1874 / 81 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 07 Apr 1874 18:00:01 GMT) scan diff

Der bisherige Maschinentechniker May zu Königsberg i. Pr. ist als Königlicher Eisenbahn-Maschinenmeister bei der Oftbahn angestellt worden.

Versonal- Veränderungen in der Armee. Offiziere, Portepee-Fähnriche 2c.

A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.

Den 28. März 1874. Fetter, Pr. Lt. vom Füs. Regt. Nr. 35, in das Inf. Regt. Nr. 85 verseßt. Marschall, Sec. Lt. vom

üs. Regt. Nr. 35, zum Pr. Lt. befördert. Schlief, Sec. Lt. vom

ufant. Regt. Nr. 64, als ältester Sec. Lt. in das Füs. Regt. Nr.

35, Herrmann, Sec. Lt. vem Inf. Regt. Nr. 47, in das Inf. Regt. Nr. 85 verseßt. - B. Abschiedsbewilligungen 2c.

Den 26. März 1374. v.-Kunowski, Pr. Lt. a. D., zuleßt bei der Kav. des früheren 2: Bats. 1. Garde - Gren. Laudw. Regts., der Charakter als Rittmeister verliehen.

Den 28. März 1874. Weisenberg, Sec. Lt. von der Res. des Infant. Regts. Nr. 32, mit Pension der Abschied bewilligt. v. Hagen, Major a. D., zuleßt im Fü]. Regt. Nr. 36, unter “Er- theilung der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des gedach- ten Regts., in die Kategorie der zur Disp. gestellten Offiziere verseßt. v. Borcke, Haupim. a. D., zuleßt Pr. Lt. bei der Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 94, die Anstellungs - Berechtigung für den Civil- dienst verliehen. a

Den 31. März 1874. v. Wedell Il, Sec. Li. vom Kaiser Franz Garde-Gren. Regt. Nr. 2, mit Pension der Abschied bewilligt. Schramm, Major a. D,, zuleßt im Jnf. Regt. Nr. 27, unter Er- theilung der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des genann- ten Regts., in die Kategorie dér zur Disposition gestellten Offiziere ver!eßt.

Beamte der Militär-Berwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums.'

Den 12. März 1874. v. Alten, Intendantur - Sekretär vom IT. zum XI. Armee-Corps, Wiester, Intendantur-Sekretariats-Assi- e vom XI. zum II. Armee-Corps versest. Kellner, Archangeli,

ntendantur-Sekretariats-Applikanten und Bureau-Diätarien vom XI. A ITITL. Armee-Corps, zu Intendantur - Sekretariats - Assistenten er- nannt.

Den 21. März 1874. Nowack, Zahlmeister - Aspirant, zum Zahlmeister beim Füf. Bat. Inf. Regts. Nr. 76 ernannt.

Den 25. März 1874. Bachmann, Zahlm. Aspirant beim 3. Bat. Füs. Regts. Nr. 86, e Zahlm. ernannt.

Den 27. März 1874. Berner, Zeug-Pr. Lt. vom Art. Depot in Spandau, zum Art. Dezzet in Glaß, Vogt, Zeug-Lieut. vom Art. Depot in Stade, zum Art. Depot in Spandau verseßt.

Nichtamlfliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 7. April. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen gestern den Feldmarschall Gra- fen von Moltke und den General von Albedyll. Heute nahmen Allerhöchstdieselben den Vortrag des Polizei-Präfidenten entge- gen, tonferirten mit dem Feldmarshall Grafen von Moltke, dem Kriegs-Minister von Kameke, den Generalen von Voigts-Rhetz und von Albedyll und hörten den Vortrag des Militär-Kabinets. Le S P I C DEL P E E D E R D Beide Kaiserlihe Majestäten wohnten am ersten Ofterfeiertage dem Gottesdienste im Dom bei. Das Familien-Diner fand im Königlichen Palais ftatt.

Gestern wohnte Ihre Majestät die Kaiserin-Königin dem Gottesdienste in Bethanien bei. Ihre Majestät ertheilte der Ge- mahlin des Kaiserlich osmanischen Botschafters die nahgesuhte Antritts-Audienz. Beide Kaiserlihe Majestäten dinirten bei dem s 3 ca Ihrer Majestät der Königin von Großbritannien und

rland.

Heute reist Ihre Majestät die Kaiserin-Königin nah Wei- mar und Dresden. Die Palastdame Gräfin Oriolla und der ees Graf Lüttihau haben die Ehre, Ihre Majeftät zu begleiten.

Ihre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin statteten am ersten Osterfeiertage Vormittags Uhr den Kaiserlihen Maje- ftäten einen Besuch ab und begaben Sich darauf zur Beiwohnung des Fest-Gottesdienstes nah dem Dom.

Nach der Kirhe nahm Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit militärishe Meldungen entgegen und empfing den badishen Staatsrath Dr. Gelger.

Um 5 Uhr Nachmittags fand das Famllien-Diner bei Ihren Majestäten statt, nah welchem Se. Kaiserlihe und Königliche od der Kronprinz mit dem Prinzen Wilhelm, Königliche

ohe, die Vorstellung im Opernhause besuchte.

Gestern Abend um 8 Uhr ertheilte Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz Hrn. von Roggenbah Audienz.

Das Bundesamt für das Heimathwesen hat durch Erkenntniß vom 5. Januar 1874 unter Bestätigung der erstrihterlihen EntshWung fich dahin ausgesprochen, daß Beamte den Unterstüßungswohufiß an dem Orte erwerben, wo fie thatsählih wohnen, wenngleih fie an einem anderen Orte angestellt find.

In einem andern Falle hat das Bundesamt ausgesprochen, daß nach den Grundsäßen des preußischen Armenpflegegesezes vom 31. Dezember 1842 die im damaligen Auslande, d. h. außerhalb des preußishen Staats, gewährte Armenunterstüßzung nicht geeignet sei, den Ablauf der dreijährigen Frist des 8. 4 jenes Gesezes aufzuhalten.

In der Woche vom 15. bis 21. März 1874 find geprägt worden an Goldmünzen: 819,369,080 Mark 20-Markstüe ; 202,166,750 Mark 10-Markfstückce; an Silbermünzen: 9,914,486 Mark 1-Markftüe; 3,717,038 Mark 60 Pf. 20-Pfennig- stücke; an Nickelmünzen: 1,233,782 Mark 89 Pf. 10-Pfennig- stückde; an Kupfermünzen: 208,495 Mark 20 Pf. 2-Pfennig- ftüde; 47,087 Mark 70 Pf. 1-Pfennigstücke. Vorher waren geprägt: an Goldmünzen: 819,369,060 Mark 20-Markstüe, 202,166,750 Mark 10-Markstücke; an Silbermünzen : 9,016,138 Mark 1-Markftücke, 3,483,301 Mark 60 Pf. 20-Pfennigstüe ; an Nickelmünzen: 1,121,607 Mark 20 Pf. 10-Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 191,261 Mark 44 Pf. 2-Pfennigstücke, 44,174 Mark 72 Pf. 1-Pfennigftücke. Mithin find im Ganzen geprägt : an Goldmünzen: 1,021,535,810 Mark; an Silbermünzen: 13,631,524 Mark 60 Pf. ; an Nickelmünzen : 255,582 Mark 90 Pf.

Das General-Postamt macht darauf aufmerksam, daß die vielfa verbreitete Ansicht, es müsse zu der Signatur für Paete ein zweites Exemplar der gelben Patetadressen ver- wendet werden, irrig ist, Es ift niht allein zuläsfig, sondern unter Umständen fogar zweckmäßiger, die Signatur, welche aus der deutlichen Adresse beftehen múß, auf die Emballage felbst

: Wiederherstellung wird mehrere Tage in Anspru nehmen; es

Express-Compagnls. Áusse. ordentl. Gen,- rlin

enbahrmaterlal-Gesellsobaft. Ordentl, Görlitz, Paplerfabrit, AKEt.-Ges. Ordenil. Gen.-

i & Prodnktez-Handel. Ordentl. Gen.-

vom 21. Mai 1861 OrdentL

die Anmeldung ei? [ite Menehal, mäßig eine Erhöhung ??. ¿S ¿ Lt - s L die neue Aufgiehu eni 2 roin, *kt.-Ges, Or geshriebenen Termine Uu; ea Ordéaitl Steuer vorenthalten in V M E T a vorenthaltenen Steuer gleihkor, e" Ordentl. Gen.-Vers. gen Fällen in eine Geldbuße “% Thaler. „k S E rere bel Ueber die Auslegqunck@tl. Gen.-Vers. in Düsseldorf. Finanz-Ministerium as tlen-Gesellsohaft für Masohi-

e R vom 12. Ordent]l. Gen. -Vers. in attgefunden, auf Grund deréa# Gen.-Vers. in Zittau. | Le bezüglichen Theils jener Verfys-Versichernngs-Gesell- | N Bezirksregierungen folgende Ann; Cölpzpg. Ins. in Nr. 79. | ult

Unter einer „vorenthaltenen——* a - dingung zu a. ist niht eine wegeisE. gee i ihrer Nachforderung gänzlih verloë | Zes Zl \solhe zu verstehen, deren Einzichungg | “it deéujs- =t benen ersten Termine ihrer Fälligkeit w-gen der un, { Ken Anmeldung nicht stattgefunden hat, gleichviel ob sie nh diesem Termine nahträglich zur Einziehurig gelangt if oder nicht.

Demnach reicht es zur Anwendung der für die Fälle zu a. vorgeschriebenen Strafe in Höhe des Duplums der vorenthaltenen Steuer, deren Berehnung fich hieraus von selbst ergiebt, völlig aus, wenn

1) die Anmeldung der Veränderung innerhalb der geseßz- lihen Frift unterblieben, und deshalb

2) die Einziehung der durch die Veränderung bedingten neuen oder höheren Gebäudesteuer thatsählih über denjenigen Termin hinaus, in welchem sie zuerst zu erfolgen hatte, verzögert worden ift.

Konnte dagegen die Erhebung der in Folge der Verände- rung zu erhöhenden oder neu aufzuziehenden Steuer ungeachtet der nicht innerhalb der geseßlihen Frist erfolgten Anmeldung, weil die Veränderung auf anderem Wege zur Kenntniß der Be- hörden gelangt ift, bereits von dem ersten Fälligkeitstermine ab ordnungsmäßig stattfinden, liegt mithin der Fall, daß durch die Versäumniß der Anmeldung dem Staate Steuer vorenthalten ist, niht vor, so ist nur eine Geldbuße von zehn Silbergroschen bis fünf Thaler gegen den Kontravenienten festzuseßen.

Nach Artikel V. des Gesehes vom 22. Mai 1852, betreffend einige Ergänzungen des Einführungsgeseßzes zum Strafgeseßz- bu, verjähren die hier in Frage stehenden Kontraventionen (\o- wohl in den Fällen zu a. als zu b.) in fünf Jahren. Diese Frist ist aber, da die Uebertretung auch nah dem gesezlih vor- geschriebenen, aber versäumten Anmeldetermin \o lange fort- dauert, als der Steuerpflihtige die Anmeldung des in seinem Besitze befindlihen fteuerpslihtigen Gebäudes fernerhin unterläßt, von demjenigen Zeitpunkte ab zu berechnen, wo die Anmeldung wirtlih erfolgt ift.

Die Bezirksregierungen find angewiesen worden, nah Vorstehendem die Landräthe, beziehungsweise Gemeindevorstände, wegen der ihnen nach §. 17, Absaß 4 des Gebäudesteuer-Gesctzes vom 21. Mai 1861 oßliegenden Bekanntmahung des Straf- betrages an den Beschuldigten mit Anweisung zu versehen, au darauf Bedacht zu nehmen, daß die hier aufgestellten Grund- säße vor den Gerichten eventuell durch Einlezung der zulässigen Rechtsmittel zur Geltung gebracht werden.

_ Außer der Strafe hat der Kontravenient die volle feit dem Eintritt der Steuerpflichtigkeit oder Steuererhöhung rüständig gebliebene Steuer nahträglih einzuzahlen. Nach §8. 10 des Gesezes vom 18. Juni 1840 verjährt die Nahhforderung dieser Steuer nur gleichzeitig mit der Strafe. Die Nathforderung ift also für den ganzen Zeitraum gétend zu machen, inne dessen nah Obvigem die Bestrafung des Kontravenienten zu- lôffig ift.

__ Der General-Major und Commandeur der 3. Feld-Ar- tillerie-Brigade Weigelt hat fich auf eine Musterungsreise nah Landsbetg, Frankfurt a. d. Oder, Jüterbogk, Düben und Wit- tenberg begeben.

__— Der Professor an dev-Königlichen Gewerbe-Akademie, Mit- glied der Königlichen technishen Deputation für Gewerbe, Dr. Weber, if zum beigeordneten Mitglied der Kaiserlihen Nor- mal-Eihungs-Kommission ernannt worden,

Nath einer Mittheilung von der Ostbahn isf in der Nacht vom 5. zum 6. d. auf Bahnhof Rothfließ der Bahnkörper nebst drei Geleisen in erhebliher Länge versunken. Bis auf Weiteres findet bei den Personeùzügen Umfteigen ftatt. Die

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e jedo versuht, mit einem Hülfsgeleis die Stelle zu um- gehen.

Bayern. München, 3. April. Der König hat heute Abends in Begleitung des General-Adjutanten v. d. Tann die Hofkirche zu St. Michael besuht. Hierauf kamen Prinzen des Königlichen Hauses und ein glänzendes Gefolge, welches die LO Hofftellen, die Minister, die Königlichen Kämmerer 2c. ildeten.

_— Die Trauung des Herzogs Carl Theodor mit der Prinzessin Maria Josepha von Braganza if auf dea Anfang des künftigen Monats feftgeseßt.

__— 4. April. Heute Mittags hat eine außerordentliche Sihung des Ministerraths stattgefunden, in welGer, wie die „Allg. Ztg.“ vernimmt, Reichsangelegengeiten, beziehungsweise das Civilehegeseßz zur Berathung -" * mten. Die Staats- Minifter v. Fäustle und Berr werde1! ige Tage nah dem Osterfeste G A tee be A b

Die bezügli ex E Di?onvera stalt in Aschaffenburg eingeseßte G O s die Ver- | einigung derselben mit der Ui

6. April. (W. T. E Die Herren Activ ch, Pro- fessor am Lx:eum zu Dillingdes Statuts zu der n Augs- burg wegen formaler Kezeram Samstag, den 25. Ak-nftionen als fatholischer Priester \us pstattfindenden diesjährigen

Sachsen. Leipzig, Li orde einer gestern Abend im hiefig it dem Bemerken hierdur ßeror- dentlih zahlrei besucht; zu erledigenden Gegenstände uin gs- wahlberehtigten 1

Essen, den 1: Apri De Stephani Bericht über - Militärgeseßfrage ersteâg des

in der Ernast Waldthausen. Then | s2baudes

der Versammelten seinen Bericht mit der Erklärung, daß die volle ungeschwœähte Erhaltung der Wehrkraft der

__ Piónisz, jen Nation eintreten werde. Der Reihstagsabgeordnete Dr. reichung der gus hob hervor, daß die national-liberale Partei des Reichs- Men BARREE ihre Stellung zur Militärgesezvorlage noch keine ent\hei- L a Entschließung gefaßt habe. Professor Dr. Biedermann er-

è es, unter allgemeiner Zustimmung der Versammlung, für

loost o tbe wendig, daß die Durhschnittsstärke des Reichsheeres gleich

Pomzn Gesetze fixirt werden müsse und einer jährlihen Bewilligung ausgeloosárch den Reichstag nicht vorbehalten werden dürfe und knüpfte in S Taran den folgenden Antrag:

„Die am ä. April im Schüßenhause in Leipzig versammelten

VE loosten, Reichstag8wüähler sprechen gegen ihre Abgeordneten die vertrauen®volle s. Ins. Erwartung aus, daß es einer Verständigung der liberalen Parteien

des Reichstags mit dem Bundesrathe in der Militärfrage gelingen werde, die schadenfrohen Hoffnungen der inneren und äußeren Reichs- feinde auf eine Schwächung des Reichs und auf einen Konflift im Inneren zu Schanden zu machen.“

Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Württemberg. Stuttgart, 4. Äpril. Der Wieder- zusammentritt- des Landtags, der zur Zeit der Vertagung für

| die Woche nah Ostern in Ausficht genommen war, wobei aber

die Abwicklung der Geschäfte des Deutschen Reichstags vor Ostern vorausgeseßt wurde, wird der „Allg. Ztg.“ zufolge jeßt für Mitte Mai erwartet, also etwa in der Woche nah der Vermäh- lung des Herzogs Wilhelm Eugen von Württemberg mit der Großfürstin Vera von Rußland.

Mecklenburg. Am 8. d. M. findet zu Güstrow eine Versammlung von Delegirten sämmtliher Kriegervereine beider Mecklenburg statt. In derselben sollen insbesondere : „die Zwecke der Kriegervereine und des deutshen Kriegerbundes, An- \{chluß sämmtlicher mecklenburgischer Kriegervereine an den deut- schen Kriegerbund, sowie Unterstüßungs-, Kranken- und Be- gräbnißkafsen 2c. 2c.“ besprohen werden. Die Einladung zu dieser Versammlung richtet fih an „alle chemaligen Krieger aus den verflossenen Feldzügen, welche von der alten Kameradschaft, von der Liebe zu Fürst und Vaterland, zu Kaiser und Reich, von der Fürsorge für das materielle Wohl der ärmeren Kame- raden durchdrungen und überzeugt find.“

Sachsen-Weimar-Eisenah. Weimar, 31. März. Der Landtag wird nah den Ferien sich zunächst mit dem Nachtrag zum Wahlgeseß zu beschäftigen haben. Die Regie- rung \{lägt Beibehaltung der Klafsenwahl, jedoch Beseitigung des indireften Wahlverfahrens und des Deputirten der ehemali- gen Reichsunmittelbaren vor. Der vorberathende Aus\huß hat sich, nah Mittheilung des „Fr. I.“, in eine Majorität und Minorität gespalten. Letztere will die Zurückziehung der Vor- lage und Einbringung eines vollständig neuen Gesetzes, niht nur eines Nachtrags; auch begehrt eine weitere Minorität die Vor- legung eines Geseges ohne Klafsenwahl, nur mit direkten allge- meinen gleihen Wahlen. Die Aus\{huß - Majorität if auf den Regierungsvorshlag eingegangen, beantragt jedoch auch mehr- fahe Modifikationen. Der Nachtrag \oll sofort nah feiner Publikation Gesezeskraft erlangen und Neuwahlen ausgeschrieben werden, während die Regierung vorschlägt, das neue Gesetz erft nah Ablauf der gegenwärtigen Wahlperiode eintreten zu lassen.

Sachsen-Meiningen-Hildburghausen. Meiningen, 2. April. Zu dem heutigen Geburtstage- des Herzogs waren die Häuser der Stadt mit Fahnen geschmückt; das hie- sige Regiment brachte die üblichen militärishen Ehrenbezeugungen. Das Offizier-Corps mit Beamten und angesehenen Personen war bei einem Diner vereinigt; zahlreihe \chriftlihe und telegra- graphische Glüfwünshe von Gemeinden und Privaten gingen ein. Die Bürger hatten \fih auf Einladung der fstädtishen Be- hörden zahlreih zu einem Souper auf dem Schießhause einge- funden, wo begeisterte Toaste auf den Landesherrn und defsen Gemahlin, sowie auf den Deutschen Kaiser und den Fürsten Bismarck ausgebracht wurden.

euß. Gera, 4. April. Durch Nr. 363 der Gesez- sammlung für das Fürstenthum Reuß j. L. werden soeben nah-

Fehende drei Geseße vom 9. März c. publizirt:

1) Gefeß über die Pensionirung der Geistlihen, nach welchem der §. 11 des früheren bezüglichen Geseßes vom 27. Oktober 1872 dahin abgeändert wird, daß jeder Geistlihe, welcher in ein dur Emeritirung erledigtes geistlihes Amt mit cinem jährlichen Einkom- men von 550 Thlr. oder darüber eintritt, drei Jahre lang den dritten

Theil des dur die Verseßung erlangten Met:reinkommens, beziehungs-

weise wenn er zuvor ein geistlihes Amt nicht bekleidet hatte, den dritten Theil de- über 500 Thlr. hinausgehenden Stelleneinkommens an den Emeritirungsfond abzugeben hat.

2) Geseß, die Zuständigkeit zu Anforderung der für Uebertretungen erat Mig Geldstrafen und den Bezug der angeforderten Strafgelder etreffend.

Nach §. 2 dieses Gesetzes fließen die für Defraudationen von Gemeindeabgaben und U-bertretung polizciliher Verfügungen angefor- derten Geldstrafen jedesmal, wenn die Strafanforderung von einem Gemeindevorstande ausgegangen ift, in die Gemeind-Tasje, sonst aber in die Staatskasse, insofern uicht einzelne Strafen ciner anderen Kasse zugewiesen find.

3) Geseß, die Rechtsverhältnisse der ftädtischen Leihanstalt zu Gera bezüglich der ihr bestellten Pfänder--Letreffend.

Die Rechtêvergünftigungen der Leißanstalt bezüglih der ihr be- stellten Pfänder sind namentlich in den SS§. 11, 22, 23, 24 und 25 enthalten und vom Landtage in feiner leßten Sesfion berathen worden.

Samburg, 4. April. (W. T. B.) Die von 30 patrio- tischen Männern einberufene öffentlihe Versammlung im großen Börsensaale war zahlkreih besucht. Dieselbe beschloß die 3 Reichstags-Abgeordneten von Hamburg aufzufordern, in der Militärfrage nur den von der Militärvexwaltung für aunehm- bar erklärten Anträgen zuzustimmen. Die Versammlung \{loß mit einem dreifachen ftürmishen Hoh auf Kaiser und Reich.

__ Elfaß-Lothriugen. Straßburg, 7. April. (W. T. B.) Die „Straßburger Zeitung“ veröffentliht eine Kaiserliche Verordnung vom 3. d., durh welche die Auflösung des hiesgen Gemeinderaths ansgesprohen wiriz und ferner eine Verfügung des Bezirkspräfideztén, wonach die Dekrete, welche den Polizeidirektor Back kommissarisch mit der Verwaltung der Mairie und Reichlin-Meldegg mit der Verwaltung der Stelle eines Beigeordneten des Maire beauftragen, in Kraft bleiben und dem Ersteren die Ausübung der Rehte und Pflichten des Gemeinderaths auch ferner übertragen wird.

Desterreich-Ungaru. Wien, 5. April. Den beiden Häusern des öfterreihishen Reichsrathes wurden in der gegenwärtigen Sesfion seit 4. November v. J: von Seite der Kaiserlih Königlichen Regierung im Ganzen 66 Vorlagen zur verfassungsmäßigen Behandlung übermitiät. Von diesen Vor= lagen wurden 9 an das Herrenhaus und 57 an das Abgeord- netenhaus geleitet, Vom Herrenhaus wurden bis zum 31, v. M,

in 11 Sizungen 22 Vorlagen in zweiter und dritter Lesung zum ;{

Beschlusse erhoben. Das Abgeordnetenhaus erledigte in derselben Zeit in 48 Sizungen, darunter 4 Doppelsizungen, 20 Vorla- gen, von denen ollein die Budgetberathung 11 Tages- und 1 Nachtsizung, die Debatte über den Gesezentwurf, betreffend die Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der katholischen Kirche, 10 Sizungen in Anspruch nahmen. Von beiden Häusern wur- den bisher 16 Gesezentwürfe übereinstimmend zum Beschlusse er- hoben und es haben 12 derselben bereits die Allerhöchste Sanction erhalten. Anträge wurden in der gegenwärtigen Session des Reichsratbes bisher im Herrenhause 5, im Abgeordnetenhause 26 selbständig geftellt und der geschäftsordnungsmäßigen Behand- lung unterzogen. Im Herrenhause wurden die geftellten An- träge sämmtlih zustimmend erledigt; im Abgeordnetenhause wurden fünf Anträge und zwar die der Abgg. Graf Hohenwart, Fux, Steudel, Dr. Ryger und Dr. Kronamwetter abgelehnt; die übrigen Anträge wurden theils sofort, nahdem fie gestellt wor- den, zum Beschlusse erhoben, thcils an Aus\hü}se zur Vor- berathung gewiesen. Der Beschlußfassung in exster Lesung harkt noch ein Antrag.

Das Herrenhaus wird seine Sizungen am 10. d. M. wieder beginnen.

Der deutsche Botschafter General-Lieutenant von Shwe€i- nig ift vor einigen Tagen von Berlin nach Wien zurück- gekommen.

Schweiz. Bern, 4. April. (W. T. B.) Die Regierungs- behörde hat alle Prozessionen und Wallfahrten zu den nah den franzöfischen Grenzorten geflüchteten Geistlihen des Berner Jura auf das Strengste untersagt.

Niederlande. Haag, 1. April. Der Prinz Fried- rich der Niederlande is vorgestern von hier nach Neuwied abgereist, wo er, dem Vernehmen nah, einen mehrwöchentlichen Aufenthalt zu nehmen beabsichtigt.

Wie der „Leipz. Ztg.“ geschrieben wird, ist jet bei dem Staatsrathe ein Geseßentwurf für Abschaffung der Abgabe von Seife zur Vorlage gelangt. Das Aequivalent für diese Steuer soll in einer Erhöhung der Steuer von destillir- ten Getränken gefunden werden.

Grofbritanuien und Jriand. London, 4. April. Die Königin hat sich in Begleitung ihrer beiden jüngsten Kin- der nah Osborne- auf der Insel Wight begeben, woselbft fie etwa einen Monat verweilen und dann zum Empfange des Kaisers von Rußland nach Windsor zurückkehren wird.

Der Prinz und die Prinzessin-von Wales und der Erbgroßherzog von Mecklenburg-Streliß sind nah S{hloß Sandringham abgereist, um dort die Osterfeiertage zuzu- bringen. Der Herzog und die Herzogin von Edinburgh werden wahrscheinlih die Gäste des Prinzlihen Paares während der Osterwoche sein. Dieselben haben eine Einladung des Lord- mayors von London zu einem am 29. d. Mís. im Mansion- House stattfindenden Balle angenommen.

Die Kommissäre für die Tilgung der National\{chuld zeigen an, daß die Summe von 374,122 Lstr. 13 Sh. 5 d. der vierte Theil des Uebershusses der Einnahmen über die Aus- gaben während des am 31. Dezember 1873 beendeten Jahres im Betrage voñ 1,496,490 Lftr. 13 Sh. 9 d. in dem am 30. Juni 1874 endigenden Quartal zur Reduktion der National- \{chuld verwendet werden wird.

Das Haus der Lords zählt in dieser Parlaments- Session 492 Mitglieder oder Pairs, die aus vier Prinzen von Geblüt (der Prinz von Wales, der Herzog von Edinburgh, der Herzog- von Cumberland und der Herzog von Cambridge), zwei Erzbishöfen, 28 Horzögen, 32 Marquis, 169 Earls, 37 Vis- counts, 24 Bischöfen und 192 Baronen bestehen.

An der irischen Küste herrshte während der leßten 36 Stunden einer der hefsgsten Stürme, deren man sich dort seit Jahren erinnert. Zu Lande richtete das Unwetter große Verheerungen an, während es an der Küste den Untergang einer Anzahl größerer und kleinerer Fahrzeuge, in vielen Fällen mit Lebensverlufst begleitet, verursachte.

Frankreich. Paris, 5. April. Die Verordnung, dur welche der General Chanzy die Gemeinde Algier in Belage- rungszustand verseßt, lautet:

er Civil-Gouverneur von Algerien, Ober-Befehlshaber der Land- ‘und Seestreitk-äfte; in Anbetracht des Geseßes vom 9. August 1849; in Erwägung der Angriffe und Beschimpfungen, deren sich ge- wisse Blätter täglich gegen die Gemeindebehörde von Algier schuldig machen; in Erwägung, daß es gut ist, denen Achtung zu verschaffen, welche die Interessen der Stadt in ihren Händea haben, und die Amtt2verrichtungen der Gemeindeverwaltung, wie fie das Gesetz kon- stituirt hat, zu fichern, indem man einer Lage der Dinge ein Ende matht, welche die Ordnung trt und die Kolonie in Mißkredit bringt, verordnet: Die Gemeinde Algier wird in Belagerungszustand erklärt.

Gegeben zun Algier, am 29. März 1874.

Das Civil-Gouvernement. General Chanzy.

Der obere Kriegsrath vereinigt fich im Laufe der Woche unter dem Vorsize des Marschalls Mac Mahon, um die Punkte der Befestigungen zu bestimmen, die zunächst in Angriff genommen werden sollen.

—, 4. April. (W. T-B.) Innern, Beuleé, ist gestorben.

6. April. (W. T. B.) Die Regierung wird, wie die „Agence Havas“ meldet, der Nationalversammlung sofort bei deren Wiederzusammentritt eine Geseßvórlage über die Er- rihtung einer ersten Kammer madckjen, deren durch Wahl berufener Präfident zugleich der eventuell) Nachfolger des Prä- fidenten der Republik sein würde. Es virlautet, die Regierung würde die Nationalversammlung auffordern, in die Berathung dieses Gesegentwurfs so {nell als nur möglich einzutreten.

Der „Moniteur“ konstatirt, daf eine gewisse Fraktion der legitimistischen Partei darauf bestehe, sofort nah der Wiederaufnahme der Sitzungen der Nationalversammlung die Frage der Wiederherstellung der Monarchie in Anregung zu bringen, und erwähnen ein Gerücht, nad) welhem der Graf von Chambord ents{hlofsen wäre, die Angelegenheit selb in die Hand zu nehmen und diefelve direkt und persönlih zu betreiben.

7. April. (W. T. B.) Das „Iournal officiel* meldet, es sei von dem’ französishen Botschafter, General Leflô, und dem kürzlich in außerordentliher Mission nah St. Petersburg gereisten Grafen Bourgoing als Bevollmächtigten Frankreihs, ein neuer I und Schhiffahrtsverirag, sowie eine neue

onsular-Konvention mit Bevollmächtigten Rußlands am 1. April c. in St. Petersburg unterzeihnet worden.

Spanien. Madrid, 5. April. (W. T. B) Die amtlihe „Gaceta“ veröffentliht Depeschen vom Kriegs\schau- plagze im Norden, nah welchen die Beschießung von San Pedro de Abanto dur die ArtiLerie fortgesezt wird. Heute werden 1weiter vorgeshobene, neu angelegte Batterien ihr Feuer auf San Pedro eröffnen. In der Nähe von Segorbe

Der ehemalige Minister des

T Vun-

5. Snds

Tie Deputirtenkammer 2 74. April vertagt. : Oiealt der Jubiläums- r Franz Ioseph und es nah:

WLiTKGLE asm árliftenführer y E „Vaceta* zufolge T ? 2 (Las Carreras auf den s: Berlin, Dienstag, Fe ¿Snet haben. Der Feind nichi iten zu sehen, die Car nen aufgeworfenen fei im und UntersuGungs-Sachenr. aubhastationen, Aufgebote, Vor» hat fich Fuertisation, Zinszahlung n #. w. Gratu Alexani ) 2 L U des e König ictor Eman : , daß der König überzeugt sein dürfe, der le a, ift der | L, Grolls vertilgt find; er \priht die Hoffnuu, „M dur fo viele Bande gemein- famer Interessen verbunöehen Staaten die Früchte der Freund-

Anzeiger und Königl k worden, die sofort das habe t l î carlistisher Seite Versu ffen / listishen Ueberläufer Ft dergl. —chen Papieren. Der April c. wünscht dem ‘{..sdners werden au1fe alles mögliche Glück und schaft ihrer Souveräne zu Gute hommen mögen.

Der Kaiser Alexander von Rußland \chreibt, daß es für |

ihn Bedürfniß sei, dem Könige Victor Emanuel am Tage seines 25jährigen Regierungsjubiläums die freundschaftlißen Gesin- nungen auszudrüdcken, von denen er durchdrungen fei; er ver- fichert ihn, daß der Jubilar mit Genugthuung auf seine 25 Re- gierungsjahre zurückbliEen dürfe; er \priht die Hoffnung aus, daß die Beziehungen zwishen Italien und Rußland denselben intimen Charakter behalten mögen, den fie gegenwärtig an ih tragen; er dankt nochmals für den herzlihen Empfang, den die Kaiserin von Rußland im vergangenen Jahre in Italien ge- funden hat, und \chließlich \priht er die herzlichsten Glückwünsche für die Fortdauer der glücklichen Regierung König Victor Ema- nuels aus.

Der spanishe Geschäftsträger beim heiligen Stuhle, Llanos, hat seine Entlassung von seinem Posten verlangt, weil seine und der spanishen Regierung Anfichten über die neuesten Bischofsernennungen unvereinbar seien.

Türkei. Konstantinopel, 3. April. (W. T. B.) Die Pforte hat bei ihren Bestimmungen über die Heiland s- Ttirche, welche der alte Siß des armenisch-katholishen Patriarchen ist, besonders hervorgehoben, daß fie nur die den Sabßungen der armenishen Kirche treu gebliebenen Antihafsuniften gegenüber den hafsunistishen Neuerern als armenisch{@-katholishe Kirche aner- kenne und demgemäß die allein rechtmäßige Wahl Kupelians mit aller Energie {hüßen müsse.

5. April. (W. T. B:) Aus Veranlaffung des Wider- standes, welcher der von der Regierung angeordneten Uebergabe der Heilandskirhe an den armenisch-fkfatholishen Patriarhen von den Hassunisten ‘entgegengeseßt wird, hatte der Großvezier mehrere Notabeln der lezteren Pactei berufen lafsen- und ihnen erflärt, daß die Pforte die unbedingte Unterwerfung der Hafsu- nisten verlange und im Falle weiterer Widerseßlihkeiten die No- tabeln persönlich zur Verantwortung ziehen werde. In Folge dieser Mittheilung der Regierung hat geftern eine Versammlung von 300 haffunistisGen Notabeln ftattäefunden, in welcher der Beschluß gefaßt wurde, sich den Anforderungen der Regierung niht zu fügen und auf dem Widerstande gegen die Maßregeln derselben zu beharren.

Ein Telegramm aus Paris, 6. April, Abends, meldet: Der von Sadyk Pascha mit dem Crédit mobilier über den Rück- kauf von 200,000 Obligationen der Anleihe von 1873 abge- \chlofsene Vertrag ist von der Pforte niht ra:ifizirt worden. Sadyk Pascha hat darauf mit dem Crédit mobilier einen neuen Vertrag auf Grundlagen abgeshlo}sen, die von den früheren ab- weihen und dahin gehen, daß der Crédit mobilier auf das Recht der Option verzichtet, das ihm bezüglih der von der Anleihe von 1873 übrig gebliebenen 800,000 Obligationen bis zum 3. Fe- bruar 1875 zugeftanden war, während Seitens der Pforte auf die ihr vom Crédit mobilier noch zustehenden Zinsvergütungen verzichtet wird. Y

Numänien. Bukarest, 4. April. (W. T. B.) Die diesjährige Session der Deputirtenkammer und des Se- nates ift heue durch eine Botschaft des Fürsten ge\chlossen worden, in welcher derselbe den beiden Häusern seinen Dank für die Erledigung so vieler wihtigen Arbeiten aus\priht. Dem Vernehmen nach wird im Mai d. I. eine außerordentlihe Ses- fion stattfinden.

Nußland uud Volen. St. Petersburg, 4. April. Das unter dem Befehle des Vice-Admirals Butakoff stehende Evolutionsgeschwader wird aus 13 Panzerschiffen bestehen, der Fregatte „Petropaulowsk“, 24 Geschütze, den Fregatten „Ad- miral Lasareff* und „Admiral Greig““, jede mit 3 Thürmen und 6 Geschützen, der Fregatte „Admiral Spiridoff“, 2 Thürme und 4 Geschütze, den {chwimmenden Batterien „Perwenez®, 24 Ge- \chüge, und „Netrone-Menia*, 17 Geschüße, dem Thurmschiffe eSmertsch“ und den Monitors: „Bronenofsets“, „Latnik“, „Edinorog*, „Perun“, „Uragan“ und „Wiesishune“. An den Evolutionen werden ferner Theil nehmen: die Schraubenkorvette „Griden“, 11 Geshüße, die Dampffregatten „Olaf“, „Rurik“ und „Wladimir*, die Dampfavisos „Dniepr“, „Wolga“, „Groß- fürst Alexis“ und „Rabotnik“, ein Kanonenboot und drei Lichter- \hiffe. Wie in früheren Jahren wird das Geshwader in zwei Divifionen getheilt werden, von denen die eine der Kontre-Admirak Panafidine, die andere der. Kontre-Admiral Stetsenkof}f befehli- gen wird. óreit, 10 *.

M. er gf mit Deugwwigung des Kaisers

anf A. Ur. Bitte des Feldzuges na Ch id E mät; theils | erben soL 6 L Generalft; 5 ¿Îl aut einig 1 Etage hob, theils | weiligung an der Abfc ”ang des Westeinfachwerk, | ih während des Feldzuges mit wi} Gemeindeberechtigungen. ||*chäftigt haben, und die un- mittelba Gebäulichkeiten, mit Aus- | bed des Turkestanschen Militär- bezirks etwa 14 Jahren neu er- | t9ozki unter der Aufsicht des Gene af u Zub Wiesntt , Übertragen worden. E «en Gras- vnd Gemüsegarten | Stü tiefe gehen dem „R. I. folgián H. Grimme belegen; Jaegersbur, Ja hen tend in der Rotten- a öffenf1l iT2rlande belegen; maßrel?": e L RäRuthen bédeleichen am Espen- | sigen G Fehenden Bevölkerung ¿€ und Aug. Hildebrand belegen ; Forsihänd er }

a - Detachements im

14 Nuthen desgleichen unten im

Es werden !

—Tazfven Detachements sowie | ] A Geldkarten 2c. in den Eisenbahn-Postbtureaus.

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am rechten Ufer des Amu zu züchtigen, besserte sich der Stand der Dinge sichilih, und nach einem Bericht des Obersten Jwanow vom 12. Februar d. J. war sowobl in unserem Awu-Darja-Rayon, als auch am linken Ufer des Flusses vollfkemmene Ruhe eingekehrt. Die turkmenishen Jomuden fahren fort, wenn auch mit Schwierigkeiten, die ihnen auferlegte Kontribution zu zahlen.

Die Usbeken-Bevslkerung am linken Ufer des Amu-Darja fühlt sich jeßt sicherer und zeigt fih den Nussen dankbar, deren Erscheinen unter den turkmenis{hen Nomadecn die seßhafte Bevölkerung des Cha- nats vor den Bedrückungen der Jomuden befreite. Letztere denken nicht mehr, wie noch unlängst, an Raubzüge, sondern find vielmehr R bedacht, sich nach Mösglichkeit von den erlittenen Schlägen zu erholen.

9 Der Gesundheit2zustand bei den Truppen des Amu - Darja- Detachements ift vortrefflih; es waren nur 31 Kranke vorhanden.

Schweden nnd Norwegen. Stocckholm, 1. April. Der General-Postdirektor Roos is zum Bevollmächtigten bei dem internationalen Postkongresse ernannt worden, welcher in Bern am 15. September abgehalten werden soll.

Die Bevollmächtigten der Reichsbank haben den Ein- wechselungspreis norwegischer Goldmünzen nah dem neuen Münzsystem festgestcllt, nämlih für Zwanzigkronenftücke zu 19 Kr. 90 Dere und für Zehnkronenftücke zu 9 Kr. 95 Dere; wenn fie aber abgenugzt find, so werden fie nach dem Gewicht bezahlt. Die dänische Nationalbank nimmt norwegishe Gold- münzen ohne Abzug an, ebenso die Stockholmer Privatbank.

Amerika. Washington, 6. April. (W. T. B.) Der Senat hat mit 29 gegen 24 Stimmen den Gesehentwurf

| definitiv genehmigt, dur welchen der Betrag der in Umlauf zu

sezenten Greenbacks und Nationalbanknoten auf je 400 Millionen festgeseßt wird, so daß also nur 400 Millionen Green- backs und 400 Millionen in Noten der Nationalbanken cirkuli- ren dürfen.

Dem monatlichen Ausweise des Schatzsekretärs zufolge hat \fich die öffentlihe Schuld der Ver. Staaten wäh- rend des Monats März um 2,189,338 Dollars vermindert und fie beträgt nunmehr 2,133,690,728 Dollars. Im Schagzamte befanden sich am 1. d. Mts. 86,121,000 Dollars in fklingender Münze und 4,526,000 Dollars in Papiergeld.

Toronto, 2. April. (per Kabel.) Im Fort Garey hat ein Mafsen-Meecting stattgefunden, auf welchem die Entrüstung über den Versuch Riels, einen Sig im canadishen Hanse der Gemei- nen einzunehmen, ausgedrückt wurde. Es wurde die Ueber- führung Riels nah Manitoba unter der Anklage des Verraths und Mordes verlangt.

Asien. Ueber die bengalishe Hungersnoth wird dem „Reuterschen Bureau“ aus Calcutta unterm 4. d. gemeldet: „Amtlichen Berichten zufolge ist die allgemeine Lage der Bevöl- kerung in den nothleidenden Distrikten entschieden gut und hoff- nungsvoll, ausgènommen im nordöftlihen Theile von Tirhut, wo über 500,000 Menschen von der Unterstüßung der Regierung abhängen. Die Beaufsichtigung der Nothbauten hat \sih gebessert. Die Frühjahrsfaaten haben eine sehr gute Ernte ergeben, aus- genommen i nördlihen Tirhut. Die Gesammtzahl der Todes- fälle durch Hunger übersteigt nicht 10 oder 12.“

Neichstags - Angelegenheiten.

Von den parlamentarischen Handbüchern (Kortkampfshe Aus- a abe) ist der 11. Band: Handbuch für den Deutschen Rei s- tag, Il. Legislatur-Periode (Berlin 1874, Fr. Kortkampf) er- schienen. Dasselbe zerfällt in 2 Theile, deren erster die Gesebßgetung, Organisation und Statistik, deren zweitec die geseßgebenden Faktoren betrifft. Im erften Theil sind alle Gesetze und Verträge, welche fich auf die Verfassung des Reichs beziehen, wie das Wahlgeseß uud Reglement abgedruckt; ferner eine Uebersicht über die Personalien und Ressortverhältnifse der höchsten Reichsbehêrden, eine Uebersicht über die Entwickelurg des Haushalts des Norddeutschen Bundes, bezw. Deutschen Reichs in den Jahren 1866—1874, statistishe Nachrichten über Gebietêumfang und Bevölkerung, Vichstand, ausländische Inhaker- papiere mit Prämie. Jn einem Anhang find die auf kirchlihem Ge- biete ergangenen nenen Reichs- und preußiscwen Gefeße zusammen- gestellt. Der zweite Theil enthält Personalien des Reichskanzler- Amts, Bundesraths und Reichstages, biographische Notizen über den Reichskanzler, die Bevollmächtigten zum Bundesrath und die Reichs- tagsabgeordneten, Uebersicht der,Mitglicder der Fraktionen im Reiché- tage, Geschäftsreglements, statistische Uebersichten u. \. w.

Landtags- Angelegenheiten.

Berliy. Am 2. d. M. ift das erbliche Mitglicd des Herrenhauses Graf August v. Dönhoff-Friedrichstein, Wirkl. Geh. Rath, Ober-Gewand-Kämmerer und Kammerherr, gestorben. Derselbe war am 10. Oktober 1797 geboren; er widmete sih der diplomatischen Laufbahn, war 1828 preußischer Gesandter in München und von 1842 bis 1848 preußis{er Bundestagsgesaudter in Frankfurt a. M. Jm Jahre 1849 zum Mitglied der Ersten Kammer gewählt, wurde er auf Grund Präsentation des alten und befestigten Grundbesißes im Land- schaftsbezir Samland am 24. November 1854 ins Herrenhaus be- rufen, dem er scit 18. November 1861 für das von ihm gestiftete Familien-Fideikommiß Fricdrihstein mit erblichem Ret angehört hat.

Die Nr. 14 des Central-Blatts für das Deutsche Rei c, herausgegeben im Reichskanzler-Amt, (Berlin Carl Heymanns Verlag) hat folgenden Inhalt: 1) Allgemeine Verwaltungssachen : Verweisung von Ausländern aus dem Reichégebiet. 2) Zoll- und Steuerwesen: Aufhebung einer Uebergangsstelle. 3) Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen an Zöllen und gemeinschaftlihen Steuern, sowie anderer Einnahmen im Deutschen Reiche für die Zeit vom 1, Januar bis zum Schlusse des Monats Februar 1874. 4) Münz- wesen: Uebersicht über die Ausprägung von Reichsmünzen. 5) Heimathwesen : drei Erkenntnisse des Bundesamts für das Heimath- wesen. 6) Postwesen: Uebersicht über die wäßrend des I. Quartals 1874 im deutschen Reichspostgebiete eingerichteten und aufgehobenen Eo Bekanntmachungen, betreffend Waarenproben nah

rieheuland via Jtalien; Ver'iegelung, der Geidbriefe; Portoermäßi- gung für Briefe nach und aus Hayti und San Domingo via Ham- burg direkt. 7) Konsulatwesen: Ernennungen x. i Nr. 30 und 31 des Amtsblatts der Deutschen Reichs- ostverwaltung hat felgenden Jnhalt: Gencral-BVerfügungen : Bom 27. März 1874. Beklebezettel mit den Namen der Eisenbahn= Speditions-Postanstalien. Vom 26. März 1874. Anfertigung den Verbot der Beförde- rung von Zündbölzern mit der Post. Rckommandirte Sendungen gegen Rükschein. Verhütung von Unfällen bei den Posten auf, ge= wöhffihen Straßen. Vom 29. März 1874. Postverbindung, mit Konstantinopel. Vom 1. April 1874. Behandlung der Posts&zdun- gen-nach dem Großherzogihum Luremburg. Vom 2. April, 1874. Eröffuung der Eisenbahn zwischen Schmalkalden und Wernsgausen.

Nr. 6 des „Deutschen R Beiheft zum Amtsblatt der Deutschen Reichs-Postverwaltung hat folgenden Jnhalt: 1. Aktenjtücke und Aufsäße: Die Bedeuwm g

Turkmenen für ihre | der Stenographie für Postbeamte. Die Ergebnisse des italienischen

Postketriebes im Jahre 1871, Die „Contir-atgl Daily Parcels