1899 / 47 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Feb 1899 18:00:01 GMT) scan diff

aaa ne S Erne E Aa Me BH Vim

I pa

E T E E Nd Ir E V R Bm a” a2 Mo

pes

E IOÓ E E E

In e in dem L vom 12. Februar v. J. ge- ellte Antrog auf Abänderung des Geseges vom 26. Februar 1877 über die außerordentlihe Wegepfliht in der Provinz Hannover von den Herren Ministern der öffentlihen Arbeiten, des Innern und für Handel und Gewerbe wiederum Q worden, den Provinzialausshuß zu beauftragen, gegen die ab ehnende Entscheidung der genannten Herren Minister bei dem Königlichen Staats-Ministerium unter Ueberreihung unserer angeshlossenen Denkschrift vom 16. De- zember v. J. und unter Bezugnahme auf die inzwishen von einer unsererseits entiandten Deputation mit dem Herrn Vize - Präsidenten des Staats - Ministeriums und den genannten Herren Ministern mündlich geführten Verhandlungen vorstellig zu werden.“

Dieser Antrag wurde mit allen gegen eine Stimme an-

genommen.

Die vorgelegten Uebersichten über die von der Hannover-

| schen Landes - Kreditanstalt im Rechnungsjahre 1 97 aus-

geliehenen und angeliehenen Gelder wurden zu den Akten rom nen, Ein von dem Landes-Forstrath Quact-faslem egründeter Antrag: dem Hannoverschen Provinzial- Gartenbauverein hierselbst zur theilweisen Deckung der durch die Chrysanthemum- Ausstellung des Jahres 1898 entstandenen Féhlkosten einen D von 500 M aus den Uebershüssen des laufenden Jahres zu be- willigen, wurde abgelehnt. Sodann gab Landes-Baurath Sprengell einige Erläuterungen zu den Nachweisungen über die zur Förderung von Kleinbahnen ausgelichenen Kapital- beträge und die Kosten ausgeführter Vorarbeiten für das Jahr 1897/98, die damit erledigt waren. Geheimer Reg:erungs- Rath Götze begründete den Antrag des Provinzialausschusses, betreffend mehrere Abänderungen der Saßungen der Hafipflicht- versiherungsanstalt. Diese Abänderungen wurden bewilligt mit der Bestimmuna, daß sie am 1. Januar 1900 in Kraft treten. Schazrath Lichtenberg erstattete hierauf Bericht über die Erledigung des vom vorigen Landtage gefaßten Beschlusses wegen Gewährung einer Entschädigung für an Milzbrand oder Rauschbrand gefallene Pferde und Rindviehsiücke. Das Landes-Direktorium habe sich in dieser Angelegenheit an die Königliche Landwirthschaftsgesellshaft gewandt, die auf Grund der Gutachten der landwirthschaftlihen Hauptvereine di: Noth-' wendigkeit des Erlasses eines folchen Reglements verneint habe. Die sechs Ersaßwahlen zum Provinzial-Landtage wurden sließlich ohne weiteres für gültig erklärt.

Fn der gesirigen 6. Sißung des Provinzial-Landtages berihtete Schaßrath von Wersebe über folgenden Antrag des Pro enuige aut Quyes.

„Der Provinzial-Landtag wolle beschließen: Die Könialiche Staatsregierung zu ersuden, éine Aenderung des Provinzial-Abcaben- \vstems unter Zugrundelegung der bewährten Grund)äge des Kommunal- Abgabengesetzes herbeizuführen“.

An der Hand einer vom Landes-Direktorium gemachten Aufstellung wies Redner die Wirkung der vorgeschlagenen Be- steuerungsarten nah: die Vertheilung unter Berücksichtigung des gesammten Solls der direkten Staatssteuern, von nur 50 Proz. der Real- und 100 Proz. Einkommensteuer, ferner von 50 Proz. der Realsteuern, aus\ließlich der Hausiersteuer, und 100 Proz. der Einkommensteuer, sowie unter Berüssichti- gung der Einkommensteuer allein, und zwar in den drei leßteren Fällen getrennt nah den Kosten für das Landarmenwesen und den sonstigen Kosten. Die Aufstellung umfaßt weiter eine vergleihende Nahweisung zwischen- dem Grundsteuer: Reinertrag und dem zur Steuer für 1898/99 R Einkommen aus Grundvermögen; die vorlegte Verth:ilungsart würde für die Stadt Hannover eine Mehrleistung von 58 000 H ergeben. Hierzu war ein Antrag des Abg. Dr. JIderhoff eingegangen, der im ersten Theil dem Ausschußantrage gleih lautete, im weiten Theil sih aber dahin richtete, unter Aufhebung des

eshlusses des 24. Provinzial-Landtages (die jeßige Steuerart) die Kosten für das Landarmenwesen vom 1. April 1899 ab auf die Kreise nah dem bisherigen Maßstab zu ver- theilen. Jm Laufe der sich hieran knüpfenden längeren Debatte beaniragte der Abg. Fürbringer, eine Finanzkommission u ernennen, die sich mit solhen Fragen beschäftige und auch as Budget prüfe. Abg. von Düring stellte zu dem Antrage Jderhoff noch den Zusaßantrag, die Einkommensteuer zum vollen Betrage, die Realsteuern (aus\ließlih der Hausiergewerbe- steuer) zur Hälfte heranzuziehen. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Fürbringer abgelehnt, ebenso der zweite Theil des Antrags Jderhoff, während der erste sich mit dem Aus- [raue deckende Theil angenommen wurde. Bei er hierauf folgenden Wahl des Vorfißenden für den Provinzial-Aus\chuß wurden 104 Stimmen abgegeben; davon crhielt Graf zu Jnn- und Knyphausen 61 und der bis- e Vorsizgende Geheime Regierungs - Rath Lauenstein 40 Stimmen. Graf zu Jnn- und Knyphausen nahm die Wahl dankend an und widmete der langjährigen Thätigkeit des Geheimen Regierungs-Raths Lauenstein im Landtage und im Ausschusse ehrende Worte der Anerkennung und des Dankes. Mit Bezug auf die vorgelegten Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben des Hannoverschen Klosterfonds begründete der Abg. Struckmann schließlih folgenden Antrag, welcher ohne Einwendungen angenommen wurde:

„Der Provinzial-Landtag wolle beschließen: das . Schreiben des Königlichen Ober-Präsidenten vom 10. Ottober 1898, die Ueber- sihten der Einnahmen und Ausgaben des Hannoverschen Kloster- fonds für 1. April 1897/98 betreffend, dem Provinzial-Ausschuß zu überweisen mit dem Ersuchen, eingehend zu prüfen, ob die Weigerung des Herrn Ministers der geistlihen 2c Angelegen- beiten, über die von ihm geleitete Verwaltung und Verwendung des Hannoverschen Klosterfonds mit dem Provinzial-Landtage \chciftlich oder mündlih in Verhandlungen einzutreten, der Stellung entspricht, welche im Ans(hluß an die Stellung, welche den früheren Hannoverschen Ständen dem Klosterfonds gegenüber verfassungsmäßig zustand, dem Provinzial-Landtage bezüglich desselben eingeräumt und thatsählih von ihm früher eingenommen ift, etntretendenfalls aber dem nächsten Provinzial-Landtage Vorschläge darüber zu machen, welche Mittel zu ergreifen seien, um dem Provinzial - Landtage die ihm gebührende Stellung zu sichern.“

Oesterreich-Ungarn.

Aus Budapest berihtet das „Ungarische Telegraphen- Correspondenz-Bureau“, daß, nahdem über alle streitigen Punkte ein Einvernehmen zwischen der Opposition und dem designierten Minister-Präsidenten Koloman Szell erzielt

, das Kompromiß abgeschlossen sei. Dic Hausordnung werde gemäß diesem Uebereinkommen in_dem Sinne revidiert werden, daß eine sogenannte tehnishe Obstruktion unmöglich

emacht werde. Andererseits habe Koloman Szell eingeräumt, ß in die Gesegesvorlage über die Wahl erihtsbarkeit ewisse Bestimmungen Uber die Vechinkerung der Theilnahme öffentliher Beamten an der Wahlagitation

und über die Bestrafung der Mißbräuhe der Wahl- funktionäre aufgenommen würden. Ucber das Kompromiß werde heute ein Protokoll angefertigt werden. Die Kunde vom Zustandekommen des parlamentarischen Friedens - habe in allen Klubs große Dia hervorgerufen. Koloman Szell, der die Nachricht im liberalen Klub bekannt Hegen habe, sei mit Ovationen empfangen worden. Ueber die Bildung des Kabinets verlautet, daß die bisherigen Minister der Finanzen, der Landesvertheidigung, des Kultus und des Ackerbaues ihre Portefeuilles behalten, sowie daß der bisherige Minister a latere Graf Széchényi und der Minister für Kroatien Csch in das neue Kabinet eintreten würden. Der bisherige Staatssekretär im ustiz-Ministerium Ploß über- nehme das Portefeuille der Justiz und Hegedues das des Handels. Koloman Szell werde als Mini ter-Präsident auch das Ministerium des Jnnern ' verwalten. Die Ministerliste werde spätestens am Sonntag dem König unterbreitet werden.

Großbritannien und Jrland. ;

In einer gestern in London abgehaltenen Versammlung von 30 Mitgliedern des Unterhauses wurde, dem „W. T. B.“ zufolge, eine Resolution angenommen, in welcher die Regierung aufgefordert wird, zum Zweck der Abschaffung der Zuker- prämien mit Deutshland und anderen Mächten, die gewillt sind, die Zuckerprämien abzuschaffen, Verträge abzuschließen. Die Versammlung beschloß ferner, diese Angelegenheit gelegent- lih der Berathung des“ Budgets des Ministeriums des Aus- wärtigen im Parlament zur Sprache zu bringen.

Frankreich.

Die zur Theilnahme an dem Leichenbegängniß des Prä- sidenten Faure in Paris eingetroffenen fremdländischen M issionen begaben fih, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Nachmittag nah dem Ministerium des Auswärtigen, wo sie dem Minister des Auswärtigen Delcassé durch die Bot- schafter bezw. Gesandten der betreffenden Länder. vorgestellt wurden. Ünmittelbar darauf wurden die Botschafter sowie die Missionen eirzeln in- den Saal geführt, in welhem fich der Präsident der Republik Loubet befand. Delcassé stellte die Herren dem Präsidenten vor.

Von der Polizei wurden gestern in Paris 10 000 Medaillen mit dem Bildniß des Herzogs von Orléans sowie 5 Stempel zur Prägung solher Medaillen beshlagnahmt. Jn Voraussicht von Kundgebungen bei der heute stattfindenden Beisezung des Präsidenten Faure hat der Polizei-Präfekt von Paris angeordnet, alle aufrührerishen Embleme fortzunehmen und die Träger solher Embleme zu ver- haften sowie jede Ansammlung auf der Straße auseinander- utreiben und jeden festzunehmen, der in den Straßen oder bei em Passieren des Seicheliztgs beleidigende Rufe gegen den Präsidenten der Republik, die Mitglieder des Parlaments oder die Behörden ausstoßen sollte.

Rukßland.

Auf der baltishen Werft in St. Petersbura fand vor- gestern die Kiellegung des Geschwader - Panzerschiffes „Pobeda und des Transportschiffes „Jenissei“ statt.

Ftalien.

Jn der Deputirtenkammer erklärte gestern in Be- antwortung einer Anfrage Valle's über den Schuß der italienishen Jnteressen in China dem „W. T. B.“ zufolge der Minister des Auswärticen Canevaro: die Regierung lasse die Interessen Jtaliens, welhe in China zugenommen hätten, niht außer Acht. Er beabsichtige, der Kammer einen Geseß- entwurf, betreffend die Vermehrung der Zahl der italienischen Konsuln erster Klasse in China, vorzulegen. Gleich- zeitig erklärte er im Namen des Marine-Ministers : die Zahl der italienishen Schiffe in den cinesishen Gewässern solle der- artig vermehrt werden, daß diese Schiffe eine Schiffsdivision bilden. Die Kammer sehte hierauf die Berathung der politishen Geseßentwürfe fort. Nah mehreren anderen Rednern nahm Colombo das Wort, der die Vorlngen der Regierung über die öffentlihe Sicherheit und die Presse billigte und nur einige Abänderungen in Vorschlag brachte. Ec erklärte, daß diese Gesetzentwürfe ohne übertriebene Strenge die Mittel ver- mehren würden, über welche die Regierung zur Vertheidigung der staatlichen Einrichtungen verfügen müsse. Er werde die Regierung unterstüßen, wenn sie auf dem politischen Gebiete für die Einhaltung der Geseße Sorge tragen und auf dem wirthschaftlihen die Steuerzahler in Ruhe lassen werde.

S

Spanien.

Die Deputirtenkammer verhandelte gestern über den Antrag der Republikaner, in welchem die Einberufung ciner fonstituierenden Versammlung verlangt wird. Salmeron forderte, nah einem Bericht des „W. T. B.“, in heftiger Rede im Namen der Republikaner, daß die Regierenden, deren Bestreben dahin gehe, mit Hintansezung des Vater- landes die Monarchie zu retten, und die das Kolonialreih nah cinem Kriege, der nur 276 Todte gekostet habe, den Vereinigten Stàaten ausgeliefert hätten, zur Verant- wortung gezogen würden. - Der gegenwärtige Friede sei der \chimpflichste, den die Geschichte aufweise. Man stehe einem Kadaver gegenüber , -aber es sei niht der Spaniens, sondern desjenigen, der es regiere.

Die Bureaux des Senats wählten gestern die Kommission für die Vorberathung des Geseßentwurfs über die Abtretung der Philippinen. Jn vier Bureaux siegten die Ministeriellen, in drei die Oppositionellen.

Türkei. Die kretishe Nationalversammlung wählte gesiern Sphafkianakis mit 103 Stimmen*zum Präsidenten. er Gegenkandidat Michelidakis, Führer der liberalen Partei, erhielt 65 Stimmen.

Asien.

Nach einem Telegramm des amerikanishen Generals Otis an die Regierung in Washington hat ein Befehls- haber der e a in Malolos am 15. d. M. eine Proklamation erlassen, welche die Erhebung gegen die Amerikaner in Manila und die Vernichtung der amerika- nishen Occupationsarmee für die Nacht des 15. Februar an- ordnete. Der amerikanische Wachtposten in Bildid sollte an- gegriffen, die Gefangenen und Sträflinge sollten befreit und bewasfnet werden. Die Proklamation forderte alsdann die Filipinos auf, sich an den Amerikanern für ihre Schändlichkeit und ihren Verrath zu rähen, und {loß mit den Worten: „Tod den Tyrannen, Krieg ohne Gnade gegen die falschen Amerikaner, die uns betrügen.“ j

Das Nebraska - Regiment hat, einer Meldung des

W. T. B.“ vom gestrigen Zane zufolge, eine Schaar von 300 Filipinos drei englishe Meilen weit vön Manila auf den Pasig-Fluß zurückgeworfen und bei dem Kampf viele derselben getödtet. 21 Gefallene wurden aufge nden. Auf amerikanisher Seite wurden 3 Mann verwundet. “Kommissare von der Jnsel Negros erklärten dem General Otis, daß die Bevölkerung der Jusel Cebu bereit hei, die amerikanische

Herrschaft anzuerkennen. Afrika.

Einer Meldung des „W. T. B.“ aus Kairo zufol e be- findet sich der Khaltif gegenwärtig in Kordofan. it mit einer bedeutenden Zahl von Anhängern von Scherkela aus nordwärts gezogen und hat dort die Araber dur kühne Raub- üge in Schrecken verseßt. Die weiteren Pläne des Khalifen find unbckannt, doch sind vorsihtshalber der Gouverneur von Omdurman, General Hunter- und andere beurlaubte Offiziere auf ihre Posten zurückberufen worden.

__ Zwischen dem portugiesishen und dem britishen Kom- missar für die gee naung des Manikalandes ist eine Einigung über die Vertheilung des umstriitenen Gebietes erzielt worden. ; |

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichie über die gestrigen Sißungen des Reichs- tages, des Sre nd und des Hauses der Abge- S befinden sih in der Zweiten, Dritten und Vierten

eilage.

Jn der heutigen (40.) BELs des Reichstages, welher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky, der Staatssckretär des Reichs- Justizamts * Dr. Nieberding und der Staatssekretär des Reichs-:Schaßamts Dr. Freiherr von Thielmann beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1899 bei - dem Etat dés Reichs-Justizamts, und zwar bei dem Titel „Gehalt des Staatssekretärs“,

fortgeseßt.

_ Außer dem Staatssekretär des Reichs-Justizamts 'Dr. Nieberding nahmen bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Hilpert (b. k. F.), Roeren (Zentr.) und Dr. Grad-

nauer (Soz.) das Wort.

Jn der heutigen (27.) Sigung des Hauses der Abgeordneten, in welcher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel zugegen war, wurden zunächst in der üblichen Weise die Mitglieder des Hauses vereidigt, die den verfassungsmäßigen Eid noch nicht E dein hatten. ,

Alsdann wurde die zweite Berathung des Etats des Finanz-Ministeriums in Verbindung mit den Gehalts- aufbesserungen für die unteren Beamten und ein- zelne mittlere Beamtenklassen sowie den Stellen- zulagen fortg-seßt.

_ Abg. von Bornstedt (kons.): Ein großer Theil meiner Partei bätte es gern gesehen, wenn auÿ für die Gendarmen etwas mehr geshehen würde. Wir werden uns aber mit Rücksicht auf - die Er- klärung des Finanz-Ministers, um die Vorlage nicht zum Scheitern zu bringen mit der Verbesserung des Gehalts der Wachtmeister be- gnügen. Ih möchte der Staatsregierung anheimgeben, ob sie iht dafür sorgen könnte, daß den Gendarmen auf dem- Lante angemessene Dienstwohnungen zur Verfügung gestellt werden.

Abg. Brö se (konf.) {licht sih diesen Wünschen an und weist darauf hin, daß die Wohnungsnoth für die Unterbeamten im all- gemeinen in der leßten Zeit noch drückender geworden sei, seitdem die Hausbesitzer sih zum Ring zusammengethan hätten.

Abg. Dr. Hahn (B. d. L.): Wenn es der Finanzverwaltung niht mögli ist, den Begriff der Theuerung festzustellen, dann hätten die Serdisklafsen überbaupt niht eingeführt werden sollen. habe schon früher cine Aenderung des Servistariss vorgeschlagen und möte bitten, wenigstens in Preußen einé antere Regelung der Servisklassen mit Nücksiht auf die einzelnen Orte vorzurehmen. Ich glaube, daß die Besoldungsrerbesseru!:g mit dieser Norlage noch nit abgeschlossen ist. Che der Staat weiter geht, sollte er allertings die Wirkungen dieser Vorlage abwarten. Die großen Privatunternehmer und Gesellschaften follten auh ihrerseits mehr für ihre Beamten thun.

Abg. Boécker (fr. kons.) hätte ebenfalls eine Gehaltsaufbesserung für die Gendarmen gewünsht. Es komme darauf an, dieses werth- volle Beamtenmaterial auf seiner Höbe zu erhalten. Er bitte des- halb den Finanz-Minister, die Verbesserung ihrer Gehälter ‘in einem der nächsten Jahre in Vorschlag zu bringen.

Abg. vgn Riepenhaufen (kons.) is der Meinung, daß die

Regierung den Gendarmen wenigstens. durh Gewährung angemessener -

Dienstmohnungen zu Hilfe kommen könnte, und bedauert lebhaft die Erklärung des Finanz-Ministers, daß ein Antrag auf Erhöhung -der Gendarmeriegehälter die ganze Vorlage gefährden könne. Er würde font einen solhen Antrag gestellt haben. ;

An der weiteren Debatte betheiligen sih bis e Schluß des Blattes der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel, sowie die Abgg. Sch mi dt- Warburg (Zentr.) und Hausmann (nl.).

Nr. 8 der „Veröffentlihungen des Kaifserlihen G e- sundheitsamts“ vom 22-Februar hät folgenden Inhalt: Gesund- heitsftand und Gang der Volkskrankheiten. Zeitweilige Maßregeln

egen ansteckende Krankheiten. Desgl. gegen Pest. Gesundheitsver- ältniffe Ungarns, 1897. Gesetzgebung u. f. w. (Preußen) Ziegeleien. (Prov. Brandenburg.) Krankenanstalten 2c. (Reg.-Bez. otsdam.) edizinalpersonen. (Charlottenburg.) Kuhmilh. Mühlhausen

i. Th.) Sculpflihtige Kinder. (Reg.-Bez. Lüneburg.) Anfteckende Krankheiten. (Reg.-Bez. Aachen.) Abdeckereiwesen. (Bayern.) Geflügelholera. (Oesterreich. NitdewBeterrei) íInfektionékranke. Elektrische Lichtbäder. (Dänemark.) Klauenvieh. Gan der Thierseuhen im Deutschen Reiche, 15. Februar. —. Desgl. in Dänemark, 4. Vierteljähr. Rindviehseuhe in Suakin. Zeit- weilige Maßregeln gegen _Thierseuhen. ( euß. Reg. - Bez. Königsberg, Sachsen, Baden, Oldenburg, Lübe, efterreih, Schweiz, Niederlande, Shweden.) Verhandlungen von geseßgebenden Körper- schaften, Vereinen, Kongrefsen u. st. w. (Deutshes Reich.) Wein. Unzucht 2c. Tuberkulose-Kongreß. (Preufien.) Aerztlihe Ehren- erihte 2c. (Prov. Sächsen.) Todtenbestattung 2c. Vermischtes. eußen. Boum.) Knappschaftsverein, 1897. (Belgien. Brüssel.) esundheitlihe Verhältnisse, 1867/96. Saft andes in mburg, oéfau, in dec Bukowina und Norwegen, 1897. cschenkliste. Woentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40000 und mehr Einwohnern. S in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Krankenhäusern d her Mee: Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken.

erung.

| Statistik und Volkswirthschaft. Gewerbebetriebe im Umherziehen in Bayern 1897.

Nab der „Zeitschrift des Königlih bayerischen Statistischen

Bureaus“, Jahrgang 1898 Nr 2, wurden ir Bayern während des Jahres 1897 auf Grund des § 43 der Reichs: Gewerbeordnur g 233 (davon allein in München 121) Legitimations\cheine für gewerbs8mäßiges Ausrufen, Verkaufen und Vertheilen, Anheften und Anschlagen von Druckscriften und anderen Schriften oder Bildwerken auf öôffentlihen Wegen, Straßen, Pläßen und fonftigen öffentlihen Orten (1896 189, 1895 223) ertheilt. Die Zahl der zum Aufkauf von Waaren und zum Aufsuhen von Waaren- bestellungen an Inhaber stehender GewerbeKtriebe und an deren Reisende ausgestellten Legitimationskarten (§8 44, 44a R.-G -O.) beirug 17329 (1896 15791, 1895 14 911); diese Art von Legitimationskarten für in- und ausländische Hand- [lungsreisende wird von Jahr zu Jahr in böoherer Zahl erbeten und ertheilt (1888 z. B. nur 8602). Von Wandergewerbe- scheinen für den eigentlihen Gewerbebetrieb im Umber- ziehen 55, 1—3 N.-G.-O ) wurden im Jahre 1897 17 943 Stück neu ausgegeben (wovon 3 v. H. an Ausländer), gegen die beiden Vorjahre 70 bezw. 194 weniger, wie sich {on seit längerer Zeit darin ‘ein langsamer Rückgang zeigt; die Zahl der zugelassenen Begleiter solcher Hausierer betrug 1869 (gegen 2037 bezw. 2055 in den beiden Vorjahren). Die Zahl der daneben „ausgedehnten“ Wandergewerbescheine ermäßigte \sich von 3067 im Vorjahre auf 9596, wobei si die Zahl der zugelaffenen Begleiter von 737 im Fahre 1896 auf 957 im Jahre 1897 hob. Üeber die räumlihe Ausdehnung der Bezirke, in denen die Hausicrer ihre Geschäfte zu betreiben gedachten, führt unsere Quelle die interessanten Thatsachen an, daß von 1C0 der 20539 neuertheilten und ausgedehnten Wander- ewerbesheine berechtigten: zum Hausierhandel in einem Orte 2,3, n einem Verwaltunasbezirk 31,4, in einem Regierungsbezirk 31,6, in mehreren Regierungsbezirken 6,1 und im ganzen Königreich 28,6. Die nah § 55, 4 R.-8.-D. ertheilten Wandergewerbe- Lees für Darbieten von Musikaufführungen, Sau- tellungen, theatralisden Vorstellungen und fonstigen Lustbarkeiten, bei denen ein böheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft nicht obwaltet, bezifferten fich auf 1703 gegen 1752 im Vorjahre und 1896 im Jahre 1895. Für den gleihen Zwcck ausgedehnt wurden dagegen 19 933 Scheine. Als Begleiter waren für diese Art von wandernden Gewerbebetrieben im Berichtsjahre 21 272 zugelafsen (1896: 20 210, 1895: 20 444, 1888 nur 14 272).

Aus Braunschweig wird geschrieben:

Der Vorstand der Invaliditäts- und Alters- Vers icherungs-Anstalt Ma un gera hat den Krankenkassen und Gemeindebehörden gegenüber dem Wunsche Ausdruck gegeben, es möge nah Kräften dahin gewirkt werden, daß mit Lungenleiden be- haftete Personen im frühesten Stadium der Krankheit in Pflege kommen: von Rippen-, bezw. Brustfell-, sowie von Lungenentzündung

enesene Perfonen follten ohne Ausnahme von der Pflege im Albrehts- Bause (für Männer) und im Marienheim (für Frauen) daselbs Gebrauch machen, fobald fein Fieber mehr vorhanden ist und sie einigermaßen fch in freier Luft bewegen können. Erfabrung9mäßig gehen aus jenen Krankheiten viele Shwindsuchtsfälle hervor; man muß also der na’ haltigen Genesung zeitig Naum geben, wozu si die Kranken um fo eher bereit finden werden, wenn ihnen ihre gesundheitliche Lage und weiter eröffnet wird, daß bei verheiratheten Kranken das ihnen zustehende Kranfkengeld nicht beansprucht , vielmehr anz der hme tti belassen wird, und leßterer, sofern das in Pflege ge- ommene Familienhaupt kein Krankengeld mehr erhält, Fürsorge von der Versicherungsanstalt gewährt wird. Auch wird darauf aufmerksam go daß es im eigensten Interesse der Kasse liegt, auf erkrankte itglieder im obigen Sinne frühzeitig einzuwirken, da nur dann er- olgreihe Verwendung der dortigen und der Mittel der Versicherungs- anstalt stattfinden wird. Schließlich ist bemerkt, daß bei Rheumatismus, Nierenleiden, Herzleiden für Entsendung nah Deynbausen, Wildungen, Nauheim gleiche Grundsäße beobahtet werden. Bei Mittheilungen an die Verwaltungsbehörden und die Aerzte ist hinzugefügt, daß, so- weit der Plaß im Albrechtshause und im Marienheim reit, und so lange nit der mit Fürsorge für nicht versicherte unbemittelte und minder bemittelte Langenkranke befaßte Verein für öffent- lihe Gesundheitspflege im Herzogthum Braunschweig eigene Volks- beilstätten besißt, außer den Versicherten, deren Pflege selbst- verständlich ganz und allein aus Mitteln der Versiherungsanstalt be- stritten wird, auch Nichtversicherte gegen Zahlung eines Pflegegeldes von 2 4 tägli aufgenommen werden, au geeianeten Falles Pflege- stellen in Oeynhaufen, Wildungen, Nauheim vermittelt werden können, in diesen Orten aber, da dort fremde Einrichtungen in Anspru zu nehmen sind, die vollen, etwas über 3 # tägli betragenden Selbit- Fosten berehnet werden müssen. Auch in den Heimstätten für Lunzen- kranke betragen die Pslegetoflen bei Einrehnung aller Aufwendungen etwas über 3 4 tägli; indessen meint die Versicherungsanstalt, den Bestrebungen des aen Vereins zur Bekämpfung der Schwindsuht durch Ermäßigung des Pflegesaßes für Unbemittelte und minder Bemittelte umsomehr entgegenkommen zu können, als die allgemeinen Verwaltungskosten durch Benußung vorüber- gehend freier Betten von Nichtversicherten niht vertheuert werden und als in vielen Fällen bei thunlihster Ausbreitung der Be- kämpfung jener Seuche wegen des Zusammenwohnens von Versicherten und Nichtversicherten in einem Hause, selbst in einer Familie durch Pflege der kranken Nichtversicherten auch den Versicherten ein Nußen erwächst, inden sie mindestens vor Gefahr der Ansteckung behütet, im Fall der Pflege eines Familiengliedes sogar felbst moralisch und wiribshaftlih gefördert werden, und jedenfalls nah Rückkehr der ver- pflegten Personen von diesen lernen, welche gesundheitlihen Grundsäße auch gesunden Menschen zuträglih, bereits gesundheitlih gefährdeten Dae aber unabweislich sind. Auf Ausbreitung der in den Heim- ätten verkündeten Vorbeugungs- und Heilungëmaßnahmen ist großes Gewicht zu legen. j Wie die Pflegekosten für Nichtversicherte im Falle der Bedürf- tigkeit zu beschaffen sind, darüber zu befinden, wird den Kreis-, Stadt- und Gemeindebehörden bei dem Nußen der Krankenfürsorge für das

. Gemeinwohl und bei dem au auf diesem Gebiete ohne Zweifel fich

bewähcenden Weohlthätigkeitsfinn der wohlhabenderen Bevölkerung niht schwer fallen; foll aber im einzelnen Falle etwas ge- schehen, fo bewahrheitet fh, wenn irgendwo, hier der Grundsaß, daß doppelt giebt, wer \{nell giebt, d. h. nur die allershleunigste Ueberführung geeigneter Kranker in die Heimfstätten kann vollen Erfolg verbürgen. Dem Verein für öffentlihe Gesund- heitspilege sind Liebesgaben sehr erwünsht, theils zur Pflege von Kranken gegen obigen Pflegefatz, theils zur endlichen Ermöglihung der Jnangriffnahme des Baues einer Volksheilstätte, da im Sommer die Heimstätten der Versiherungsanstalt stets von den Ver- ei lagy ganz beseßt werden. Während anderwärts im Deutschen eiche sich die Tflege von unbemittelten Lungenkranken der wärmsten örderung aller Kreise erfreut, hat im Herzogthum die Wichtigkeit der noch niht so weit gewirkt, daß der Verein für Gesundheits-

flege in wie ere Weise die Lungenshwindsucht, den ärgsten eind von Gesundheit und Wohlstand, zu bekämpfen in der Lage ift.

öten sih endlih die Hände aufthun!

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Krefeld wird der „Köln. Ztg." berihtet: Der Verband der Sammetfabrikanten hat die von den Arbeitern eingereichte Mindéstlohnliste einstimmig abgelehnt. :

- Aus M.-Gladbach wird der „Rhein.-Westf. * telegraphiert : Im Wollenwerke, Aktien-Gesellschaft vormals iderichs, fündigten gestern sämmtlihe Weber der- Weberei in Anrath.

n Nachod ist, der „Frkf. Ztg.“ zufolge, in der Weberei von Hermann S. -Doetor ein Ausstand ausgebrochen, der \sich inzwischen

baurath Frings, Professor F

auf die drei Webereien von Pi, Maia und Hitshmann aus- Ce hat. Die Arbeiter fordern Lohner ung bis zu 309%. Dem ernéhmen nach wollen die Weber auch die Arbeiter anderer Be- triebe wie der großen Spinnereien zur Arbeitseinstellung bewegen. Die Ruhe ift ungestört. (Vgl. Nr. 46 d. Bl.) Bauwesen.

Zur Erlangung eines Gesammtplanes der Industrie- und Gewerbe-Ausfiellung für Rheinland, Westfalen und benahbarte Bezirke, welhe im Jahre 1902 in Düssel- dorf statifinden und mit einer deutsh-nationalen Kunst- Ausstellung, ‘verbunden werden oll, ist ein „Ideen- Wettbewerb“ unter den deutschen Architekten -ausge- \hrieben worden. Die Preise betragen 3500, 2500 und 1500 #4; übe: dies soll es vorbehalten bleiben, weitere Entwürfe zum Preise von je 500 e anzukaufen. Preisrichter sind die Herren Stadt- . Roeber und Geheimer Kommerzien- Rath Lueg, der Vorsitzende des provisorishen Ausstellungs- Comités, în Düsseldorf, Ober - Ingenieur . A. Meyer in Hamburg, Rheinstrom-Baudirektor, Geheimer Baurath Müller in Koblenz, Professor F. von Thiersch in München und Geheimer Baus- rath, Professor Dr. P. Wallot in Dresden. Die Entwürfe sind zum 15. Juni d. J. an den Zentral-Gewerbeverein in Düsseldorf einzu- reichen, von welhem auch die Wettbewerb-Unterlagen gegen Einserdung von 5 M zu beziehen sind.

Aus einem engeren Wettbewerbe für den Neubau eines Rathhauses in Burg auf Fehmarn, der im November v. J unter einer Anzahl nicht allzu entfernt von Fehmarn ansässigen deutshen Baukünstlern auêgeshrieben worden war, find, wie das „Centralbl.* der Bauverw.“ mittheilt, die Entwürfe der Archi- fekten Karl Voß in Kiel und Solf u. Wichards in Berlin mit ersten Preisen ausgezeihnet worden. Ein dritter Preis" wurde dem Archi- tekten Karl Hahn in Lübeck zuerkannt. Angekauft wurden die Ent- [Be Ee Architekten W. Mack in Charlottenburg und Shwerdtfeger in Kie

Literatur.

Das Bürgerlihe Geseßbuh für Japan, überseßt von Dr. jur. L. Lönholm, Professor an der Kaiserlihen Univer tät zu Tokio. 1. Band: Allgemeiner Theil und Sachenreht. 2. Auflage. Preis 2 (. 11 Band: Forderungsrecht. 2. Auflage. Preis 2 4 111. Band: Familien- und Erbrecht. Preis 3 4 Kommissions- Verlag von E Nößler in Bremen. Das in verhältnißmäßig kurz:r Zeit fertiggestellte, am 16, Juli 1898 in Kraft getretene Bürgerliche Geseßbuh für Japan gründet sih in der Hauptsache auf die dentshe Wissenshaft. Der zweite Entwurf des B. G.-B. für das Deutsche Rei, die Motive zum erften Entwurf, sowie die diese Ent- würfe behandelnde deutsche Literatur sind nebst dem \{hweizerischen, ja au auf deutsher Grundlage ruhenden Obligationsreht ausgiebig benußt worden. Was aus dem französishen, englishen und aus sonstigen Rechten aufgenommen wurde, ist nichts weiter als äußere Zuthat. Auch das alte japanishe Reht hat nur einen bescheidenen Beitrag zu dem nunmehr geltenden Zivilreht geliefert. Beim Lesen desselben in der Lönholm'\cen Ueberfeßung vergißt man meist ganz, daß man es mit japanishem, überhauvt mit ausläntishem Recht zu thun hat, und glaubt in dem B. G.-B. für das Deutsche Reich und dessen Entwürfen oder in einem Auszuge » daraus zu lesen. Freilich ist au nicht zu leugnen, daß das japanische Gesetzbuch in manchen Einzelbestimmungen selbständig dasteht; insbesondere treten im Fa- mwilien- und Erbrecht naturgemäß nationale Besonderheiten hervor. Als allgemein carakteristisch mag ncch bemerkt werden, daß das anze japanishe Bürgerliche A nur aus 1146 Paragraphen esteht, die selb wieder meist sehr kurz sind. Der Ueberseger hat, wie er im Vorwort zur zweiten Auflage sagt, fi bemüht, nah Möglichkeit dem japanischen Texte zu folgen, einestheils der ftudie- renden Japaner wegen, die das Buch bei ihren Sprachstudien be- nußen, anderntheils um den Bedürfnissen der in Japan lébenden deutshen Kaufleute zu entsprehen. Aus dem reichen Grunde sind in den Anmerkungen die wichtigsten juristishen Ausdrücke mit chine» fischen Zeichen und lateinischen Buchstaben wtedergegeben.

Gleichzeitig mit dem Bürgerlichen Gefeßbuh find in Japan noch in Kraft getreten: ein Einführungsgefeß zum Bürgerlichen Gesetz- buch, ein Gesetz, betreffend das Verfahren bei Streitigkeiten in Bzzug auf den Personenstand, und ein Gefeß, betreffend das Verfahren in nichtstreitigen Angelegenheiten. Diese drei Geseze hat Lönholm ins Englische überseßt und in seinem Bu „Now Japanes®e laws supplementary to the codes“ (Bremen, Max Nößler; Preis 6 A4) veröffentlicht. Dasfelbe enthält ferner noh die Ueber- seßungen zweier dem japanischen Parlament zur Beschlußfassung vor- liegenden Gesetzentwürfe, betreffend die Schiffe und die Schiffs- mannschaften und Schiffer, fowie in einem Anhang ein englischs japanishes Verzeichniß der wichtigsten tehnishen Ausdrüdke dieser Gesetzentwürfe und des Handelsgeseßbuhs. :

in umfassendes Handel8sgeseßbuh ist in Japan feit dem 1. Juli 1898 ‘provisorisch in Geltung. Es war {on lange als Geseh ver- fündet gewesen und sein Inkrafttreten immer wieder hinau8geschoben worden. Die Regierung hatte bereits eine Umarbeitung desselben vornehmen und einen neuen Entwurf fertigstellen lassen, der im Mai v. F. der Volksvertretung vorgelegt, vom Okterhaus unverändert an- genommen wurde, au glatt durch das Unterhaus gegangen sein würde und zum Geseg erhoben worden wäre, wenn nit die Volks- vertretung infolge eines Zwiespalts mit der Regierung über die Steuergesetze plôöglih aufgelöst worden wäre. Eine deutsche Uebersezung desfelben hat Lönholm unter dem Titel „Ent- wurf des japanischen Handels8gesfeßbuchs in der vom Oberhaus angenommenen Form“ veröffentliht (Bremen, Max Nößler; Preis 6 4). Wie er im Vorwort be- merkt, unterliegt es keinem Zweifel, daß der _Gefetentwurf noh- mals der Volksvertretung vorgelegt und mit keinen oder ganz geringfügigen Aenderungen Gefeß werden wird. Man muß ihm daher für die große und shwierige Arbeit der Ueberseßung dankbar sein; denn für die in Japan kebenden Deutschen und für die deutschen Kaufleute, welhe mit Japan Handel ireiben, ist es von Wichtigkeit, das zukünftige Handelsgeseß dieses Landes, dem auch die Europäer in XFapan unterworfen sein werden, sobald wie mögli kennen zu lernen. Die deutsche Uebersezung is sprahlich auêgezeihnet. Hervorgehoben sei die Verdeutschung einiger Fremdwörter : so wird z. B. „Liquidation“ durch „Auftheilung“, „Áqgnidator“ durch „Auf- theiler“, „Chartepartie" durch „Seefracht]hein", „Konnofsement“ dur „Seeladeschein®" erseßt; im Wechselreht wird für „Protest“ „Ablehnungsurkunde“ gebraucht. Materiell ist von Bedeutung, daß ch der japanishe Entwurf in seinen fünf Büchern (allgemeine Be- timmungen, die Handelsgesellschaft, das Handelsge|chäft, der Wedhsel- brief und der Seehandel) an das deutshe Ret anschließt; mitunter [O die Bestimmungen des leyteren einfach übernommen worden. bwohl als viertes Buch das Wechselreht eingeshoben ift, umfaßt dec ganze Entwurf doch nur 685 Artikel, während das deutsche Handelsgeseßbuch 905 Paragraphen aufweist. Erfreulich is die Be- merkung Lönholm’'s im Vorwort, daß jeder japanische Jurist, der wifsenschaftlih oder in der Praxis etwas leisten will, die deutsche Sprache verstehen und \sich mit der deutshen Rechtsliteratur vertraut machen müsse.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrung8- Maßregeln. Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundbeitsamts“, Nr. 8 vom 22. Februar 1899.)

Pest und Cholera. British-Ostindien. Kalkutta. In der Zeit vom 8. bis

21. Januar find 65 Personen an Cholera, 1 an oden, 327 an

Fiebern gestorben ; an erkrankten und starben je 3 Personen,

* Pest.

Madagaskar. Vom 16. Ti 24. Januar sind in Tamaätave 7 Personen erkrankt, 8 gestorben (darunter keine Surepiers-

Mauritius. In Port Louis find bis zum 25. Januar 5 pestverdähtige Fälle vorgekommen.

Cholera.

Siam. In Bangkok sind in der erften Hälfte des Januar einige. Cholerafälle vorgekommen.

j Gelbfieber.

In Barranquilla gelangten, den „Public health reports“ zufolge, in der W vom 18. bis 24. Dezember v. I. 1, in Vera Cruz vom 6. bis 12. Januar 4, in Rio de Faneiro vom 10. bis 16. Dezember v. J 5 Todesfälle zur Anzeiae. an leßterem Orte ferner 16 an accesso pernicioso. Nah einer Mittheilung der mexikanischen Gesandtschaft iff in Jimenez weder vor noch nah dem 28. Sep- tember 1898 ein Fall von Gelbfieber vorgekommen.

Flecktyphus.

Oesterrei ch. Zufolge Mittheilung vom 11. Februar i} in Lieben, einem Vororte von Prag, der Flecktyphus ausgebrochen. Erkrankt sind bisher 12 Personen der Polizeimannschaft, ferner der Polizei-Kommissar und eine Aufwärterin. Die Kränken sind ifoliert- und von seiten der Behörden alle Vorkehrungen getroffen worden, um eine Weiterverbreitung der Krankheit zu verhindern. Die Ursache der Erkrankungen ist ‘noch nit festgestellt. Außerdem sind aus Leit- meriß 5 Flecktyphusfälle, aus Dolanky (Bezirkshauptmannschaft Raudnít) ein solcher angezeigt, ferner verd ähtige Fälle aus Prag, Hrdly und Rohatez. /

Verschiedene Krankheiten.

Pocken: Antwerpen 3, Moskau 4 Todesfälle ; Antwerpen (Krankenhäuser) 3, Paris 10, St. Petersburg 13, Warschau (Kranken- häuser) 4 Erkrankungen; Flecktyphus: Warschau 2 Todesfälle; St. Petersburg 5 Erkrankungen; Genickstarre: New York 5 Todzs- fälle; Reg.-Bez. Düsseldorf, Wien je 2 Exkrankungen; Tollwuth: Moskau 2 Todesfälle; Milzbrand: Reg.- Bez. Hildesheim 1 Erkrankung; Varizellen: Wien 103 Erkrankungen; Keuchhusten: London 45 Todesfälle; Reg. - Bez. Schleswig 82, Nürnberg 76, Hamburg 34, Wien 64 Erkrankungen ; Influenza: Berlin 9, Braunshweig 2, Breslau 7, Charlotten» burg 2, Hannover 4, Köln 9, Krefeld, Leipzig je 2, Würiburg 4, Reg.-Bez. Düsseldorf 3, London “50, Moskau 6, New York 49, Paris 10, St. Petersburg 5, Stockholm 10 Todesfälle ; Hamburg 42, Kopenhagen 1084, Stockholm 283, Wien 4s Erkrankungen; Lun gen- entzündun g: Reg.-Bez. Schleëwig 131 Erkrankungen. Außerdem kamen Erkrankungen an Masern zur Aameldzing în Berlin 46, in den Reg -Bezirken Marienwerder 91, Posen 135, in Buda- pest 147, Edinburg 208, Kopenhagen 292, New - York 159, St. Petersburg 55, Prag 67, Stocktholm 33, Wien 316 desgl. an Scharlach in Berlin 51, Breslau 29, im Reg.-Bez. Arnsberg 95, in Hamburg 29, Budapest 30, Christiania, Edin- burg je 22, Kopenhagen 85, London (Krankenbäuser) 253, New York 162, Paris 81, St. Petersburg 35, Wien 58 desgl. ‘an Diphtherie und Croup in Berlin 85, in den Reg.-Bezirken Arnsberg 100, Düsseldorf 102, in München 31, Hamburg 22, Budapest 21, Kopenhagen 32, London (Krankenhäuser) 177, New York 192, Paris 86, St. Petersburg 91, Stockholm 87, Wien 81 desgl. an Unterleibstyphus in Budapest 39, London (Kranken- häuser) 42, Paris 40, St. Petersburg 131.

Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche ist dem Kaiserliden Gesundheitsamt gemeldet worden vom Viehhofe zu L am 21. Februar, der neuerlihe Ausbruch der Maul- und Klauenseuhe unter Shweinen vom S{hlachtviehhofe zu Dresden am 22. Februar.

Egypten. In der Umgebung der Stadt Suakin is unter dem Rindvieh eine Seuche ausgebrochen, deren Hauptmerkmal Dysenterie darstellt. Die von dem Quarantäne-Amt in Suakin aus- zustellenden Gesundheitszeugnisse und Patente werden bis auf weiteres einen Zusa des Inhalts führen, daß eine Seuche unter dem Rind- vieh in der Umgebung der Stadt Suakin herrscht.

Land- und Forstwirthschaft. Getreidebandel Argentiniens.

Ausfuhr von Getreide aus dem Hafen von Buenos Aires für die Zeit vom 1. bis 15. Januar 1899.

Menge in Säcken (bolsas)

Gesammt» menge

Getreideart in 1000 kg")

Verschiffungsziel

84 229 48 471 24 259 24 221 19 942 12 368

6 123

2 393

222 006

Süd-Afrika Brasilien Mans eutschland Stalien Belgien England Spanien

insgesammt

Brasilien

Mais

14 799

59 513 3 967

Weizen

Gegenwerth der höchsten und niedrigsten Preise in Mark fa dem Durch- \nittskurse von §m/n 1 = Æ 2,02

Preise im Großhandel für 1 dz

Mais, und zwar: § m/n bis § m/n a. gelber 3— 3,20 6,06 b. weißer e 93,25 6,56 Weizen, und zwar: Candeal 580 , 7,— 11,70 14,14 Leinsaat .... . 1,— 86,20 14,14 16,56 *) Die „bolsa“ zu 66,66 kg.

Theater und Musik.

Lessing-Theater.

Mit dem Drama in fünf Akten „Die Heimathlo sen", welches am Da im Lessing-Theater erstmalig zur Ausführung gelangte, hat Max Halbe den Mißerfolg, den er unlängst an gleicher Stätte mit E Bühnenarbeit „Der Eroberer“ erleben mußte, wieder wett

emaht. Wenn au der Beifall, welcher den Dichter vorgestern wieder- olt vor die Rampe rief, niht ganz unbestritten blieb, a ist er doh im allgemeinen als wohlverdient zu bezeihnen. Heimathlos im Sinne des neuen Dramas sind diejenigen, welhe, einem dunklen Drange nah Freiheit und Selbständigkeit folgend, die fie beengenden Verhältnisse der Familie verlaffen und die Brücken hinter sich abgebro@en haben, um im Gewühl der Groß- stadt im harten Kampf um das Dasein einer ungewissen Zu- kunft ciigegenzu ehen. Dieser gefährliße Boden, auf welhem nur der Starke stehen kann, der Schwäthling aber unter- liegen muß, bildet den Sauplay der Handlung. Zu den Starken ge ört die Pianistin Regine Frank, welche mit eiserner Energie auf hr Ziel losgegangen if und si in Berlin eine erträglihe Existenz p ründet hat. Sie lebt in einem mit Kunstbeflissenen ähnlicher Art esezten Pensionat und blickt gelassen zurück auf die nunmehr hinter ine liegenden Kämpfe und Mühen, aus denen sie siegreich hervorgegangen ift. Zu ihr gesellt sich unverhofft ihre Gee Charlotte Burwig, welche

es thr nahzuthun bestrebt ist. Dem Willen der Mutter trogend, hat