1830 / 14 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Thu, 14 Jan 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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crimîinirter Schriften, ebenfalls Strafen Anwendung finden ; in Betracht, daß, was auch die Ansprüche der periodischen Presse seyn mögen, der Drucker hinsichtlich ihrer durchaus auf keine Ausnahme von den Strafgeseben Anspruch machen fann; in Betracht, daß das System des- Zwanges, roel- ches man gegen die Drucfer aufstellen will, in Ermangelung aller geseßlichen Bestimmungen, durch die sie zum Drucken angehalten werden könnten, nicht ausführbar ist; daß, um die Gründe ihrer Weigerung zu prüfen, die Gerichte auch den Werth der zum Drucke übergebenen Schrift beurtheilen müß- ten, daß dieses ihnen durch kein Geseß zugestandene Recht in seinen Folgen ‘auch dasjenige, die Schrift zu prúfen und zu kritisiren, ja sogar einen Theil derselben zu streichen, mit sich führen würde, wodurch eine wahrhafte durch die beste- henden Geseke über die Preßfreiheit zurückgewiesene Censur errichtet werden würde; -—— in Erwägung, daß die Verant- wortlichkeit der Drucker für die aus thren Pressen hervorge- henden Werke unläugbar ist, weil sie durch die Gesebe fest- gestellt wird, daß man ihnen ‘also das Recht , einer sie com- promittirenden Schrift den Druck zu versagen, nicht abspre- chen fann ; in Betracht ferner, daß es um \o einleuchten- der ist, daß sie nicht nêthig haben, Alles, was ihnen vorge- legt wird, zu drucken, als das Geseß vom 17. Mai 1819, Art. 24 den Fall feststellt, in welchem sie für den Druck ei- ner incriminirten Schrift nicht verantwortlich sind; daß laut diesem Gesebe die Drucker von Schriften, deren Verfasser, kraft desselben, vor Gericht gestellt werden, wenn sie die durch den Titel 11: des Gesebkes vom 21. Oct. 1814 vorgeschriebe- nen Verpflichtungen erfüllt haben, für das einfache Faccum des Druckes solcher Schriften nicht gerichtlich belangt werden kónnen, insofern sie dabei nicht wissentlich gehandelt haben; daß offenbar diese Bestimmung in das Gese gar nicht aufgenommen worden wäre, wenn jeder Drucker laut dem Art. 8. der Charte genöthigt wäre, ohne Unterschied und Wahl Alles, was ihm vorgelegt wird, zu druen; woraus folgt, daß die Weigerung des Druckers in einem solchen Falle nur eine Ausübung seines Rechtes ist, und daß die Gerichte zwischen einem Widerstand, der seinen Ursprung in dem Ehrgefühle und der Gewissenhaftigkeit haben kann, und zwischen dei ent- gegenstehenden geseßlich nicht begründeten Forderungen nicht einschreiten dürsen; {i Erwägung, daß in dem vörliegen- den Falle der Drucker Morisset, als ér sein Recht, zu drufk--

ken oder nicht zu drucken, ausúbte, indem-er ‘erklärté, "daß er 1 seine Presse dem Jourúakl: - „la Sentinelle. des déèux Sè- |

vres‘/ verweigére, wußte, daß" einige Nummern deffelben in Beschlag genommen. und Gegenstand einex Unter- suchung waren; daß er also natúrlih weder seineu Eid, nichts Tadelnswerthes zu drucken, verleken, noch seine Veratitivoët- lichkeit compromittiren wollte; aus- diejen Gründen erklärt der Gerichtshof das Urtheil, von welchem appellirt worden, für nul und nichtig, thut, was bereits - die ersten Richter hätten thun follen, indem er den Buchdrucker Morisset- von der gegen ihn ausgesprochenen Verurtheilung freispricht er- flärt die Herausgeber ‘des Journals „la Sentinelle des deux Sóêèvres‘/ in’ ihrer Forderung für unzulässig, verurtheilt sie in die Kosten beider Instanzen und verfügt, daß dem. 2c. | Morisset die von. ihm gezahlte Geldbuße zurückerstattet werde. ““ Das Züchtpolizei-Gericht hat in seiner vorgestrigen Siz- zung“ den ‘verantwortlichen Geschäftsführer des Journal du Commerce, Herrn Bert, dafür, daß er sich geweigert, cin ihm von dem Polizei-Präfeften von Amtswegen zur Jnsertion übersandtes Sthreiben aufzunehmen zu einer Geldbuße von 50 Fr. (dem Minitnum der geseßlichen Strafe), zu der Ju- sertion des gedachten“ Schreibens und in die Kosten verur- theilt. Jn Folge -dieses Erkenntnisses hat das Journal du Commerce das Schreiben des Hertn Mangin sofort in ‘ein gestrig& Blatt eingerückt. E 1 Der hiesige Königliche Gerichtshof hat kürzlich entschie- den, daß ein. Bürger, der weder lesen n: ch sch{reiben könne, nichtsdestoweniger geeignet sey, Mitglied einer Jury zit- seyn, insofern weder der Añgeklagte noch das - öffentliche Ministe- * rium ihn ‘verwerfe. - y L E (h Der Constitutionnel widerspricht dem? von der Quo- - tidienne verbreiteten - Gerüchte daß die Eigenthümer. und Mitarbeiter jenes Blattes untér“ sich: entzweit- wären; es herr- sche ‘so; wênig “unter dieser cin*Zwüespalt; 'als''unter den Ver: Fechterni pet verfassungsmäßigen Ordnung in? Allgemeinen; Fwatizig ‘Litékatoren “arbeiteten seit, 15“ Jahren an dem Cot- ftitutionnel. und hätten in diesem ganzen“ Zeitraunie nicht ei: nen Augenblick aufgehört , die Männer" und *Grundsäke der Quotidienne einmüthig zu bekärapfen. P E In der gestrigen besonderen Sißung der Fraßnzösischen Akademie wurden : zwei historishe Fragmente vötgetragets

schichte des Todes Ludwig's XI. von dem Grafen Ségur, und ein Gemälde der Griechischen Jnsuxrection von Lacretelle. f Die Akademie der Wissenschaften, welche, in ihrer ersten Januars-Sißung stets einen neuen Vice-Präsidenten wählt, der diesmal aus der physifalischen Klasse genommen werden oan ai hat vorgestern Herrn Duménil zu dieser Klasse er- nannt.

Der Constitutionnel will wissen, daß Herr v. Mar- cellus, Unter-Staats-Secretair im- Ministerium der auswär- tigen Angelegenheiten, gestern in größter Eile nah Jtalien, namentlich nach Turin, Mailand und Rom, abgereist sey.

Man spricht von der bevorstehenden Abreise des Staats- Raths Pichon nach Haiti, wohin er den, auf den Grund der in Port au Prince zwischen dem diesseitigen Abgeordneten Herrn Mollien und den Haiïtischen Commissairen festgeseßten Bestimmungen, unlängst hier abgeschlossenen Handels-Tractat mit der Republik bringen soll. Das Journal du Com- merce glaubt, daß Herr Pichon auch- den Auftrag erhalten werde, die Entschädigungs - Forderung Frankreichs an Haiti endlich zu reguliren, und verspricht sich von dessen Sendung den besten Erfolg, sowohl für den Handelsstand, als für alle Intersfsen, die in die Verhältnisse mit der Republik verfloch-

ten sind. |

Hiesige Blätter melden: „„Mehemet- Ali, Pascha von Aegypten, hat um seine Person einen Repräsentativ - Rath versammeit, der aus Deputirten der Städte und Pro- vinzen besteht; er hat diesem Rathe bercits verschiedene auf Geseßgebung und Verwaltung bezügliche Fragen vorgelegt. Zugleich hat er mit der Herausgabe einer in Türkischer und

gen und Beschlässe dieser neuen Versammlung enthält, den Anfang machen lassen. Diese merkwürdigen Neuerungen sind plôblich, und ohne daß etwas im Publikum davon verlautete,. gemacht worden. Die ersten Nummern der neuen Aegypti- jchen Zeitung sind an einen unserer Gelehrten gelangt, der durch seite Privatverbindungen mit der Aegyptischen Regie- rung bekannt ist. Wir haben erfahren, daß er úber die oben angedeuteten Ereignisse eine ausführliche Bekanntmachußg vorbereitet.“ f: Wie es heißt, wird die Pforte, nach dem Béispiéle des Vice - Königs von Aegypten, 100° junge Leute aus den aus- gezeichnet{ten Familien des Reiches hieher schicken, damit sie hier wissenschaftliche und militairische Bildung erhalten. Fast aus allen Provinzen der Monatchie gehen Klagen über die große Kälte und den; im vorigen Monate gefallenen

Kälte noch zunimmt, für den Oelbaum besorgt. Man will

. Kent.

bemerkt haben „- daß jeit 1709 alle Jahre, deren Zähl mit einer 9 endigt, sich durch einen ungewöhnlich falten Winter ausgezeichnet haben. E « In dem einzigen Monate December ». J. haben die Kosten für die Wegschafsung des Schnees und Eises gus den Straßen der Hauptstadt fast eben fo viel betragen, als im ganzen Laufe“ des Winters , von 1825, 1822 oder 1822, nämlich 146,000 Fr. In dem Winter ‘von 1822 har ‘die Stadt zu jenem Behufe 152,000 Fr., in dem von 1828 163,000 Fr. und in dem von 1822 196,000 Fr. verwender. Der meiste Schnee fiel in Paris am 18ten, 19ten- und 20. December. A

D f 4 (C A) ;

Ín Foige der von den Schauspielern des Theaters am Thore St. Martin einstimmig ausgesprochenen Weigerung, ferner zu spielen, wenn man ihuen ‘ihre Gage nicht -zahle, ist diese Bühne: leit vorgestern geschlossen.

Großbritanien und Jrlaud. Londo, 5. Jan. Am Neujahrstage machteu der Hér-

bei Sr. Majestät dem Könige in Windsor ,: und verweilten daselbs von "11 Uhr Bormittags bis 3 Uhr “Nachmittags. Se. Majestät befinden sich fortwährend sehr wohl, sehen jedo jeßt durchaus feine Fremde bei sich im Schlosse. e Se. Majestäcr haben dem 4áten Jufanterie - Regimente gestattet, den Namen „„Corunna‘/, welchen früher -das ehe: malige 2te- Bataillon dieses Regimentes, - zun Andenken an seine Tapferkeit in der Schlacht bei ‘Corunna amt:16. Sai. 1809, ‘erhalten ‘hât ¿auch ‘fernerhin auf: „seinen! Fahuen ünd Fehzerd!Nüstzeugétragen! zu} dürfen: 57211442 102 l “Der. Russische {nud':der: Französische. Botschafteë! haben seit einiger Zeit sehr häufige Conferenzen mit einätder gehabt. Prinz Leopold ‘von Sachsen-Koburg speiste am Neujahrs- - tage- bei seiner Durchlauchtigen: Schwester, der Herzogin “von

‘Vor einigen- Tagen begab sih die Lexzögin von Cum-

wel:he ein allgemeines Jnteresse erregtènz- nämlich: eine. Ge:

_

berland mir dem:Prluzen Georg nach: Kew und“ theilte untex

Arabischer Sprache gedruckten Zeitung, welche die Berathun-

vitlen Schnee ein; ih den mittäglichen is man, insofern die

z0g von Cumberland und Pkinz George ihre- Aufwartung -

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die Armen des dortigen Kirchspiels einen großen Vorräth

von wollenen Decken ,: Flanellen -und Kleidungsstücken aller Art aus. (f 2 Der Graf von Aberdeen gab gestern dem diplomatischen Corps ein großes Diner in Argyll-House. L Man hat in diesen Tagen ‘mit Bestimmtheit die Nach- richt von der am 7. December in Washington erfolgten Er- öffnung des Congresses erwartet. Die jeßt vorherrschenden Ost-Winde scheinen jedoch die Ankunft des sonst aus New- eun so regelmäßig eintrefsenden Packetbootes verzögert zu haben. Unsere Zeitungen machen , in Ermangelung der Er- óffnungs - Botschaft des Präsidenten Jackson , vorläufig doch hon Betrachtungen über den möglichen Jnhalt derselben. “Die lange geführte öffentliche Correspondenz zwischen Dr. Elrington, Bischof von Ferns in Jrland, und dem Grafen von Mountcashel in Betreff der Jrländischen Kirchen - Ange- legenheiten scheint sich endlich ihrem Schlusse zu nähern. Jr- ländische Blätter enthalten nänilich den wte erklärt wird lebten Brief des Bischofs , welchen , wie es auch mit al- len frúheren Briefen der Fall war, die Times angreift, der Courier jedoch in Schuß nimmt. | Im heutigen Blatte des Morning-Herald liest man : „„Wenn es wahr ist, was jeßt von vielen Seiten wiederholt wird, daß Prinz Leopold dazu bestimmt ist, den Thron von Griechenland einzunehmen, jo vermuthen wir, daß der Ge-

‘genstand eiten großen Stoff zur Discussion im Parlamente,

vielleicht gar Gelegenheit zu einer eigenen Botschaft an das- selbe geben wird. Se. Königl. Hoheir fann die Würde nur im Charafter eines Britischen Unterthans und cines Briti- schen Prinzen annehmen, und ein Gegenstand der Betrach- tung von nicht geringe! Wi. tigkeit wird es, zu beurtheilen, in wiefern dieses Land durch eine solche Ernennung einen eventnellen Vortheil erlangt, oder anderweitig . in die Folgen derselben verwickelt wird. In England ist der Prinz nur als Privatmann befannt ; -an der Politik hat er niemals Theil genommen, da man ihm die Britische Pair-Wütde nicht über- tragen wolite, und 10 fann jeine Befähigung “für die ihm bestimmte hohe Stellung nur nach dem, wie sich sein Privatleben darstellt beurtheilt werden. Es ist uns über ihn, als Staatsmänn oder Mitglied irgend einer hohen öffentlichen Versammlung - durchaus nichts bekannt, wás uns in den Stand zu. seben vermöchte, jeine Talente als Regent zu beurtheilen; in England hat er keine politische, wir möchten sagen , keine öffentliche Existenz gehabt. Zu sei- nem Lobe gereicht es in der That ungemein , day er mit der liebenswürdigen vielbeweinten Tochter Engiands , deven Tu- genden das Land mit Hofsnungen erfüllten und deren früh- zeitiger Tod als ein National-Verlusk empfunden wurde, mehr in häuslich\tiller Glückseligkeit, ais in Königlichem Prunk ge- lebt har. Man weiß außerdem von dem Prinzen, daß er etn fúrstliches Vermögen mit einem Geiste der Máßigkeit ver- waltet, den in früherer Zeit die Umstände nothwendig mach- ten, und seitdem die Gewohnheit sanctionirt hat. Oekonomie, wenn sie nicht zu weit getrieben wird, ist eine schäßenswerthe Tugend, -\selbst beim größten Vermögen, und das beste Siche- rungs-Mittel der Unabhängigkeit. Wir wollen einstweilen annehmen, daß der Prinz mit der Königlichen Macht auch alle Erfordevnisse dazu besißen werde; \ragt es sich alsdann nicht noch, ob es wünschenswerth für England erscheine, einen Britischen Prinzen ‘in einen Wirkungsfreis zu verjeßeu, der, allem Anscheine nah, der Central -Punkt neuer Kriege und Intriguen. seyn wird ? Sehr reiflich verdient diese Frage, be- vor sie entschieden wird, erwogen zu werden. Beim ersten Anblicke scheint nns freilich eine solche Ernennung sehr lockend

und schmeichelhaft sowohl für dieses Land, «als für. den Prin-

zen selbst; ob sie jedoch den permanenten Jnteressen des einen oder- der Wohlfahrt und dem Glück \des andern zuträglich seyn dürfte, das ist eine Frage, die bisher- nur sehr oberfläch- lich erwogen zu. seyn scheine. Zu Gunsten der Sache spräche ‘feeilih der Umstand, daß die wichtigen Juteressen dieses Lan- ‘des, so weit sie mit dem Handel und der Heri schaft auf dem

¿Mittelländischen Meere zusammenhängen, wesentlich befördert

werden dúrften, wenn die Souverainität von Griechenland

derjenigen. von Malta und den_Jonischen Jnseln hinzugesügt | wúrdé. Andererseits 'abèr-sind Handel ‘und Terxritöriäl ¿Herr-

chaft sehr verschiedene Dinge, ‘und: selbst: daun ¿wenn Grie-

-

‘chênland eine’ Colonie des Britischen Reiches werden sollte, ‘hâtten wik "noch nicht die volle Ueberzeugung ¿daß Lebteves

‘großen Nußeù von dieser neuen Erwerbung ziehen würde.

Wiederum ‘ist nicht zu ‘vergesscn, daß, wenn das Türkische

Interesse - vertheidige“ werden {oll, und «nur irgend eine

Hoffnung vorhanden ist, . die, Türkische Macht. aufrecht zu erhälten , eben die Ernennung eines Britischen Prinzen zum Regenten “von Griechenland geeignet zu seyn scheint,

diesen Zwet zu erreichen. Einerseits wird es natürlich das Augenmerk des neuen Souverains seyn, die Pforte durch alle ihm zu Gebote stehenden Mittel mit demjenigen Lande zu versöhnen, dessen Einfluß er seine Krone verdankt; andes rerseits aber-wird die Pforte wenigstens eine Zeit lang {werlich mit freundlichem Auge auf den Repräsentanten ih- res alten Verbündeten hinblien, der der scheinbare Usurpator eines so bedeutenden und vor Allem werth gehaltenen Theiles ihres ehemaligen Gebiets ist. Die wachsende Macht und die Gesinnungen Rußlands, welche England in einer Angelegen- heit, die nicht eigentlich die seinige ist, späterhin wieder in einen Krieg verwickeln könnten, sind dabei ebenfalls in Be- rúcksichtigung zu ziehen. Wir haben übrigens alle diese Winke durchaus nichr für unsere entschiedene Meinung, sondern nur als Materialien zum Nachdenken hergeben wollen. ‘“ : j Die Times theilt, mit ihren Bemerkungen begleiteë, eine in der nächsten Parlaments - Sißbung einzureichende Bittschrift der Landeigenthümer und Besißer von Ländereien von Ely und South -Witchford in der Grafschaft Cambridge mit ; die Bittsteller bringen darin. mehrere Maaßregeln zu Gunsten des Ackerbaues, der ihrer Schilderung nach sih in einer sehr gedrückten Lage befindet, in Antrag. Zu diesem Zwecke schlagen sie unter Anderem ein allgemeines Ersparungs- System in allen Abtheilungen des Staates vor; serner eine wesentliche Reduction aller auf den ersten Lebensbedürfnissen und vorzüglich auf den Getränfen der ärmeren Klassen lasten: den, directen und indirecten Taxen, und eine Revifion der Armengeseße. Die Times erklärt sih im Allgemeinen ein- verstanden mit dem Wunsche zur Einführung von Ersparun- gen in der öffentlichen Verwaltung und zur Revision der Armengeseze. Hinsichtlich der Taxen bemerkt sie, daß, da dieselben insgesammt- auf mehr oder weniger nothwendige

Bedúrfnisse des Lebeas gelegt sind, dem Begehr der Bitt-

steller gemäß, eine allgemeine Reduction derselben vorgenom- men werden müsse, die sie wahrscheinlich nicht beabsichtigten, indem sie vielmehr wohl vorzüglich die Malz - Taxe im Sinne hatten. Durch das zuleßt aus Havana, wo es am 16. Nov. ab- segelte, angefommene Schiss „„Espiègle‘“/ von 18 Kanonen, erfahren wir, daß die Nord-Amerikanische Sloop ¡„Hornet“‘“, vit cinem großen Belauf Contanten von Tampico nach. Ha- vana am Bord, vermißt wurdé und allem Anschein nach ver- unalúcéc ist. Dex Verlust wird fast gänzlich die Britischen Kaufleute treffen. Große Quantitäten Silber waren imm Trans- pot aus dem. Jünern Mexiko s nah der Küste, und man verniuthete , daß wenige Täge nach dem Abgange der ¡1 DOr- net‘ Z Millionen: Doll. zum Verschiffen bereit seyn würden: Die Gruben im Besike der Engländer fingen an, sich gün- stig anzulassen ; man darf aber nicht alle Contanten, die ver- \hiff}t werden, als Gewinn ansehen, da man die Ausgaben bei den Gruben dutch. Wechsel bezahlt, die auf England ge- zogen werden, wofür der Cours günstig ist. _ Die Mexikani- \he Regierung hatte einen Anfang mit der Emancipation der Sclaver! gemacht, indem sie den Eigenthümern einen Schuld- hein, um den Werth - der - Sclaven in Zukunst - zu be- zahlen, gab. Diese Maaßregel“ erzeugte indessen einige Un- zufriedeiheit und bedeutende Furcht unter den Mexicanern, daß die arbeiêslosen Sclaven sich zusammenrotten / und Aus- shweifungen : begehen möchten. Auf Cuba wurde der ‘Scla- 0ibande mit der größten Lebhaftigkeit fortgeseßt; nicht we- niger als sechs Schiffe für denselbew waren in Havana. jo eben in Ausbesserung begriffen ; darunter die befannte große Sloop „Fama.“ Man nahm an, daß diese allein auf ihrer lezten Fahrt 1000 Menschen an Sclaven und Besaßung, verloren hatte; die: lehtere war so schwach geworden, daß sie - das Schiff nicht ohne: Hülfe in den Hafen bringen konnte. An der Börse erlitten heute-besonders die Brasilianischen Fonds bedeutende Veränderungen, weil es'heißt, daßeine neue Ati- leihe für Brasilien im Werke. sey; ‘doch ist noch nichts Ge- wisses darüber bekannt geworden. Dem Vernehmen nach soll Herr Masrly in Mitwirkung einiger anderen Kapitg- listen, jedoch ohne: Zuziehung des Herrn Rothschild, diefe Anleihe zu Stande- gebracht haben. i R v 142004 0M erD E Ma Dein (Entes uotaig Aus! dem:H.a ag 8. Jan, Der neue Minister des “Fneérh ;! Herr ‘de la-Costé , welcher: ‘beveits. am 2ten d: M. hier eintraf," hat ‘am ten den “üblichen Eid“ in" die Hände Sr. Majestät des Königs geleistet. - L R Am 2en d. M. ist zu Zwolle der Baron de Vos van Steenwyk toc den Hogenhof, Mitglied ‘der ersten Karnmer der Generalstaaten, iu einem-Alter von 71 Jahren verstorben. _ Seit einigen Monaten hatten sich die Feucrsbränste und