1899 / 51 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

geführte Mühlenfabrikat, mag es Feinmehl oder Shwarzmehbl sein, ein der Herstellung entsprehendes Quantum von Getreide freishreibey, ih möchte niht sagen: vergüten. Es ift keine eigentlihe Zollvergütung ; es ist ledigli eine Freischreibung, die bei den Kontenmühltn auf deren

Konten erfolgt, im übrigen dur< Einfuhrshein. Nun ift es ja wohl

denkbar, daß, der Resolution des Landwirthschaftsraths entsprechend, in

Zukunft hierbei eine Werthabstufung gemaht wird. Jch acceptiere

den Vorschlag gern und will, soweit es an mir liegt, bemüht sein,

einen Weg zu finden, der unter Berücksichtigung verschiedener Werth- 1ypen zum Ziele führt. Jedes Typenverfahren aber, meine Herren, hat seine Mängel. Denn eine Mebltype, mit der größten

Vorficht hergestellt und mit der größten Vorsicht aufbewahrt, bleibt

sih nicht überall unter allen klimatishen und sonftigen Verhältnissen

genau gleih. Also von allen Mängeln frei würde dieses Verfahren, wenn es dazu kommt, au nicht sein; einzelne Zollämter können anders verfahren als andere. Ueberhaupt if es unmöglih auf diesem Ge- biet etwas absolut Sicheres zu finden; man muß si< mit dem relativ beften begnügen.

Nun hat der Herr Vorredner im Eingang sciner Rede des roeiteren auegeführt, daß das gegenwärtige Verfahren, das auf einem wenig über ein Jahr in Géltung befindlihen Regulativ beruht, ein âäbsolut falshes Verfahren sei. ‘Das kann i< niht ohne weiteres zugeben. Zunächst hat die Regierung keine Beweise dafür, daß die RNeichékafse seit Inkrafttreten dieses neuen Regulativs, also, sagen wir, seit etwa einem Jahr, thatsächli< ges<hädigt worden ift. Dem Geseße nah müssen wir au<h für Shwarzmehl das zu seiner l Sea nöthige Quantum Getreide freishreiben und dies ist ge-

ehen.

Der Herr Vorredner hat aber zugleih die Herftellung der gegen- wärtigen Type, die eine Grenztlype ist, bemängelt, indem er sagh sie fei hergestellt auf Grund von Vorschlägen einiger Großmüller. Das ift ni<ht rihtig. Die Type ist hergestellt auf Grund von Mustern, die seitens sämmtliher Bundesregierungen eingesendet w>ren, und diese Bundesregierungen haben fih nit allein an Großmühlen gewandt, sondern haben si< an vertrauenêwerthe Müller aller Art, Großmüller wie Kleinmüller, in ihrem Lande gewandt. Das Ergebniß dieser Proben, die von re<ts und links eingesandt sind, ist die gegenwärtige Type. Jch habe vorhin {hon gesagt, wenn sie au gegenwärtig die einzige Type ift, so ist sie keineswegs einwandfrei, und ih wiederhole ausdrüd>lih, daß, wenn die Unter- suchungen ergeben, daß das Mehrtypenverfahren vorzuziehen ist, ih keinen Augenbli> anstehen werde, es dem Bundesrath zu empfehlen.

Nun möchte ih aber im voraus darauf aufmerksam macen, daß wenn eine Type {hon als Type anfehtbar ist, vier es in noch höherem Grade sind. Man kann bei jeder einzelnen sol<her vier Typen an- fechten, daß fie in ciner bestimmten Prozentzahl gezogen sei, und man kann ferner bei allen Typen anfechten, daß die Reihenfolge in der Güte des Mehles niht genau der verwendeten Menge Getreide entspricht.

Das sind aber Zukunfts\orgen, die mi< niht abhaltcn sollen, diesem Vorschlag einst näher zu treten, und ih würde mich sehr freuen, wenn es gelänge, daraus einen Weg zu, fiaden, der allen Theilen gerecht wird. Ich sage: allen Theilen, denn es wird {wer sein, drei ver- schiedene Interessen zwei hat der Herr Vorredner nur näher be- zeichnet zu versöhnen : das Interesse der Kleinmüller, das Interesse der Großmüller im Inland und das Interesse der Exportmüller an der See.

Die Exportmüller an der See haben dur ihre Lage einen Vor- theil, den ihnen keine Geseßgebung streitig machen kann, sie liegen unmittelbar am Ausflußthor und haben meift schiffbare Flüsse hinter fich. Aifo diesen Vortheil wird kein Gesetzgeber zu Gunsten der Kleinmüllerei in sein Gegentheil verkehren können.

Nun, meine Herren, möchte ih gegen die Vorwürfe, die der Herr Abgeordnete dem jeßigen Typenverfahren gemacht hat, do< noch ein Wort hinzufügen, das diese Vorwürfe minder {wer erscheinen läßt. Das gegenwärtige Verfahren beruht nicht allein auf den Typen, es beruht gleichzeitig auf dem Siebverfahren und auf der Unter- suchung des Aschegehalts. Diese beiden sind geeignet, als Korrektiv da einzutreten, wo die Type vielleicht im Stiche läßt.

Also, meine Herren, wenn ih kurz zusammenfassend wiederholen will, was ih gesagt habe: ih bin gern bereit, soweit es an mir liegt, auf die Vorschläge des Landwirthschaftsraths einzugehen und sie einer ernsten Prüfung zu unterziehen, ih kann aber nit anerkennen daß das gegenwärtige Verfahren, das mit einem großen Aufwande von Mühe und mit vollster Gewissenhaftigkeit geprüft worden it, ein absolut s<le<tes ist. Welher Weg \<ließli< am Ende der Dinge eingeschlagen wird, ist heute uumöglih zu be- stimmen. Auch ein Mehrtypenverfahren hat, wie die Erfabrungen ausdrü>lih bezeugen, seine Schattenseiten, deren Hebung niht ohne weiteres möglich ist. Jch entsinne mi sehr wohl, daß in den leßten Jahren dem französishen Mehrtypenverfahren eine verste>te Export- prämie vorgerehnet ist, und wir müssen uns deéhalb hüten wenn i< ni<t irre, beträgt diese verste>te Export- prämie zwishen 2 bis 3 Franken für 100 kg wir würden uns bei einem für Deutschland einzuführenten Mehrtypen- verfahren also hüten müssen, in denselben Fehler zu verfallen; das wäre eine no< s{<werere Shädigung der Reichétkafse, als der Herr Abgeordnete sie na< den vorliegenden Quellen als vorhanden an- nimmt.

Auf Kanäle und verschiedene andere Fragen gebe i ein; fie sind niht Neichs-, sondern Seikenfadbe, N e

Betreffs der oft berührten Frage der Zollkredite kann ih ebenso wenig heute das Datum nennen, an welchem si? vielleiht werden auf- gehoben werden. Wenn Sie auch lächeln, ih kann's nicht ändern. Die Sache unterliegt einer sehr ernften Berathung, hat aber A Wu einen {nellen Entschluß bis jeßt verhindert haben.

m r wird die wei 2 i i 1 Ubr L tant weitere Berathung bis Dienstag

Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. s 30. Sißung vom 27. Februar 1899. ingegangen ist eine Uebersiht über die Durchfü der neuen Bcsoldungéordnung für die Ünsaertätz cat Das Haus scht die zweite Berathung des Staats- haushalts-Etats für 1899 beim Etat der Berg- Hütten- und Salinenverwaltung und zwar beim Kapitel

S

Abg. Dr. Hitze (Zentr., auf der Journalistentribüne {wer ver- ftändlih) führt aus, day das Knappsch.ftswesen in Ba t den Reichs. M derung gleßen ftehe. In einer Resolution habe das Abgeordnetenhaus die Reformbedürftigkeit des Knappschaftsgesezes von 1863 anerkannt und namentlich die ter Stimmenabgabe ver- langt, wie sie ja auch die Arbeiter als Reihstagswähler besäßen. Ebenso sei in der Ausgestaltung der Berufungdsinstanzen eine Angliede- rung an die Reichsgeseßgebung in Bezug auf die Schiedsgerichte A. verlangt worden. Redner wendet sich sodann - gegen die Aus- führungen des Abg. Sattler über die Arbeitszeit der Bergarbeiter und den hristlihen Bergarbeiterverein. Der Vorstand dieses Vereins bestehe zur Hälfte aus Katholiken und zur Hälfte aus Evangelischen. Wenn die evangelischen Geistlichen sh an dem Verein niht mehr betheiligten, so sei dies niht seine Schuld. Herr Sattler mache den Katholiken den Vorwurf, daß sie absonderten. Dieser Verein beweise das Gegentheil. Für den Piesberger Strike sei zunähst die Weiksverwaltung verantwortli<h zu machen, die au< an fatholishen Feiertagen arbeiten lasse. Die Arbeiter erklärten sh bereit, die Sonntagsarbeit dur< Ueberstunden an den Wochentagen auszugleihen. Das sei ihr gutes Reht gewesen. Es sei ihnen aber gekündigt worden. Ebenso sei es begreiflih, daß sih der Verein der Bergarbeiter angenommen habe. Wenn die Berg- arbeiter si<h für folidaris< erklärten, so thâten sie nihts Anderes ais die Bergwerkobesißer. Die Werksverwaltung scheine die Frage der katholischen Feiertage nur zum Vorwand genommen zu haben, denn die paar katholischen Feiertage könnten unmöglih den Betrieb zum Sto>en bringen. Die Unternehmer sollten es sih doh überlegen, ehe e den <ristlihea Arbeitern ihre Feiertage nähmen, sie soliten sich reuen, daß no<h so viel Jdealismus in den Arbeitera ste>e.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

: Meine Herren! Es ift sowohl in der heutigen wie in der vorigen S'gzung der Regierung der Vorwurs gemacht worden, daß sie diejenige Resolution unbeachtet gelassen habe, die das hohe Haus seiner Zeit bei der Berathung der Berggeseßnovelle im Jahre 1892 beschlossen hat, und die den Zwe> gehabt habe, eine Aenderung unserer bestehenden Knappschaftskassen nah verschiedenen Richtungen hin herbeizuführen. Ich fann es als selbstverständli<h bezeihnen, daß diz Regierung alle Resolutionen, die von dem hohen Hause ausgehen, in die eingehendste S N m ihnen insoweit, als sie es mit ihrer Ueber- ¿ugung vereinbar findet, au< die Ausführung verschafft. diesem Falle hatte es die Regierung also h ite mit badi sh E n B wai zu thun, sondern auch zugleich mit einer

esolution des Herrenhauses. ie i 2 A e S S \ Diese Resolution des Herrenhauses

die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, den auf Abänderung wesentlicher geseßliher Bestimmungen über die Knappschafisvereine gerichteten Bestrebungen ihre Unterstüßung zu versagen. Es handelt sich hier also um einen Beschluß des anderen Hauses der das direkte Gegentheil besagt von dem, was Sie in diesem hohen Hause beschlossen haben. Nun werden Sie gewiß zugeben müssen, daß die Regierung den Beschlüssen des anderen Hauses die gleihe Beachtung zu theil werden lassen muß, wie ten Beschlüssen dieses hohen Hauses. Unter diesen Umständen is die Regierung in eine sorgfältige Prüfung der Frage eingetreten, inwie- weit es möglich sei, den Anträgen, die damals in der Resolution des Abgeordnetenhauses ausgedrü>t waren, Folge geben zu können. Sie hat fie zum theil, aber niht vollständig beahtet. Die Gründe dafür Aas M Me Ihnen mitzutheilen.

as den ersten Punkt anbetrifft, so handelt es i Frage, daß aus dem Knappschafts-Vorstande die Gie A fähig ausscheiden sollen. Die Beamten sind in erheblicher Zahl vor- handen, sind Mitglieder der Knappschaftskassen, zahlen ihre Beiträge und naturgemäß steht ihnen das passive Wablreht zu wie allen andern. Wir soklen nun dahin wirken, daß diesen Be- amten das passive Wahlreht entzogen werde. Ja, meine Herren, wir haben bei den Staatsgruben der Erwägung Rechnung getragen, daß es in manher Beziehung erwünscht sei, die Beamten außerhalb der Interessen und der Fragen der Knappschaft zu stellen, indem wir die betreffenden Beamten zu Staatsbeamten gema<ht haben. Da- dur< sind i sie aus dem Knappschaftevorstande ausgeschieden und find insofern außerhalb dieser Fragen gestellt worden. Im übrigen haben wir doh nicht die Berehtigung. Mitgliedern der gn "s V rere Mae zahlen, die die gleihen Pflichten haben wie

e übrigen, ihre Nechte zu verkürzen. (S ig! mir unanfehtbar zu i En E d T E Was die Frage der geheimen Wabl anbetrifft, so b zum theil allerdings eine Diéparität zwischen 1a Gataitl E Knappschaftskassen und der Einrichtung der WohlfahrtsanstaîTten, die auf der Reichsgesetgebung beruhen. Wir haben die geheime Wahl fameit aus- gedehnt, daß sie sowohl bei der Mehrzahl der Knappschaftskassen als au für die weit überwiegende Mehrzahl der Bergarbeiter zur An- wendung kommt. Nur in einigen Bezirken in Oberschlesien gilt sie noch nicht. Nach meiner Kenntniß sind dort die Grubenbesizer ebenso für die Beibehaltung der niht geheimen Wahl, als die Arbeiter gegen dieselbe sind. (Heiterkeit.) Wie soll man in diese Verhältnisse ein- Ta K reit HAS Bestimmungen beruhen? Will man n diese Verhältnifse eingreifen, ib A, greif so kann es nur auf dem Wege des Ich gehe nun zum zweiten Punkt über, der Ein Shiedsgerichte zur Entscheidung über die Ansprüdhe L MaUA E kassenmitglieder auf Knappschaftspensionen. Der Frage der Schieds- gerichte find wir wiederholt näher getreten. Jch darf sagen, daß, wie manches dafür spricht, auch sehr vieles ist, was dagegen spricht , Es handelt sih im wesentlih:n darum: was liegt mehr im Interesse der Arbeiter, eine mögli<s| {nelle Erledigung, bei der zuglei einer besonderen Berücksichtigung des einzelnen Falles, der Billigkeit ent- sprechend, Rechnung getragen werden kann, oder ein weitläufiges formell geregeltes Verfahren, welches erhebliche Kosten macht längere Zeit dauert und die Möglichkeit der Billigkeit Rehnung zu tragen, versränkt ? Da haben wir uns gesagt: vorläufiz wollen wir es bei den bestehenden Einrichtungen belafsen ; wir haben es aber nit als ausges{lossen betrachtet, demnähst im Wege der Aenderung des Berggesezes dafür R daß hier eine Uebereinstimmung mit den Einrichtungen, eiti Gi e Mer Ns nah dem Reichsgesetz bestehen, _Ich komme nun auf den dritten Punkt, die Frage de itions- gebühr. Es ift allerdings bei Herstellung L Ib L Negel angesehen, daß derjenige in der Knappschaftskasse, der aus dem Arveiterverhältniß auss<eidet, damit zu gleicher Zeit fânieii An- spru< auf Persion verliert. Er verliert ibn au< dann, wenn á dur< den Wechfel der Arbeit in einen anderen Kassenverband Üübertritt Darin liegt nah meiner Meinung no viel mehr Bedenklihes als in

„Ministerial- Abtheilung für das Bergwesen“ fort,

‘einen organisieren,

E ate h halten, daß nah beiden Richtungen hin Remedur gte

Was den einen Punkt anbetrifft, die Erhaltun nsions- ansprüche bei dem Ausscheiden aus dem i E n baben wir in den meisten der Knappschaftskafsen die Zahlung der Rekogni- tionegebühr für diesen Zwe> eingeführt. Jh würde es fogar nit für bedenklich halten, wenn auch ohne solche Rekognitionsgebühren der An- spruch für gewisse Zeit erhalten bleibt und nur bei Ueberschreitun dieser Zeit eine Rekognitionsgebühr zu entrichten ist. Das ift s Frage, die der weiteren Erwägung vorbehalten bleibt.

Nun möchte ih no< auf einen Gesichtspunkt kommen. Ist es etwa angezeigt, im Wege einer Aenderung des Berggeseyes noch einer weiteren Berüdsi htigung der Wünsche, welche in der Resolution des Hauses ausgedrüt sind, näher zu treten? Wir werden an die Frage einer Aenderung des Berggeseßes aus verschiedenen anderen Rü>sichten demnächst herantreten müssen (Hört! bört!) und bei der anderweitigen Regelung der Bestimmungen des Berggesezes werden wir au die Aenderung der Bestimmungen über die Knappschaftékassen mit in Erwägung ziehen. Es wird natürlicher- weise dann au unsere Aufgabe sein, soweit es angängig ift, also es im Interesse ber Arbeiter liegt, die Annäherung oder die Gleih- stellung der Einrichtungen der Kuappschaftskassea mit dea Bestim- mungen, die für die reihsgeseylihe Versicherung gelten, herbeizuführen Aber, meine Herren, die Bestimmungen über die reih8gesetzliche Ver- sicherung sind ja in der Umbildung begriffen, die ganze MReichs- gesegebung ist ja no< niht zum Abschluß gekommen: wir ftehen ja im Reih vor der Berathung des Alters- und Invaliditäts versicherungsgeseges und demnätst des Unfallverficherung8gesezes Diese müssen wir erst abwarten. Wenn diese Gesehgebung zum Ab- {luß gekommen ist, dann ist der Moment gekommen daß wir auch der Frage näher treten, ob und wie weit die Bestimmungen über die Knappschaftskassen in dem Berggeseß zu ändern sein werden. (Bravo !)

Abg. Vorster (fr. kons.): Man behaupt:t, d Arbeite sei nur eine Reaktion des eror de U Als orsißender von Unternehmerverbänden muß i dagegen entschieden’ B A wie ¿f Lan iein schaften Vereine ¡um ( er Arbetter wie der Arbeitgebec, Die Arbei verbände haben mit Strikes, mit der Regelung d ladef Zis , . , , F b 8 mit Pan atn fragen nicht das Gerin.stte zu hun, Dan pa einzelnen Betriebe. Die evangelischen Arbeitervereine stehen auf einem

ganz anderen Standpunkt al» der Ute <hristlihe Arbeiter- r

verein; fie halten sih fern von der Eéregung de i NIAQIE, 00: Sr Eu E Le n düberer Cte Arbeite etnc y as Recht, sih bessere Loh i e Sei O Ges g Aber ein Been fait j N ) erufsvereinen ist im Westen ni Le E e lede Friedendftiftec wischen Arbaees t en. it der S - ra es ate nue as A E unMubigung per B ay éi ShNE n rbeitgebern. Ma : A lotte O A O Ee zu R Sha S M ?r Arbeiter, dann i organifatlon der Arbeitgeter! So E Ga zwungen werden können, ihre Betriebe einzustellen, werden sie fitier die Stärkeren bleiben. Mit den Trade-Unions hat man sehr un- guustige Erfabrungen gemacht. Die Folgen werden ein. ungeheurer ane que She de U S: Lohnkämpfe ohne Erhöhung ¿ cffe, da g \trebungen gegenüber ablehnend altes A S es Abg. Fuchs (Zentr.): Wenn die Arbeitgeber \i< in Fachver- so darf man dasselbe Recht den Arb-itern nicht versagen. Die Herren werfen uns vor, taß wir die Sache vom dbe- \hränkten konfe]sionellen Standpunkt aus betcahten. Es wird aber zu Zeit kommen, wo sie uns im Kampf gegen die Sozialdemokratie vate sehr dankbar sein werden. Gefreut hat uns das Entgegen- ommen des Handels-Ministers . Wir werden uns darüber im Reichs aae gg Ser Bere Me beklagt sih, daß wir die es mißbraucen. ozu sind wi h dei BergesgiEt als dazu, die Beschwerden uh Volkes A e Statt A ag Metbaunit nur eine fi egenbeltabrase. Meine i rbeit8zeit war amtliche: i wonach im Durchschnitt eine Arbeitszeit dis L e Stutt E Bergbau besteht. Die Arbeitszeit von 6 Stunden is eine Aus8- v e N Die Erörterungen über den Piesberger Strike beweisen E T M E Ge Sragen kein Verständniß haben. ; ramontanen wollten i O stelt do< das Zentrum das Savetilet A alles, Die ganze Sammlungspolitikk war nur ein herausgerifsenes Blatt aus dem Programm des Zentrums. Wer hat denn beim Bürgerlichen Geseßbuh das Band der Reichseinheit enger geknüvft ? Wie mir gerade Herr Sattler den Vorwurf eines Nachmitia s- predigers maden kann, ist mir unverständlih; denn was versteht er vom Predigen? Allerdings messen wir alle öffentlihen und privaten fragen an den A es tee: Sdriitenthums, Dabei werden wir e u ie Nationalliberalen haben garnicht den Muth, einen anderen Stand i E s Hmswung der Öferiliden 3% ‘bal einzunehmen gegenüber dem g. Dr. Sattler (nl.): Jch hatte nur d i erhoben, -in eirer Stunde über die wichtigsten Probleme leite A E L Sar en VERA mit unzulänglihen Mitteln. Daß erdebatte verhindern wollten oder ü Ee, ist unrichtig, und eine solche Bebäuptana Wie en parlamentarishen Ausdru> nit zu charakterisieren. Wir hätten aar- nihts dagegen einzuwenden, „wenn der Vorredner praktische Fra, en praktis behandelt hätte. Mit Herrn Hie diskutieren wir gern Er B auch unseren Anschauungen näher als Herr Fuchs. Die Arbeits- 12 Stunden. sondern bcbltens s bit, 10 Stan Qritt nie 8 bis j bôchsten 18 10 Stunden, ja i Left ues Dee I B T er, rei war. ei dem Piesberger Strik handelt es sih nicht darum, ob das formelle R Telit far, E E e: e e und ps va fb ebes, Dieser thatsächli - gestellt worden. Der Bischof von Osnabrät T A e stimmung zur Feiertagsarbeit gegeben. (Zuruf im Zentrum: Wurde Enn “ur Mee L v ja Alle. Die Arbeiter sollten ese gehen, da traten die Aavlane, R SU Pes Iutérise wurde dee B t einer l Hérr ‘Hite aud mittbeilen fol O Mrantai- - Das /hlîte

Die Diskussion wird geschlossen und das Kapi i

Bei den Ausgaben f i - U

fürworiet g ür die Ober-Bergämter be: bg. Wetekamv (fr. Volksp.) di

bildungen, z. B. der merkroücdigen Beier R atte Gin Negierungskommissar bemerkt, daß die Erbaltung

dieser Naturdenkmäler iert ; - Abbau unmöglich abe Di sel, da sie in vielen Fällen den

Bei den Besoldungen für die Ber i

h Oldu1 grevierb

50 neue Stellen für „untere Aufsi chtsbeamtee E

oes; diese Beamten sollen den Revierbeamten in den Stein-

R lg M efeldeit, Der Berichterstatter der ( 10n, / engel, b i

Bewilligung dieser Fobberuing, N E

dem, was von dem Herrn Vorredner angedeutet ist. Ih würde es

(Schluß in der Zweitea Beilage.)

* werkvereine, sondern auch diejenigen

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Zweite Beilage

Berlin, Dienstag, den 28. Februar

1899.

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(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Aba. Dr. Hirs< (fr. Volksp.) beantragt, die Regierung u ersuchen, zum Zwe> der thunlichsten Verhütung von Un- Villen und der Stärkung des Vertrauens der Grubenarbeiter in die Sicherheit des Betriebes, neben den Revieraufsihts- beamten Arbeitervertreter zur Beaufsichtigung der Steinkohlen-

gruben heranzuziehen.

Abg. Dr. Hir) < erinnert daran, daß àus Axulaß des leßten großen Ünglü>s auf der Zeche Karolinenglü> der Handels-Minister umfangreihe Schußvorrichtungen für die Bergarbeiter in Aussicht estellt habe. Wo es sih um das Leben fo vieler arbeitskräftiger

enschen handle, müsse re<t {nell vorgegangen werden. Der Minister habe eine Vermehrung des Beamtenpersonals oder die Her- anziehung von Arbeitern in Aussicht gestelli. Vorher solle sih aber eiñe Kommission in anderen Ländern informieren. Jn seiner Etatsrede habe dann der Minister gesagt, daß die Heranziehung von Arbettern < in anderen Ländern nit bewährt habe. Er \tüge ih dabei auf einen Bericht, der dem Hause nicht 0x officio mitgetheilt worden sei. Es fehle darüber eine sihere Grundlage der Beurtheilur g. In England, fährt Kedner fort, haben {hon seit 1873 die Gruben» arbeiter das Recht, die Besichtigung der Gruben dur< Arbeiter- vertreter vornehmen zu lassen. Die meisten englishen Grubenbesißer baben si< nah dem Bericht über die Zuziehung der Arbeiter- delegirten günstig ausgesprochen. Man hat darauf hingewtesen, daß die englishen Verhältnisse mit den unsrigen nicht vergleihbar seien; denn dort beständen zwar große Trade-unions, aber feine großen sozialdemokratiscen Organisationen. Ih acceptiere zunächst diese Anerkennung der Gewerkschaften. Bei der Einführung dieser Maßregel bestanden aber viel gefährlichere Arbeiterorganifationen als die der jeßigen Sozialdemokraten. Unsere Arbeiter stehen den eng- lischen an Tüchtigkeit nicht nah, und nicht bloß die christlichen Ge- denen i< nahe stehe, haben den Kampf mit der Sozialdemokratie aufgenominen. Die Mitglieder dieser Gewerkvereine haben dur Revers zu erklären, keine Sozialdemokraten zu seix. Aus Frankreich liegen allerdings auch ungünstige Urtheile vor, namentli von seiten der Arbeitgeber. Dort besteht ein solches Gese au erst seit kurzer Zeit. Die Arbeiterdelegirten baben aber nach den mitgetheilten Zahlen nit unerheblich zur Sicherheit des Betriebes beigetragen; denn die Zahl der Unfälle hat in Frankreih abge- nommen. Ein Urtheil über belgische Verhältnisse ist nit möglich, da die Einrichtung dort erst seit 1897 existiert. Gegenüber den boben Verlustziffern im Bergbau ist eine Abhülfe nothwendig. Die Tüchtigkeit unserer Beamten verkenne ich niht; ihre Zahl aber ist zu gering im Verhältniß ¿u der in anderen Staaten. Die Ver- mehrung der Beamten genügt aber au niht; die Arbeiter haben an der Sicherheit ihrer felbst und ihrer Kameraden mindestens dasselbe Interesse wie die Staatsbeamten. h niht jeden Morgen sagen: heute ift es viellci<t das leyte Mal, daß Du die liebe Sonne und die Deinigen sieht. Ist hier nicht der \{önste Play für die Selbsthilfe ? Die Arbeiterdelegirten brauchen doch nur zu beobahten und zu melden, dazu brauchen sie keine be- sonderen t:<nishen Fähigkeiten. Und sind etwa die deuts<en Berg- arbeiter ungebildeter als die englischen ? Ebenso unbegründet ist der Einwand der Kommission, daß die Bergarbeiter na< unten nicht unabhängig genug feien. Man könnte einen folhen Ein- wand au< auf uns antvendey. Man fürhtet hier nur die Mahht der Sozialdemokratie. Das ist aber eine ganz kleinliche Auffassung; denn dur< eine solhe Fernhaltung der Arbeiter wird man die Sozialdemokratie ni<ht zurü>drängen. Die Bergarbeiter sind überhaupt ihrer ganzen Lebensrihtung_na< viel mehr konservativ als sozialdemokratish. Je mehr man die Sozialdemokraten zur praktischen Wirksamkeit hzranzieht, umsomehr werden sie sih von ihren UÜtopien abwenden. Die in diesem Etat vorgesehene Vermehrung der Auf- fihtébeamten garantiert eine ausreichende Besichtigung der Gruben nit. Wir verlangen nihts Neues. Schon um die Mitte des Jahr- hunderts wurden im Bergbau die Arbeiter als mitwirkende Genossen behandelt, und bei der Unfallversiheruna haben die Arbeiter ebenfalls ein Wort mitzusprehen, namentli bei der Unfallverbütung. Hat fich die Arbeitervertretung etwa nicht bewährt? Im Gegentheil, wir thun ein nationales Werk, wenn wir diese Entwi>kelung weiter fördern. Auch die deuts<hen Arbeitgeber sollten si nicht feindlih dam ver- halten, nahdem ihre englishen Kollegen den Segen dieser Maßregel anerkannt haben. Es handelt si{< hier um das Theuerste für den den Arbeiter: um Leben und Gesundheit.

Abg. Ißmer (fr. kons): Die Arbeiter- Delegirten würden den ibnen gestellten Aufgaben nitt gewachsen sein. Sie würden z. B. die Betriebsfebler zu prüfen haben. Dazu gehört aber ein großes Maß von Verständniß. Die untersten Aufsichtsbeamten bei den Stein- Foblenbergwerfen gehen aus dem Arbeiterstande hervor. Sie haben eine bestimmte Ausbildung genossen und müssen ihre Befähigung zur Aufsilt nachweisen. Diese Befähigung kann der Delegirte nicht nach- weisen, und deshalb hat sein Urtheil absolut keinen Werth. Die Behörden müßten also vorher seine Fähigkeit erft prüfen und ihm die Bestätigung versagen, « rcenn die Befähigung nicht na<h- gewiesen i, Diese Versagung würde aber bôses Blut machen, namentli dann, wenn der Arbeiter unter seinen Kameraden beliebt ist und ciner bestimmten Partei angehört. Der Zug zur Sozial- demokratie if unter den Bergarbeitecrn to<h größer als der Vor- redner annimmt. Das beweisen die lezten Reichstagswakblen. Die fozialdemokratishe Parteileitung würde sich zweifellos sofort dec Delegirtenwahl bemächtigen, und zwar mit Erfolg, dank ihrer f\traffen Organisation. Was in Waldenburg möglich ift, i au< in anderen Wahlkreisen mögli<h. Werden denn die Delegirten das „Vershulden Dritter“ hei der Außerachtlafsung der Vorschriften unpartetiish feststellen ? Die Betriebs1<ußvorri<htungen wirken doch nicht selbstthätig, es kommt dabei auf die Beachtung der Vorschriften an. Die Kontrolbeamten müssen, wie der Handels- Minister ganz richtig früher hervorgeboben bat, sowohl von den Ar- beitern wie von den Grubenbesißern unabhängig sein. Dasselbe gilt auc hinsihtlih der Delegirten. Jh beantrage namens meiner Freunde die Ablehnung des Antrags Hirsch.

Nbg. Dr. Hiße: Wir danken der Regierung zunächst für die Vermehrung der Aufsichtsbeamtenstellen ; es müßte aber auch die Zahl der etatsmäßigen Stellen für die oberen Aussichisbeamten vermehrt werden. Was die Zuziehung der Arbeiter betrifft, so handelt es sich nicht um ihr tehnishes Urtheil, sondern nur um eine Ergänzung des te<nishen Urtheils dur die praktishe Erfahrung der Bergarbeiter. Die Beamten haben selbs ein Interesse an dieser Ergänzung. Mag doch die Regierung mit der Zuziehung der Arbeiter wenigstens einen Versuch machen. Das Vertrauen der Bergarbeiter zu den Arbeit- gebern wird wahsen, wenn ihre Kameraden an der Aufsicht theil- nehmen. Die Sozialdemokratie brauht man dabei nicht zu fücchten; sie ist im Bergbau nur sporadish vertreten.

Abg. von Bockelberg (konf.): Die Vermehrung der Nevier- beamtenstellen werden wir gern bewilligen; denn es handelt si< um verantroortliche, qualifizierte Beamte, gewissermaßen um Gendarmen unter der Erde, die die JInnebaltung der bergpolizeilihen Vorschriften zu überwachen haben. Diese ihre Verantwortlichkeit und Qualifikation re<tfertigt au<h ihre Maximalbefolvung von 2400 # bezw. 2800 M

Müssen sie |

obwobl wir mit der allgemeinen Tendenz des Antrages, Unfälle zu verhüten, einverstanden sind. Ich ziehe aus der Denkschrift den umgekehrten Schluß wie der Abg. Hirs< und der „Vorwärts“; die Verhältnifse des englishen Bergbaues sind mit den unsrigen absolut nit vergleihbar. Die Zuziehung der Bergarbeiter ist dort au< nur fakultativ; in Frankreih aber hat sich diese Zuziehung der Dele- M niht bewährt, weil es den Arbeitern an der nöthigen Vor- ildung und der unabhängigen Stellung gegenüber den anderen Sie haben die Uebertretungen threr Mitarbeiter fast

e zur Anzeige gebraht, und die Arbeiter haben fast jedes ertrauen zu dieser Einrichtung verloren. Der belgische Arbeiter- delegirte endlid gleiht fast vollständig urferen Revieraufsihtsbeamten. Der Antrag is aber au politish bedenkli<h. Es ist nicht zweifel- haft, daß die Sozialdemokratie si dieser Bewegung bemächtigen und Unfrieden zwishen Arbeitern und Arbeitgebern säen wird. Wir haben keine Veranlassung, einen neuen Keil zwischen diese beiden zusammen- gehörigen Elemente zu treiben. Es ist nicht gut, diese beiden Theile einzeln zu organisieren und auseinander zu bringen. Sie müssen viel- mebr zusammen wirken. Deshalb bitten wir um Abweisung des

Antrages.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Meine Herren! Jch glaube, nah den Ausführungen der verschiedenen Herren Vorredner annehmen zu dürfen, daß in diesem hohen Hause wohl darüber Einverständniß besteht, daß es erwünscht ist, eine Aus- gestaltung unserer staatlihen Bergaussicht in der Richtung vor- zunehmen, wie sie in der hier zur Debatte stehenden Position des Etats in Aussicht genommen is: Durch Einrichtung unterer Berg- aufsihtsbeamten, die den Bergrevierbeamten unterstellt sind, welche die Aufgabe haben, nah seinen Weisungen regelmäßig die Gruben innerhalb seines Bezirks zu befahren und ihn in laufender Kenntniß über die Zustände in den einzelnen Gruben und Betriebspunkten zu halten. Es is das deshalb nothwendig, weil der. Revierbeamte selbst nur höchstens einmal im Jahre in die Lage kommt, die einzelnen Betriebspunkte einer Grube zu besichtigen. Er muß also andere Organe zur Verfügung haben, die ihn in laufender Kenntniß echalten, die bei ihm die Vorausseßung is für die Anordnungen, die er im Aufsihtswege zu erlassen hat. Es ist das an sich so einleuhtend und klar, daß ih glaube, es wird darüber au< völliges Einverständniß herrschen.

Zweifelhaft war es, als ih im vorigen Jahre diese Ansicht aus- sprach, wie diese unteren Aufsichtsbeamten zu gestalten seien, ob man sie als Beamte anzustellen habe mit bestimmter fahmännisher Vor- bildung, die dur< eine Prüfung festzustellen sei, oder ob man, ent- sprechend dem vielfach in Arbeiterkreisen verbreiteten Wunsch, Delegirte, gewählte Vertreter der Arbeiter, zu solchen Aufsichtsorganen bestellen solle. Ich habe mir die Entscheidung darüber ausdrü>li< vorbehalten bis nah genauerer Feststellung der Einrichtungen, die in den drei hauptsächli<h bergbautreibenden Nachbarstaaten Frankrei, England und Belgien bestehen. Ich habe eine Kommission ernannt aus zwei Staatsbeamten und einem Privatbeamten, die den Auftrag erbalten hat, si dort zu informieren und Bericht darüber zu erstatten. Auf Grund dieses Berichts habe ih mi dafür entschieden, zunächst die- jenige Maßregel zu treffen, die zweifellos und unbedingt richtig ist : untere Aufsi&tsorgane als Beamte anzustellen —, dagegea die Frage, ob eine solhe Einrichtung etwa in Zukunft zu ergänzen sein möchte, dur< Arbeiterdelegirte, die den unteren Aussihtsbeamten zu begleiten haben, au8zusheiden, weil zur Zeit darüber eine Entschließung nicht getroffen werden kann und auh garniht getroffen zu werden braucht.

Ich möhhte nun zunächst, ehe ih in eine Begründung dieser Auf- fassung eintrete, hervorheben, weshalb ih davon abgesehen habe, den Bericht \<on früher zur Kenntniß des hohen Hauses zu bringen oder ihn der Oeffentlichkeit zu übergeben. Ich darf dabei bemerken, daß gegenwärtig der Bericht bereits veröffentlicht ist dur die Zeitschrift für Berg- und Hüttenwesen, und die Absiht yon vornherein bestand, diese Veröffentlihung eintreten zu lassen. Fh fand als Hindernisse darin, daß es für nothwendig befunden wurde, die Zustimmung aller ver einzelnen Personen, die vor den Kommissionen gehört worden sind, und deren Aeußerung in den Bericht aufgenommen ist, ausdrü>- {ih zu extrahieren (sehr rihtig), weil man ja garniht wissen konnte, ob ihnen nit nadzträgli<h aus ihrer offenen und freien Aeußerung Schwierigkeiten erwahsen möchten, Diese Korrespondenzen haben ge- raume Zeit in Anspruch genommen und haben dahin geführt, daß einige Aeußerungen haben modifiziert werden müssen, Einzelne auch ge- beten haben, ihre Namen wegzulassen. Daraus erklärt es si<, daß der Bericht erst jeyt zur Kenntniß des Hauses hat gelangen können. Die Regierung trifft in dieser Beziehung keine Shuld.

Was nun den Inhalt des Berichts betrifft, so ist es nicht \<wer, für jede Ansicht, die man vertritt, mag sie für oder gegen die Delegirten gehen, Belegstellen aus den Aeußerungen zu finden, die in dem Berit enthalten sind. (Sehr rihtig!) Ich kann natürlich hier in eine eingehende Darlegung des Inhalts des Berichts niht ein- treten, das würde zu weit führen. Ich möchte nuc im allgemeinen konstatieren, man muß die Aeußerungen auseinanderh-lten, erstens nah den Ländern, um deren Önrihtungen * fih bzudelt, und zweitens nah den Gruppen der Per. “gn 2. diese Aeußerungen aus- gegangen sind.

Was die Länder anbetrifft, so sind die Aeußerungen am günstigsten in England, erheblich weniger günstig, im wesentlihen ungünstig in Frankreih, während man in Belgien etgentlihe Er- fahrungen no< nicht hat konstatieren können, sondern si< im wesent- lichen darauf beschränkt hat, Hoffnungen auszusprechen, die Hoffnung nämlich, daß die Einrichtung, die man dort getroffen hat, ih besser bewähren möchte als die in Frankreich getroffene.

In England hat sich die Sache, wie von dem Herrn Vorredner ja avsführli< dargelegt ist, im wesentlihen gut bewährt. Die Arbeiter sind damit zufrieden, au<h die Arbeitgeber find damit zu- frieden. Aber, meine Herren, die Einrichtung besteht nur in einer sehr beshränkten Zahl von englishen Gruben. (Sehr richtig! rets.) In dieser Beziehung, glaube ih, hätte dem Herrn Abg. Hirsch ein Passus auf S. 3 des Berichts nicht entgehen können, den ih do hier vorlesen muß, um die Bedeutung seiner Ausführungen dadurch

Arbeitern fehlt.

Thatsächlihe Anwendung findet die Vorschrift 38 nah den Mittheilungen der englishen Bergwerks - Inspektoren allerdings nur in beschränktem Maße. Von ihr wird in bedeutendem Um- fange, nämli< auf etwa der Hälfte oder mehr als der Hälfte der größeren Gruben, nur im Südwestbezirk und in den Bezirken Süd-Wales, Durham und Newcastle, auf etwa ein Drittel der Gruben in Yorkshire und Lincolnshire, dagegen wenig oder gars nit in den übrigen Bezirken Gebrau<h gemacht. (Hört, hört! rets.)

Ferner heißt es weiter unten bez. derjenigen Gruben, von welchen davon Gebrau gemacht wird, auf derselben Seite des Berichts :

Die Besichtigungen dur<h die Delegirten gesehen auf einigen Gruben, besonders den tiefen und shlagwetterreichen, ziemlich regels mäßig einmal, im Monat, auf anderen alle 2 oder 3 Monate, auf den übrigen no<h seltener, und zwar vielfah nur einmal im Jahr.

Meine Herren, Sie sehen also, die große Bedeutung, die der Herr Abg. Hirs der Sache beigelegt hat, hat sie in England do< ni>t. (Sehr richtig! re<ts.) Allerdings hat sie sh im allgemeinen da, wo sle besteht, gut bewährt. Das beruht im wesentlihen darauf und ih bitte das festzuhalten, i< komme darauf zurü> —, daß sowchl die Arbeitgeber wie die Arbeiter mit der Sahhe zufrieden find, daß beide den Wunsch und dèn Willen haben, die Sache nußtbringend und fruhtbringend zu machen, daß die Arbeitgeber die Arbeiter sogar zur Wahl veranlassen, wo sie ihrerseits es nit thun, und daß die Arbeit- geber zum theil zu den Kosten freiwillig beizutragen sich verpflichtet haben. Also dort, wo Uebereinstimmung zwischen Arbeitgebern und

Arbeitern besteht, kann solhe Einrichtung bei beiderseitigem guten

Willen nußbringend wirken, auf der andern Seite, wo das nicht der

Fall ist, nicht. Dafür haben wir das Beispiel in Frankreih. In

Frankrei wurde gegen den Willen der Grubenbesiger diese Einrich-

tung getroffen. Die Arbeiter drängten darauf, man machte díe

Konzession und führte die Einrichtung ein. Die Folge war, daß

sofort die Agitation si< dieser Grubendelegirten bemächtigte. Die

Agitation steigerte sih derart, daß. im Fahre 1893 der große Gruben-

arbeiter-Strike in Frankrei ausbra<, der mit der gänzlichen Nieder-

lage der Grubenarbeiter endigte. (Hört, hört! re<ts.) Die Folge

dieses Vorgehens war, daß die Arbeiter darauf verzihteten, Agitatoren

zu wählen, daß sie jeßt solhe Leute wählten, die den Grubenbesißern

ni<t unangenehm waren, und daß nunmel,c die Grubenbesigzer die Bedenken, die sie früher gegen die Einrichtung hatten, fallen ließen.

So ift der Zustand erwachsen, wie er in den Berichten über Frank-

reih dargelegt ist.

Daß diese Zustände dort, bei der gegenwärtigen Einrichtung auf den Gruben in Frankrei, keine vollkommenen find, das wird Ieder, der den Bericht gelesen hat, zugeben, das hat au der Abg. Hirsch bestätigt. Ich möchte eine charafteristishe Aeußerung eines der Arbeiter hervorheben, der Arbeiter, die do gerade vorzugsweise mit der Ein- rihtung zufrieden sind. Dieser Arbeiter, Bouillin, erklärt auf Seite 18 des Berichts :

Fh bin Delegirter und Barbier.

(Hiiterkeit.) Das ift also ein Mann, der früher Bergarbeiter ge- wesen und jeßt Barbier ist und zuglei, wie Sie ganz richtig sagen, im Nebenamt als Delegirter fungiert.

Die Arbeiter, die ih bei mir rasieren lassen, werden der Ges sellschaft denunziert.

Dann fügt er hinzu:

Wir wünschen, daß die Unabhängigkeit der Delegirten ficher- gestelli und ihre Befugnisse erweitert werden. Die Delegirten werden nit genügend bezahlt, au sind sie gezwungen, ein anderes Geschäft zu betreiben, was ihre Unabhängigkeit vermindert.

Ja, meine Herren, wenn man diese Wünsche der Arbeiter er- füllen wollte, müßte man den Delegirten eben zum Beamten machen, müßte man ihm eine feste Anstellung geben; dann ist er unabhängig von den Arbeitgebern, hat ein auskömmlihes Gehalt, das der Mann hier vermißt, und braucht nicht nebenbei seine Kunden zu rasfieren. (Heiterkeit. Sehr richtig !)

Nun, mieine Herren, möchte ih mir gestatten, kurz die Gesichts punkte hervorzuheben, die für eine folhe Einrichtung von Gruben- delegirten sprehen, auf der andern Seite au<h die Gesichtspunkte hervorzuheben, die dagegen sprechen, und dann Ihnen darzulegen, wie wir nun zu derjenigen Auffassung gekommen sind, die ih bereits mir gestattet habe, Ihnen mitzutheilen. Also für die Einrichtung von Grubendelegirten spriht vor allem die Erwägung, die in sehr aus- führliher und anspreWender Weise, wie ih au anerkennen muß, von Herrn Abg. Dr. Hirsch dargelegt worden ist. Er sagt mit vollem Recht : die Arbeiter vnd um deren Leben und Gesundheit handelt es sih ja haben ein großes Interesse daran und legen ganz ent- schieden Werth darauf, sich selbst von dem Zustand der Grube zu überzeugen, bei den Besichtigungen den Beamten zu begleiten und zu sehen, ob denn nun au< alles in Ordnung ist, ob alles gesehen ift, was geschehen kann und geschehen muß, damit die nöthige Sicherheit für ihr Leben und ihre Gesundheit gewährleistet ist. Das ist eine an ih durchaus berechtigte Forderung, die man ganz gewiß gern erfüllen will und erfüllen wird, wenn es geschehen kann, ohne daß daraus Unzuträglichkeiten erwachsen.

Die zweite Erwägung, die dafür spricht, liegt darin, daß die Grubenbesiger selbs cin gewisses Interesse daran haben, daß den Arbeitern die Möglichkeit gegeben wird, si zu überzeugen, daß that- sähli< ni<is versäumt wird, um die Sicherheit des Betriebes zu garantieren, damit sie selbst gede>t werden gegen derlei Gerüchte, die erfahrungsmäßig nah großen Unfällen aufkommen: es sei dort und dort etwas uicht in Ordnung; da und da sei ein ganz ‘gefährliher Zustand an diesem oder jenem Betriebspunkt gewesen, sie hätten das wohl gewußt, sie (die Arbeiter) hätten aber Bedenken getragen, es zu sagen, weil sie sonst befürchteten, abgekehrt zu werden,

Sie sollten aber fürzér Aufseher oder Kontroleure genannt werden. Dem Antrage Hirs<h müssen wir unsere Zustimmung verfagen,

richtig zu stellen. Es heißt dort auf S. 3:

oder sie hätten «8 zwar gesagt, häâiïten es zur Kenntniß