1830 / 51 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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für falsch erflärt, daß sie dreist entscheidet , cin: Mensch, der einen Mord selbst eingesteht, habe denselben nicht begangen. Dergleichen sieht man alle Tage. Wenn also die individuelle Freiheit die Grundlage des Geschwornen - Gerichts is, wie will man «da behaupten, - daß der Geschworne diese Freiheit nit’ nach- seinem eigenen Sinne verstehen dürfe ? Der Mo- niteur beruft sich auf das Systèm der-Majorität, dem die Minori- tät stets weichen müsse. Gerade in moralischen Dingen braucht aber die Minorität sih der Majorität niemals zu unterwer- fen, denn wer wollte z. B. dem Menschen eine Meinung, einen Grundsaß, einen Gedanken gebieten? Hierdur< wird úbrigéns* das’ allgemeine System der menschlichen Gesellschaft in felnerlei Weise gestört; denn hinsichtlih der äußern Ord- nung gehorcht die Minorität stets der Majorität, und der Gang der Regierungen wird sonach sichtlich nicht gestört. Aber das Gewissen muß unverleßlich seyn; keine Majorität der: Welt därf în dieses Heiligthum eindringen. Gerade das Gewissen steht nun aber mit den Pflichten des Geschwornen im engsten Zusammenhange, weun auch nicht hinsichtlich der geseßlichen Verpflichtung desselben, an den Functionen der Jury Theil zu nehmen, do<h in Betreff seines Urtheils über die ihm vorgelegten Thatsachen. Man condemnire daher den Geschwornen, der sich nicht stellt; aber man achte den Ge- s{hwornen , welcher erklärt , daß er nicht mit abstimmen köôn- ne. Gegen eine solhe Gewissens - Verweigerung “ist keine Strafe denkbar; schon der bloße Gedanke daran múßte jèdes mens<hli<he Gemüth empören. Aber, würd man ságen , ‘bei solchen Ansichten muß ja die Jury unterge- hen. Dies ist cine andere Frage. Wir erwiedern darauf, daß, wenn die Jury eine den Rechten des Menschen zuwider- laufende Jistitution is, sie untergehen muß; daß, wenn sie ben allgemeinen Begriffen der menschlichen Gerechtigkeit zu- widerläuft, sie untergehen muß; daß, wenn sie mit ihrem cige- nen Prinzipe in Widerspruch steht, indem sic einerseits die Freiheit als ein Recht bètrachtet, andererseits aber ein Recht gegen diese Freiheit stiften will, sie untergehen muß. Und fie-wird untergehen; denn Alles, was gegen die Begriffe des Wahren streitet, kann nicht von Dauer jeyn, und es kom- men ‘Zeiten, wo die Gesellschaft das Bedürfniß fühlt, in den Genuß ihrer vorigen Rechte zurückzukehren, weil sie sonst dem Abgrunde zueilen würde, der Jnstinkt ihrer cigenen Erhal- tung aber fi plößlich zurückhält, was auch gottlose oder ver- irre Gem

los ins Vérderben zu stürzen.“

__ Vor dem hiesigen Zuchtpolizei-Gerichte begannen gestern die Verhandlungen ‘in dem Prozesse des Herausgebers , des

Buchhändlers und des Druckers der Memoiren des Konvetits- Mitgliedes Levasseur von der- Sarthe. Der Königl. Proku? rätor stüßt seine Anklage auf vier Punkte: Beschimpfung der öffentlichen Moral, E auf die angestammten Rechte des Königs, Beleidigung -der Königl. Würde und Beleidigung der Staats?:Religion. Die drei Angeschuldigten waren zugegen, Herr Levasseur aber nicht, da er in den Prozeß nicht mit hineingezógen worden -ist ; dagegen befand sih sein Sohn un- ter den Zuschauern. Der Bbrrtria des Profkfurators, blos úber den ersten Anklagepunkt, dauerte 3: Stunde, weshalb die Fortstbung der Verhandlungen auf die nächste Woche ver- legt wurde. Der Advokat Herr Berville hat die Vertheidi- gung der Angeschuldigten übernommen. |

‘Von dem Grafen von Montlosier wird hier in wenigen:

Tagen ‘eine kleine politische Flugschrift unter dem Tirel : „Von der gegemvärtigen Krifis und derjenigen, die dem Lande berei- tet wird“ ‘erscheinen. Das Fournal des Débats ent- hält schon ün Voraus eine sehr günstige Beurtheilung derselben.

“Das ältesté Mitglied des Advokatenstandes beim hiesigen Königlichen! Gerichtshofe, Herr Hénault de Tournéville , ist vorgestern ‘hier in seinem 87sten Lebensjahre mit Tode ab- gegangen. : : 006 Än: Touloit hat man am 6ten d. M. alles den Stráf- gefangénen des “Bagnos Nr. 2. gehörende Bettzeug, als Laken, Deken, Matraken u. s. w., im Werthe von 15,000 Fr. ver- bramit, um der ferneren Anste>ung vorzubeugen; an dem gedachten Tage waren im Spitale des Bagnos 18 Kranke

gestorben. -

N Hâvre nieldet man, daß am 25steu d. M. von dort eine zweite sehr zahlreiche Abtheilung vou Auswanderern, die sich nah der, Herrn Laisné de Villevêque zugehörigen, Ko- lonie in der Mexikanischen Provitiz Goazacualco begeben wol- len, auf dem Awecikanischen Schiffe ¡¡Derfules// nach dem Orte ihrer Bestimmung abgehen werde. : :

Großbritanien und Frlan d. Ta Fgtlaments-Verhandlungen. “Am 11. Febr. kamn erhaus zwar zusammen; es wurde jedo<h nur von

das

ther thun mögen, um sie wissentlich oder absiht?

Lord Goderich eine Bittschrift übergebèn, die feine De- batten zur Folge hatte. Da“ feine Geschäfte an der Tages- E waren, jo wurde die Sißzung auch bald wieder vertagt.

Im Unterhause war ‘am 1lten ein schon seic mebre- ren Jahren besprochener Gegenstand, die e in A Wahlrechts von East -Retford, das sih der Bestechlichkeit schuldig gemacht hatte, an der Tages-Ordnung. Vorher wurden mehrere Bittschriften úberreicht; unter Anderen auch

eine von Herrn O’Conneil, worin darum gebeten wurde,

daß „die Statuten und das gemeine Landrecht ‘von Jrland‘? verständlicher, einfacher und minder kostspielig “gemacht wer- den möchten. Der Ueberreicher fügte mündlich das Zeugniß

hinzu, daß sowohl die Statuten als das Landrecht die an-

gesührten Eigenschaften in hohem Grade entbehrten. Herr

O’Connell trug ferner auf cinen Nachweis der Stempel-

Gebühren, welche | die Zrländischen“ Zeitungen im vorigen

. Jahre zu erlegen hatten, so wie der Summen an, welche

denjelben Zeitungen für öffentliche Publicationen - bezahlt wurden. - Beide Auträge wurden bewilligt. Herr Ken-

_nedy brachte dén (in Nr. 36 der Staats-Zeitung erwähn-

ten) in Portsmouth” vorgekommenen Prozeß des Matrosen: Misllar zur Sprache, der, nachdem. seine Dienstzeit bereits abgelaufen, doch - no< wegen eines Subordinations -: Fehlers vor ein Kriegs - Gericht gestellt worden war. Er verlangte darüber Aufschluß, den au<h Sir G. Elerk insofern ertheilte, als von dem Millar ausgesagt ivurde, er sey des Schleichhandels* wegen zu fünfjähriger Ein- sperrung verurtheilt worden. Nun gestatte zwar eine Par- laments-Afte den auf diése Weise verurtheilten Schleichhänd- lern, ihre Straf-Zeit guf der Flotte abzudienen ; hier werde jedoch Niemand für den kurzen Zeitraum von 5 Jahren auf: genommen. Der Millar hätte daher erstli<h na< Vérlauf derselben kein Recht gehabt, seine Entlassung zu verlangen; zweitens aber, da er sich, als er den Subordinations-Fehler be- gangen, am Bord befunden und seinen vollen Matrosen-Sold bezogen habe, fei er auch den Subordinations-Geseßeu unterwor- fen gewesen. Auf einean ihn gerichtete Frage: erklärte Herr

Peel, daß die Regierung keinen Befehl ertheilt habe, den Ober - Richter J. P. Grant in Bombay, dessen Verfahren dem Gouverneur Sir J. Malcolm zu den béfannten Maaß-

régelz Vecanlaässung -gegeben- hatte, feines Amtes zu entlas: se. *— "Herr Ealvert machte darauf seinen früher bereits angékütidigten. Antrag, eine Bill einbringen zu dürfen, „„um dey Bestechung und dèr Cokruption in dem Flecken East-Ret- ford votzubeugen.“/ Hierzu ma{<hte Herr Tenny son das Amendement: „„den Fle>en East -Retford aus der Liste der Orte, welche Parlaments - Mitglieder wählen, ganz zu strei- chen und dafür die Stadt Birmingham zu ermächtigen, zwei Vertreter in das Parlament zu senden.“ Er. sey zwar, sagte Herr T., mit diesem Antrage schon mehrere Male zurückgewiesen worden, dadurch lasse er sich jedoch. nicht entmuüthigen, wiewohl in der leßten Zeit au< die Ein- wöhner von Birmingham in einer öffentlichen Ver: Versawmatnluúns *) es zu erkèinen gegeben hätten, daß ihnen nichr sowohl eine sorche Wahlrecht&Uebertragung, als eine vollstän-

dige Reform des Paxlamentes wünschenswerth erscheine, um

dem allgemeinen Nötbstande des Landes abzuhelfen. Wie sehr es Noth thue, dem Flecken East-Retford sein gemißbrauchtes. Wahirecht gahiz und gar zu nehmen, brauche wohl nicht erst nachgewiesen zu werden; ‘denn notorisch" sey, daß im Jahre 1826 von 166 Wählern 155. Bestechung angenommen hätten. Man habe- den Vorschlag gemacht, das Wahlrecht dem großen:

Bezirke von: Bassetlaw zu übektragen (innerhalb dessen East-

Rétförd liegt), allein. dieser Bezirk werde bereits durch die- Mitglieder für die Grafschaft Nottingham im Parlamente vertreten, während volkreiche Städte, wie Matichester, Leeds, Birmingham und Sheffield ganz unrepräsentirt seyen, Nun wäre es aber nicht blos lächerlih, sondern ‘auch gefährlich, solche Orte ohne Vertreter im Parlamente zu- lassen; den in Zeiten der Noth dürfte daráus einmal. eine {were Ka-

tastrophe für das Laud entspringen; während man jeßt Gee

genheit hätte, die in Birmingham zu Stande gekommene

Union durch das Band der Vertretung im Parlamente init: - Herr Mar \hall* unter-

diesem sélbst e verbinden. üßte- diesen Anträg. Viscount Howic> ektklärte; die den

Flécken East-Retford Schuld gegebenen Mißbräuche beschränkte

sieh nicht auf diésen Ort allein , sondern seyen notorisch" i vielen ‘anderen Städten und Flecen des Königreichs no< zu finden; es würde daher besser seyn,- gegen ein allgemeines Uebel ein eben sd allgemeines Heilmittel, statt besondere Mit- tel an besonderen Stellen vorzuschlagen. Dén großen Han-

*) Vergl. Ny. 38 und 39 dér Staats - Zeitung.

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dels- und Manufakturstädten sollte man lieber direkt das Wahlrécht ertheilen, statt es ihnen als Rechts - Wohlthat bei der Gelegenheit zukommen zu lassen, da man einen andern Ort ra ‘Die Freunde der Reform würden durch Unter- stüßung ‘einer solchen theilweisen Maaßregel ihren großen Zweck keinesweges befördern; denn die Gegner der Reform wollten, indem sle ebenfalls ihre Stimmen dazu gäben, daß East- Retford sein Wahlrecht verliere, nicht sowohl die Bestech- lichkeit, áls die plumpe Manier bestrafen, in der sie statt gefundèn habe; sie wollten ändere Orte aufmerksam machen, in Zukünft vorsichtiger zu seyn, damit ihre eigene Sünde nicht än das Tageslicht komine. (Hört!) Das sehr ehren- wérthe Mitglied für Liverpool (Hr. Huskisson) habe in der vorigen Session erklärt, daß man, wenn- das Wahlrecht von East/Retförd nitht auf Birmingham übertragen werde, den Widerstand gégen einé Parlaments-Reform dadurch noch schwie- riger mäche. Der Meinung sey er (Viscount Howick)-ebenfalls, denn er glaube, daß die Gegner nur einige Außenwerke wollten fahren lassen, um hernach in der eigentlichen Festung um so foncentrirter sich vertheidigen zu föôönnen. Wäre dem Püblikümn nicht bekannt, daß die Majorität des Unterhauses ihre Sike sehr unrtühmlichen Mitteln verdanke, so hätte man allenfalls ein Recht, gegen die Käuflichkeit der Wähler von East - Retford zu deklamiren; so ‘aber sollte man licber den. vorliegenden Fall mit Stillschweigen übergehen, um ihn stpä- ter der allgemeinen Abhúlfe anheimfallen zu lassen. Sey auch vorläufig die Erlangung ejner Parlaments-Reform nicht zu hoffen, so sollte man doch wenigstens nicht die Heuchelei begehen, cine Bill gegen einen einzelnen verfallenen Flecken zu erlassen, während so viele andere dieselbe Bestrafung mit gleichèm Réchte vetdienten. Hr. O’Connell meinte, er rönne bei so wichtiger Veranlassung sich nicht damit begnü- gen, ein stillschweizendes Votum abzugeben, und müsse daher zuvörderst den Herren entgegnen, welche glaubten, es sey Un- re<t, Cast -Rétford und mithin alle Wähler dieses Ortes u bestkafen, da doch nur die Majorität derselben sich der BDe@echung von 40 Guineen ein Jeder schuldig gemacht hâtten; allein die Majorität sey es ja eben, welche Mitglieder für den“ Fle>en in das Parlament sende, wenn daher au<h wenige Wähler von der Bescechung frei geblieben seyen, so habe doch der ganze Flecken seine Vertre- ter dur< Coxruption érhalten, und dieselbe Majorität könne auf kéîne adere Weise bestraft werden, als indem man dem

Orte sein Wahlrecht nehme. ,„Meiner Meinung nach‘, "

fuhr er fort, „müßte überhaupt das Recht der Repräsetita- tion feinèm Privat - Jndividuum angehören. (Hört, hört!) Man ‘hat mir gesagt, daß viele Mitglieder im Parlamente siben, die von Niemand weiter als einem edlen Lord ernannt wurden; dies is jedoch dem Geiste sowohl, als dem Buch- staben der Constitution geradezu widersprehend. Wer kann

noch von einer Constitution reden, wenn edle Lords auf diese * Weise die von ihnen ernannten Mitglieder in das Parlament

seiden? Es wird die Zeit heranfommen, wo man das Volk über diesen Gegenstähd nicht mehr wird täuschen können. Das Grund/Prinzip bet Cóönstitution ist, daß die Krone nicht einen Penny von eines Menschen Eigenthum in der Form von Steuern soll erheben können, wenn es nicht mit geseßz- licher Zustimmung der Repräsentanten geschieht ; werden Steuern von Leuten erhöben, die nicht gehdrig repräsen- tirt sind, so ‘geschieht es, dem Prinzipe nach, auf unkehtliche Weise. Jch werde für jede Reform - Maaß- regel * stimmen und folglih auch für die vorliegende. Soll darum East-Retford ungestraft davonkommen , weil es, wie der edle Lord (Howick) bemerkt hat , noch viele an- dere Orte giebt, die eine gleiche Bestrafung verdienen ? Sollte der Angriff deshalb mißglücken müssen, weil es ein isolirter

is? Man nehme einmal an, daß von 150 Wölfen, die wäh-

rend des Es starken Schnees von den Pyrenäen herab in Frankreich eingedrungen sind und unzähligen Schaden ge- thn haben , bei der Verfölgung durch ‘die Einwohner eiter

so ungéschift war, ste>en zu bleiben, während die andern ent- -

wischten; würden deshalb wohl die Leute sagen: „, Ach, das

ist ‘ein isolirter Wolf, wir wollen ihn nicht eher tödten, bis

wir die übrigen 149 haben, die eben so arg sind als er 1?//// Fch meiñestheils' denke wênigstens nicht so und: stimme daher da-

sür, daß man das Wahlrecht von East-Retford auf Birming-

ham überträge.// Herr Husfisson, der für das Amen- dement des Herrn Ternityson ‘stimmte, erläuterte sein Votum

durch ‘einen uinfassenden Vorträg, an den sich die Reden des

Kanzlers der Schaßkammer und des Herrn Péel an- knüpften, von denen wir einen ferneren Auszug zu geben uns vorbéhalten. Es wurde hierauf über das Amendement abgestimmt; 99 waren dafür, 126 dagegen, rge My wurde es durch eine Mehrheit von 27 Stimmen verworfen. Als

sodann Über die Frage gestimmt wurde, ob eine Bill zur Ue- berträgung dés Wahlrechts von East-Retford eingebracht wer- den soll, zeigten sich 154 Stimmen dafür und nur 55 da- gégen. / 146. 244 London, 12, Febr. Das vom Oberhause ernannte Co- mité zur Uätersuchung des Verkehrs mit Ostindien und China hat den Gräfen Bathürst zu“ seiïem Präses erwählr. Jn demselben Comité des Unterhauses hát Herr Ward, Parla- ments-Mitglied für die Städt London, den Vorsiz erhalten. Von béiden Vorsißenden ‘besonders aber von dem Lebt- geinännten wird gesagt, daß sie dem Mcenopole der Ostin- dischen Compagnie sehr günstig gesinnt sejen. .

In der Times vom 10ten d. M. liest man: „Schon seit langer Zeit sind von den Feinden der gegenwärtizen Verwaltung geflifentli<h Gerüchte veëbreitet worden, daß dent Herzoge von Wellington und seinen Freunden die Gunst: und die Unterstü6ung der hö{hsten Autorität des Reiches mangele. Eine Thatsache spricht mehr, als tausend Geschich-- ten und Gerüchte, Unter den Namen -derjenigen, die für das Amendement zur Adresse stimmten, befand fich auch der eines Beamten des Königlichen Hauses, des Generals King.

Dem Publikum wird es vielleicht angenehm seyn, die-Ge-

sinnung des Königs in dieser Hinsicht kennen zu lernen und zu erfahren, daß, sobald Se. Majestät im Besiß der Stimm- Listen waren, Sie aus freiem Antriebe den General King seities Dienstes entließen.‘/

Der Globe vom lten sagt dagegen in Beziehung auf obige Meldung, er hâbe Grund zu glauben, daß die Times irte geleitet oder wenigstens zu voreilig gewesen sey, indem bis zum 11ten Abends der General von seiner Entlassung noch keine Anzeige erhalten häbe. :

Vorgestern hat der Gerichtshof von Kings - Bench das Urtheil über die angeklagten und schuldig befundenen Her- ausgeber, Verleger und Drucker des Morning-Journals aus- - gesprochen. Herr Alexander , der Herausgebet , ist fúr jedes der drei in sein Blatt aufgénommeñnen Pasquille zu vier- monatlicher Gefängnißstrafe in Newgate und 100 Pfd. Geld- buße, mithin zu einjährigem Gefängnisse und zur Zahlung von 300 Pfd. verurtheilt worden. Nächstdem ll ex selbst für seine gute Aufführung in* den drei folgenden Jahren eine Bäárgschaft von 500 Pfd., so wie- zwei sihere Bürgen, deren Feder sich für 250 Pfd. verpflichtet, stellen. Bis er die Strafen bezahlt und die Bürgschaften gestellt haben wird, muß- c auch na< Ablauf der ihm zuerkannten Strafzeit im Gefängnisse bleiben. Der Verleger, Herr Jsaacson, hat eine Geldbuße von 100 Pfd. zu bezahlen und der Druc>er, Hr. Marsden , fúr eine dreijährige gute Aufführung eine Bürg- schaft von 100 Pfd. und e sichere Bürgen, von denen je: der 50 Pfd. zu vertreten hat, zu stellen.

Vor einiger Zeit, heißt es in der Times, hofften- die Kornhändler ein nahe bevorstehendes Steigen der Korn-: preise, was aber nach den leßten aritlichen Bérichtèn nicht erfölgt ist. Die lelzten wöchentlichen Durchschnittspreise wa- ren: von Weizen 56#, von Gerste 295, und von Hafer 21 Schilf. der Quárter. Der ‘gégemwvärtige Zoll auf fremdes Getreide ist: für Weizen 303, fr Gerste 185 und für Ha- fer 15 Schill. der Quarter. A S

An der gestrigen und heutigen Börse haben besonders in den Brasüianischen |Fonds “große Schwankungen stättge-- funden. Der niedrigste Coûrs, dêr dafür bedungen wurde, war 66, während sie heute, beim Schlusse der Börse zu 71 verkauft worden sind. Nach Griechischen Obligationen ist- neue Frage eingetteten. | ;

—. London, 11. Febr. Ami Freitag Abend brachte Herr Peel in das Unterhaus und Lord Ellenborough in das Obéet- haus den verkündeten Vörschläg zur Ernennung eities Ausschusses in jedem Hause, welcher den gänzen Umfang der Ostindischèn Angelegenheiten in allen ihren Beziehütigen , / besonders au< die des Handels zwischen jenen Besißungen, Chinà “und Großbritanien, in Untersuchung nehmen- soll, ehe das Par- lament úber die Erneuetüng des in ein Paar Jahren zu. Ende gehenden Privilegiums eiñen Entschluß fasse. Die _Frägè ist so äußerst wichtig und ümfaßt ‘so ‘vielerlei Jüter- essén, daß die Regierung bei ‘der bedenklichen Lage des Lan- des es nicht wagen wollte; auf ihre ei eñe Verantivortlich- keit hin éeititen Vorschläg zu machen.“ Diejenigén , wélche es si ‘zur “Regel machen, Alles, was dieselbe thut, zu tadeln, finden freilich viel daran auszuseßen, /daß solche dem Pärla- ménte eine Bürde auflege, welche sie selbst tragen müßte ; aber“ es scheint wirkli<h daß sie E N Ai it. Es wukde auch viel von einem Privat - Briefe gesprochen, den Lord Ellenborough, weleher an der“ Spiße der Ostindischen Atige- legenheit seht, an den Gouverneur von Bombay geschrieben, und worin er freilich deutlich [genug zu „verstehen gegeben,