1830 / 47 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Wed, 17 Feb 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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“halb, weil er uns’ nit Treue: und Glauben gehalten hat und | nicht: blos, weil er ein Usurpator ist, möchte ih Dom Mi- uel:’ nicht anerkennen. (Lin großer Unter)chied ist zwischen - - Dietem Prinzen ‘und Büonaparte, der fein Usurpator war, - sondern zur“ Regierung Frankreichs auf dieselbe Weise wie die Königliche Familie Englands durch die Stimme des Par- laments- und der Volks - Vertreter berufen worden ist ; darum wat ich ‘auch geneigt, ihn als Kaiser von Frankreich anzuer- ennen. Der edle Graf sagt, es-liege in Jnteresse Englands, die Verbindung mit Portugal erhalten zu sehen; nun, so ist es auch die Pflicht des Parlaments, zu untersuchen, inwie- feèn das Verfahren der Minister nicht dazu gedient hat, Portugal von England zu ‘entfremden. Als die gegen- wärtigen Minister in das Kabinet eintraten, hatte England eine Militair - Macht in Portugal, das jebt, in Folge unseres Verfahrens, nah einex. Verbindung mit Frankreich sich umsieht. Jch hosse, das * arlament werde Schritte thun, um zu erfahren, ob die gegenwärtige Lage der Angelegenheiten mehr aus dem falschen Verfahren der Mtni- ster, oder aus - der unverantwortlichez Uebertretung der Vôl- kerrechte bei Terceira entsprungen jey. Wenn der eòle Graf úÚbrigens zu verstehen geben will, daß ih es gern mit allen revolutionairen Regierungen halte, so muß ich dies, wiewohl es in parlamentarischer Weise ausgesprochen wurde, fr hôchst unschicklich erklären , besonders als von jemand herfommend, der, wie der edle Graf, ein amtliches Organ der Regierung ist.// Nachdem auch noch der Graf v. Winchilsea ynd Lord King für ein Amendement zur Adresse gesprochen hat- ten, und zwar der lebtere nicht sowohl für das des Grafen Stanhope, als für ein eigenes, das jedoch ganz. unbeachtet blieb, erklärte der Herzog v: Wellington auf cine Bemer- fung des Grafen v. Darnley, daß auch Irlands Angele- genheiten von den Ministern nicht vernachlässigt worden seyen und nächstens vor das Parlament gebracht werden follten. Marquis von Lansdówne erklärte sich gegen das Amende- ment und spräch sein Bedauern über das aus, was er |0 eben von dem edeln Grafen (v. Aberdeen) über die Maaß- regeln gehört habe „- welche die Regierung wahrscheinlich in Bezug auf Portugal befolgen werde. (Cs erfolgte daraus die gestern erwähnte Abstimmung, wonach die Adresse ohne Amen- dement durchging.)

—- Im Unterhause hatte der Sprecher, nachdem er mit den ihn begleitenden Mitgliedern aus deni Oberhause, wo die Thron - Rede vorgelesen worden, zurückgekehrt war, die Sibung auf eine Stunde vertagt. Uls der Sprecher um Zck Uhr seinen Plaß wieder eingenommen hatte, leisteten Herr H*Connell und 4 audexe- neue Mitglieder den Cid; der Erstere wählte sich seinen Sihl auf der dritten Bank der Oppositions-Seite. Mehrere Ausschreiben zu neuen Parla- ments: Wahlen wurden erlassen: unter andern auch für die Grafschaft Waterford an die Stelle des Herrn Stuart; fár den Flecken Harwich an die Stelle des zum Handels-Präsidenten ernannten Herrn Herries und für den Flecfen * Leominster an die Stelle des jeit läuger als einem Fahre banquerotten und abwesenden Rowland Stephenson. Herr Planta fündigte im Namen des Herrn Peel an, daß dieser am 9, d. M. auf einen besondern Ausschuß zur Un-

- tersuchung des Handels mit Ostindien und China antragen würde. Außerdem kündigten Herr Calvert eine_ Bill in Bezug auf die Wahl -Corruptionen von East-Retford, der Marquis vou Blandford eine Bill in Bezug auf Parla- ments-Reform und Herr Davenport eincn Antrag zur Un- tersuchung der ‘Landesuoth an. Auf den Antrag des Herrn Whitmore wurde die Vorlegung eines Verzeichnisses des 1m vorigen Jahre aus dem Auslande und Zrland eingeführten Ge-

““treides angeordnet. Als darauf die Thron-Rede vom Sprecher vorgelesen worden war, trug der Graf von Darlington auf

die Adresse an und-rechtfeëtigte es zunächst, daß er, wiewohl be- reits seit 17 Jahren ein Mitglied des Parlamentes, heute zum

ersten Mae auf der ministeriellen Seite des H ch l „Als ich““, sagte er, ‘zwei Jahre vor Beendigung des leb-

ten Krieges in das Parlament eintrat, war - das Haus in

zwei. Factionen getheilte in Whigs -und Tory's„„ von. denen - die cine immer mit der größten Animosität gegen die andere. "verfuhr. Die Tory’s, welche damals die Macht hatten, strit-.-

“ten auf das Heftigste fúr- die Fortscbung des - Krieges und

[N die Grundsäße, nach

Magßregeln -gewesen bin, so schloß ich. mich damals-der Whig-. Partei an. Seit jener Zeit haben jedoch sowohl mit Men- schen, als“ mit Dingen große Veränderungen stattgefunden.

meinroohl zu befördern.

Bislliers -

auses stich befinde.

denen..er geführt wurde. Da ich ; ast von -meiner - Kindheit än immer ein Freund liberaler

t'-hôrt!) . -Man- erinnere sich nur, daß. viele: Maaßré- 1

gierung in Ausführung: gebracht worden sind. - Sen eie

mehreren „Jahren ist dieser Fall eingetreten ; Tag für“ Tag | p ich die Régierung: neue Prinzipien :arinehmen „die von

er Opposition vertheidigt worden waren , und--wiewohl ich zu-ihrer Vertheidigung: immer nur- ein stillschweigendes-Vo-

‘tum abgegeben hatte ,- war: ich doch nicht minder ; als: iner

ihrer eifrigsten-Freunde davon überzeugt,- daß die in Ausfüh- rung gebrachten Maaßregeln dazu geeignet waren „das Ge- O Gern bekenne ih, ‘daß ich“ lähgst gewünscht habe, den Tag. zu sehen, an dem wir eine Regie- rung: besizen, die der- Unterstußung jedes unabhängigen Par- laments-Mitgliedes würdig, über alle Partei - sichten er- haben. und allein auf die dffentliche Wohlfahrt- bedacht. ist. Dieser Tag ist, meiner Meinung nach, endlich gerommen, und: die bestehende Regierung verdient es in hohem Grade, von jedem un- abhängigen Manne unterscúßt zu werden. Blicke ich aufdie Zu- sammenjeßung unseres Kabinets, auf die Grundsäße, nach denen es verfährt, ziehe ich'den Charakter des edleu Herzogs, der sich an der Spiße der Verwaltung befindet, in Betracht, ferner den meines sehr ehrenwerthen. Freundes (Hrn. Peel) und der-an- dern Kabinets-Mitglieder, jo dringt sich mir die Ueberzeugung auf, daß die gegenwärtige Verwaitung Zroße Ansprüche auf meine Unterstüßung hat. Alle unabhängigen Mitglieder dieses Hauses sollten fih mit mir um-den Throñ sammeln und ei- nér solchen Regierung den wärmsten Beistand leihen (Hört, hört !). Es giebt Ultra?s auf beiden Seiten dieses Hauses, und es würde mir unendlich leid thun, wenn eine dieser ‘Par- teien die Macht in die Hände bekäme (Hört !). Die Namen Whig und Tory aber sind, meinen-Begrissen zufolge, syno- nym geworden, und fragte. man mich jeßt, warum ich, ein Whig, einer Tory - Verwaltung meinen Beistand (eibe so würde. ich antworten: weil diese Tory-Verwaltung nach Prin- zipien dèr Whigs zu Werke geht! (Lauter Ruf von hört, hôrt! wobei auch einiges Gelächter erschallt.) Jch will die- jenigen Politiker nicht tadeln, “welche durch frühere Freund- schafts- und andere Verhältnisse bei ihrer Partei zurücfgehal- ten werden; ih bin durch solche Verhältnisse nicht gebunden und bin daher entschlossen, der_ Aeyiernas die das Beste des Landes will, meine Unterstüßung“ zu leihen; denn meine Maxiwre ist: ,, „Auf die Handlungen blie, nicht auf die Menschen 1/7/41 _— Der Redner ging nun die Punkte der Thron- Rede wiederholend und- belobend durch, worauf-er die- Adresse (die hier gewöhnlich ein Echo der Throa-Rede genannt wird) vor- las. Herr Ward unterstüßte den Antrag auf die Adresse- Das von Sir E. Knatchbull dazu in Antrag gebrachte Arzeudement lautete: „¿„Wir ‘beflagén. den Nothstand, von: dem Ew. Majestät uns sagén,- daß er auf einige Theile des Landes beschränkt sey; in der peinlichen Erfüllung unserer Pflicht sind wir jedoch genöthigt, Ew. Maj. zu ertläten,- daß dieser Nothstand nicht, wie Ew. Maj. bêrichtet wurde, blos auf einige Theile, sondern allgemein im Lande verbreitet ist, so daß alle Înteressen- desselben darunter leiden. Wir erlau- ben uns, Ew. Maj. zu versichern, daß wir-die von Ew: Maj. uns emyfohlene Vorsicht bei der Erwägung von Maaßregeln zur Unterfüßung jener. Interessen wahrnehmen werden, und daß es unser ernstes Bemühen seyn wird, den Nothstand, der jeßt leider existirt, zu lindern und. zu BHeseitigen f Mat'- quis von Blandford unterstüßte das Amendement, inden er bemerkte, die Noth des Landes würde nicht eher aufhôren,„ als bis man die Steuern verminderte, wodur der Gewerb- fleiß in den Stand geseßt werden würde, seine Erzeugnisse zu billigerem Preise herzustellen. Halbe Maaßregeln würden nichts fruchten; ganze seyen jedoch leider von ‘einem Unter- hause, in welchés das Volk wenig Vertrguen seße und vor welchem es iroch viel weniger Achtung hege, nicht“zu erwar- ten. Er würde, sobald dieses Amendement durchgegangen sey, auch: noch. ein eigenes hinzufügen. (Großes Gelächter.) - Herr Western sagte, der edle Herzog, der ich an der Spike der Verwaltung befinde, müsse die Lage des Landes gar nicht fennen, wenn er glaube, daß der Nothstand nicht allge- mein verbreitet sey. Aller riesenhaften Anstrengungen. unge- achtet, die das Land während des lebten Krieges gemacht: habe, befinde es sih jeßt am Rande des Abgrunds. “Das xühre von den Fehlern des Ministeriums her, das es niemals u einer Untersuchung der Frage, wie dem Nothstande: abzu- „Peifen sey, habe fommeén -lassen, sotidern ‘gen suchte. Alderman Waithman empfahl-den Mitgliedern des Hauses alle Partei-Vorurtheile zu beseitigen und" ch1 zur Abhülfe der bestehenden Uebel mit einander “zu vereintigen. Alderman Thompson meinte, die Regierung dürfe die ver- mehrte Ausfuhr von Waaren nicht gls einen Beweis, von “Wohlstand ansehen; man müsse die Lasten des Volkes ver-

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„geln, die feüher oft von Mitgliedern .der. Oppositions - Seite. vorgeschlägen" und vertheidigt wurden, seitdem voh der Re-

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gemessen befunden,

Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung F

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mindern und die strengste Oekonomie einführen: er stimme daher für das Amendement. Der Kanzler der Schaßb- kammer bemerfte hierauf, daß es seit einigen Jahren im LE E üblich gewesen sey, sich bei Abfassung der Dank- dresse etwanige Diskussionen über solche Theile der Thron - Rede, die irgend ein Mitglied des Hauses der Aufmerksamkeit des Parlaments anempfahl, auf spä- tere Sibungen vorzubehalten; der ehrenwerthe Baronet (Sir E. Knatchbúll) hätte es indessen diesesmal für an- | | von der bisherigen Sitte abzuweichen, und wäre in Bezug auf eine Stelle der Thron-Rede mit cinem Aniendement aufgetreten, welches, nach seiner (des Kanzlers) Meinung ‘im Wesentlichen nur wenig von den Worten in der Thron-Rede unterschieden sey, über welche der Baronet sich beflage. Jn der Rede heiße es nämlich, daß Se. Majestät die in „einigen Theilen‘ ‘des Landes herrschende Mee be- dauere; dem ehrenwerthen Baronet aber beliebe es, zu behaup- ten, daß diese Angabe falsch und unbegründet sey. Er (der Kanzler) könne dem Hause versichern, daß Niemand den Noth- stand im Lande tiefer fühlen könne, als die Rathgeber Sr. Majestät, und hoffe, man wúrde deswegen in diejem Punkte keine andere Meinung hegen, weil es das Ministerium für Feine Pflicht gehalten, dem Könige zu rathen, dem Parla- mente feine übertriebene Schilderung des wirklichen Zustan- des votzulegen, sondern ‘eine solche, die es nach dex besten Auskunft, welche es sich hatte verschaffen können, für richtig gehal- ten hätte. Es fônne nicht geleugnet werden, daß in einigen Thei- len des vereinigten Königreiches großes Elend in den Fabrik- und Ackerbau-Bezirken herrsche, und wenn verschiedene Theile davon ausgenommen worden wären, so sey es geschehen, weil es na der Meinung des Ministeriums Gegenden gäbe, die nicht nur von solchem Elende nicht heimgesucht seyen, sondern sich in einem verhältnißmäßig zufriedenstellenden und gutem Zu- stande befänden. (Hört, hört!) Zu bemerken sey, daß der ehrenwerthe Baronet sich nur auf. England allein beschränke, und den Theil des vereinigten Königreiches úbergangen habe, der von jeher die Aufmerksamkeit des Hauses so sehr in An- spruch genommen: nämlich Jrland. (Hört!) Hätte der Baronet den Zustand des Ackerbaus in diesem Lande unter- sucht, so würde er. große Wohlfahrt und zugleich gefunden Haben, daß ín den Theilen Englands, wo" der Zustand am meisten gedrückt ist, dies der freien Einfuhr Jeländischer Er- zeugnisse zuzuschreiben sey, so daß, wenn einige Gegenden des vereinigten Königreichs zu klagen hätten, andere dagegen sich im Wohlstande befänden und vorwärts ritten. Diesen Fall angenommen, frage er, wie Sr. Majestät hätte angera- then werden fêönnen, dem Parlamcnte zu sagen, daß überall im Lande Elend herrsche? Dem Amendement müsse er sich ernstlich widerseßen, und sey es gewiz Niemanden ent- gangen, daß die Reden zur Unterstüßung desselben nur dar- a:1f abzielten, eine Vèêränderung in der Laudes-Valuta zu be- wirfen, um dadurch Geseße aufzuheben, welche das Parla- ment nach der reifsten und sorgfältigsten Berathung vor 10 , Jahren bestätigt hätte. (Hört, hört) Er wäre nicht geneigt, fich jest weitläuftig über diefen Gegenstand auszulassen, müsse abex erflôren, daß der Plan einer Aenderung der Landes-Va- iutaz wie sie 1819 festgeseßt wurde, oder der Wieder-Einführung ter. -Ein¿Pfund- Noten, niemals Eingang bei der Regierung finden werde, (Lautes Rufen, Hört! hört.) denn dieser be:

oe Amen nisse e e der Zustand des Landes : nicht er-

eische. Bei einem solchen Verfahren möge si die. Regie- rung vielleicht füx den Vigeublit nicht populár machen 9 er glgtge uet: daß sie zum wahren Beften des Landes, und so handele, daß sle es ein i desen Gründen fühle er sich bege An dements- aufzutreten. Es bliebe übrigens immer noch Zeit

ug übrig, sich über solche Theile der Thronrede zu ver-

ändigen, über welche verschiedene Ansichten unter den Mit-

edern. des Parlaments obwalteten. Am Schlusse seiner - ede äußerte der Kanzler der Schaßkämmer, daß sein Haupt- Bewegungsgrund, weswegen er die Au mert ses in uch gerniommen , -d

zu versithern, daß die Regierun

en wäre „- dem Hause

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iten.desselben zu be hle er si{ch autor

on Yergesendec, unt die Ange gen, und in Erfüllung dieser Pf

st verantworten fönne (Hört !). Aus als Gegner des Amen-

samkeit des Hau- ; y |

ssen sey, den in | keit. n

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seine unmaßgebliche Meinung úber den- Zustand des La

zu äußern. Er würde vielleicht E sich e als er es wünsche, an das Haus zu wenden, jedo verspreche er, sich immer so furz als möglich zu fassen. Jn diesem Au- genblicle habe er der Thron-Rede zu erwähnen, wobei er fich verpflichtet halte, sih so scharf auszudrücken, als es die der- selben schuldige Achtung irgend gestatte; diese Achtung gebühre ihr als einer Rede des Monarchen, des Königs Name se eine starke Veste; man habe ferner auch Rúcksichten der Hôf- „lichkeit gegen sie zu nehmen, weil sie sich von dem edlen Her- zoge herschreibe, der an der Spiße der Staats-Angelégenheir ten und der Verwaltung stehe; er würde sie also aus diesen Gründen mit Achtung und Höflichkeit behandeln; wenn er dieses Aktenstück aber an und fär sich selbst betrachte, so fühle er fich berufen, zu erflären, daß wohl niemals etwas im Ganzen so wenig Befriedigendes und im Einzelien #@ Mageres hätte ausgedacht und abgefaßt werden ftöunen. (Hôrt: hört!) „Der Unterstüßker der Adresse‘, fuhr Herr - O Connell fort, „macht in seinen Bemerêungen Anspielungen auf Frankreich - und Amerifa. Glaubt er etwa, daß eine solche Rede in Frankreich von den Repräsentanten der Na- tion gut ausgenommen worden wäre? (Hört! hört!) Oder meint er, cine Botschaft des ersten Beamten der Vereinigten Staaten mit dergleichen unnüßzen und leeren Phrasen wäre dort auch nur für einen Augenblick geduldet worden ? (Hört! hôrt!) Möge das Haus die Thron-Rede mit der leßten Bot- schaft des Präsidenten der Vereinigten Staaten vergleichen. Möge es das genaue Detail und die weisen, in der Botschaft vorgeschlagenen Maaßregeln in Erwägung zichen und dann einen Vergleich mit der ihm vorgelegten Thronrede anstellen. Därfte wohl, frage ich, irgend Jemand behaupten woilen, daß, wenn das Haus in der That die ganze Nation reprä- sentirte, eine soiche Rede ihm jemals hätte vorgelegt werden fónnen ? (Hört, hôrt, hôrt!) Was enthält sie? Der erste Punkt ist, daß fremde Nationen fortwährend die Sprache des Friedens führen; war das aber jemals anders, wenn ein Krieg nahe bevorstand , oder sogar wenn er schon wirklich ausgebrochen war? Die zweite Mittheilung ist die Beendi- gung des Russischen Krieges. Das is in der That eine wich- tige Entdeung, von der natürlich Niemand früher etwas wußte (-Selächter), Daun heizt es, daß in Hinsicht Portugals nichts beschlossen sey. Und warum? (Hört, hört !) War Dom Miguels Charakter etwa zweifelhaft 2 Zweifelte etwa Jemand daran, daß er den Thron eines Anderen usur- pirte und sich Mühe gab, ihn“ durch das Vergicßen un- huldigen Blutes zu befestigen ? (Hört, hdrt, hört!) Wenn das der Fall it, rogrum scheute sich die Regierung von Eng- land vor der Entscheidung, zu der sie kommen mußte ? (Hört, hört!) Demnächst (vird von einem theilweisen Ciende im Lande gespróöchen. Ist das aber richtig ? Jch glaube aus den Worten, die dreien ehrenwerthen Mitgliedern auf der ande- reu Seite, welche. für die Adresse sind, entfielen, Dreierleë entnehmen zu müssen, nämlich: daß das Elend allgemein, daß das. Elend außerordentlich, daß das Elend überw.:egend ist. (Gelächter uñd hört, hört!) Der sehx ehrenwerthe Herr (der Kanzler der Schaßkammer) hat indessen eine fehr glückliche Entdeckung gemacht, ex häteine Oase inder Wüste, ein Land gefunden, wo niemals Elend statt fand: und“ wer sollte es glauben, däß- dieses Land Jrland ‘ist? (Gelächter). Jch selbst bin kürzlich in Jrland gewesen und- habe sicherlich 1fie etwas auffallenderes in meinem Lebeu- gehört.‘/ Der Redner fragte sodann ob es etwa nicht wahr -sey- daß sich in Jrland gegenwärtig 7000 Personen. aufgezeichnet befänden „: die nur 3 halbe Pfennige täglich «zum Lebensunterhalt- befämen, und die auch diese vielleicht. bald -nicht mehr bekommen würden

da - die erste “Unterz 1ng zu diesem fläg

(mit dem Lord ¿ Lieutenant at: der:: »piße) bi eta

und. die zweite niht- mehr als: 300 betragen habe. - Wi Irlands Zi irkflich so: gut wäre wie fv ‘au}a ' dortigen Landeigenthúmer und wie fchmußi

yn wenn- sie mitten im Wohlstan schen - tic t einm { mit einer Kleinig

A n. Qi e en. M. )rov nzen , | Ertrage des Bodens, sondern

| Eéinión umd: dr Verkauf