a Ceritimen mit dem Skeuer - Kontingente nicht abgeseßt
“worden ; L 4TH LL L E die in dex Provinz Westphalen aufkommenden Beischläge wä- ren für den Wegebau bestimmt gewesen, und dessenunge- achtet deren Betrag jeßt zu den Staats-Kassen “Boa: es werde eine vielfache Verschiedenheit der Steuer - Beischläg in dieser Provinz guch, ferner fortdauern, sämmtlich mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmen. Wenn Fener gur Untersiüßung des Gesuches um. Erlaß der Grundsteuer-Bsischläge angeführt wird, ( i die Zusaß- Centimes wären cin in Deutschland unbekann- tes, rein Französisches, aus der Revolution entstandenes Abgabe-Fnftitut, eine Folge der durch die Revolution ver- ursachten Zerrüttung des innern Haushalts der Provinzen, der Konfiskationen thres eigenthümlichen Vermögens“ und des Geisias der centralisirenden Bürcaukratie unter dem
Kaiserthume, f. M4 f
so enthält die ständische Schrift selbst die Widerlegung dieser Be-
hauptung. E z , Aus der als Beweismittel allegirten Stelle cines: am 6. Fe- pi ved 1791 in dex konstituirenden Versammlung gehaltenen Vor- trages: i L Le i ; : v Les provinces et généralités de l’ancienne di- visien“du royaume, outre les impositions de tout
enre qui les grevaient, payaient par supplément-
__ Tes dépenses de leurs chemins, plusieurs constructions de bátimens, l’entretien d’une grande partie des églises, la milice et fraîx de collecte ete, |
geht nämlich gerade hervor, daß schon im alten Frankreich und
vor der Revolution von den Provinzen Supplementar- Steuern
zu ihren Ausgaben gufgebracbt werden mußten, und im Verfolge dex SGN wird sogar gesagt: i ¡V 59
aß_ auch in den. andern Provinzen des Preußischen Stag-
tes Zuschläge zur Grundsteuer vorkommen, welche ur{prüng-
lich zur Bestreitung gewisser," gegenwärtig aus allgemeinen |
Staats-Fonds zu leistenden Ausgaben bestimmt gewesen, if niht-zu bestreiten; denn auch in den hiesigen Provinzen
H aae solche Zuschläge in der vor 1806 geltenden Steuer- Verfassung: vor, wie die Steuer-Etats von Kleve und Mark pes ie Fähr 1722 und. für Münster für das Fahr 1793 eweisen.
Fndessen kann es bei’ einer Berehnung des Grundsieuer- Konüngents der westlichen Provinzen nach der ausdrücklichen Be- stimmung des Gesches vom 30. Mat 1320 nur quf die vorgefun- dette gesehliche Verfassung, nicht aber-auf den Ursprung der Zu- lags - Centimen ankommen , welche lehtere übrigens mit der in Frankreich später verfügten Einziehung des* Gemcine-Eigenthums nichts"gemein haben, und deren Anordnung einem Cewtvalisations- Syftem in der - Verwaltung, durch die dadurch bewirkte völlige Absonderung der allgemeinen Staats-Ausgaben von dem. Depar- temental - und Lokal “Aufwande , geradehin entgegen, sichet. Es läuft im Wesentlichen auf Eins hinaus, ob, wie es in älterer Zeit in vielen Staaten zu geschchen pflegte, die einzelnen Provinzen bestimmte direkte Steuer- Summen zu den allgemeinen Stagts- Bedürfnissen bewilligen , und mit diesen zugleich..dic Kosten ihrer cigenen Verwaltung für sich aufbringen, oder ob nah der Frat- zöfischen Einrichtung ein allgemeines Stéueë- Kontingent für das ganze Reich feskgestellt und repartirt, für die Departemental-Ver- waltungs= Kosten aber besondere Beischläge angeordnet werden, oder ob endlich nah dem jeßigen Preußischen Finanz - Systeme das Steuer - Aufkommen ganz zu den Staats = Kassen fließt, aus denselben der Central-= und Mere Talwand be-
siritten und nur in den Etats und Rechnungen gesondert wird. Die leßtere Einrichtung hat nur den Vorzug der Einfachheit und der größern Gerechtigkeit, indem der Reichthum und das Steuer- Aufkommen ciner Provinz” niht immer mit ihrem Flächen - JFn- E und’ Verwaltungs-Aufwande in richtigen Verhältnissen ste- en, und"mithin,- wenn jeder Provinz ihre auf allgemeinen Anord- tugaco beruhenden Verwaltungs- Kosten zugewiesen werden „- die wohlhabenden Provinzen solche jar mit Leichtigkeit tragen, die ärmern aber dieselben mit doppelter Anstrengung nicht aufzubrin- gen vermögen, ein Umstand, der, wie das oben erwähnte Geseh
vom 21. September 1812 erweiset, gerade in Frankreich eintrat,
und eine Ausgleichung und Uebertragung der Fonds nöthig machte. Aber auch nah der jeßigen Préußischen Finanz- Verfassung Dan den besondere Auflagen in einzelnen Bezirken zur Unterhaltung der Deiche, der Landstraßen, der Armen- und Frren-Anstalten und anderer Anlagen - welche nur zum Vortheil eînes Kreises , Regie- cungs- Bezirkes oder eiter Fen Provinz gereichen , immer nd- thig bleiben, bestehen überall wirklich aus älterer und neuerer Zeit, und sind nah §. 13. des Gesehes über die Einrichtung des Ab- gahe-Wesens vom 30. Mai 1820 ausdrücklich autorisirt.
__ Auch der Meinung - es habe das ehen angeführte Gese vom 30. Mai 1820 nux die Beibehaltung der Grundsteuer-Kontingente, nicht aber der oft gedachten Zulags - Centimen angeordnet , und als sey durch die alleinige Fortdauer der Grundsteuer - Beischläge das Grund - Eigenthum vorzugsweise und uttgleich belastet, wird man nicht beitreten können. Das Geseß vom 30. Mgi 1820 ‘be- fiimmte allerdings den Umfang sämmtlicher Abgaben , welche für den Siagts - Bedarf erhoben werden sollten; indem es aber die fernere Erhebung der Grundsteuer in ihrer gegenwärtigen Ver-
e
Gedruckt bei A. W. Hayn
Part.-Oblig. pr. ult. 1373, Bank- Actien Engl. Anl. desgl. 1085. Russ, Anl. Hamb Certißbe. 1045. Poln. pr. 1. Feb. 1225. Dän. 743, , i : 7
Part.-Oblig, 1373, Bank-Actien 12834. afer: irm T G G L E
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fassung vorläusig verfügte, schloß es darin ohne Unterschicd der | Benennung sämmtliche Steuern dieser Art ein v Mle Mee ju
den Staats-Kassen flossen , oder mittelst deren Ausgaben bestritten
ivurden - die die Staats =Kassen bereits übernonimen hatten oder später übernahmen. Die Paus e State lassen hierüber feinen
Zweifel, and eine Prägravation des Grund-Eigenthums war hîer- bei nicht denkbar , da nur das Bestehende ziveiten bribebatten wurde - die neu eingeführten direkten Steuern aber zur Deckung des erhdheten Bedarfs bereits so abgemesscn werden mußten ; da
sie den Ertrag der dagegen aufge obenen Personal -, Mobiliar- und Gewerbe-Abgaben, Neinila und garde an tetite net, Übersticgen, das vorhandene Verhältniß mith Falle
i n in keinem verleßt wurde.
Die Grund-Eigenthümer würden. nur dann be-
- nachtheiligt worden seyn, wenn, wie nicht geschehen if, die Bei-
schläge zur G schläge zu den aufgehobenen úbrigen- direkte
rundsicuer. um den Betrag der WEggesaB enen Beéis- n , worden wären.
gaben erhdhet
Nicht einzuschen if ferner L wie aus der Vereinigung der zu
den Departemental-Verwaltungs-Kosien aufgebrachten Beischläge mit den Steuer-Kontingenten den Grundsteuerpflichtigen, in Be- ¡ug auf die Bestimmung des §. 4. des Gesetzes vom 30. M
nach welcher die Grundsteuer den fünften Theil des Rein-Ertra-
ges nicht übersteigen soll, ein Naththeil erwachsen kdnne: da ge- M.
rade durch diese Vereinigung dex Stener - Betrag erhbhet ist, gegen den Rein-Ertrag- balancirt werden soll, die Rechnung i
mithin für die Besteuerten günstiger sellt; denn früher konnte die
Einrechnung der Zulags= Centimen bei Vergleichung der Steuer mit dem Rein - Ertrage in Zweifel gezogen werden , da nach dem
gedachten §. 4. Bezirks - Abgaben nicht in Anschlag gebracht wer-
den dúrfen. i
Ob endlich die Grundsteuer in den früher schon Preußischen Landestheilen der Provinz Westphalen , nah Abzug des guf das städtische und sonst eximirte Grund-CEigenthum fallenden Autheilsck
gegen 1806 wirklich erhöhet worden, ob dadurch das Verhältniß
egen die übrigen Provinzen, wenn, wie seht zu bezweifeln , ein
olches je bestanden, unter G GEauaA der Fortschritte der €
Kultur und der höchst beträchtlichen Zahl der neu entstandenen Gebäude in den Rheinisch-Westphälischen Ländern , verleßt wor- den, ob das Grund - Eigenthum dort überhaupt zu hoch belastet sey, und ob mithin gus diesen Gründen ein Steuer - Erlaß oder cine Stenger - Ausgleichung mit den dsilichen Provinzen nothwen- dig sey, sind Fragen , die den hier vorliegenden Gegenstand nicht unmittelbar berühren, und die ohnehin bei der Berathung über cinen anderen die Aufnahme des Grundfieuer- Katgsters uttd die Steuer-Ausgleichaung mit den östlichen Provinzen unmittelbar be- treffenden ständischen Antrag zux Erörterung kommen werden. Berlin, am 39. November 1829. Der Finanz - Minisier. v. Mos.
Königliche Schauspiele,
Montag, 1. Febr. Im Opernhause, zum erstenmale. wie- derholt: Die Belagerung von Korinth, lyrisches Drama in 3 Abrheilungen, mit Ballets vom Königl. Balletmeister Titus ; Musik von Rossini. (Hr. Rozier wird hierin tanzen.) y
Preise der Pläve: Ein Plaß in den Logen des ersten Ranges 1 Rrthlr. 10 Sgr. 2c. 4
Die bereits verkauften und noch- zu verkaufenden Billets
zur Oper: Die Belagerung von Korinth, sind mit Dienstag
bezeichnet. | Dienstag, 2. Febr. Jm Schauspielhause : Kaiser Heinrich VI., historische Tragödie in 5 Abtheilungen, von E. Raupach. Mittwoch, 3. Febr. Im Schauspielhause : Maskirter Balk. Freitag, 5. Febr. Jm Opernhause: Fernand Cortez, große Oper in 3 Abtheil., mit Ballets; Musk von Spontini.
Königsstädtsches Theater. Montag, 1. Febr. Zum erstenmale: Die Majoratsher- ren, Original-Melodrama in 3 Akten von K. v. Holtei; die Musik ist arrangirt von Hrn. Kugler.
Auswärtige Börsen Amsterdamum. 26. Jan, e Oegsierr. 5proc. Metall. 1015. Loose zu 100 F]. 224, Part,
Oblig. 414. Rüss. Engl. Anl. 1025, Russ. Anl. Hamb. Cert: 1012.
“ A Fm burg, 29 a G ; Oesterr. Sproc. Metall. pc. ult. 1045: 4proc. pr. Fely. 963. l E Hetel 1276. Rues,
St Petersburg, 22 Jan : Lóndon 1053. 3. Hamburg 942, Silber 3654 Kop.
Wien, 26. Jan, |
roc. Metall. 103, 4proc. 964. I-oose za 100 Fl. 1857.
Redacteur John. M teedac: eu: Cottel.
ai 1820,
Allge
Preußische Staats-Zeitung.
meine
Amtliche Nachrichten. Ar anil deg T4 6s. D
Des Königs Majestät haben dem General-Lotterie-Kassen- .
Kontroleur H ulbe den Hofraths-Charakter zu verlethen und das für denselben ausgefertigte Patent AllerhöhsSelbsk zu vollziehen geruhet. :
Die öffentliche Sitzung der Königl. Akademie der Wis: senschaften “zur Geburtsragsfeier Friedrichs des Zweiten, am
98. Januar, ward durch die Anwesenheit Jhrer Königlichen
Hoheiten des Kronprinzen und des ringen Wilhelm verhert- licht. Nach der *Erdffnung durch deù Secretair der mathe- matischen Klasse, Herrn Encke, las Hr. Ancillon: über das Verhältniß des Fdealen zur Wirklichkeit, und Herr Wilken eine Fortsezung der Abhandlung über das Ver- háltniß der Russen zu den Byzantinern im Mit- telalter.
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| | 2 Zeitungs-Nachrichten. U A D
Fan rei H Paris, 25. Jan. Gésern nach der Messe hatten der Präfekt des Seine-Departements und die zwölf Maires von Paris mit ihren Adjunkten die Ehre, dem Könige im Na- men det Armen fúr das denselben überwiesene Geschenk der 60,000 Fr. und Namens sämmtlicher Bewohner der Haupt-
[Se
stadt fúr die von Sr. Maj. verkündigte Absicht, der (gestri-
gen) Vorstellung im Opernhause in Person beizuwohnen, ih- ren Dank darzubringen. Auf die Anrede, welche der Graf von Chabrol an den Mönaëchen hielt, erwiederten Se. Maj. : „Man ist Mir feinen Dank schuldig; Ich bin nur den Eíin- gebungen Meines Herzens gefolgt.‘ Ueber jene: Vorstellung selbst liest. man im Moniteur , gleich hinter dem Hof-Artifel, Folgendes: „Unsere Leser werden sich nicht wundern, daß wir heute diesen ungewöhnlichen Plaß wählen, um über eine Theater-Vorstellung Bericht zu erstatten. Es handelt sich in- dessen diesmal weniger um eine solche Vorstellung, als um ein Schauspiel, welches alle Herzen mit den sanftesten Re-
gungen erfüllt hat; - es handelt sih darum, die Beweise der
iebe und Dankbarkeit zu schildern, die der hdchsten Macht im Staate, begleitet von zweien ihrer edelsten Attribute, der Wohlthätigkeit gegen die Armuth und der Aufmunterung des ausgezeichnetsten Talents, zu Theil geworden sind. taum hatte die Hauptstadt in Erfahrung gebracht, daß der“ König die Vorstellung im Opernhause durch seine Gegenwart ver- herrlichen würde, als sih von allen Seiten die beispielloseste Theilnahme zeigte; die Billet-Verkaufs-Büreaux hatten eine förmliche Belagerung “zu bestehen, und ‘troß der erhöhten Preise wurden Logen und Parquet wegen des milden Zweckes und weil man wußte, daß man das erhabene Antliß des Mo- narchen zu sehen bekonimen würde, in unglaublich kurzer Zeit verfauft. -Am Tage der Aufführung selbst zwischen 6 und 7 Uhr füllte sich der herrliche Saal der großen Oper {nell mit Allem, -was. Paris an bedeutenden- Personen des Ju - und Auslandes in sich faßt, wobei sich namentlich das schöne Geschlecht dur eine -eben fo reiche, als sorgfältig - géwählte Toilette auszeihuète. Um 74 Uhr trat der Monarch in die
roße Königliche Loge. “ Soforc erscholl der tausendfältige Ruf: Es lebe der ett Aus der ausdrucksvollen Gebehr- “de, womit Se. Maj. Sich’ gegen das Publikum verneigten, fonnte rnan deutlich erkennen, daß Höchstdieselben dutch diese unzweideutigen Beweise der Liebe Jhres Volkes tief bewegt
1830.
würden. Nachdem der König Plab genommen, zu Seiner Rechten der Dauphin, zur Linken die Herzogin von Berry (der Herzog von Orleans befand sih mit seiner Familie it feiner Egenen Loge ), begann die Vorstellung mit dem zwei- ten Akte des „„Tankred‘/. Bei dem ersten Erscheinen der Mlle. Sotitag, schien es Anfangs, äls ob die der Gegenwart dés Mo- uarchen gebührende Ehrfurcht den Beifallsruf der Versamm- sung zurücfhalte; als aber Se. Maj. selbst das Zeichen dazu gaben, erscholl ein stürmisches Bravo! wodurch die große Sängerin die Ueberzeugung gewinnen mußte, daß das Publi- fun den s{chônen Gebrauch, den sie zuleßt noch .von ihrem seltenen Ta!ente mache, danfbar anerkenne. Jn jenem Akte befindet sich das treffliche Duett zwischen Mlle. Sontag und Mad. Malibran, welches diesmal mit. einer Vollendung und Präcision vorgetragen wurde, wovon man bisher noch kein Beispiel gehabt hatte. Die Wirkung, die dasselbe hervorbrachte, läßr sich nicht beschreiben. Jm zweiten Afte des „„Moses/“ traten die ersten Tänzer und Tänzerinnen dek großen Oper auf. Das herrliche Finale dieses Aftes wurde mit dem \cchôn- sen Ensemble executirt. Jun dem ersten Afte des „¿„Don Juan‘, welcher den Beschluß der Vorstellung machte, erwarb das berúhmte Masken - Terzett sich auch diesmal den allge- meisten Beifall. Als das Schauspiel beendigt war, erhoben Sé. Maj. Stch und verließen unter dèm abermaligen Ruf: „Ss léb2eider König! die- König!. Familie! Es leben die Bour- | bons!// den Saal. Man ‘versichert, daß diese Vorstellung, welche bei uns in s{chdnem Andenkea bleiben wird, liber 50,0090 Fr. eingetragen habe. Wir behalten uns vor , den Ertrag nachträglich genau anzugeben.“ — Der Graf Dèémidoff hatte für seine Loge 2000 Fr. gezahlt. | i Auf die (diesmal von dem Journal des. Débats) wieder- holt gegen den Polizei-Präfeften, Hérrn Mangin, angebrachte Beschuldigung, daß. er dem neuen Armen - und Arbeitshause | keine Bettler zuschicke,- hat derselbe ein Schreiben in das “ge- dachte Blatt einrücken lassen, worin er bittet, ihm doch das Geseß zu zeigen, fraft dessen er einen Armen zwingen fânne, sich in jene Anstalt zu begeben; ex selbst halte sti nicht hierzu berechtigt; Jedermann wisse, daß es höchst shwie- rig sey, einen Armen zu bewegen, daß er in irgend ‘eine An- stalt , wo“ er arbeiten müsse, eintrete; er ziehe es gewöhnlich vor, sich durch Betteln zu ernähren. Diese Erfahrung bestä- tige sich jeßt aufs Neue; es sey allerdings sehr zu beklagen, daß man einen Bettler geseblich erst dann einer Armen-An- stalt überweisen dürfe, wenn derselbe hierzu gerichtlich verur- theilt worden sey, und es wäre wohl zu wünschen gewesen, daß man statt dessen denBehörden dieBefugniß eingeräumt hätte, jeden auf der That ertappten Bettler ohne Weiteres nach einem Arbeitshguse zu schicken und ihn erst dann wieder zu entlaf- sen, wenn er sih eine gewisse Summe Geldes zu_ seinem Unterhalte erworben habe. Da inzwischen folches uit er- laubt sey, so kônne man ihn (Mangin) für das Mangelhafte | in der Geseßgebung nicht verantwortlich machen. Jm Uebri; gen,“ so habe er für das neue Armenhaus Alles gechan, was in seinen Kräften gestanden, und er fordere Jeden heraus, ihm irgend eine Nachlässigkeit von seiner Seite nachzuweisen. Bei Gelegenheit des Jahrestages des 21. Jan. hat der Minister des Junern einem jeden der zwölf Maires der Hauptstadt 1000- Fr. zur Vettheilung unter die Armen über- sandt. F A Die Stadt Straßburg hat ihren ältesten Gelehrten, den berühniten Philologen Dr. Schweighäuser verloren ; derselbe ist am 19ten d. M. im 87sten Lebensjahré mit Tode abge- gangen. Herr Schweighäujer war die Zerbe der Straßbur- ger Akademie, einer der berühmtesten Professoren der Uni- versität von Frankrei und einer der ersten Hellenisten von Europa. (S A0R : Gu wischen einem der Redacteurs des „National? und ei:
vem Redacteur des „„Drapeau blanc“ hat gestern früh ein
Em E E pa
N E: S B E n va E eta E 2a En S 2 L N S eru E E E Es. Ra