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rauhen noch die Interessen des Landes dadurch, daß er
fe Ea R dem Bolks-Beifalle aschi aus den Augen verlieren. zu ss möglich, daß ich vielleicht durch mein heutiges Verfahren die gute Meinung des: Volks auf kurze Zeit einbüße — allein mir iff es um den Beifall meines eigenen Gewissens zu thun; diesen werde ih mir erhalten und dadurch unstreitig auch jene dauer- hafte: gute Meinung gewinnen, welche immer der Erfolg eines aufrichtigen und- geraden Verfahrens ist./ :
Der Vortrag des Ministers war von lautem Beifalle begleitet; nach ihm sprah nur noch Herr Brougham in pT iee g FR Se: „Jch preise es‘, sagte derselbe, „„als heilverkündendes Auspicium ie die große Sache der Reform, daß der Minister seine Gesinnungen über diese Frage mit einer Mäßigung und Freundlichkeit ausgesprochen hat, wie wir sie bisher von jener Seite des Hauses in diesem Bezuge noch nicht gewohnt waren. Jch will dem guten Beispiele nächzustreben suchen und mich eben so gemäßigt über diejeni- gen Punkte aussprechen, in denen ih mit dem sehr ehrenwerthen Herrn nicht übereinstimme. Ich will eben nicht behaupten, daß, wenn die Verfassung dieses Hau- ses eine Veränderung erleidet und mehr populäre Gesin- nungen dadurch hereinfommen, eine größere Sicherheit ge- gen die unbeschreiblichen Leiden und maaßlosen Ausgaben eines Krieges daraus erwachsen würde — fönnte ich jedoch glauben, daß diese Sicherheit durh eine Re- form des Hauses auh nur um ein Haar breit vermindert werde, so würde das allein hinreichend seyn, mich zum An- halten zu bewegen, um die Meinung, die ich ein - ganzes Le- ben hindur gehegt, einer neuen Revision zu unterwerfen. Jch glaube auf das entschiedenste, daß sowohl der Amerika- nische als der Französische Krieg nicht hätten geführt wer- den sollen und nicht eben- sonderlih für die Weisheit unje- rer Väter sprechen. Damals ließen sich jedoch die Menscheiï durch ein absurdes, verbrecherisches , ja gottloses Gefühl, National-Ruhm genannt, das glücklicherweise jeßt in der Abnahme ist, leiten. Durch. Thränen und Seuszer einer Ge- nération, deren Kinder wir sind, wurde dieser National-Ruhm éwonnen, und wir ärndten jeßt in Sorgen und hosfnungslosem Elende die bitteren Früchte von unserer Väter Thorheit. (Hört, hört! )/‘— Der Redner ging jeßt dazu über, von der Unzweckmäßig- feit der gegenwärtigen Zujammen}ebung des Utiterhäuses zu re- den, nahm alsdann die Geseßgebung der Vereinigten Staaten gegen die Beschuldigung, die auf das in Seorgien erschie- nene Geses — ‘das er übrigens auch auf das Höchste miß- billigte — begründet war, in Schub, indem er sagte, daß solhe Statuten nicht von den Repräsentanten des Volks dort entworfen werden, und sagte endlich, daß in einer Eng- fisch - Westindischen Besikung — zu Barbadoes — kürzlich ein noch viel grausameres Geseß erlassen worden sey, indem ein weißer Mann, der dort einen Sklaven tôddte, in Folge dieses Gesekes, nichts weiter als eine Geldbuße von 11 Pfd. 6'Sh. 8 Pence zu erlegen habe. Schließlich ertheilte er dem Antrage- des Lord A feine vollkommene Beistimmung; daß dieser Antrag jedoch dutch eine nur fleine Mehrheit des Hauses verworfen wurde, ist bereits gemeldet worden.
““ ¿London, 27. Febr. (Ueber Brüssel). Ju der Sißung des Unterhauses vom 26. (deren bereits im gestrigen Blatte
gedacht wurde) fam es zu ledhaftez Diskussionen über de"; é
von armen Webern unterzeichnete Bittschriften um hülfe ihrer Noth. Es wurde sodann im Subsidien-Ausschussse des ganzen Hauses die Erwägung des Kriegs-Budgets fort- géselt, wobei ein Amendement des Herrn’ Hume von 85 ge- gén B Stimmen verworfen wurde. / i estern früh begab sich der Französische Botschafter nach ‘Clarémont, - der Residenz des. Prinzen . Leopold, und hatte dort ciné zweistündige Konferenz mit Sr. Königl. -Hoheit, nach deren S Uns er sich zum Grafèn v. Aberdeen auf das auswärtige Amt verfügte, wo er ebenfalls cine lange Zeit verweilte. La F ’ Lord Killeen ist ohne allen Widerstand für- die Jrländi- sche Grafschaft Meath zum Parlaments - Mitgliede gewählt Wen. Hees Mit Bezug auf das lesthin (in Nr. 60 der Staats- Zeitung) gegebene & chreiben aus London vom 19. Febr. thei- len wix von dorther aus dem neuesten Blatte der Allg.’ Zeitung folgende aen non A vom 18ten desselben Mo- nats mit: „„Es war schon am 4. Jan. d. J., daß ein Pro- tofoll über die Unabhängigkeit und Gränzen Griechenlands Genen wurde. Jn dieser Konfererz beschäftigte man ich S Die Bevollmächtigten der drei Höfe, waren alle der Mei- aung, daß unter den Personen, welche sich besonders der Wahl der Verbündeten anempfohlen hatten, Niemand durch
Protokolle seine. Zustimmung zu ertheilen.
auch mit der Wahl einès Souverains für den neuen taat und entwarf darüber ein abgesondertes Protokoll.
lichen Verhältnisse, mehr dazu geeignet sey, als der Prinz Leo- pold von Sachsen-Koburg, von dem sie fich überzeugt fiielevi daß die Griechen“ ihn mit größtem Danke als ihren Souve- rain- erfennen würden. Die Hindernisse, die dieser Wahl, vermöge Protokolls vom 22. März, entgegen zu stehen schie- nen, wurden durch die Erklärung gehoben, daß der Prínz Leopold kein Mitglied der in England regierenden- Königlichen Familie sey und nie Ansprüche auf die Erbfolge zur Krone von Großbritanien haben könne. Ob er gleich mit der Tochter des Königs von England vermählt war und durch eine Parlaments- afte die Ehrenbezeugungen, eines Mitglieds der Königlichen Fa-
| milie genießt, so ist er doch fein Pair des Reichs, saß nie im Par-
lamente, und hat fein öffentliches Amt bekleidet,welches ihn anEng- land binden fönnte.- Jn finanzieller Hinsicht erscheint er auch völlig unabhängig, denn das Parlament hat den Ehe- vertrag mit der Prinñzessin Charlotte genehmigt und später eine bestimmte Summe für den Prinzen Leopold- votirt, wo- durch er unter allen Umständen unabhängig bleibt. Diese Gründe haben nun hauptsächlich die Bevollmächtigten von Frankreich , England und Rußland bestimmt, zur Wahl- des Prinzen von Sachsen - Koburg die Stimmen im Namen ih- rer Höfe zu geben. Sie sind ferner übereingekommen , ihm gemeinschaftlih die Regierung des neuen Griechischen Staats mit dem Titel eines „Souverainen Fürsten von Griechen- land‘, ‘und- der auf seine Nachkommen übergehenden Erb- folge, mit dem Ersuchen anzubieten, dem darüber abgefaßten
In derselben Konferenz machte der Französische Bevollmächtigte im Na- men seines Hofes auf die Stellung eines Theils der Bevöl- kerung Griechenlands gegen die Französische Regierung auf-
merksam. Er zeigte nämlich, daß seit mehreren Jahrhunderten
Frankreich ein besonderes Recht zu Gunsten der Katholiken, welche Unterthanen der Pforte sind, ausúbe, und daß Seine allerchristlichste Majestät sich für verpflichtet halte, - diejes Recht in die Hände des künftigen Souverains von Grie- chenland, insofern es - die Provinzen des neuen Staats betrifft, zu übertragen, aber auch zugleich für die Katho- lifen des Griechischen Festlandes “und der. Jnseln bei der neuen Organisarion- Garantieen zu verlangen, die- ihnen
ten: Die Gerechtigkeit dieser Forderung ward. von dem Russi- schen und Britischen Bevollmächtigten anerkanut, und man sekte in einem Separat - Protokolle fest: daß die fatholische Religion in dem neuen Staáte- freie und öffentliche Aus- úbung des Gottesdienstes genießen solle, daß das Eigenthum ihrer Bekenner gesichert bleibe, daß die Bischöfe* diejenigen Functionen, Rechte und Privilegien, deren sie sich unter dem
leßt behalten, und daß endlich, in Folge des nämlichen Grund- sabes, das Eigenthum der alten Französischen Missionen oder Etablissements anerkannt und ‘geachtet werden solle. Zu- gleich verfügt dasselbe Protokoll, daß alle: Unterthanen des neuen Staates ohne Unterschied des Glaubensbekenntnisses gleichen Anspruch auf alle öffentlichen Anstellungen , Aemter und Ehren machen können und alle gleich, behandelt werden sollen. - (Tous les sujets du nouvel état, quel que soit leur eulte, seront admissibles ‘à tous ‘les emplois, fonctions et honne rs ’ publics, et traités sur le pied d’une ceutière ¿égalité, dans tons leurs -rapports réligieux, civils ét poli- liques, sans égard à la difference de leur croyance.)‘
Niederlande -
Aus dem Haag, 3. März. Mittelst Königl. Beschlus- ses vom 17. Febr. ist Herrn von Savornin Lohman, Mit- gliede der Provinzialstände von Gröningen, das durch -den Tod des Baron van Imhoff erledigte Amt eines Gouverneurs dieser Provinz provisorisch übertragen worden. :
Jn Folge der Ernennung des General -Lieutenants van Eerens zum Genèräl - Direktor des Krieges haben in diesem Departement mehrere Veränderungen stattgefunden. -Die Direktoren General Reuther, General von Tengnagell und Oberst van Hooff sind. ehrenvoll entlassen worden. Der Erstere tritt als Ober - Intendant an die Spiße der Armee- Verwaltung, der General van Tengnagell wird als bevoll- mächtigter Minister bei dem Deutschen Bundegtage an die Stelle des. Genetal-Wildeman treten. Die General ¿ Direc-
Departement des Krieges abgesondert- werden und der Ober
‘van-Hooff mit dem Titel Jngenieur- Direktor an. die Spiße derselben treten. Die Agenten von Ras und Lefèbvre sind zur Disposition des Ministeriums gestellt. Der Oberst Graf von Limburg-Stirum is statt des Generals van Tengnagell
y Beilage
seine persönlichen Eigenschaften, so wie durch seine gesellschaft-
den- bisher genossenen Schulß Frankreichs hinreichend ærseß-
Patronate der“ Könige von Frankreich erfreut haben „- unver-,
- ben eine Ne ihrer Natur nach dem Adl unter-
tion für das Jngenieur- und Fortifications - Wesen soll vom,
| Es 493 Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung F 6g.
zum Direktor der Militair-Abtheilung und der Agent Schofk- fer zum Verwaltungs-Direftor ernannt.
Brüssel, 3. Márz. Die Gazette des Pays-Bas meldet: „„Wir erfahren, daß die Rathsfkammer des hiesigen Gerichtshofes erster Instanz mittelst Verordnung vom gestri- gen Datum die Herren Ludwig de Potter (wegen eines po- litischen Vergehens verurtheilt und noch im Gefängniß befind- lh), Franz Tielemans, 30 Jahr aft, Referendarius im Mi- nisterium der auswärtigen Angelegenheiten, Adolph Bartels, 27 Fahr alt, Redacteur des Catholique‘‘, F. J. Coché-Mom- mens, Drucker des Courrier des Pays -Bas, Eduard Van- derstraeten, Drucker des Belge und J. B. de Neve, Drucker des Catholique und des Vaderlander, welche sämmtlich als Urheber, Miturhebeèr und Mitschuldige eines Attentats und Komplotts zur- Umstürzung oder Veränderung der Regierung angeklagt sind, als Kriminal-Verbrecher der Anfkflage-Kammer áberriesen hat.‘/
Die Schifffaßxt im Hafen von Antwerpen hat mit dem 1sten d. M. wieder begonnen.
Däâänemarf.
Nachrichten aus Kopenhagen vom 2. März zufolge, hatte sich (wie der Hamburger Korrespondent meldet) das Befinden J. K. H. dex Prinzessin Karoline wesentlich gebessert. Die-beiden leßten Bülletins lauten günstig.
Deutschland.
München, 1. März. Mit der Gesundheit Sr. Ma- jestät des Königs geht es fortwährend besser.
Dex bisherige Vorstand der Bau?Section, Hr. Ministe- rial-Rath v. Bürgel, ist als Kreis-Baudirektor nach Speyer verseßt worden. An die Spiße der nunmehrigen obersten Bau Behörde“ soll, dem Vernehmen nah, Herr Geh. Rath v. Klenze kommen.
Thorroaldsen ist noch immer hier, indem der: vollendeten Aufstellung des Monuments für den Herzog von Leuchten- berg noch mehrere Schwierigkeiten im Wege stehen. Näch- fen Donnerstag wird ihm zu Ehren ein zweites Diner, und zwar von den hiesigen höhern Ständen, im großen Odeons- Saale veranstaltet und hierauf an demselben Abende die Glyptothek zu dessen Besuch beleuchtet werden.
Stuttgart, 3. März. Das Regierungs - Blatt vom 2. Mâärz enthält das Geseß, wonach für die Jahre 1830, 1831, 1832 und 1833 je 3500 Rekruten ausgehoben werden sollen, und — von Seiten des Ober-Rekrutirungsraths — die Repartition der Kontingente auf die einzelnen Oberämter ; ferner eine Verfügung des Ministeriums des Junern, be- tressend die Abgränzung der zünstigen Gewerbe, wonach ne- ben andern Bestimmungen jeder Gewerbe-Jnhaber befugt ist, die Fabrikate seines Gewerbes fo weit auszurÜüsten, auch die einzelnen Bestandtheile diéser Fabrikate in soweit selbst zu be- arbeiten , als nicht die einem andern zünftigen Gewerbe nach der Natur des lektèern oder nach besondern geseßlichen Vor- schriften zustehende ausschließliche Berechtigung entgegensteht. Der Selbstverfertigung der zum eigenen Bedarf eines Ge- werbes erforderlichen Werkzeuge steht der Zunftzwang ande- rer Gewerbe nicht im Wege. Wenn in den bestehenden Vor- schriften nicht entschieden ist, welchem von mehreren Gewer-
worfene Arbeit zustehe, zu welcher bei jedem dieser Gewerbe das erforderliche technishe Geschif vorauszuseßen ist, so ist die Besugniß zu dieser Arbeit, „als jenen Gewerben gemein- schaftlich zustehend, zu betrachten. | Mainz, 2. März. Alle Vorkehrungen werden getrof- fen, um unsere Rheinbrücke wieder aufzustellen, und wenn Teine neuen Hindernisse eintreten,- wird dieselbe zu Ende die- ser Woche ihren Plaß wieder eingenommen haben. Hannover, 5. März. Der in der Nacht auf den 28. v. M. bei Uelzen im Wasser verunglücte Dannenberger
Postwagen ist nah zweitägigem vergeblichen Suchen etwa 7
2000 Schritte von der wiedergefunden worden. An der Ladung fe sind die Briefschaften, zwar durchnäßt, aber doch nicht un- brauchbar. Die Leiche des Begleiters is gleichfalls aus dem Wasser hervorgezogen worden dis |
_— Nach der vom K. Kabinets-Ministerium der Stände- versammlung vorgelegten Uebersicht über den Ertrag der Steuern in dem Rechnungsjahre vom 1. Juli 1828 bis da- hin 1829 - ag die direften Steuern betragen 2,294,394
Stelle, wo er S war, )
ist zu Hastedt heute der Deich an me
lt nihts, auch |
R S E R R TIRRIG L SN T T ET I EET T Zara
9 Pf. Die baaren Einnahmen der Kreis-
gedachte Rechnungsjahr L dagegen ¿U dus 11 Ggr. 1 Pf, und nach Abzug der Steuer - Adininistta- tions - Kosten, Restitutionen, Bonificationen 2e. verblieb die Netto - Einnahme von 3,263,928 Rthlr. 9-Ggr. 6 Pf. Diese Netto - Einnahme war früher veranschlagt zu 3,183,886 Rthlr
5 Ggr. 4 Pf. , und, hat also den Anschlag um 80,042 Rthlr. 4 Ggr. 2 Pf. úberstiegen. Diese Mehr-Einnahme is beson- ders durch den Ertrag der indirekten Steuern entstanden
So hat z. B. die Eingangs - Steuer mit Einschluß der Vieh- Steuer den Anschlag um 27,000* Rthlr. üherstiegen. Die Brenn -Steuer war ck zu 320,000 Rthtr. veranschlagt und brachte 326,000 Rthlr., also 6000 Rthlr. mehr ein. Das nämliche war mit der zu 70,000 Rthlr. veranschlagten Salz- Steuer der Fall, welche mehr als 76,000 Rthlr. - eintrug. Die Steuer für Kaffee betrug ungefähr 75,000 Rthlr. , für
Thee 11,000 Rehlr. , für Zucker 54,000 Rthlr., für Maga-
nufafturwaaren 99,000 Rthlr. und für Wein 105,000 - Rthlr. u. \. w. Für das noch laufende Rechnungsjahr vom
1. Juli 1829 bis dahin 1830 hat das Königl. Kabinets-Mi-
nisteríum den Steuer -Ertrag zu 3,197,405 Rthlr
4 Pf. veranschlagt. Die von den Ständen Ae nes gaben für dieses Rechnungsjahr belaufen sich auf ungefähr 3/127,000 Rthlr., so daß sich am Schlusse des Jahrs ein Ueberschuß von ungefähr 70,000 Rthlrn. ergeben wird. Fer- ner „is den Ständen das Budget für das Rechnungsjahr vom 1. Juli 1830 bis dahin 1831 vorgelegt. Die Ausgaben, auf deren Bewilligung das K. Kabinets - Ministerium angetragen hat, belaufen sich auf 3/121,392 Rthlr. 20 Ggr. 8 Pf., und die zu erwartende reine Steuer-Einnahme, von welcher diese Ausgaben zu bestreiten seyn werden, ist dagegen veranschlagt zu 3,197,405 Rthlr. 17 Ggr. 4 Pf., so daß sich auch nach Ablauf des künftigen Rechnungsjahrs ein Ueberschuß von circa 76,000 Rehlr. ergeben wird. Auch ist der Ständeversamm- iung eine Uebersicht von den Einnahmen und Ausgaben der Tilgungs - Kasse vorgelegt, nah welcher sich der Gesammt- wan Mo L o 31. Dez. d. durch die Tilgungs-Kasse
en Kapitalien gu ie p \ 269 Nthlr. 1 Ggr. 7 Pf Hamburg, 6. März. Durch die. gestern publizi
vom 10ten d. an in Kraft tretende Zti Dimnine iebe Zoll -Verordnung wird der Zoll von einfommenden Waaren und Gütern für die Zukunft auf ck (statt 12) pCt. und von ausgehenden auf pCt. Courant vom Bankowerthe festgeseßt. Ausgenommen sind, als ein - und ausgehend zollfrei: Leinen, Lumpen, Garn, Wolle; Weizen, Roggen, Hafer, Gerste, Buchweizen , Malz; unverarbeitetes Kupfer und Messing, Kupferplatten, roher Zink, Eisenblech; Coutanten und unver- arbeitetes Gold und Silber; IUCIAT iten und Bücher. Blos vom Eingangszolle frei: Bau-, Stab- und Brennholz, welches -die Elbe herunter und zur Fuhre (wenn es nicht ‘see- wärts gekommen) angebracht wird; die mit den Posten an- fommenden Colli , bis 50 Mark Banko Werth. BO Aus-
angszoll: alle hiesigen Fabrikate und Manufakte; kleine ¿ Lentiniaes bis 100 Pfund, falls sie A 106 Mars Banko an Werth sind. Pomeranzen und Apfelsinen ist 4 Schill. Courant pr. Kiste. Bremen, 2. März. Die ergangene Ngchcht war sehr
ter.
Der Eingangszoll von Citronen,
angstvoll für die Anwohner der We Der - Fluß erreichte eine Höhe, die bei dem steten Wachsen desfeiber N n glüd befürchten lassen mußte, bis am Morgen endlich ein Fallen eintrat und die Besorgnisse mindexte. Ganz ohne Un- glück ist die Gefahr übrigens nicht S OLS ergegangen Leider
hreren Stellen gebro- chen, und mehrere Häuser sind bereits durch die Gewalt des Wassers weggèrissen worden. Wie gefährlich diese Brüche sind, und ob sie sich bei jelzt fallendem Wasser nicht noch wie- der stopfen lassen möchten, läßt sich noch nicht absehen. Die Passage auf der Chaussee ist für den Augenblick unterbrochen.
J tä lien.
Rom, 18. Febr. Vorgestern ist der Fürst Aldobrandini nebst Familie , von Florenz kommend, hier eingetroffen. 3
Der Kaiserl. Oesterreichische Botschafter, Graf - von Lüßow, gab am 12. d. M. zur Feier des hohen Geburtsfestes seines Monarchen einen glänzenden Ball, welchem IJ. KK. HH. der Prinz Friedrich und der Herzog Alexander von Würtemberg und das diplomatische Corps beiwohnten. Die hiesige Arkadia hat den Vicomte von Pedra-Branca, - Brasilianischen Senator, als Mitglied aufgenommen.
Rthlr. 13 Ggr. 2 Pf", und die indirekten 1,383,112 Rthlr. 15 Ggr. 7 Pf / zu ammen also. 3,677,507 “Nthlr. 4 Gie
Von den Memoiren des päpstlichen Pro-Datarius Kar-