1899 / 51 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Staatsschulden-Tilc E in Berlin, Taubenstraße 29, zu erheben. Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 ‘Uhr Nachmittags mit Ausshluß der Sonn- und Festtage und der leßten drei Geschäftstage jedes Monats.

Die Einlösung geschieht auch bei der Bank für Handel und Industrie in Darmstadt und deren Filiale in Frank- furt a. M, bei sämmtlichen Regierungs - Hauptkassen sowie in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse. Zu diesem Zweck können die Effekten einer dieser Stellen schon vom 1. Juni 1899 ab eingereiht werden, welche sie der Staatsshulden-Tilgungskasse zur Prüfung vorzulegen hat und nach erfolgter Feststellung die Auszahlung vom 1. Juli 1899 ab bewirkt.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapitale zurückbehalten.

Vom 1. Juli 1899 ab hört die Verzinsung der verloosten Obligationen auf.

Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten, noch rüdck- ständigen Obligationen:

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1895. Abzuliefern mit Zinsscheinen Reihe IX Nr. 4 bis 12 und Anweijungen zur Abhebung der Reihe X.

Nr. 708, 1807, 1809, 1810, 2206, 4261, 4302, 4303.

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1896. Abzuliefern mit Zinsscheinen Reihe IX Nr. 6 bis 12 und Anweisungen zur Abhebung der Reihe X.

Nr. 4443, 4789, 6177, 6994, 6996, 7299.

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1897. Abzuliefern mit Zinsscheinen Reihe IX Nr. 8 bis 12 und Anweisungen zur Abhebung der Reihe X.

Nr. 377, 3869, 5284, 5288, 6445, 6454, 6468.

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1898. Abzuliefern mit Zinsscheinen Rcihe IX Nr. 10 bis 12 und Anweisungen zur Abhebung der Reihe X.

Nr. 3268, 3343, 4546, 4620, 4635, 4636, 5029, 5038, 5061, 5356, 54083 bis 5407, 5412, 5413, 5417, 5418, 5990, 6893, 6913, 6934, 6939 wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß deren Ver- zinsung aufgehört hat, und daß sie werthlos werden, wenn sie während dreier Jahre nah dem Zahlungstermin jährlih einmal zur Empfangnahme der Zahlung öffentlich aufgerufen, nicht innerhalb zehn Jahren nah dem lehten bezüglichen öffentlichen Aufruf zur Einlösung vorgezeigt worden sind. Die Staatsschulden - Tilgungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den Jnhabern der Obligationen über die Zahlungsleistung nicht einlassen. Formulare zu den Quittungen werden von sämmtlichen obengedachten Einlösungsstellen unentgeltlich verabfolgt. Berlin, den 4. Januar 1899. Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Der Diätar Lauterbach is zum Kassen-Sekretär er- nannt worden.

Bea nta Gui d

Geinäß § 36 des Reglements vom 28. Dezember 1775 für die Königlihe allgemeine Wittwen - Ver- pflegungs- Anstalt werden in nahstehendem Verzeichnisse die Nummern der Aufnahmescheine derjenigen Jnteressenten bekannt gemacht, von welchen die Beiträge gegenwärtig für einen, zwei oder drei Termine rückständig sind.

Die Restanten für cinen und zwei Termine werden hier- mit aufgeforderi, im nächsten Termine, den 1. A D D die Rücfstände nebst der reglementsmäßigen Strafe und dem fodann fälligen Beitrage, also überhaupt das Dreifache bezw. das Siebenfache eines Beitrags zu entrichten.

Die Restanten für zwei Termine, welche dieser Aufforde- rung keine Folge leisten, werden, soweit ihre Beitragsrückstände nicht eventuell durch Abzug von dem Gehalte oder der Pension zu berichtigen sind, mit Verlust der versihezten Pensionen aus er Anstalt ausgeschlossen werden.

Den Nestanten für drei Termine wird bekannt gemacht, daß sie aus der Anstalt ausgeschlossen und ihre Aufnahme- scheine ungültig geworden sind.

Berlin, den 22. Februar 1899.

General-Direktion der Königlich preußischen allgemeinen Wittwen - Verpflegungs - Anstalt. Germar.

Verzeichniß der Nummern der Aufnahmescheine derjenigen Inter- essenten, welhe für die Termine vom 1. Oktober 1898, 1. April 1898 und 1. Oktober 1897 mit ihren Wittwen- fassen- Beiträgen im Rückstande verblieben sind.

a, Restanten für einen Termin: 77 912, 81 881, 84 159, 98 337.

b. Restanten für zwei Termine: 51 086, 77 265, 97 580, 117 575. :

c. Restanten für drei Termine: 108 638, 116 064.

Bekanntmachung.

Dem Markscheider Karl Heusinger aus Birkigt, Kreis Saal- feld, ist von uns heute die Befugniß zur Verrichtung von Mark- 1ER für den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.

Clauéthal, den 22. Februar 1899.

Königliches Ober-Bergamt. Achenbach.

n der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs- und Staats-Anzeigers“ werden von der Königlichen inisterial-Baukommission die Bedingungen bekannt ge- macht, welche bei der Vergebung von Arbeiten und Lieferungen im Bereihe der Allgemeinen Bau- verwaltung, der Staatseisenbahn- und Berg- verwaltung zur Anwendung kommen.

Uichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König wohnten heute Vormittag von 10 Uhr ab der Sizung des Landes- Oefkfonomie-Kollegiums bei und empfingen um 2/4 Uhr Nach- mittags den französischen Botschafter, Marquis de Noailles. Abends um 11 Uhr erfolgt die Abreise Seiner Majestät nach Wilhelmshaven.

Die gestern ausgegebene Nummer des „Marine - Verord- nungsblatts“ veröffentliht folgende Allerhöchste Ordre, betreffend die Scekadetten und Schiffsjungen 2c.:

Ich bestimme bezüglih der durch das Flottengeses bedingten und mit allen Mitteln durchzuführenden Personalvermehrungen nah Ihrem Vortrage hiermit Folgendes :

1) Bis auf weiteres sind jährlih bis zu 200 Seekad:tten und bis zu 800 Shiffsjungen- einzustellen. Zur ersten Ausbildung dieses Personals sind 5 große Schulschiffe vorzufeßen

2) Die Ergänzung des See-Dffizierkorps ist bis auf weiteres in folgender Weise zu ändern:

a. Die in § 5 der betreffenden Bestimmungen geseßten Alters- grenzen kommen in Fortfall, es bleibt jedcch der zuständigen Stelle überlassen, junge Leute von zu hohem Alter zurückzuweisen.

b. Die Forderung der Geldzulage ist guf die Dienstzeit bis zur Beförderung zum Oberleutnant zur See zu beschränken.

__c. Die Ausbildung des Offizierersatßzes ist während des ersten Dienstjahres wie bisher auf Schulslhiffen durchzuführen. Nach Ab- lauf des Ausbildungsjahres auf Schulschiffen follen die Seekadetien einer Prüfung unterzogen werden, nah deren Bestehen sie zu Fähn- rien zur See zu befördern und für ein Iahr auf die Marineschule zu fommandieren sind. Daran soll sih während eines weiteren halben Jahres die Ausbildung in Spezialkursen für Artillerie, Torpedowesen und Infanteriedien\st anschließen. Die Hauptprüfung zum Offizier ift am Schlusse der Marineschule abzuhalten und durch Prüfungen nah den einzelnen darauf folgenden Speztalkurfen zu vervolständigen.

d. Die Anforderungen für die abzulegenden Prüfungen sind unter Weglassung des niht mehr zeitgemäßen Stoffes dem vorstehenden Ausbildungêgange anzupassen. :

__@. Die Takelage der Schuls®iffe ist soweit zu beseitigen, als mit Rücksicht auf die Sicherheit der Schiffe angängig erscheint

f. Die Fähnriche zur See sind nah Erledigung der Spezialkurse und Bestehen der Offiziersprüfung für zwei Jahre an Bord zu kom- mandieren. Nah Ablauf des ersten Jahres sind die geeigneten Fähnriche zur See für die Beförderung zum Leutnant zur See vor- zuschlagen.

3) Von der Einrichtung einer Vorbereitungsschule für Seekadetten- Aspiranten is abzusehen. :

_4) Gestattet die vermehrte Schiffsjungeneinftellung nicht mehr, beide Jahrgänge wie bisher gleihzeitig auf den Schulschiffen unter- zubringen, so soll die erforderlihe Anzahl Jungen des älteren Jahr- ganges unter besonderer Berücksichtigung der förperlih und in Bezug auf dienstliche Leistungen am meisten fortgeschrittenen, unter Beförderung zu Leichtmatrosen auh auf ander: Schiffe vertheilt werden. Die Beförderung der Jungen und Leihtmatrojen zu Matrosen foll na einer Sesammtdienstzeit voa zwei Jahren erfolgen.

5) Um die Zahl der Geschühßführer, S. K.- und M. W.-Schüßzen zu vermehren und diese artilleristiihen Spezialisten der Marine môg- list lange zu erhalten, sind bei den Matrosen-Divisionen vom ersten April 1899 ab vorzugsweise Fünf- und Sechsjährigfreiwillige neben den übrigen Freiwilligen einzustellen. Auf die Fünf- und Sechsjährig- freiwilligen sollen sinngemäß die für die Bierjährigfreiwilligen geltenden Bestimmungen Anwendung finden. i

6) Mir sind Vorschläge zu unterbreiten, wonach dem gegen- wärtig aus dem - Heizerpersonal hervorgegangenen Feuer- meist-rpersonal die Verwendung im Maschinendienst und die Be- förderung zu Maschinisten und Ober - Maschinisten zugänglih ge- macht wird.

7) Sie haben die dur die vorstehenden Anordnungen berührten Dienstvorschriften neu aufzustellen und Mir baldigst zur Genehmigung vorzulegen.

Berlin, Schloß, den 20. Februar 1899.

Wilhelm.

In Vertretung des Reichskanzlers : Ticpib. An den Reichtkanzler (Reih8-Marineamt).

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für

Eisenbahnen, Post und Telegraphen, für Handel und Verkehr

und für Justizwesen hielten heute eine Sißung. ®

Laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Charlotte“, Kommandant: Kapitän zur See Vüllers, am 25. Februar in Alicante an- gekommen und gestern nah Tanger in See gegangen; S. M. S. „Sophie“, Kommandant: Fregatten-Kapitän Kretshmann, ist am 25. Februar in Horta auf Fayal eingetroffen und will am 2 März nach Dover gehen; S. M. S. „Habicht“, Kommandant: Korvetten-Kapitän Graf von Oriola, beabsichtigt, am 1. März von Kapstadt nah Mossamedes zu gehen; S. M. S. „Cormoran“, Kom- mandant: Korvetten-Kapitän Emsmann, ist am 26. Februar in Hongkong angekommen und will am 4. März nah Deutsch- Neu-Guinea (Friedrih-Wilhelmshafen) in See gehen.

Kiel, 27. Februar. Seine Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz und Jhre Königlichen Hoheiten die A Eitel - Friedrih und Adalbert sind, dem „W. T. B.“ zufolge, in Begleitung Jhrer Gouverneure heute Nachmittag aus Plön hier eingetroffen, um die Baggerarbeiten in den großen Trockendocks auf der Kaiserwerft, sowie den Neubau des Schlachtschiffes „Ersay König Wilhelm“ auf der Germania-Werft zu besichtigen.

Bayern.

Die Kammer der Abgeordneten nahm gestern, wie „W. T. B.“ aus München meldet, mit 110 gegen 3 Stimmen den Artikel des neuen Gewerbesteuer-Geseßentwurfs an, durch welchen für Waarenhäuser, Großbazare und dergleichen eine Umsaßsteuer von 1/2 bis 3 Proz. vom Umsaß fest- geseßt wird.

Oesterreich-Ungarn.

Nach den Anträgen des Budgetausschusses des galizischen Landtages, betreffend die Gewährung einer Landesgarantie zur Sanierung der galizishen Sparkasse, soll diese Garantie erlöschen, sobald der Reservefonds der Sparkasse in pupillar- sihercn Papieren 10 Proz. des Einlagekapitals erreicht, welches während der Dauer der Landesgarantie den Betrag von 35 Millionen Gulden nicht übersteigen darf. Jn der gestrigen Generaldebatte über diese Anträge verurtheilte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Statthalter auf das Schärfste die bei der galizishen Sparkasse vorgekommenen Mißbräuche und sagte wärmste Unterstüßung der Sanierungsaktion zu. Der Landtag nahm den Antrag des Budgetausschusses auf Gewährung einer Landesgarantie für die N der galizishen Spar- kasse bis zu dem Betrage von 35 Millionen unverändert an. r übrigen Anträge des Budgetausschusses wurden ge- nehmigt.

Die Abgeordneten der liberalen Partei in Ungarn, welche

anläßlich der Einbringung der lex Tisza aus derselben aus- getreten waren, beschlossen gestern, dem genannten Bureau zufolae, ihren Wiedereintritt in die Partei, da Gründe für eine Sonderstellung niht mchr vorhanden seien. _ Der Opposition angehörige Bürger und Studenten in Budapest veranstalteten gestern Abend aus Anlaß der Beendigung der Krisis einen Fackelzug, an dem sämmtliche oppositionellen Parteiklubs theilnahmen. Der Zug bewegte sich in voller Ordnung, unter wiederholten Hochrufen auf den König und auf den Minister-Präsidenten Szell.

Großbritannien und Frland.

Im Unterhause gelangte gestern der geforderte Nach- tragsfredit für Uganda zur Berathung. Dilke beantragte, wie „W. T. B.“ berichtet, von demselben 100 Pfd. Sterl. zu streichen, und verlangte Auskunft über die Zustände in Uganda und den Zweck der Expedition Martyr's. Der Parlaments- Untersekrctär des Auswärtigen Brodrick erwiderte, er glaube nicht, daß die jeßigen Zustände in Uganda Besorgniß verursachen könnten; Macdonald’s Expedition könne als beendet betrachtet werden, er sei auf dem Rückwege nah Uganda. Die Expedition Martyr’s habe nördliche Richtung eingeschlagen und einen sehr bestimmten Zweck: sie solle das rechte Nilufer erforshen, dort womöglich einen Posten errichten und dieses Gebiet, in welches Lord Kitchener gedrungen sei, mt Ugarda verbinden. Es sei die Absicht, daß \chließlich Martyc Kitchener die Hände reichen und das Gebiet beseßen solle, auf das England fraft Vertrags ein Anrecht habe und das Uganda und die Nilquellen mit dem Nilthal verbinde. Nach scincn icßten telegraphischen Berichten vom 31. Januar habe Martyr sich 25 Meilen von Lado befunden ; es sei nicht wahrscheinlih, daß er gegenwärtig noch viel weiter vorgegangen sei. Möglicherweise habe er Der- wishe zwischen sich und Kitchencr vorgefunden. Jedenfalls habe er einen sehr bedeutenden Fortschritt gemacht und sehr freundlihe Beziehungen mit den auf dem linken Nilufer befindlihen belgischen Posten hergestellt. Man be- absihtige niht, nach allen Richtungen Posten zu er- rihten, und wolle niht die {hon übernommene Ver- antwortung vermchren. Die Regierung sei sich völlig bewußt, daß der Versuch, eine administrative Kontrole über ein Land zu errichten, das dreimal so groß sei wie Frankreich, einer ge- wissen Zeit bedürfe. Sie habe gegenwärtig die Absicht, sh mit dem bisher Erworbenen zu begnügen und die britische Stellung zu befestigen. Der Antrag Dilke’'s wurde sodann mit 185 gegen 66 Stimmen abgelehnt. Jm weiteren Verlaufe derBerathungerklärte der Parlaments-Untersekretär Brod ri ck, es seien Schritte gethan, um eine ungehörige Vernichtung wilder Thiere in Afrika zu verhüten; die Regierung sei zum Zweck eines gemeinsamen Vorgehens in einen Meinungsaustausch mit anderen Regierungen getreten, und es sei bereits eine internationale Konferenz zur Berathung über diese Angelegen- heit zum Frühjahr in London in Aussicht genommen.

Frankreich.

Nach einer Meldung des „Temps“ hat der Kolonial- Minister Guillain infolge eines Ueberfalles, den Eingeborene auf die beim Bau der Eisenbahn Dschibuti—-=Harrar beschäf- tigten Arbeiter unternommen haben urd bei welchem fehs Arbeiter getödtet worden sind, angeordnet, daß cin nah Mada- gasfar bestimmtes Kanonenboot nah Dschibuti gehe.

Im Senat begann gestern die Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend ‘die Abänderung des Revisionsverfahrens. Den Vorsitz führte, wie „W. T. B.“ berichtet, de Verninac. Das Haus und die Tribünen waren sehr gut beseßt. Auf Antrag des Justiz-Ministers Lebret erklärte sich das Haus

mit der Dringlichkeit der Berathung einverstanden. Der Senator ,

Marxime Lecomte bekämpfte den Gésezentwurf, der ver- fassungswidrig sei und das Prinzip der Unabhängigkeit der Richter verleze. Er sprach über die Beschuldigungen Beaure- paire’s und erklärte, daß die Ergebnisse der Untersuchung des Präsidenten des Kassationshofes Mazeau für die beshuldigten und verleumdeten B durchaus ehrenvoll seien. Lecomte machte Mazeau zum Vorwurf, daß dieser sih habe dazu hin- reißen lassen, einen Rath auf politischem Gebiet zu ertheilen, und fügte hinzu, jene Untersuhung sei einer der \himpflichsten Vorgänge der Gegenwart. Der bevorstehende Beschluß des Senats werde niht die erhoffte Beruhigung herbeiführen. Der Berichterstatter Bisseuil trat für die Vorlage ein. Er führte aus, die Vorlage sei durchaus fein Gelegenheitsgeseß, sie bezwecke, einen mit Necht verdächtigten Gerichtshof durch einen solchen zu ers seßen, der geachtet werde. Der Senator Bérenger erklärte, ec werde niemals für ein Gescß stimmen, welches eine Ver- legung der Prinzipien von 1789 bedeute. Er habe sich über die Dreyfus - Angelegenheit noch keine E gebildet; wenn aber eine Revision nothwendig sei, jo müsse dieselbe auf Grund der bestehenden Geseye er- folgen. Der Redner sprach ferner seine Mißbilligung darüber aus, daß die Regierung die Untersuhung durch Mazeau an- eordnet habe, und unterzog das Vorgehen Beaurepaire's einer carfen Kritik. Er liebe die Armee, immerhin aber hätten einige Führer derselben sich \{chwere Vergehen zu Schulden kommen lassen; die Armee- müsse sich von den inneren Wirren fernhalten. Der Kriegs - Minister de Freycinet protcstierte gegen die Worte Bérenger's und erklärte, er finde, daß die Armee ihre Pflichten voll erfülle; dieselbe sei dem Gese und der Disziplin ergeben, ihr Pflicht- gefühl kenne feine renzen und habe zu feiner Zeit nachge- lassen. Der Senator Bérenger erwiderte, es habe ihm durchaus ferngelegen, die Armee zu beleidigen. Hierauf wurde die Berathung auf heute vertagt und die Sißzung ge-

\hlofßsen.

Ftalien.

Jn der Dep utirtenkammer erklärte, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern in Beantwortung einer Interpellation des Deputirten Fracassi, welcher die A onn eines Grün- buches über Erythräa verlangte, der Minister der auswärtigen Angelegenheiten Canevaro: es sei seit Abschluß _des Friedensvertrages mit dem Negus und der Vereinbarung über die Freilassung der Gefangenen in Afrika kein Ereigniß von Bedeutung eingetreten. Es hätten dort nur Verhandlungen wegen der Grenzregulierungen stattgefunden ; diese seien noch nit abgeschlossen, und man könne deshalb auch noch nichts über dieselben veröffentlichen.

Spanien.

Im Senat beantragte gestern, dem „W. D. B.“ zufolge, der Marshall Martinez Campos eine parlamentarische Untersuchung über die gegen höhere Offiziere der Armee und der Marine erhobenen Anschuldigungen. Der Senator A lmenas sprach sich gegen eine parlamentarische Untersuhung aus, die nur ein shlechter Scherz wäre. Martinez Campos hielt seinen Antrag aufrecht und vertheidigte die Armee gegen die Angriffe, welche aegen dieselbe gerichtet würden. Die Ehre der Armee sei fleckenlos. Der Justiz- Minister Groizard erklärte, niemand habe das Recht, die Armee zu fritisieren, deren Chef der König sei, und fügte hinzu, die Regierung sei mit einer Untersuchung einverstanden. Der Antrag Campos wurde zur Abstimmung gebracht. ‘A lmenas verlangte namentlihe Abstimmung. Der Senat beschloß, den Antrag Campos in Erwägung zu ziehen und den Bureaux behufs Einsczuna einer Kommission zur Vorberathung zu überweisen. Jm weiteren Verlaufe der Sißung brachte der General Barges cinen Zusaßantrag zu dem Geseß- entwurf über die Abtretung der Philippinen ein, nach welhem die Regierung ermächtigt sein joll, alle Inseln, die Spanien noch im äußersten Orient geblieben seien, aus- zutauschen, zu verkaufen oder überhaupt aufzugeben. Correo- Gerona versicherte, Don Jaime sei am 23. Februar inkognito nah Gerona gekommen, nahdem ec vorher in Valencia und Barcelona gewesen. Es sei sicher, {loß Correo seine Aus- führungen, daß eine fkarlistische Vershwörung bestehe.

In der Deputirtenkammer seßte gestern Gamazo scine am Sonnabend begonnene Rede fort. Er kritisierte die Politik der Regierung und bekämpfte das von dem Minister- Präsidenten Sagasta vorgeschlagene Bündniß mit anderen politishen Persönlichkeiten, wie Romero Robledo und General Weyler. Die liberale Partei dürfte ihre Geschichte nicht ver- gessen, und die Regierung müsse dur eine andere Zusammen- scßung des Ministeriums ihr verlorencs Prestige wieder- gewinnen.

Nach der Sißzung der Deputirtenkammer traten die Minister zusammen und beriethen über das Verhalten der Regierung gegenüber der Kommission, welche zur Vorberathung des von Martinez Campos im Senat eingebrachten Antrages cingeseßt werden wird.

Der Kreuzer „Meteoro“ begann gestern Nachmittag in Ferrol infolge eines Les zu sinken.

Amerika.

Ein in New York eingetroffenes Telegramm aus Nica- ragua meldet, dem“ „W. T. B.“ zufolge, daß die Regierungs- truppen die gegenüber Bluefields liegende Stadt Bluff ein- genommen hätten. General Reyers, der Führer der Auf- ständischen, habe sich in das britishe Konsulat geflüchtet und sih bereit erklärt, die Waffen zu strecken. Die Revolution sei demnach als beendigt anzuschen. Aus Kingston auf Jamaica wird indessen der „Times“ vom gestrigen Tage telegraphiert: Nach Privatmeldungen aus Granada in Nicaragua sei das ganze Land in voller Zer- rüttung. Der Kaffee faule auf den Bäumen, da die Arbeiter zum Heere ausgehoben würden. Den Einwohnern von Granada sei eine Kriegskontribution von 200 000 Doll. auferlegt worden. Die Kaffee-Abgabe sei auf 4 Doll. für 100 kg erhöht worden.

Asien.

Die „Times“ meldet aus Peking vom 27. Februar: Der russishe Gesandte in Peking richtete an das Tsung- li-Yamen einen formellen Protest gegen die Bestimmungen des Vertrages über die neuerdings in London auf- gelegte Anleihe zum Zweckx der Fortführung der Niutschwang-Eisenbahn. Unter anderen Gründen führt er an, daß Artikel 6, der bestimmt, daß der Ober-Jugenieur der Eisenbahn ein Engländer sein und ein europäischer Eisenbahn- Rechnungsführer angestellt werden soll, um den General- direktor und Jygenieur bei der Revision der Einnahmen und Ausgaben zu unterstüßen, mit den Bestimmungen des russish- chinesischen Abkommens in Widerspruch stehe. Der russische Gesandte beschuldigt deshalb das Tsung-li-Yamen des Ver- trauensbruchs.

Die Besißnahme des England zugestandenen erweiterten Gebiets von Kaulung verzögert sih, der „Times“ - zufolge, da die Feststellung der Nordgrenze noh nicht erfolgt ist. Nach der Besiznahme werden die chinesishen Zollstationen von dem britishen Gebiet entfernt werden.

Die Regierung der Filipinos hat eine Erklärung veröffentlicht, in der es heißt: Die Filipinos bezeugen vor der zivilisierten Welt, daß sie bis zum Tode gegen den Verrath und die rohe Gewalt der Amerikaner kämpfen wollen, und daß selbst die Frauen erforderlihen Falls an dem heiligen Kriege für die Unabhängigkeit theilnehmen werden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichle über die gestrigen Sißungen des Rei chs- tages und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

Jn der heutigen (44.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. Graf von Posadowsky und der Staatssekretär des Reichs-Schagamts Dr. Freiherr von Thielmann beiwohnten, beantragte die Ges T R RBAM Cie (lon, gemäß dem enne Ie ntrage, die Einstellung der gegen den Abg. Stadthagen (Soz.) shwebenden Strafverfahren.

Die Abgg. Roeren und Groeber (Zentr.) beantragen die Epe an die Geschäftsordnungskommission, weil es ch nicht um ein eiaentlihes Strafverfahren handle, sondern nur darum, daß bei einer Mehrzahl von Straftkaten eine Gesammtstrafe hätte ausgesprohen werden müssen. Das gehöre aber zur Stra

Abg. Stadthagen bestreitet, daß es sih um die Strafvoll- streckung handle, erklärt aber, er have gegzn die nohmalige kom- mifssarishe Berathung nichts einzuwenden. i

Der Antrag wird an die Geschäftsordnungskommission zurüccküberwiesen. |

Darauf wird die zweite Berathung des Reichsha us- halts-Etats für 1899 bei dem Etat der Zölle und Verbrauchssteuern, und zwar bei den Einnahmen aus den Zöllen, fortgeseßt. :

Bis zum Schluß des Blattes nahmen die Abgg. Dr. Paasche (nl.) und Graf von Klinckowstroem (d. kons.) E Le im Reichs-Schaßzamt Dr. von Koerner as Wort.

Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (31.) Sißung, welcher der Minister für Handel und Gewerbe Brefeld beiwohnte, die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1899, und zwar der dauernden Ausgaben des Etats der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung in Verbindung mit dem Antrag des Abg. Dr. Hir\ch (fr. Volksp.) auf Zuziehung von Arbeiter- delegirten zur Besichtigung der Steinkohlengruben fort.

Abg. Graf von Strachwiß (Zentr.): Meine Freunde stehen di-fem Antrag sympathisch gegenüber und bedauern, daß er hier so wenig Zustimmung gefunden hat. Wir steben nah wie vor auf dem Boden der Kaiserlichen Botschaft von 1881, und deshalb treten wir auch für diesen Antraa als einen Beitrag zur Arbeiterfürforge ein. Herr von Eynern sieht darin ein Mißtrauensbotum gegen das Ünternehmerthum und eine Förderung der Sozialdemokratie. Glauben Sée» daß wir dann für den Antrag stimmen würden? Die Ein- stellung von 50 Aufsichtsbeamten in den Etat fasse ih als ein Ent- gegenkommen des Handels - Ministers auf. Der Antrag will weiter nichts, als den Arbeitern die Möglichkeit geben, die Beamten auf gewisse Dinge im Bergbau aufmerksam zu machen. Eine solche Einrichtung würde eine große Beruhigung unter den Bergarbeitern des Ostens und Westens herbeiführen. Dabei ift der Antrag weit entfernt, englische Verhältnisse nah1hmen zu wollen. Herr von Eynern wollte die Arbeiterdelegirten zulassen, wenn die Er- fahrungen anderer Länder niht unbedingt dagegen sprächen. Er muß also heute für den Antrag sein. i i i;

Abg. Dr, Beumer (nl.): Die englischen Verhältnisse sind schon deshalb nit auf die unsrigen übertragbar, weil es dort viel weniger Aufsichtsbeamte giebt, weil der englische Arbeiter national ift und die Arbeiter-Delegirten aus den alten guten Trade-unions hervor- gegangen sind; die neuen Trade-unions gehen darauf aus, Herren im Hause der Arbeitgeber zu werden. Deshalb ist zu befürchten, daß auch die Arbeiter - Delegirten mehr und mehr sich auf die sozial- demokratishe Seite shlagen. Im Jahre 1895 wurden nicht weniger als 875 Strikes insceniert, 1894 fogar über 1000: ein hübshes Bild sozialen Friedens, von dem die Freisinnigen immer sprehen! In England kann jeder Arbeiter mit 400 ( oder mit Gefängniß, verstärkt durch Zwangsarbeit, bestraft werden, wenn er etnen Lohnvertrag briht. Was sagen die Herren dazu? Die ganze Frage ist zu Unreht auf das so¡ialpolitishe Gebiet vershoben worden, Wer nit nah Popularität hascht, muß anerkennen, daß es ich hier nur um rein technishe Fragen handelt, wenn dem Arbeiter im Interesse seiner Sicherheit geholfen werden foll. Die Arbeitgeber haben doch auch ein Interesse an dem Schuß von Leben und Gesundheit der Arbeiter, sons müßten es Barbaren fein. Ihre Betriebe werden durch Unglücksfälle niht geföcderk. Wenn die Grubenbesiger gegen Arbeiterdelegirte find, fo müssen ihre Bedenken gewichtiger Natur sein. Der Arbeiter mag auf seiner eigenen Grube die Gefahr erkennen, aber doch niht im ganzen Grubenbezirk; dazu fehlen ihm die tehnishen Kenntnisse der NRevierbeamten. Die meisten Ungüksfälle sind dem Verschulden der Arbeiter selbs zuzushreiben. Die Kontrole der Beamten würde aber noch erschwert werden, wenn ihnen Arbeiterdelegirte zur Seite gestellt würden, die von den D: ohungen ihrer Wähler eingeshüchtert werden können Dazu kommen politische Bedenken. Es fragt sih: Nügt diese Einrichtung den Arbeitern dann würden wir dafür eintreten; oder nügt fie nur der zielberoußten Sozialdemokratie? Alle derartigen Fnstitute, die mit Wahlen verbunden sind, haben die Sozialdemo- fratie verstärkt. JIch erinnere an die außerordentlich wichtige Agitation bei den Wahlen für die Gewerbegerihte, bei der sogar die nicht wahlfähigen Bur'chen eine Rolle spielen zum Schaden des guten Verhältnifses zwishen Arbeitern und Arbeitgebern. Führen Sie dieses Institut ein, so werden sih der Eisenbahn-Minister und der Kriegs-Minister ähnlicher Ansprüche in ihrea Werkstätten nicht erwehren können. Ich bitte Sie, einen Antrag abzulehnen, der nit dem soliden Arbeiter, sondern nur der Sozialdemokratie nüßt.

Der Antrag Hirsh wird gegen die Stimmen der Frei- sinnigen, des Zentrums und der Polen abgelchnt.

Der Rest des Etats wird ohne Debatte erledigt.

Vom Etat der indirekten Steuern war Titel 2 der einmaligen und außerordentlihen Ausgaben (2 Millionen Mark zum Bau von Dienstwohnungen für Grenzaufseher und Zollbeamte) an die Budgetkommission zur nohmaligen Prüfung der Frage zurückoerwiesen worden, ob die Dienstwohnungen niht billiger gebaut werden könnten. Die Kommission be- antragt die unveränderte Bewilligung der Forderung.

Abg. von Arnim (kcns.): Wir haben bemängelt, dah die Aus- gabe niht richtig etatisiert ist. Es is} eine Pauschalsumme vor- gesehen ohne Angabe darüber, in welhea Gegenden eigentli die Wohnungen gebaut werden follen. Unsere Behauptung, daß die Kosten zu boch sind, hat sich in der Kommission als begründet er- wicsen. 3070 M für eine Wohnung sind durchaus ausreichend.

Der Antrag der Budgetkommission wird angenommen.

Es folgt die Berathung der zur Ausführung des Gesetzes, betreffend das Anerbenrecht bei Landgütern in der Provinz Westfalen und einigen Kreisen der Rhein- provinz, vom 2. Juli 1898 erlassenen Vo1schriften.

Auf eine Anregung des Abg. Freiherrn yon Plettenberg- Mehrum (kons.) maht Geheimer Regierungs-Rath Dr. Holter- mann Mittheilung über die bisherige Ausführung des Gesehes. Es sei zu hoffen, daß bis zum Jahre 1900 alle Anerbenberehtigten in die Liste eingetragen fein würden. :

Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Freiherr von Heereman (Zentr.), Herold (Zentr.) und Noelle (nl.) werden die Vorschriften durch Kenntuißnahme erledigt. :

Der gleiche Beschluß wird bezüglich des Berichts über die Ausführung von Eisenbahnverstaatlihungs-Ge- seßen gefaßt. :

Es folgt die erste Berathung des Gesehentwurfs zur Aus- führung des Reichsgeseßes, betreffend Aenderungen der Zivilprozeßordnung, vom 17. Mai 1898.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Das Reichs-Telegraphen- und Fernsprehwesen im Dienste der öffentlihen Wohlfahrt *). (Stat. Korr.) Die deutshe Reihs-Telegraphenverwaltung richtet ihr Bestreben nicht nur auf Ausbreitung und Verdichtung des Leitungs- nezes sowie auf erleihterte und vermehrte Zugängli keit der Tele-

*) Statistik der Deutschen Reihs-Post- und Telegraphenverwaltung

vollstreckung, in die dex Retchstag ch nicht einzumischen habe. P | für die Kalenderjahre 1883 bis 1897.

graphenanfstalten für den allgemeinen Verkehr der Bevölkerung in allen Theilen ihres Gebiets, sondern hat es als Staatsanstalt überdies von jeher als ihre Aufgabe betrachtet, ihre Einrihtungen über das Bedürfaiß des eigentlihen Verkehrs vinaus und unabhängig von dem zu erwartenden Gewinn nah Möglichkeit auch da nußbar zu machen, wo das Interesse d2s öffentlihen Wohls durch diejelben gefördert werden kann.

So werden seit 1877 die Einrichtungen der Telegraphen- verwaltung in den Stromgebieten Deutschlands in ausgedehnter Weise zu einem einheitlih geregelten Wasserstandsmeldedienste benuyt, einer Einrichtung, die sih bei den jährlich wiederkehrenden Hochwasserständen und CEisgängen als sehr segensreih erwiesen hat, indem es dur si: ermöglicht worden ist, rehtzeitig Vorkehrungen zur Sicherung von Gut und Leben der Anwohner gegen die Wasser- gefahren zu treffen. In gleiher Weise werden seit 1894 die Wzhrnehmungen der Eisbeobachtungs- Stationen im Ges biete der deutshen Küstengewässec, deren bei \tärkerer Eisbildung an der Ostsee 34, an der Nordsee 23 in Thätigkeit treten, bezüglich der Eisverhältnisse, der Veränderungen in der Lage der See- zeiben, des etwaigen Festsißens von Schiffen im Eise sowie der Thätigkeit der Eisbreher seitens der Reichs-Telegraphenverwaltung den Zentralstationen, als welhe für die Ostseetüste das Küsten- bezir{öamt 111 in Kiel und für die Nordseeküste das Küstenbezirks- amt VI in Wilhelmshaven bestimmt sind, telegravhisch übermittelt und sodann die von letzteren zusainmengestellien Eisberichte den zuständigen Marinebehörden, der Direktion der Seewarte sowie den sogenannten Eis- Signalstationen unentgeltlich zugestellt, wel? leßtere auf einer Reihe von Leuchtthürmen eingerichtet sind und die Uuf- gabe haben, vorb-ifahrenden Schiff-n auf Anfrage über die bes stehenden Eisver hältnisse durch Flaggensignale Auskunft zu ertbeilen. Ferner läßt die Reichs-Telegraphenverwaitung in voller Würdigung der Bedeutung des Fischereiwesens für das öffentlihe Wohl srit einer Reihe von Jahren die Wetter-Telegramme , welche für die Hochsee- und Küstenfishzrei von großem Nußten sind, indem fie alle Angaben und Vermuthungzn in Bezug auf zu erwartende Witterung enthalten, insbesondere vor Stürmen warnen, nahdem sie seitens der Seewarte in Hamburg zusammengestellt sind, den verschiedenen Küstenorten täglich mit Vorrang unentgeltl:ch übermitteln. |

Dieselben Rücksichten auf das öffent!:e Wohl, wel(he für die Einführung des Wasserstands-, Eis- und Wetter-Meldedienstes maß- gebend gewesen sind, bestimmte ferner die Neichs-Telegraphenver- waltung 1883, die Telegraphenanlagen zu Gunsten der Bewohner kleinerer Landorte, die bei Unglücksfällen und dergl. auf die Hilfe be- nachbar!er Ortschaften angewiesen sind, für Meldungen über Feue1s- und Wassersgefahr oder sonstige Unfälle auch außerhalb der Telegraphen- Oienststunden, insbesondere während der Nacht, durch Einrichtung eines besonderen Unfall-Meldetienstes mittels Einschaltung von eleftrishen Weckoorrihtungen in die vorhandenen Leitungen gegen einen verbäitnißmäßig geringen Kostr«beitrag nußbar zu machen. Wie die Entwickelung dieses Unfall- Meld dienstes, welcher zuerst in dret Gemeinden des Regierungsbezirks Fraukfurt eingeführt wurde, seitdem im Reichs-Telegravhengebiete fortgeschritten ift, geht aus folgender Zusammenstellung hervor.

Es bestanden

und es entfiel eine derartige Melde- stelle auf Ret be

Tele- graphen-

bei je 100 |

Ende Unfal- Reichs- des Melde- Tele- Fahres stellen graphen-

anstalten anstalten 0,045 | 148 382,33 12659388 2 202,67

|

|

| qkm Einwohner 9 | 31 801,47 2712726 537,64

|

|

|

18881 6 3 1884. 14 1880 ee 50 1 227 I 014 C00 1890 1207 1890, 0E S0 c 2808 1892. 0/049 S0 v OIDAT, 1894 G2

T

8 904,41 788806 164,14 1961,32 173 746 38,95 866,19 76 732 18,29 989,82 51 895 13,18 391,39 31 121 8,37 217,29 20 399 9,99 157,10 14 748 4,28 88,18 7 950 2,46 67,69 6 103 1,96 98,49 9 274 1,74 189 S849 | 50,30 4 537 1,55 1906... . 10072 j | 44,19 4 223 1,41 1 ALODS 778 d 39,19 3 995 1,30.

Fn welhem Maße dur die Einrichtung der Unfall-Meldeftellen einem wirklih vorhandenen Bedürfnisse abgeholfen worden ift, ergiebt sh daraus, daß im leßten Viertel des Jahres 1897 im Reichs- Telegraphengebiete nicht weniger als 8014 alfo durchschnit!lich tägli 87,1 Uvnfallmeldungen, von denen bei weitem der größte Theil (5707) sich auf plöglihe Erkrankungen und Todesfälle von Menschen bezog, telegraphisch befördert worden sind. Den Unfall- Meldestelen für das platte Land entspriht in den Städten die Be- nugung der Stadt-Fernsprehneße für den Feuer-Melde- dienst, welhe von der Reichs - Telegraphenverwaltung nah mehbr- jährigen, von Erfolg begleiteten Versuchen zu Anfang 1886 dahin in die Wege geleitet worden ist, daß die zu diesem Zweckcke mit selbst- thätigen mechanish-technischen Einrihtunzgen versehenen Fernspre{- anlagen ihren Theilnehmern zu Feuer- und sonstigen Unfallmeldungen allgemein und kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Ueber die Entwickelung dieser mit den Stadt-Fernsprehanlagen vereinigten Feuermelde-Einrihtungen von den ersten Anfängen bis in die neuere Zeit giebt die weiter folgende Uebersicht Aufshluß. Es wurden die Stadt-Fernsprecheinrihtungen zur Feuermeldung mitbenußt.

Ende März in Städten Zunah des Jahres unahme v. H. 6

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500,00 41,67 15,69 25,42 10,81 14,63 17,02 119 8,18.

Schießlich seien noch die sogenannten Zeitballstationen crwähnt, welche 1875 bis 1879 gleichfalls von der Reichs-Telegraphenverwaltung in Cuxhaven, Neufahrwasser, Bremerhaven und Swinemünde ein-

erihtet worden sind. Auch sie dienen gewissermaßen dem öffentlichen Wohle, da sie den Schiffern tägli Gelegenheit bieten, Gang und Stand ihrer Uhren zu prüfen.

Deutschlands RNoheisenproduktion.

Nach den ftatistishen Ermittelungen des Vereins deutscher Eisen- und Stahlindustrieller belief sih die Roheisenproduk- tion des Deutschen Reichs (eins{l. Luxemburgs) im Monat Januar 1899 auf 664988 &; darunter Puddelroheisen und Spiegeleisen 152584 t, Bessemerroheisen 51464 t, Thomasroheisen 346 901 t, Gießereiroheisen 114039 t. Die Produktion im Dezember 1898 betrug 662 338 t, im Januar 1898 626 871 t.

Die Todesursachen der 1897 in Preußen Gestorbenen.

(Stat. Korr.) Bezüglich der Häufigkeit einzelner wichtiger Todes- ursachen in Treuen siad für das Jahr 1897 unter den 682 868 Todes- fällen 5 an Podcken hervorzuheben; davon kamen 2 auf das männlihe und 3 auf das weiblihe Geshleht. Unter diesen Gestorbenen waren 2 Knaben und 2 Mädchen weniger als d Jahre alt ; der fünfte Todes- fall betraf eine weiblihe Person im Alter von 40 Jahren.

Es starben 1897 ferner von 10 000 Einwohnern an Scharlach 1,70, an den Masern und Rötheln 2,11, an Diphtherie und Kroup 6,22, an Keuchhusten 4,69, an Typhus 1,33, an Ruhr 0,29, an ein- heimishem Brechdurchfall 8,31, an Diarrhde (der Kinder) 7,29, an akutem Gelenkrheumatismus 0,48, an den Skropheln und der eng-

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