1830 / 51 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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r fals erflárt, daß sie dreist entscheidet cin Mensch, der Br! 22 selbst eingesteht , habe denselben nicht begangen. Dergleichen sieht man alle Tage, Wenn also die individuelle Freiheit die Grundlage des Geschwornen - Gerichts ist, wie will: man -da behaupten, - daß der “Geschworne diese Sr eei nit nach seinem eigenen Siune erstehen dürfe ? Der Mo- niteur beruft si< auf das Systèm derMajorität, dem die Minori- tât stets weichen müsse. Gerade in moralischen Dingen braucht aber die Minorität sh der Majorität niemals zu unterwer- fen, denn wer wollte z. B. dem Menschen eine Meinung, einen Grundsaß, einen Gedanken gebieten? Hierdurch wird úbrigéns*da& allgemeine System der menschlichen Gesellschaft in felnerlei Weise gestört; denn hinsichtlich der äußern Ord- nung gehorcht die Minorität stets der Majorität, und der Gang der Regierungen wird sonach sichtlich nicht gestört. Aber das Gewissen muß unverleblich seyn; keine Majorität der: Welt darf in dieses Heiligthum eindringen. Gerade das Géwssen steht nun aber mit den Pflichten des Geschwornen im engsten Zusammenhange, wenn auch nicht hinsichtlich der geseßlichen Verpflichtung desselben, an det Functionen der

Jury Theil zu nehmen, do<h in Betreff seines Urtheils über |

die ihm vorgelegten Thatsachen. Man condemnire daher den Geschwornen, der sich nicht stellt; aber man achte den Ge- s{wornen , welcher erklärt , daß er nicht mit abstimmen fôn- ne. Gegen eine solche Gewissens - Verweigerung “ist keine Strafe denkbar; schon der bloße Gedanke daran müßte jèdes menschli<e "Gemüth empören. Aber, wird man sagen , ‘bei solchen Ansichten muß ja die Jury unterge- hen. Dies ist cine andere Frage. Wir erwiedern daraus, daß, wenn die Jury eine den Rechten des Menschen zuwider- laufende Justitution is, sie untergehen muß; daß, wenn sie den- allgemeinen Begriffen der menschlichen Gerechtigkeit zu- widerläuft, sie untergehen muß; daß, wenn sie mit ihrem eige- nen Prinzipe in Widerspruch steht, indem sie einerseits die Freiheit als ein Recht betrachtet, andererseits aber ein Recht gegen diese Freiheit“ stiften will, sie untergehen muß. Und sie-wird untergehen; denn Alles, was gegen die Begriffe des Währen streitet, kann nicht von Dauer jeyn, und es kom- men ‘Zeiten, wo die Gesellschaft das Bedürfniß fühlt, in den Genuß ihrer vorigen Rechte zurückzukehren, weil sie sonst dem Abgrunde zueilen würde, der Jnstinkt ihrer cigenen Erhal- tung aber fie plößlich: zurückhält, wrvas auch gottlose oder ver-

irrte Gemüther thun mögen, um sie wissentlich oder absichw? } fe los ins Vérderben zn stürzen.“ /

Vor dem hiesigen Zuchtpolizei-Gerichte begannen geskern

die Verhandlungen in dem Prozesse des Herausgebers, des

Buchhändlers und des Druckers der Memoiren des Konvetits- Mitgliedes Levasseur von der Sarthe. Der Königl. Proku- rator stúßt seine Ahflage auf vier Punkte: Beschimpfung der öffentlichen Moral, A auf die angestammten Rechte des Königs, Beleidigung der Königl. Würde und Beleidigung der Staats-:Religion. ie drei Angeschuldigten waren zugegen, Herr Levasseur aber nicht, da er in den Prozeß nit mit hineingezogen worden is ; dagegen befand sih sein Sohn un- ter: den Zuschauern. Der Vörtrag des ‘Prokurators , blos über den ersten Anfklagepunkt, dauerte 32 Stunde, weshalb die Fortseßung der Verhandlungen auf die nächste Woche ver- legt wurde. Der Advokat Herr Berville -hat die Vertheidi- gung der Angeschuldigten übernommen.

“Von dem Grafen von Montlosier wird hier in wenigen:

Tagen ‘tine kleine politische Flugschrist.unter dem Tirel : „Von der gegenwärtigen Krisis und derjenigen, die dem Lande berei- tet wird erscheinen. Das Journal des Débats ent- hält schon im Voraus zine sehr günstige Beurtheilung derselben.

"Das ältesté Méítgléed des Advbkatenstatides beim hiesigen Königlichen! Gerichtshofe, Herr Hénault de Tourneville , ist vorgestern hier in seinem 87sten Lebensjahre mit Tode“ ab- gegangen. ; 0 Ati: Souloit hat man am ten d. M. alles ten Stráf- gefangenen des ‘Bagnos Nr. 2. gehörende Bettzeug, als Laken, Decken, Matraken u. s. w., im Werthe von 15,000 Fr. ver- brannt, um der ferneren Anfte>ung vorzubeugen; an dem gedachten Tage waren im Spitale des Bagnos 18 Kranke gestorben. ?

“Aus Hâvre nieldet mat, daß am 25sen d. M. von dort

eine zweite sehr zahlreiche Abtheilung von Auswanderern, die

si< nah der, Herrn Laisné de Villevêque zugehdrigen, Ko- lonie in der Mexikanischen Proviriz Goazacualèo begeben wol-

len, auf dem Amerikanischen Schisfe ¿„Herkules// nach dem |

Orte ihrer Bestimmung abgehen werde.

Großbritanien und Jrland. d

Parlaments-Verhandlungen. Am 11. Febr. kamn

das Dberhaus zwar zusammen; es wurde jedo<h nur von

Lord Goderich eine Bittschrift übergeben, die keine De- bätten zur Folge hatte. Da’ feine Geschäfte an der Tages- Ordnung waren, so wurde die Sißung auch bald wieder vertagt, ;

Äm Unterhause war ‘am 1lten ein schon seic mehre- ren Jahren besprochener Gegenstand, die Uebertragung des Wahlre<hts von East -Retford, das sich der Bestechlichkeit schuldig gemacht hatte, an der Tages-Ordnung. Vorher wurden mehrere Bittschriften Überreicht; unter Anderen auch

eine von Herrn O’Connell, worin darum gebeten wurde,

daß „die Statuten und das gemeine Landrecht ‘von Jrland‘/ versändlicher, einfacher und minder fostspielig“gemacht wer- den möchten. Der Ueberreicher fügte mündlich*das Zeugniß hinzu, daß sowohl die Statuten als das Landrecht die an- geführten Eigenschaften in hohem Grade entbehrten. Herr

O’Connell trug ferner auf einen Nachweis der Stempel-

Gebühren, rdelche die Jrländischen“ Zeitungen im vorigen

. Jahre zu erlegen hatten, so wie der Summen an, welche

denjelben Zeitungen für öffentliche Publicationen bezahlt wurden. Beide Anträge wurden bewilligt. Herr Ken- nedy brachte dén (in Nr. 36 der Staats-Zeitung erwähn- ten) in Portsmouth“ vorgekommenen Prozeß des Matrosen: Millar zur Sprache, der, nachdem seine Dienstzeit bereits abgelaufen, doch - no<h „wegen eines Subordinations -: Fehlers“ vor ein Kriegs - Gericht gestellt worden war. Er verlangte darüber Aufschluß, den au<h Sir G. Clerf insofern ertheilte, als von dem Misllar gusgesagt wurde, er \èy des Schleichhandels* wegen zu fünfjähriger Ein- sperrung verurtheilt worden. Nun gestatte zwar eine Par- laments-Afte den auf diese Weise verurtheilten Schleichhänd- lern, ihre Straf-Zeit auf der Flott? abzudienen; hier werde jedoch Niemand für den kurzen Zeitraum von 5 Jahren auf: genommen. Der Millar hätte daher erstlih nach Verlauf derselben kein Recht gehabt, seine Entlassung zu verlangen ; zweitens aber, da er sich, als er den Suübordinations-Fehler be- gangen, am Bord befunden und seinen vollen Matrosen-Sold bezogen habe, sei er auch den Subordinations-Geseßen unterwor- fen gewesen. Auf eine'an ihn gerichtete Frage: erklärte Herr P eel, daß die Regierung keinen Befehl ertheilt habe, den Ober - Richter J. P. Grant ‘in Bombay, dessen Verfahren.

dem Gouverueur Sir J. Malcolm zu den béekaunten Maaß-

regel Veranlassung gegeben hatte, feines Amtes zu entlaj- n. *— "Herr Cafvert machte darauf seinen früher bereits

| angéfüntdigten- Antrag, eine Bill einbringen zu dürfen, „„um

der Bestehung und dèr Corruption in dem Flecken East-Ret- ord votzubeugen.// Hierzu machte Herr Tennysou das Amendement: „¡„den Flecken East -Retford aus der Liste der Orte, welche Parlameits - Mitglieder wählen, ganz zu strei- hen und dafür die Stadt Birmingham zu ermächtigen, zwei Vertreter în das Parlament zu senden.“ Er. sey zwar, sagte Herr T., mit diesem. Anträge schon mehrere Male

zurückgewiesen worden, dadurch lasse er sich jedoch. nicht

eitmüthigen, wiewohl in der leßten Zeit auch die Ein- wöhner vow Birmingham in einer öffentlichen Ver: Versamtnlúung *) es zu etkètinen gegeben hätten, daß ihnen nichr fowohl eine solche Wahlrecht&Uebertragung, als eine vollstän-

dige Reform des Paxlätmnentes wünschenswerth erscheine, um.

dem allgemeinen Notihstande des Landes abzuhelfen. Wie sehr es Noth thue, dem Flecken East-Retford sein gemißbrauchtes Wahlrecht ganz und gar zu nehmen, brauche wohl nicht erst nachgewiesen zu werdenz den notorisch" sey, daß im Jahre 1826 von 166 Wählern 155 Bestechung angenömmen hätten. Man habe- den Vorschlag gemacht, das Wahlrecht dem großen

Bézirke von: Bassetlaw zu übektragen (innerhalb dessen East- Rétford liegt), allen. dieser Bezirk werde bereits durch die-

Mitglieder für die Grafschaft / Nottingham im Parlamente vertreten, während volkreiche Städte, wie Matichester, Leeds» Birmingham und Sheffield ganz unrepräsentirt seyen, Nun wäre es aber nicht blos lächerlich, sondern auch gefährlich, solche Orte ohne Vertreter im Parlamente zu- lassen; denx in Zeiten der Noth dürfte daráus einmal. eine schwere Ka-

tastrophe fúr das Laud entspringen; während man jet Gete-

genheit hätte, die in Birmingham zu Stande gekommene

Union durch das Band der Vertretung im Parlamente init - diesem sélbst alu verbinden. Herr Marshall unter- - ntrág. Viscount Howic> erklärte; die den

üßte diesen i lé>en East-Retford Schuld gegebenen Mißbräuche beschränkten

sich nicht auf diesen Ort allein, sondern seyen notorisch"

il vielen ‘anderen Städten und Fleen des Königreichs noc< zu“ finden; es würde daher besser seyn,- gegen ein ‘allgemeines Uebel ein eben so allgemeines Heilmittel, statt besondere Mit- tel an besonderen Stellen vorzuschlagen. Déñ großen Han-

*) Vergl. Ny. 38 und 39. dér Staats-Zeitung.

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dels- und Manufaktukstädten sellte man lieber direft das Wahlrecht ertheilen, statt es ihnen ‘als Rechts - Wohlthat bei der Gelegenheit zukommen zu lassen, da man einen andern Orc bestrafe. “Die Freunde der Reform würden durch Unter- stüßung ‘einer solchen theilweisen Maaßregel - ihren großen Zweck keinesweges befördern ; denn die Gegner der Reform. wollten, idem sie ebenfalls ihre Stimmen dazu gäben, daß East- Retford sein Wahlrecht verliere, nicht sowohl die Bestech- lichkeit, als die plumpe Manier bestrafen, in der sie statt gefundèn habe; sie wollten andere Orte aufmerksam machen, in Zukünft vdrsichtiger zu seyn, damit ihre eigene Sünde nicht àn das Tageslicht fomme. (Hört!) Das Le ehren- wvérthe Mitglied für Liverpool (Hr. Huskisson) habe in der vorigen Session erflárt, daß man, wenn das Wahlrecht von Eas-Retförd nicht auf Birmingham übertragen werde, den Widérstalid gégen einé Parlarnents-Reform dadurch noch schwie- riger mäche. Der Meinung sey er (Viscount Howick)-ebenfalls, denn er glaube, daß die Gegner nux einige Außenwerke wollten fahren lassen, um hernach in der eigentlichen Festung um so koncentrirter sich vertheidigen zu können. Wäre dem Publikum nicht bekannt, daß die Majorität“ des Unterhauses ihre Sike sehr unrühmlichen Mitteln verdanfe, so hätte man allenfálls ein Recht, gegen die Käuflichkeit der Wähler von East - Retford zu deklamiren; so ‘aber sollte man lieber den. vorliegenden Fall mit Stillschweigen übergehen, um ihn spä- ter der allgémeitien Abhúlfe anheimfallen zu lassen. Sey auch vorlánfig die Erlangung einer Parlaments-Reform nicht zu hoffen, so sollte man do<h wenigstens nicht die Heuchelei begehen , cine Bill ‘gegen einen einzelnen verfallenen Flecfen zu erlassen, während so viele andere dieselbe Bestrafung mit gleichem Rechte verdienten. Hr. O’ Connell meinte, er rönne bei so wichtiger Veranlassung sich nicht damit begnü- gen, ein stillschweigendes Votum abzugeben, und müsse daher zuvörderst den Herren entgegnen, welche glaubten, es sey Un- recht , East-Retford und" mithin alle Wähler dieses Ortes zu bestrafen, da doch nur die Majorität derselben sich der Bestechung von 40 Guineen ‘ein Jeder schuldig gemacht hätten; allein die Majorität sey es ja eben, welche Mitglieder für den Fle>ken in das Parlament sende, wénn daher au<h wenige Wähler von der Bestechung frei geblieben seyen, so habe do< der ganze Fle>en scine Vertre-- ter dur< Coxruption érhalten, und dieselbe Majorität fkdnne auf këîne aridere Weise bestraft werden, als indem man dem Orte sein Wahlrecht nehme. „Meiner Meinung nah,“ fuhr er fort, „müßte überhaupt das Recht der Repräfenta- tion feinem Privat - Individuum angehören. (Hört, hört!) Man hat mir gesagt, daß viele Mitglieder im Parlamente fißen, die von Niemand“ weiter als einem edlen Lord ernannt wurden; dies ist jedoch dem Geiste sowohl, als dem Buch- staben der Constitution geradezu widersprechend. Wer fann noch von einer Constitution reden, wenn edle Lords auf dieje

* Meise die von ihnen ernannten Mitglieder in das Parlament

seden? “Es wird die Zeit heranfommen, wo man das Volk ber diesen Gegeistähd nicht mehr wird täuschen können. Das Grund-Prinzip der Constitution ist, daß die Krone nicht einen Penny von eines Menschen Eigenthum in der Form von Steuern soll erheben können, wenn es nicht mit geseß- licher Zustimmung der Repräsentanten geschieht; werden Steuern von . Leuten erhöben, die nicht gehdrig repräsen- tirt sind, so geschieht es, dem Prinzipe nah, auf unkbechtlihe Weise. Jch werde für jede Reform - Maaß- régel * stimmen und folglich auch A die vorliegende. Soll darum East-Retford ungestraft davonkommen , weil es, wie der edle Lord (Howick) bemerkt hat, noch viele an- dere Orte giebt; die eine gleiche Bestrafung verdienen ? Sollte der Angriff deshalb mißglücken müssen, weil es ein isolirter ist 2 Man nehme einmal an, daß von 150 Wôlfen, die wäh- rend des lebten starken Schnees von den Pyrenäen herab in Frankreich eingedrungen sind und unzähligen Schaden ge- thn haben , bei der Verfölgung durch die Einwohner einer

so ungéschikt war, ste>en zu bleiben, während die andern ent- -

wischten; würden deshalb wohl die Leute sagen: „,,„Ach, das ist ‘ein isolirter Wolf, wir wollen ihn nicht eher tôdten, bis wir die übrigen 149 haben, die eben so arg sind als er!1?//“/ JFeh méinestheils' denke wenigstens nicht so und stimme daher da- sür, daß man das Wahlrecht von East-Retford auf Birnting- ham überträge.// Herr Huskisson, der für das Amen- dement des’ Herrn ‘Tennÿson stimmte, erläuterte sein Votum durch einen umfassenden Vortrag, an den sich die Reden des Kanzlers der Schäßkammer und des Herrn Peel an- knüpften, von denen wir einen ferneren Auszug zu geben uns vorbéhalten. Es wurde Teras! über das Amendement abgestimmt; 99 waren dafür, 126 dagegen, R wurde es durch eine Mehrheit von 27 Stimmen verworfen, Als |

sodann über die Frage gestimmt wurde, ob eine Bill zur Ue- berträgung dés Wahlrechts von East-Retford eingebrächt wer- den soll, zeigten sich 154 Stimmen dafür und nur 55 da- gegen. ( Z T 4

London, 12. Febr. Das vom Oberhause ernannte Co- mité zur Untersuchung des Verkehrs mit Ostindien und China hat den Grafen Bathürst zu“ seißem Präses erwählt. Jn demselben Comité des Unterhauses hät Herr Ward, Parla- ments-Mitglied für die Stadt London, den Vorsitz erhalten. Von béiden Vorsißenden ‘besonders aber von dem Lebt-- genannten wird gesagt, daß sie dem Monopole der Ostin- dischen Compagkhie sehr günstig gesinnt sehen. . z ___ In der Times vom 10ten d. M. liest man: „Schon seit langer Zeit sind von den Feinden der gegenwärtigen - Verwaltung geflifentli<h Gerüchte verbreitet worden, daß dent Herzoge von Wellington und seinen Freunden die Gunst: und die Unterstüßung der höchsten Autorität des Reiches mangele. Eine Thäátsache spricht mehr, als tausend Geschich-- ten und Geruchte. Unter den Namen derjenigen, die für das Amendement zur Adresse stimmten, befand fich auch der eines Beamten des Königlichen Hauses, des Generals King. Dem Publikum wird es vielleicht angenehm seyn, die-Ge- sinnung des Königs in dieser Hinsicht kennen zu lernen und zu erfahren, daß, sobald Se. Majestät im Besiß der Stimm- Listen waren, Sie aus freiem Antriebe den General King seines Dienstes entließen.‘/ y

Der Globe vom 12ten sagt dagegen in Beziehung auf obige Meldung, er habe Grund zu glauben, daß die Times irre geleitet oder wenigstens zu voreilig gewesen sey, indem bis zum 11ten Abends der General von seiner Entlassung noch feine Anzeige erhalten habe. ak,

Vorgestern hat der Gerichtshof von Kings - Bench das Urtheil über die angeklagten und s{huldig befundenen Her- ausgeber, Verléger und Drucfer des Morning-Journals aus- - gesprochen. Herr Alexander , der Herausgeber , ist für jedes der drei in sein Blatt aufgénommeñet Pasquille zu vier- monatlicher Gefängnißstrafe in Newgate und 100 Pfd. Geld- buße, mithin zu Aae Gefängnisse und zur Zahlung von 300 Pfd. verurtheilt worden. Nächstdem ul ex felbst für seine gute Aufführung in" den drei folgenden Jahren eine Bürgschaft von 500 Pfd., so wie- zwei sihére Bürgen, deren Jeder sich für 250 Pfd. verpflichtet „, stellen. Bis er die Strafen bezahlt und die Bürgschaften gestellt haben wird, muß- ex auch na< “Ablauf der ihm zuerkannten Strafzeit im ie a bleiben. Der Verleger, Herr Jsaacson, hat einé Geldbuße von 100 Pfd. zu bezahlen und der Drucker, Hr. Marsden, fúr eine dreijährige gute Aufführung cine Bürg- schaft von 100 Pfd. und ri sichere Bürgen, von denen je: der 50 Pfd. zu vertreten hat, zu stellen.

Vor einiger Zeit, heißt es in der Times, hofften- die Kornhändler ein nahe bevorstehendes Steigen der Korn- preise, was aber’ nach den leßten amtlichen Berichten nicht erfölgt ist. Die lelzten wöchentlichen Durchschnittspreise wa- ren: von Weizen 564, von Gerste 297, und von Hafer 21 Schilf. der Quärter. Der ‘gégenwärtige Zoll auf fremdes Getreide ist: für Weizen 303, für Gerste 185 und für Ha- fer 15 Schill. der Quarter.

‘An der gestrigen und heutigen Börse haben besonders in den Bresilianischen !Fonds “große Schwankungen stättge-- funden, Der niedrigste Coûrs, dêr dafür bedungen wurde, war 66, während sie heute, beim Schlüsse der Börse zu 71 verkauft worden sind. Nach Griechischen Obligationen ist nene Frage eirigetketen. : i

London, 11. Febr. Am Freitag Abend brachte Herr Peel in das Unterhaus und Lord Ellenborough in das Obet- haus den verküideten Vorschläg zur Ernennung einés Ausschusses in jedem Hause, welcher den gänzen Umfang der Ostitidischèn Angelegenheiten in allen ihren Beziehungen , / besonders auch die des Handels zwischen jenen Besißungen, Chinà “und Großbritanien, in Untersuchung nehmen. soll, ehe das: Par- lament über die Erneuerung des in ein Paar Jahren zu. Ende gehenden Privilegiums eiten Entschluß fasse. Die

Frágè ‘ist so äußerst wichtig und ümfaßt so ‘vielerlei Jüterz

essen, daß die Regierung bei der bedenklichen Lage des Lan- des es nicht roágen wollte, auf ihre eigeñe Verantivortlich- feit hin einen Vorschläg zu machen.“ Diejenigen - wélche ‘és si{< ‘zur La E Alles, was dieselbe thüt, zu tadelin, finden freilich viel daran auszuselen, daß solche dem Pärvla- mente eine Bürde auflege, wélche sie selbst tragen müßte ; aber“ es scheint wirflih daß fie nicht as ut. Es wurde: auch viel von einem Privat - Briefe gesprochen, den Lord Ellenborough , welcher ‘an der“ Spiße der Ostindischen Ange-

legenheit steht, an den Gouverneur von Bombay geschrieben,

und worin er freilich dedtlich [genug zu“ verstehen gegeben,