1830 / 63 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Die Gazette de Frauce enthält heute einen Aufsaß,

worin sie erklärt, e es feine ministeriellen Blätter gebe,

wie die Opposition solches täglich behaupte, und daß es, zum erstenmale seit der Wiederherstellung der Monarchie, der- gleichen - Blätter aus dem einfachen Grunde nicht geben könne, weil die Minister noch fein System hätten; es gebe nur royalistishe Blätter, und diese hätten nicht dié Mini- ster, sondern die Wahl derselben, als eine Prärogative des Mo- narchen, welche die liberale Partei vernichten wolle, verfochten ; es gebe in Frankreich nur zweierlei Zeitungen: solche, welche die Souverainität des Königs vertheidigten, und folche, die sie angriffen. Jn einem andern Artifel äußert das ge- dachte Blatt: „Mit dem 2. März beginnt eine der wich- tigsten Epochen unjerer politischen Existenz. Die Revolutions- Männer sind unter sich nicht einig; die monarchisch gesinnten dagegen verbindet ein und dasselbe Band der Liebe und Er- gebenheit für den Thron. Laßt uns daher der zügellosen Ver- messenheit unserer Gegner eine unerschütterliche Festigkeit, ihren Sophismen die Wahrheit, ihrem Zorne e.ne würdige Stena entgegenstellen; und sind ihrer zweimal jo viel, als man uns sagt, wir werden die stärkeren seyn, weil wir das gute Recht und die Vernunft auf unserer Seite haben.‘ Das Journal du Commerce macht zu diesen Worten fol- gende Bemerkung: „„Die Minister verhehlen sich nicht mehr, daß sie in der Deputirten-Kammer die Minorität haben ; sie wollen aber, wie es scheint, diesen Mangel an Stimmen durch ein Uebermaaß an Tugenden, Talenten, Einsichten und Verdiensten aller Art erseßen. Es mag wohl seyn, daß die ministeriellen Köpfe mehe Gewicht als die constitutionellen haben, aber diese sind leider die zahlreicheren, und die Menge macht das Gesek.‘

Zu der (bereits in Nr. 61 der Staats-Zeitung nach der

Quotidienne gegebenen) Liste der nach Afrika bestimmten 17 Infanterie - Regimenter kommen noch 6 Sapeur- und 2 Mi- neurs-Compagnieen. Die Quo tidienne bemerkt heute nach- träglich, daß jedes Regiment aus 2 Bataillonen und jedes Bataillon aus 750. Mann bestehen werde. Hiernach würde also, wenn noch 4 Garde-Batailsone und 1 Lanciers-Regiment von 300 Mann hinzukámen, ‘das ganze Corps etwa 30,000 Mann stark’ seyn. Das Gerücht, daß der Graf Guilleminot in dem gestrigen Minister-Rathe zum Ober-Befehlshaber der Expedition ernannt worden sey, wird von dor Gazette zu den Tages-Lúgen gezählt. (D s Der Prozeß des Globe und des Nationál, weleher ge- \kern vor dem Tribunale erster Jnstanz verhandelt werden sollte, is auf den Antrag der Vertheidiger diejer beiden Blât- ter um 14 Tage ausgeseßt worden. i ___Meit dem 13. April werden auf dem Theater Favart die Deutschen Opern-Vorstellungen wieder beginnen. Unter den -aufzuführenden Opern nennt man vorzugsweise den „„Frei- ch6, „Fidelio“, „„Oberon‘‘, „die. Schweizer - Familie‘,

Faust‘, „„die Räuberbraut‘“ u. j. w. Die Truppe, äußert

“der Moniteur, wird aus Künstlern von entschiedenen Ta- lente, unter andern Herrn und Mad. Haisßinger, bestehen.

Die Allgemeine Zeitung enthält das nachstehende E E aus Paris vom 18. Febr. : „¡¿Die dritte

rtei der Deputirten-Kammer hat darauf Verzicht geleistet, eine Ministerial - Veränderung bei dem Könige zu betreiben. Einerseits wollten Se. Maj. nicht darein willigen, anderer- seits gelangte jene Partei selbst zu der Einsicht, daß ihre Stellung in der Deputirten - Kammer dadurch kompromittirt werden und sie dabei ihre Popularität verlieren könnte. Von da an verzichtete man auf jeden Schritt, und erwartet nun ruhig den geseßlichen und parlamentarischen Kampf der Tri- bune nnd des Skrutiniums. Das Ministerium verhehlt sich schon nicht mehr, daß ihm feine Hoffnung übrig ist, die Ma- jorität zu gewinnen. Die einzigen Fraktionen der Kammer, auf die es noch rechnen fann, nd in der That nur die rechte

Seite und eine kleine Fraktion des rechten Centrums; im

Ganzetz 110 bis 120 Stimmen. Folgendes Verzeichniß dürfte einen Begriff davon geben : Linke Seite“... 92 Stimmen Linkes Centrum gr, Rechtes Centrum und zwar

a. rechtes constitutionnelles Cen-

trum 49 Stimmen b. zweifelhaftes rechtes Centrum... c. rechtes ministerielle Centrum i Was 122 - 96 ¿/ einerseits aus 96,

andererseits aus 22 und dann aus hôchstens 30 Stimmen von den Zweifelhaften. - Ein Ueberblick dieser Darstellung -lehrt, daß es dem Ministerium Polignac unmöglich seyn wird, sich die Mehrheit in der Deputirten-Kammer zu verschaffen. Auch in Bezug auf die Pairs-Kammer sinken die Hoffnungen der Minister täglih. Man glaubte bei dieser in der gegenwärti- gen ministeriellen Bewegung eine Unterstüßung zu finden, täuschte sich aber höchlich. Folgende Darstellung dürfte dies beweisen :

Liberale

Doctrinairs '

Partei Richelieu ; : ¿

Gemäßigte Partei (mit Jubegriff der

Hofleute)

Abfolutisten

Von den 76 des Hrn. von Villèle. 60 -

Bank der Bischöfe i e Das Ministerium kann nun ganz unbedingt nur auf die Bank der Bischôfe, auf die 69 Stimmen Visllèlisten und auf die 30 Absolutisten, was 105 Stimmen für dasselbe ausmacht, rechnen. Von der gemäßigten Partei möchten sich wohl ei- nige Stimmen abldsen, aber ihrer Natur. nach schließt sie sich der Meinung des Herrn v. Richelieu an und wird sich selbst in der Opposition nicht von ihr trennen. - Wie möchte also das Ministerium einer solchen Majorität gegenüber manoeu- vriren fönnen?_ Wir glauben zwar nicht, daß diese stark und entschieden genug seyn wird, um eine völlig feindselige Adresse gegen die Verwaltung zu verfassen, aber diese Kamnier wird doch das Ministerium nicht im Falle einer nöthigen Bewe- gung gegen die Deputirten-Kammer, wenn diese eine allzu feste Haltung gegen Herrn von Polignac annehmen sollte, unterstüßen. Bei dieser ‘doppelten Schwierigkeit läßt sich in der That fein menschliches Mittel für das Ministerium cin- sehen, aus seiner Verlegenheit zu fommen, wein es darauf beharrt, troß der Kammer bleiben zu wollen. Es kann zwar diese aufldsea ; wer will aber für die Wähler stehen? Was dagegen Gewaltschritte betrisst, so muß es, wenn es auch jemals daran gedacht hätte, durch die Erfahrung längst zu besserer Einsicht gekommen seyn. Einige jprechen von einer Proro-

50 Stimmen.

gation- der Kammer, wenn die Adresse feindlich ausfallen -

sollte. Andere meinen, der König habe in seiner ho- hen Weisheit den Entschluß gefaßt, das Ministerium, falls dasselbe feine Majorität in deu Kammern Hobe sollte, zu entlassen. Noch andere sind der Ansicht, auch im Falle einer feindjeligen Adresse werde das Ministerium- nicht zurücktre- ten, sondern vielmehr das Budget, den einzigen Punkt, an den man gegenwärtig zu denken scheint, erörteru. . Hier muß man denn allerdings auch sagen, daß die Verwei- gerung des Budgets bei gewissen Gemüthern der Kam- mer größere Schwierigkeiten, als die Adresse findet, Es ist selbst ein Anschein vorhanden, daß eine Fraktion des lin- fen Centrums nicht wagen wúrde, die Auflage zu verweigern ; da sie, ihrer Aeußerung zufolge, den öffentlichen Dienst nicht lähmen will, was doch bei Verweigerung -des Budgets ein- treten müßte. _Jn Bezug auf diese Frage ließe sich die Kam- mer auf - folgeade Art eintheilen: 150 Stimmen gegen das Budget, 270 für dasselbe. Bis jeßt ‘ist wenigstens die Oppo- sition nicht stärker.‘ é

Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen. Ehe man (wie ge- stern erwähnt) in der Sißung des Unterhauses vom 22sten d. zur fernern Verhandlung des Budgets schritt, legte noch

Nr O’Connell dem Minister Peel die Frage vor, ob die -

egierung in das zu Nord - Amerifa erschienene Geseß sich

füge, demzufolge Fahrzeuge, die cinen Farbigen an Bord -ha--

ben, blos dieserhalb unter Quarantaine gestellt werden? Hr. Peel antwortete, die Regierung habe erst seit wenigen Tagen die Nachricht erhalten, daß in dem Staate Georgien ein Ge- seß durchgegangen sey, demzufolge Fahrzeuge, die Farbige an Bord habeu, sie mögen nun aus Amerikanischen oder auswär- tigen Häfen fommen, einer Quarantaine von 40 Tagen un- terworfen werden. Der Königl. Advokat habe auch bereits die Weisung erhalten, sich darüber. in Kenntniß zu seben, cb diese Akte, die njcht sowohl der Gesundheits-Quarantaine we- en, als deshalb gegeben sey, jede Communication unter- den itatin zu verhindern, den zwischen Großbritanien und dcn

Vereinigten Staaten bestehenden Handels - Traktaten nicht

entgegen sey, Als sich darauf das Haus in einen Sub:

sidien - Ausschuß verwandelt hatte, trug Sir H. Hardinge

tung der Ausgaben für - die Land-Truppen, mit Ausnahme ter in Östindien befindlichen, an. Oberst Davies widersebte si dieser Bewilligung, indem er es bedauerte, 0 wenige Mit-

zunächst auf eine Summe von 3,015,333 Pfd. zur Béstreis-

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glieder zu finden, die mit ihm derselben Meinung seyen. Ju der Regel hätten diese so viele Freunde und Bekannte in der Armee, daß sie dieserhalb schon die Verschwendungen der Minister be- günstigten. Er sage dies nicht aus feindseligen Absichten ge- en die Regierung; er glaube vielmehr, daß die Verwaltung B gut sey, als sie das Land sich nur wünschen fônne; wenn jedoch die Minister ferner sih weigerten, etwas für das Land zu thun, so dúrften sie sich nicht wundern, wenn er und seine Freunde sich mit den beiden anderen der Regierung feindli- chen Parteieu des Hauses vereinigten. Auf die Bemer- fung des Sir H. Parnell, daß von der Armee, die auf 88,000 Mann angeschlagen sey , noch_6000 bis 7000 Mann entlassen werden fönnten, erwiederte Sir H. Hardinge, er habe von diesem Herrn, der eben erst vor einigen Tagen ein finanzielles Werk herausgegeben und es ihm zugeschickt habe, am allerwenigsten einen solchen Einwurf erwartet , denn er selbst (Sir H. Parnell) schlage darin die Armee auf 87,000 Mann an. Mur ein Tausend hätten also die Minister mehr als er fúr nôthig befunden, und dies verlohne sich doch wohl des Opponirens nicht. Wenn derselbe ferner sage, England halte zu viele Truppen, unter anderen Orten auch in Gibraltar, so sey dies ein Jrrthum, denn im J. 1792 hätten sich daselbst 4221 Mann befunden’, während die gegenwärtige Garnison nur aus 3486 Mann bestehe; derselbe Umstand trete in den beiden Canadas ein, wo sich im J. 1792 3247 M. befunden hätten, jeßt aber hur 2905 ständen. Sir H. Parnell er- wiederte, daß seiner Meinung nach, da der Türkische Krieg beendigt sey, und man nicht mehr so viele Truppen auf den Joní- schen Jnseln gebrauche, jest auch noch eine größere Reduction ein- treten fônne, als-er früher angenommen habe. Der Marquis von Blauadford bat, seiner Opposition gegen die Minister feine parteisüchtigen Motive unterzulegen. „„Sollte‘/, fügte er hinzu, „„die Partei, welche gewöhnlich unter dem Namen der Brunswicker bekannt was, jeßt die Zügel der Macht erlan-

gen und -etwa eine Zurücknahme der im vorigen Jahre durch-

gegangenen fatholischen Bill anordnen , so würde ich mich einem solchen Vorschlage eben so standhaft widerseßen, als ich der- Bill selbst opponirte. (Hört!) Mir mißfiel die Maaß- regel, allein jest, da sie einmal zum Geseße geworden, würde ách niemals. fúr ihre Zurücknahme stimmen. Nachdem ich diese Erklärung abgegeben, wird man mich, wie ih hoffe, nicht mehr im Verdacht haben, so unwürdige Motive zu he- gen , als mir bereits untergelegt worden. (Hört!) Keines persönlichen Grundes wegen, nur um des unterdrücften , ge- fräánften Volées willen, das laut, aber vergebens um Hülfe

“ruft, protestire ih dagegen, daß die Minister, ein Sakrile- gium begehend , ihre Hände auf das Vermögen des Landes legen. Die Noth ist so - allgemein verbreitet im Lande, daß,

wenn die Minister. bei ihrem System beharren es so weit damit: fommen wird, daß die Grundpfeiler der Gesellschaft

zusammenbrechen. (Hört! )// Schließlich. citirte der Redner

eine Stelle aus den Werken des Lord Bacon, von der er den Wunsch aussprach, sie môge bis zu dem Ohre des Königs sich Raum machen. Herr Hume jagte, seine Freunde hätten ihm zwar gerathen, nihtweiter zu opponiren, weil es doch zu nichts hel- fe, er wolle sich indessen dadurch nicht zurückhalten lassen, denn die Noth des Landes: sey allzu-groß. Ju ungewöhnlich hef- tiger Weise fuhr er fort, sich über das Verfahren des Hau- ses auszudrücken, das zwar die Noth des Landes und die Größe der Ausgaben eben so gut als er einsehe, do) aber nicht unterlasse, mit den Ministern zu stimmen. „Was fann mir“, rief er, „alles Reden hier helfen? Fährt das Haus fort, auf diese Weise seine Gleichgültigkeit gegen die Wünsche des Volks zu bekunden, was giebt es dann wohl für ein an- deres Mittel, als Gewalt? (Hört, hört!) Ja, ich wieder- hole es, Gewalt ist das einzige Mittel, das einzige Argu- ment, das sich bei denen, die keinen Vernunft-Gründen Ge- hôr geben wollen, Eingang verschafft. Was hält wohl die Tyrannei des: Sultans in gewissen Gränzen? Was anders, als die Furcht vor einer Reaction?! Man hat den Mini- stern gesagt, es blieben ihnen nur zwei Wege, um der Noth des Landes ab uhelfen: entweder die Preise aller Landes- Productionen auf. den Stand zu bringen, welchen die Steuern einnehmen, oder diese selbst herabzuseben. Jch habe es für weise erachtet, daß die Minister dea ersten Weg nicht ein- schlugen, denn er- würde, meiner Meinung nach, das Land nur noch zu größeren Schwierigkeiten geführt haben. Der andere Weg, eine Reduction der Steuern vermittelst Ein- \chränfung der Staats-Etablissements, wurde deninach in Vor- schlag gebracht, allein unter 658 Mitgliedern fanden sih nur 93, die dafür stimmten. Wahrlich, es ist zu bedauern, daß das Haus nicht dem Beispiele, das kürzlich die Niederländi- hen Volks - Repräsentanten gegeben haben, gefolgt ist. Diese wollten nicht eher für das Budget stimmen, bis die

Minister für die Bedürfnisse des Landes etwas gethan hät- ten; nicht allein das zehnjährige auch das einjährige Bud- get wollten sie verwerfen, und was war der Erfolg? Die Minister führten, so gut es anging, das ein, was im Namen des Volkes vorgeschlagen worden war. Auch unsere Minister föônnten, wenn nur erst das Haus meinen Vorschlägen folgte, auf den Gipfel der ‘Popularität gelangen, wöhrend ie sich jest nur unter dem Einflusse roeniger Magnaten befinden, welche die Vorstellungen des Volkes, so wie sein Flehen um Hülfe, verachten.“ So weit, fuhr der Redner fort, werde es noch fommen, daß Niemand, selbst hier im Hause, seine Meinung werde aussprechen können, ohne zua risfiren, daß ihn der General-Anwald wègen Pasquills in Anklagestand verseze. Außerhalb desselben könne man es ohnedies \{chon nicht, denn wenn ein freier Mann etivas drucken lasse, was der Regierung oder dem Herzoge v. Wellington nicht ange- nehm wäre, so sey der General Anwald hinterher und suche den Mañn nach Newgat?e zu bringen. Die Zeit sey jeßt gekommen, da das Volk von seiner Lethargie erwachen und zu Thatèn schreiten dürfte, um die Minister zu dem zu zwingen, was ihre Pflicht sey. Mögen sich dann die Mi- nister erinnern, daß man sie gewarnt, und sie mithin allein die etwa eintretende Strafe verwirft haben. „Mir ist es gleich, ob ih zu vollen oder leeren Bänken hier rede, ih wünsche nur das Volk aufmerksam zu machen, damit es die Nothwendigkeit einsehe, daß es mit eignen

änden die Sache- anfassen müsse. (Zur Orduung, zur

rdnung!) Jch kümmeré mich um diesen Ruf nicht, ich wiederhole vielmehr, daß das Volk ein Recht habe, einzu- schreiten, denn es ist am meisten dabei interessirt. Der Redner ließ sich jeßt in das Detail der geforderten Geld- Bewilligung ein, wobei er unter Anderm sagte, daß jeder Soldat von der Leibgarde jährlih- 74 Pfd. 4 Sh. 11 D. koste, rechne man das Pferd hinzu, so foste der Mann 150 Pfd.

“jährlich; bei den Garde-Dragonern foste jeder Soldat jährlich 56

Pfd. 11 Sh. 5 D., bei der Garde-Jnfanterie 34 Pfd. 6 Sh. und bei der Linie Z1 Pfd. Vor dem Jahre 1806 habe der Soldat bei der Linie nur 8 Pence täglichen Sold erhalten ; jeßt befomme er 13-Pence (11 Sgr.) Wollte man jedem Soldaten nur 2 Pence täglich abziehen, so würde dies eine Ersparniß von 240,000 Pfd. ergeben. Schließlih machte er das Amendement, daß statt der in Antrag gebrachten 3,015,333 nur 2,559,000 Pfd. fúr die Unterhaltung der Land-Truppen bewilligt werden jollen. —— Herr Peel rügte es mit strengen Worten, däß der Reduéet sich so‘ aufreizender, im Parlamente

nie gehöëter, Ausdrücke bedient habe. Es scy- ihm vorgekom-

men , als hôre er einen Prophecei, der, ärgerlih darüber, daß seine frühere Prophezeiung, die Mizister würden gar feine Einschränkung machen, n i cht eingetroffen sey, sih durch Verwünschungen Luft zu machen juche. Hr. Hume habe trium- phirend die Frage vorgelegt, warum die Anschläge nicht auf den

Fuß des J. 1822 hergéstellt werden, und dabei ganz außer Augen

gelassen, daß sic wirklich. schon um 150,000 Pfd. niedriger seyen, als in ienem Jahre. (Gelächter.) Das Benehmen des Herrn Hume gegen die Mitglieder, die für die Minister siimmen, tadelte Herr Peel cbenfalls und fuhr sodann fort: „Wie aber fann das ehrenwerthe Mitglied mir gutem Gewissen eine Be- völferung, die er als in größter“ Noth und vor Elend um: fommend schildert, zur Empörung aufreizen? Js er seibst geneigt, sh den Gesghren auszuseßen, die er so leichtsinnig hervorzurufen strebt? Will er dem Geiste sich anschließen, den er fühn genug herausfordert? Nein, davon ist er weit entfernt! Seinen Worten möchte ih vielmehr folgende Aus- legung geben: „„„„Jh, der ih Euch zur Empörung ermun- tere, der ih Euch auffordere, die Waffen zu ergreifen, bin selber vor allen Strafen des Hochverraths sicher, und . selbsk der General -Anwald kann mir, geschüßt wie ih hinter dem Schilde meiner Privilegien bin, nichts anhaben.//// (Beifall. ) Schließlich spra Herr Peel die Ueberzeugung aus, daß Niemand im Volke, so sehr dies auch unter dem Drucke der Zeiten leide, den Aufreizungen des Herrn Hume Gehör lei-

hen würde; sollten indessen hier und dort Einige so thöôricht

seyn, es doch zu thun, so beneide er die Verantwortlichkeit nicht, die Herr Hume durch seine Anregung auf sich ge- laden habe. Die detaillirteren , Einwendungen des Herrn Hume widerlegte Sir H. Hardinge, der unter Anderm sagte, in Frankreich verhalte sich die Kaval- lerie zur Jnfanterie, wie 4 zu 1, während 11 England nur wie 9 zu 1. Jn Bezug auf die Ausgaben im Rekruti- rungs-Departement sagte der Minister , die Leute zeigten îim

allgemeinen blos deshalb einen Widerwillen, in die Armee

einzutreten, weil es so schwer sey, wieder entlassen zu wer- den. Man habe deshalb schon den Plan in Ankegung ge- bracht, die Leute nach 14jähriger Dienstzeit entlassen zu dür-