1830 / 136 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Das Parlament, bin ich überzeugt, wird dies niemals thun, troß dem, daß so Manche der National - Schuld alle Noth des Landes beimessen und der Meinung sind, daß es feine andere Möglichkeit gebe, diese Last zu erleichtern, als indem man sich eine gewaltsame Hand- lung erlaubt. b i dem Kriege wenig oder nichts geschehen sey, um die Schuldenlast zu vermindern, und daß es- eben so unsinnig als ungerecht gegen das Land wäre, eine Schuld, die zu ei- ner niedrigen Valuta gemacht worden, in einer schweren Me- tall - Valuta zurück zu bezahlen. Es heißt ferner, daß die Staats-Gläubiger die Einzigen wären, die bei der allgemei- nen Noth sich wohl befunden hätten und reich geworden seyen, und daß es -widersinnig seyn würde, ihnen allein im- mer gerecht zu seyn, wenn alle anderen Landesbewohner leiden müßten. Solche Meinungen haben sich in Schriften kund gethan, in Resolutionen, die bei dffentlichen Versammlungen gefaßt wurden, und endlich sogar auch in Bittschriften, die in- beiden Häusern des Parlaments überreicht worden. Haupt- sächlich aber, um .dàs Falsche dieser Ansichten und den Jr- thum, auf dem sie beruhen, darzuthun, habe ih es unter- nommen, Jhre Aufmerksamkeit, Mylords, auf diesen Gegen- stand’ hinzulenken. Zunächst will ih von dem Belaufe der National-Schuld sprechen und von den Anstrengungen, die seit dem Kriege gemacht worden sind, die Ausgaben dasür zu reduziren. Man glaubt allgemein, die, Schuld sey seit 15 Aahren- um nicht mehr als 40 Millionen vermindert worden; dies würde freilich nur eine geringe Summe seyn, doch in der That verhält es sih auch nicht so. Nehmen wir auch blos die Frage von der Seite, daß es uns darum zu thun ist, den getilgten Kapitals-Betrag zu kennen, so beläuft sih derselbe schon auf 69 Millionen. Andererseits ist es jedoch eín großer Jrrthum, Überhaupt annehmen zu wollen, daß es ein Kapital der National-Schuld. gebe. Ein solches ist vielrnehr gar nicht vorhanden, und der Staat ist es - seinem Gläubiger keinesweges schuldig. Anders verhält es sich mit einer gewöhnlichen Schuld, wo der Glöubiger dem Schuldner ein bestimmtes Kapital hergeliechen hat und beide die’ gleiche Berechtigung haben ,. diejes nach ihrer Bequem- lihfeit entweder zurüczufordern oder zurück zu bezahlen.

Diese Berechtigung is jedoch bei der öffentlichen Schuld nur einseitig; der Staat hat wohl das Recht, nach seinem Be- lieben und seiner Bequemlichkeit eine Rückzahlung zu leisten, doch der Staats-Gläubiger hat kein Recht, auch nur eiùen Shill. von scinem Darlehn sich zurücézufordern. Das Einzige, was er zu fordern cine Berechtigung hat und dazu- allein hat der Staat sich verpflichtet ist die Zahlung einer Rente (Hört, hört! ruft der Herzog von Wellington). Andere Obliegenheiten hat der Staat nicht gegen seine Gläubiger, und alle aus der öffentlichen Schuld für das Land entstehende Last entspringt eben nur aus der Nothwendigkeit, gewisse Renten zu- bezah- len, die entweder immerwährend , oder nur temporair sind. Groß ist also der Jrrthum, wenn von ciner vorgeblichen un- geheuern Kapital-Schuld gesprochen wird. Die einzige Frage ist daher auch, wie groß ist die Ausgabe, die seine Schuld dem-Lande verursacht, und zu diesem Zwecke will ich Ver- gleiche unter verschiedenen Perioden, - nicht des nominellen Kapital-Betrags, sondern der verschiedenen jährlichen Ausga- ben anstellen. Hieraus ergiebt sih denn auch, daß die Schuld bedeutend mehr reduzirt worden, als allgemein geglaubt wird. Das. Jahr 1816 war dasjenige Jahr, in welchem die Aus« gabe für funditte und unfundirte Schuld am allerbedeutend- sten war; sie betrug damals 32,938,751 Pfd. Jm Jahr 1829 beliefen sih dagegen die Ausgaben für inunerwäh- rende “und Ziel habende Renten auf 28,277,117 Pfd. - und die Zinsen der Schaßkammer -. Scheine auf 878,494 Pfd. Es hat sich also die jährliche Ausgabe der National - Schuld seit dem Jahr 1816 um 3,783,140 Pfd. vermin- dert, was, meiner Meinung nach, eine ziemlich bedeutende Sunmime ist. Hätte man, wie gesagt wird, nichts roeiter als 40 Misllioneu Zproc. Stocks getilgt, so würde das- jährliche Ersparniß nur 1,200,000 Pfd. betragen, während es doch, wie man sicht, 27 Millionen mehr beträgt. Noch bedeuten- der wird dieses werden, wenn im Jahre 1831 erst die Maaß- regel vollendet seyn wird, mit deren Ausführung man jeßt beschäftigt ist. Es wird dem Staate daraus ein Ersparniß von 778,000 Pfd. im nächsten Jahre erwachsen, wozu auch noch ein Ersparniß. auf die Zinsen der Schaßkammer-Scheine fommt, so “daß der Staat im Ganzen "seit dem Jahre 1816 seine Ausgaben für die National - Schuld um nicht weniger als 4/680,000 Pfd. jährlih vermindert ‘haben wird. Neh-

men wir auch nur 4,500,000 Pfd. an, -so ergiebt dies, fapi- |

talisirt zum Zinsfuße von 3 pCt., eine Kapitals-Verminderung von 150 Millionen. Ein- edler Graf (Stanhope) hat hier

Solche Leute glauben auch, daß seit

. die Meinung ausgesprochen, daß es ungerecht sey, die Zinsen einer

Schuld, die in einer éntwertheten Valuta gemacht worden, ‘in Metall-Geld zu bezahlen. Es ist S ein großer Jrrthum, wenn geglaubt wird, die ganze Schuld sey in entwoertheter Valuta gemacht worden, und selbst der Nachtheil , - der hier- aus für den Staat entspringt- und der sih höchstens auf 20 pCt. belaufen würde, ist durch die seitdem eingetretenen Reductionen schon längst wieder ausgeglichen.‘/ Der Red- ner fam alsdann auf die Staats - Einkünfte und suchte auch hier die Meinung zu widerlegen, daß sich dieselben. seit meh- reren Jahren immer vermindert hätten; vielmehr, meinte er, wäre, wiewohl bei den Steuern bedeutende Nachlässe ein- getreten seyen, die durch Accise und Zölle erwachsene Revenúe immer mehr gestiegen. Zwak würde man leicht gegen ihn éin- wenden fönnen, daß, obwohl bedeutende Reductionen bewirkt worden, die Regierung doch außer Stande sich befinde, binnen mehreren Jahren wieder neue eintreten zu lassen ; - dies lege jedoch nur dem Parlamente und der Regierung die verdop- peite Pflicht auf, darauf zu sehen, daß die Besteuerung na richtigen Verhältnissen vertheilt und der produktive Gewerb- fleiß niht unnüßer Weise durch Auflagen gefesselt werde. —— Näâchstdem empfahl / der Lord den Ministern, darauf zu sehen, daß sich nicht allzuviele Schaßkammerscheine in den Händen der Bank von England befinden, weil dies, wenwn die Erneuerung des Freibriefes der Bank in Erwägung ge- zogen werden jollte, die Regierung in ihrem Verfahren sehr geniren würde; vielmehr müsse diese vor Allem darauf sehen, den Belauf der unfundirtén Schuld #sô viel als möglich zw vermindern. Schließlich sagte der Lord: „Jch meines Theils fann in dem Zustande unserer Finanzen - durchaus nichts erfennen, worüber wir uns zu beunruhigen hätten; nur die Ausgaben für die National-Schuld find einigermaßen. drückend und sie wären das Einzige, was eine Besorgniß. erwecken fönnte. Von Herzen wünsche ich jedoch, daß diese: meine Ansicht auch von Anderen getheilt werde, und zwar hauptsächlich um des Eindruckes willen ,* den sie auf fremde Nationen macht. - Wenn Englands Sprache verzweislungs- voll is, so fann es ihm nur Gefahren zuziehen ; nicht möchte ih dafür einstehen, daß wir noch mehrere Jahre Frieden behalten, wenn ferner von unseren inneren Verhältnissen: solche beunruhigende Schilderungen entworfen / werden- als bereits gemacht woorden sind. Die Folge von allem die- sen fönnte nur seyn, daß England von der hohen Stellung vertrieben würde, die es bis jeßt eingenommen hat beson- ders, da alle anderen Nationen glauben, es sey ihrem Jnter-: esse gemäß, daß ein solcher Zweck erreicht werde. Der Ein- fluß Englands auf den Kontinent ist großentheils auf das Vertrauen begründet, das. auswärtige Nationen zu der Ehre: und Üntegrität unseres Landes hegen. Wesentlich nothwendig

“gehört dazu auch die Ueberzéugung von unseren Kräften.

Aber ehen weil ich weiß, daß diese Kräfte noh- nicht änge- griffen sind, bin ih auch der Meinung, daß diejenigen einen großen Fehlgriff begehen würden, die es versuchen wollten, uns aus unserer Stellung zu vertreiben. England besißt, meiner Meinung nach, alle Húlfsquellen noch, ‘die es früher besessen hat, und sollte die Zeit jemals fommen, daß man es angreifen sollte, zweifle ih nicht, daß. die feste Burg un- serer Macht jedes Angriffes nur spotten würde.“

London,.8. Mai. Jn dem heute erschienenen Hof- Circulare heißt es: „Man hat behauptét, daß unter dem

Kdnigl. Leibärzten eine Meinungs - Differenz“ hinsichts der

Krankheit Sr. Majestät und ihrer Behandlung herrsche ; dics ist jedo ganz ungegründet, Die allerfreundlichste Ue- bereinstimmung hat während der ganzen Krankheits : Periode unter den Königl. Leibärzten, sowohl hinsichts der Krankheit selbst, - als -hinsichts ihrer Behandlung, geherrscht. /“

Am Mittwoch hatte der Herzog v. Wellington eine Aue dienz bei Sr... Majestät dem Könige.

Im Sun heißt es: „Die gestern im Oberhause gehal- tene Rede des Lord Goderich hat, hinsichtlih des guten Zu- standes der Finanzen, große Aufmerksamkeit an unserer Börse erregt; unleugbar ist es, daß die vierteljährige Einnahnie bis jeßt in allen ihren Zweigen sehr zufriedenstellend ist.//

Dem Globe zufolge, hat der Bischof v. Norwich die Absicht gehabt, am vorigen Freitage im Oberhause eine Bitt- \chrift zu Gunsten der Jüden einzureichen, ist jedoch, da ihm.

dieselbe nicht e geri zufam, daran verhindert worden.

Der Bischof soll sich seitdem bei Herrn Goldsmith entschul- digt haben, daß er nun wegen, seiner Abreise von London- si

außer Stande sehe, seine Beistimmüng für die von Herrn Grant ins Unterhaus gebrachte Bill dffentlih zu erkennen. -

zu gében.

- 1027 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung fft 136.

Herr O'’Connell und Lord John Russel ‘haben ihre An- träge wegen Parlaments- Reform bis zum 28sten d. ausge- ebt. Herr Sadler hat zum 3. Juni eine Bill zur Verbesse- xung des Zustandes der ärmern arbeitenden Klassen angekündigt.

“Jm Globe liest man: „Fürst Lieven wird, in. Beglei- zung seiner Gemahlin in der nächsten Woche London ver- lassen, um sich nah St. Petersburg zu begeben; die Zeit Feiner Rückkehr nach Loudon ist noch ungewiß. Während

Feiner Abwesenheit wird der Graf von Matuszewiß den Po-

sten eines außerordentlichen Gesandten betleiden. Dieser Di-

* plomat, der in den Hof-Zirkeln von St. Petersburg sehr -an-

gesehen ist, wird binnen Kurzem erwartet , um seine Func- tionen anzutreten.‘ (Der, wie. gestern gemeldat wurde, von einer Reise nah Frankreich zurückgekehrté Fürst Lieven ist der Sohn des Russischen Botschafters.)

Die Times äußert ihren Unwillen darüber, daß der |

Mexikanische Gesandte die ihm von feiner Regierung gewor- dene Mittheilung erst mehrere Tage, nachdem er selbige erhal- ten, und nachdem er vorher eine'‘höchst gecheimnißvolle Ankün- digung davon gemacht, an der Börse habe publiziren lassen. Schwerlich, meint das genannte Blätt, würde der achte Theil der Mexikanischen Zoll-Einnähmen hinreichend seyn, die Zin- Fen der Anleihe zu“ decken; denn Erstere beliefen sich nicht \owohl auf 7 bis 8 Mill. Doll. jährlich, wie der Mexikanische Finanz - Minister in seiner Depesche angegeben , sondern nur auf 5,640,000 Dollars. Dagegen belaufe sich die Engl. Mexi- Fanische Anleihe auf 2,130,500 Pfd. 5 pCtige und 3,150,900 Pfd. 6 pCtige Obligationen, welche zusammen einen jährlichen Zins von 295,579 Pfd. trügen, was sich, inclusive der Pro- visionen und Speesen, auf 1,660,000 Dollars belaufe. Auch zweifelt die Times überhaupt daran , daß der Finanz-Mini- Fer Alaman im Stande seyn werde, sein Vorhaben aus- zuführen.

Ein Brief aus Mexiko enthält Folgendes: „Jhnen einen Begriff von den Opfern zu geben, die hier gemacht werden, um baar Geld’ zu erhalten, führe ih nurgan, was ich von æeiner amtlichen Person weiß, daß 6 pCt. pr. Monat bewil- {igt worden, um Summen zur Vervollständigung der leßten

_ Kondufkta zu erhalten; und anderwärts höre ich von 4 pCt. Fur’ nur 12 Tage. «getrieben, unt Rúckstands - Söld an die Truppen zu zahlen, |

Die Regierung ist. in die. äußerste Enge und diejenigen, welche Mittel und Muth haben, ihr Geld zu

schaffen, vérdienen ungeheuer. Ein Haus machte vor einigen.

‘Monaten einen Kontraft mit Guerrero's Regierung, ihr 150,000 ‘Doll. jeden Monat vorzuschießen, gegen Tratten auf den Zoll von 300,000 Doll., und da es bedeutende Konnexionen hat, Fann es- mitunter diese Tratten zum Zoll - Abtrag “innerhalb Des Monats anwenden, so daß es 100 pCt. aufdie Trans-

actión maächt und sich zugleich Mittel zu den folgenden Vor-

Fhüssen schafft, der Art, daß es vermuthlich nie mehr als 50,000 Doll. baar auszulegen hat. Der Senat nahm kärzlich No- xiz von diesem Kontrakt und legte Beschlag auf die noch. nicht

Liquidirten Zöll-Tratten, wogegen er den Darleihern für ihren

wirklich geleisteten Vorschuß 6proc. Schuldscheine gab. Dar- Über \chrieen diese, als über einen Wortbruch, was es frei- Tich ist, "inzwischen hatten sie schon einen großen Nußen ge- F0ogen.“ j Im Comptoir des Herrn Rothschild wurde dieser ‘Tage

von ‘einem Unbekannten eine Schachtel abgegeben, die an Herrn Rothschild zur eigenhändigen-Eröffnung adressirt war. Dei_der Erdffnung fanden sich. darin 2090- Pfd. in lauter «Goldstücken, so wie ein Billet, in welchem von Dankbarkeit gegen Herrn Rothschild für gewisse durch ihn erlangte Vor- theile-die Nede ist, so wie die Bitte hi (ugefige wird, dàs Gold äls ‘eine Herrn ‘R. “gebührende und den richtigen Empfang / durch die Zeitungen: bekannt zn machen. Man erschöpfe sich ‘in der City in. Vermuthungen Über ‘den Einsender' dieser Summe, so wie über die Motive, die Ga bewogen haben, ‘es auf eine \so-geheimnißvolle Weise zu thun. : :

Am Zten brannten hier sieben Häuser in Smithfields ab ; der Schade wird auf 30— 40,000 Pfd. geschäßt.

Niederlande.

Aus dem Haag, 11. Mai. Die zweite Kammer ver- nahm in ihrer gestrigen Sibung den Bericht der Central- Section über den Geg wegen der ferneren Reguli- rung des 10 jährigen Ausgabe - Budgets. Dieser Bericht wurde in “gedruckten Exemplaren Unter“ die Mitglieder der Kammer : vertheilt ‘und der Anfang der Berathungen úber das Gese felbst auf morgen festgestellt. Nachdem die

giNSEn nach abgesessener [ass

huld anzunehnien -

Kammer von Seiten der Verurtheilten Potter, Tielemans und Bartels eine Bittschrift, worin dieselben si über die Bekanntmachung - ihres Briefwechsels beklagen, empfangen hatte, erstattete die Bittschriften - Kommission über mehrere eingegangene Peticionen Bericht; unter andern legte ein Eitr- wohner der hiesigen Residenz der Regierung einen neuen Fi- nanzplan vor ; mehrere Einwohner von Rotterdam und Nym- wegen erklärten sich gegen die neu einzuführende Kaffeesteuer, Salzsieder von Utrecht und anderen Städten reflamirten ge- gen die Erhöhung der Salzsteuer, Destillateure aus Amster- dam, Brüssel, Antwerpen und dem Hennegau gegen die Be- steuerung des Zuckers und Branntweins.“ Die leßtere Peti- tion aus dem Hennegau veranlaßte einen lebhaften Wort- wechsel. Herr van Dam nämlich, der Namens der Kom- mission über diese Bittschrift einen Bericht in Holländischer Sprache erstattete, weigerte sich, dem Verlangen einiger Mir- glieder gemäy, denselben in Französischer Sprache zu wieder: holen, weil nah seinem Dafürhalten kein Deputirter verbun- den sey, alih die leßtere Sprache zu kennen; er werde es, äußerte er, um so weniger thun, als die Herren v. Brou- ckere und v. Langhe ihn dazu als zu “einer Pflicht nôthigen wollten. Hr. Barthelemy meinte, es sey wünschenswerth, daß ein Mitglied, das sich weigere, den Bericht in beiden Sprachenzu erstatten, durch den Präsidenten dazu genöthigt werden könne. Da aber Herr van Dam auf seiner Weigerung beharrte, so wurde zuleßt der Bericht durch den Secretair der Kaminer auch in Französischer Sprache vorgelesen. Eine zweite Bitt- schrift, welche zu lebhaften Debatten Anlaß gab, war von Einwoohnern der Provinz-Lüctich eingesendet, welche die Frei- heit der Presse verlangten. Herr van Dam schlug als Be- richterstatter vor, in Betreff dieser Petition zur Tagesordnung überzugehen, weil . dieselbe in Jnhalt. und Form ganz der Brússeler Bittschrift gleiche, welche vor einiger Zeir wegen ihrer ungeziemenden Abfassung ebenfalls durch die Tagesor- dnung abgewiesen worden sey. Der Antrag der Kommission, gegen welchen sich die Herren Barthelemy, v. Stashart, v. Secus, v. Langhe, Surlet, v. Getlache und Andere aus\prachen , wourde darauf mit 60 gegen 17 Stimmen a n-

genommen. Noch fünf andere Bittschriften in Betreff der

Preßfreiheit wurden auf das Nachweis-Büreau niedergelegt. Brüssel, 11. Mai. - Als Verfasser eines zweiten Auf-

saßes über die Verurtheilung v. Potters im Courrier des R v. 3ten d. M. hat sih auf die Deröhung des

olizei: Präsidentén Stoop, daß er bei längerer Verschwei- D e Namens die Presse versiegeln lassen werde, Herr Ducpetiaux genannt.

Der Prozeß gegen die Verurtheilten Potter , Tielemans u. s. w. ist mit allen Belegen: uud dem vollständigen Briefwechiel der genannten beiden Jndividuen im Druck erschienen. Pot- ter ist in seinem Gefängniß mit Anstalten zu seiner Abreise a aan a er denft ‘seine Verbannungszeit in Tosfana zu- zubringen. T ;

Ein’ hiéèsiges Oppositions-Blatt. meint , der Cassationshof werde seinen Ausspruch hinsichtlich des Cassationsgesúches der Verurtheilter. v. Potter, Tielemans-, Bartels u. \ w. nicht vor dem Monat Juni thun. Ta ;

Gegen den Advokaten Claes und» einen der Seber aus der Druckerei des ‘Courrier des Pays -Bas, Neervoort,

elche beide gefänglich eingezogen sind, ist eine Kriminal-Un-

tersuchung -wegen. Aufreizung zum -Umsturz oder zu Verän-

‘derung der -Negierung und zu bewaffnetem Widerstande ge- gen die. Königl. Autorität eingeleitet worden.

Der Redacteur des. Journal de Louvain, Noussel, ist trafzeit aus dem Gefängniß ent-

en wörden.

; Dänemark.

Kopenhagen, 11. Mai. Das aus- dem Mittelländi- schen Meere zurückgekehrte- Russische Geschwader unter Ad- miral Ricord fam gestern Vormittag, auf ‘der Fahrt nach der Ostsee arch ‘das äußere Tief, hier vorbei. N

M ‘Desterreich.

“Wien ; 14. Mai. Se. Majestät der Kaiser haben dein Großherzogl. Hessischen Ober-Kammeétherrn, außerordentlichem Gesandten und bevollmächtigrem Minister am K. K. Hose,

errn Fürsten Adolph von Sayn-Wittgenstein, den Kaiserl.

esterreichischen Orden der eisernen Krone erster Klasse zu ver- leihen geruhet. ; i