tretungsbefugnis der Herren Friedri Stoll j sonst im Reichsanzeiger. Die Willens-
und August Fasbender ist beendet. 5 ZMensadt, Baden, den 20. Dezember
Das Amt3gericht.
Neusíadë:, O. S. [98922
Im Geno}senschaftsregister ist heute als Genossenschaft 50 die ,Clektrizitätsgenossen- schaft, eingetragene Genossenschaft mit be- {ränkter Haftpflicht" mit dem Site in Jtegersdorf eingetragen worden. egen- stand des Unternehmens sind der gemein- same Bezug elektrishen Stromes und der Schaffung und Unterhalt eines Orts- leitungsneßes. Haftsumme 500 M für jeden Geschäftsanteil, höchstens 100 Ge- ihäftsanteile. Vorstand : Bauergutsbesißzer Julíus Heidrich in Riegersdorf, Landwirt Richard Bratke in Siebenhuben und Molkereiverwalter Richard Kunze in Niegersdorf. Satzung vom 9. Dezember 1920. Bekanntmacungen in der „Monats- {rift des Schlesischen Bauernvereins“ unter der Firma der Genossenschaft. Ge- |chäftsjahr: 1. Juli bis 30. Juni. Willens- erflärung des Vorstands und Zeichnung durch zwei Mitglieder. Die Einsicht der Genofsenliste ist jedem während der Dienst- stunden des Gerichts gestattet:
Amtsgericht Neustadt O. S,, den 16. Dezember 1920.
[98923] OberKkKanfungen, Bz. Cassel. Im Genossenschaftsregister wurde am 10. Dezember 1920 bei der Firma Eschenstruther Spar- und Darlehns- kassen Verein, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht, zu Eschenstruth eingetragen : An Stelle des ausgeschiedenen Vorstands- mitglieds Andreas Brethauer is Heinrich Volmar zu Eschenstruth zum Mitalied des Vorstands bestellt worden. Amtsgerih: Oberkaufunrgen.
Gpiaden. [98924]
In das Genossenschaftsregister ist am 14. Dezember 1920 unter Nr. 48 die Einkaufsgenofsenschaft, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, in Opladen eingctragen worden. Gegenstand des Unternebmens ist der gemeinschaftlihe Einkauf von Verbrauch- stoffen und Gegenständen des landwirt- schaftlichen Betriebs und der gemeinschaft- liche Verkauf landwirts{aftliher Erzeug- nisse. Die Haftsumme beträgt 100 4. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile eines Genossen beträgt 5. Vorstandsmitglieder der Genossenschaft sind Schlosser Bern- hard Schäfer, Schreiner Bernhard Beul, Schlosser Max Holthausen in Opladen. Das Statut ist am 20. November 1920 erridhtet. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Besgi]hen Post“ in Opladen. Die Willenserklärung und Zeichnung erfolgt vurch zwei Vorstandsmitglieder dur Bei- fügung ihrer Namensunterschrift zu der Firma der Genossenschaft. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der
]| ist das Kalenderjahr. Der Vorstand wird
erflärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens 2 Mitglieder. Die Zeichnung geiVieds, indem 2 Mitglieder ihre
amenéunterschrift der Firma der Ge- nossenschaft beifügen. Das Geschäftsjahr
E durch Kaufmann Otto Mahren- olz, Pößnêèck, als Direktor, Kaufmann Georg Neischke, daselbst, als Kassierer, Nentier Otto Büttner, daselbst, als Kontrolleur. Die wri rap beträgt 300 G; die hôste. Zahl der Geschäfts- anteile 30. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Pößneck, den 15. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung IT.
Potsdam. [98099] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 59 die Genossenschaft in Firma -„Potsdamer Wirtschafts - Genofssen- schafts- Vank, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht““, mit dem Siy in Potsdam eingetragen worden. Das Statut ist am 30. No- vember 1920 errihtet. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art. Die Haftsumme beträgt 1000 .Æ und die höchste Zahl der Geschäftsant-ile 10. Die Bekannt- machungen der Genossenshaft erfolgen unter der Firma im Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr läuft vom ersten Tage der Eröffnung bis zum Schluß des Jahres. Die Willenserklärungen des Vorstands in Urkunden “ und Bekannt- machungen müssen die Firma der Ge- nossens{aft und die Unterschrift von zwei Vorstandsmitgliedern oder deren Stell- vertreter tragen.- Zu Vorstandsmitgliedern sind die Kaufleute Erhard Höß in Halensee und Friedri Wilhelm Nush in Berlin bestelit. Die Einsicht der Liste der Ge- nossen ist während der Dienststunden des Gerick®ts jedem gestattet. Potsdam, ten 10. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Reutlingen. [98929] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Genossenschafts- mühle Wannweil u. Umgebung eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, Siz Wann- weil. Statut vom 12. Dezember 1920. Gegenstand des Unternehmens: Ankauf des Wernerschen Mühleanwesens und der Betrieb einer Getreidemühle in Wann- weil. Die von der Genossenschaft aus- gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen- schaft, gezeichnet von dem Vorsteher, in dem Reutlinger Generalanzeiger und der Tübinger Chronik. Haftsumme: 500 .4. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genofsenschaft erfolgt durch vier Vor- standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenshaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Vorstandsmitglieder:
. Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgeriht Opladen.
Ottmachau. [98925]
In das Genossenschaftsregister Nr. 3 ift heuie bei dem Nathmannsdorfer Spar- und Darlehnsfafsenverein, e. G. m. u. S, in Nathmannsdorf, eingetragen worden :
Der Bauergutsbesitzer (jetzige Bauer- auszüger) Konstantin Günther / in Nath- mannêdorf ist aus dem Vorstande aus- ge!diceden und an seine Stelle der Bauer- qutébesißer Josef Wahner in Krackwitz in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Ottmachau, 17. 12. 1920.
Peitz. [98926]
“K unser Genossenschaftsregister ist heuté unter Nr. 22 die Genossenschaft unter der «irma : Elektrizitäts- und Maschinen- Genossenschaft Drewit, cingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Drewits eingetragen worden : __Das u ist am 10. Dezember 1920 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist: Be- nung und Verwertung von - elektrischer Energie und die gemeinschaftlihe Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von land- wirtshastlihen Maschinen und Geräten. Vie Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen- chaft, gezeichnet von2 Borstandsmitgliedern, durch das Landwirtschaftlihe Genossen- schaftsblatt in Neuwied. Bei Eingehen dieses Blattes haben die Bekanntmachnngen bis zur nächsien Generalversammlung dur den Reichsanzeiger zu erfolgen.
Vorstandsmitglieder find : Bauer Hans Paulick, Häusler Karl Dabow, Kossät August Schtbießer, sämtlich aus Drewit. „ Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch 2 Vor- standsmit lieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, e die Zeichnenden zur Firma der Genosjenshaft ihre Namens- unterschrift beifügen.
Die Ginsicht der Liste der Genossen ist De Geben jedem gestaitet.
: ejchastsjahr läuft vom 1. Apri bis zum 31. März. E Peitz, den 20. Dezember 1920. Amtsgericht.
PössneckK. [98927 Unter Nr. 7 unseres Genossenschafts- registers wurde die Firma „Haus- befizerbank Pöfßne, eingetragene : Genossenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht“ in Pößneckæ eingetragen. Das Statut is vom 13. November 1920. En stand des Unternehmens Förderung der wirtschaftlichen Interessen der Haus- und Grundbesiger. “Die Be- fannkmahungen der Genossenschaft er- folgen unter ihrer Firma im Pößneer
Haftsumme: 200 4 für jeden Geschäfts-
mindestens 2
nossen ist in den Dienststunden des Ge- rihts jedem gestattet.
RudoIlstadät.
schränkter Haftpflicht mit dem Siye
] | eingetragen worden.
ist die | St
Otto Molfenter, Schultheiß in Wann- weil, Vorsteher, Jakob Wolf, Gemeinde- rat in Wannweil, Stellvertreter des Vor- stehers, Chr. Naiser, Bauer in Wann- weil, Georg Grauer, Schultheiß in Kusterdingen, “ Jakob Steinmaier, Ge- meinderat in Kusterdingen, Adam Fauser, Schultheiß in FJettenburg, Wilhelm Nieble, Schultheiß in Degers{lacht. Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dier fttunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgeribt Neutlingen,
den 20. Dezeinnber 1920. Landgerichtsrct Mu f f. Rinteln. [98930] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 eingetragen worden : Jmkergenossenschafi Schaumburg, eingetragene Genossenschaft mit be- Aer Haftpflicht, Ninteln. Gegen- tand des Unternehmens ist Hebung der Bienenzuht in wirtschaftlicher Hinsicht.
¿ste Zahl der Geschäftsanteile: Fünf orstand: Seminarlehrer Scholz, Rinteln, Lehrer Braun, Kleinenwieden, Buchhalter Schreiber, Ninteln. Statut vom 8. November 1920. Die Befkannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenshaft im Bienenwirtschaftlichen pa, beim Eingehen dieses Blattes is zur nähsten Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Geschäftsjahr : 1. Juli bis 30. Juni. Die Willens- erflärungen des Vorstands erfolgen durch Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem 2 Mitglieder ihre Namens- unterschrift der irma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge-
anteil.
Rinteln, den 15. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
In das hiesige Genossens fibregistes n tesige Genossenschaftsregister
ist heute die dur Saßung vom 13. August
1920 unter der Firma Steinmezbrot-
Genossenschaft in Rudolstadt, einge-
tragene Genossenschaft mit e-
in Rudolstadt errichtete Genossenschaft
enstand des Unternehmens is: Ver- wertung des alleinigen Herstellungsrechts auf Mehl und Brot für den Bezirk des reistaats Nudolstadt und der angrenzenden ebiete nah dem patentamtlich geschügten Verfahren des Mühleningenieurs Stefan pleinmeß in Berlin. Insbesondere wird die Genossens@aft für getneinschaftliche Rechnung: a) den Verkauf und die- Ver- leibung von Reinigungsanlagen und Back- formen nah diefen Schußzreten betreiben,
Bäckereien beteiligen, c) Getreide, d. b. Noggen und Weizen, vom Kommunalver- band oder der Reichsgetreidestelle oder landwirtshaftlihen Genossenschaften oder auch im freien Handel übernehmen und kaufen und es in den Meinen Mühlen lohnweise-vermahlen lassen, d) den Verkauf des Mebls und der anfallenden Kleie betreiben, und zwar unter tunlichster Berücksichtigung der landwirtschaftlichen, der Bätereieinkaufs- und Konsumgenossen- schaften und ähnlicher Vereinigungen.
Der Vorstand besteht aus 4 Mitgliedern. Diese sind: Lehrer Oskar Müller, Rudol- ftadt I. Vorsißender, Fräulein Dr. phil.
ohanna Richter, daselbst, IT. Vorsitzender, Stellvertr. Bäerobermeister Otto Um- bescheidt, daselbst, Schriftführer, Bank- beauiter Friß Wilhelm, Bad - Berka, Kassierer. i
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in - der - hiesigen Landeszeitung, in der Nudolstädter Zeitung und im Volfsblatt in Saalfeld.
Die Willenserklärungen - des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Vor- ftandêmitglieder der Firma ihre Namens- untershriften beifügen. y
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des unter- zeichneten Amtsgerichts jedem gestattet.
Nudolstadt, den 22. Dezember 1920.
Schwarzburgisches Amtsgericht.
Saarbrücken. [98933]
Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr.20 ist heute bei dem Bliesransbacher Spar- und Darlehnskassenverein e. G, m. u. S. in Bliesransbach folgendes eingetragen: Nikolaus Follmer ist aus dem Vorstande ausgeschieden ; der Penfionär Iohann Niederländer in Blies-
ransbach ist als neues Mitglied in den | 3
Vorstand eingetreten. Saarbrücken, den 20. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Schmalkalden. P In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 bei der P T S C Ne Ra „„Volksstimme“/, e. G. m. b. S. in Schmalkalden, eingetragen: Schlosser Friedrih Dohl und Geschäftsführer Cuno Blecb\hmidt in Schmalkalden A aus dem Vorstande ausgeschieden. eshäâfts- führer Christian C in Schmal- falden, Schlosser Ernst Mäder dajelbst, Schlosser Adolf Kühn daselbst und Schlosser Nichard Menz in Steinbach- Hallenberg sind an deren Stelle getreten. Scchmalkaldeu, den 20. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Sehwerin, MeckIb. 98936]
In das Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 86 eingetragen: Zentralbank mecklenburgischer Genossenschaften Eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Siß: Schwerin i, M. Nach der Satzung vom 24. Ok- tober 1920 ist Gegenstand des Unter- nehmens der Betrieb eines Bankgeschäfts,
welches die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, ins- besondere 1. dur Gewährung von Kredit, 2. durch Annahme und Verzinsung ihrer überflüssigen Geldbestände mittels gemein- schaftlichen Betriebs bezweckdt. Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma, welcher, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, der Zusaß „der Aufsichtsrat“ mit der Unterschrift des Vorsitzenden hinzuzufügen ist, und werden veröffentlidt durch einmalige Einrückung in der „Mecklenburgischen Zeitung“ und im „Nostoder Anzeiger“. Vorstandsmit- glieder sind Bankdirektor Hermann Sevecke und Schlossermeister Otto Neubeck, beide zu Schwerin. Der Vorstand gibt seine Willenserklärungen kund und zeichnet für die Genossenschaft, indem mindestens zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Haftsumme 5000 .4 für jeden erworbenen Geschäftsanteil, der auf 1000 .4 eee ist; Höchstzahl 50 Geschäfts- anteile. Die Cinsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schwerin, den 14. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Suk. [98940] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 die Genossenschaft mit der Firma „Buchdruckerei- und Verlags- genossenschaft sowie Volksbuchhand- lung für Suhl und Umgegend““, ein- getragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Suhl, ein- getragen worden. Gegenstand des Unter- nehmens ist die gewerbsmäßige Herstellun
und der-Vertrieb von idsachen un
Zeitungen, Herausgabe einer Tageszeitung für Subl und Umgegend und der Betrieb einer Buchhandlung auf gemeinsame Rechnung. Der Verkauf aller Waren evt auch an Nichtmitglieder. Die Haftsumme beträgt 50 4, die Höcstzahl der Geschäftsanteile 50. orstands- mitglieder sind: Geschäftsführer Guido Heym, Lagerhalter Ernst von Nordheim und Eiseuformer Ernst Greiner, sämtlich in Suhl. Das Statut ist am 27. No- vember 1920 errihtet. Die Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma, ge- zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, von drei Ausfsichtsratsmitgliedern, im „Volkswillen“ zu Suhl. Das Geschäfts- jahr beginnt mit dem 1. April Und endet mit dem 31. März. Willenserklärung und Zeichnung füx die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zelhentris geschieht in der Weite, daß die Zeihnenden der Firma der
Tagebla#t und in der Pößnecker Zeitung;
b) fich im Bedarfsfalle an Mühlen und
Genossenschaft ihre Namensunterschriften
hinzufügen. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand vertreten ; E besteht Le drei Mitgliedern. Die Einsicht der Liste der Genossen . ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgeriht Suhl, den 20. Dezember, 1920.
Vim Genossenschaftsregister Band l ourk enossen gister Band T wurde zu D.-Z. 18, Firma Landwirtschaftliche Ein- und Verkaufsgenofsenschaft mit beschränkter Haftpfli t zu Walldorf, eingetragen: Höchste Zahl der Geschäfts- anteile beträgt jeßt 50. Wirt Jakob Janson ist aus dem Vorstand auêgeschieden und an seine Stelle Landwirt Johann Martin Mayer .IT. in Walldorf in den Vorstand gewählt.
Wiesloch, den 18. Dezember 1920.
Badisches Amtsgericht. Va das biesige Genofsenschaftöregifto n das hiesige Genossenschaftsregister
ist heute bei der E: (Nr. 5 des Registers), eingetragen worden, daß der Stellenbesißtzer Martin Puck in Büttel : aus ‘dem Vorstand ausgeschieden und an dessen Stelle der Hofbesitzer ea Franzenburg in Stuven ge- wählt i
Wilster, den 22. Dezember 1920. | Das Amtsgericht.
Wünschelbursg. A
In unserem Genossenschaftsregister“ ist unter Nr. 15 am 16. Dezember 1920 die Elektrizitäts - Genossenschaft, einge- tragene Genossenschaft schränkter Haftpflicht zu Seifersdorf, Kreis Neurode, eingetragen worden. Nach- dem Statut vom 16. November 1920 ist Gegenstand des Unternehmens der Bezug elektrischer Energie, - die Be- schaffung und Poleyaliiug ne elektrischen
erteilungsneßes sowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuhtung und Betrieb. Die Haftsumme für den Geschäftsanteil, deren Zahl 50 nicht übersteigen darf, be- trägt 1000 .4.
orstandsmitglieder sind: ErnstMoschner,
Bauergutsbesizer, August Wachsmann, Lehrer, Hermann Fritsch, Schmiedemeister, Albert Michel, Tischlermeister, alle in Seifersdorf, August Gebauer, Stellen- besißer in Pin enbabel.
die Willenserklärungen erfolgen dur zwei: Vorstandsmitglieder, welhe in der Weise zeihnen, daß sie zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.
Bekanntmachungen éfelgeni unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern, in der „Schlesishen Land- Daten Genossenschaftszeitung* zu
reslau. Die Einsicht der Liste der Genossen ist jedem während der Dienststunden gr
Wünschelburg, den 16. Dezember 1920.
reußishes Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Bremen. [100210]
Veber das Vermögen des Elektro- technikers Friedrich August Heinrich Sermaun Sasemann in Bremen, Lütower Straße 42, ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Henschen in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Februar 1921 ein- shließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Fe- bruar 1921 eins{ließlich. Erste Gläubiger- versammlung: 27. Januar 1921, Vor- mittags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungs- termin: 31. März 1921, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtshause hierselbst, T. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße).
Bremen, 28. Dezember 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Breslau. [100012]
Veber das Vermögen der Firma Rh. Elison jr. & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Breslau, Matthiasstraße 95, wird am 24. Dezember 1920, Vormittags 113 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann I. Cohn in Breslau, Neue Schweidnißer Straße 15. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlih den 15. Februar 1921. Erste Gläubigerver- sammlitng am 24. Januar 1921, Vor- mittags. 10} Uhr, und Prüfungstermin am 18. März 1921, Vormittags 104 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Schweidnißer Stadtgraben 4, Zimmer 145 im L. Stock. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis 15. Januar 1921 einschließlich.
Breslau, den 24. Dezember 1920.
Amtsgericht.
[100013]
Breslau. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Markus in Breslau, Museum- platz 7, in eingetragener Firma Schlefische Wollwaren Judustrie Max Markus wird am 24. Dezember 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Otto Krause in Breslau, Hummerei 52/53. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis alo lich den 15. Februar 1921. Erste Gläubigerversammlung am 24, Ja- nuar 1921, Vormittags 114 Uhr, und üfungstermin am 18, März 1921, Vormittags 11{ Uhr, vor dem Amtsgericht - hier, Schweidnitzer Stadt- raben 4, Zimmer 145 im I. Stodck. ffener Arrest mit Ae igepsgs bis 15. Januar 1921 eins{ließlich. Breslau, den 24. Dezember 1920. Das Amtsgericht Coburg. _“ [100014] Ueber das Vermögen der Firma Hein- rich Söhnlein in Coburg und dec Frau argarete Söhnlein, geb.
] Gläubigerversammlung
] Alfred Canzler in Dresden,
mit be. |M
Scherer, daselbst, als Ges{äftsinhaberin, wird heute, am 23. Dezember 1920, Vorm. 11x Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ift der Kanzlei- vorsteher Albert Eckstein' in Coburg. An- meldefrist und offener Arrest mit Anzeige- pfliht bis zum 20. Januar 1921. Erfte und Prüfungs- termin am 28. Januar 1924, Vorm, 10 Uhr. Coburg, den 23. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. 1. Dr. Stoll. [100015]
Dresden. Ueber den Na(blaß der verstorbenen Seifensiederswitwe Wilhelmine Elifg- beth Sildebrand, geb. Ullnann in Dresden, Mohnstraße 36 wohnhatît ge- wesen, wird heute, am 27. Dezember 1920, Vormittags 410 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Pirnaische Straße Nr. 33. Anmeldefrist bis zum 18. Januar 1921. Wahl- und Prüfungs- termin: 28. Januar 1921, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18, Januar 1921. 5 Amisgeriht Dresden. Abteilung Ik.
München. [100016] Amtítsgericht München, Konkursgeriht. ;
Am 24. Dezember 1920, Nachmittags 12 Uhr 45 Min., wurde über das Ver- mögen des Kaufmanns Adolf Müßhl- bauer in München, Wohnung Baader- straße 8/IT 1, der Konkurs eröffnet und Nechtsanwalt Dr. Ferdinand Seidl in ünchen, Kanzlei: Arcostraße 1, zum Konkursverwalter bestellt. Offener Arrest erlassen. Anzeigefrist in dieser Nichtung bis zum 13. Januar 1921 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforde- rungen, und zwar im Zimmer Nr. 81/T des Justizgebäudes an der Luitpoldstraße, bis zum 13. Januar 1921 einschließlich. Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Be- stellung eines. Gläubigeraus\husses, dann über die in den 88 132, 134 und 137 K.-O. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungstermin : Samstag, den 22, Ja- nuar 1921, Vorm. 9 Uhr, Zimmer e lia Justizgebäude an der Luitpold- traße.
München, den 27, Dezember 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Berlin. [97953] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 5. August 1918 ver- storbenen, zuleßt in Berlin-Schöneberg, Eisenacher Straße 82, wohnhaft gewesenen Ersten Staatsanwalts a. D. Rechts- anwalts Alfred Shumann soll die Schlußverteilung der Masse erfolgen. Nach dem auf der Gerichts|creiberei des Amtsgerichts Berlin - S(höneberg nieder- gelegten Verzeichnisse sind dabei 58 907,33 4 nichtbevorrehtigte Konkursforderungen zu berüsihtigen, wofür ein Bestand von 489,47 M vorhanden ist. Von der Aus- zahlung mache ih den Gläubigern noch
befondere Mitteilung. Berlin, den 16. Dezember 1920. Streliß, Nehtsanwalt, Konkursverwalter.
Bremen. [100211]
Das Konkursverfahren Hermann Martin BVrodersen Nachlaß ift nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins dur Beschluß des Amtsgerichts von heute aufgehoben.
Bremen, den 24. Dezember 1920. Der Gerichts\{hreiber des Amtsgerichts.
Kiel. [100017]
Das Konkursverfahren über das Nah- laßvermögen des Schneidermeisters Erich Wilhelm Petersen in Kiel wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vor- handen ist. Termin zur Abnahme der Schlußrechnung wird auf den 20, Fanuar 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, NRingstraße 19, Zimmer 7, bestimmt.
Das Amtsgericht Kiel. Abteilung 16.
Leipzig. [100212] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma W. Münchow, Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig, Petersstraße 20, wird LA Abhaltung des Schlußtermins hierdur aufgehoben. Amtsgericht Leivzig, den 23. Dezember 1920.
Mannheinmna. [100018] Das Konkursverfahren über den Nach-
laß der Kraftwagenführer Valentin
Lobstein Ehefrau, Anna Rosa geb.
Reuther, in Mannheim wird nach Ab-
haltung des Schlußtermins aufgehoben. Mannheim, den 18. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. B. G. 5.
12) Tacif- und Fahrplanbetannt- machungen der Eisenbahnen.
100011 / j Ab L Februar 1921 treten bei der
Mannheim - Weinheim - Heidelberg -Mann-
heimer Eisenbahn im Wechselgüterverkehr E en in Kraft. Rtäheres bei i ellen. Mannheim, den 27. Dezember 1920. Oberrheinische Eisenbahn- Gesell- schaft Aktiengesellschaft.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Raa
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 ML
für Berlin außer für Selbstabholer i L |
auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32. R uf
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und Zeitungsvertrieben
Einzelne Nummern kosten
1 MLC
H D &: 4 U
U A eigenpreis für den Raum eíner 5 gespaltenen Einheit8- | An 2 ML, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mt Mur erdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs- ag von 80 v. 5. erhoben. — Anzeigen nimmt an: ie Geschäftsstelle des Reichs-
und Staatsanzeigers.
Berlin SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32.
Genn
ITLr. 298. Reschs8bankgirokonto. Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Berlin, Freitag, den 31. Dezember,
einschließlich des Portos abgege
Juhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich, Ernennungen 2c.
Geseß, betreffend die Ein- und Ausfuhr von Kriegsgerät. - Geseß, betreffend Verlängerung der Verjährungsfrist des See-
versicherungsrechts.
Verordnung über den Aufgabenkreis und die Zuständigkeit der
Marineversorgungsämter in Kiel und Wilhelmshaven. Bekanntmachung, betreffend anderweitige Zuteilun sorgungsämter Düsseldorf, Crefeld, Gel Bekanntmachung über die Brennstoffversorgung der haltungen, der Landwirischaft und des Kleingewerbes.
Bekanntmachung, betreffend die Gebühren für Aufbewahrung und Verwaltung von Wertpapieren bei der Reichsbank. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 240 des Reichs-
esegblatts. s Preußen. | Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Geseß zur Aufschließung von Steinkohlen.
Bekanntmachung, betreffend Aerzte, die im Jahre 1920 das Befähigungszeugnis . zur Verwaltung einer Kreisarztstelle er-
halten haben. - - - :
Bekanntmachung, beireffend die Ausreichung der O Geus
Reihe XI1 Nr. 1—10 zu den vormals Hannoverschen
Staats\schuldverschreibungen Lit. 8. Aufhebun e) anbelbverbotas — Handelsverbote. Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 54 und Preußischen Geseßsammlung. i
Amtliches.
Deutsches Reich.
Auf Vorschlag des Reichsrats hat der Herr präsident am 23. Dezember 1920 ernannt: zu Mitgliedern der Reichsdisziplinarkammern
in Karlsruhe den Regierungsrat Dr. Fromm in Oberregierungsrat
Karlsruhe, in Schwerin i. Mecklenburg den
Kittel, den Landgerichtsrat Buschmann und Regierungsrat Lemm, sämtlichinSchwerin i.Mecklenburg, ex in Stettin,
ahndireftor Weber in Stuttgart für die Dauer der von ihnen bekleideten Reihs- bezw. Staats- ämter, außerdem in Stettin den Landgerichtsrat Johannes Müller in Stettin für die Dauer der Behinderung des in russisher Gefangenschaft befindlichen Landgerichtsrats Wendt.
in Stettin den f eerreGerangan! in Stuttgdrt den Eisen
Seemann
Es ist ausdem Reichsfinanzministeriuum ohne Ruhegehalt
au3geschieden: der Staatssekretär Moesle.
um Staatssekretär im Reichsfinanzministerium isi ernannt: der Ministerialdirektor im Reichsfinanzminifterium Zapf.
Geseg, , betreffend die Ein- und Ausfuhr von Kriegs Vom 22. Dezember 1920.
Der Reichstag hat das folgende Geseß beschlossen, Zustimmung hs eich3rats hiermit Selebbei wird:
¿ 8 1. I Als Waffen, Munition und Kricgêgerät im Sinne der Artikel 17
id 2 und 192 Abs. 4 des Friedensvertrags gelten folgend ände:
Gi jeglicher Art.
. Ge n
hülse, Zündhüthen, Pulver, Zünder, Schlagrohre. B j
4. Einzelteile von Geshüßmunition aller Kaliber. -
5, Sre ri aller Kaliber und Arten, ihre Lafetten nebst
ubehör. 6, pa a i allec Kaliber und Arten.
7. Maschinengewehre aller Art mit ihren Fortbewegungsmitteln
sowie militärishe Handfeuertwaffen.
Alle Arten von Munition für den Gebrauch der. unter 7 ge-
nannten Waffen.
. Granaten aller Art und Typen, militärisGe Blendfeuer, militärisde Leuchtgranaten, Flammeuwerfer, militärishe Gas-
Nau: te. 10. Tank-_ s ä ¿en : 11. Militärische Zattoren, d. h. alle Arten von Fahr E it Selbstantrieb, die speziell militärishen geyva 12. Militärischen “ Zwecken dienende
ädlice Gase un einrihtungen gegen folche. E
der Ver- und Solingen.
f
1. Gescü ; bißen und Mörser) jeglicher Art. 2. Sabrbabe (Kanonen, u und fesistehende Lafetten für Ge-
ch : i s d: G ; nen- {ühßmunition aller Kaliber, umfassen aro es
d nebst den dazu gehörenden Anhängewagen. dieie d Schuß-
Haus-
4 vH
55 der
Reich3-
den
gerät.
das mit
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ugen und ecken an-
13. Militärpulver; Sprengstoffe mit Ausnahme derjenigen für Bergbau und andere wirtschaftlihe Zwette.
14. Militärishe Scheinwerfer. E
15. FEpsuneitelyrphenanlggon und andere Arten militärisher S u für UVebermittlung, Empfang und Auffangen von Signalen.
16, SAILE Cecaunddelnrl@iungen, Feuerleitungsapparate, tärische Cutfernungs- und & challmeßgeräte.
17. Militärishe Beobachtungswagen, militärisGe Beobahtungs3- leitern und Zubehör dazu.
18. Militärishe optische Instrumente. L
19. Fa ragen, soweit nicht bereits unter 17. erwähnt.
20. Milkitärishes Pferdegeschirr.
21. Panzerzüge. l
22. Militärishe Bädereten.
23. Feldbädereien.
24. Militärische fahrbare Küchen.
25. Militärische fahrbare Werkstätten.
26. Lanzen, Bajonette und militärifGe Säbel.
27. Militärische Ausrüstungsstücke für Soldaten aller Waffen. :
28. Für Kriegszwecke besonders - eingerihteter Stacheldraht ein- hlicßlih der dazu gehörenden Stüßen und anderer Ver- teidigungsgeräte.
29. Alle militärishen Werkzeuge zum Gebrauche dur Truppen eins{ließlih des militärishen Miniergeräts. x S
30. A O Pontons und Sondergeräte für militärische
rüdentrains. g
23I. Munitionskisten und Packästen, die besonders für die Be- eung q die Aufbewa hrung" von Kriegsgerät eins- ger ind. : j
32. Geshüßlafetten und- Untierbauten sowie maschinelle Ein- ridiun jen Gprauli eléftrisch oder“ mit Handbetrieb) für
/ die Schiffsartillerie. 95 i
33. Alle‘ zur’ Leitung der Schiffsartillerie dienenden Apparate. cin- schließlich Feuerleitungsgeräte, “ militärisher Visierungs- einrihtungen und militärischer Aufshlagsbeobahtungsgläser.
34. Den und Geschüßtzschilde.
39. Torpedos. L i
36. Gefechtsköpfe und Uebungsköpfe für Torpedos.
A TOUDoMt lew Zündlädungen und Negtzscheren.
38. Torpedokrejse \ : j
39. Torpedorohre und militärishe Maschinenanlagen in Verbindung der Torpedoanlagen. : \
40. Alle Instrumente, die zur Leitung der Torpedowaffen dienen, eins{ließlih militärischer Ziel- und Nichtapparate.
41. Unterseeboots-Sehrohre. » Z
42. Verankerbare Seeminen, umfassend Gehäuse, Verankerung, Ati tei L abung, istole- und Zündladung.
43. Nichtverankerbare Seeminen. . /
44. Einzelteile von Seeminen aller Art einschließlißh der Ab- feuerungêeinrichtung. :
45. Tiefenladungen und Einzelteile davon.
46; Einzelteile von festem oder beweglihem Unterwasserneßfhug.
47. Militärische Flackerfeuer, Lichter und Signalapparate aller Art für Marinezwecke. i
48. Sprengladungen für Marinezwecke.
49. Torpedo-Ausftoßladungen. O, ; S
90. Munitionsaufzüge und Ladeeinrihtungen für Marineartillerie.
91. Mechanische. und elektrische Abfeuerungseinrichtungen . für Marineartilkerie und Torpedorohre. :
92. Militärishe Einrichtungen zu Unterricht8zwecken, zur Ausbildung von Personal im Marineartillerie- und Torpedowesen.
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S 2. z : Als Waffen, Munition und Krieg8geräte im Sinne des Artikels 170 Abs. 1 des Friedensvertrags gelten die im § 1 unter Nr. 1 bis 31 aufgeführien Gegenstände.
§ 3. y Al3 „militärisch" im Sinne des § 1 sind nur solche Gegenstände anzusehen, die si infolge ibrer E Zwedbestimmung in Art und Form von den zu friedlihen Zwecken bestimmten Gegenständen
gleihßer Benennung unterscheiden. Berlin, den 22. Dezember 1920. Der Reich3präsident. Ebert. Der Reichsminister des Auswärtigen. Dr. Simons.
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Geseßs,
betreffend Verlängerung der Verjährungsfrist des
Seeversichherungsrehts. Vom 022. Dezember 1920.
Der Reichstag hat das folgende Geseß eiten, das mit Zustimmung des “Reichsrats hiermii verkündet wird:
Die Verjährungsfrist des Seeversicherungsrechts laut Ver- ordnung vom - 24. Mai -1919 (Reichs-Geseßbl. S. 476) wird um ein Jahr verlängert. 4
Berlin, den 22.-Dezember 1920. -
Der Reich3präfident. Ebert. Der Reichsminister der Justiz. Dr. Heinze.
Abends. werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Postscheckkonto: Berkin 41821. 1920
Verordnung
über den Aufgabenkreis und die Zuständigkeit der Marine eor ne a lor in Ale unt Rehe IER
Vom 22. Dezember 1920.
Auf Grund des Geseßes über die Versorgungsbehörden vom 15. Mai 1920 (RGBl. S. 1063 — Amtliche Nachrichten Heft 18 Nr. 337 S. 142 —) wird unter Bezugnahme auf S 36 Abs. 3 der Verordnung- zur Ausführung des Geseßzes über die Versorgungsbehörden vom 22. Juni 1920 (Zentral- blatt für das Deutsche Reich Nr. 42 S. 1309 — Amtliche Nachrichten Heft 24 Nr. 395 S. 173 —) folgendes bestimmt:
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Die Marineversorgungsämter in Kiel (Ostseebereih) und Wil-
helmshaven (Nordseebereih) bleiben bis auf ‘weiteres dem Neichs-
arbeitsministerium unmittelbar unterstellt. i
S 2.
Die Marineversorgungsämter in Kiel und Wilhelmshaven sind
zuständig : ¿
a) für die Prüfung und erft E Rentenvertahren über E An aOE schaftsyersorgungsgesez 1906, h ; e
b) für die Entscheidung der Anträge auf Erteilung des HZivil- verforgungsscheins nach dem Mannschaftsversorgungsgefe 1906
SS 19 und 16 im Zusammenwirken mit den Marine-
itationskommandos in bisheriger Weise. Die Entscheidung
auf Anträge um Bewilligung des Anstellun s\scheins nach dem
Manuschaftsversorgungsgesez 1906 Î 17 obliegt den Marine-
versorgungsämtern insoweit, als die Anträge mit einem Rentens-
verfahren — siche Buchstabe a — verbunden sind,
erstmalige EntsWeidung aller nah dem Mann-
Abwicklungsstellen
Hinterbliebenenverforgung, die von den dic von
übernommen sind, und folcher gleihartiger Anträge,
und“ künftig “noch übersandt werden. (Vergleiche den Erlaß
des Reichsarbeitsministers vom 7. November 1919 Nr. 857/11. 19
Z. A. 1 — * Amtliche Nachrichten Heft 10 Nr. 207 S. 78.)
Die Entscheidung erfolgt durch das nah den §8 8—15
der Verordnung vom 22. Juni 1920 zuständige Versorgungsamt
oder Hauptverjorgungsamt.
Im übrigen regelt sich die sachliche und örtlihße Zuständigkeit
für dic Verforgung ehemaliger Marineangehöriger na der Verordnung
zur Ausführung des Gesetzes über die Versorgungsbehörden vont 22. Juni 1920, §S 8—15. :
8 3. _ Die Bescheide der Marineversorgungsämter bedürfen nit der Zustimmung durch ein Hauptversorgungsamt iun Sinne des S 29
diese Bescheide findet nicht statt. 4
S 4.
Die Marineverforgungsämter „ vertreten den Reichéfiskus. im Spruchverfahren vor den Militärverforgungsgerichten “ und dem Reichsmilitärversorgungsgeriht in gleichem Umfange wte die Haudpt- bersorgungsämter. g
8&5,
Die Marineversorgungsämter sind Anweisungs- und Regelungsë- stellen für die Gebührnisse aus dem Offizier- und Kapitulantenent= ¡chädigungsgeseßz; fie führen cigene Kasse.
S 6.
Diese Verordnung tritt rückwirkend mit der Verordnung zux Ausführung des Geseges über die Versorgungsbehörden vom 22. Itni 1920 in Kraft.
Berlin, den 22. Dezember 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
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Anderweitige Zuteilung der Versorgungsämter . Düsseldorf, Crefeld, Geldern und Solingen.
Das Versorgungsamt Düsseldorf, das zufölge meines Erlasses I1V. B. 39 163. 20 feit dem I. November 1920 die Versorgungsämter L und 1T Düsseldorf in sich vereinigt, sowie die Versorgungs ämter Crefeld, Geldern uns Solingen scheiden mit. dem 1. April 1921 aus dem Amts- bereiche des Hauptversorgungsamts Münster aus und werden dem Haüptversorgungsamt Koblenz unterstellt.
Zum gleichen Zeitpunkte wird der linksrheinische, früher bereits zum Versorgungsamt Düsseldorf gehörende Teil Di [- dorf-Oberkassel vom Versorgungsamt Crefeld abgetirennt und dem Versorgungsamt Düsseldorf wieder zugewiesen. !
Berlin, den 22. Dezember 1920.
Der Reithsarbeitsminister. J. V.: ‘Dr. Geib.
Bekanntmachung über die Brennstoffversorgung der der Landwirtschaft und des Kleingewerbes,
Auf Grund der 88 1, 2 und 6 ebruar 1917
Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 24. (NGBVL S. 167) und der 88 1 und 7 der B
für die Prüfung und Ergänzung aller ginbräge auf
anderen Verforgungsbehörden zu diesem Zwette übersandt" find -
Abs. 1 der Verordnung vom: 22. Juni 1920. Ein Einspruch gegen
Haushaltungen,
der Verordüung über
ekanntmachung \
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