1830 / 48 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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lindern; allein fann das ehren. Mitglied wohl behaupten, daß dieNoth unter den Aerbauenden in Jrland ganz allgemein sey? Eben o gut könnte man. behaupten, die Noth in Schottland sey allgemein. (Ganz gewiß! rufen hier einige Mitglieder.) Ich muß dies in der That bezweifeln und auch das Haus, hoffe ih, wird es so lange, als es nit authentische Beweise vom Gegentheil hat. Díec Noth unter den Landleuten läßt sih übrigens nicht blos in den Königlichen Staaten nachwei- sen, sondern herrscht auch in den Vereinigten Staaten von Amerika, in Frankreich und selbst in Rußland, wo man es für nöthig befunden hat, den Zins-Fuß herabzuseßen, um dem Ackerbau-Jnteresse aufzuhelfen. Durch ganz Europa hat man die ungünstige Witterung empfunden.“ Um zu beweisen, wie groß die Einfuhr aus Jrland in die übrigen Theile des Reiches sey, führte der Minister an, daß während des leßten Jahres in Liverpool allein 49,000 Stúck größeres Horn-Vieh, 13,000 Kälber, 111,000 R 30,000 Lämmer (Schweine ungerechnet) im Total-Werthe von 1,270,090 Pfd. aus Zr- land eingeführt worden seyen. Hieraus könne man s{ließen, wie groß auch die Einfuhr des Getreides von daher gewesen sey. Schließlich, sagte der Redner, daß er, wenn etwa das Wohl des Landes es erheische, gewiß auch gern bereit seyn würde, die von ihm eingeführtc Landes-Valuta wieder aufzu- geben, so wie er überhaupt den kleinsten Jrrthum , den er jemals begangen, gern eingestehe und wieder gut zu machen suche, da er nicht eigensinnig an gefaßten Vorurtheilen fest- hange und den Staatsmännern die Erfahrung von gerin-

em Werthe seyn würde, wenn sie nicht je zuweilen ihre rüheren Meinungen aufgeben wollten. Lord Althorp äußerte, däß er sich Alles jehr wohl gemerkt hätte, was Hr. O’Connell über das in Irland herrschende Elend gesagt habe, ingleichen auch, daß dessen Angaben von Niernanden twider- sprochen worden sey; er stimme für das Amendement, mit dem Wunsche, so verstanden zu werden, daßer fich denen anschlósse, die gegen die Minister aus dem Grunde gestimmt hätten, weil von selbigen in der leßten Parlaments- Si6ßung eine Bill zum Besten der Katholiken cingebrachc und uuter- siüßt worden. Nach ihm machten Hr. Whitwgore und Loxd Howick unter großem Geräusch einige Betnerkungen über die Adresse, worauf Lord F. L. Gower das Wort nahm und in starken Ausdrücken das in der heutigen Sißung beob- achtete Verfahren, gegen die Thron-Rede mündliche Einwürfe zu machen, tadelte, indem-er dabei bemerfte, daß der Jnhalt der Nede der Wahrheit näher käme, als die Worte des Amen- “dements. Seiner Ansicht nach hieße es nnbillig gegen seinen sehr ehrenwerthen Freund, den Kanzler der Scha6kammer, seyn, wenn. man ihm den Vorwurf mache, daß er ‘das in Frland obwaltende Elend abgeläugnet habe; Jrlaud sey von Bischof Boulter's Zeiten an, bis jeßt, nicht frei davon gewesen; wenn man aber, bei Vergleihuna der vergangenen Zeit mit der-gegenwärtigen behaupten wolle, Jrland befände sicch in diesem Augenblicée in einem s{lechtern Zustande als' England, so müsse er dem durchaus widersprechen; so sehr er auch des ehrenwerthen und gelehrten Mitgliedes für Clare genaue Be- fanntschaft mit näheren Umständen anerkennen müsse. Der edle Lord erwähnte am Schluß seiner Rede des vollkommen glücklihen Erfolges der Maaßregel, die Emancipation der Katholiken betreffend, und stellte dem Hause auf das drin- gendsie die Nothwendigkeit vor, das Arendement zu ver- weafen, Nachdem noch einige Mitglieder des Hauses sich theils fär, theils gegen das Amendement erklärt hatten, er- hob sich Herr Brougham und fagte: „Jh habe nur in

wenigen Worten meine Gründe darlegen wollen, weswegen |

ih für das Amendement stimme, zugleich aber wünsche ich auch nicht mißverstanden zu werden. Jh muß aufrichtig ge-

stehen, daß ih den Schritt, zu dem ich mich genöthigt seie, *

zur äußerst ungern thue.“ Wenn ih mich überzeugen fönnte, das der Unterschied zwischen der Adresse und dem Amende- ment nur in Worten und Formen bestände und nicht in we- sentlichen Dingen, so würde ich keinen Augenblick anstehen, die Adresse ju unterstüßen. Ganz außerordentlich beklage ich die Ausdrücke, welche die Minister für gut befunden haben, in der Rede des Königs zu gebrauchen. Jn welchem Sinne sollen die leidenden, die. schwer leidenden Bewohner dieses Reiches jene Worte nehmen ? (Hört! hört!) Js es möglich, daß sie dieselben auf mehr als eine Art auslegen föunen und welche“ ist diese? Daß die Regierung das obwaltende Elend bis auf einen gewissen Grad zugiebx, daß es aber im Ganzen genommen nur sehr wenig bedeute ; indem man den König nur hat sagen lassen, daß er das in einigen Theilen ‘des Landes, unter den ackerbautreibenden und fabrizirenden Klassen ‘herrschende Elend beklage, was nichts mehr und nichts weniger heißt, als : Elend mag da seyn, aber nicht viel. Mir ist es unmöglich, eine folche Behauptung durch meine Stimme

zu bestätigen.‘/ (Es erfolgte hierauf die vorgestern mitgetheilte Abstimmung, wonach das Arnendement durch eine Majorität von B oi verworfen wurde.) :

n der Sißbung vom 5. Februar fam es zu Dis- fussionen úber den fürzlich befannt gewordenen *) Brief des Lord Ellenborough, als Präsidenten des Ostindischen Kontroll- Büreaus, an Sir John Malcolm, den Gouverneur von Bombay. Herr Spring Rice warf die Frage auf, ob diejer Brief, der wichtige Thatsachen in Bezug auf Ostindien enthalte, ächt fey, und ob nicht, in diesem Falle, eine Ab- schrift davon, dem Parlamente vorzulegen wäre? Hr. Ban- kes antwortete, daß er von Lord Ellenborough wisse, es sey niemals die Absicht desselben gewesen, den Brief, den er nicht amtlich, sondern privatim an Sir John Malcolm geschreiben habe, in das Publikum fommen zu lassen. Da er feine Abschrift davon genommen, so könne er auch nicht einmal wissen, ob derjenige, den die Zeitungen publizirt hätten, den wahren Jnhalt wiedergebe oder niht. Sir John Malcolm jelbj habe erflärt, daß der Brief nur durch einen schändtichen

Mißbrauch seines Vertrauens ins Publikum gekommen seyn

fônne. Herr Brougham erklärte darauf , daß, wenn sich der Brief als ächt erweise, daraus nothwendig die Schluß- folge hervorgehe, daß derjenige, der ihn geschrieben, durchaus unfähig sey, das wichtige Amt, das ek inne habe, zu beklei- den. (Hört, hört!) Besonders müsse er (Herr Brougham) gegen die Weise protestiren, wie sich der Briefschreiber eine

Jurisdiction über die richterliche Gewalt in Ostindien ange-_

maße habe. Mehrere andere Mitglieder äußerten auf ähn- liche Weije ihren Unwillen , namentlich Hr. Hume, welcher

jagte, daß der Brief auch durch Calcutta-Zeitungen publizirt wor-

den, was vermuthlich dern Sir F, Malcolm recht angene ge- -

wesen, weil er dadurch seinem Triumphe über die Ostindischen Gerichts - Behörden Publication geben konnte. Gegen die Behauptung einiger Mitglieder, daß es hart jey, einen Beam- ten auf deu Grund eines confidentiell geschriebenen Briefes öffentlich anzuklagen, erhob sich Herr Brougham von Neuem und sagte, es sey gattz gleichgültig, ob der Brief cin Privat-Schreiben heiße, da er in ganz amtlicher Form úber amtliche Gegenstände sich auslasse. und daher vor das Forum

¡der Vessentlichkeit gehöre. - Herr Peel entgegnete, daß von demselben Schreiben verschiedene Versionen in Ostindien cir-

kulirt hätten; er habe darüber den edlen Lord, dem er beige- messen wird, befragt und die Antwort erhalten, daß er sich des Jhhalts nicht mehr genau entsinne, indem er ihn in Eile, und ohne viel darúber nachzudeuken, geschrieben habe. Kei- nesweges glaube er, daß ein Beamter dem andern Úber df-

fentliche Angelegenheiten schreiben und sih hernach wider alle

Angriffe mit der Ausrede verwahren könne, daß das Schrei-

‘ben ein Privat-Schreiben sey. (Hört!) Jn solchen Fällen

könnte ja ein Beamter Abschriften von Depeschen, die er ti-

_nem Kolonial-Beamten übersandt, produziren und hinterher

in Privat-Griefen ganz anders lautende Jtistructionen ér- theilen. Anders sey jedoch der gegenwärtige Fall anzusehen,

‘in welchem ein Beamter einen eilig geschriebenen Privat-

Brief weggesandt; daß es ihm nicht Ernst damit gewesen sey, den Ausspruch der Richter in Ostindien von der Regie- rung abhängig machen zu wollen, lasse sich schon. aus dem scherzhaften Tone ersehen, mit dem dieses Gegenstandes in

dem Schreiben erwähnt wird, (Hört!) Niemand würde es

auch mehr bedauern, als der Lord selbst, wenn man. seinem

“Briefe eine so harte Auslegung geben wollte, und der Charak-

ter desselben spreche auch hinlänglich dafür, daß er Absichten, wie die ihm untergelegten, nicht haben fonnte. Lord John Russel und Sir J. Mackintosh zeigten sich mit dieser

Erklärung nicht zufrieden. Der Leßtere meinte: ein Anderes würde es seyn, wenn der edle Lord (Ellenborough) vorträte

und das ganze Schreiben öffentlich desavouirte; damit aber die Sache abfertigen zu wollen, daß man sage, der Lord erin-

nere sich nicht mehr, was er geschrieben habe, und könne daher

auch nicht sagèn, ob der Brief ächt sey, das heiße mít einem wichtigen Gegetstande sehr leichtsinnig verfahren. „Js etwa“/, rief der Redner, „„der Charakter eines Richters etwas so Un- bedeutendes, daß man dasjenige, was man über die Weise

“geschrieben hat, wie dieser sein wichtiges Amt ausübt, so ‘leicht vergessen fann? Darf die Verwaltung der Gerechtigkeit

mit solcher wegwerfenden Vernachlässigung behandelt werden ?

- Jst diese Verwaltung dem edlen Lord etwas fo gleihgültiges,

daß er davon mit einer solchen unüberlegten Eile schreibt und dadurch außer Stande gefeßt wird, nach Verlauf von 9 Mo-

naten des wesentlichen Jnhalts seines Schreibens sich zu

*) In Nr. 38 der Staats-Zeitung (Pag. 263.) erwähnten. Beilage

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Beilage zur Allgemeinen. Preußischen Staats-Zeitung F? 49.

erinnern? Merkwürdig ist es, daß ein öffentlicher, hoher Beamter einen solchen Brief schreiben kann, aber noch merk- würdiger, daß es ihm zu sagen freisteht, er könne sich nicht mehr erinnern, ob er den Brief wirklich geschrieben habe, oder niht. Wenn das Schreiben schon ein Vergehen war, so scheint es mir durch das Vergessen noch um Vieles vergrößert zu - seyn.// Sir R. JInglis meinte, da den edlen Lord eben ein Familien-Unglück betroffen (sein Sohn ist ihm estorben) so durfte es ihm nicht übel zu deuten seyn, wenn er in fob Verwirrung eines früher in Eile geschriebenen Briefes sich nit mehr genau entsinne. Hr. S, Rice jagte sließlich, er habe dieses Gegenstandes nur darum so frühzeitig erwähnt, um

zu erfahren, ob die in dem Briefe gusgesprochenen Gesin-

nungen wirklich diejenigen ber Regierung seyen. Auf die Fráde des Hrn. Robinson, ob gegenwärtig Verhandlun- gen zwischen England und Nord-Amerika wegen Freigebung des Westindischen Handels stattfänden, antwortece Hr. Peel, daß die Regierung dieserhalb eine Mittheilung von dem Ge- sandten der Vereinigten Staaten erhalten habe, und daß diese Mittheilung sich jeßt noch unter Erwägung befinde. Als der Bericht über die Adresse an den König abgestattet wer- den sollte, erhob sich Lord Palmerston und sprach si zu- näôchst über den Nothstand des Landes aus. Das Amende- ment in der gestrigen Sißung, sagte er, habe er zwar durch sein Votum unterstüßt, jedoch ohne den Zustand des Landes fúr so. schlimm erflären jy wollen, daß man daran verzwei- feln müsse; wenn 20 Y :

ciner Verfassung, wie der Englischen, sich erfreuten, auf einem so schônen fruchtbaren Boden, wie der Britische, sich befän- den und im Besiße so vieler lokaler Handels - Vortheile wä- ren, fônne man unmöglich von ihnen glauben, daß ihr 2h stand nicht wieder eine bessere Gestalt erhalten dürfte. er Lord schrieb einen großen Theil der Verlegenheiten, die im Lande entstanden seyen, der veränderten Landes - Valuta zu; doch bemerkte er auch, daß es nothwendig sey, einen bestimm- ten Münzfuß zu haben ; daß als solcher - der- des. Goldes den Vorzug vor Anderen verdiene, und daßer darum den Entschluß der Minister, keine Acnderung darin trefsen zu wollen, nur loben kôn- ne. „¿Nicht so,/? fuhr er sort, „kann ich jedoch den in der Thron- Nede berührten auswärtigen Angelegenheiten meine Zustim- müng geben. Meiner Meinung nah, sind die Grund)äkbe, nach denen unsere auswärtige Politik geführt worden, über die Maaßen schlecht; sie thun der Ehre und den Interessen dieses Reiches auf gleiche Weise Eintrag. Nicht meine An- sicht allein ist dies übrigens; ih frage alle diejenigen , die kfürzlih im Auslande gewesen sind, wie man dort darüber denkt und sich ausspriht? Es wird die. Zeit fommen, wo ich mich ausführlicher úber diesen interessanten Gegenstand auszulassen denke; vorläufig will ih nur meinen Protest ein- legen, weil es sonst, wenn die Adresse stillshweigend durch- ginge, aussehen föôrinte, als habe sie die allgemeine Zustim- maung erhalten. Von ungemeinem Nachtheile würde es aber seyn, wenn in die Welt die Meinung ausginge, daß dieses Haus die auswärtige Politik der Minister ohne Weiteres gutheiße. Aus der ersten darauf Bezug habenden Stelle der Thron - Rede möchte ih den Beweis führen , - daß die Mint- ster, wenn auch keine glückliche Unterhändler, doch nübliche Verbündete seyen. J glaube zwar nicht, daß das perma- nente Bestehen einer muselmännischen Garnison in Europa so absolut nothwendig für die Sicherheit der christlichen Welt jey; in feinem Falle wünschte ih jedoch, diese Garnifon durch eine, Russische erseßt zu sehen. Jch fann es nicht gutheißen , * daß - die Russische Gränze nach. der Türkischen Seite eine Erweiterung erhielt, und Maaßregeln hätten ge- nommen werden sollen, dies zu verhindern. us den Papie- ren, deren Vorlegung die Regierung uns angekündigt har, bleibt noch zu ersehen, ob es den Ministern wirklich unmöglich war, einen Krieg zwischen Rußland und der Türkei zu verhindern, und ob sie, bevor sie von fernerer Einmischung abstanden, auch alles Mögliche gethan hatten, der Türkei eine Einlas- sung in den Streît abzurathen. Die Thron-Rede sagt, daß die Regierung Alles gethan habe, um die Bestimmungen des Traktats von London in Ausführung zu bringen, und daß man dem Parlamente die Papiere vorlegen würde, woraus zu ersehen sey, wie weit die Fortschritte dieser Unterhand- lungen gediehen seyen. Jch hoffe, daß diese Papiere nicht so, wie die in der vorigen Session vorgelegten, nur partiell, und magern, unbefriedigenden Jnhalts seyn werden, daß sie nitht blos den Briefwechsel - der unterhandelnden Parteien liefern, sondern auch von den Ansichten und der Politik der Regierung während des langen Zeitraumes jener wichtigen

cillionen Menschen der Segnungen

Verhandlung ein deutlihes Bild geben werden. Es wird

hoffentlich daraus hervorgehen, ‘daß die Negterung dahin ge- arbéitet habe, die Festsebungen des Traktats von London auf eine offene, ehrlihe und angemessene Weise in Ausführung zu bringen; daß sie den Traktat nicht verdarben, indem sie den Griechischen Staat einengten und beschränkten, und ihn so verhinderten, seine natürliche Energie zu entwicfeln; so wie endlich, daß sie die Pacification des Ostens nicht dadurch aufhielten, daß sie eigensinnig an Bestimmungen festhielten, deren Annahme nicht wahrscheinlich war. Bet der Herstellung Griechenlands is es höchst wichtig für Großbritanien, diesen Staat auf einen Fuß hergestellt zu se- hen, der es ihm möglih macht, sich auch selbstständig zu be-

haupten, damit er nicht ck in Folge einer verkehrten Politik,

der Macht ganz überlassen wird, die nah der Beendigung ihres Krieges mit der Türkei, ihr Augenmerk vornehmlich dorthin richten dürfte. Jch gehe jest zu dem Theile der Thron-Rede Úúber, welcher auf die Anerkennung Dom Mi- guels Bezug hat. Jch bin nicht Willens, hier darúber zu ]prehen, ob es angemessen oder nicht sey, einen Souverain de facto blos deshalb nicht anzuerkennen, weil er einen Thron nicht _legitimer Weise bestiegen hat; diese Frage geht mi hier nichts an, vielmehr eine Andere, bei der die Ehre des Landes betheiligt ist. Die damit verbundenen Umstände sind noch în frischem Andenken hier, und sollte die Frage der An- erfennung vor die Erwägung des Parlamentes kommen, werde ich mich ihr gewiß so lange widerseßen, bis dargethan

‘wird, daß die Ehre des Landes nicht darunter ‘eide. Dom

Miguek kann keinesweges als unbestrittener Souverain De das Scepter ruhig und ohne Opposition führt, angesehen werden. Erst, wenn er das Schwerdt, das er gegen sein Volk gebrauchte, in die Scheide gestect haben wird, wenn er die Gefängnisse, wo er Tausende, die ihm verdächtig schie- nen, einkerkern ließ, geöffnet hat, wenn ihm in Portugak selbsk kein Hinderniß mehr ‘in den Weg tritt, erst dann dürfte es Zeit seyn, ihn anzuerkennen, Möge man fih jedoch erinuern, daß die Streitigkeiten der Fürsten aus dem Hause Braganza noch nicht beigelegt sind, daß ein Krieg im Be-

griff ist, in Portugal selbst auszubrechen, däß es eine Mili-

tair ¿Regierung zu Gunsten der Königin Donna Maria auf der Jnsel Terceira giebt, welches ein integrirender Theil. von Portugal ist, uúd daher dem Dom Miguel feinesweges die Krone nicht mehr bestritten wird, Jch hoffe, die Regierung wird es noch lange überlegen, ehe sie einen Schritt thut, der nicht mehr zurückgethan werden kaun, Auch eines andern Gegenstandes noch muß ich gedenken: nämlich" des Angriffes der Spanier auf Mexiko. Die dazu gebrauchte Expedition hat sich lange in der Ausrüstung befunden, und die Mexika- nische Regierung, wohl wissend, daß. Vorbeugung noch besser sey äls Heilung, wollte die Pläne ihrer Feinde dur eine Landung auf Cuba vernichten. England gestattete jedoch die- sen Angriff nicht. Weun uun dies auf einer Seite gesche-

“hen ist, hätte man da nicht auf der andern mit derselben

Gerechtigkeit verfahren sollen? Hätte man nicht auch Spa- nien von einem Angriffe auf Mexiko zurückhalten müssen? Das Verfahren nete Regierung ist jedoch . parteiisch und den Grundsäßen entgegen, die sie zu Ge feen versprach.// Herr Peel sprah sich zunächst mit seinem edeln Freunde (Lord Palmerston) insofern einverstanden aus, als er ebenfalls der Meinung sey, der gegenwärtige Moment sey niht ganz passend dazu, so wichtize Gegenstände, die ciner eigenen Diskussion bedürften, -zu besprechen. Mit Bezug auf die Politik seines edlen Freundes, die ér 10 aebi und beredt vertheidigt habe, wolle ex uur bemerken; daß sie, wenn man sie in Anwendung bringen wollte, das Land in einen Krieg verwickeln würde (Hört!) Dieses

Land und ganz Europa würde, nach den Grundsäßen des edlen Lords, binnen sechs Monaten in einem blutigen Kriege sich befinden. Die Politik der gegenwärtigen Verwaltung habe das für sich, daß sie den Frieden Q und gesichert habe,

während sie auch die Macht und die Ehre Englands aufrecht zu halten wußte (Hört !) „Jn Hinsicht dessen,? fuhr Herr Peel fort, „was mein edler Freund über die Nothwendigkeit hat fallen lassen, die Türkei zur Wohlfahrt Europas in ihrer Jn- tegrität zu erhalten, glaube ich wohl, daß, bei der gegenwär tigen Lage unseres Welttheils, dies in der That geschehen müsse; während jedoh diese Doktrin von der Opposition

als richtig zugegeben wird, billizt sie doch das System der Regierung nicht, durch welches die innern- Angelegenhei- ten jenes Landes geordnet wurden.‘/ Der Redner erinnerte hierauf daran, daß bereits im J. 1799 England dic Jute-