1899 / 26 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Jan 1899 18:00:01 GMT) scan diff

c, Die Generalversammlung. Vorjahre nicht gezablten Beträge und so fort, jedo ohne Zinsen auf Urkundlich un dchstei ndigen E : ; “a 7 Der Regierungs-Assessor von Radecke bei der König- | einem elroffenen Uebereinkommen werde, wie es heiye, die : Artikel 30. rie in Vorjahre niht gezahlten Dividenden. Der Anspruch auf die | und ape 2 s iben 7% dd Unterschrift j Nichtamfliches. lichen e L, Mea und Baukommission zu Berlin Obstruktion, welche seit Neujahr im Abgeordnet use an- Die in Gemäßheit dieses Statuts richtig berufene (Art. 31) und Nachzahlung wächst den Dividendenscheinen des folgenden Jahres, Gegeben Berlin im Schloß, den 23 899 8 Rei der Königlichen Regierung in Köslin zur weiteren dienstlichen dauere, eingestellt werden. Das Haus, in welchem seit sechs zusammengeseßte Generalversammlung vertritt die Gesammtheit der beziehungsweise der folgenden Jahre zu und ift mithin immer mit ege erlin im Schloß, . Januar 1899. | Deutsche ei. Verwendung überwiesen worden. i Wochen der Alters-Präsident Madarasz den Vorfiß führe, werde r baftömitalieder, Ihre Beschlüsse und Wahlen sind für alle | dem Dividendenschein des lePten laufenden Geschäftsjahres verbunden. (L. S.) Wilhelm. Berlin, 30. Janu ; cin Präsidium wählen. Ferner werde die durch die Obstruktion Mitglieder verbindlich. c. Von dem verbleibenden Gewinne erhält die Kolonialabtheilung | Fürst zu Hohenlohe. von Miquel. Thielen. Bos | Prenfsßen. Berlin, 39. Zanuar. verhinderte Votierung der Indemnität, des Ausgleichsprovi- Seen je L aier v Salm et ey erbt tau j u s E L S A a E E E E Freiherr von Hammerstein. Sh önstedt. M Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute soriums mit Oesterreih und mit Kroatien, sowie des Rekruten- . nn 11€ e 2 A : a 5 i - I , , L N

nur für solche Antheile und folhe Genußscheine ausgeübt werden, d. Sodann erhält das Direktorium 10 9/% als Tantiöme vom Gs von der Recke. Brefeld. von Goßler. Vormittag die Dirie L Ls Dertecteta des Chrts Laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando | Kontingents stattfinden. Schließlich sei eine Revision der Haus- welche mindestens drei Tage vor dem der Generalversammlung an gesammten unter diesem Paragraphen zur Ausschüttung gelangenden raf von Posadowsky. von Bülow. Tirpig. amts, D! kabi ¿ts, Kapitäns zur See von der Gröben, sowie der Marine ist S. M. S. „Buss ard“, Kommandant: ordnung geplant, um die Obstruktion künftig zu verhindern. des Marinekabinels, KaP! d / Korvetten - Kapitän Mandt, am. 29. Januar in Emmahafen S werde das Kabinet Banffy seine Demission einreichen.

einer derjenigen Stellen, welhe das Direktorium in der Bekannt- | Gewinn. : iw i J machung (Art. 39) bezeichnet hat, gegen Bescheinigung binterlegt find. s. Der Uebershuß wird unter alle Antheile und ausgegebenen später den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen (Sumatra) angekommen und beabsichtigt, am 1. Februar nach iese Punktationen seien formell noch nicht endgülti verein-

Sofort nah der Generalversammlung werden die Scheine gegen Genußscheine gleihmäßig vertheilt. Geheimen Raths Dr. von Lucanus. j Colombo in See zu gehen. bart, ihr Zustandekommen gelte indeß als höchst wahrscheinlich.

Rückgabe der Empfangsbescheinigung zurückgegeben. Artikel 37. i

Die Theilnahme an der S eelveciemamlGia ist jedem Mit- Veber die Anlage der Reserven entsheidet das Direktorium. Die- 0 Hof- Ansage. , L Le R i Großbritannien und Jrland. gee U Seen sal ire N as E ce le E selben können in den Geschäften der Gefellshaft angelegt werden. Jh g Mera S Ra lien R L bei : Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain oder Genußscheine geftattet, falls er urch eine Hinterlegungs VII. Auflösung der Gesellschaft. 48 ren Kaiserlichen un öniglihen Majestäten im ; z 2 : i B.“ meldet S bend in Birming- itt i S Na S 4 der Nacht vom 27. zum 28. Januar ist der vor- c 1 hielt, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonnaben irming quittung einer der vorerwähnten Hinterlegungsftellea als Mitglied Artikel 38. Weißen Saale des Königlichen Schlosses hierselbft ira e Rath im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, der | der De "Befehl 20. Jana. Ait A L N ham eine Rede über das Einheitsband zwischen Großbritannien

ausweist. Mitglieder, welche Scheine auf ihren Yamen hinterlegt : ein kleiner Ball stattfinden, zu welhem die Einl c: ; = 2 T ; ben, -kô in d v Í Im Fall einer Auflösung der Gesellschaft werden nah Tilgung V e zu weren die Buapungen ber-Baurath Friedrich Lex nach vorangegangenem ; im Si ind seinen Kolonien und deren Sympathie für Amerika und Dat rena faftn: Bie Brrolniemna uu Sive, | egte ienabiter Hetige, mb d o j d Lit tis | e De Sep oar und O D E uit Geheime Ober-Baurath Friedri Lef nad Beta nen | Lueg Ber Bro" unhpon pivor bie Migllener des fande | Waste dies ales bem Hor) venjelben Veftedngen etung ift spätestens am Tage vor der Generalversammlung dem ; - 7 | ; 4 : gi cit l dem er 1863 die Baumeisterpcüfung abgelegt hatte, j i i ._| Briten in der ganzen Welt von denjetven Bestrebungen Direktorium vorzulegen, welches eine ihm genügende Beglaubigung ber Dividende gemaß Ae On S ibation im Amt, tberiGuß t ei Unie bat (ei bof Here ube 1 S L E fit 1667 ununtecbrochen ber Sa aigelsendahnveraltung an: enen: Fiatlibén Gorteadiensie E ie brs beseelt seien und per größeren Vereinigung den, Weg bahnten,

rfleidern (Knichosen, Schuhe und O, gehört. Mehr als zwanzig Jahre dieser Zeit waren der Aus- | den Königlichen Landtagskommissar, Wirklichen Geheimen Nath welche, wie er glaube, in die praftishe Politik eingereiht sei.

der Unterschrift zu verlangen berechtigt ift. Di S ck 2 Z 4

Artikel 31. direftorium 109%/% als Ns für die gesammte Leitung der | die Herren vom Militär im Hofball-Anzuge mit Ordensban ( , G : s N e : N

L , | Aquidation, und der Reft wird au die Antheile und die Genußscheine D E E estaltung und Fortentwickelung des Nebes der vormaligen | ynd Ober - Präsidenten der Provinz Weftfalen Studt mittels | Chamberlain erklärte ferner, die Zuckerprämien seien unverein-

„Die Generaersggunkangen ierdes regem in Hamburg eb, | glidmäig vertbeilt und audgeablt. Vie Vertbetlung dor! nid eber | nicht berechigi sind und demnach Anlegung einer Unifom Y Hergis-Märtkischen Eisenbahn gewidmet, be! welGer e in P aas bar mit dem Freihandel, und er meine, sie würden Mlictliche lauf eincs Jahres von dem Tage an ge- d verschiedenen Stellungen, zuleßt als Mitglied der Königlichen Hochgeehrte Herren ! geschafft werden. Die Regierung wünsche, die augenblickliche

ib8fanlers d / i el f vollzogen werden, als nah A d N : 1d Reichskanzlers auch an anderen Orten stattfinden. Zu denselben beruft | rechnet, an welchem die Auflösung der Gesellschaft unter Aufforderung und weißer Kravatte erschienen, haben nunmehr die Befugniß, Eisenbahn-Direktion zu Elberfeld thätig war und um welche Heute vor sechs Jahren durfte ih bei der Eröffnung des zweiten, Stille in dem politishen Streite zu benußen, um nügliche

das Direktorium die Mitglieder wenigstens zwei Wochen vor dem | þ : : é c das vorgeschrieb fleid t f ¿ : tis B anberaumten Termin mittels Bekanntmachu ifel 39), er Gläubiger, fi bei ihr zu melden, in den Gesellschaftsb!ättern be- | 9a Lorgelcr e Hoffkleid zu tragen. i j Ö ci i jeßi rovinzialordn abltes Provinzial: | Reformmaßregeln im Innern durchzuführen, die De ensivfräfte die zu verbandelnden Geaenftände E E E M Been ift. E Jur L der Liquidation ver- Für die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften und den «L O A Gerdieglié eig Sia A ae Voqas A auarrut ha A ey in Men Be- Lian zu a und n Cekigkeit, l im ver- Der Vorsitzende oder ein anderes Mitglied des Direktoriums Ee E A er bisherigen Organisation der Gesellshaft und ihrem | begleitenden Dienst ijt die Anfahrt gegen 81/2 Uhr von dem Nach kurzer Beschäftigung in den Jahren 1891 und 1892 | rathungen des leßteren derselbe Geiit der Eintracht und der | söhnlichen Sinne die Rechte und Interessen Großbritanniens führt den Vorsiß. Er bestimmt die Ordnung der zu verhandelnden E Ei beil if zahl des Gesell j Lustgarten her dur Portal Nr. 5 bei der Wendeltreppe und ls Dirigent der vierten Abtheilung der Köni lichen Eisen- Pflichttreue walten werde, von welchem die Verhandlungen der west- | nach außen aufrehtzuerhalten. Gegenftände und ernennt die erforderlichen Stimmzähler. Mit lied d ie L ent lbe Brti es Gese Mas an die | die Versammlung im Rittersaale. a rigen T B l l d N N o 1892 T | falishen Provinzial-Landtage allezeit zum Segen der heimathlichen : h

L Hb Glied Artikel 82. A E Gesellschaft unterliegt denselben Bestimmungen wie die Auflöfung der & e Obersten Hof, die Ober-Hof-, die Vize-Ober-Hof- und G tin San öffentlichen Arbeiten “Aaberutón ab Provinz gr e, Jene Hoffnung, fie hgt si E Frankreich.

Die ordentlihe Generalversammlung hat innerhalb des nächsten i L Bélanatmacktungen: of-Chargen, die General-Adjutanten, die Generale und ; S d | in vollem Maße verwirklicht. Dank dem einmitdtgen ial. Der Ministerrath trat am Sonnabend Vormittag zu

L am 22. April 1893 zum vortragenden Rath- er- | wirken der Vertretung und der verwaltenden Organe des Provinzial- einer außerordentlichen Sißung zusammen und beschloß, daß

auf das Geschäftéjahr folgenden Jahres stattzufinden. Die erste Ad j à Ï i tael-Ad}j ¡

ordentlide Generalversammlung findet spätestens im Jahre 1900 ftatt. j Artikel 39. N F la auto und die Flügel s ua Seiner nannt. Seit Ende Oktober 1893 gehörte er außerdem | verbandes, ist der festgesügte Organismus der westfälischen Selbst- : L) : il l Außerordentliche Generalversammlungen können von dem Direk- Die nach diesem Statut erforderlichen Bekanntmachungen müssen wog r E des Königlichen Hau}es und der Ge- dem Technishen Ober - Prüfungsamt als Mitglied | verwaltung auf dieser die gedeihliche Fortentwickelung des großen der Justiz-Minister heute in der Deputirtenkammer torium jederzeit, und müssen berufen werden, wenn Mitglieder der in dem „Deutschen Reichs. Anzeiger““, einer in Brüffel und einer in heime Kabinets:Rath, sowie die Gefolge der Allerhöchsten und an. Auch in diesen Stellungen hat er der Staats- | Gemeinwesens fihernden Grundlage weiter ausgebaut worden. einen Geseßentwurf einbringen solle, wonach Nevisionssachen

i ; mburg erscheinend it d jollen au der Höchsten Herrschaften nehmen die Anfahrt vom Lu ; ; ; S Bef j ählte ° s Fati f ¡ei e s S det éer Hnd afen 7 beee Len 1d Ell | Bad gd ag Die “ia Data be M: | ber tinter Porjal 4 ag der Zentariteope und versammeln R) en e er ral E Prie groftsce Erfahrung | q, Nabe manne auf Me ets Seafer uer Be: | hrend die, Keiminafammer, nachdem fie fu, für di dem zwanzigsten Theil der Genußscheine sind, die Einbecufung fordern alieder der Gesellschaft für angemessen hält. Ein darüber gefaßter | um 81/4 Uhr in der Schwarzen Adler-Kammer. und seine technische Tüchtigkeit A Dienste geleistet. Jm rathungen versammelt haben, begrüße ih Sie, hochgeehrte Herren, | Zulässigkeit der Revisionsgesuche ausgesprohen hat, nur und zwar binnen 28 Tagen, nabdem jene Mitglieder dem Direktorium | Beschluß foll in den. zur Zeit beitimmten Gesellshaftsblättern ver- Alle anderen Gäste sind zu 8 Uhr eingeladen. amtlichen, wie im privaten Verkehr hat die Wahryaftigte!! mit dem zuversihtlihen Wunsche, daß ih Ihre, Thätigkeit als eine } zy éilet vorbereitenden Untersuchung sczreiten soll die pur zur Vorlage an die Generalversammlung einen formulierten Antrag öffentliht werden. Ae FEEI Die Vorfahrt ift: i; und Lauterkeit seines Charakters und seine offene Herzensgüte } nit minder gesegnete und erfolgreiche, wie die Ihrer Vorgänger, | ¿ine Kommission von mehr als drei ihrer Mitglieder zu

i » j 5 i \ Berò 5 S 4 E L E j i e ; é B ; u glied E d Gegenstand unter die Zuständigkeit der | „1 e ‘Cre Vers ez auservem Sen A cittlicée Mit: für E Gee e gn Mitglieder des diplomatischen A überall die HohaGtung d Fein Wrdenten unvergessen Gn Las L alceirisiénden Ahrés exstitiaiigen Tagung {f führen ist. Ja dem Motivenberichte wird, dem „V. T. B.“ Artikel 33. theilung über die Anberaumung von Generalversammlungen machen. 01pS Un ie Excellenzen-Damen und Herren durch bleiben wird. zunächst die Denkschrift des Provinzialausshusses über das Kleinbahn- | zufolge, die Regierung die Schlußanträge des Berichtes des

In der ordentlichen Generalversammlung werden die Bilanz mit Diese Mittheilung if durch gewöhnlichen, fankierten Brief zu _ Portal Nr. 5 bei der Wendeltreppe, A —— wesen zu nennen, in welcher das Bedürfniß einer wirksameren Förderung | Präsidenten des Kassationshofes Mazeau mittheilen _W der Gewinn- und Verlustrehnung für das abgelaufene Geschäftsjahr bewirken. Hierbei ist davon auszugehen, daß cin folcher Brief inner- die Damen joweit sie niht zu den vorstehend bezeichneten der Kleinbahnbautea von seiten der Provinzialverwaltung dargelegt | welchen es heißt : Aus den vorangegangenen Thatsachen ergiebt sowie die von dem Direktorium und den Reviforen zu erstattenden balb 48 Stunden nah der Aufgabe zur Post in die Hände des Gästen gehören und die sie begleitenden Herren h L und die Bereitstellung entsprehend bemessener Mittel erbeten wird. sich, daß es rathsamer wäre, die ÜUrtheilssprehung nicht der Berichte und die Anträge über die Gewinnvertheilung vorgelegt. Die Adressaten gelangt. vom Lustgarten her im Portal Nr. 4 bei der Thyeater- Der Brandenburgische Provinzial-Landtag wurde Aus einem weiteren Bericht des Provinzialausshusses ersehen | Kriminalkammer allein anzuvertrauen.

Berichte nebft der Bilanz müssen mindeftens zwei Wochen vor der IX. Aufsihtisbehörde. treppe, von wo Eintritt durch den Kapitel-Saal ge- estern im Ständehause zu Berlin durch den Ober-Präsidenten, | Sie, daß mit dem im vorigen Jahre beshlofsenen Ankauf von Ded- Vorgestern Nachmittag begaben sich der Minister-Präsident Dees in den Geschäftslokal der Gesellshaft zur Einsicht der Artikel 40. nommen wird, und C iaats-Minister Dr. von Achenbach mit folgender Ansprache Hinbereten, R O s Rertengler E wes sollen, Dupuy und der Rustiz - Minister Lebret in das Palais ntheilinhaber ausliegen. - 5 » ; ; i vi Tits L Ö : ein Erfolg verheißender Anfang gemacht und die Urbarma@ung der En e Diocicesi ; »

Die ordentlihe Generalversammlung ertheilt dem Direktorium ctabt E die Ge wird A gem Reichskanzler | die anderen Herren vom Zivil und Militär von der Schloß- e Hochgeebrte Herren! angekauften Flächen eingeleitet ist. Für die Deckung der bierdur, Bourbon, um sich mit der Kommission der Deputirtenkammer und den Revisoren Entlastung, beschließt über die Vertheilung des Die Aufsicht erstreckt g E f di ff M en mmifsar beftellen. freiheit her durch Portal Nr. 3 bei der gegenüber der x 8 Kleinbahnwesens und den Umbau der | zu besprechen, welche mit Prüfung verschiedener Anträge, betreffend e i uf die statutenmäßige Führung der Ge- Wache belegenen Höllen - Treppe (Eintritt durch die erbietigen Dank für die besondere Huld und Gnade, welhe unser Rubrbrücke bei Herdecke entstehenden Mehrausgaben ist durch einen | die Revision in Prozessen, betraut ijt. Der Minister-Präsident

Unsere Verhandlungen beginnen wir, wie immer, mit dem ehr- sowie durch die Förderung tes

Reingewinnes, sowie über alle sonstigen Gegenstände der Tagesordnun zte für di j chaf ; : / N : und nimmt die statutenmäßigen Neuwahlen vor. : y L f ie Etat ves B U adi ist berechtigt, an Bilder-Galerie). erhabener Kaiser und König der Provinz und ibren Bewohnern zu- | Ihnen vorgelegten Nachtrag ¿um Haupthaushaltsplan des nächsten Dupuy erklärte, die Kommi) ton sei in einer Stimmung ein- Artikel 34. jeder Verhandlung des Direktoriums und jeder Generalversammlung theil- „Die Versammlung ijt: A wendet. Wir werden eifrig bestrebt sein, die alte Treue und Hingabe | Rechr ungéjahres Vorsorge getroffen. e geseßt worden, welche den Vorschlägen, der Kriminalkammer die

für sämmtliche Damen, die Chefs der Fürstlichen und ehe- für das Herrscherhaus nicht nur unversehrt zu bewahren, fondern Wegen der Linienführung der ]ogenannken Westfälischen Nordbahn |} Revision des Dreyfus - Prozesses zu entziehen, abgeneigt

Veber die nahfolgenden Gegenstände: unebmen, von dem Direktorium jederzeit Bericht über die“ i S i f f

a. die Auflôsung der Gefellichaft oder deren Vershmelzung mit der Gesellshaft zu verlangen, auch die Bücher E Sri Lasban mals reihsständigen Gräflichen Häuser, die Diplomaten, immermehr zu stärken und zu kräftigen. haben Verhandlungen mit der Staatseisenbahnverwaltung stattgefunden, gewesen sei. Die Regierung habe diese Meinung damals einer anderen a oder die Umwandlung der rechtlichen | einzusehen, sowie auf Kosten der Gesellschaft, wenn dem Verlangen der die Excellenzen und die tanzenden Herren im Weißen Die Zufammenseßung des Landîtages hat seit dem vergangenen welche die Westfälische Landeseisentahngesellshaft zu ena La E getheilt. Inzwischen seien aber andere Verhältnisse eingetreten, Form der Gesellschaft oder eine theilweise Zurückzahlung des | dazu berechtigten Mitglieder der Gesellschaft (Art. 32) nicht ent- Saale ; : Jahre si insofern verändert, als zu unferem Bedauern vier Mit- | ibrer früheren Beschlüsse best:mmt haben. emzufolge wird au und die Regierung werde am Montag die angekündigte

ül j i Mitali j e L ; ; j ; E ; ; Fhrerseits ei eute 2 derlich. dice 0A al ; S Gesellshaftskapitals an die Mitglieder, sprochen wird, oder aus fonstigen wibtigen Gründen eine, außer- die anderen eingeladenen Herren in der Weißen Saal- und glieder uns dur den Tod entrifsen sind und dre Lin M beab les dieses Mal wird E IEnA eaidie wichtige Frage des Aus- | Vorlage einbringen. Der Minister-Präftdent weigerte fich,

b. die Ausgabe weiterer Antheile od schei ; : e Di i A er ; Ses g r ntheile oder Genußscheine (Erhöhung |} ordentliche Generalversammlung zu berufen. in der Bilder-Galerie. Verg ne 2 e Ee S E E baues der Wasserstraßen unterbreitet werden. In Ihrer vorjährigen | auf verschiedene Fragen bezüglich des Berichts des Präsidenten

des Grundkapitals), H1rtifel 41 s L 2A : : L R ; Um t wird ein Souper stattfinden und zwar Was die Beschlüsse des leßten Landtages anbetrifft, so it der | Tagung haben Sie bereits der Uebernahme der für den Mittelland- | des Kassationshofes Mazeau zu antworten, und beschränkte

c. Aenderung des Zweckes der Gesellschaft, i Sr ; 7 L : ; E, E ; Der Genehmigung der Aufslhtsbehörde find die BelEltie der im Marinejaal und im Königinnen-Zimmer : am 22. Februar v. J. berathene 4. Nachtrag zum Reglement fanal von Bevergern nach der Elbe ftaatsseitig geforderten } sich darauf, mitzutheilen, daß die Untersuhung keine

kann in einer Generalversammlung nur Beschluß gefaßt werden, | Gesellschaft unterworfe l Ae i A s : 5 ; i i

wenn wenigstens dreiviertel aller Antbeile und aller ausgegebenen Ses at, rge fande gr Mert na A EEN für die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften, für die Verwaltung der Brandenburgischen Wittwen- und Garantien in Gemeinschaft mit der Stadt Minden zugestimmt | andere Folge haben werde, als die Einbringung der an- Genußscheine in der Versammlung vertreten sind. Ist dies nicht der | Gesellschaft aufgelöt, mit einer anderen vereinigt, oder in ihrer reht- und für diejenigen Eingeladenen, denen es besonders Waisen - Verforaungsanslalt durch ministeriellen Erlaß vom | und werden sih gegenwärtig nur noch über die erhöhten Ga- | gedeuteten Vorlage. Wie es heißt, nenne der Bericht Mazeau's Fau, so kann zu gleihem Zweck innerhalb der nächsten fechs Wochen | lichen Form umgewandelt werden foll. : angesagt werden wird; 19. März v. I. ebenso genehmigt worden, wie dur Erlaß | renten s{lüssig zu machen haben, welhe dur die nachträgliche end- | fein Mitglied der Kciminalkammer mit Namen und enthalte mgt A eine R Mera tee Amts berufen werden, X. in der Shwarzen Adler-Kammer und der Rothen Sammei- vom: 9. April die in der Sißung vom 24. Februar v. I. beschlossenen gültige A ete via A ans inter galten folgende Sglußfolgerung: Ohne die Ehrenhaftigkeit der 2 welcher gültig Beshluß gefaßt werden kann, auch wenn weniger Kammer: Nachträge zu dem Reglement für die Landarmen- und Korrigenden- ieser Kanalsirete veding R eredi L Lin Sicate Bretien Kciminalkammer irgendwie verdächtigen zu wollen, halte er

als dreiviertel der Antheile und ßschei è S nt - i jeni ü ileptische, Bli Staatsregi cnerhin im 2 i L: / s heile und Genußscheine vertreten find für die Hofftaaten; gr reg fang [0E G Le A UlMeerng dee ‘Dberwéler bis Hameln, die gleichzeitig mit der | es für weise, wenn man derselben in Anbetracht der besonderen

Immer aber is zur Gültigkeit des Beshlufses in der ersten oder ch ; “l ; - . ; f 1 i im Gardes du Corps-Saale und den anliegenden Räumen: Wie in der Vergangenheit, so ergiebt au der gegenwärtige, zu Herstellung des Mittellandkanales erfolgen soll, in Aussicht genommen. Verhältnisse die Verantwortung für das zu fällende Urtheil

iweiten Seneralversammlung erforderli, daß derselbe mit einer Mehr- E Le ute RT L : A ce für die tanzenden Damen und Herren ; Jhrer Berathung vorgelegte Voranschlag über den Haushalt der | Staatsseitig werden au für diese Kanalstrecke die üblichen Garantien | nicht allein überlasse.

beit von wenigstens Zweidrittel der in der Versammlung abgegebenen inz Westfal tfallenden Antheils ge ovinz Westfalen entfallenden Antheils ge-

Stimmen angenommen werde. ö in den Braunschweigischen Kammern, der boijierten i i ünfti inanzlage, wel nah Maßgabe des auf die Pr ingen des Senats hat die angekündigte Königreich Preufßen. \ gisch fi Galerie, Provinz cine wohlgeordnete und günftige Finanzlage, welche ohne ßg B bluß des Provinzial-Autschusses, der In den Wandelgängen e ) e ang g

Sofern es fich um Abänderung der Rechte der Antheile oder der dem Schweizer Saal, den Königin-Elisabeth-Kammern und Erhöhung der Provinzialabgaben infolge der trefflichen Verwaltung | fordert. Der einmüthige ; l i Regierungsvorlage einen großen Eindruck hervor erufen. Die Genußscheine handelt, so ift darüber in besonderen Generalversamm- Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Elisabeth-Saal : ) es zuläßt, den berechtigten Anforderungen ausreichend Rechnung zu | Ihnen die Annahme der bezog een Anträge empent Se e: Bureaus gens ep republikanishen Gruppen des Senats traten der Erwartung, daß Ihre Entschließung in einem, dem Zustande- | «estern zusammen und kamen zu dem Schlusse, daß sie nit

lungen, zu welhen nur die Inhaber der Antheile beziehungsweise nur ; ür di ; tégadit je s ' Bes infolge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu für die außerdem Eingeladenen. H i is i Rei ü ältni esa Vater- j x Raf die Gültigkeit der Beschlüsse vieler Se aalvecemattitcen Taba: Steele getroffenen Wahl den bisherigen Stadtbaumaster Ende des Festes gegen 12/2 Uhr. | d für de D aue rort Steben Kaisers Wilhelm aus ais ens fommen der für die Derkehruer Ne cen günstigen Sinne Ler” | dazu befugt seien, son jeßt die Gruppen zu einer Voll- die vorstehenden Bestimmungen Anwendung. : 5 Bernhard Schulz in Gelsenkirchen als Bürgermeister der | ; Die Abfahrt ift nach Wahl bei der Wendeltreppe, oder L bbeitrag Sie diwelsen. Wie im vorigen Jahre sollen au gegen- | fallen werde. versammlung einzuberufen, aber jede der vier Gruppen wird Abgesehen von diesen Bestimmungen, werden die Beschlüsse der | Stadt Steele für die geseglihe Amtsdauer von zwölf Jahren im Portal Nr. 4 bei der Theatertreppe in der Richtung nah wärtig erbeblihe Summen zur einmaligen Entschädigung an per- Nach Abschluß der Ihnen bekannten mehrjährigen Erörterungen und | heute getrennt zusammentreten, und die Bureaux der Gruppen Generalversammlung durch einfahe Stimmenmehrheit gefaßt. Bei | zu bestätigen. dem Lustgarten, oder von der Bilder-Galerie aus über schiedene Gemeinden für die dauernde Uebernahme der Unterhaltung | Verhandlungen über die Richtungslinie derjenigen Wasserstraße, welhe | werden dann darüber entscheiden, ob eine Vollversammlung

Gleichheit der Stimmen oder wenn, sofern ein Beschluß eine Drei- i E die Höllen-Treppe durch Portal Nr. 3 nah der Schloß- von Provinzial-Chausseen verwandt werden. das unerläßlihe Bindeglied zwisben dem Dortmund - Emskanal und | einberufen werden solle. viertelmehrbeit erfordert, ein Viertel gegen drei Viertel der Stimmen freiheit *). Bidreia durch das Landesgesey vom 20. April v. I. Siaats- dem Rheinstrom bilden foll, hat die Königliche Staatsregierung sich Jn Deputirtenkreisen herrschte die Ansicht vor, daß die us gie Pgpthn ager ven D A u Auss{lag. Die Wahlen Verordnung Berlin, den 25. Januar 1899. mittel zur Beseitigung der durch die Hochwasser des Sommers 1897 uneye E E E Set A : Bet Vorlage der Regierung, nah welher Revi ionssachen Einspruch ehoben wi Ae S ti a Sriatipes wegen Abänderung des §4 der Verordnung vom Der Ober-Hof: und Haus-Marschall. derer rien SPen astung an d a eig ibail A E * Barantieverpfliiungen isstt von den angrenzenden | 2m Plenum des Kassationshofes entschieden werden jollen, Stimmenmehrbeit statt, sodaß diejenigen Personen als gewählt gelten, | 25. Mai 1887, betreffend die Einrichtung einer ärzt- Graf zu Eulenburg. g 0A BA biei(Fea ‘Beträge stattgefunden hatte, fand n Kreisen in dankenêwerther Opferwilligkeit übernommen, sodaß eine | keinem “Mitgliede der Kriminalkammer Anlaß J oe welche die meisten Stimmen erhalten haben; bei Stimmengleichheit lihen Standesvertretung. *) Die zur Abbolung kommenden Wagen dürfen nur vom Schloß- 92 Juli v. I. gemäß § 2 des vorerwähnten Gefeßes unter Zuziehung | Beihilfe des Provinzialverbandes hierfür nit in Anspru ge- | werde, seine Entlassung zu nehmen. Sollten aver ein oder zwe gilt der dem Lebensalter nah Aeltefte als gewählt. Vom 23. Januar 1899 play her dur die Portale T und 11 in die Schloßhöfe einfahren. des gesammten Provinzial. Ausschusses, des Landes-Direktors und der j nom wird. Räthe der Kriminalkammer um ihre Entlassung einkommen, so Das Protokoll der Generalversammlung wird notariell auf- ; eitens ; betbeiligten höheren Staats- und Provinzialbeamten eine Sißung Ueber die Ergebnisse der Provinzialverwaltung in dem ab- | würde das, wie man annimmt, die Lage nicht ändern, denn die genommen und ift außer von dem Notar nur durh den Vorfißenden Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von ict ftatt, in welcher nah einem vorgelegten Vertheilungéplan auf Grund | gelaufenen Hauskaltejahre is Ihnen von dem Provinzialausshuß |} auf die Revision bezügliche Untersuhung würde fortgeseßt eciht erstattet worden, welcher in bewährter enen Üntersuhung allen

unterzeichnen. In dasselbe werden nur die Resultate der Ver- Preußen 2c. vorauêgegangener sehr eingehender Prüfungen die Beihilfen und ein ausführliher L C y und das Ergebniß der abgeschlo} Entschädigungen einftimmig festgeseßt wurden. Nach diesen Festsezungen | sorgfältiger Abfassung Ihnen über den Entwickelungsgang der ein- vereinigten Kammern des Kassationshofes unterbreitet werden,

andlungen aufgenommen. i : ee At A é 1 verordnen auf den Antrag unseres Staats - Ministeriums, Ministerium des Königlichen Hauses. hat die Auszablung an die Beschädigten au stattgefunden. Eine | zelnen Provinzialanftalten und Verwaltungszweige näheren Auf- | orausgeset, daß die Deputirtenkammer der Vorlage der

VI. Bilanz, Gewinnvertbeilung und Reservefonds. was folgt: ; 5 ; j j üali j i; i Dem im Kabinet Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Nuseinandersezung zwischen Staat und Provinz bezügli der Auf- shluß giebt. j i a ; ; A Deputirte B 8 C, Mdifel35. Artikel I. Z S - : om gen ; ; idt t ; Meine Herren! Ih darf zum Schluß mi Ihrer allseitigen Regierung zustimme. Der Deputirte Berry hat ange Das Geschäftsjahr ift das Kalenderjahr, sodaß per 31. Dezember An Stelle des § 4 der Verordnung vom 25. Mai 1887, a T Statu Mondan verlieh A LRRE ist der M RnE der O bed verbUebexen A e Meliorations: Gala a versichert halten, wenn ich in ehrfurhts- fündigt, daß er heute den Anirag einbringen werde, die leben Jahres die Rehnung abgeschlossen und die Bilanz auf- | betreffend die Einrichtung einer ärztlichen Standesvertretung j Der Een, Mors wecken noch nit bewirkt werden konnte. voller Dankbarkeit der zahlreichen Huldbeweise Erwähnung thue, mit | Regierung Deer der Kammer die Ergebnissc der A D Geschäft j i (Gesez-Samml. S. 169), tritt folgende Vorschrift : Zum Zweck der Vorbereitung eines Staatsgesezes für die fünf- | denen unser erbabenes Herrsherpaar während des vorjährigen Auf- | Enquête in Sachen Bard-Beaurepaire mitzutheilen. Wie Erridi e E Ee Hans endigt mit Ablauf des erften nah der 4. Finanz-Ministeri tige Verhütung von Hodwaßsergelatren in den Provinzen Schlesien | enthaltes im Minden-Ravenkbergischen Lande die Bewohner unserer | versichert wird, werde die Regierung, da sie die Enquête als T Die 1 (ais mit N aar met o mut get a Lil Die Mitglieder der Aerztekammern werden gewählt. Die j i 1 à ; ede und Brandenburg sind im Laufe des Vorjahres ausführliche Vor- Provinz zu beglücken geruht hat. Sie bilden in A m der | vertraulih behandele, den Antrag Berry ablehnen und fih Sacaclacasionb uu bis V bl Berlaftrechnung und mit einem Wahl erfolgt innerhalb des Bezirks der Kamme ‘trennt Bei der hiefigen Königlihen Münze ist die erfte Münze arbeiten von der Staatsregierung vorgenommen und die Ergeonisse | die gesammte Provinz ho ehrenden Anerkennung, welche Seine Maje- | darauf beschränken, die Ansicht der Untersuchungskommission den Bericht des Direltacluzas phar Rene Dex Mle dan, eaen nach Regierungsbezirken (Wahlbezirken) Der "SOdikreis wardeinstelle dem Münzwardein Bork unter Beilegung des derselben unter Betheiligung des Binden Du tens und Gugetevener B Der Kauer S Piedatee MrA je Bo Bara Lte Us einen ihrem Sinne nach bekannt zu geben. « 4 ' é N ° 9 9 s s fs B : i ä s e wm / N Be den Ler Gn Dee L Generalversammlung vor- Berlin bildet einen eigenen Wahlbezirk. eror Ma M tar eee ck E L E e e Be E D deu p elite, aua R E Schatz unvergänalier Erinnerung. 2 Rußland. G i graf en. : G E orium mm, vorbebältlih der Nicht wahlberetigt und niht wählbar find d ine El D 1d än ein U! Als eine wichtige Angelegenheit Jhrer Berathungen babe ich Im Allerhötst:n Ruftrag erkläre ih den 40. Westfälishen Pro- Wi M. T. B.“ aus St. Petersbur nieldet, verd 2 uf E Bere & M en versammlung, welŸe Free 3 die Militär- und Marineâärzte, er MünxEleve Dr. Hammerich zum Münzwardein- {ließli die Uebernahme der Land-Feuersozietät der Kurmark dur | vinzial Landtag für eröffnet. sfentli E a7 Regi bote“ t è Artikel: al 2 E vorzunehmen find, und, wieviel für J) die Militär- und Marineärzte des Beurlaubtenstandes | Assistenten ernannt worden. die Provinz und die Herstellung einer einheitlichen Direktion der Das älteste Mitglied der Versammlung, Ehrenamtmann öffentlicht E L eg Ea O bei tagnezen ‘2 iellen, Rade schaft zu reservieren ist. Die Geccealveriaurialns mas Mag Sun n für die Dauer ihrer Einziehung zur Dienstleistung. E R i u uh as E : Schulze- Vellinghausen brate nah entsprechenden W orten der ¿ei ctne 2 c ih eratebt, ‘dal Fh in M SeETDRT en Direktorium beftimmten Beträge der Abschreibungen und der Rück- | 97 Wahlberehtigt und wählbar sind dagegen alle übrigen anl I O ezen he hier in Betracht kommen, Ibre | Erwiderung ein dreifahes Hoh auf Seine Majestät den | für das Frühjahr eine revolutionäre Bewegung vorbereitet, deren lagen durch ibre Beschlußfassung erböben, aber niht vermindern. | Aerte, welche innerhalb“ des Wahlbezirks ihren Wohnsiß haben, Möchten Ihre Berathungen auch diesmal zum Wohle der ge- Kaiser und König aus, in welches die Versammlung leb- | Haupturheber in gewissen Orten der Balkan-Halbinsfel organisierte Durch die Genehmigung der Bilanz abseiten der Generalversammlung Angehörige des Deutschen Reichs sind und sih im Besiß der Die von heute ‘ab zur Ausgabe gelangende Nummer 3 liebten Provinz gereichen. haft einstimmte. macedonishe Comits6s sind. Von diesen Comitós erwählte Agenten wird dem Direktorium und den Revisoren für den Inhalt der Bilanz bürgerlichen Ehrenrechte befinden. der Bee ammlung“ enthält unter Mit diesem Wunsche erkläre ich Ihre Sizungen für eröffnet. durcheilen die Städte und Dörfer Macedoniens und rufen das Volk n derselben zu Grunde liegende Geshäftéführung Entlaftung Das Wahlrecht und die Wählbarkeit der im vorhergehenden "Nr. 10 052 die S daun wegen Abänderung des § 4 Demnächst wurden die Verhandlungen unter dem Alters- Sachsen-Altenburg. zur Insurrektion mit bewaffneter Hand auf, in der Hoffnung, auf / Artikel 36. R R vet ba dein bis d es Se der auf- | der Verordnung vom 25. Mai 1887, betreffend die Einrichtung Beysizenten Student eingeleitet und, nahdem der Landes- | Seine Hoheit der Herzog hat sich gestern Is o Be I e N bew vab Es Fier E R E L Et g On Jahresabshlufse sih ergebende Reingewinn wird | nicht mehr zutrifst. Sie ruhen Á aR T N N ra hei aaa Standesvertretung, vom 23. Januar 1899; Reiae S h aco: R A uo Mau e e iges Lg E E unter A v wes Leibarztes # diesen Guaisiren gngeo solite, Liter 2 [redligen q gee h orfißenden wiedergew ar, E amen Bevölkerung Macedonien 1 » a. Zunächst wird eine Summe zur Bildung des Reservefonds Konkurses, während der Dauer des Verfahrens auf Zurü- Nr. 10 053 die Verfügung des Justiz-Ministers wegen auf eine Majestät den Kaiser und König, in welches | Geheimen cie O Dr. Frommelt vollzogen wurde und | zer Vugar@heit hat gezeigt, daß derartige Comit6s, welhe unter

verwendet, welhe so lange niht unter 5% des Reingewinnes be- nahme der ärztlihen Approbation und während der Dauer 2 : G! ut verlaufen i dem Vorwand des Mitgefühls für die Leiden ihrer Stammeds- 0 eingewinn Aufhebung des Hypothekenamts zu M. - Gladbah, vom die Versammlung begeistert einftimmte, weitergeführt. g f ; ‘é n d L L U dea Vintehen labeds A

darf, bis der Reservefonds 25 9/9 des Gruntkapitals der Ge- einer gerichtlichen Unterjuhung, wenn dieselbe wegen Ver- sellschaft erreiht hat, beziehentlich wieder errei t hat Seit er an- | brechen oder wegen solcher Vergehen, ele den Verlust der a8 Be nt 30. Januar 1899 ia dds U A davon entfernt, das erftrebte Ziel zu erreihen, zu keinem fes Verla Tecminderten Gel pasnapiale verwendet wenes, | eingeleitel oder menn die gericliée Hast verfügt is tine Bc enalicigiame E Peserreih-Ungarn. anderen Ende eon f Ae duen. * Ene erftrebente bade Ti E i Ten aus ¿auf Me eingezahlten geleitet, wenn die e A L aft verfügt ist. Weberftedt. Ai Der Kae S lie Ne be Me d. e Gen Budapénér:G C Le PU Lufolti nähern fi die tele Besserung le, den Sristenzteoi A ao E Salitsel : ( nun ein res zur un 2 . etteler ist von dem 1ym er e en ur , z L ation der Verwallung der erschasten der Dallan- n Dividende nit auéreiht, erhalten die Antheile aus dem Gaviai des Duk Verordnung tritt sofort in Kraft. E auf seinen Posten ur und hat die Geschäfte der Ge- Kompromißverhandlungen zvijchen der ee fan dura L Ine actes erden, Nie Kitt Wee der ,

näéften Jahres d % auf die eingezahlten Beträge zuzüglich der im elbe ift durch die Gesez-Sammlung zu veröffentlichen. sandtschaft wie bernommen. Opposition und der Regierung ihrem Abschlusse.