1874 / 95 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Apr 1874 18:00:01 GMT) scan diff

_— Beide Kaiserlihe Majestäten dinirten gestern bei Ihren Kaiserlihen und Königlichen oheiten ‘dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. Ihre Majestät die Kaiserin-Königin war im Vortrage des Hofpredigers Baur über die Magdalenen- hülfe, im Saale des Evangelischen Vereins, anwesend Gestern Abend erschienen beide Majeftäten auf der Soirée? des Fürsten Hatfeld und der Fürstin Haßfeld-Dietrichstein. 1 S

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sih gestern Vormittag um 9 Uhr zur militärischen Befichtigung nah dem Exercierplaßze bei Moabit. Um 124 Uhr empfing Höchstderselbe den Konsul Meyer aus Bremen. Nachmittags von 3 Uhr ab wohnten Ihre Kaiser- lihe und Königliche Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin mit Höchstihren Kindern einer Vorstellung im Circus Renz bei. Zum Diner erschienen um 5 Uhr Ihre Majestäten im Palais. Um 6/9 Uhr empfing Se. Kaiserliche Hoheit Mr. Crowe, und um 8!/2 Uhr begab Sich Höchstderselbe nach dem Opernhause, Nachmittags 43 Uhr wurde der Land- rath von Below von Ihrer Kaiserlihen Hoheit empfangen.

Die vom Bundesrathe in der Sizung vom 28. Fe- bruar bezw. 19. März d. I. gewählte Kommission zur Be- rathung des Plans und der Methode für die Auf- stellung des Entwurfs eines deutschen bürgerlichen Geseybuchs hat ihrer Aufgabe durch Einreihung eines Gut- achtens æntsprochen, welches der Reichskanzler dem Bundesrathe zur Beschlußnahme vorgelegt hat. Die Kommission hat die Vor- schläge, welche sich aus ihrem Gutachten ergeben, wie folgt for- mulirt : Z Z 1. Zur Ausarbeitung des Entwurfs eines deutshen bürger- lihen Gesehbuches in einer zur Vorlage an den Bundesrath und demnächstigen legislativen Behandlung geeigneten Gestalt wird von dem Bundesrath eine Kommission eingeseßt.

Il. Der Entwurf soll unter Berücksichtigung der geltenden Geseybücher und der von den Einzelstaaten sowie im Auftrage des ehemaligen Deutshen Bundes über einzelne Rehtstheile aus- gearbeiteten Gesegentwürfe das den Gesammtzuständen des Deutschen Reiches entsprechende bürgerliche Ret in einer den Anforderungen der heutigen Wissenschaft gemäßen Form kodifi- zirend -zusammenfassen. 25 , Ï

Il]. Das Handelsrecht \oU niht in den Entwurf eines bür- gerlichen Gesezbuchs aufgenommen werden, sondern Gegenstand besonderer Kodifikation sein. L :

1ŸV. Die Kommission für die Entwerfung eines deutschen bürgerlichen Gesezbuchs wird aus hervorragenden praktischen und theoretishen Juristen zusammengeseßt, wobei zugleich auf Ver- tretung der innerhalb des Deutschen Reichs bestehenden größeren

Rechtsgebiete Rücksicht genommen wird.

Sie besteht aus 9 theils redigirenden, kontrolirenden und fritisirenden Mitgliedern.

Y. Die Kommission hat ihren Siß in «e «p /WOS selbt die Kommissionsberathungen stattfinden und ein fständiges Sekretariat eingerihtet wird. :

YVI. Die Kommission stellt ihre Geschäftsordnung fest.

Sie darf in allen geeignet erscheinenden Fällen den redigi- renden Mitgliedern (Redaktoren) Spezialkommissare beiordnen, Gutachten cinholen und Vorarbeiten für einzelne Abschnitte des Entwurfs herstellen lassen. Soweit sie zu ‘diesen Zween der Mitwirkung von Personen bedarf, welche nicht Mitglieder der Kommission find, hat sie die Zustimmung und Vermittelung des Reichskanzlers nahzusuhen s ;

Sie ist befugt, über Gegenstände ihres Geschäftskreises von

V1I. Behufs Herstellung eines ersten vollständigen Entwurfs ist das nachstehende Verfahren einzuhalten :

1) Die Kommission bestimmt den Umfang und das System des Geseybuchs; fie entscheidet über die Benußung bereits vor- liegender Geseggebungsarbeiten als etwaiger Grundlagen für einzelne Theile des Entwurfs und verständigt sich über diejenigen Gesichtspunkte, welche für die Ausarbeitung aller oder mehrerer Haupttheile des Entwurfs maßgebend find, vorbehaltlich einer späteren Aenderung oder Crgänzung der gefaßten Beschlüsse.

2) Demnächst hat die Bearbeitung der einzelnen Haupttheile des Entwurfs durch die hierzu bestellten Redaktoren möglichst gleichzeitig zu beginnen, unbeschadet der einstweiligen Zurück- stellung einzelner Institute und der successiven Bearbeitung der Unterabtheilungen.

3) Die Redaktoren der Haupttheile werden aus den Mit- gliedern der Kommission von dieser bestellt, und zwar etwa je ein Redaktor: a. für das Obligationenrecht; b. für das Vor- mundschafts- und Familienreht, mit Aus\{chluß des chelihen Güterrechts; c. für das ehelihe Güterreht und das Erbrccht; d. für das Immobiliarsachenreht und das gesammte Pfandrecht ; e, für die übrigen Institute des Sachenrechts einschließlich des Besigzes.

Ieder Redaktor hat über Prinzipien, welhe den von ihm zu bearbeitenden Haupttheil beherrshen, zur geeioneten Zeit die Vorentscheidung der Kommission einzuholen. .

Diese Entscheidung if auch dann einzuholen, wenn meh- rere Redakioren über Grenzpunkte ihrer Gebiete oder über gemein- schaftliche Lehren in wichtigen Beziehungen \ich nit zu verstän- digen vermögen.

Jeder Redaktor hat auf Grundlage der von ihm selbst und den etwa beigezogenen Spezialkommissaren ausgearbeiteten Theilentwürfe den Gesammtentwurf seines Haupttheils festzu- stellen und mit Motiven der Kommission einzureichen.

4) Nach Vollendung jedes einzelnen Haupttheils oder meh- rerer Haupttheile erfolgt deren Berathung und vorläufige Fest- stellung durch die Kommission in einmaliger Lesung, wobei zugleich die Ausscheidung der dem Allgemeinen Theil und der dem Einführungsgesez vorzubchaltenden Bestimmungen in geeigneter Weise vorzubereiten ift.

9) Nah vorläufiger Feststellung sämmtliher Haupttheile durch die Kommission entwirft ein von dieser ernannter Haupt- referent unter geeigneter Mitwirkung der Redaktoren den Allge- meinen Theil des Geschbuhs, sowie das Einführungsgeseß und knüpft hieran die Vorschläge wegen der dur die Ausscheidung des Allgemeinen Theils etwa gebotenen Umgestaltung der ein- zelnen Haupttheile, desgleichen über deren Zusammenfügung unter einander und mit dem Allgemeinen Theile.

__6) Ueber diese Entwürfe und Vorschläge tritt die Kom- misfion in Berathung, stellt auf Grund derselben den Entwurf als Ganzes fest und unterzieht den lehteren \{ließlich in redak- tioneller Beziehung auf den Vortrag des Hauptreferenten der Moe

L. Der so in erster Lesung festgestellte Entwurf wi

nebst Motiven veröffentliht und Oelen n

getheilt.

theils überwiegend

IX. Die von Seiten der Bundesregierungen und ander- weitig erhobenen Bedenken oder Abändérungsvorsläge, für welche ein angemessener Zeitraum frei zu lasen îff, werden von einem oder mehreren fogleih nach Beendigung derx ersten Lesung dur die E ernannten Referenten zusammengestellt und ge-

rüft.

x Demnächst findet auf Vortrag des oder der ernannten Re- ferenten und unter Berücksichtigung der eiwa aus der Mitte der Kommission selbs hervorgehenden Abänderungs- und Ergän- zungsvorschläge die zweite Lesung des Gesammtentwurfs mit Einschluß des Einführungsgeseßes durch die Kommission statt, woran \ih dessen formelle Schlußredaktion in gleicher Weise wie bei der ersten Lesung anschließt.

Der so festgestellte Entwurf nebs Motiven wird dem Bundes- rath überreicht.

X. Die Kodisikation des Handelsrehts i durch Revifion und Ergänzung des geltenden Handelsgesezbuhs in folgender Weise zu bewirken :

1) Der Entwurf eines neuen deutschen Handelsgesezbuhs soll folgende neu hinzutretende Theile umfassen: die in dem geltenden Handelsgesezbuch fehlenden Zweige des Versicherungs- rehts; das Recht der Binnenschiffahrt ; das Verlagsrecht.

9) Für jeden der neu hinzutretkenden Theile wird alsbald ein vorläufiger Entwurf mit Motiven ausgearbeitet. Die Aus- arbeitung erfolgt durch einen oder mehrere von dem Bundesrath ernannte Spezialredaktoren.

Ieder dieser Entwürfe wird der gutachtlihen Berathung tehnischer und juristischer Sachverständiger, welhe vom Bundes- rathe hierzu berufen werden, unterstellt.

Auf Grund dieser Begutachtung erfolgt die Feststellung der drei Entwürfe durch die Spezialredaktoren.

3) Nach beendigter erster Lesung des Entwurfs eines deut- schen bürgerlihen Geseßbuchs wird zur Auístellung des Ent- wurfs eines deutschen Handelsgesekbuchs von dem Bundesrath eine Kommission ernannt, welche aus hervorragenden praktischen und theoretischen, mit dem Handelsrechte vertrauten Juristen, sowie aus Mitgliedern der Kommisfion für das bürgerliche Gesetzbuch besteht. ;

4) Die von den Spezialredaktoren ausgearbeiteten Theil- entwürfe werden der Kommission übergeben und von dieser auf den Vortrag des Spezialredaktors in einmaliger Lesung be- rathen und festgestellt. :

5) Der Inhalt des geltenden Handelsgesezbbuhs wird dur einen von der Kommission sofort nach ihrem Zusammentritt be- stellten Hauptreferenten der Revision unterzogen.

Der aus dieser Revision hervorgegangene vorläufige Ent- wurf wird von der Kommission berathen und festgestellt. Zu dieser Berathung sind Mitglieder des Handelsstandes beizuziehen.

6) Sodann beschließt die Kommission, auf den nah vor- gängiger Verständigung mit den Spezialredaktoren erstatteten Vortrag des Hauptreferenten, über die einheitlihe Zusammen- fügung der aus den Kommissionsberäthungen hervorgegangenen Theilentwürfe und unterzieht den Gesammtentwurf der endlichen redaftionellen Feststellung. ;

Der so in erster Lesung vollendete Gesammtentwurf eines deutshen Handelsgesezbuhs wird nebst Motiven veröffentlicht und den Bundesregierungen mitgetheilt. :

7) Nah beendigter zweiter Lesung des Entwurfs eines deutshen bürgerlichen Geseßbuchs wird, auf den Vortrag des Hauptreferenten, der Gesammtentwurf des Handelsgesegbuchs

einer zweiten Lesung und \cließlihen redaktionellen Feststellung

dur die Kommission unterzogen. Dor sa fostaesellto (Œ@ntuwrf meh Motiven wird dem

Bereits im Jahre 1868 ist eine Uebersicht der Behörden des Norddeutschen Bundes und der ETEE Mona LE als ein Beiheft des „Staats - Anzeigers“ im Verlage der Königlichen Geheimen D: er-Hofbuchdruckerei erschienen. In derselben waren die Königlichen Hof- und obersten Staatsbehörden, sowie die Provinzial-Verwaltungs- und Justizbehörden in Preußen und demnähst das Bundeskanzler - Amt des Norddeutschen Bundes, defsen Abtheilungen und Ressort, sowie die Gesandt- haften und General-Konsuln aufgeführt.

__ Im Anschluß daran 1} jegt eine Uebersicht der Be- hörden des Deutschen Reichs (Verlag der Expedition des e Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-Anzeigers“, in Kommission bei Carl Heymanns Verlag) erschienen, welches bei dem vorhandenen Mangel eines Handbuchs für das Deutsche Reich einem vielfah empfundenen Bedürfniß entgegenkommt. Dasselbe umfaßt das Reichskanzler-Amt und das Auswärtige Amt des Deutschen Reichs, die Kaiserlihe Admiralität, die Ver- waltungen der Reihs\{hulden, des Reichskriegs\haßes, des Reichs- Invalidenfonds, das Reichs-Eisenbahnamt, die übrigen Behörden des Deutschen Reichs (Reichs - Oberhandelsgeriht, Bundesamt für das Heimathwesen, Disziplinarhof und Disziplinarkammer, Rechnungshof, Reichs-Rayon-, Reichs-Schuldenkommission), \o- wie diejenigen von Elsaß und Lothringen. Von jeder Reichs- Behörde sind die oberen Beamten, Vorsißenden, Räthe und Hülfsarbeiter angeführt, und bei jeder Behörde weisen kurze Bemerkungen die Ressortverhältnisse und die darüber vor- handenen geseßlichen Bestimmungen nah, ebenso sind bei den Ober-Post- und Telegraphen - Direktionen die Amtsbezirke dieser Behörden angegeben. Die Uebersicht giebt demnah nit nur ein Verzeichniß der Beamten, sondern auch einen UÜeberblick über die Organisation der gesammten Reichsverwaltung.

Im ferneren Verlaufe der gestrigen Sißung des Deutschen Reichstages wurde die dritte Bézcitüns des Gesezentwurfes, betreffend die Ausgabe von Reichskassenscheinen beendet. Die Generaldiskussion wurde nah der Rede des Abg. Set ui E E ait wurde das

unverändert nah den Beschlüffen der zweiten enen Zu S 6: S E „Die Reichsschulden-Verwaltung hat für beschädigte oder unbrauc- bar gewordene Exemplare für Rechnung des Reichs Ersaß zu eitas wenn das vorgelegte Stück zu einem eien Reichs-Kassenscheine ge- hört, und mehr als die Hälfte eines solchen beträgt. Ob in ande- ren Fällen ausnahmsweise ein Ersaß gcleistet werden kann, bleibt ihrem pflihtmäßigen Ermessen überlassen“, versuchte zwar der Abg. Rohland sein son in zweiter Lesung abgelehntes Amendement, welhes folgende Fassung des Para- graphen vorschlägt :

„Die Reichsschulden: Verwaltung hat für beshädigte, beschmubte oder sonst unbrauchbar gewocdene Exemplare für Rechnung des Reichs Ersaß zu leisten, wenn das vorgelegte Stück zu einem Reichékassenscheine gehört, und dur die Anwesenheit der Nummer die Indivitualität des Schuldscheines festgestellt werden kann. Ob in anderen Fällen ausnahmêweise ein Ersay zu leisten ift, bleibt ihrem pflihtmäßigen Ermessen überlassen,“ :

zur Annahme zu bringen. Nachdem jedoch der Präsident des Reichskanzler-Amtes, Staats-Minister Dr. Delbrück, fich gegen

dasselbe erklärt? hatte (S. unter Reichstags-Angelegenheiken),

genéhmigte das Haus den unveränderten §. 6. Schluß 2 Uhr.

In der heutigen (39.) Sißung des Deutschen Reichs- tages, welcher die “Bundisbevollmächtigten, Staats-Minister Dr. Delbrück, Dr. Leonhardt, v. Mittnacht, der Ministerial- Rath v. Riedel, der Hanscatishe Minister-Resident Dr. Krüger und mehrere Bundeskommissare beiwohnten, trat derselbe in die zweite Lesung des Geseßentwurfes, be- treffend die Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchenämtern (f. Nr. 70, 72 R.-A.) ein. Zu S. 1. lagen mehrere Amendements vor. Der Abg. v. Minnigerode spra \ich für den §. 1 aus, der Abg. Dr. Windthorst gegen denselben. Auf die in der Rede diescs Abgeordneten vorgekommenen An- griffe erwiderten der Ministe: ial-Rath von Riedel und der han- seatishe Minister-Resident Dr. Krüger. Bei Schluß des Blattes hatte der Abg. Miquel das Wort. f

Unter Marocco theilen wir das Schreiben des Sultan von Marocco mit, das Se. Hoheit in Erwicderung der Kreditive des Kaiserlichen Minister-Residenten von Gülih an des Kaisers und Königs Majestät gerichtet hat. r

Von der Ge neral-Telegraphen-Direktion ist den Telegraphenstationen aufgegeben worden, cine extraordinäre Statistik in Bezug auf die aufgegebenen Depeschen im Monat April auf- zustellen, durch welche ersichtlih gemacht werden soll, wohin der telegraphishe Verkehr einer jeden Station gerihtet war. Zu diesem Zweck soll eine jede Station angeben 1) nah welcher internen und nicht-internen Adreßstationen die Depeschen gerich- tet waren, 2) wie viele Depeschen nach jeder einzelnen dieser Adreßstationen aufgegeben - oder von Eisenbahn - Telegraphen- Stationen und Nebensitationen zu weiterer Beförderung über- nommen sind. #2:

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Der Feldmarschall Graf von Roon, welcher den Win- ter aus Gesundheitsrücksihten in Palermo zugebracht hat, ift, den „It. N.“ zufolge, wieder in Rom eingetroffen, und wurde am 18. d. M. von Sr. Majestät dem König Victor Emanuel im Quirinal empfangen. S i Ga R A A L LE R N i I E I ZEAE L E E E E E S E #2 Der Oberst von Wright, bisher Chef des General- ftabes VI1I, Armee-Corps, welcher vor Kurzem unter Stellung à la suite des Generalstabes der Armee zum Commandeur der 30. Kavallerie-Brigade ernannt worden, is aus diesem Anlaß zur Abstattung persönliher Meldungen von Metz hier ein-

getroffen.

Das Garde - Füsilier - Regiment exercirte heute Vormiitag auf dem Exercirplay westlih der Tempelhofer Chaussee, desgleichen das Garde-Schüten-Bataillon ebendaselbst

Das Kasernement in der Neuen Friedrichstraße Nr. 5/8, welches bisher die 10. und 12. Compagnie Kaiser Alexan- der Garde-Grenadier-Regiment Nr. 1 inne hatten, ist nunmehr mit der 6. Compagnie desselben Regiments belegt worden; die erstgenannten beiden Compagnien haben bekanntlih vor Kurzem das neue Kasernement hinter dem Zeughause bezogen.

Bayern. München, 21. April. Der König hat heut Abend cinen längeren Vortrag des Kriegs-Ministers, Frhrn. v. Pranckh, entgegengenommen.

Nach neuerer Bestimmung wird das St. Georg- Ritterfest am Königlichen Hofe um einen Tag später, erst am nächsten Sonnabend, gefeiert erden. Sibi m Paris versegten päpstlichen yzunfius Wceglî T EABEA E nitt in feierlicher Abschiedsaudienz empfangen.

___— Die im Justiz-Ministerium zur Berathung über Ein- führung der Civilehe niedergesezte Kommission hat ihre Berathungen geschlossen und sich für Einführung der Civilehe in Bayern ausgesprochen. :

Württemberg. Stuttgart, 20. April. Die Prin - zessin Wilhelm von Baden, geborne Fürstin Mötitatitara, Abe Ae lie hi U Ee, ist heute zum Besuche der König- ien Familie hier angekommen und hat im Köhiglichen Resid \chlosse Wohnung genommen. , L ‘Mnde

Badem. Karlsruhe, 21. April. Die Groß erzogin hat sih heute Vormittag zum Besuch der Prinzessin Hes E Prinzessin Alice von Großbritannien, nach Darmstadt begeben und ist am Abend hierher zurückgekehrt.

Vraunschweig. Braunschweig, 22. April. Der K®s- niglich preußische Gesandte Prinz Yfenbur at sich - tag nah Oldenburg zurückbegeben. i E 2 vf ra E Bee i l p 10. Artillerie - Brigade, General-

ajor v. d. Beke hat am Montag die Herzogliche Artillerieab- theilung in Wolfenbüttel inspizirt. : Paare A

__ Atnhalt. Dessau, 22. April. Seit einigen Tagen weilt hier die Prinzessin Wilhelm von Saum duri Line zu Don E geren n Verwandten.

Am 29. d. Mts. find es 25 Jahre, als das Bataillon „Anhalt:Dessau* nah Schleswig-Holstein ausrückte. Die ehema- gen Kameraden versammeln ih an diesem Tage, um cin kleines Erinnerungsfest zu feiern.

Wealdeck. Arolsen, 21. April. Nachd:m die Landes- \synode in ihrer Sizung vom 3. Oktober 1873 die Erhebung ciner Kirchensteuer von 14 Prozent der gesammten in den hiesigen Fürstenthümern für das genannte Jahr auffommenden Steatssteuern beschlossen hatte, veröffentlicht das Regierungsblatt jeßt eine Bekanntmachung vom 16. d. M., die Veranlagung und Erhebung dieser Steuer betreffend.

_Aeuß j- L. Gera, 22.-April. Das Gef. u. V.-Bl veröffentliht eine Prüfungsordnung für Bolton: lehrer vor der ersten definitiven Anstellung.

: Oesterreich-Ungarn. Wien, 21. April. Gestern Vor- mittags fand die feierlite Taufe der neugebornen Gi zessin, Tochter des Erzherzogs Karl Salvator, statt. Der Feier wohnten die E und die anwesenden Erzherzoge und Erzherzogin- nen bei.

Pest, 21. April. Im Abgeordnetenhause wurde die No-

tariatsgeseßvorlägéè, nachdem der Justiz - Minister Pauler in längerer Rede’ die erhobenen Einwendungen Liegt Vatie zur Grundlage der Spezialdebatte angenommen. Einige Mitglieder der äußersten Linken und die Sachsen stimmten dagegen. Die Spezialdebatte gelangte bis zu §. 2.

Im Oberhause wurden einige Geseze publizirt.

Schweiz. Bern, 21. April. Der Bundesrath hat telegraphishe Beglückwünshungen zum Abstimmungsergeb- niß erhalten von Washington, Bremen, Mannheim, Frankfurt a. M., Mülhausen, Stuttgart und Rom, wo aller Orts die Se: E Feier des Ergebnisses sich vereinigt haben.

Dur trag des mehrhundertjährigen Grenzfstreites, betreffend die Alp Cravairola, an ein internationales Schiedsgericht gewiesen worden, in welches die {chweizerishe und die italienische Regierung je ein Mitglied ernennen und diese, wenn fie si über die Lösung der Frage nit verständigen können, ‘cinen Obmann bezeichnen sollen, der über die Angelegenheit endgültig absprehen wird. Als Schiedsrichter find bezeihnet, für die Schweiz der eidgenössishe Oberst Hans Hold in Chur, für Ita- lien der Marchese Guicciardi, Senator des Königreichs. Als Anwälte werden die Eidgenossenschaft beim Schiedsgerichte die Herren Oberst Siegfried in Bern und Advokat Battaglini in Lugano vertreten.

Die Abstimmung über die revidirte Bundes- verfassung am 19. April hat, nah der „Neuen Zürcher Zeitung“, folgende Resultate ergeben: Zürich 61,757 ja, 3514 nein; Bern 61,523 ja, 18,090 nein; Luzern 11,427 ja, 18,203 nein; Uri 330 ja, 3840 nein; Schwyz 1975 ja, 9316 nein; Unterwalden ob dem Wald 562 ja, 2806 nein; Unterwalden nid dem Wald 521 ja, 2230 nein; Glarus 5157 ja, 1643 nein; Zug 1796 ja, 2726 nein; Freiburg (ohne Sensebezirk) 5549 ja, 21,332 nein; Solothurn 10,730 ja, 5744 nein; Basel-Stadt 6801 ja, 1071 nein; Basel-Land 9225 ja, 1428 nein: Schaffhausen 6661 ja, 221 nein; Appenzell a. Rh. 9835 ja, 2029 nein; Appenzell i. Rh. 427 ja; 2553 nein; St. Gallen 26,107 ja, 19,966 nein; Graubündten 10,199 ja, 8621 nein; Aargau 26,830 ja, 14,503 nein; Thurgau 18,221 ja, 3762 nein; Tessin 5444 ja, 10,071 nein; Waadt 25,981 ja, 17,337 nein; Wallis 3500 ja, 18,500 nein; Neuenburg 16,012 ja, 1220 nein; Genf 9665 ja, 2827 nein; zusammen: 336,553 ja, 193,553 nein. (Die Standes- abstimmung in Graubündten, bei der au 17-, 18- und 19jäh- rige mitstimmen, hat 11,327 ja, 9867 nein ergeben.)

Niederlande. Haag, 22. April. (W. T. B.) Eine starke niederländishe Patrouille unternahm, wie vom Krieg s- \hauplaze in Atchin amtlih gemeldet wird, am 17. d. eine Rekognoszirung bis auf 1500 Schritt südlih vom Kraton gegen die Positionen der Atchinesen, mußte sih indessen vor dem hef- tigen Feuer derselben zurückziehen, Nachdem die Rekognoszi- rungstruppen Verstärkungen an \sich gezogen, wurde ein Angriff auf die feindlihen Stellungen versucht, der jedo mit einem Verlust von 8 Todten und 9 Verwundeten auf niederländischer Seite zurücgewiesen wurde. Von drei Staaten an der Westfüste von Sumatra is| die Urkunde, in welcher dieselben die DERE C Oberhoheit anerkennen, unterzeichnet worden.

Großbritannien und Friland. Loncksn. 21, April. Prinz Leopold, der jüngste Sohn der Königin, hat cinge- willigt, ein Vice-Präsident des neuen Shakespeare - Vereins zu werden.

Der Herzog und die Herzogin von Edinburgh verließen gestern Osborne und begaben sich nach Portsmouth, woselb| sie unter entsprehenden Feierlichkeiten den Grundstein zu einem Waisenhause für Töchter von Seeleuten legten. Die hohen Herrschaften kehrten hierauf nah London zurück, wo die- Ee bis zur Ankunft des Kaisers von Rußland verweilen werden.

Der Earl von Granville ist von Paris nach Lon- don zurückgekehrt.

Frankreich. Paris, 22. April. (W. T. B.) Der Graf von Chambord hat, wie von gut unterrihteter Seite versichert wird, darauf verzichtet, im nächsten Monat nah Frankreih zu kommen.

Spanien. Von der s\panishen Grenze in Paris, 22. April, eingetroffenen Nachrichten zufolge hat der carli stishe Kommandant von Guipuzcoa, Ceballos, die Städte St. Se- bastian, Renteria und Irun in Blokadezustand erklärt und droht Iedem, welcher diesen Orten Lebensmittel zuführt, mit der Todes ftrafe.

Somorroftro, 23. April. (W. T. B.) Der General Conda verweilt noch in Laredo, wo ein neucs Truppen-Corps organisirt wird, und wird sich nächstens nah Santander begeben. Der Angriff auf die carlistishen Stellungen wird wahrscheinlih bis zum Sonnabend aufgeschoben werden. Mehrere Dampf- chiffe, welche Kranke der Regierungstruppen an Bord hatten, find am Dienstag Abend in Santander eingetroffen.

Ftalien. Rom, 21. April. Die Deputirten- kammer, welhe seit dem 14. d. M. wieder zusammen- getreten is, begann gestern die Berathnng der vom Finanz- Minister vorgelegten Gesegentwürfe. Nach Eröffnung der Generaldisfussion ergriff zuerst der Abgeordnete della Rocca das Wort und erklärte sch im Allgemeinen gegen die Vorlage, namentlich aber gégen die Einführung des Tabakmono- pols auf der Insel Sicilien. Der Abgeordnete Villaidommaso erklärte sich für die ministeriellen Vorlagen, glaubte aber, daß sie noch unvollständig scien. Die Einführung des Tabakmono- pols in Sicilien tadelte auch er und \ch{lug dafür andere Maß- regeln vor.

Der Generaldirektor des Staats\chazes hat eine Ueber- ficht der Staatseinnahmen des leßtvergangenen Monats veröffentliht. Während sie im März 1873 76,312,048 Lire be- tragen hattten, beliefen sie fich im März 1874 nur auf 76,015,890 Lire, also 296,158 Lire weniger. Die Ausgaben im März 1874 betrugen dagegen nur 83,265,295 Lire, während sie fich im Mo- nat März 1873 auf 92,769,389 Lire belaufen hatten, also 9,504,094 Lire weniger. Das Ministerium der öffentlihen Ar- beiten allein hat in diesem März 1,730,345 Lire weniger aus- gegeben. Die Einnahmen in dem Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März betrugen in den Jahren 1874 32,150,291 Lire 49 C., 1873 42,590,621 Lire 36 C. von der Grundsteuer, 1874 24 898,199 Lire 89 C. und 1873 20,008,196 Lire 60 C. von der Einkommenstcuer von beweglichen Eigenthum. Die ganze Ein- nahme war 1874 254,369,208 Lire 55 C., 1873 255,290,583 Lire 42 C. Demnach kamen in dem ersten Vierteljahr von 1874 921,374 Lire weniger ein; die Ausgaben des ersten Vierteljahres betrugen in den Jahren 1874 215,519,848 Lire, 1873 228,840 509 Lire. Es wurden demnah in den drei ersten Monaten des Iahres 1874 13,320,661 Lire weniger ausgegeben als in denen des Jahres 1873. Das Ministerium der öffentlihen Arbeiten ersparte allein 12,205,245. Die Einnahmen des ersten Viertel- jahres von 1874 überstiegen die Ausgaben desselben um 38,849,359

Lire. Nath der kehten Uebersicht des General-Schaÿ-Direktors wurden im verfloffenen Monat 12854 Klostergutparzellen

Vertrag vom 31. Dezember 1873 is der Aus- ;

verkauft, welhe auf 2,457,250 Fr. geschäßt waren und für 3,041,830 Fr. zugeshlagen wurden. Im Laufe dieses Jahres wurden 3175 Güter für 8,121,671 Fr. verkauft. Im Ganzen find vom 26. Oktober 1867 bis Ende März 97,851 Kirchen- güter für 455,779,569 Fr. entäußert worden.

Aus Iglesias auf der Insel Sardinien wird telegra- phirt, daß dort verheerende Heuschreckenschwärme gefallen sind.

22. April. (W. T. B.) In der heutigen Sihung der Deputirtenkammer wurde die Berathung der finanziellen Geseßentwürfe fortgeseßt. Auf der Tagesordnung standen drei Vorlagen, durh welhe zusammen ein Erträgniß von 50 Millionen Lire vorgesehen is. Der Minister-Präsident und Finanz- Minister Minghetti vertheidigte dieselben in längerer Ausführung und hob namentlih hervor, daß der Vertrag mit den italienishen Südbahnen das Budget von 1874 um 35 Millionen und den Etat für 1875 um 25 Millionen entlasten würde. Der Minister-Präsident bat die Kammer dringend, die Vorlagen anzunehmen und wenigstens keine derselben ohne einen entsprehenden Ersaß zu verwerfen.

Numänien. Bukarest, 14. April. Fürst Karl hat aus Anlaß des ihm aus allen Theilen des Landes hezeugten Beileides nach dem Dahinscheiden seines einzigen Kindes, der Prinzessin Maria, nachstehendes Handschreiben an den Pre- mier-Minister erla}sen:

„Der Allmächtige hat Unfer einziges und zärtlich geliebtes Kind aus dicser Welt der Leiden erlöft. Wenu es irgendwie noch nöthig gewesen wäre, Uns von der Liebe des Landes zu überzeugen, dann hätte Uns dicfelbe nie in größerem M3ße bewiesen werden können, als es währind dieser traurigen Tage geschehen ist, an denen die auf- richtigen Beileidsbezeugungen Aller Uns wie ein Troft in Unscrem tiefen Wehe berührten. Unter derartigen Umständen fühle Ich ein tiefes Bedürfniß, Meinem Lande zu sagen, daß, wie es Mich mit sei- ner Liebe in den s{chwierigster Momenten Meines Lebens unterftüßt hat, Ich ebenso bemüht sein werde, ibm das Gute, das es Mir er- wi-sen, vollauf zu entgelten. Das liebste Andenken, welches Unsere dahinge- schiedene Tochter Uns wie ein theures Kleinod hinterläßt, ist ihre unbegrenzte L.ebe zum Vaterlande, in dem sie geboren worden, cine so rege, daß sie in ihrem zarten Alter schon bei der ersten Entfernung ins Ausland Sehn- sucht nach ihrem Lande empfand. Die Religion Unseres Kindes, die Sprache, die es redete, haben für Uns cine neue Weihe crhalten, indem Uns von nun ein jedes rumänis{che Wort wie ein Nachflang jenec Stimme berühren wird, welche wir auf Erden nun und nimmer- mehr hören werden. Zerrissen ist zwar in Unserem engen Familien- kreise das zürtlihste Band, aber ein ftarkes verknünpft Uns bleibend mit Unjerer großen Familie, dem rumänischen Volke, welches mit Uns Unser und sein Kind bewcint. Eine heilige Pflicht ift es für die Fürstin sowobl, wie für Mich, jedem Einzilnea und Allen insgefammi die innigste Erkenntlichkeit Unserer tiefbetrübten Elternherzen auszu- drüdcken, inden Wir Alle ersuchen, ihre Gebete mit dem Unserigen zu vereinigen, auf daß der Allmächtige Uns die Stärke und Gcduld ver- leihen möge, deren Wir bedürfen, um die Prüfung, die Er Uns auf- erlegt, ertragen zu fênnen,

Ostersonntag, am 31. März (12. April) 1874.

Carol.“

Nußland und Polen. St. Petersburg, 20. April. In Bezug auf höhere Lehranstalten für Frauen bringt die „R. St. P. Z.“ die Mittheilung, daß die betreffenze K om- mission \sich für die Gründung nur einer derartigen Anstalt, und zwar in St. Petersburg, ausgesprochen- und den Kosten- aufivand für dieselbe auf 60,000 Rbl. Silb. veranschlagt hat.

Warschau, 20. April. (Ofts.-3tg.) Das Comité für die Angelegenheiten des Königreihs Polen hat in der Sißung vom 5. -v. M. auf Antrag des Ministers des Innern beschlossen, daß künftig die Bestätigung der freiwilligen Verträge wegen Ablösung der terminlosen bäuerlihen Zinsen, Zahlun- gen und Leistungen aller Art, sowie die Prüfung dieser Angelegenheiten in streitigen Fällen niht mehr, wie das bisher der Fall war, der Entscheidung der Kommissionen für die bäuer- lihen Angelegenheiten, sondern den ordentlichen Gerichten unter- liegen soll.

Sœweden und Norwegen. Stockholm, 18. April. Nach Mittheilungen der „Post och Inr. Tid.“ Halten sich in diesen Tagen der frühere dänische Konseils-Präsident, Lehnsgraf Frijs-Frijsenborg nebst Sohn und Schwiegersohn in Stock- E auf und waren Donnerstag zur Tafel beim Könige einge- laden.

„Norrköpings Tidningar“ enthalten eine ausführliche Beschreibung über die am Freitage auf der Schiffswerfte „Mo- tala“ ausgebrochene Feuersbrun st Daraus geht hervor, daß das Feuer um 11/2 Uhr Abends in einem großen umfang- reihen Gebäude auf der Werfte ausbrach. Innerhalb drei Stunden war das ganze Gebäude mit den darin befind- lihen Maschinen, welche für reihlich 100,000 Kronen, haupt- sächlih bei der Versicherungsgesellshaft „Skandia“ versichert wa- ren, in Asche gelegt. Die Eifenplatten der auf dem Stapel ste- henden Panzerböte waren weißglühend und haben in Folge dessen so großen Schaden gelitten, daß sie wahrscheinlih ganz verworfen werden müssen. In diesem Falle entsteht für die Werft ein Schaden von circa 300,000 Kronen, da die Bôte nicht versichert waren. Viele kleinen Schäden hat das Feuer außerdem angerichtet und eine große Anzahl von Arbeitern ist für längere Zeit außer Arbeit gesezt worden.

Vom 30. Juni bis 7. Iuli soll in der Umgegend von Carlsbourg (Festu-g) ein großes Feldmanöver abgehalten werden, an welhem 10 Infanterie-Regimenter, 2 Kavallerie-Re- gimenter, 2 Escadronen Leibgarde zu Pfcrde, \owic 4 fahrende und eine halbe reitende Batterie Theil neh:nen sollen.

Dänemark. Kopenhagen, 20. April. Der König empfing gestern Nachmittag in besonderer Audienz den am dâ- nischen Hofe akfkreditirten österreichisch-ungarishen außerordent- lichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Grafen Kal- noky, welcher bei dieser Gelezenheit dem Könige seine Kreditive

überreichte.

Amerika. Washington, 22. April. (W. T. B.) Der Präsident Grant hat gegen den vor Kurzem von dem Kongresse angenommenen Geseczentwurf, betreffend die Rege- lung der Finanzfrage, durch welchen der Betrag der in Umlauf zu sehenden Greenbaks und der Noten der National- banken auf je 400 Millionen erhöht wird, sein Veto eingelegt. Der Präsident \pricht in seiner betreffenden Erklärung aus, daß durch die in der Vorlage festgeseßte Vermehrung des Papier- geldes die Grundsäße einer gefunden Finanzpolitik verleugnet und die durch den Kongreß \elbst angenommenen Garantien für das Verhältniß der Zahlungsmittel verleßt tvürden. Grant empfiehlt ferner dringend, das Gold wieder zum geseh- lihen Zahlungsmittel zu machen und zur Vorbereitung der Wiederaufnahme der Zahlungen in Gold aus den vorhandenen Baarmitteln Staatsnoten anzukaufen und ferner einen Vorrath von Gold anzusammeln. Das Veto des Präsidenten findet im Lande allseitige Zustimmung, da dur die vom Präsidenten vor- geschlagenen Maßregeln die Befürhtung, daß eine Desorganisi-

rung der Reserven der Banken eintreten werde, beseitigt erscheint. Das Repräsentantenhaus wird vorausfihtlich den Ge- \ehentwurf, betreffend die Befreiung der Banken von den geseß- lihen Beschränkungen, in einer Fassung annehmen, welche mit den vom Präsidenten Grant ausgesprohenen Grundsägen über-

einstimmt.

New - York, 21. April. (W. T. B) Der Stääk Louisiana ist von sehr bedeutenden Ueberschwem- mungen heimgesucht worden, durch welche 11 Gemeindebezirke, die Baumwollkultur treiben und 14 andere, in denen Zucker ge- baut wird, vollständig unter Wasser geseht worden sind. Im Ganzen wurde die Ernte zerstört auf 250,000 Acres, die mit Baumwolle, auf 100,000 Acres, die mit Halmfrüchten und auf 500,000 Acres, die mit Zucker bestanden waren. Auch die übri- gen Gemeinden Louisianas haben beträchtlih gelitten, man schäßt die Zahl der Personen, welhe ganz zu Grunde gerichtet sind, auf 25,090, es mangelt an Lebensmitteln und die nächste Ernte ist vernichtet. Der Kongreß hat die Vertheilung von Lebens- mitteln aus den Armee-Proviantvorräthen angeordnet.

22. April. (W. T. B.) Nah hier eingelangten Nach- rihten ist es zwishen den Demokraten und den Republi- kanern in Arkansas zu Thätlihkeiten gekommen, wobei mehrere Personen verwundet und eine getödtet wurde. Die Unionstruppen s\chritten ein und brachten die Kämpfenden aus- einander.

Aus Süd- und Centra:-A merika bringen die lehten amerikanishen Blätter folgende Nachrichten :

Am 14. Februar d. I. is der Tod des Präsidenten von Bolivia, Don Adolfo Ballivian, erfolgt. Während seiner längeren Krankheit hatte er die Regierung interimistish dem Dr. Tomas Frias übertragen.

In Chile erregte eine Grenzstreitigkeit mit der argentini» \chen Republik cinige Beunruhigung. Es \ceint indeß, daß dieselbe auf diplomatishem Wege erledigt werden wird. So- wohl in Chile (Illapel), als in Gcuador sind Erdstöße gefühlt worden.

Die Cholera - Epidemie in Buenos-Ayres is im Ab- nehmen.

In den Vereinigten Staaten von Columbien hat der Kongreß die Wahl des Don Santiago Perez zum Bundes-Prä- sidenten für gültig erk'ärt. Aus der Botschaft, die sein Vorgänger, der Dr. Murillo, zum Schlusse seiner Periode an den Kongreß gerihtet hat, entnehmen wir, daß der Elementarunterriht nach „deutscher Methode* ertheilt wird. In wenigen Wochen wird die Telegraphenlinie, welhe das ganze Land durshneidet, her- gestellt sein.

Aus Central-Amerika liegen keine neueren Nachrichten vor, mit Ausnahme der Ankunft des Vereinigten-Staaten-Krieg3- dampfers „Saranac®" in Panama, welcher bestimmt ist, die dritte von der Vereinigten-Staaten-Regierung in dem Dampfer „Get- tysburg“ im Februar nah Colon gesandte Kommission zur Prü- fung der in Vorschlag gebrachten Linien für cinen interoceani- \chen Kanal von San Juan del Sur nah Darien überzuführen, nachdem dieselbe zuvor die von Kapitän Lull empfohlene Nica- raga-Costarica-Linie untersucht hat.

Afrika. Marocco. Der erste Vertreter des Deutschen Reiches in Marocco, der dort sehr entgegenkommend aufgenom- men ift, der Kaiserlihe Minister-Resident von Gülich hat, da der Sultan von Marocco zum Behuf einer Konsolidirung seiner Herrschaft \fich an der Spiye seiner Truppen auf einem Zuge durch das Land befindet, sein Beglaubigungsschreiben, wie auch ihrer Zeit seine Kollegen von England und Frankreich, dem maroccanishen Minister der Auswärtigen Angelegenheiten mit dem Ersuchen übergeben, dasselbe an seinen Souverän ge- langen zu lassen. In Erwiderung darauf hat Se. Hoheit der Sultan Muley-El-Hassan auf demselben Wege ein Schrei- ben an Se. Majestät den Kaiser gerichtet, das wir in Nachstehen- dem mitzutheilen ermächtigt find:

An Se. Majestät den Kaiser von Deutschland, König von Preußen, den Mächtigen.

Gelobt sei der Einige Gott und es ist keine Macht noch Kraft gegen Gott, sondern nur in Gott, dem Hohen und dem Allmächtigen.

Der Diener Gottes, der seinen Glauben in Gott seßt, der alle seine Sorgen in die Hände Gottes legt, der Fürst der Gläubigen, der Sohn des Fürsten der Gläubigen, (folgt noch fünf Mal das leßte Prädikat) dessen Kriegsheeren Gott beistehen, dessen Standarten und Welche sie umgeben Gott beshüßen wolle, au den Geliebten, den Mächtigen, den Vortrefilichen, den Echabenen, den hoch über Alle, die ihm sonst gleich sind, Hervorragenden, den in dem Kreise aller Einsichtigen an Einsicht Allen Ueberlegenen, Den, welcher einen gewaltigen Willen hat inmitten seines Nathes, Seine Majestät Wilhelm, Kaiser von Deutsch!and und König von Preußen,

Euz-r Majestät S-treiven ist mit Gotte? Hülfe an unserem Hohen Hofe angelangt. Darin macht Jhr uns Mittheilung über das, was Ihr über die zwischen unseren beiden Reichen bestehende vollitändige Freundschaft gedacht habt, zeigt uns Eure wohlwoll-uden und hochher- zigen Gesinnungen und laßt uns wissen, wie Jhr mit Eurem großen Talent und Eur-r greßea weiten Einsicht darauf bedacht seid, die vollständige zwischen uns Hbestchende Freundschaft noch zu be- festigen, wobei Jhr mit voller Sicherheit auf mein, des durch Gott hohen Sultans volles Mitwellen rechnen könnt. Aus diefen Grunde habt Ihr den distinguirten Herrn v. Gülich als Euren Minister in diese Zonen Marocces entsendet und habt ihn zu Eurem Minster in meinem Hohen Reiche cräannt. Und Ihr unterrichtet uns vou seiner guten Einsicht und scinem guten W'llen, und Jhr wollt ihn bei uns aufgenommen und accreditir® habn, damit wix ihm Glauben gewälzs ren in Allem, was er in Eurem Namen uns fagt und im Interesse Eures Reiches, 2 /

Wir haben {hon Befehl gegeben, daß Euer Minister, wie es sch gebührt und wie es verdient ist, empfangen werde. Und wir wollen, daß er in unserem Reiche fehr g-ahtet sei, mehr wie man denken kann, und es soll die Bedeutung seiner Stellung und seiner Person als Eures Agen!en allgemein aner- kannt werden. Und er soll auf Grund meiner Empfehlung in seinen amtlichen Verrichtungen sehr ausgezeichnet werden als ein Mann vou Einsicht und dieses, so wie daß er edelmüthig ift, foll in meinem ganzen Reicte offenbar werden. Ï

W758 ih will und was ich wünsche und was mir eine besondere Freude, is das, daß ih mich in Freundschaft mit den mächtigen Kai- sern zu verbinden und die Thore zum Guten zu öffnen wünsche zwi- \hèn mir und denen, welhe Macht und Talent haben. Und ih werde immer derselbe bleiben und wir werden immer vereint scin, Denn Euer Hof ist der mächtige Hof, Eures Hofes Macht ragt über die der onderen Höfe empor und bekannt ist die Zukunft und Vergangen- heit Eures Hofes.

Die Nr. 9 des Amtsblatts der Deutschen Reichs» Telegraphen-Verwaltung hat folgenden Inhalt: Verfügung vom 17. April 1874. Führung einer extiraordinären Statistik pro. April 1874. Verfügung vom 18, April 1874. Behandlung der „vot- ausbezahlten Antworten“ auf Kabltelegramme aus Amerika.

Die Nr. 7 des Deutschen Postarhivs, Beih:ft zum Amts blatt der Deutschen Reichs-Postverwaltung, hat folgenten Fnhält# I, Aftenstücke uud Aufsäße: Die Bearbeitung der Geldseudungen iw