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[75835] Zu einer aufterordentlichen Generalversamm- sammlung werden die Aktionäre dér
aderborner Vank
auf Montañe den 13. März 1899, Nach- mittags 3 Uhr, | und zur neunteu ordentlichen Generalver- sammlung auf Nachmittags 4 Uhr desselben Tages zum Hotel „Westfälisher Hof“ A. Lengeling in Mabecbora eingeladen. Tagesordnung a. der außerordeutlichen Generalversammlung : Genehmigung der Uebertragung von Aktien; b. der ordentlichen Generalversammlung : Erledigung der im § 18 des Statuts vor- gesehenen Geschäfte.
Der Jahresabs{luß, die Gewinn- und Verluft- rechnung und der Geschäftsbericht liegen vom 15. Fe- bruar an auf 14 Tage im Geschäftslokale der Bank zur Einsicht der Aktionäre ofen.
Paderborn, den 8. Februar 1899.
Der Auffichtsrath. de Weldige, Vorsitzender.
[75846] Ordeutliche Generalversammlung der Aktionäre der j Kammgarnspinnerei Kaiserslautern. Die Herren Aktionäre der Kammgarnspinnerei Kaiserslautern werden hiermit zu der Samséêtag, deu 4. März 1899, Vormittags 112 Uhr, im Komtorgebäude der Fabrik abzuhaltenden Generalversammlung höôfl. eingeladen. Kaisersiauteru, den 11. Februar 1899. Der Auffichtsrath
der Kammgarnspinnerei Kaiserslautern. F. Krieger, Kommerzien-Rath, ftellvertretender Vorsißender. Tagesordnung: Vornahme der in Art. 16 des Statuts bezeih- neten Geschäfte mit Wahlhandlung.
[75836]
Deutsche Effecten- & Wewhsel-Bank.
Die Aktionäre der Deutschen Effekten- und Wechsel- Bank werden hiermit zu der am 16. März d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Banklokale zu Frankfurt a. M. fstatt- findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen (§ 24 der Statuten). Tagesordnung : 1) Bericht des Vorstandes über das fechsund- zwanzigste, sch vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1898 erstreckende Geschäftsjahr; 2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung der Jahresrechnug und der Bilanz, sowie An- trag auf Genehmigung der Entlastung für den Vorstand und den Auffichtsrath; 3) Beschlußfassung über die Gewinnvertbeilung. 4) Neuwabl für die aussheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes. ufolge § 26 der Statuten haben Aktionäre, welhe an der Generalversammlung theil nehmen wollen, sich spätestens am 2. März l. J. durch Hinterlegung ihrer Interims - Aktien (die vom 17. März l. J. an gegen Rückgabe der Hinterlegungs- scheine wieder ausgeliefert werden) auf unserem Bureau auszuweisen und empfangen dagegen die Eintrittskarten zur Generalversammlung.
Die Formulare der Hinterlegungsscheine, welche in doppelter Ausfertigung einzureihen find, werden in unserem Banklokale ausgegeben.
Fraukfuxt a. M., den 11. Februar 1899.
Der Auffichtsrath der Deutschen Effecten- und Wechsel-Bank. Anton L. A. Hahn, Vorfißender.
[75827] Allgemeine Hüäuserbau-Actien-Gesellschaft
in Berlin.
Die Herren Aktionäre der Gesellshaft werden hier- mit zur ordentlichen Generalversammlung, welhe am Freitag, deu 10, März 1899, Vormittags 10 Uhr, im Hotel Norddeutscher Hof, Mohrenstraße Nr. 20, hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlage der Bilanz, des Gewinn- und Verlust- Kontes und des Geschäftsberichts.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung der Decharge und Feststellung der Dividende.
ge Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe ihre Aktien puri as am Dienstag, den 7. März cr.,
bends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse, a Nr. 85, oder bei dem Bankhaufe
mil Ebeling hier, Jägerstraße Nr. 55, nieder- gelegt haben. Den Aktien ift ein doppeltes Nummernverzeichniß beizufügen.
Berlin, den 11. Februar 1899.
Der Auffichtsrath. Dr. Staub,
[75257]
Baumwoll -Spinnerei Senkelbah in Augsburg.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre zu der ordentlichen Geueralversammlung, welhe am Donnerstag, den 2. März 3. €-., Vorinittags 107 Uhr, in der Börse stattfinden wird, ergebenst einzuladen. Tagesorduung :
1) Berichterstattung der Gesezscolteor ane.
2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns, Entlastung des Vorstandes und Aufsichtêraths.
3) Beschlußfassung über die Heimzahlung von 4 °% Fan ationen.
4) Erweiterung des Unternehmens. ;
Die Herren Aktionäre werden behufs Theilnahme an der Generalversammlung ersucht, sh gegen Vor- weis ihrer Aktien Eintrittskarten bei dem Bankhause P. C. Bounet hier in der Zeit vom 25. bis D838. Februar einschließlich erholen zu wollen.
Augsburg, den 8. Februar 1899.
Der Aufsichtsrath der Baumwoll-Spinuerci Senkelbach in Augsburg. Der Borsißende: Max Schwarz.
[75838] Am Sonnabend, den 4. März 8. €-.,
Vormittags 9 Uhr, fwd 1s Saale des Herrn Duderstadt (früher Hinze) er eine aufterordentliche Generalversammlun ftatt, zu welcher die Aktionäre unserer Gesellschaft unter Hinweis auf untenstehende Tagesordnung hier- mit eingeladen werden. Salzwedel, den 11. Februar 1899. Der Auffichtsrath
der Zuckerfabrik Salzwedel.
C. Meyer. E. Heitmann. Fr. Busse. ; Tagesorduung :
1) Betheiliguna bei der Kleinbahn Salzwedel— Dähre—Diesdorf.
9) Bekanntgabe der Anmeldungen zum Rübenbau für die Kampagne 1899/1900 und Besprehung der Mittel zum vermehrten Rübenanbau.
{75216}
Bromberger Hafen-Actien-Gesellschaft
in Liquidation.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zu der am
Sonnabend, deu 4. März 1899, Nachmittags 6 Uhr, in Berlin im Hotel Stadt Magdeburg, Georgen- ftraße Nr. 24, stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung : 1) Erstattung des Jahbresberihtes, Vorlegung des Abschlusses pro 1898, sowie der Bilanz vom 31. Dezember 1898. i 9) Genehmigung des Abschlusses und der Bilanz, bierdurch Ertheilung der Decharge für den Vorstand. 3) Feststellung der pro 1898 zu zahlenden Dividende. 4) Zustimmung zur Zahlung der Dividende vom 6. März 1899 ab. 5) Wabl zum Aufsichtsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung find nah § 31 des Gesellschaftsstatuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die zur Legitimation für die Versammlung dienenden Eintrittskarten bis spätestens am 1. März cr., Nachmittags 4 Uhr, im Bureau des Berliner Holz-Comptoirs in Berlin - Charlottenburg, Hardenberg - Straße Nr. 29. oder im Bureau unserer Gesellschaft in Bromberg (wochentäglich von 9 bis 4 Uhr) gegen Niederlegung der Aktien in Emvfang genommen haben, An Stelle der Aktien können Depotscheine der Reichsbank niedergelegt werden, Der Jahresbericht pro 1898 nebst Gewinn- und Verlustrechnung und Bilanz werden zwei Wochen vor der Generalver)jamm- lung in dem Geschäftslokale der Gesellshaft zur Einsitht der Herren Aktionäre ausliegen.
Berlin, den 8. Februar 1899.
Der Auffichtsrath. A. Kempner.
[75824] Tuchfabrik Aachen, vorm. Süskind & Steruau, Aktiengesellschaft. i
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der ordentlichen Generalversammlung, welhe am Montag, den 13. März 1899, Vormittags 11 Uhr, in dem Geschäftéhause der Gesellschaft stattfindet, geladen.
Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Geschäftes unter Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verlust-Rechnung, des Geshäfts- berihtes über das verflossene Geschäftsjahr, des Berichtes des Aufsichtsraths, sowie des Berichtes der Reviforen.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Festsezung der Dividende und die Ertbeilung der Entlastungen.
3) Statutenmäßige Wahl der Mitglieder des Aufsihhtsraths.
4) Wahl eines oder mehrerer Neviforen für das Geschäftsjahr 1899.
Die Bilarz, die Gewinn- und Verlust-Rechnung, der Geschäftsberiht des Vorstandes an den Auffichts- rath, sowie dessen Bemerkungen liegen vom 27. Fe- bruar ab zur Einsicht der Aktionäre in dem Geshäfts- lokale der Gesellschaft aus. Die nach § 8 des Statuts zur Stimmberehtigung erforderlihe Hinterlegung der Aktien oder Depotscheine der?Reichsbank über die Aktien muß spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung, den Taz dieser nicht mit- gerechnet, bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Aachener Discouto-Geselischaft in Aachen oder bei der Nationalbank für Deutschland in Berlin erfolgen, von welhen Stellen au die Fin- trittskartea zur Generalversammlung ausgefertigt werden.
Aachen, den 11. Februar 1899. Der Vorfitzende des Auffichtsraths.
75724] [ Bilanz der Lüdenscheider Baugesellschaft i. Lüdenscheid für das Jahr 1898. Gewinnu- und Verlust: Konto.
61M |_ 8726/59
Einnahme. Per Miethen, Pächte, Zinsen
Ausgabe. An Verwaltungskosten, Versicherung 2. Reparaturen und div. Unkosten „ Wasserleitungêwafser „ Hypotheken-Zinsen „ Abschreibung auf Immobilien . ._. „ 959% Dividende
993/71 2 162/51 381/50 2 053/23 727/94 2 407/50
8 726139
«e lid 121 031/10 93702
4 950|—
8 500
135 418 48 150
23 000 4 708
Immobilien . Kafse- und Ba Effekten Außenstände
Begeheres Aktien-Kapital Reservefonds Reserve-Dividenden-Konto Hypotheken Kreditoren-Konto Dividende
RNückftändige Zinsen
135 418
E Einladung zúu der am Donnerstag, den 2. März a. €., Mittags 12 Uhr, im. Sitzungssaale der Rheinischen Creditbank ftattfindenden VIL. ordent- Es Generalversammlung mit der Tages- ordnung : 1) Rechnungsablage, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsraths. 2) Verwendung des Gewinnsaldos. Mannheim, 10. Februar 1899. Vade- & Schwimmanstalt für Frauen & Mädcheu. Act.-Ges. Der Auffichtsrath. W. Zeiler, Vorfißender.
[75826]
Am Sonnabend, den 4. März 1899, Nach- mittags 41 Uhr, findet unsere diesjährige ordent- liche Generalversammlung im obern kleinen Saale der Restauration Elsaßer LTaverne, Laurenzplaßz Nr. 2 hierselbft, statt.
s Tagesordnung : Geschäftsberiht, Nehnungélage und Ertheilung der Entlastung.
Köln, 11. Februar 1899.
Rheinishe Rü-Versicherungs- Actien Gesellschaft.
Der Auffichtsrath. Der Vorstand. I. Paul i. A. Jaeger.
[75584] Acti I für Hase L Titfbautes,
l - Die Pastet unseier Aktien Serie E. u. F.
werden hietdurch aufgefordert, die nochG ausstehenden Einzahlungen von A 750,— auf jede Aktie zu Leisten und ¡war am L. April lfd. Js. Die hie- figen Baukhäuser :
Commerz- u. Discouto-Bauk und
E. Ladenburg : find von uns zur Empfangnahme der Zahlungen ermädhtigt.
Frankfurt a. Main, den 9, Februar 1899, Der Vorftand. ;
Ph. Helfmann. [75834]
Die Herren Aktionäre der Eisenacher Kamm- garnuspiunerei werden zur ordentlichen Geueral- versammlung au Sonnabend, deu 11. März cr., Mittags 1 Uhr, zu Eisenah, Bornstraße Nr. 3, eingeladen.
_ Tagesordnung: ü
1) Geschäftsbericht, Feststellung der Bilanz und des Reingewinnes, Vertheilung des leßteren. 2) Wahl zweier Reviforen für 1899. 3) Bauten und Anschaffung von Maschinen und Bewilligung der Mittel bierzu. 4) Neuwahl des Aufsichtsraths. Eisenach, den 12. Februar 1899. Der Vorfitzende des Auffichtsraths.
ergeben
7) Erwerbs- und Wirthschasts-
Genossenschaften. Keine.
8) Niederlassung 2A. von Rechtsanwälten.
[75685] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr Richard Coßmanun ift in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.
Berlin, den 8. Februar 1899.
Königliches Landgericht I. Der Präfident: Angern.
[75686] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Alfred Ferdinand Kali- uowsfy ift auf seinen Antrag in der Liste der bet dem Königlihhen Landgericht Berlin T zugelafsenen Nechtsanroalte heute gelöst worden.
Berlin, den 8. Februar 1899.
Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
E E R Ei E E E U E E E
9) Bank - Ausweise.
[75695] Ueberficht
Sächsischen Vank zu Dresden
am 7. Februar 1899, Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. . Æ 27 612 809. 754 220.
Neichskafienscheine D
Noten anderer 8 220 400. 656 427.
Deutscher En a i aaa s Sonstige Kassen-Beftände u Wechsel-Bestände „ 68 890 126. Lombard-Bestände . D120. Effekten-Bestände T 772 859. Debitoren und fonstige Aktiva. , 9228253. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000. — S ee 00S 5 027 256. Bankaoten im Umlauf . . . „ 42944700. — Täglih fällige Verbindlih- E. A E L P An Kündigungsfrist gebundene - Verbindlichkeiten... « - » 18812719. — Souistige Ba. 4 pg 317 725. — Bon im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln find weiter begelen worden: M 1 385 526. 05.
Die Direktion. I Eb E S E E C E E: T R F E
10) Verschiedene Bekannt- E machungen.
Von dem A. Schaaffhausen’ scheu Bankverein hier is der Antrag gestellt worden, ( 3 600 000 Aktien der Maschinenbau- Anftalt Humboldt in‘Kalk bei Kölu a. RhH., 5000 Aktien à A 600 Nr. 1 bis 5000 und 500 Aktien à M 1200 Nr. 5001 bis 5500, zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 9. Februar 1899. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
[7
5725) Central-Viehversiherungs-Verein
in Berlin, SW., Friedrichstr. 239,
Die 33. ordeutliche Geueralversammlung wird auf Donuerêtag, den 9. März 1899, Vormittag 11 Uhr, im Geschäftslokal der Gesell- schaft anberaumt. i
Die Police berechtigt zum Eintritt.
1) Bericht v P iiaeathen d s Direktors und eri es Aufsichtsrathes, des Direltors un dex A e ee onnisfión Dechargenerthei- ung. 2) Mahl von Aufsicht2raths-Mitgliedern. 3) Waÿhl der Revisions-Kommission pro 1899. 4) Berathung und Beschluß betreffs eventueller Uebernahme von Theilversiherungen bei einer ausländishen Gesellschaft. Der Vorsitzende des Auffichtsraths: oggen dori. Königlicher ODekonomie-Rath.
[75840]
Verein zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Hastung.
Die ordentliche Versammlung der Gesellschafter
des Vereines zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig, Gesellshaft mit beshränkter Haftung, wird Dienstag, den 28. Februar 1899, Vor- mittags 11 Uhr, in Leipzig, Promenadensträße Nr. 1, Erdgesboß, abgehalten. Das Lokal wird 211 Uhr geöffnet und: 11 Uhr geschlof}sen. Tagesorduung :
1) Vorlegung eines. fummarishen Geschäfts- berichtes und Rechnungsabschlufses für das Geschäftsjahr 1898.
2) Ertheilung der Entlastung- an den Aussicts- rath und die Geschäftsführer der Gesellschaft.
3) Beschlußfaffung über die Verwendung des Reingewinnes.
4) Wahl zur Ergänzung des Aussichtsrathes.
Leipzig, den 11. Februar 1899.
Der Auffichtsrath. Die Geschäftsführer:
Crayen. Thieme. Dr. Coldtß. Zils.
[73620] Hanuts-Fourneaux de la Moselle,
Société anonyme CActiengesellshaft Mosel-Hüttenwerke) à Anvers.
Le Conseil d’administration a l’honneur de convoquerM.M. les actionnaires en asSembIée générale extraozrdinaire en létude du notaire Van Halteren, 9, rue du Parchemin, à EBruxelles, le 22 février 1899, à 3 heures de l’après-midi.
Ordre du jour: Modification des statuts; Augmentation du capital social; Nouveaux apports.
Pour assister à lassemblée générale les possesseurs d’actions au porteur devront déposer leurs titres au Siège Ssocial, 16, rue d’Arenberg, à AnYers, ou chez Mr. F. M. PhilipPps0n, banquier, 44, rue de VIndustrie, à Bruxelles.
Le Conseil d’administíration.
175121] Gesellschaft zur Fabrikation von Oberlichtfenstek
Verschlüssen Paterlt Seilnacht G. m b. H.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß durch Beschluß unserer Generalversammlung vom 22. Januar d. J. die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen und Herr C. Oberst in Baden-Baden zum Liquidator ernannt wurde. Gleich- zeitig fordern wir etwaige Gläubiger unserer Gesfell- schast auf, ihre Ansprüche bei dem oben genannten Liquidator ungesäumt geltend zu machen.
Baden-Baden, den 1. Februar 1899.
Die Geschäftsführer : (F, Oberst. C. Luipold.
[79600] Ausweis der Schwarzburgishhen Landesbank
zu Soudershausen per 31. Januar 1899.
Activa.
Kassenbestand . . . . . . . #. 151 890. Mel 4 ed oes i p 020430; E e s me: e ui cat lier O 206. Konto-Korrent-Saldo e 1579612. Lombard-Darlehen . . . y Bankgebäude und Mobilien . . ,y Nicht eingeforderte 60 %/o des
ktienkapitals . ies Diverse . . .
2 400 190. 93 602.
e 1 500 000. —. J 88 361. 56
Aktien-Kapital Passiva. en- a Depositen . . Accepte . . Reservefonds . Diverse . M. 6 692 299. 64.
75740)
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58 878, 52.
„ 177 831. 49.
M 38. A
Der Inhalt dieser Beilage, in die Bek ntmahungen der deutschen Giseabahnen enthalten
Fahrplan-Bekanntmachungen der d
F ün î ite Beil age zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. Februar
Zeichen-, Muster- und Börsen-Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
anntmahungen aus den a erscheint auch in einem
Central-Handels-Register
Das Central - Anzeigers, SW. Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
dels - Register für das D Berlin auch dur die Königlihe Expedition des Deuts,
kann durch alle Post - Anstalten, für
dhe Rei s- und Königlih Preußischen Staats3-
del8-, D) t besonderen Bl
îr das Deutsche Reich. (1. 384)
Das Central - Handels - Register für das D Sefugaprels beträgt L G 50 % für das Viertel n
att unter dem Titel ;
1899,
e Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
eut j r. — Einzelne Nummern kosten 20 & 4. —
ertionspreis für den Raum einer Druczeile §0 K.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 38 4., 38B. und 38 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenftand der An- meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geihükt.
Klase.
3. Sch. 13966. Hosenträger. — Alfred
Sckchueler, Eydtkuhnen. 2. 8. 98.
6. A. 5990. S(hleuderapparat zum Scheiden von Schlamm ‘und Flüssigkeit; Zus. z. Pat. 98 909. — Actiebolaget Separator, Stock- holm; Vertr.: N. Shmehlik, Berlin N., Elsasser- strafe 42. 12. 9. 98.
6. L. 12433. Vershluß für Gefäße zur iein koblenfäurehaltiger Getränke, ins-
efondere von Schaumwein. — G. Leisewitz, Bronen a. M. - Bockenheim, Frankfurterstr. 6.
S. S. 20269. Vorrihtiung zum Färben, Waschen u. #. w. von Textilstoffen mit kreisender Flotte. — Jonas Halbach, Barmen. 18. 4. 98.
12. B. 23 801. Verfahren zur Herstellung von Baryt aus Carbonat in mit Papier ausaefkleideten Schmelztiegeln. — Bonnet, Ramel, Savigny, Giraud et Marnas, Lyon, Frankr.; Vertr. :
. C. Glaser u. L. Glafer, Berlin SW., Linden- aße 80. 26. 11. 98.
12, D. S876, Verfahren zur Herstellung einer tberapeutisch verwendbaren Verbindung von Menthol und Formaldehyd. — Chemische Fabrik „Rothes Kreuz“, Fabrikation von Desinfections- uud Conservirungsmitteln, R V d Wee Berlin SW., Markgrafenstr. 22/23.
12. K, 16 403. Absetz-Zentrifuge. — Dr. A. Moe. Marburg a. L., Deutschhau8weg 1.
13. F. 10537. Gliederkessel. — Salomon SEARE Stanis a. M., Friedberger Landstr. 21.
13. T. 5809, Einrichtung zur Erleihterung des Abblasens von Feuerbüchskesseln. — John úFay Tonkin, New Vork, 25 Cortlandt Street, u. John Eaton, 213 Water Street, Pittsburgh, Alleghany, Pennf., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert E Q. Se Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
15. 3. 2685. Skfkala-Anordnung für Schreib- ma}chinen. — Aug. Zeiß, Berlin W., Leipziger- straße 126. 17. 11. 98.
19. F. 10 913. Straßenaufreißvorrihtung mit die Arbeitsgeräthe Leo Kippgestel. — Johu Fowler & Co., Magdeburg. 27. 95. 98.
19, V. 3142. Stoßfangshiene mit sym- metrishem Profil. — Hermann Vogt, Neden- hütte b. Zabrze, O.-Schl. 24. 2. 98.
20. A. 5466. Stromabnehwmer für elektrische Babnen mit oth ck I — Frederih Augustus Andersou u. David Marsden Auderson, Washington; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin, Friedri{\tr. 160. 1. 11. 97.
20. B. 23 538, Gemeinschaftliher, mit ter Luftdruckbremse_ zwangläufig verbundener Thür- \{ließer für Eisenbahuwagen. — Behnisch & Claas, Soest i. Weftf. 12. 10. 98.
20. L. 11 812. Gleithohbahn mit überdeckter Gleitflähe. — R. Landauer u. D. Habermehl, Berlin. 9. 12. 97.
20. P. 9160. Anzeigevorrihtung für Signal- und Weichenstellvorrihtungen. — St. R. Payne, Paungüonm, F. H. Payne u. H. I. Bailey, Ushtabula, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert l M Hie, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
20. S. 11459. Gleichzeitige Einstellung der Schalter mehrerer Véotorwagen von einem Punkte aus. — Siemeus «& Halske, Akftien-Gesell- \chaft, Berlin. 26. 5. ‘98,
20. W. 14131. Adwslager für Eisenbahnfahr- zeuge. — A. J. Weil, New York; Vertr. : See Timar, Berlin NW, Luisenstr. 27/28.
21. B. 17 635. Anordnung der Klappen für Vielfahumschalter mit doppelter Leitung. — Ed. Baivy, Brüssel; Vertr.: R. Deißler, F. Maemedcke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 14. 5. 95.
21. B. 23031. Elektrizitätszähler mit auf dem Gangunterschiede zweier Horizontalpendel berubender Verbrauchs8anzeige. — Emanuel Berg- maun, Berlin SW., Neue Jacobstr. 6. 16. 7. 98.
21. K. 16355. Regelungévorrichtung für Bogenlampen; Zus. z. Pat. 96 717. — Frédéric Klostermaun, Paris; Vertr.: G. Brandt, Berlin, Kochstr. 4. 19. 3. 98.
21. L, 12512. Kurzshlußanker mit Stab- wideluna für Wechselstrommotoren. — Benjamin Garbver Lamme, 230 Stratford Avenue Pitts- burg, Pa, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrih Springmannu. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinitr. 3, 29._8. 98,
a e o ltt Orr E für an,
alter bei Bogenlampen. — ipp epka, Neuberun, O-S. 1. 12. 98. Ke
21. Z. 2583, Einrichtung zum Telegraphieren mittels Lichtstrahlen von geringer Wellenlänge. — Karl Zickler, Brünn; Vertr. : Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 4. 6. 98.
Klafse. i
22. F. 10 768. Verfahren zur Darstellung
von Anthrachinonderivaten aus Dinitroanthrai-
nonen. — Farbeufabriken vorm. Friedr.
Bayer «& Co., Elberfeld. 5. 4. 98.
S2. R. 9021. Verfahren zur Herstellung in
Wasser unlöslier Gelatinekörper. — “d Paeriiha 1
Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering),
Berlin N. 26. 2. 94.
24. V. 3210. Luftvorwärmkammer zur Ein-
führung von Luft über der Roftfläche in die
Brennstoffshiht. — John Vicars der Aeltere,
Thomas Vicars u. John Vicars der Jüngere,
Liverpool, Engl. ; Vertir.: Carl Heinrih Knoop,
Dresden. 8. 12. 97.
25. T. 6134. Mustervorrihtung für dur
Kraftbetcieb angetriebene Jacquardstrickmaschinen.
— Thüringische Maschinen- und Möve-
Trave CAftiengesellschaft) vorm.
S Las «& Co., Müblhausen i. Th.
26.. A. 5919. Acetylenentwickler mit kipp- barem Carbidbehälter. — Allgemeine Ace- tylen - Gas - Gesellschaft Osfar Falbe Ê AOEMALEE, Berlin SO., Manteuffelstr. 77.
26, B. 21465, Apparat zur Herstellung einer Mischung von Acetylen u. Koblersäure. — Deutsche Carbid- und Acetylen-Gesellschaft, Ges. m. b. S., Frankfurt a. M. 4. 10. 97.
26. B. 22 528. Verrichtung zur Regelung der
Carbidzufuhr an Acetylenentwicklern. — Mar
Bohne, Berlin, Oranienburgerftr. 32. 14. 4. 98.
26. K. 16 51x, Eleftrisch bethätigtes Kugel-
E L Wilbelm Klinger, Berlin, Ritterftr. 12.
26. R. 12293. Verfahren zum Dichten der Wandungen und Stoßflächen an Robrleitungen, Gasbehältern u. dgl. — Kurt E. Rosenthal, Dorotheenstr. 31, u. Dr. Johann Billwiller, Kanonierstr. 44, Berlin. 11. 7. 98.
28. V. 3381. Maschine zum Blanchieren oder Falzen von Häuten. — Chr. Voß, Neumünster i. H, Klosterstr. 10—22. 9. 11. 98.
30. . 4279. Einrichtung zum Schmelzen leih1flüssiger Materialien in bestimmter Form für Füllungen von Zahnlüden in einer der leßteren nachgebildeten Goldform. — Newell Sill Jeukins, Dresden-A., Walpurgisstr. 5. 31. 3. 97.
30. O. 2887. Borrihtung zur Behandlung von Kranken mittels Lichttherapie. — Nobert e 4 Karl Otto, Berlin, Köpenickerstr. 124.
34. F. 10854, Mvöbelrolle, — Emile Fruton,
aris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr. : . C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- traße 80. 7. 5. 98.
34. N. 12032. Vorrihtang zur Veränderung der Größe von Schulbänken. — Ramminger L i MINOE e Stuttgart-Tauberbishofsheim.
6. 4. 98.
34. S. 11458, Maschine zum ununterbrochenen Waschen, Bleichen, Spülen, Blauen und Plätten der Wäsche. — Otto Sehmisch, Berlin, Mühlen- strafie 60a. 26. 5. 98.
34. Sch. 14034. Verstellbarer Kleiderbügel. — Alfred Schueler, Eydtkuhnen. 19. 9. 98. 38. W. 14435. Sägespannkloben. — Adolph
Wolff, Straßburg i. G. 17. 9. 98.
39. W. 14 518. Maschine zur Herstellung von Schläuchen mit Bewickelung aus Stoffstreifen. — Samuel Kirkbride Wilson, Trenton, Corner of Cooper and Factory Streets, Grfsh. Mercer, Staat New-Jersey, V. St. A; Vertr.: C. Feh- lert und G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- straße 32. 17. 10. 98.
40. B. 22 810. Fällung von Sulfosalzen, ins- besondere der Edelmetalle. — Emil Bohon, Anderlecht b. Brüssel ; Vertr. : F. A. Hoppen und
. Marx Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 7. 5. 98.
40, F. 11 048. Netorte zur Destillation des Zinkes aus seinen Legierungen mit weniger flüch- tigen Metaklen im Vacuum. — Wilhelm Flo- rence, Johannesburg, Südafr. Republ.; Vertr. : Victor Heberlein, Berlin, Adlerstr. 10. 26. 7. 98.
42. G. 12017. Verfahren zur sofortigen Fest- stellung der Gesammteinnahme eines Geschäftes. — Globe Cashier (British & Foreign), Ltd., London; Vertr. : B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin, Luisenstr. 24. 18. 12. 97.
42. H. 19977, Vorshubvorrihtung für den Papierstreifen in Kontrolkassen. — WMough Cash Recorder Company, Jadian Orchard, Mass, V. St.A.; Vertr.: Robert R. Smidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141, 19. 2, 98.
46, V. 3346, rplosionsfraftmashine mit einem mit Ausschnitten versehenem, kreisendem Kolben. — Société Vandel ainé et Cie., B Rue du Faubourg Poissonniòre; Vertr. :
arl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstraße 3. 5. 10. 98.
48, S. 117417, Herstellung von Draht auf elektrolytishem Wege. — Richard David San- ders, Hartfield House, Eastbourne, County of Sussex, Engl. ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. 8, 98.
49. K. 16 268, Nietmascbine mit elektrischem Antrieb, — Felix von Kodolits{ch, Criest; Vertr. : A. Gerson u. G. Sachse, Berlin SW,, Friedrichstr. 10. 4. 3. 98.
50. Sch. 14 121, Selbstspannendes Sieb für Griespußmaschinen. — J, H. Schudt, Mann-
heim. 19, 10, 98,
Klafse.
51. C. 7508. Nöhrenpneumatik für Zungen-
orgeln. — Melville Clark, Chicago, Il.,
V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm
Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 25. 4. 98.
51. L. 12175. Mechanik für Flügel. —
d: eue Berlin, Dresdenerstr. 40—43.
53, A. 6148, Maschine zum Aufshneiden,
Au3nehmen und Köpfen von Fischen. — AKtie-
bolaget Promotor, Göteborg, Vestra,
Panaualos 2, Schweden ; Vertr.: C. Fehlert u.
. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
15. 12. 98. ;
55. Z. 2696. Verfahren und Borrichtung zur Heritellung farbiger Wasserzeihen. — Gebr. L. & J. Zweifel, Netstal, Cant. Glarus u. Rudolf Affeltranger, Zürich V., Dufourstr. 20, A Vertr. Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.,
63. S. 21 274. Vorrichtung zum Spannen der Treibkette von Fahrrädern durch Drehen von auf der Hinterradachse befestigten Excentern. {— Charles Bertie Harrison, Aston b. Birmingham, Kenyon Street Works, Engl.; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 26. 11. 98. \
63. M. 15 267. Wehsel- und Wendegetriebe für Motorwagen unter Benußung von Kegelrad- Umlaufgetrieben. — Joseph Millot u. Benoit Millot, Gray, Haute Sasône; Vertr. : A. Mühle L L Uet, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 4. 98.
64, A. 5871, Flaschenvers{luß mit Gelenk- shließhebel. — Actien-Gesellschaft der Gerres- heimer Glashüttenwerfe vorm. Ferd Heye, Gerresheim b. Düffeldorf. 1. 7. 98.
64. C. 7769. Siherheitsvers{chluß für Glas- gefäße. — Albert Cahen, Paris, 66 Rue Hauteville; Vertr. : Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 31. 8. 98.
65. G. 12283. Rudervorrihtung für Wasser- fahrzeuge. — Jul. Jos. Goetz „ Lingolsheim i. Elsaß. 12. 3. 98. i:
65. K. 17014, Vorrichtung zum Ausseßzen von Lasten, Booten 2c. mittels Winden. — Johann Heinrih Klencke, Bremen, Mathilden- straße 29. 5. 9, 98
Automatische Gufftahlkugelfabrik, vorm.
a. M. ¿i
68. R. 11850. Vorrichtung zur Regelung der Bremswirkung der Flüssigkeit in Thürbremsen. — Frederic Thomas Russell u. Milton Moses Favor, Gardner, Mass, V. St. A.; Vertr. : Dr. N. Wirth, Frankfurt a. M. 14. 2. 98.
78. S. 20 403. Blißlihtlampe. — Charles Henry, Paris; Vertr.: Ph. von Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bernburgerstr. 13. 26. 2, 98.
79, A. 5 094. Verfahren und Einrichtung zur gleichzeitigen Lockerung und Trocknung von ge- \hniitenem Taback ohne Zertrümmerung der
asern. — Oscar William Allison u. Caroline llison, 18 Avenue A, Vick Park, Rochester, Grfsch. Monore, Staat New York, V. St. A.; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 25. 1, 97.
80. B. 23 106. Ringofen mit breitem Brenn- raum zur Massenfabrikation. — Gebr. Bau- maun, Altripp, Pfalz. 28. 7. 98.
80. S. 20 930, Verfahren zur Herstellung von fünitlihem Asphalt. — John Willis Hayward, 39 Lucerne Stceet, Cleveland, Dhio; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 13, 9. 98,
80. K. 15 786. Verfahren zur Herstellung einer feuerfesten niht effflorierenden Anstrich- und Ausgußmasse. — Franz Gustav Kleinfsteuber, Pankow b. Berlin, Wollankstr. 18. 27. 10. 97.
80. S. 10 608, Thonstrangpresse. — Frederick Lindley Hunt Sims, Montreal, Canada; Vertr. : E “mil ta Berlin NW., Karlstr. 40. 4. 8. 97.
S0. S. 11 290. Kanalofen zum Brennen von Thonwaaren. — La Société anonyme des Faïenceries de Creil et Mon- tereau u. Ernest Gabriel Faugeron, Mon- tereau, Frankr. ; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki,
Berlin W., Pr, 78. 7. 4. 98.
81. P. 8997, Maschine zum Einschlagen von Druckbogen. — Casimir von Proszyúski, Warschau; Vertr.: C. y. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 16. 6. 97.
83, M. 15 945. Gewichtsrolle an Uhren. — Max Müller, Berlin C.,, Münzstr-5. 28. 10. 98.
86. . 8478, Verfahren zur Herstellung von Gardinen auf englishen Spißengardinenmaschinen. "e UOPEY Oscar Hartenstein, Plauen i. V.
« V: 00.
86. H. 21 338. Verstellbares Harnishbrett. — Oscar Hoffmaun, Eschwege, Hessen, Markt- play 11. 12. 12. 98
2) Zurückziehung. Die in Nr. 29 des „Reichs-Anzeigers“ vom 2. 2, 99
veröffentlihte Patentanmeldung B. 22633 Kl. 63 ist aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme vou Anmeldungen.
a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentfucher
zurückgenommen.
Klasse.
31. M. 15 541, Einri®&tung an zum \ch{nellen Lösen vorspringender Theile.
Modellen Vom
1. 12. 98,
machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger.
67. E. 5934, Kugelshleiimashine. — Erste Friedrich Fischer, Akt. Ges. , Schweinfurt 14. 5. 98.
Klaffe. S2. L. 11 667. Treckentrommel, insbesondere für thoniges Trockengut. Vom 2. 12. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klaffe.
35. St. 5450, Aufzugsvorrihtung. Vom 3.11.98,
83. A. 5380. Elektrishes Schlagwerk für Uhren. Vom 27. 10. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der E
e Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht
eingetreten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemaÿten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klafse.
12, K. 14 067. einer neuen Edelerde 26. 11. 96.
22. F. 9055. Darstellung von Monogzofarb- stoffen, welche sh von der 1: 8 Dioxynaphtalin 4 : 6 (3 : 5) disulsosäure ableiten; Zu}. z. Anm. F. 8626. Vom 11. 1. 97.
25. M. 13 771. Flehtmaschine zur Herstellung eines flachen oder \{chlauchartigen Doppelgeflehts. Vom 24. 1. 98. 28
41. A. 5490. Kopfbekleidung mit Lusftkissen- polsterung. Vom 21, 7. 98.
49. A. 5171, Bohrmaschine mit elektrishem Antrieb. Vom 8. 11. 97.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Megenttände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
a P.-:R. Nr. 102 547 bis 102 700.
laffe.
S. 102 608, Teigknetmaschine mit Zuführungs- und Abmeßvorrichtungen für die einzelnen Teig- bestandtheile. — Ch. Somasco, Creil -Dise; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 8. 97.
D. 102 609, Teigknetmaschine mit in dem Troge arbeitender Flügelwelle. — Ch. Somasco, Creil-Oise; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 8. 97.
3. 102 547, Schnürvershluß für Handshuh, Schuhe u. dgl. — M. Kopp, Nürnberg, Karo- linenstr. 23, 21. 6. 98.
3. 102 687, Pelzrupfmashine. — R, Selig- mann, Brooklyn ; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frank- furt a. M. 15. 1. 98.
4, 102671. Vershlußkapsel für Do#trund- brenner. — H. Hempel, Berlin SW., Gneisenau- straße 6. 8. 6, 98.
5. 102 692, Wasserdihte Gewölbe-Abdeckung für Tunnels u. dgl. — Ch. Girr, Herborn, Reg.- Bez. Wiesbaden. 20. 7. 98.
6. 102 631. Verfahren zur Geroößhnung von Hefe an die Dextringährung. — Dr. I. Effronut, Brüssel ; Vertr.: Carl Pieper, Heinrih Spring- Os 2 Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3.
6. 102 632. Gährspund, welcher das Ablesen des Drukes zuläßt. — H. Barczewski, Langfuhr bei Danzig. 29. 4. 98.
6. 102633. Kondenfator für Destillierblasen. — K. Honzig u. St. Fleischer, Wien ; Vertr.: Nichard Lüders, Görliy. 18. 5. 98.
S. 102 548, Vorrihtung zum Mercerisieren von Garnen in Kettenstrangform. —' O. Hoff- maun, Neugersdorf i. S. 19. 10. 97.
S. 102 549, Vorrichtung zur Vereinigung von Stiofflagen für Hutrüschen, Halskrausen o. dgl. — I. B. Garrod, 99 Sandringham Road, Dalíton, Grfsh. London; Vertr.: F. Haßlacher, Frank- furt a. M. 22. 3. 98.
S. 102 550, Walze für Appreturmascinen. — F. Gebauer, Charlottenburg. 17. 6. 98. S. 102 659. Verfahren zum f\treifigen Bunt- färben gewebter Stoffe in regenbogenartiger Schattierung. — Stückfärberei Zürich, Zürich; Bertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karl-
ftraße 40. 18. 2. 98.
S. 102 672, Mercerisieren der Baumwolle in Strangform. — Joh. Kleinewefers Söhne, Krefeld. 27. 10. 96.
12. 102629. Apparat zur Erzeugung von Ozon. — H. Abraham u. L. Marmier, Paris ; Vertr : Fr. Meffert u. Dr. S. Hamburger, Berlin, Dorotheenstr. 22 bzw. Leipzigerstr. 19. 12. 8. 97.
12. 102 634. Verfahren zur Darstellung von Metbylmorpbin (Codcïn) und Aecthylmorphin. — E. Merck, Darmstadt, Mühblstr. 33. 22. 5. 98.
13. 102 649. . Dampfwasserableiter mit Schwimmtopf und Differentialventil-Verfchluß. — R. Koch, Westerhüsen a. E. b. Magdeburg, Schönebeckerstr. 5. 17. 3. 98.
14, 102 551. Einfah wirkezder Motor ohne ein dur Excenter o. dgl. Mittel bethätigtes Steuer-Organ. — B. J. X. Goffelin, Paris, 22 Bd. Poissonnidre; Verte : G. Dedreur,
München. 8, 10. 97. — G. Hukaukf,
Verfahren zur Darstellung (Kosmiumoryd). Vom
14. 102552, Umlaufmaschine. Blücherwald, Post Luzine i. Sl. 7. 4. 98 14, 102553, Ventilsteuerung. — M. Hanner
i. F. Hanner & Comp., Duidburg. 17, 5. 98