1893 / 22 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Jan 1893 18:00:01 GMT) scan diff

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S8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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E i j R S e 22, Berlin, Mittwoch, d bends.

ußischer Staats-Anzeiger.

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und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

22

des Deutschen Reichs-Anzeigers

Berlin 8§W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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189Z.-

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Ferdinand von Rumänien den Schwarzen Adler-Orden zu verleihen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

den Marine - Ober - Baurath, Maschinenbau - Director

Langner zum Wirklichen Admiralitäts-Rath und vortragenden Rath im Reichs-Marineamt zu ernennen.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht :

dem NRegierungs-Secretär und Bureau-Vorsteher Gries bei

dem Bezirks-Präsidium in Meß den Charakter als Rehnuüngs- Rath zu verleihen. .

Königreih Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädig|t geruht:

den bisherigen Medizinal - Assessor, außerordentlichen

L Dr. Tuczek in Marburg zum Medizinal-Nath und

Mitglied des Medizinal-Collegiums der Provinz Hessen-Nafsau zu ernennen.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der bisherige Privatdocent Dr. Julius Geppert zu Bonn ist zum außerordentlichen Professor in der medizinischen Facultät der dortigen Universität ernannt worden.

Der bisherige O des Stadtkreises Cassel Dr. med. Ernst Schotten“ in Cassel ist zum Medizinal: Assessor beim Medizinal:Collegium der Provinz Hessen-Nassau ernannt worden. :

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen gestern Abend um 91/7 Uhr auf dem Bahnhof Friedrichstraße Seine Kaiserlihe Hoheit den Großfürsten-Thron- folger von Rußland und geleiteten den hohen Gast nach der Kaiserlich russishèn Botschaft. /

Heute Morgen nahmen Seine Majestät die Vorträge des Chefs des Civilcabinets und des Staatssecretärs des Aus- wärtigen Amts entgegen.

Dem Bundesrath ist der Entwurf eines Geseßes für Elsaß-Lothringen, betreffend Abänderung und Ergänzung des Gesehes über die Depositenverwaltung vom 24. März 1886, zugegangen.

Dem Kaiserlihen Gesundheitsamt vom 24. bis 25. Januar Mittags gemeldete Cholerafälle: Regierungsbezirk Merseburg. Jn Nietleben (Saal- kreis) sind bis zum 23. Januar Mitternahts insgesammt 2 Erkrankungen und 33 Todesfälle vorgekommen.

Der Communal-Landtag der Kurmark erledigte in seiner 3. Plenarsizung am 20. Januar die inzwischen einge- gangenen 13 Ausschußgutachten, von denen 5 der erste und 8 der zweite Ausschuß bearbeitet haben. Unter den ersteren be- fanden sih eine Anzahl von Wieder- und Neuwahlen von Kreis Feuersocietäts-Directoren und Stellvertretern derselben, die sämmtlich vom Landtage bestätigt wurden, und ferner vier Gesuche von Landgemeinden um Bewilligung von Beihilfen zur An- schaffung von Feuerlöschgeräthen, die gleichfalls vom Land- tage gewährt wurden. Der zweite Ausschuß berichtete über die Geschäftsführung der kurmärkischen Hilfskasse im Jahre 1891, den gegenwärtigen Stand | des ständishen Dispositionsfonds und die für die Direction vorzunehmenden Wahlen. Desgleichen über fünf Gesuche von milden Stiftungen um Bewilligungen aus dem genannten ständishen Dispositionsfonds. Nach dem Vorschlage des Ausschusses bewilligte der Landtag in _vier Fällen die erbetenen Unterstüßungen, während in einem Falle eine solhe abgelehnt werden mußte. j

Der neuernannte Regierungs-Assessor Opitg ist bis auf- weiteres dem Landrath des Kreises Leobschüß, Regierungsbezirk Oppeln, zur Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften zu- getheilt worden. j

Breslau, 25. Januar. Der General der Jnfanterie 5. D. Wilhelm von Grolman, vormaliger commandirender General des XI. Armee-Corps, Ritter des Schwarzen Adler- Ordens, ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern in Barzdorf bei Striegau gestorben. ;

Oldenburg.

(H) Der Landtag des Großherzogthums ist auf den 7. Februar d. J. zu einer außerordentlihen Session einberufen worden, deren Dauer auf vierzehn Tage angeseßt ist. /

Oesterreih Ungarn.

Nach der Trauung des Herzogs Albrecht von Württemberg mit der Erzherzogin Margaretha Sophia fand gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, beim Erz- herzog Karl Ludwig im engsten Familienkreise ein Ab- schiedsdiner zu Ehren der Neuvermählten statt. Um drei Uhr Nachmittags reiste das neuvermählte Paar nah Salzburg ab,

schied genommen hatte. ; j Der König von Württemberg empfing gestern den Minister des Aeußern - Grafen Kälnoky “in längèrer Privat-

audienz. “Abends um 101/25 Uhr traten die württem- VELRIEREN Majestäten sowie die Prinzen Friedrich und Albreht zu Schaumburg - Lippe die- Reise nah Nachod an: Der Kaiser, Allerhöhstwelcher den hohen Gästen bis zum Bahnhofe das Geleite gab, verabschiedete - sich von ihnen auf das herzlihste. Die Monarchen umarmten und küßten ein- ander zweimal, und der Kaiser küßte der Königin die Hand.

Der kroatishe Landtag hat nah längeren Debatten das Budget pro 1893 in dritter Lesung angenommen und sodann auch das Budget der Landesfonds für das Jahr 1893 ohne jede Debatte genehmigt.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer bewilligte gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, das Ordinarium des Budgets des Kriegs - Ministeriums. Der Deputirte Provost de Launay (Rechte) erklärte bei dem Kapitel „Geheime Aus- gaben“, er werde bei der Berathung über die geheimen Fonds des Ministeriums des Jnnern beantragen, daß die geheimen Ausgaben des Kriegs-Ministeriums controlirt würden, damit man * sie nicht 4 politischen Zwecken verwenden könnte, wie dies kürzlih durch die Aussagen vor der Panama-Unter- suhungscommission erwiesen sei.

Wie aus Villefranche gemeldet wird, liegt in dem dortigen Hafen ein Divisions-Geshwader segelfertig; man nimmt an, daß es nah Marokko in See gehen wird, jedoch ist Zuverlässiges nicht bekannt.

Der britische Specialgesandte für Marokko Sir Wesst Ridgeway ist in Paris eingetroffen. j

Die Panama - Untersuchungscommission ver- nahm gestern den ehemäligen Privatsecretär Reinach's, Stephane, der beshwor, daß seine Angaben hinsichtlich Ueberbringung der Bestehungsliste an Clémenceau auf Wahr- heit beruhten. Er sagte aus, zu seinen Angaben habe ihn niemand angestachelt; von feinem Besuch bei Clémenceau würde er nit gesprohen haben, wenn er seitens der Com- mission nicht dana befragt worden wäre. Ueber die Art und Weise, wie die Bestehungsliste des Barons Neinach in die Hände von Cornelius Herz gekommen ist, wird in einem mit „Vidi“ (Andrieux) gezeichneten Artikel des „Figaro“ erzählt: Herz, durch dessen pecuniäre Unterstüßung die Radicalen große Wahlerfolge errungen und das radicale Cabinet Freycinet gebildet hatten, versprah im Jahre 1886 den beiden Lesseps und Baron Reinach, gegen - eine Provision von zehn Millionen durchzusezen, daß das Cabinet ein Gesetz wegen Emission von Loos-Obligationen einbringe. Das Gesez wurde thatsählih eingebracht, jedoch angesichts der in der Kammer herrshenden Stimmung zurückge- zogen. Herz wurde darauf mit 600 000 Fr. A Jm Jahre 1888 wurde dann durch die Bestehungen Reinach's die Annahme des Emissionsgeseßes in der Kammer durchgeseßt. Als Herz dann mit Enthüllungen drohte und die versprochenen zehn Millionen verlangte, gab Baron Reinach sein ganzes Vermögen her sowie zwei Millionen von der ihm von der Panama-Gesellschaft übergebenen Summe von 3 300 000 Fr. Herz verlangte dagegen alles. Reinach sandte alsdann, uni sh über die Verwendung der 1 300 000 Fr. auszuweisen, an Herz die Liste der bestohenen Personen. Herz benußte diese Liste zu neuen Erpressungen, die Baron Reinach schließlich in den Tod trieben. / :

Der Untersuchungsrichter Franqueville begann heute

mit der Untersuchung gegen Cornelius Herz und Arton, in welche, wie verlautet, auch Sansleroy. verwickelt sein soll.

nachdem es von der Familie des Erzherzogs Karl Ludwig Ab: |

Ftalien. y D, Jn der gestrigen Nummer dés „R.- u. St.-A.“ war unter -

Frankreih mitgetheilt worden, daß der frühere Botschafter in -

aris Graf Menabrea- infolge der über seine Beziehungen zu Cornelius Herz veröffentlihten Jnsinuationen-an den Prä- sidenten des Senats das Verlangen gestellt habe, eine Unter- juhung über die ihm zum “Vorwurf gemachten unzarten Angelegenheiten zu veranlassen, und zuglei“ seine ver- traulihen Schriftstücke zur Prüfung angeboten habe. ' Wie dem. „W. T. B.“ “aus Nom gemeldet wird, - verlaute daselbst, der Präsident des Senats habe. in einem Schreiben an den Grafen Menabrea erklärt, daß * er sein correctes Vorgehen vollständig anerkénne und feines der Documente, die Graf Menabrea ihm zur Verfügung ge- stellt habe, prüfen wolle. Das Wort ‘des Grafen Menabrea genüge, um jede derartige Anklage gegen seine Person, wie“ jene des Cornelius Herz, binfällig zu machen. * Der „Tribuna“ zufolge erklärte der verhaftete Gouverneur - der „Banca Romana“ Tanlongo, als die Polizei-Agenten ihn gestern in das Zellengefängniß Üüberführen wollten, daß er stch vorbehalte, Enthüllungen zu machen. Bei der Durchsuhung des Arbeitscabinets von Tanlongo in der „Banca Romana“* habe man auch mehrere Schriftstücke ge- funden, durch welche verschiedene politishe Persönlich- feiten compromittirt erschienen. Z ; S Der Papst empfing gestern den Cardinal Fürstbischof D. Kopp. Der preußische Gesandte beim Päpstlichen Stuhl

von Bülow wird, wie „W. T. B.“ meldet, zu Ehren : der neu ernannten Cardinäle Fürstbishof D. Kopp von Breslau und Erzbischof D? Kremenß von“ Köln“ am 26. Januar ein Festmahl veranstalten. An den Staatssecretär Cardinal Ram- polla ist eine Einladung dazu ergangen. i

Spanien. ; i

Das Befinden der erkrankten Herzogin von Mönt- pensier hat sih, wie „W. T. B.“ ‘aus Madrid erfährt, vershlimmert. ] s

Jn Paris eingetroffene “Depeschen aus Madrid besagen, * es verlaute daselbst, daß ‘die spanishe Regierung beschlossen habe, in der marokkanischen Frage in vollständigem Ein-- vernehmen mit Frankreich vorzugehen. E

Niederlande.

Der Zweiten Kammer liegt, wie die niederl. „Deutsche Wochen-Zeitung“ meldet, ein Geseßentwurf vor, der fowoht für Arbeitgeber, als Arbeiter von Bedeutung ist. Er behandelt die Errichtung von Arbeitskammern, welche die Aufgabe L Streitigkeiten zwishen den Arbeitgebern und [rbeitern zu (E Diese Arbeitskammern, welche in jeder Gemeinde, die eine folhe für wünschenswerth hält, auf FJnitiative der Regierung oder der Gemeinde bérufen werden, bestehen zu gleichen Hälften aus Arbeitgebern und Arbeitern, welche das dreißigste Lebensjahr überschritten haben müssen. ; «

Rumänien.

Die Deputirtenkammer hat nach einer Meldung des „W. T. B gestern mit 70 gegen-9 Stimmen den Handels- vertrag mit England und mit 62 gegen 2 Stimmen den Handelsvertrag mit Ftalien genehmigt.

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 18. Januar. Jn dem dem Reichstag heute vorgelegten Staatshaushalts-Voranschlage für das Jahr 1894 sind die Einnahmen zu 97383 000 Kronen berechnet. Von den ordentlichen Einnahmen entfallen auf: Grundsteuern 2373 000 Kronen, Staatseisenbahnen 6 500 090 Kronen, Telegraphenwesen 1370 000 Kronen, Forstverwaltung 2700000 Kronen, Verpachtung von Staatsdomänen 2500 000 Kronen, Leuchtfeuer- und Bakenabgaben 1 400 000 Kronen u. s. w. Von den außerordentlichen Bewilligungen sind veranschlagt: Zölle 37500 000 Kronen (500 000 Kronen weniger als für laufendes Jahr), Post- erträge 8 100000 Kronen, Branntweinsteuer 13 700 000 Kronen, Stempelsteuer 3500000 Kronen, Rübenzuker- steuer 2600000 Kronen, Grundbesiz- und . Einkommen- steuer 4900000 Kronen, Zuschlag zu leßteren Steuern 4 400 000 Kronen, Abgaben von Handelsreisenden, Künst- lern 2c. 500000 Kronen. Die Ausgaben sind wie folgt berechnet : Königlicher Hof und Apanagen 1 320 000 Kronen, Justiz-Departement 3954000 Kronen, Auswärtiges Departement 611250 Kronen, Kriegs-Departement 26 776 686 Kronen, Ma- rine-Departement 9 503 400 Kronen, Departement des Funern 6 937 090 Kroncn, Finanz-Departement 17 631400 Kronen, Cultus-Departement 14225 000 Kronen, Pensions-Departement 4 639 764 Kronen, zusammen 85 599 400* Kronen. Hierzu - kommen 500 000 Kronen für die Anschaffung von rollendent

Eisenbahnmaterial, 10 933 600 Kronen Zuschuß zum Neichs-

\huldencomptoir und 250 000 Kronen für das „Reichstags-

und Reichsbankgebäude. Der sih ergebende Ueberschuß V

100 000 Kronen soll für die Unfallversiherung und die

Bildung von Krankenkassen für Arbeiter abgeseßt werden. Die L VoNeidin der nördlihen Stammbahn und zur An-