1899 / 29 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Feb 1899 18:00:01 GMT) scan diff

Qualität rets durh die Arbeitgeber oder die Beamten carakterisiere | Auch in Württemberg habe sch das System der Kuverts mit | gegeben, so könnten es wieder nur diejenigen Beamten sein, die die Außerdem wurden fi als moralischer Diebstahl. Nicht die geheime, sondern die öffent- | dem Fsolierraum sehr gut bewährt. Die Wablprüfung geböôre zu den | Verwaltung führen, dur deren Indiékretion fo etwas in die Oeffent- gering | mittel gut : am lie Stimmabgabe führe zur Heuchelei und zur Unselbständigkeit, das | wesentlichen Rechten des Hauses und könne nicht fortgegeben werden. | [ikeit lommt. Ih muß mit aller Entschiedenheit unsere G lt is für 1D I für G (Spalte 1) beweise jede Landtagswahl in Preußen. Die Manneswürde komme | Eine besondere Wablprüfungskommission sei unentbehrlich. Die Kom- Siczicabitäent f Rüth solde direkt b Aubteers ezahlter Preis für 1 Doppelzentner werth Durh- nah überschläglicher z aut besten dann zum Ausdcuck, wenn man auf wirthsaftlihe oder | mission sollte sofort an die größten und shwierigsten Wahlprüfungeu | Departements - Räthe gegen 100€ reite. Ao E höchster ied zst ied 3 : , \{nitts- pung verkauft gesellsaftliche Verhältnisse niht Rülksibt zu nehmen brauche. Die } gehen, dann wücde {on ein erhebliher Fortschritt gemacht werden. Vorwürfe in Schuy nehmen. (Bravo! rechts. Zuruf des niedrigster | höchster | niedrigster | hö@&ster i preis Doppelzentner Fonservativen bätten sich stets nah Kräften bemüht, den Antrag von hinten Abg. Bindewald (Reformp.) unterstüßt den Antrag Rickert | Abg. Gothein.) Der Herr Abg. Richter hat den direkten M M. M M M ; K ] (Preis unbekannt) herum zu bekämpfen un lane E ie u MOZASN, De Bea, D E dann gegen einige Angriffe des Abg. Ernst auf die | Borwurf ausgesprohen, und hier ist ein solcher Vorwurf indirekt eih8-Wahlr ï

No: Gerste. z hai sntergrund treten lafsen, aber der Abg. Graf Roon habe do Ein Vertagungsantrag wird abgelehnt. ausgesprochen ! (Widerspruch des Abg. Gothein.) / Schweinfurt. . S Us —_ 16,00 16,00 17 00 17,00 ebenso. wie der Landtags- Abgeordnete Ring ganz ofen das Prinzip Nah weiteren Bemerkungen der Abgg. Bolß (ul.), Fch muß sodann auf eine Aeußerung zurückommen, die über die Biberach. . . - e E 16,60 16,80 17,40 17,60 17,60 I 1708 desselben Erwar. Die Negierungen eten 4s An Dasbach, Liebermann von Sonnenberg E Zudtersteuer und narnentlih das Prämiensystem von Herrn Gothein Raflalt «e a ooo 0 16,25 16,25 16,50 16,50 16.75 i 18:86 1. gegenüber Rana d a S gt N n berselbe T Ernst, Freiherr von Stumm und Bindewald schließt | gemacht ist. In der Sage stehe ih vollständig auf dem Boden feiner ; Die Väter des Gnkwur me A E Berathun Anschauung; auch ih halie es für durchaus erwünscht und zweckmäßig,

Waren i. M. . . . . . . 13 80 14 00 m Sih l A S ; : 14,60 . iederkehre; Beharrlichkeit führe zum Ziel. die erste : ' r tenburg : 14,00 15,70 15,70 16,20 O ; z : S Sue (Soz.) erklärt, seine Partei fnize dem Antrage Jn zweiter Lens werden die einzelnen Paragraphen des | daß wir zur Beseitigung des Prämiensystems kommen. Die Schluß-

Breélau. . . . i;

r 12,10 13,60 13,90 14,50 : i s | zu, wenn er auh lange nicht weit genug gehe. Es wäre endlih an | Geseßzentwurfs ohne Debatte unverändert gegen die Stimmen | folgerungen, die aber Herr Gothein aus dem jeyt thatsählich bestehenden Hafer. j E der Zeit, das Wablrectsalter auf das 21. Lebensjahr herunterzuseßen. der Rechten angenommen. : Prämiensystem gezogen hat, halte ich für absolut falsh. Jedenfalls 13,00 13,00 0 Ferner wünschten die Sozialdemokraten, daß die hon im Wahlgeseß Schluß nach 61/2 Uhr. Nächste Sißung Freitag 1 Uhr. find sie insofern falsch, als Herr Gothein sagt, das deuishe

Insterburg . - ¡ : s nas s 13,00 12,8 E : 80 iodishe Neueintbeilung der Wahlkreise erfolge. Zur s Elbing S Ls . 11,20 12,00 12,80 13,20 13,20 1 12,20 12,60 pee F Wäbler 16 “ai so viel Wahlrecht wie I (Post-Etat.) Prämiensystem diene lediglich dazu, die amerikanische Zuter-

Augettmilinde e A Se s 12,40 12,70 12,70 3,00 5 E i i cte ata G s P E 14/2 142 1460 14:60 ; : S S erliner des A n p tine Ea N wh a at (60 produktion groß zu ziehen. Das ift zweifellos falsch. Wenn Ib s a o oa S s L : 1 auf den Gutshoren, 1m wange seien, bewiesen die en 4 ; j tee N S A Tus n N E U S 14,47 14 47 zumal rafungekommission. Abhilfe für die Ungleichartigkeit der Preußischer Landtag. d fta E S wäre, dann V A a et rantfurt 4 O a e dd E 13,00 13,60 13,60 14.00 14,00 TEOE 13,00 Stimmzettel werde sich nur dadurch schaffen lassen, wenn der Ab duc eutshland allein, sondern gegen aue Staaten, e Pramien geven. D iti s; L T And d 13,00 | 13,00 13,30 13.30 ( i í y Größe und Gewicht einheitlid festgeseßt und das Kuvert Haus der Abgeordneten. Meine Herren, wir sind bereit, den Boden der De ens zu Greifenhagen . «ooo 0 des d 13,60 13,80 4E 10,18 amtlih gestempelt weine Auch v N per Be eb Pr 10. Sizung vom 1. Februar 1899. betreten. Aber, meine Herren, darüber kann do kein Zweifel sein: Stargard S x j 12,80 12,80 13,00 13,00 14,00 14.00 1 13.40 12.90 Stunde und die Bestimmung, daß die am Schluß der ahlzeit |@on s _| wenn nit alle übrigen Staaten das Prämiensystem abschaffen, dana E E Ge 27 2 dat 2 ' / : ' , bl'ofal Anwesenden noch abstimmen dürften, seien sehr nothb- Die zweite Berathung des Staatshaushalts- : ; is. Schivelbein ee E O 11,60 11,60 12,00 12,90 1840 12.40 g n E Ergänzungen des Wahlçeseyes. Gesepe und Anordnungen Etats für 1899 wird beim Etat der landwirthshaft- wären wir do außerordentlich thöriht, wenn wir das einzige Mittel, Dramburg E E 12,40 12,40 : 12.40 1259 Milner Kra «200 SUNG (c UADO l 4206|. 00 11'80 1130 Rummelsburg i. P. «o Ée 11,20 12,00 11.60 11.73 S ba io 12,20 | 1240 | 1240 | 1260 | 1260 | 12,80 12.60 1255 Lauenburg i. P. . —_ e 12,00 12 00 12.00 11.90 V S s N N 1200 1290 | 13,00 | 1340 t 1301 13,70 M 0s O M Zee SRE 12,40 12.50 12,60 12,70 12,80 12,76 1274 E 0 du C} 1200 | 1225 | 12% | 1260 | 12560 | 13,00 12/50 12.30 Sn e a do eide v e ONEO 12 00 12,10 12,10 12,30 12,30 12,13 12,10 Statio S t p R I 88 12,40 12/10 1160 Mili L e Ee E : / : | / ; E : 9 D Fraukenftein Es Pee f S RTE. 12,00 12,00 12,40 12:40 x lungen beeinträhtigt oder völlig "Üusorish gemacht werde. rente gesichert werden soll, und zwar foll sie ebenso hoh sein wie zur Gin aa V E E E 11,75 12,00 12,25 1250 | 12,75 13,00 i 2 / f Die Abgg. Werner (Retormp.) und Freiberr von Scele- | Zeit der boben Bodenpreise in den siebziger Jahren und zur Zeit des | des Reichstages und ih glaube, au die Mehrheit dieses Hauses Ea s e 11,20 11,40 11,50 11,60 | 11,80 12,00 ; L h : ; : Wunstorf (b k_F.) treten unter Anführung von ihnen bekannt ge- | Fohen Zinsfußes. Die Kapitalrente ist aber von 5 auf 3/0 herab- } steht nicht auf dem Standpunkt, daß wir dur momentane Be- E S Se a eds es L] 12,00 12,20 ( 1815 121 ; J wordenen, wie sie behaupten, besonders frafsen Verletzungen des Wahl- gegangen. Es ift gestern davon gesprohen worden, daß die Städte, 28 2 ; O ! Stet n E P 4600 40 | O0 O P Po eeirfts a arT rp 4 geheimnifses ebenfalls für den Antcag Ri@erk ein. gegangen. B logtfteuer erheben, überhaupt keine Beretigung | letigung unsers Pcämiensystems unfere, Gott sei Lob und Dank! Gilenbüra 4 itel Melis eas 1450 14,50 15,00 15,00 15,50 15,50 j : i t, : P : E Ra O N lo au E, bâtten, über Fleiichnoth und hohe Fleishpreise zu sprechen. bisher gesunde Zukerindustrie gefährden follen.

S a A ; ; ch } N i : h : j egen fonservative Wahlen etniteses, 1 e Bres" j z ; ; 5 Ó s s E O 206 Q 2 2 D A A e 400 5 520 13,80 1380 | 25.1. i; i Ü sache hâtten, für den Antrag zu f'immen. Die im Interesse der Ae V! e S S na A Ee E fe Dann hat der Abg. Gothein dem Herrn Finanz - Minister vor D e E a R S 12,67 13,00 13,00 1333 | 1333 13/67 98 369 13,18 7 f: j Mannetwürde vom Freiherrn von Stumm erhobene Forderung der | wurde vom Staate erhoben und \{ließzlich den Kommunen geworfen, er sei nicht gehörig orientiert. Auch in dieser Bezichung Gand a R are eei, SOO 13,50 13,50 14,00 | 14,00 15,00 100 1450 14/50 1456 28 L E öffentlichen Stimmabgabe werde erft errüllbar sein, wenn jever Wähler | gherwiesen. Wir leben jeyt in der Zeit der höchsten Fleiichpreise. habe i eine vollständige Substantiierung dieser Behauptung aus der

i / h 4, 28. 1. A po in vnabbängiger fozialer Position befinde. In der Provinz | Das Schweinefleish kostete in den fünfziger Fahren 60 & und j-t | Darlegung des Hercn Gothein niht zu entnehmen vermot. (Sehr

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der Obrigkeit müßten Pur! werden, so lange sie beständen, | lihen Verwaltung und zwar bei dem Titel „Gehalt des |} um unsere Zuckerindustrie lebensfähig zu erhalten, niht aufrecht ers» das babe auch der Staatssekretär Graf von Posadowsfy betont; dies gelte | Ministers“ fortgeseßt. hielten; wir würden, wenn wir dies in einer so schwierigen Situation ebenso vom allgemeinen gleichen, direkten und eheimen Wahlr t. Abg. Pleß (Ztr.) bestreitet, daß es mit der Fleishnahrung der aus der Hand gäben, unsere Zuckerindustrie einfah dem Untergang Verwaltung und Ret\sprechung seien si einig in dem Bestreben, Arbeiter so sehr \{leht bestellt sei. Die Arbeitslöhne seien erheblih | preitgeben. (Sehr richtig! rets.) Die Gesichtspuakte sind ja fo die Ausübung dieses Wahlrechts möglichft zu beschränken. In Sahfen gestiegen, vom Standpunkt der Handwerksmeister aus sogar sehr “idits E i s :

seien die aiten Mittel zur Einengung der Agitationen immer noh im | ynangenehm hoh. Demgegenüber könne er sehr wohl begreifen daß ergiebig und ausführlih bereits im Reichstage bei Erlaß Schwange, man habe aber bei der legten Wahl au noch neue Mittel | je Landwirthe au entsprechend hohe Preise für ihre Produkte faben | des Zuersteuergeseßes behandelt worden, daß es sich dazu in Anwendung gebracht auf dem Wege der Benußung des | wollten. Redner tritt dann dafür ein, daß die Nerunreinigung der | für mi erübrigt, hier noch weiter auf die Sache einzugehen. (Sehr Groben- Unfugs- Paragraphen. Redner führt eine Reihe von Bel- Flußläufe dur die Abwässer der Fabriken AUSIZEZT wérbe. L le) B der Gelegenheit aa ea das Werla N L rz Das LIID as Mera r tit: Abg. Gothein (fr. Vag,): Das Verlangen des Borrednrs vie Herr Gotbein heute hier Craaedratit hat, auch im Reichstage

rden da erjammlungSre un e n o E i h g kommt darauf hinaus, daß den Grundbesißern eine auêreichende Grund von der linken Seite des Hauses vorgebracht worden. Die Mebrbeit

Ls bnd ges snd. sialk ge Las: Leb! PRUHA LERCHAE 2 M E D E L . . . . . D e. E E @

T A n e etl M 16,00 16,00 17,00 17,00 | 18,00 18,00 ¿fti j ader a “e a A ‘C Î 95 i : : ofen bätten si die Distriktskommissare geradezu zu konservativen ñ d s è E E : 5 R P P R R Ren i eei Mat | en Darlte tony dlanter Pa Senn Dose | an! rofs) Aber i bin in der Lat Derr B a voli A D Ee 5 M0600 1425 28 Eu 1475 1475 14,92 14,28 29. 1. . j namentli in den ländlichen Gebietstheilen absolut niht die Rede. schüßen; wir verlangen nur eine Erleichterung der Einfuhr lebenden ¡u maden, daß er seinerseits Behauptungen aufstellt, wo er vollständig Dinkelsbühl L: ; 14,40 14,60 14,70 14,80 14 80 15,00 14 19. L : A Abg. Graf zu Limburg-Stirum: Ih werde nicht auf Bor- Biehes ‘in den Grenzbezirken. Es ift doch geradezu komisb, daß 1368 unorientiert ift. (Sehr richtig! rechts.) Der Herr Gothein geht bei Schweinfurt A imt 13,00 13,00 14,00 1400 : 4 E 2A 25. 1, A ‘e gs inem Mahle P en L heim Belsebenden belassen, Schweine für Oberschlesien keine Seuchengefahr bedeuten , daß seinen Darlegungen über die Organisation des Wasserbau- j j; E T0 In ; , i x ä i . 5 G z 1 mi i Uelingen : E R s 14:30 14:30 | 1490 14,90 15,35 12/86 n 4 637 14,22 14,17 25. 1. i und uns wirft nan vor, wir wollten es abschaffen! Das bebaupi!en s 2 E E ei int noi einals die Seuche ae ven de DOraatieung Aut BaO EEE N Is Rastatt T Dic eite Sis 15 50 15.50 fond D 2 é S . . Sie ohne Ber tigung. (Zurufe links : Graf Mirbach!) Das {ließt einges{leppt worden. Durch die Grenzsperre wird der Preis Frage is ja noch unentshieden der landwirth\schaft- ament 9 R s E G es dD Hy 19 80 13.00 31 15,50 15,00 19.1. nit aus, daß wir das Wahlrecht kritisfieren, wie es der Vater dieses des Fleisches künstlich in die Höhe getrieben Redner wendet \i dann lichen Verwaltung die Verwaltung des gesammten Waffer- Braunschweig ene f nb E 10 16 HGDO 14,50 15,00 15,00 N L L E E: | SREE ile Tag “an dam preuy 1 den Reidowablgeled: gegen die Zuckeräusfuprprämien, welche in Höhe von 13 Millionen wesens übertragen werden sollte, im Großen und Ganzen der § as 0 . . . è , / I ÿ 1 , : ç L S v d C62 , Altenbura n arin dd D C 1LOO [1810 1, O0 T 0 f 1000 / : : : ; l wünschten, Als unterw ärsen U i fen, daß vas Wahlrecht tein gee | Koln billigeren Zucee zu e O Mi e O e Verwaltung eine burchaus neue Zufländigketl, ; ä : \ h L S 13,00 E heimes sei. Was uns hier erzählt worden ist, kennen die Herren nit aus, fann diese Prämie nicht aufrecht erhalten Lied: Herr von eine durhaus neue Thätigkeit zugewiesen werden würde. Alle die

0a E S T T E. A —_T R .

Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufêwerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeteu ahlen berechnet. e aus eigener Wissenichaft, sondecn es sind ihnen gemachte Mittheilungen, | Mendel hat gemeint, daß der Staat füc die Kornhäuser au die Ver- Dinge, die Herr Gothein hier hervorgehoben hat: die Bekämpfung

von denen erfahrungsmäßtg nur der kleinste Theil wahr ist. Denken | wy ¿ 7 5 3; i Fabre ivatflofen, in den Gebirgsflü s ) S of ; Ez C E altungçsfosten übernehmen müsse. Das ist mehr als naiv. Aus den der Hochwassergefahren in den Privatflüfsen, in den Ge irgsflüfsen, Die States D a Dae a A Ma caclertig n Nun drangen des Finanz-Ministers klanz es gus schon heraus, M er | die Eindeichungen, auch soweit es sich um den Schuy der Städte Deutscher Reichstag. Worte verdrehen wollen. (Rufe: Er hat das ja zurückgenommen!).…. | unnöthige Zeitvergeudung die Folge des neuen Systems mit der | sehr winimal Das Wakblre&t ift im Ganzen ein gehcimes ; die Aus- i niis O iets bee Nan Us ita 4 handelt, u. f. w. gehören schon na der bestehenden Organisation zur 93. Sigung vom 1. Februar 1899, 1 Uhr Dann bin i zufrieden, und die Sache ist erledigt. Ih habe lediglih | Dunkelkammer sein. Daß sih das Verfahren in Württemberg be- E screitunzen sind bei cinem System, das Sie vorschlagen, auch nit | ex doch immer noch mehr thun müsse. Die Brandenburgische Land- / Zuständigkeit des landwirthschaftlichen Refforts. (Sehr richtig! rechts.) : R = , E eine bistorise Thatsache festgellt, und Herr Bebel hat sie bestätigt. | währt hate, stimmt mit meinen Nachrichten nicht überein. We 5 auêgeshlofsen Für ein im Ganzen bewährtes Wahlreht wollen wir | wirthschaftökammer verkauft alles Mögliche, namentli Düngemittel, | Der Grund, weshalb man vielleicht der landwirth\aftlichen Ver- Tagesordnung: Dritte Berathung des von den Abgg. Abg. Dr. Sattler (nl.): Jeder Reichstags- Abgeordnete sollte in Sie die Heimlichkeit der Abstimmung festhalten wollen, sollten A kein Syst-m eintausden, welches unprafkti\h ift und der Lächerlichkeit } aber nur in Waagonladungen ; das kommt doch nur den großen Grund- It d ine weitergehende Zuständigkeit überweisen sollie und a A eve F B u Men Einge dee ai bn sung R Boie [r Banne, Sie si hüten, die Uebelstände des geheimen Stimmrechts so A anr llt. e E, A R d E pa defiyern zu gute. Und i se Zwede werden sogar die Einnahmen I S E E n A E L n S efseßentwurfs, betreffen ie ufhebun es esebes ie heutige Verhandlung brächte die Ueberzeuaung von der Richti keit | beredt auézu'ühren. Sti u er Seite, welhe die Ausdeqnur ablrechts au ahre un ; j ibren. Weniostei ' Di rin, day S U D 4 j a | Dit uentlcen” 96 blie “das ollgemeire Stimuredt fie (M eitée tue Ditts wil “Wee fonnen fa dackbes in Berathang freies, | bas os tem tot entrebinen: Bever ertièrt d fichlic auch | fit in der Verwalt der e in hobem Maße 0e

1 d dieser Auffassung auch in weitcre Kreise. Die Worte des L i hf Befti ; s 1 V 1 über den Orden der Gesellschaft Jesu, und der von ffafsung au T Herrn | eine der wesentlihsten Bestimmungen der Reichéverfassung, aber k aber einseitige Anträge, wie der vorliegende, haben keine Berechtigung. | gegen die Uebertragung der Bauverwaltung an das landwirtbscaftlihe | wie sie zur Zeit besteht, den Erfolg in hohem Maße ge-

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den Abaa. Rickert (fr. i nd Gr in ; | Dr. Lieber babe ih garniht fo ern genommen; einen AnariF auf | die Heimlihlkeit der Wahl für ei thei \ 4 ü 98 A (fr. Vgg.) u Graf zu Limburg das shweierishe Volk hatte er damit, wie er ja au erklärt hat, | die Prie odèt später ioleitiat ven M it a, Wenn etwas aus der Sache werden soll, müßte doch au der Bundes- | Piinistzerium und fährt fort: Wenn es sich um die Wasserbauten an | fährdet. Ein großes Flußgebiet mit seinen Quellgebieten und

Stirum (d. kons.) eingebrahten gleihlautenden N s: j Es i i : ; \ s.) eing d) glei en Geseßs nit beabsichtigt. D2ß auswärtige Preßorgane uns nicht beeinflussen | muß, weil sie nicht den Manneëmuth des Abstimmenden hervortreten : rath zustimmen. den slesishen Gebixgéflüfsen, bei Hirscbberg 2c., handelt, so kommen Rebenflüssen, mit allen Maßnahmen, die dur Drainage, Entwässerung

entwürfe, betreffend die Aufhebung des § 2 des genannten | fönnen, it selbstverständlich z ; j : : Abg. Dasbach (Zentr ): An den Verfafsungsbestimmungen über j adti irtbscaftli Geseßes. Abg, Be bet In England bestehe das Asy!recht viel unein- t b Dr. Windthorst hat feiner F An rie acbeime Win T | die Wahl wird dur den Antrag Rickert nicht das Mindeste geändert, ae T thy O R fa als» lanbwieipjGa lane mes durch Hohwafserschuß u. st. w. getroffen werden, bildet ein untrenn- g Mile i Es soll nur den schlimmsten Mißbräuchen, die mit der Wahlfreiheit bahn-Mmisterium ein besonderes Bauten-Ministerium zu (afen. { bares, zusammenhängendes Ganze. Es ift daher in hohem Grade

Fn der Generaldiskussion erklärt geshränfter als in der Schweiz, auch für Fürstenmörder. In ber | ab S ü ? | __| geschränkter alt / , für F g j bgabe Stellung genommen. Hoffentlih werden die verbündeten Re- j ängi j ich ei ;

na SE E ee Ee rain a g Ln S A Ln A E R Dele ey nten Clerungen, Wis biéher, Ph in Zint dem Antrage keine Folge geben. Y wo lE Maga N Nebnee scildext, e, A Es wn vop L gelaak dap man Der Anlage Hes Ea bedenklich, wenn die staatliche Verwaltung dieses Ganzen bei zwei und babe, omas, e Pitoite A Er bitte die Mehrheit, gegen die Schweiz völlig ungerechtfertigt gewesen. Er (Redner) habe dische SLTE E ele T E A aegen 4 P O Goblet im S Va irpel auf At Lal: Tr Es Menn Besser i p M n Sleligeationta selbständig E ee Lr E t so ilt bie L S 2A au in dritter Lesung die Anträge anzunehmen. ih sofort berihtigt, als der Abg. Lieber ihn d » t M werk Brebach, im Gebiete des Freiherrn von Stumm, bei der Wahl- i: j 3 i i ehrsweseu auf unseren öffentlichen Strömen und die Kanalbauten find

Abg. Ridckert erklärt, er balte es lediglih für nöthig, Paeferen belehrte F er brauchte alt A O eto Ge ole Ti chde Weihe: t N Don Da n C R ibe e 0 agitation zugegangen sein folle, und behauptet, daß dort mit dur aaren, henn De en Ee E Herren os T P una dem Geiti Arbeits-Minister überwiesen. Das ganze Landeskulturinteresse auf die Bemerkung, welche der Abg. Dr. Lieber in der zweiten Lesung | rüstung zur Schau zu tragen. fommen. Auch heute sei niemand am Bundesratbstische “Was E sichtigen Stimmzetteln für die Wahl des dem Freiherrn von Stumm } die ruhige und sachliche Tonart des Herrn Ehlers gelobt gegenüber | das bei den Eindeich inschließlich der S deichz, der Ab hr gegen die Schweiz gerichtet, zurü zukommen, da sie allgemein in der Abg. Dr. Lieber: Ich babe keine Entrüftung zur Schau ge- | Herr von Stumm an Bedenken gegen die praktishe Durhführbarkeit vor- Ao _ genehmen Kandidaten operiert worden sei, daß ferner, entgegen den | den Angriffen, die sons von unserer Seite kommen. Aber _fahlih E e L Ln aw E f n E E länd L B S Z Schweiz als eine Beleidigung aufge/aßt worden sei. Er nehme an, | tragen. Lediglih vom Asylceht der Shweiz habe ih gesprochen; daß | bringe, folle man doch der Sorge der betheiligten Wähler überlassen. E E gd a O E, Tie E eia an cem, Lage, weil ift das, was Here Eblers gesagt bak ders Tlingt, | ge un | tom L ener die gesammte Verwaltung der nicht shifbaren Sb dne

daß es dem Abg. Dr. Lieber ferngelegen habe, das \{chweizerische Volk | irgend cin Iesuit das dortige Asylredt in Anspruch %zenommen hätte, | Eine Reihe von Fehlern des bef: i i i mi i io li kommt, ferner die gesammte Verwaltung der nicht \{hiffbaren Strôme B , i stehenden Wahlgeseßes folle : L wenn die Tonart vielleiht bei mir etwas anders klingt, jo liegt das / g : r hlgesepes | e die Zentrumspartei sofort die neue Form nahzuahmen bemüht ge- | an dem Echo, welches ih zuweilen dort drüben finde. geßört gegenwärtig zur Zuständigkeit des landwirthschaftlihen

zu beleidigen. ift nicht zutreffend Die Schweiz 1äumt zwar anderen Leut?n, aber emerzt werden; diesen Fortschritt sollt äccepti

Abg. Dr. Lieber (Zentr.) bestätigt diese Auffassung, ftellt aber | nit diesen das Asylreht ein. Ueber - das Einv- rftändniß des Herrn Vollkommenste sei ja doch nitt L E al wesen fei. Aach in der Faltung der Zettel in Fidibusform hätte man i ü i i inisteri l : / Lieb diese Auffafsung, stellt abi das Asylrech : ber fomm zu erreihen Nicht nur das all- | r ing der D : c. Freiherr von Hammer- | Miristeriums, Wenn nun das auszeführt würde, was Herr Gothein

fest, daß der Hinweis des Abg Bebel auf die Schweiz im Hinblick | Sattler mit mir bezüglich der auéländishen Presse freue ih mich schr, | gemeine, sondern das allgemeine, gleite, geheime und direkte Wahl- l i Mun (ui ge Ma ERinndbgas i L oie E P S N wüns nämli die Errichtung cines Bauten-Minifterium, so würde

auf das dort bestehende Asylreht sehr unangebraht gewejen sei. Beb iese Ansch i i gebra, gema auh Herr Bebel sollte doh diese Anschauung theilen. ret sei eine Grundlage der Reichsverfassung und dafür trete das einen Grund der Ablehnung anzugeben. Es seien aber die Gründe Meine Herren! Ih bedauere, daß einige, wie ih glaube, durch- | nit die landwirthschaftlihe Verwaltung das ausgedehnte Gebiet be-

Jedenfalls werde er sich die freie Meinungéäußeruv im Deutschen ; ; ; ; E Ssxt i ü i ä g g [e Damit schließt die Generaldiskussion. Ohne Spezialdebatte Zentrum ein. Die Verhandlungen der Wahlprüfungskommission hätten des Bundesraths so fadenscheinig, daß er sich schämen müsse, die- } qus unrichtige Darlegungen des Herrn Vorredners mi zwingen, auf | halten, was sie bisher auf dem wasserwirthschaftlihen Gebiet besißt,

ihst icht d ü izeri eitu ; D h G ; Z : ; G beschränfen f Rücksichten auf schweizerische Zeitungsredakteure | werden die Anträge im einzelnen und darauf in der Gesammt- gezeigt, daß bar fei Dihge viel weniger wit Manneösmuth und Mannes» selben anzugeben i : is i : : L i i ürde vereinbar seien, als die Heimlichkeit der Stimmabgabe. Man be- Präsident Graf von Ballestrem ruft den Redner wegen der einzelne Punkte seiner Ausführungen kurz einzugehen. sondern dieses ganze Gebiet würde der landwirthschaftlihen Verwal-

Aba. Graf zu Limburg-Stirum erklärt, er könne sehr wo abstimmung mit großer Mehrheit angenommen. ; —— : begreifen, AERM gerade ber Abg. FHickert sich zum Mie N e In dritter Lesung wird sodann der von den Abgg. e E A L R R p air et gui leßteren Aeußerung zur Drdnung. Der Herr Abg. Gothein hat zunächst über die Domäncnverpah- | tung entzogen. Das ist der Wunsch des Herrn Gothein. Ja, meine Schweiz mache. Es sei datselbe Verfahren, welhes einzig in Deutsh- | Dr. Bachem (Zentr.) und Münch - Ferber (nl.) eingebrahte | Die Berufung auf den Abg. Windthorst lasse außer Acht, daß nicht bi Abg. Freiherr von Stumm: Herr Dasba@ hat hier über mih | tungen gesprochen und ausgeführt, der Grund dafür, daß die Erträge | Herren, ih möchte doch glauben, daß, wenn Herr Gothein \ich in f ad Bange S Ai i Ee B zu E und G eseßentwurf wegen Abänderung des Zolltarifs | taftishe Gründe, sondern die traurigen Erfahrungen mit den Wahl- F Ci aS tee M R ELagen, be, i [Gen aus Me aus der Verpachtung der Domänenvorwerke in den leyten Jahren diesen Dingen mehr orientierte, er sich überzeugen würde, daß fowohl habe tas g E R eme dlncan int Nordi D et Das (Zollerleichterung für Pongees) ohne Diskussion angenommen. E UNR N anuen ihn zur Aenderung seines ursprünglichen Standpunftes giebt, wo ex iein Gecenfandidat wnr ‘ie Arbeiter in Brebach sind zurückgeblieben seien, sei wesentlich mit darin zu suchen, daß eine ver- | die Forstverwaltung wie die Domänenverwaltung, die in der inten- Asylreht der Schweiz sei den umwobnenden Staaten sehr unbequem Es folat die erste Berathung des von dem Abg. Rickert u A Zux Fr E S e Ioben grraulat E Le i garniht meine Arbeiter, ich bin nur an dem Werk betbeiligt. Mit | kehrte Art der Verpachtung der Domänen stattfände, und dabei hat sivst-n Weise bei dieser Frage betheiligt sind, ferner das Moorwesen, und unangenehm und verlege die iznersten Gefühle der monarhisch (fr. T02:) einaebrahten Geseßentwurfs wegen Abänderung | zder von oben geschüßt werden. Es handle sid um eine Feige der | Gntrüstung weise ih: die Behauptung zurü, daß irgend ein Beamter | er hervorgehoben und das istder einzigeGrund, roomit er diese Behaup- die Landesmeliorationen, die allgemeine Pflege der Wasserwirthschaft OYRg e Od aT von mir si eine unberechtigte Wahibeeinflussung erlaubt hätte. Herr | tung substantiiert hat —, das sogenannte Pachtgelderminimum werde den | im Interesse der Landeskultur, also eine der wesentlihstes Grundlagen

Gesinnten. des moralischen Verantæwortun iti ¿ ck= - ; i fn Z è g und des politishen Anfstandes : ; Abg. Bebel (Soz.) führt aus, der Abg. Lieber habe doch die Abg. Ri&ckert rekapituliert die Vorgeschihte seines G-seg-ntwurfs, Abg. Bassermanu (nl.) erklärt, daß auch heute die Rational- Wee A d “Abe Ne: E N anuls muexben; Bietenden bekannt, und daher wüßten sie genau, bis zu welcher Höhe sie | für die Förderung der Landwirthschaft überhaupt, der landwirth}chast-

Schweiz a!s ein Land bezeichnet, in dem Königë- und ôrd i s i

eilichtet würden (Widerspruch rets und irn Jed Bre rei Parteten ege e n Ne E Le ha her Lite des ern A O ee ues I T | es wird si zeigen, daß au hier wieder bis auf Kleinigkeiten Alles bieten müßten, und gingen naturgemäß darüber nicht hinaus. Meine | lien Verwaltung entzogen werden nah dem Wunsche des Herrn

d Prien L E A E s O e E erste | Bundesratbs keine Gnade gefunden habe. Er weis furz auf die | der Regierungen. Nach Ven Erfabrungen in Baßen sei "ämmtli de M E a Quine Prefse hat einen unerhörten Verleumdungsfeldzug | Herren, die Domänenverpachtungen geschehen, wie au dem Landtage Gothein, einem im wesentlichen technischen Ministerium übertragen

aae weer En gewe ene e Rie ge Tb s e L E u Bigts U die Zwergwahlbezirke mit faum einem | Parteien mit dem neuen Verfabren völlig einverstanden, und Miß- E die von n e AeunTe ay Attet A wgr AOARE, Pee wobl bekannt ist, prinzipiell auf dem Wege der öffentlichen Lizitation, | werden würde.

shweizerishen Regierung und des fänveizerisiben Volkes a0: diesein Boe aae Wabhrkeit E E E Os Yalinnd gs Sum stände hätten ih nirgends bemerkbar gemaht. Die Bemängelungen é auf Umwegen Ü Lohn Tut A e Sue wurde is von der nur in ganz besonderen Ausnahmefällen abgewichen wird. Es Au in anderen Punkten erweist fih Herr Gothein als voll-

Anlaß auégesprohen. Den Herren (r: ch6) fei ja das Asyl- | seien das Stimmjzettelfkuvert und die ‘Dankelkammer TEA R Pes L bt e aar E tine e. bun 2 gänzlih unwahr vor Gericht erwiesen, aber der Effekt der-Verleumdung | werden diejenigen Vorwerke, die in dem nächsten Jahre zur Ver- | ständig unorientiert. Er hält dem Herrn Finanz-Minister vor, daß

recht längst cia Dorn im Auge; sie sollten aber bedenken, daß fie | lagen, wie fie in anderen großen Kualturländern zur | der Stimmabgabe statthaben. Die Wahlprüfung durch Li s B Lee Mit dem Vorschlage der V-rwendung gleicher Stimm- | pachtung gelangen, dur öffentliche Bekanntmachung durch die ganze | er vor Zahr und Tag einen Autspruh gethan habe, wona der l atte uns Herr Dasbach lediglich eine Falle gestellt - - Monarchie veröffentlicht, sodaß jeder, der geneigt ist, ein Vorwerk zu Finanz-Minister gerade derjenige sei, der dasfelbe Ziel bei der Neu-

selb einmal in die Lage kommen fönnten, davon Gebrauh zu | Sicherung des Wahlgeheimnisses {hon lange beständen. Die | besondere Kommission batte ibre L : L N , / ¿ \ großen Schattenseiten; wenn er auh j 5 L: wagen d Meru mne Bren A an „Napoleon, der ahr. chlimmen Grfahrungen auf dem platten Lande bewiesen, daß | keinen Gerichtshof zur Wablprüfung empfehlen wolle, müsse er do e ein Mee Stal R DALLe Et. Zw n Piat arer, daß pachten, darüber orientiert ift, wo solhe Vorwerke pachtlos sind, und organisation der Wasserbauverwaltung wie Herr Gothein verfolge. s Ab g Nidckert weist die Angriffe d ci À E ne gema v e. | auf den Dörfern von Wablfreiheit meist nit die Rede fei ; au die | darauf hinweisen, daß das Verfahren anderer Parlamente, die Wahl- : sagen darf géabgeordneter von einem anderen Reichstagsabgeordne"en d t t jed d hilustig ist, die Eiasiht in die Pacht- | Meine Herren, das ist ganz was Anderes, was der Herr Finanz- A g. Nidckert f ie Angriffe de J g- Grafen Limbura | leyten Wahlen hätten in diesem Purkt mafsenhaft Material geliefert ; prüfung durch die Abtheilungen als Prüfungskommissionen vornehmen Ab rf, er habe eine Falle geftellt. i ann steht jedem, der pachltulig Me i ; ; L zurück. Sei es vie leicht national, fcemde Nationen zu beleidigen ? | die Kontrole der Stimmabgabe sei seitens der Konservativen förmlih | zu lassen, bei weitem den Vorzug verdiene, weil es die Wabhl- E L. Ateivere von Stumm (fortfahrehd): Herr Dasbach war | bedingungen frei. Minister f. Z. gesagt hat. Er hat von einer General-Direktion des E 1 g E e R E e zes Ver- | in ein System gebrat worden. Redner trägt insbesondere aus | prüfungen in 1 bis 2 Monaten zu beendigen ermöglihe, während bei N ee E oNneten ; b : Dasb Was aber den Vorwurf betrifft, daß das Pachtgelder- | Wasserbaues gesprochen, das wäre ein technishes Organ, wie der Herr habe, ale dem rasen Limburg, ia Schub Ä aebinen: R towiagi v igs Belhe Malter Man e var, e s Ses Gar „Zahre darüber vergingen. Bei den beutigen politishen Zu- ist ater j Eier allestrem (unterbrehend): Herr Dasbah | inimam, und zwar, wie Herr Gethein sagte, wesentli dur Finanz-Minister es aus seiner Thätigkeit in der früheren hannooerschen Abg. Dr. Liebe r: Die Abwehr in den „Basler Nachrichten" | Wahlfreibeit seien, möüfse der Reichztag immer intodet Fen Antrag h E E aller Kraft an dem bestehenden Wahlrecht fest- @ p À Freiber von Stumm: Fh empfehle allseitig, erst das Schuld der Domazuial-Departements-Räthe, den Pathtluftigen bekannt Verwaltung kannte, das lediglich technische Fragen bearbeiten und. den war mit so habnebüchenen Ausfällen auf mi gewürzt, daß ih das | nehmen, bis au die Regierung ihren Widerstand aufgebe. Aba. Kopsch (fr. Volksp.) erinnert daran, daß früher die ; ran der Wablprüfung abzuwarten. iz würde, so ist das ein ganz unerhörter Vorwurf, der umsoweniger zu- | sämmtlichen Ressortministerien, die übrigens ihre Zuständigkeit behalten Din E F Ae | E Se Reis ETIAE Ie uns | „Abg, Freiberr von Stumm (Rp.): Da Herr Rieert nichts | nationalliberal? Partei sih zum theil als Gegnerin des Antrags E De Eee E Pas Aus, Das ads allerdings Lüben trifft, als in den leyten Jahren Pachtgelterminima überhaupt nit | würden, als technishe Hilfsbehörde unterstellt sein würde. Also kein griff gemacht ‘habe, wird wir jeder uit aa Solite jemals det Ju so ee Ira s hat mes Le MENNRES e Mad pr I heran fs E Abg. Osann und auch der Abg. Bafsermann; geheimnisses beweislo8 aufgeftellt eien. Darauf int es aber für mehr förmlih festgeseßt werden. (Zuruf des Abg. ¿Gothein: Habe ich | technisches Ministerium, fondera eine unter den Ministerien stehende funttéfiaa! Wirklichkeit werden, so werde i das Asylrecht der Shweiz | auch beute cinfah gegen den Antrag. Die vorgeschlagenen Mo d E s E R L vom E Inne E Be Se Meldung niht an. Es bandle sich ja niht um Abänderung auch gar nicht gesagt !) technische Stelle. Das ist eiroas ganz Anderes, und es hat sih daher nit in Anspru nehmen, sondern mich gern Ihrer (der Sozial- | nahmen sind nit geeignet, die Mängel der Gi hzimhbaltung | „Köinishe Zeitung“, habe fogar gemeint, der Antrag würde braude, t grleyes, sondern um Schuß des geltenden Wahlrehts. Man Herr Richter hat ebenfalls den Vorwurf gegen die Departe- | wieder erwiesen, daß Herr Gothein auch in dieser Frage nicht völlig j Æ nicht och nur an die typish gewordene Behandlung des Wabl- | „nents-Räthe erhoben, und indirekt hat Herr Gothein das auch ge- orientiert is über das, was der Herr Finanz-Minister hat sagen

demokraten) Besserungsfkolonie überweisen lassen. Wo war denn Herr | der Stimmabgabe zu beseitigen, - sondern die Geheimhaltun ä i L / h: 1 , [tung | ‘dem Fluhe der Lächerlichkeit verfallen. Das sei a ehei ls Bebel, als in der weiten Lesung Herr Sattler auf meine ‘hier in | nur noch mehr zu gefährden, Zettelverwechselungen würden | eingetroffen. Die freisinnige Volkspartei begrüße den An- s aa R tine 14 s M v am than; denn wenn ein Pachtgelderminimum bei der Regierung fest- | wollen. Ih mötte meinen Kollegen, der leider hier im Hause nicht

Rede den . Ausfü ierte? H? zi R E Ï ftehenden Ausführungen reagierte? Herr Bebel hat meine | mehr als früher vorkommen, und außerdem würde nur | trag mit Freuden. Die Beeinträchtigung des geheimen Wahl- die dringende Nothwendigkeit des Antrages Rickert darzuthun. geftellt worden ift, und das würde den Pachtlustigen vorher bekannt anwesend ift, dagegen in Schuy nehmen. (Bravo! rechts.)

Ein liegender Stri (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis niht vorgekommen ift, ein Punkt (.) in den leßten sechs Spalten, daß entsprehender Bericht fehl2.

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