och- e ewaffnetèn Eiffa b S an... der Siegren “nichts, an der Ost- grenze nur ein gänzlih unzurei@eñdét Nest übrig. Troß Abrinalichee Borstéllüncken hat si die Bgtschafter- konferenz der Entscheidung der Kontrollkommission angel l, und/di& Köinmission hat vie Auslieferung der hiernah für überzähltg?

: g mehr_zu Gebote, ihre ie mu

Tltung gu bringen. der Entscheidung: der y "E

1t zur lliierten beugen, -

erwahrüng ein

_ Seitdem der Beschluß der Bois&aflerkonferenz aefalt wurde, ‘hat :

sih jedoch die Lage an der deutschen Ostgrenze wesent- lih verändert. Die immer bedrohlicher lautenden Nachrichten von Rüstungen der i n de! Fusammenziehung russisher Truppen gégeñ- über der deuts cen P SEEAIE fvingen dazu, die Gefahr êinês_ Wiederaufflammens des russisch-polnishen Krieges und einer Bedrohung der deutschen Grenzgebiete nicht, außer aht zu lassen. in diesem Augenblicke die dort liegenden fésten Pläße sämtlich aller Verteidigungsmittel beraubt würden, so {wände die leßte Möglichkeit, einem eindringenden Gegnèr Widerstand zu leisten... _ Die Deutsche Regierung bittet däher die alliierten dig P pE E nit darauf zu bestehen, daß Königsberg und Küstrin sowie die Fejte Boyen, die als vorges{obener Posten dem ersten Ansturm des Gegners standguhälten häben- würde, sofort: entwaffnet wer Sie bittet, ‘ihr dafür bis zur Klärung der Verhältnisse im Osten Auf\chub zu, gewähren. Jn Königsberg handelt es- sih im Jawel um 390 Geschüke, darunter 298 \{were, in Küstrin um 168 Geschüße, darunter 108 s{were, in Boyen um etwa 20 Feld- geshüße. Ein Vergleich mit ähnlich wichtigen Festungen anderer Länder wird bestätigen, daß diese Béstückung außerordent- lich gering ist. Sie stellt das Mindestmaß dessen dar, twas er- forderlich ist, um an eine Verteidigung überhaupt denken zu können. Es darf darauf hinaewiesen werden, daß die deutschen Truppen seinèr- zeit in Korono- 857 Geschüße, in *Warschau rund 1100 und in Maubeuge 412 Geschüße vorgefunden haben. Die Befeble zur Ablieferung und Zerstörung aller übrigen Ge- shüße, soweit sie von der Kontrollkommission nicht genehmigt sind, find am 15. und 20, Dezember ergangen,

Abschrift dieser Note wird dem Herrn Vorsißenden der Jnteralliierten Militärkontrolllommission mitgeteilt.

Die interalliierte militärische Kontrollkommission hat unter dem 23. Dezember eine Note an das Auswärtige Amt gerichtet, worin sie sih, dem „Wolffshen Telegraphen- büro“ zufolge, mit der Art, wie die Reorganisation der Polizei ausgeführt worden ist, nicht befriedigt erklärt. Da die Reorganisation nah einem Plan ‘erfolgt ist, der bis ins einzelne im Einvernehmen mit der Kontrollkommission- auf- gestellt. wurde, muß angenommen werden, daß Mißverständnisse - vorliegen. Das Auswärtige Amk ist damit beschäftigt, diese Mißverständnisse aufzuklären.

Zur Frage der Feier des 18. Januar 1921 hat sich die Reichsregierung, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mit- teilt, dahin schlüisig gemacht, von» der Bestimmung dieses Tages

als eines staatlich anerkannten Fetertages- im Wege der Stet

gebung abzusehen. “Sie erächteï es aber als roünschenswe

daß-an diesem Táge in den Schulen der Einigung der -déut- 1 shen Stämtne dur) die Gründung. dés Reiches und feines

nunmehr. fünfzigjährigen Bestandes in angemessener Weise ge- dacht werde. Jn einem Rundschreiben an die Landesregierungen spricht der Reichsminister des Jnnern die Bitte aus, in dieser Richtung alsbald das Weitere veranlassen zu wollen.

Die Neichsfinanzverwaltung hat nach einer Mitteilung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ Anordnung getroffen, daß die nächste Gehaltszahlung an die Beamten nicht erst An- fang Februar, sondern bereits vom 20. Januar ab exfolgt, damit niht mehr als etwa ein Monat seit der vor Weihnachten crfolaten Zahlung des Januargehalts verstrichen ist.

Wegen der von den Organisationen der Reichsbeamten: und Reichsarbeiter gestellten neuen Forderungen soll unverzüg- lich nah Neujahx im Reichsfinanzministerium vor Eintritt in Verhandlungen. eine Aussprache über die Gesamtlage mit Ver- tretern der beteiligten Kreise stattfinden. Sonst verbreitete Nachrichten über abgebliche Beschlüsse der Staatssekretäre der Reich8ministerien entbehren der Begründung.

mom

In weiten Kreisen der Oeffentlichkeit ist die Meinung ver- breitet, daß- eine Aufhebung der Zwangsbewirtschaf- tung für Butter im kommenden Frühjahr geplant sei. Wie von zuständiger Seite mitgeteilt wird, ist diese Annahme dur ch- aus irrig. Sie widerspricht einmal den ausdrüdclichen Er- klärungen des NReichsernährungsministers Dr. Hermes, wonach in der Lockerung der Zwangswirtschaft jeßt cine Pause ein- getreten sei und u. a. die Milh und Butter weiter unker der Page TeiGeN verbléiben müssen. Ferner liegt in dieser Auf- assung eine Verkennung der Tatsache, daß Milh und Milch- fett organish zusammengehören. Mit der“ einseitigen Freigabe der Butter und der damit gegebenen freien Preisbildung würde die Milch yorzugsweise der Verbutterung zugeführt werden, da. diese dann eine viel gewinnhbringendere Verwertung der Milch: ermöglichen würde. Die bisherige Frischmilchversorgung der Kinder und Kranken, für die die Milch ein unentbehrliches Nahrunasmittel ist, wäre damit gefährdet. Daß unter den gegenwärtigen Verhältnissen eine gleichzeitige Freigabe von Milch und Butter nit in Frage kommt, bedarf für jeden Cin- sichtigen keiner weiteren Ausführung. s

Preußen.

Die Beamten der Preußishen Berginspektion Bielschowitz- erheben Einspruch gegen das Rundschreiben Korfantys an die Beaniten der staatlihen Gruben und Hütten, in dém er unter Vorspiegelung zweifelhafter Ver- \prechungen versucht, die genannten Beamten in das Lager der Polen hineinzuziehen. Die Beamten erblicken in diesem Versuch zum Bruch dés Treueides eine {were Beleidigung und lassen ih in ihrer treudeutschen Gesinnung nicht dur die anmaßenden Drohungen beirren.

ivie atz Gaicutn et

Oesterreich.

Der Zentralverband der Oesterreichischen Stkaatsangestelltenvereinigungen- hat- einer korrefpondenz - zufolge- in seinéc: Sißung vom 27.

#

“hier ráschestens helfend

verlängt. Der - Rec sche. Negierung:

Sowjeétrepublik und von der |

Aten, und insbesondere auf

ng der in der leßten Zeit “Funehmenden Teuerungswelle ektion der Reparations- ngenden Forderung heranzutrejen, einzugreifen. Jn den Gründen wird u. a. auf die schlechte ans Lage des Staats hin- gewiesen, wobei betont wird, daß dem Hunger der Staajs-

a [iten tatsächlih leere Kassen gegenüberstehen und daß die Gefahr“ bestehe, daß die Verwaltung des Staats ohne Ver- P der ñ déinnächst zu)ammenbricht, was gleich-

end mit dem Ende dieses Staats sein müßte. Die

J gten e Verleßung des Vertrags nachdr li (fien Sh: die Ee e erauf aufmectsam e

efahx nicht nur Oesterreich, fondern bei dessen Zu- sammanbruc) Men übrigen Staaten droht, und hoffen uon er Einsicht der Vertreter der Ententemächte raschestens Abhilfe,

L é Seraukreidh. L F

Der Botschafierrai hat, wie gemeldet, die Frage der Einwohnerwehren alliierten Regierungen überwiesen. Dies ist. dem „Temps“ deshalb gesche en, weil die rage -der Entwaffnung der verschiedenen Organisationen in Deutsch- land. in lam. Ablauunan von Spaa behandelt ist, dàs von den alliierten Regierungen unmittelbar abgeschlossen worden ist.

Laut Mitteilung der Reparationskommission find im November 1 701092 kg. Farbstoffe und 8217 kg pharma- 'zeutishe Produkte “v on Deutschland pte worden. Bis zum 30. November wurden insgejamt 9 679 104 kg Farb- stoffe und 36701 kg pharm cutishe Produkte abgeliefert. Am 24: Oktober wurde ein Protokoll unterzeichnet, das die Lieferung von 25 Prozent der pharmazeutishen Produktion in Deutschland regelt, .auf. das die Reparationskommission ein

Optionsrecht hat. Jtalien.

Ueber die Vorgänge, die Fiume betreffen, wird den „Wolffschen Telegraphenbüro“ von italienischer Seite eint zusammenhängende Darstellung gegeben, die bis zum 27. d. Mis, reicht und der folgendes entnommen sei: : :

Das Vorgehen der regulären Truppen kann în zwei Perioden cteilt werden: die Verkündigung der Blokade und den wirklichen

ormarsh, der noch im Gange ist. Der Vormarsch konnte nit weiter hinautgeshoben werden, denn es war die Gefahr vorhanden, daß die Fiumaner Legionäre d'Annunzios jugoslawishes Gebiet be-

trêten. könnten. / - ;

In der Nat vom 21. bekamen die regulären Truppen Befehl, von allen Seiten wvorzurücken, während die Kriegsschiffe des- Geschwaders der oberen Adria in den Gewässeru Fiumes erschienen, sich. jedo auf eine Demonstration beschräntteu. Gegen 5 Uhr Nachmittags des 24. fanden die regulären Truppen den ersten ernsten Widerstand. Nah einem kurzen Gefecht konnten die

Negulären die Eisenbahn entlang bis zu den ersten Häufern Fiumes vorrücken. Eine Abteilung der „Alpini“ beseßte den Bahnhof. ‘Die Truppen haben si die größte Viühe dw sowobl dié Häuser,

wie das Leben - der G M E U E _nch getmlotjen -- batlen, veranj]taitete eine ) Firianet eine Straßenkundgebung® zu Ehren Italiens und gegen die „Torheit*“ d'Annunzios, und versuchte den Palast dex Regentschaft zu erreichèn, fie wurden jedoch von den Legionären ‘¿ersireut. Um 115 Uhr: Abends war dér- Vorniarsch der Neguläuen ‘zu Ende gekommen; die Truppen hatten ihre Aufgabe nter. Wahrüng ‘dèr Disziplin- vollendet, obs{on die Legionáre alle Widerständsmitæ! angewendet hatten. Am 25. wollte Géneral Caviglia, daß mindestens der heilige Tag ohne Blutvergießen vor sich gebe; dabcr stellten die Regulären jedes Unternehmen ein. Am 26. wurden die militärischen Operationen wieder aufgenommen. Die Negulären rü@ten in die Stadt, wo tie Legionäre einen lebhaften Widerstand leisteten. Nad einer Stefanimeldung haben die Truppen bisher etwa 30 Tote uid

100 Verwundete. An Bord des -Torpedojägers „Espero“, ter sd

auf feiten d’Annunzios befand, brach eine Feuersbrunsi aus, die d

Schiff vollständig zerstörte.

Gestern vormittag sind der Leiter der nationalen Vr-

teidigung von Fiume, Géntuci, und der Bürger meister von ‘Fiume in Abbazia mit dem General Ferrario zu sammengetroffen. Da die beiden Delegierten der Regen schaft die Verhandlungen eröffnen wollten, ohne sich über ihre Stellung zum Vertrage von Napallo zu erklären, braie General Ferrario in unzweideutiger Weise zum Ausdru, daß vollständige - und rückhaltlose Anerkennung des Vertrages die unerläßlihe Vorbedingung jegliher Unterhandlung |ti. Die Delegierten waren - ansheinend von der Bedeutung dieser Frage überzeugt und erbaten die Anberaumung (ins neuen Buscmmentrè ens auf Nachmiltag, um die Möglichkeit zu Berätúngen in Fiume zu haben. Die von den Delegierien erbetene Unterbrehung ‘der Beschießung wurde bewilligt. Der Ministerrat hat ad a ung der Lage beschlossen, dem General Caviglia volle Freiheit zu lassen, da die Re- gierung fest entschlossen ist, daß burch ÉEinrücen der PgN E Truppen in Fiume der Stadt die Möglichkeit gegeben werd, ihren Willen frei auszudrücken und den freien Staat Fiume nah dem Vertrag von Rapallo zu bilden. ay

Der Senat hat die Vorlage über die provisorif@chen Budgetzwölftel angenommen und sih darauf vertagt.

4 Niederlande. a Nach einer Meldung bes „Wolffschen Telegraphenbüros i wird über das Befinden der ehemaligen Deuts “a Kaiferin aus Haus Doorn mitgeteilt, daß in den legten La erñeut Due E URMIE hervorgeruféne Anfälle von Mien k von eie nder Stärke auftraten. Wenn auc die A infolge ihrer zähen Konstitution diese Anfälle bisher überin E konnte, so wird do die Widersiandskraft, zumal bei der u zureichenden Nahrüngsaufnahme, sichtlich geringer. h Gestern hat im Ministerium für auswärtige An elegen heiten die Ratifikation des zwischen den Niederlan a T Deutschland abgeschlossenen Abkommens, betreffend Pohl f währung von Krediten und die Ausfuhr von Ko

stattgefund R é t dek - Enigegen anderslautenden Meldungen aus Kowno, Ei : Völkerbundrat der ies Bag en Depeschenagentur“ zu}0!g

Ginwohüér möglichst zu s{honen. Während in den Häufern ein- erbeblihe Zahl der

) l ; es hinsichtlih der Organ?“ die Ausführung seines Ve e ho dem strittigen

Er hot am 23. Dezember der

inSchreiben übermittelt o dieser

sation ciner Volksabst fenden er polasheniecierunae en er polnishen Regierun e ace, Ale Die Ne fi Ke belgischen, britischen, dänischen, spanischen, franzö} n und swedi)chen Tp abteilungen hal zur Abfahrt bereit, sobald der Sie bunbrat-von der litaubGen wn) Bi poli Ne O Organijation ültige ) e dp atoe A: e ae A is | det

getunge-! des

de

dicht auf die bis aufs äußerste

Seinnlaud.

Die finnishe Abordnung zum Austausch de i ; ratifikationen zwischen Finüland n Fheiebens vorgestern nah Moskau abgereist.

Tischecho-Slowakei.

Die französische Bruns hat De ishecho- ' en e er

\lowakishen Regierung mitgeteilt, daß sie

französischen Militärmission in Prag und Chef des General- stabs der fchechßishen bewaffneten Macht, General Pells, zum franzöfischen Oberfommissar in Konstantinopel zu ernennen beabsichtige. Jnfolgedessen wird General Vells am 1. Januar. aan verlassen. Er ükbergibt das Amt eines Chess - der O lg on und Dns des Generalstabs dem isherigen Militärlandeskommandanten in j! Mittelhauser. E S

L aen Türkei. : ah einer Meldung des „Matin” aus Konstantinopel tei die nationalistishe türkische Mp Sar pg ira mit, daß die La at Mission mit aue Los an der Spige sh Mustafa Kemal Pascha anges{hlossen habe.

Statistik und Volkswirtschaft.

Ueber die deutschen Sparkassen in den Jahren #909 bis 1918 n

veröffentlilßt das Statistische Reichsamt in der Zeitschrift „Spar- kasse“ eine vergleichende Uebersiht, in der die öffentlichen und die nit / öffentlihen Sparkassen zufammengefaßt Knd. Nicht beteiligt ist, wie {on bei den früher in den „Statistischen Jahrbüchern für das Deutsche Neich* g&gebenen gleichartigen Zusammenstellungen, auch diesmal Braunschweig wegen anderex Einrichtung seines Syparkassen- wesens. In den Zahlen für 1918 fehlen ferner Elsaß-Lothringen und der abgetretene Teil der Provinz Posen; obne diesen Ausfall würden die Gesamtgutbaben der Einleger am Schluß des Jahres 1918 um Mindestens 600 Millionen Mark höher gewesen sein, als die in der amilien Zusammenstellung nachgewiesene Summe (31 759 940 000.4) beträgk. Bei Elsaß-Lothringen haben auch {on für das Vorjahr 1917 ein Jahr ältere Zahlen eingeseßt werden müssen. e

Es bestanden im Deutshen Reiche am Schlusse des- Jahres fämtlihe Zahlen beziehen ih auf das „Geschäftsjahr“, kas bei vielen Sparkassen erst mit dem 31. März des folgenden Jahres abläuft 1909 3039, 1917 3151, 1918 (ohne Elsaß-Lothringen und den abge- tretenen Teil der Provinz Posen) 2953 Svarkassen und 7186 bezw. 9060, (Ende 1918) 9229 Sparkassenfilialen. Die Zahl der Sparbücer stieg von 20616 699 am Schlufe tes Jahres 1909 auf 30 788 088 zu Ende 1917 und im folgenden Jahre 1918 (troß des Ausfalls der Zahlen für Elsaß-Lothringen und den abgetretenen, Teil der Provinz Posen) auf 32769 470. Groß war. die Zunabme der Spareinlagen, deren Gesamtbestand sich von 15672121000 #Æ# am Sclusse des Jahres 1909 auf 25 380 341 000 .4# zu Ende 1917 erhöhte und im folgenden Jahre

1918 die bedeutende Steigerung auf 31 759 940 000 .4 erfuhr. Das"

Aktivvermögen der deutschen Sparkassen obne die Meservefonds vermehrte fch in der gleichen Zeit von 15 739 278 000 H auf 28 404 300 000 und 34 577 153 000 #; ihre Reservefonds stiegen von 886 665 000 # auf 1193764000 und 1237584000 .. Während die Neueinzahlungen der Sparer im Jahre 1909 nur 4 177 792 000 4 betragen hatten, beliefen fie sich im Jahre 1917 auf 12 879 048 000 .# und erfuhren -im Jahre 1918 die ge- waltige Steigerung auf 18 036 345 000 #4. ußer durch Neau- einzahlungen nahm das Sparguthaben der Einleger durh Zuschlag von Zinsen im Jahre 1909 um 473 402 000 .4.

allerdings erheblißeR ü zahlungen gegenüber, doch sind diefe nicht in demselben Verhältnis wie die Senaituagus gestiegen : sie beirugen im Jahre 1909 3 530 838 000 .4, erfuhren 1915 die größte Zunahme (bon 5 958 503 000 auf 8 671 442 000 4), beliefen sich 1917 auf 9 661 963 000 .4 und 1918 auf 12 131 026 000 &, Jm Jahre 1909 Fonnten die deutschen Sparkassen für kommunale und andere Zwedcke 39043 000 .4, 1917 55 986 000 4 und 1918 56 876 000 4 überweisen. DieVerwaltungsko ften findyon 22621 000.4 im Jahre 1909 auf 6 179 000 # im Jahre 1917 gestiegen und haben im folgenden Jabre 1918 die bedeutende Zunahme auf 77 040 000 4 erfahren.

Arbeitsstreitigkeiten. Na einem Telegramm der „Frkf. Ztg.“ aus Halle be-

{lossen die Verbände der im Braunkohlenbergbau

Mitteldeutshlands beschäftigten M die unlängst neue Lohnforderungen einréichten. auf ihrer Tagung in Halle, den Werken bis zum 15. Januar ein Ultimatum zu stellen, andernfalls der Allgemeinausstand verkündet würde. Dieser Beschluß wurde den zuständigen Ministerien telegraphisch über- mittelt.

Der Teiklausstand îm SWhweizer Buchdrucker- gewerbe nimmt, wie dem „W. T. B.“ aus Bern gemeldet wird, iun origang. In St. Gallen und Bern erscheinen gemein- same bürgerliße Nachrißtenblätter. In Genf erscheinen die Zeitungen in stark vermindertem Umfang. Der Arbeitgeber- verband erklärt den Ausstand als Vertragsbruch. Tarifverträge hätten wenig Wert, wenn die Arbeiter sie beiseite shöben, sobald es ibnen bequem ci. Die Arbeitgeber erklären ihr Einverständnis mit einer Lohnerböhung, aber nicht in dem verlangten Umfange und nur

an tüchtige und arbeit8willige Gehilfen.

Kunst und Wissenschaft.

Im Kuvferstihkabinett der Staatlichen Museen ist die Ausstellung der Holzschnitte sowie die Max Klingers und Anders Zorns naH den Weihnachtsfeiertagen geshlossen worden. Zu Beginn des neuen Jahres wird eine Ausstellung eröffnet, die die wesGihte der det hp Lad Vie - ie Antrage e un eutigen Tag illustriect. Ein gedruckter Führer zu dieser ‘Ausstel erscheint jur Verlage von Bruno Cassirer und wird im Kupferstich- fabinett fauflih sein.

Literatur.

Geseß über das Reichsnokopfer vom 31. De- ¿ember 1919, für die Praxis dargestellt mit Einführung, Grläute- rungen, Musterbeispielan, Tarif, Ausführungs- und Vollzugsvor- chrifien, den Richtlinien und den ergänzenden Vorschriften der

eihéabgabenordnung von Rechtsanwalt Dr. jur. gei Koppe und Dr. rer. pol. Paul Varnhagen Schriftleitern der „Deutschen Steuerzeitung“. Zweite, verbesserte und erweiterte Auf- lage, 450 Seiten. Berlin, Îndustrieverlag Spaeth u. Linde. Geb. 24 Æ plus Teuerung8zushlag. Als eine der ersten Boarbeitungea des Neichsnotopfergesezes noch vor Erlaß von ' Ausführungs- bestimmungen ershienen, hat dieser vornebmlih die Materialien des Qt [ehes bei dessen Auslegung verwertende Handkommentar dem ersten Bedürfnis der Orientierung entsprochen, was leine {nelle und weite Verbreitung in fünfzehntausend Gremplaren der ersten Auflage be- weist. In der neuen Auflage sind die gesamten Ausführungs- bestimmungen und Vollzugsvorschri \{ließlih der vom Reichs- finanzminister aufgestellten Grundsäße für die Ermittlung der Ver- mögeénêwerte nebên inzwischen verösfentBen Zeitschriftenaufsäßen bei der Erläuteru des Ge eßes mitberüdsichtigt und in einem Anhang ah im zusammenhängenden Wortlaute wiedergegeben. Der Kommentar bebt- aus der Fülle der auflaudenden steüerte{ilicen Fraaen ‘das für den Äbgabepflichtigen Wesentlihe und in allen Fällen praktish Verwendbare heraus und: bringt es durch Beispiele, die dem

Rußland ist

-- 1917 um. 790366000 .46 und. 1918 um 990 408:000 .4 zu; . Diesen Summen stehen:

| Leben enknommen find, bêm Verstänbnis bes Pesecs nahe. Besonders

. zu beachten sind die Kapitel. über- die. lonetlide Eehendha der ilanzen, der Abschreibungen, Rücklagen und Ueberschüsse, sowie der Grundstückswerte. Auch das Fneinanverarpifen von Reichsnotopfer- geseß und Reichsabgabenordnung ist dargelegt. Die wichtigsten er- , gänzenden Vorschriften der leßteren be Mei alls im Wortlaute

a ses über die steuerlihe Behandlung der im Reichsausgleichögese

mte ec D i und 1m p nteignung8geseß geregelten Ansprüche l das Notopfer übt,

ewünsch as türzlich vom Reichtag verabschiedete ergänzende eseß zur besh!eunigten Erhebung des Reichsnotopfers hat. in dem ommentar natürlih noch nit becüdsihtiat werden tönnen.

Erbshaftssteuergeseß vom 10. September 1919 nebst den Ausführungsbestimmungen, gemeinverständ- lih erläutert, mit zahlreihen Beispielen un rehnungen von Geheimem Justizrat Josef Marcus, Amtsgerichtsrat a. D Zweite, berichtigte und ergänzte Auflage. 414 Seiten. Berlin, Judustrieverlag Spaeth u. Linde. Geb. 19 4. Der Kommentar des alterfaßrenen Nachlaßrichters a neuen Erbschaftssteuergeseße aas das die seit 1906 bestehende Reichserbschaftssteuer ihren weiteren Ausbau erfahren hat, insbesondere das den erbenden SPeenes Und Abkömmlingen verbliebene Vorrecht der Erbschaftsstèuerfreiheit. auf- gehoben, zu den beiden Steuern, die das Reichserbsaftssteuergeseß bom 3. Juni 1906 Em, der Crbanfall- und der Schenkungs- steuer, noch eine dritte, die Nachlaßsteuer, eingeführt worden ist und die Sierlibe auf eine früher nit für rie gehaltene Höhe

bracht sind irug son in seiner ersten Auflage allen Anforderungen Rechnung, die die zur Anwendung des Gesehes Berufener stellen d Nachdem in einer„Jängeren „Einführung“ ein das Wichtigste herborhebender Ueberblick über die steuerrechtlihen Neuerungen ge- i A 1st, folgt der Gesehestert mit gründlichen, gemeinverständlichen

Srläuterungen, aus denen auch der Nichtjurist ersieht, in welher Art das Steuersy\tem das Nachläßbvermögen belästet und welde Ver- pflichtungen in dieser Hinsicht den Erbberehtigten obliegèn. Es wird der Zusainmenhang der Vorschriften des Erb)chaftssteuergeseßes {t nur miteinander, fondern aub mit den Bestimmungen des bürger- lichen Rechts, ‘namentli des Familien- und Erbrechts aufgedeckt und erläutert, die in den Anmerkungen mitabgedruckt sind, so daß der Leser das gesamte Material vereinigt findet, dessen er zum Verständnis der neuen Vorschriften bedarf. Durch viele Beispiele und Berech- nungen, die in der au zahlreiche sonstige Sraang ngen ausweisenden neuén Auflage dès Kommentars noch vermehrt sind, wird verdeuilit, wie ho nah den rershiedenen Wertstufen des Nachlasses und des EGrbanfalls die Steuerbeträge sich stellen, wie die einzelnen Steuer- arten ineinandergreifen und welchen Einfluß verwandtschaftliche Be- ziehungen der Erbberechtigten zu dem Erblasser auf die Höhe dor Erbanfallsteuer habèn. Mit Nachdruck ist auf die vom Gefeß zZu- gelassenen Befreiungen und Ermäßigungen hingewiesen. Anhangs- weise sind neben den Auéführungsbestimmungen zum Erbschaftssteuer- gcseze auch noch die dieses ercänzenden Vorschriften der Meichs- abgäabenordnung und der zu thr ergangenen C ung erog fowie die Verfügung des Reichsfinanzministers vom 12. Fcöruar 192 über das Inkrafttreten der NReichsabgabenordnung für den Bereich der Erbschafts\ teuer rwoiedergegeben.

Die E Ene nah dem Erbschafts- teuergeseß vom- 10. September 1919. Eine ausführ- liche Darstellung von Geheimem Justizrat Chr. Finger, Dber- landesgerichtsrat. Berlin, a nt von Franz Vahlen. Preis 4,50 und Teuerungszuschla . Durch das neue Erbschaftssteuergesez hat aud die Schentungésteuer an Bedeutung für das Vermögén weiterer Volkskreise erheblih gewonnen. Wie die Grbanfallsteuer ist sie außerordentlih erhöht und M Ebegaiten und Abkömmlinae aus- gedehnt worden. Sie erfaßt die Schenkungen unter Lebenden im Sünne des Bürgerlichen Geseßbuchs sowie freigebige Zuwendungen unter Lebenden, soweit der Bedachte dur sie auf Kosten des Zuwendenden mii dessen Willen bereichert wird: wenn durch die Zuwendung nur eine Rechtspflicht erfüllt wird wie bei der Ansstauer, - liegt keine Schenkung vor. ‘Im: allgemeinen sind. -auf-die Shenkungésteuer die

* in_erster Linie -füx bie Erbanfallsteuer- gegebenen :Bestirkrrungen-sirtns

ür jene Steuer“ im Gesegze findet. Jn der vorliegenden eingebenden ystematishen Darstellung des Schenkungssteuerrechts wird dies näher dargelegt. Der Verfasser, der bereits einén vielbeahteten Kommentar zum neuen Erbschafts\teuergeseß veröffentliht hat, behandelt in seiner Schrift Wesen üund Zweck der SwWenkungssteuer, Gegenstand der Be- steuerung, Vorausseßungen der Steuervfliht, Höhe der Steuer, Haftung des Schenkêrs und des Beschenkten für deren Entribtung, iteuerfreie und nit steuerbare Schenkungen, die Frage, welche Steuer bei Erfüllung einér rechtêungültigen, nichtigen Verfügung von Todes wegen zu zahlen ist, Vorausseßungen einer Rückzahlung der Sdenkungssteuer, Veranlagung und Erhebung der Steuer. Einge- flohtene. Beispiel- aus der Praxis geben weitere Aufklärung.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperruugs: maß;regelu.

Gesundheitsstand undGangderVolkskrankheiten.

(Nach dèn „Veröffentlihungen des Neichsgesundheitsamts" Nr. 51 vom 22. Dezember 1920.)

Be st.

Frkand. Lant TUREng vom 2. November ist in Dublin 1 Pestfall festgestellt worden.

i rke E Vom 11. Oktober bis 13. November 9 Erkrankungen, davon in Beirut 8 und in Smyrna 1. /

Griechenland. Vom 29. September bis 7. Oktober 4 Pestfälle, davon in Athen 2, in Saloniki und auf Chios je 1: am 22. Oktober 1 Fall im Piräus.

Britisch Ostindien. In Burma wurden gemeldet: vom 29. August bis 2. Oktober 75 Erkrankungen (und 70 Todesfälle) inRangun, tes 5. D in tg 1) in Ba ssein, vom 5, bis 2%. September 4 (4) in Mulmein. 2

Ceylon. Vom 22. August bis 18, September 14 Fälle in Colombo. :

Honkong. Vom 1. August bis 2. Oktober 14 Erkrankungen und I Todesfälle. i 0

Aegypten. Vom 1. Oktober bis 11. November 24 Pestfälle.

: Cholera. British Ostindien. Vom 29. August bis 9. Oktober 10 Erkrankungen (und 9 Todesfälle) in Bombay, vom ®. Sep- tember bis 9. Oktober 70 (66) in Kalkutta, vom 12. Sep- tember f E 2 A0 he in Burma vom 29, August bis 18. September 2 (2). L Straits Settlements. Vom 22. Juli bis 14. August

Frfrank und 15 Todesfälle in Singapore. E Sra a - Bom 4. bis 28. Juli 10 Todesfälle in Bangkok.

Philippinen. Vom s. bis 17. August 5 Todesfälle in Manila. S i Æapan. Vom 8. Juni bis 6. August wurden in Kobe 995 Erkrankungen und 64 Todesfälle festgestellt. Poden. Oesterrei. In der Woche vom 28. November: bis 4. De-

ber 2 Erkrankungen in Kärnten. | E S heho-Slowakei. Vom 10. bis 16, Oktober 3 Er-

krankungen und 1 Todesfall in der Slowa kei,

Fledckfieber. Deutsches Reich. In der Wodhe vom 12. bis 18, De« zember wurde 1 Erkrankung in Köl n mitgeteilt. E ür die Wode vom 5. bis 11. Dezember wurden nahträ Ls noch 24 T e Oder, ar s a E L 2 as ph j g i. E d aus Internertenlager Par ch1 m - urg- erin) 23. m S heGo-Skowabei Vom 10. bis 16, Oktober 16 Et-

kranfungen, und zwar im tarpathif chen Gebiete 10 und in

der Slowakei 6.

wiedergegeben und erläutert. Bei eicbsnotopfergeje ite man noch eine Klarstellun s starken Cinstuses feros des |

acmäß anzuwenden, neben ‘denen tian nur. weni Sondèétvorsctiften

DeutsGes

A Nückfallfieber. Neich. . In -der Woche vom 5, bis 11. De-

zember wurden 41 Erkrankungen im Interniertenlager Parchim

(Metcklenburg-Schwerin) festgestellt.

reußen.

8 Erkrankungen (und

F ezirken [und

er E ( B gan E

s en adt],

Gi nster 1 [Steinfurt}, Potsdam 1 [Prenzlau], rimmen].

ierungs

dor

Qn Este E

5. bis 11. Dez h

n P Toveéfälle) gemeldet in folgenden R e -

Kreisen): Berlin 2, Arns-

Aen 1 (Su ra A tAr e

T EAA Stralsund!

Spinale Kinderlähmung. Preußen. In der Woche vom d. bis 11. Dezember 1 Er- krankung in Berlin.

chweiz. in Lausanne.

ues, 58 Erkrankungen

c i ¿bezirk? und Kreisen]: Berlin 1 (1), f A enstein i Sand), A rnsb E 45 [Dortmund Stadt 38

]stein1 [A

Dortmund Land 9,

{Breslau Stadt], Hannover 2

Münster 2 [Recklinghausen Stadt, Recklinghausen Land je 1),

Vom 28. November bis 4. Dezember 1 Erkrankung

Ruhr. In der Woche vom s. bis 11. Dezember wurden

(und 4 Todesfälle) angezeigt ‘in fol es éns

Hamm Land 1, Hörde Stadt 1], Breslau Düsseldorf 2 [Essen Land, Rees je 1], (1) {Sulingen}, Köln 1 (2) [Köln Stadt],

Osnabrüd1 E ES Potsdam 1 sOsiprigniß], Schle s'«

wig!1 [Altona]; 20. November: D Land 5, Kattowiß

Pleß d (1), Rybnik 6 (2)]; vom 28. November

naGträglich für die Woche vom 14. bis ppeln 21 5) [Beuthen Stadt 2 (1), Beuthen Stadt 1, Kattowitz Land 1 (1), Königshütte L

is 4, Dezember :

Aachen 1 [Aachen Land].

V ín der

erschiedene Krankheiten Wocke vom s. bis 11. Dezember 1920.

Pocken: Glasgow 1 Todesfall; Varizellen: Nürnberg 28,

Budapest, Kopenhagen je 19, kranfungen; Biß vcrleßungendurch

Prag und Vororte 38, Wien 42 Er- tollwutverdächtige

Tiere: Reg.-Bez. Oppeln (vom 14. bis 20. November) d; In- fluen ge Berlin (bisher. Stadtgem.) 4, Breslau 3, Birmingham,

Bristo

je 2, Dublin 1, Glasgow 5 London 15, Prag und Vororte 2, Wien 3

Kopenhagen, Liverpdol fe 1, Todesfälle, Neg.-Bez. Koblenz

(Vorwoche), Düsselderf je 6, Gumbinnen 3, Nürnberg 29, Kopen- bagen 109, Prag und Vororte 2, Stockholm 3, Wien (vom 14. bis

20, Rovermber) 5

Budapest je 1 Nuhr:

Grfkrankung : Hessen, Bremen orte 8, Wien

22 Erkrankungen ;

| Genidstarre: Stuttgart, Todesfall, Stuttgart, Rotterdam fe 1 Budapest, Wien je 4 Todesfälle,

Budapest 41, Pra und Vor- Schlaf)uchtkrankheit

Erkrankungen ;

jE 1,

(Encephalitis lethargica): Kopenhagen 1 Erkrankung; Malaria:

Reg.-Bez. Aurich 1 Erkrankung; : Nahrungsmittelvergiftung: Gumbinnen 2 Erkrankungen.

krantungen; Breslau 1,

Kopenhagen 178 Er- Neg. - Bezirke wurden Ers-

Kräßze:

Ferner

kranfungen ermittelt an Sharlach in Breslau 20, Hamburg 38, Budapest 116, Kopenhagen 126, Prag und Vororte 25, Wien 78; an Masern und Röteln in Nürnberg 195, Hamburg 25, Buda- pest 221; an Diphtherie und Krupp in Berlin 156, Ham-

burg 458,

Amsterdam, Budabest je 38, Kopenhagen 104,

Stok-

holm 55, Wien 30; an Typhus in den Reg.-Bézirken Breslau 39, Oppeln (vom 14. bis 20. November) 30, Budapest 25.

R A E

Dem Reihs-Gesundheitsamt ist der Au8bruchG der Mayk-

und

Klauenseuce vom Schlachtviehhof îin Chemniy am

27. Dezember 1920 gemeldet worden.

“—N&chwtisung über den Stand von Viehseuchen “in Oesterreih ám 15. Dezember 1920.

(Auszug

|

Nr. des Sperrgebiets

aus den amtlichen Wöchenausweisen.)

N un

Noß Klauen- feuche Zabl der verteuchten

|

Näude SEIu Eine: Noilauf pest

i der (Schwcine- der i Einbufer| ieuche) | Schweine

Höfe Gemeinden Geneindeu

Höfe

pi

2

t Gemeinden -{ (Semcinden 2! Gerneinden

#= S p fel d t&

"” v

C)

2 »

G 002 05 1E C O Ms

C

d

I O R L i Dr

Maul- und Klauenseue 791 (7139), Räude der Schweinepest (Schweineseuche) 59 (137),

86 (128), Schweine 20 (26).

Lungenseulße des Nindviehs, {{hälseude der Pferde find nicht au

Ungültige daß die

gänzung der

1 Niederösterreiß

1 Obersösterreih

Salzburg A 1 Steiermark .

ostfreimar Dezember ihre Gültigkeit verlieren. Vom 1. Freimarken nur noch alteren B oftane unan (zu 10 und 20 9) ums{lägen mit E

bamd jou

O N E 5D ri i 5 N a D

p 3 S D C C5

ETEI F T!

871 309

56 | 582

Zusammen Gemeinden (Höfe):

B D s D C5 USUS i b S 4a C3

M5

E L ctt l ires! Lima 4] il Beo

[ill Pes los

| l | esl

Ein Votlauf ter

Pockenseuße der Schafe und E ae chafe und Be-

Verkechrêstvesen.

ostfreimarken. Es wird darañ erinnert,

B ¿u 2, 23, 3 und 74 s quit Ablauf des Monats anuar an w di

auf älteren Postkarten qu 74, 10 und 15 20

owie auf älteren Brief-

rucktem Wertzeichen (bis zu 20 H) zur Erz

reimachung zugelassen. Neuere Vordrudcke

und andere Postsendungen dürfen vom R de, an mit Freimarken

zu 2, 2}, 3 und 73 § nicht mehr freigem

t werden. Theater und Musik.

Im Opernhause wird morgen, Donnerstag,

{chmied“ mit den und en geben.

Braun, usikalisher Leiter ist Ottò Urack.

l Dex Waffen-

Dämen Dietrich als Gast, von Scheele-Müller biß, ke, Kri

Habich, Henke A „uns DO T etedt, ges

Im Schauspielhause t ü ui Lothar Müthel in der Bitetto p und Quart von Se. 1

König in Szene.

Anfang 7 Uhr.

E e wem L T E T R E i