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daß die Reise-Wuth der Engländer dem Lande vielen Scha- den zufüge; man sollte daher jedem Abwesenden eine Steuer auflegen und würde dadurch dem Lande 4 Millionen Pfund jährlich wieder einbringen. Lord Lowther meinte, daß ein
Verzeichniß von den Pässen, welche die fremden Gesandten
ertheilten, schwerlich zu erlangen seyn dürfte, jedoch die vom auswärtigen Amte ausgestellten Pässe würde man genau verzeichnen können. Herr Colborne entgegnete darauf, daß von 20 Reisenden nicht Einer seinen Paß beim aus- wärtigen Amte sih ausfertigen lasse, denn hier foste er 2 Pfund, während ihn der Französische Botschafter gratis ertheile. Unter gewissen Umständen sey freilich der im auswärtigen Amte ausgestellte Paß doch noch der wohlfeilere, denn damit kônne man durch ganz Europa reisen, währcud der des Französischen Botschafters nur bis Paris oder höch- stens durch ganz Frankreich seine Gültigkeit behalte. Ju an- dern Ländern koste es aber oft sehr viel Geld, seinen Paß erneuern zu lassen. -— es Peel erklärte, er müsse sih dem ganzen Antrage widerseßen, da dieser eine Einmischung in Privat - Angelegenheiten bezwecke, die sich nicht würde recht- fertigen lassen. Er würde nichts dagegen haben, wenn man zu wissen verlangte, wie viele Pässe überhaupt jährlich aus-
gestellt werden und wie viel dafür im auswärtigen Amte ein-
gehe; der Kundmachung einzelner Namen müsse er sich je- doch widersezen. Oberst Sibthorpy nahm darauf seinen Anträg zurück. — Herr D’Connell überreichte eine Bitt- schrift der fatholischen Einwohner der Jnsel Grenada (in Westindien, zwischen Tabago und den Grenadinen) die darum nachsuchten, daß man sie der Kolonial-Besch1änkungen „ die ihnen, ihres Glaubens wegen, aufeklegt seyen, enthebe. — Herr’ Brougham rechtfertigte sich hierauf gegen eine in der vorigen Sißung, während seiner e oetenaie , in Bezug auf ihn gemachte Anspielung, daß er nämlich im Jabre 1825 den Lord C. Somerset, wegen dessen Verfahren als Gouverneur vom Vorgebirge der guten Hoffnung, in Anklagestand habe verseßen wollen, hiervon aber dadurch zurückgehalten worden sey, daß ihm die Familie des Lords, in seiner Eigenschaft als Advokat, eine sehr einträgliche Beschäftigung ercheilt habe. Er suchte zunächst darzuthun, daß er niemals für Lord So- merset oder seine Familie als Anwalt beschäftigt gewesen sey, alsdann aber den Grund, weshalb er eigentlich im Jahre 1825 die Anklage nicht vorgebracht habe. — Eine von Hrü. P. Thomson überreichte Bittschrift verschiedener Cinwoh- ner von Newark, die sich úber das (früher in diefer Zeitung schon beregte) Verfahren des Herzogs v. Newcastle beschwer- ten, der bekanntlich diejenigen Lehnsleute, die*bei der leßten Parlamentswahl nicht 1 Hrn. Sadler , sondern für Hrn. Wilde stimmten, von Haus und Hof jagte, erregte eine leb- hafte Debâtte, „Diejenigen Einwohner von Newark“, sagte Hr. Thomson, „„die ein Grundstück, ihres Geschäftes oder ih- rer Erholung wegen, benußen wollen, müssen sich dieserhalb an den Generalpächter aller dortigen Kronländercien„- welches der Herzog von - Newcastle ist, wenden. Dieser überläßt ih- nei zwar die Grundstücke auf gewisse Zeit für einen theuren Preis, ‘jedoch sieht er die Leute dann auch als mit Leib und Seele ihm verschrieben an, und: wer über irgend eine politische Frage nicht einer Meinung mit ihm ist, «der * wird ohne Erbarmen - fortgejagt. Auf. „diese Weije auißbraucht der Generalpächter die ihm von der Krone Überlassenen Ländereien und vernachläßigt ihren Zustand auch ‘insofern, als er nicht leicht neue Bhuileo erbauen läßt, weil dies natürlich auch neue Parlaments-Wähler erzeugen wúrde.“/ Herr Thomson séhloß mit dem Wunsche, daß es gut seyn würde, wenn die Krone diesen Ländereien, nach Ablauf der Pachtzeit, eine andere Bestimmung gäbe, und trug darauf an, daß die Bittschrift einem besondern Ausschusse úberrwoie- sen werde. — Sir Francis Burdett nahm die Gelegen- heit wahr, auf eine von ihm kürzlich hingeworfene Aeußerung zurückzukommen. (S. Nr 61 der Staats-Zeitung). Der Herzog von Newcastle hatte es ihm nämlich, wic aus einem ‘im Morning-Journal aufgenommenen Schreibeu Af tag, úbel; genommen „- daß er ihn einen bekannten Burgslecken- Spekulanten genannt habe, von dem er seinen Siß im Par- lamente zuerst erfauft habe. Der Herzog hatte bemerkt, daß er zu jener Zeit noch minorenn gewesen sey und darum an dem Handel mit Sir F. Burdett feinen Theil gehabt habe. Der Leßtere sagte nun, er wolle mit dem Worte „Burg-
flecken - Spekulant‘/ durchaus nicht den so schr beleidigenden,
„Sinn verbinden, denn so lange es feine andere Weise gebe, einen jungen talentvollen Mann ins Parlament zu bringen, müsse man froh seyn, daß es auf dieje Art geschehen könne. Uebrigens sey er selbst damals nicht viel älter gewesen, als der Herzog, und habe sich nicht- wenig gerwoundert , als ihm seine Freunde erzählt hätten, er sey zum Mitgliede des Par-
laments erwählt worden. Er sagte ferner, der Siß habe ihm damals 4000 Pfd. gekostet, und zwar mit der S N
6 Jahre im Parlamente bleiben zu können, gleichviel, ob
dasselbe in der Zwischenzeit aufgelöst werde, öder nit. — ÎÍn Bezug auf die vorliegende Bittschrift sprach sich der Red- ner sehr |{harf gegen den Herzog von Newcastle aus. „Wenn wir‘, sagte er, „es für angemessen erachtet haben, die Wäh- ler von East - Retford für Handlungen zu bestrafen, mit de- nen feine Gewaltthätigkeit verknüpft war, ‘um wieviel mehr Bestrafung verdient niht des Herzogs Berfahren , der sich Gewaltthätigfkeiten erlaubte? Wir bestrafen einen Taschendieb mit Milde und Nachsicht; wer uns aber das Pistol auf die Brust seßt, um unser Geld zu fordern, der wird streng ver- urtheilt, weil wir es für eine große Verstärkung des Verbre- chens halten, wenn Gewalt dabei gebraucht wird. Warum also nicht auf dieselbe Weise diejenigen bestrafen, die Schrek- fens-Mittel anwenden, um unser geheiligtes Recht, umere Vertreter im Parlament selbst wählen zu dürfen, zu hinter- treiben ? (Hört! hôrt!)) Unmöglich kann das Haus auf der cinen Seite dem Flecken CEast-Retford sein Wahlrecht nein und auf der anderen seine Augen gegen die Angaben der vor- liegenden Bittschrift verschließen. Jch bin daher dafür , daß man sie cinem besonderen Ausschusse überweise, weil dics der einzige Weg ist, hinter die Wahrheit zu fommen und Gerech- tigkeit auszuüben. — Hrrr Sadler selbst nahm in dieser
ngelegenheit das Wort. Er behauptete, daß die Bittschrift viele unrichtige Angaben enthalte, und rühmte den Chärakter und die Wohlthätigkeit des Herzogs von Newcastle, be- sonders in Bezug auf die Armen voi Newark. Nach- dem hierauf Lord Howick, Herr Hobhouse und Sir R o- bert Wilson für die Ueberweisung der Bittschrift an ein besonderes Comité sich hatten vernehmen lassen, sprach sich Herr Peel dagegen aus, und zwar zunächst, weit ersilih in der Bittschrift nicht wirklich nachgewiesen scy, daß sich der Herzog gewaltsame Maaßregeln gegen die Vähler von Newark erlaubt habe, und zweitens, weil dic -Wähler, wenn sie gegen die Rechtniäßigkeit der Wahl hâtten Einspriche machen wellen, früher mit ihrer Beschwerde hâtten erscheinen müssen. Der Antrag wurde darauf von
194 gegea 61 Stimmen verworfen. — Das Haus ver-
wandelte sich alsdann in einen. Subsidien-Ausschuß, um die Ausgaben der Marine in Berathung zu ziehen. Zunächst trug Sir G. Clerk darauf an, daß 29,000 Mann mit Jn- begriff von 9000 Mann Königl. Seetruppen, zum Dienste der Marine für das genen rae Jahr verwandt werden sollen. Herr Hume machte, da ihm die vorgeschlagenen Er- sparnisse (282,939 Pfd. gegen das vorige Jahr) zu gering schienen, das ‘Amendement, die Bewilligung, statt auf ein Jahr, vorläufig nur für sechs Monate zu gewähren. Nach einigen GBegenbemerkungen des Herrn Peel (einige Data daraus werden wir noch nachliefern) wurde das Amendement von 148 gegen 47 Stimmen verworfen und der ursprüngs- liche Antrag angenommcn. An diesen fkfnuüpfte sich die Be- willigung von 980,200 Pfd. zur Besoldung jener 29,000 Mann, nach dem Maaßstabe von 2 Pfd. 12 Schill, monat- lich für. jeden Einzelnen. — Hr. Gordon fragte, ob die Regierung Willens sey, die Stempel-Gesekße zu ändern, ‘und ob namentlich der Erbschafts - Stempel eine Veränderung er- leiden soll? Der Kanzler der Schaßkammer äant- wortete, daß di€ Regierung zwar eine Aenderung beabsich: tige, doch könne er über die Natur derselben sich vorläufig noch nicht äußern, weil dies leiht zu unstatthaften Spéculationen die Veranlassung geben könnte. Es wurde darauf, da man inzwischen zu den Finanzen übergegangen war, dem Minister gestattet, 12 Millionen Pfd. durch Schaßkammerschcine auf- zunehmen; ferner die Bewilligung erthcilt, daß die Ostindt- \che Compagnie 60,000 Pfd., Behufs Unterhaltung der in Juadien dienenden Truppen, an die Schaßkammer zahle, wo- bei Herr Hume meinte, daß die Compagnie kaum halb so viel zahle, als sie von Rechts wegen bezahlen “sollte. Das Haus vertagte sich um 13 Uhr.
London, 2. März. Am verwichenen Sonnabend machte der König eine Spazierfahrt im Parë und befah bei diéser Gelegenheit die in Sandpit -Gate befindliche Menagerie.
Am selbigen Tage fanden große Mittagsmahle bei dem
Herzoge von Wellington und Herrn Peel satt. : i Vot P Tagen hielt die Königl. Kommission zur Re- duction der National-Schuld eine Sibung im Schaßamte, Die Direktoren der Bank und der Kanzler der Schaßkammer wohnten derselben bei. :
Bei der neulich in dem Burgsleckéen Clonmel stattgesun- denen Wahl eines Repräsentanten für diesen Plaß, fiel sel- bige auf cinen Herrn Coote. . (
| Beilage
509 Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung Æ 70.
Zu Dublin war am Sonnabend die Nachricht einge- gangen „ daß Lord Beresford in der Gráfschast Waterford mit großer Stimmen - Mehrheit zum Parlaments - Mitgliede erwählt worden ist. : Ha, 4 :
olgendes ist der wesentliche Jnhalt der in diesen Tagen im Ünterhause zum ersten Male verlesenen, auf dramati- sche Erzeugnisse sich beziehenden Bill. Jm Eingange dersel- ben wird auf die zeitherige Gewohnheit aufmerksam gemacht, dramatische Werke während ihrer Vorstellung auf dem Thea- ter, an welches der Verfasser sie verfauft hat, nachzujchreiben und sie dann auf anderen. Theatern aufzuführen, was sowohl dem Verfasser, als den Eigenthümern jenes Theaters zum größten Nachtheile gereiche. Jm weiteren Verlaufe der Bill heißt es, daß, um diesem Mißbrauche abzuhelfen, die Verfal- ser dramatischer Werke allein die Freiheit haben sollen, sie anf irgend einem Theater in dem vereinigten Königreiche von Großbritanien und Jrland, auf den Jnseln Man, Fersfey und: -Gulmsey, oder in irgend einem Theile der unter Briti- scher Herrschaft sichenden Länder aufzuführen oder aufsühren zu lassen, und daß dieses Recht, durch welches sie als einzige Eigenthümer ihrer dramatischen Erzeugnisse anerkannt wer- den, ihnen, oder, im Fall. ihres Todes, ihren Erben, vom Tage der Bekänntmachuüng des über diesen Gegenstand zu erlassen- den Gesegzes an, auf 28 Jahre gesichert bleiben solle. Wer
ein dramatisches Erzeugniß, ohne Erlaubniß des Verfassers, auf
die Búhne bringt, verfällt für jede Vorstellung in cine Geld- strafe von 10 Pfd. und muß die Prozeß-Kosten tragen. Kla- gen hierüber sind bei den Friedensrichtern anzubringen , die im Nichtbezahlungs-Falle von Seiten der Beklagten angewie- sen sind, deren Effekten versiegeln und verkaufen zu lassen, um die Kläger zu befriedigen. Alle Prozesse über diesen Ge- genstand müssen im Laufe von 12 Monaten nah dem Tage, wo xin rechtmäßiger Verfasser beeinträchtigt-ward, anhängig gemacht werden. Das hier erwähnte Eigenthums-Recht joll auchauf weibliche. Verfasser dramatischer Werke ausgedehnt werden.
Mie man fagt, wird auf den Vorschlag- zweier Vorge- seßten der. City von London die neye Polizei auch dort in Kurzem eingeführt werden. |
„Nach Berichten aus Leeds und Huddersfield hatte sich dort’ ia der leßten Zeit eine ungewöhnlich (arke Frage nach wollénen Waaren eingestellt ; auch in Bradford und Halifax war es lebhafter im Handel geworden, und man versprach fih an’ den genannten Orten im Allgemeinen für das heran- nahende Frühjahr eine größere Thätigkeit in den Geschäften.
‘Noch in keinem Winter sind, dem Courier zufolge, die Wege in England "so durch die Witterung verdorben worden, wie im gegenwärtigen. Seit langer Zeit schon trifft feine cinzige Post zur regelmäßigen Zeit in London ein.
¿New-Yorker Zeitungen bis zum 4. Febr. bestätigen die bereits gemeldete politische Umwälzung in Mexifo mit dem
erfreulichen Zusaße, daß Alles ohne Verlezung von Personen
oder: Eigenthum abgegangen sey. — Aus Kolumbien meldet mañ, daß Bolivar sich auf êiner Reise nördlich von den Grän- zen Peru's. befände und am 20. Dezember in Popayan er-
‘wartet würde, von wo es seine Absicht sey, sich unverzüglich
nach: Bogota zu begeben, um bei der auf den 1. Januar fest- N Eröffnung des dort zu haltenden. Kongresses zugegen zu seyn. : y i V Die hier angekommene Kriegs-Schaluppe „„Heron“/, die Rio: Janeiro am 27. Dezember verlassen hatte, bringt von daher die Nachricht mit, daß der Kaijer von scinem neulichen Unfalle fast gänzlich hergestellt war. Die genannte Schaluppe brachte Übrigens gegen. 200,000 Pfo. Rimessen für hiejige Kaufleute uit, hauptsächlich aus Lima und Valparaiso, nebst einer fleinen Geldsumme von der Chilischen Regierung.
Niederlande.
Aus dem Haag, 5. März. Fn der gestrigen Sißzung der zweiten Kammer der Generalstaaten wurde ein Geseb vorgelegt, durch welches das Tilgungs - Syndikat ermächtigt wird, die 43proc. Rente cinzuldsen und dafür Schuldscheine auszugeben, déren Zinsfuß weniger als 42 pCet. betragen soll. Die näheren- Bestimmungen darüber sollen noch" festgestellt werden. Im Jahre 1838 soll bei Vorlegung des zehnjähri- gen Situations-Etats des Tilgungs-Syndikats den General-
staaten über die durch obige Finanz-Maaßregel bewirkten Er-:
sparuisse Rechnung abgelegt werden. ¡Die Minister der Justiz uud der Finanzen haben am en d. den Berathungen der Central-Section über die neue
M
| einzuführende Kriminal - Gerichtsordnung und über den Ge- seß-Entwurf in Betreff der Accisen Séidewelne und den De, putirten die verlangten Aufschlüsse gegeben. Die beiden Ge- seß-Entwürfe über die Presse und den öffentlichen Unterricht haben in den Sectionen bei den Deputirten der súdlichen so? wohl als der nördlichen Provinzen viele Gegner gefunden.
Die Art, wie die zweite Kammer der Generalstaaten neulich die Brüsseler Bittschrift in Betreff der Preßfreiheit abgewiesen hat, scheint die sogenannten liberalen Unionijten der sldlichen Provinzen in große Bestürzung gesest zu ha- ben; besonders wundern fie sich, daß auch viele Deputirten aus den südlichen Provinzen, unter anderen die Herren Tain-
„tenier, le Vielleuze, v. Anethan, Le Hon, v. Celles y. a. ge- gen die Annahme jener in ungeziemenden Ausdrücken abge- faßten Petition gestimmt haben. E Unter den vornehmen Javanesen, die- sich unserer Regke- rung neuerdings unterworfen haben, befinden sich, den Be- richten des General-Gouverneurs zufolge, auch drei Brüder Diepo-Negoro’s, von denen zu Anfang Oktobers bereits zwei in Djokjokarta angefommen waren. "Noch wichtiger ist die schon bekannte Unterwerfung des Fürsten Mangfko - Boemie, der am 28. Sept. in Djokjokarta den Eid der Treue gegen et ex TUN N Regierung und gegen -den Sultan abge- egt hat.
Wie man vernimmt, ist das Gesuch des Barons von Stassart um Wiederauszahlung der ihm entzogenen Pension zurückgewiesen worden.
Dem Amsterdamer Handelsblatt zufolge sind im vo- rigen Jahre 29,107,800 Pfund Kaffee in den Niederlanden verzehrt worden, was im Durchschnitt für den Kopf 5 Pfd. Kassee giebt; 17 Millionen dieses Bedarfs kommen auf die südlichen Provinzen, Am meisten Kaffee braucht unter allen Provinzen Südholland, nämlihch 3,100,700 Pfund, und das einzelne Individuum verzehrt - hier durhschnittlih das Jahr hindurch 75 Pfund, während es in Luxemburg nur 3 Pfund fonsumirt.
Dan emar.L
__ Kopenhagen, 27. Febr. Nach dem von dem Ge- sundheits - Kollegium eingegangenen Berichte sind in Däne- mark im Jahre 1828 24,876 Menschen vaccinirt worden. Seit den 27 Jahren, in welchen die Vaccine in Dänemark C ist, sind im Ganzen 670,887 Menschen vaccinirt worden.
Das hiesige Königl. Kunst- Museum hat im Jahre 1828 an 1829 einen Zuwachs von mehr als 600 Nummern er- aiten. i : Dîïè Aussichten anf. die nächste Aerndte auf den Dänisch- Westindischen Janseln find sehr erfreulih, da die Witterung. bis Mitte Dezembers für die Zucker-Aerndte höchst günstig gewesen - isk.
D Ee.w:t schl a! d;
Darmstadt, 4. März. Nachstéhendés ist ein Auszug aus dem bei gegenwärtig versammeltem Landtage erstatteten Vortrage des Budgets - Comité: „Die Verbrauchsteuer war mit 547,000 Fl. Brutto veranschlagt, trug“ im Jahr 1827: 615,938 und in der ersten Hälfte des Jahres 1828: 368;,987 Fl. ein. Mit Ende Juni 1828 hörte sie auf, und am {sten Juli nahm der- Zollverband mit Preußen seinen Anfang. Diese Zollvereinigung ift unstreitig eines der wichtigsten Er- eignisse der leßten Zeit. Unsere hohe Staatsregierung hatte
längst vollständig anerkannt, daß unser Land, abgeschlossen von allen Nachbarstaaten, fein eigenes und besonderes Zoll- - system auf die Dauer befolgen könnte. Gerade durch diese ‘erwirfte Zollvereinigung hat sie den lebendigsten Beweis
» geliefert, daß sie sehr aufrichtig und wesentlich von An-
fang an zur Erreichung des großen allgemein ersehnten Zweckes — "Handel und Gewerbe in allen deutschen Landen von den in neuerer Zeit angelegten Fesseln wieder zu befreien und eine große Vereinigung zur “Wiederherstellung Deutscher Handelsfreiheit zu begründen, — mitgewirkt hat. Sie hat aber auch eben dadurch das große Vertrauen, dae die Stände auf dem leßten Landtag durch ihre so unbeschränkte desfallsige Ermächtigung ihr bewiesen hatten, auf die befriedigendste Weise gerechtfertigt, und keine Folgezeit wird ihr den wohlverdienten Ruhm streitig machen, unter den wenigen Deutschen Staatsregierungen mit gestan- den zu haben, welche zuersk dem besseren System die schwie- rige Bahn gebrochen haben, welche zur endlichen Erreichung