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eschuldigten Zeitungs-Artifkel nicht begründet finde und den- elben daher fallen lasse; dagegen suchte er den Anflagepunkt wegen Aufreizung zu einex Veränderung der Dynastie und der Regierung durch angezogene Stellen aus dem Artikel des National zu beweisen, und trug schließlich auf Anwendung der geseßlichen Strafen an. Da der Anwalt des National, Herr Manguin, erklärte, daß er auf eine Vertheidigung sei- nes Klienten nicht vorbereitet sey, so wurden die weitern Ver- handlungen auf den 18ten d. ausgeseßt. Der Prozeß des Globe wird den Tag darauf, also den 19ten, beginnen. Mehrere Portugiesische Flüchtlinge, die ihren Wohnsiß in Paris aufgeschlagen hatten und unter der Regentschaft der Jnfantin Jsabelle Marie Mitglieder der damaligen Ne- gierung gewesen waren, so wie einige andere, welche entwe- ‘der zu der Junta von Porto: im Jahre 1828 gehört oder damals ein Kommando bei dem constitutionnellen Heere ge- führt hatten, sind unlängst, Namens der Königin von Por- tugal, von dem Marquis von Palmella nah London berufen worden, von wo sie sih ungesäumt nah Terceira begeben werden, um daselbst theils eine provisorische Regierung zu bilden, theils ein Kommando bei der angeblich gegen Portu- al beschlossenen Expedition zu übernehmen. Unter jenen Ausgewanderten befindet sih auch der bekannte Herr von Magalhaens, welcher unter der Junta von Porto die Lei- tung der auswärtigen Angelegenheiten übernommen hatte und seit seiner Rückkehr aus Rio-Janeiro, wohia er von der Königin Donna Maria nach ihrer Landung in England ab- gefertigt worden war, die Hauptstadt Frankreichs bewohnte. : Der hiesige Verein dramatischer Schriftsteller hat in dem Zeitraume vom 1. April 1829 bis jeßt allein von den hie- sigen Theatern 563,872 Fr. an Honoraren für Bühnenstücke bezogen. i

Großbritanien und Frland. Parlaments-Verhandlungen.

den Antrag des Sir H. Hardinge bewilligt wurden, gehöôr- ten zunächst 126,000 Pfd. zur Besoldung der den Generäls- Rang habenden Offiziere; ferner 36,669 Pfd. 7 Sh..8 P. für die Unterhaltung von Garnisonen, was Hrn. Hum e zu der Bemerkung veranlaßte, daß die Regierung allzuviele Gou- verneure besolde ; namentlich, sägte er, brauchten Oerter, wie Carricffergus, «gewiß feinen Gouverneur zu haben. Sir H. Hardinge entgegnete, daß die Regierung kein anderes Mit- tel habe, alte verdiente Offiziere auf irgend eine Weise zu be- lohnen, und müsse man die Stellen auch zum Theil als Sine- ¿uren betrachten, so würde es doch' hart und undankbar seyn, sie einzuziehen. Hr. Sadler meinte, daß auch alte emeritirte Marine-Offiziere dieselbe Vergünstigung haben sollten, wozu Hr. Maberly noch bemerfte, daß im Ganzen die Britischen Offiziere schlechter besoldet werden, als die von irgend einer Europäischen Armee, inzwischen müsse er doch gegen das Prinzip der Sinecuren ein für allemal si<h erklären. Die Summe von 104,000 Pfd., als Gehalt der mit ganzem _Solde verabschiedeten. Offiziere, wurde ohne Diskussion be- willigt, Für Halbsolde und Militair-Pensionen wurden 720,859 Pfd. 12 Sh. 10. P. und für Halbsolde, die nah, dem Aus- lande zu bezahlen sind, 94,900 Pfd. bewilligt. Auf eine Bemer- fung des Hrn. Maberly, daß das Halbsold- System in ausländischen Armeen gar nicht bekannt sey, und- auf eine andere des Herrn Hume, daß man die Halb-Sold-Zahlun- gen nach anderen Grundsäßen, als bisher, bewilligen sollte, entgegnete Sir. H. Hardinge, daß die Regierung mit einer neuen Bestimmung in dieser Hinsicht umgehe, und zwar in insofern, als jeder Offizier ersk eine gewisse Zeit werde gedient haben müssen, ehe er auf die Halb - Sold - Vergünstigungen werde Ansprüche machen können. Für die Pensiondire in den Hospitälern von Chelsea und Kilmainßam wurden 47,686

Pfd, 1 Sh. 8 P. bewilligt; 1,241,601 Pfd. 17 Sh. 8 P.

für die zum Chelsea-Hospital gehörenden, jedoch nicht in dem- selben lebenden, Pensionaire, und 20,986 Pfd. für das Kö-

nigliche Militair-Asyl. Ferner 145,267 Pfd. Pensionen für Witt-

_wen von Offizieren derLand-Armee ; 185,036 Pfd. besondere Bo- nificationen verwundeter und “anderer leidenden Offiziere ; 54,204 Pfd. für Compensationen von Beamten, die früher dem Armee-Departement angehörten, und endlich 32,000 Pfd. für gewisse Schaßkammer-Gebühren. Hr. Gordon fkün- digte an, daß er, wenn nächstens der formelle Bericht úber die vorstehenden Ausgaben abgestattet werde, * darauf antra- gen wolle, daß, ebenso wie die Offiziere auf Halb-Sold, auch die ganz Besoldeten keinen Gehalt beziehen sollen, - so bald und so-lange sie. ein bürgerliches Amt bekleiden. Dieser Vor-

<lag, der zunächst augenscheinlich gegen, die Offiziere, welche -

itglieder des Ministeriums sind, gerichtet ist, erhielt nicht

Zu den Armee-An- schlägen, die in der Unterhaus-Sißung vom 8. März auf

den Beifall des Kriegs-Secretairs, Sir H. Hardinge, der seine Gründe dagegen bis zur aer g aeb ddt dessel- ben sich vorbehalten hat. Als heute der Bericht über die Bill von East - Retford abgestattet wurde, machte Hr. Ste- wart das Amendement, daß jedes künftig für deu Bezirk von Bassetlaw (worin East -Retford) erwählte Parlaments- glied einen Eid ablegen solle, weder Bestechung, noch den Einfluß eines Pairs angewandt zu haben, um zu seinem Site zu gelangen. Das Amendement wurde jedoch ohne Ab- stimmung verworfen. i :

In der Sibung vom 9. März machte Hr. Gordon den oben erwähnten Antrag in Bezug auf besoldete Offiziere, die ein bürgerliches Amt bekleiden, sah sich jedoch du die Erklärungen der Minister, besonders aber au durch die des Hrn. Huskisson, daß er nämli<h nächstens auf eine «ge- naue Untersuchung aller Halbfolde antragen werde, veranlaßt, seine Motion einstweilen no< zurückzunehmen. Als darauf im Subsidien -Ausshusse des ganzen Hauses ‘auf eine Ver- wvilaung von 60,000 Pfd. für das Corps der Freiwilligen in Gropbritanien und Jrland angetragen wurde, machte Hr. Hume das Amendement, die Summe auf die Hôâlfte einzuschränken, was jedoch von 104 gegen. 59. Stimmen ver- worfen wurde. Hr. W. Horton machte sodann den

früher angekündigten Antrag, daß das gauze Haus einen Ar

Ausschuß bilden möge, um den Zustand der Armen des ver- cinigten Königreiches in Untersuchung zu ziehen. Hierbeë brachte er mehrere Resolutionen in Vor)chlag, die sich vor- nämlich auf das Prinzip der Emigration gründen und die Beförderung derselben, so wie der Colonisation der Armen, begrúunden. Seine ausgeführte Rede, - die viel Bemer- kenswerthes enthält (und „aus der wir einige Mitthei- lungen uns noch vorbehalten), veranlaßte eine lebhafte De- batte, an der die Herren Portman, J. Smith, Benestt, Courtenay, Slaney, Davenport, Sir Fr. Burdett, Sir G. Murray und Herr Baring Theil nahmen. Sir Fr. Burdett ertheilte zwar dem Co- lonijations- Projekte scinen Beifall, meinte jedo<h daß die

vorgeschlagenen (12) Resolutionen zu allgemeiner Art seyen,

um durchweg angenommen werden zu fönnen. Hr. W. Hor- ton nahm darauf seinen Antrag zurü, behielt es sich jedoch vor, noc<h-iu Laufe dieser Session eine Bill, welche ähnliche Tendenz hat, einzubringen. Der General- Anwalt er- hielt die Erlaubniß, eine Bill „zur wirksamern Handhabung der Gerechtigkeit in England und dem Fürstenthume Wales‘? einbringen zu dürfen. Es wird in dieser Bill eine Vermeh-

“rung der Richter in Westminster - Hall, so wie die Anord-

nung vorgeschlagen, daß die persönliche Verhaftung, in Folge gewisser Lehns - Prozesse erst dann geschehen darf, wenn die Lehns - Summe 100 Pfd. beträgt; bisher war bereits die Summe von 20 Pfd. hinreichend, um einem Lehnsmanne Ver- haft zuzuziehen, Nachdem Hrn. P. Thomson auch noch die Erlaubniß ertheilt worden, eine Bill zur Verbesserung der Wucher-Geseße einbringen zu dürfen, und die Bill in Be- zug auf vie Jagd-Geseßze zum zweiten Male verlesen worden war, vertagte sich das Haus um 3 Uhr.

Am 10ten, cinem Mittwoch, an dem sonst gar keine oder nur eine sehr kurze Sißung zu seyn pfleat, veranlaßte der Antrag des Lord Palmerston, auf fèérnere Vor-

legung der Papiere, die über das Verfahren der

Britischen Regiexung in Bezug auf Portugal Aufschluß ertheilen können, eine sehr lange und ani-

mirte Debatte, bei der si<h, außer dem Antragenden, Lord-

John Russel zur Unterstüßung der Motion, Lord Mor- peth, Herr Davenport, Sir F. Burdett, Herr Peel und Herr Huskisson vernehmen ließen. (Eine Mitthei- lung ‘aus dieser Debatte behalten wir uns vor und bemerken wir vorläufig nur, daß der Antrag von 150 gegen 73 Stim- men verworfen wurde.)

Jm Oberhause siel am 9, und 10. März nichts besonders Erhebliches vor. Am leßtgenannten Tage über- reichte der Marquis v. Lansdowne eine Bittschrift der jü- dischen Einwohner von Liverpool, die um ihre Gleichstel- lung mit allen übrigen Unterthanen nachsuchten. *) Der Marquis sagte, er sähe feinen Grund, dem Gesuche der Bittsteller nicht nachzukommen, und empfehle daher dasselbe der Erwägung des Hauses. —- Nachdem in der Sißunlg vom 11. März mehrere Bittschriften“ gegen Erneuerung des

Freibriefes der Ostindischen Compagnie eingereicht worde

waren, erhob sich Lord Holland und sagte, ‘er habe in

___*) Jun Unterhause war dieselbe Bittschrift von Héren Hu s- fisson übergeben worden. 0 Beilage

-Thron - Rede aber ist,

| 571 L Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung X 78.

Bezug auf die Portugiesischen Angelegenheiten eine Frage vorzulegen, welche durch die dürftigen, von den Mini- sern bisher gemachten Mittheilungen noch nicht erledigt wor- den sey. „Am 26. Juli 1828,“ sagte er, „ist das Haus durch die Thronrede davon benachrichtigt worden, daß Se. Majestät auf die Weisheit des erlzuchten Hauptes vom Hause Braganza wegen Aufrechthaltung der Interessen und der Ehre seiner erhabenen Familie sich verließen. In der am Schlusse der Session vou 1829 vernom- menen Rede wiederholten Seine Majestät, daß es Jhr Entschluß sey, alles Mögliche zu thun, die streitenden Jnter- essen jenes Haufes mit einander zu versöhnen. Beim Beginn der gegenwärtigen Session sagten Se. Majestät jedo, daß Sie außer Stande seyen, anfündigen zu können, daß Aussicht ‘auf baldige Versöhnung der Fürsten aus dem Hause Bra- ganza vorhanden sey. - Man mußte hieraus schließen, daß jede Hoffnung, die Bemühungen der Regierung zu einem besrie- digenden Ausgange zu bringen, jebt ganz vorüber sey. Seit- dem sind jedoch neue Umstände hinzugekommen. Jun der Thronrede, die der Keuig von Frankreich bei Eröffnung der Kammern gehalten hat, heißt es nämlich, daß Se. Maje- stät in diesem Augenblicée, gemeinschagftli<h mit Jhren Ver- bündeten, damit beschäftigt seyen, eine der Ruhe der Halb- insel nothwendige Versöhnung der Fürsten aus dem Hau- se Braganza herbeizuführen. Nun wünschte ih erst- lih zu wissen, ‘ob die Unterhandlungen von 1828 ober 1829 zu einem Beschlusse gekommen sind oder nicht? Zwei- tens, ob Großbritanien bei den jeßt zwischen Frankreich und dem Hause Braganza schwebenden Unterhandlungen einen Theil ausmacht? Drittens endlich erbitte ih mir über Fol- gendes Aufschluß: Die Regierung Hat früher angeführt, daß sie dem Hause deshalb noch nicht alle Papiere vorlegen könne, iveil die Unterhandlungen mit dem Hause Braganza noch immer s{webend seyen. Sind nun diese [<webenden Unter- handlungen gemeinschaftli<h mit Frankreich geführt worden, oder ni<ht? Die Rede des Königs von Frankreich stimmt auch außerdem in cinem Punîce mit der Britischen Thron- Rede nicht überein. In der ersteren heißt es nämlich, daß die Beendigang des Krieges im Osten durch die ÎInterven- tion anderer Mächte herbeigeführt worden sey; in unserer wiewohl die Zufriedenzeit Seiner Majestät über die Beendigung des Krieges zw “erfen- nen gegeben wird, einer solchen Jnutervention gar“"keïne Erwähnung geschehen; ih wünschte daßer wohl zu wissen, ob dies. eine blos zufällige Auslassung gewesen, oder was sonst darunter verstanden worden ist ?// Graf v-on Aber- deen antwortete: „Die von dem edlen Lord erwéöhnte, im Sowmmer 1828 von uns angeknüfte Unterhandlung mit Dom Pedro hatte eine solche Wendung genommen, daß uns alle Aussicht auf cinen erfolgreichen Ausgang verloren gegangen war. Ju der That konnte auch im. eizentlichen Sinne des Worts gesagt werden, daß in Bezug darauf gar keine Unter- handlungen mehr in Nio - Janeiro s{hwebend seyen, da Lord Strangford, unser Botschafter, auf Londen, als den Siß der Unterhandlung, verwiesen worden war. Man hatte es, und zwar sehr natürlich, für unbequem erachtet, zu gleicher Zeit und über denselben Gegenssand Unterhandlungen auf beiden Seïten des Atlantischen Meeres zu führen. Und wirklich war auch die Unterhandlung, welche fehlschlug, ni<t i Bra- silien, sondern in London geführt worden. Die Unterhand- lung Frankreichs war eine_ ganz abgesonderte eine Unter- handlung, bei der wir zroar in Uebereinstimmung mit Franfk- reich -uns befanden, jedoch feinesweges in einem sekundären oder, gar untergeordneten Verhältnisse. Auch kêhnte man, genau genommen, es kaum eine Unterhandlung nennen. Es ist von uns, gemeinschaftli<h mit Frankreich, eine Mitthei- lung erlassen worden, die den in der Franzöfischen Thronrede angedeuteten Zweck hatte nämlich die Rühe der Halbinsel. Was gewisse „leßte Zwecke‘ betrisst, so kann ih versichern, daß die Minister nichts davon wissen, oder feinen Theil daran nehmen, wenn solche wirklich existiren. „Wie aber verhält es sich,“ fiel Lord Holland ein, „mit den no<h s{roebenden Unterhand- lungen ?//// „Man fann 2s,“/ entgegnete der Graf, „faum als eine Unterhandlung ansehen. Eine Mittheilung ist von uns, in Uebereinstimmung mit Frankreich und unseren Verbündeten, an Dom Pedro gemacht worden, und dies ist der. noch schwe- bende Gegenstand. Mehr über den Punkt zu sagen, ift un- mögli<h. Uebrigens kann es den Ministern gewiß nicht verdaht werden, wenn ste, wieder edle Lord au< in Bezug auf Portugal meint, so lange eine Unterhandlung no< nicht ganz beendigt ist, keine Papiere darübèr vorlegen wollen ; un-

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streitig wird der edle Lord, sobald die Zeit herangekommen seyn wird, sie vorlegen zu können, selbst ein ehen, daß wir guten Grund hatten, sie für jeßt noch ‘votzuenthalten. Jus zwischen will ich doch diese Aeußerung nur im Allgemeinen in Bezug auf Verweigerung von Papieren bei noch schwe- benden Unterhandlungen gemacht haben, denn in dem gegen- wärtigen besondern Falle erinnere i< mich gar nicht, daß die Minister cine Erklärung, wie der edle Lord sle anführt, abge- geben haben, Man hat die fraglichen Papiere vielmehr ver- weigert, weil die Vorlegung derselben einer zahlreichen Klasse von Leuten, für die jeder sich interessirt fühlt; hätte nacht eilig seyn können, Was die Stelle in der Französischen E aeoS Rede hinsichts der „, „freundschaftlichen FJutervention der Mächte‘/ ‘/ zur Erhaltung des Ottomanischen Reiches und des Gleichgewichts von Europa’ betrisft, so kann ich dem edlen Lord versichern, daß unsere Jntervention im Verlaufe des Krieges stets thätig gewesen und beiden Theilen auf das Nachdrücklichste vorzustellen gesucht hat, wie nothwendig der Frieden sey. Welchen Erfolg unsere Vorstellungen hatten, habe ih wohl nicht zu berichten; hoffentlißh erkennt wohl Jeder leicht an der Beendigung des Kampfes, daß beide Parteien sie nicht vernachlässigt haben ; wiewohl do< bemerkt werden muß, „daß die Türken lange Zeit halsstarrig blieben, und daß sle endlich mehr der Dringlichkeit ihrer Lage, als irgend einer andern Vorstellung, nachzugeben schienen.“ -— Lord Holland entgegnete darauf, daß er zwar in diesem Augenbli nicht dazu vorbereitet sey, einen Antrag in Be- zug auf Portugal anzukündigen ; jede<h wünsche er über die eleußerungen des edlen Lords Einiges bemerken zu dürfen. Hinsichtlich der ersten von ihm (Lord H.) vorgelegten Frage habe der edle Graf erflärt, daß die zwischen England und dem Haupte des Hauses Braganza eingeleitete Unterhandlung nicht in Rio Janeiro, sondern in London statt gefunden. Ihm jeiner]eits sey es einerlei, wo dieselbe statt finde; aber mit Hinsicht auf die in der Thronrede bei Eröôff- nung der dermaligen Parlaments - Sißung enthaltenen Worte: ¿¡„Seine Majestät sind mit dem Haupte des Hauses Braganza in Unterhandlung getreten, in der Hoff- nung, einem Zustande der Dinge, der mit der dauernden Ruhe und der Wohlfahrt Portugals unverträglich is, ein Ziel zu seben“, habe er nur von dem edlen Grafen zu erfal- ren gewünscht, ob er jene Unterhandlungen für beendigt und

Ane ansehe? So weit er den edlen Grafen verstanden, )

abe derselbe geäußert, daß jene Unterhandlungen ges{lossen seyen, und daß eine andere Unterhandlung, welche man, in Verbindung mit Frankreich, nicht aber unter dessen Leitun , angeknüpft habe, als etwas abgesondertes und neues „anzuse- hen sey. —— Der Graf ‘v. Aberdeen erklärte hierauf, daß der edle Lord ihn "nicht vôllig verstanden zu haben scheine, und feine Aeußerungen unrichtig auslege. Er (Gr. Aber- dee!?) betrachte die’ dermalige Unterhandlung oder Mittheilung nicht als eine vôllig abgesonderte und neue, indem dieselbe eben den Gegenstand bezwecke, wie die frühere. Er wünsche vielmehr so verstanden zu werden, daß die ursprüngliche Un- terhandlung Englands mit dem Kaiser Dom. Pedro auf einen solchen Standpunkt gekommen sey, daß wenig Aussicht zu einem günstigen Ausgang vorhanden wäre. Die- jebige, in Gemeinschaft mit Frankreich und den andern Verbündeten unternommene Unterhandlung sey tediglih eine Fortseßung der früheren, die England für sich allein, wenn schon in Uebereinstimmung mit andern Mächten, gepflogen habe; das Ziel dieser Unterhandlung sey ganz- das nämliche, welches mgn schon vorher im Auge gehabt habe. Mit Hinsicht auf die vorbemerkte Acußerung des Grafen von Aberdeen, daß die dermalige Unterhandlung in Gemeinschaft mit Frank- reih und den anderen Verbündeten unternommen sey, fragte demnächst Lord Holland: ob auh Spanien daran Theil nehme ?-— Der Graf von Aberdeen verneinte sölches; er ergriff zuglei diesen Anlaß, zu bemerken, daß der Oesterrei: chische Hof Theilnehmer an derjelben sey, und daß im Uebrigen Frankreich. während des ganzen Laufes der Unterhanäungen

| fortwährend von allen, Seiten Englands geschehenen Schrit-

ten vollständige Kenntniß gehabt habe, wenn schon es ‘ersk neuerdings selbst in der Sache vorgetreten sey. Nachdem die Debatte auf diese Weise geschlossen war, und einige Bitt-- schriften noch úberreiht worden, vertagte sih das Haus.

—- London, 9. März. Die lebthin geäußerte Hoffs nung, daß das Volk si<* nicht in die Reformsache mischen werde ist leider getäusche woëden, und es ist dem bekaunten Reformator Hunt gelungen, eine Versammlung zu berufen, welche, ohne Zweifel dur den Umstand, daß man wußte,