tere P Me
l R E78 tpr N E i A Kp E: BAY
figen E i E woselbst die andelsgesellshaft unter der Firma : G E «Lecheuih & Wolf“ : in Cöln und als deren Gesellschafter die daselbst wohnenden Zune BE UVY A a das olf verma:ft stehen, heute eingetragen worden, da E y ee gra Ignaz Wolff aus der Gesellscha auégeschieden ist und daß der Kaufmann Aloys Lechenih das Geschäft mit Uebernahme von allen Aktiven und Passiven für seine Rechnung am hiesigen Plate unter der Firma: „Aloys Lechenich“ fortführt. Sodann is unter Nr. 2676 des Firmenregisters der Kaufmann Aloys Lechenih zu Côln„als Jnhaber
der Firma: „Aloys Lecheuich“ heute eingetragen worden. i Cóöln, den 6. Mai 1874. Ï Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
Cöln. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register unter Nr. 2677 einge- tragen worden die in Cöln wohnende Handelsfrau Christina, geborene Assenmacher, Ehefrau des daselbst wohnenden Agenten Wilhelm Henseler, welche in Köln eine Handelsniederlassung errihtet hat, als Snhaberin der Firma: „C. Henseler“.
Sodann ist in dem Prokurenregister unter Nr. 1014 die Eintragung erfolgt, daß die 2c. Ehefrau Henseler ihren Ehemann, den vorgenannten, în Cöln wohnen- den Agenten Wilhelm Henseler zum Prokuristen bestellt hat. :
Cöln, den 7. Mai 1874. 3
Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
Cöln. Auf Anmeldung ist bei Nr. 317 des hiefigen andels- (Gesellschafts-) Registers, woselbst die andelsgesellshaft unter der Firma:
„Iac. Kohl“ i /
in Cöln und als deren Gesellschafter die Kaufleute
Facob Kohl in Cöln und Johannes Vollpracht :n
Hilchenbach vermerkt stehen, heute die Eintragung
erfolgt, daß der genannte 2c. Vollpraht am 31. De-
zember 1863 aus der Gesellschaft ausgeschieden ist, daß der Kaufmann Jacob Kohl das Geschäft unter der nämlichen Firma am hiesigen Plaße bis zum
31. Dezember 1873 fortgeseßt und daß derselbe an
diesem Tage das Geschäft nebst der Firma feinen
beiden Söhnen, den in Cöln wohnenden Kaufleuten
Wilhelm Kohl und August Kohl, übertragen hat.
Sodann i in Folge jener Anmeldung und der Erklärung der vorgenannten, in Cöln wohnenden Kaufleute Wilhelm Kohl und August Kohl, daß sie das ihnen von ihrem Vater übertragene Geschäft am hiesigen Plaße seit dem 31. Dezember 1873 unter
der Firma:
liaft fortgeführt haben, diese Gesellschaft in Gesellschaft fortgefü aben, diese Gesellschaft, welche zu vertreten jeder der beiden Gesellschafter die Befugniß hat, heute in das hiesige Handels- (Gesellshafts-) Register unter Nr. 1532 eingetragen worden. Í
Cöln, den 7. Mai 1874. / Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
Cöln. Auf Anmeldung ist bei Nr. 1238 des hiesigen andels- (Gesellschafts-) Registers, woselbst die ftiengesellshaft unter der Firma:
„Rheinisch-Westphälische Genossensthasts-Baunk“
in Cöln vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt,
daß ansêweise Protokolles des Aufsichtêrathes der
Gesellschaft vom 6. Mai 1874 derselbe beschlossen
hat, daß als Blätter, wodurch die für die Aktionäre
bestimmten öffentlichen Bekanntmachungen der Ge- sellschaftsorgane zu erfolgen haben, hinfüro folgende
gelten sollen: 7
die Berliner Börsenzeitung,
die Kölnische Zeiiung,
das Frankfurter Journal, ; die Neue Börsen-Zeitung in Berlin,
so daß also von den früher bestimmten Blättern:
die Blätter für Genossenschaftswesen von Schulze- Delißsh und : : der Rheinische Pionier in Düsseldorf
nun ausfallen und: durch die beiden oben zuleßt ge-
nannten Blätter erseßt werden sollen. Cöln, den 8. Mai 1874. 3
Der Han ge lGd-Seleetr, eber.
Crefeld. Bei Nr. 922 des bei dem hiesigen König- lichen Handelsgerichte I Handels- (Gesell- \chafts-) Registers, woselbst die ofeñe Handelsge- fellshaft sub Firma: Bergmanu & Hermes mit dem Site in Crefeld registrit ist, erfolgte auf An- meldung der Betheiligten am heutigen Tage die Ein- tragung, daß der Kaufmayn Isaac, genannt Jsidor Lonsbach in Crefeld wohnhaft, unterm achten Mai T IOEA mit Wirkung vom 1. Januar curr. ab, ma E in diese Gesellschaft einge- en ift. Crefeld, den 9. Mai 1874. Der Handelsgerichts-Sekretär. - Enshoff.
Crefeld. Der Kaufmann Julius Adolph Förster in Crefeld, Inhaber der Firma Adolph ster jr. hierselbst, ist am 22. April curr. mit Tode abge- angen, und hat dessen Wittwe, Wilhelmine, geb. Soebel, Handelsfrau dahier wohnhaft, zufolge Ver- einbarung der Betheiligten das ganze Geschäft ihres verlebten Ehemannes mit allen Rechten und Ver- bindlichkeiten, sowie der Befugniß, die Firma beizu- behalten, vom besagten 22. April eurr. ab, über- nommen, und feßt dafselbe unter der bisherigen
Firma fort. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung wurde Vor-
ehendes bei Nr. 1868 des Handels- (Firmen-) R ft ers des biefigen Königlichen Dandeieeridites ai igen Tage vermerkt, und ist die Wittwe Julius Sa lph Sérfter sub Nr. E dieses e quel als baberin Firma Adolp P, en worden. Gleichzeitig wurde bei Nr. 17 des hief en Proxenemaiers vermerkt, daß die der
der 2c. Förster ertheilte Prokura zur Zeich der Fi Ado e erl ift. L E R ee ate M Der ihts-Sefretär. Enshoff.
Delitzaeh. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 147 eingetragene Firma
__ C. Kießiel“ i: ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht worden.
Delihsch, den 2. Mai 1874. : Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Delitzseh. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 144 eingetragene Firma / eAugust Rathmann“ ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht worden. Delibsch, den 5. Mai 1874, Königliches Kreisgericht.
I. Abtheilung.
Dorstezn. Bekanntmachung. Es is} im Gesellschaftsregister Seite 14 v. ein- getragen: Col. 1. Nr. 21. Col, 2. Iulius und Albert Belten, Col. 3, Doërften :
Col. 4. Die Gesellschafter sind die Kaufleute Julius Velien und Albert Velten, jeder der- felben ift zur Vertretung der Gese schaft be- fugt. Eingeivagen zufolge Verfügung vom 4. Mai am 4. Mai 1874.
Dorsten, den 4. Mai 1874. :
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Eisleben. Handels3regisier [M. 824] des Königlichen Kreisgerichts zu Eisleben. ufolge Verfügnng vom 30. April 1874 sind am
9. Mai 1874 folgende Vermerke eingetragen worden
und zwar: y
I. in das Gesellschaftsregister sub Nr. 49:
Firma der Gesellschaft: :
A. Boute's Wittwe und Söhne,
Siß der Gesellschaft :
Hettstedt. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschafter find: ;
a. die Wittwe Bonte, Mathilde, geb. Lüdicke, zu Hettstedt, und :
b. deren Kinder, die beiden minorennen Ge- ihwister Albert und Hans Bonte, vertreten durch ihren Vormund Kaufmann Otto Spiegler MEES
Die Gesellschaft hat am 25. September 1872
begonnen. A
Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Kaufmann Otto Spiegler als Vormund der beiden minorennen Geschwister Bonte zu, die
Wittwe Bonte ist von der Befugniß, -die Gesellschaft
zu vertreten, ausgeschlossen. :
11. ist unter Nr. 19 des Prokurenregisters der Apotheker Paul Hellmich zu Hettstedt als Prokurist der vorstehend sub T. gedachten Gesellschaft unter der Firma: A. Boute's Wittwe und Söhne, eingetragen worden.
Eisleben, den 2. Mai 1874. (R, M, a. 9452/5)
Königliches N: I. Abtheilung.
ilter.
Eislehen. Handelsregister [M, 3823] des Königli@zen Kreisgerichts zu Eisleben. In unser Firmenregister ist sub Nr. 300 zufolge
Verfügung vom 30. April 1874 am 2. Mai 1874
folgende Eintragung bewirkt worden :
DACL des Firmeninhabers : ühlenpähter Hermann Dalsh Pfeifermühle bei Großörner, Ort der Niederlassung : Pfeifermühle bei Großörner, Bezeichnung der Firma: Herm. Dalsch. Eisleben, den 2. Mai 1874. (R. M. a. 451/5.) Königliches Mea I. Abtheilung. ilter.
Frankfart a. M. Séröffentlihung aus dem Handelsregister zu Frankfurt a. M.
946. Die Herren Richard.William Lochmann und Carl Theod. Aug. Tittmann, Buchhändler, Beide hier wohnhatt, führen vom 1. d. M. an die seither von Herrn C. Th. W. Moriß Diesterweg. unter der
irma Ioh. Chr. Hermaunusche Buchhandlung
oriß „Diesterweg betriebene Sortimentsbuchhand- lung mit Uebernahme des Waarenvorraths unter der nunmehrigen Firma „Ioh. Chr. Hermannsche Dun B nLS Lochmann uud Tittmaun“ fort. 947. Herr C. Th. W. Zoh Diesterweg führt
in der
die bisher unter der Firma „Ioh. Chr. Hermaun- che Buchhandlung Moriß Diesterweg“ bestandene
erlagsbuhhandlung mit Uebernahme aller Aktiven und Pasfiven vom 1. d. M. an unter der Firma „Moriß MERE Een fort und ertheilt seiner Ehe- frau Auguste, geb. Naumann, Prokura.
948. Die Firma „Ioh. / Chr. Hermannsche Dun Moriy Diesterweg“ (Inhaber L, eodor Wolfgang Moritz Diefsterweg) ift er- osen.
949. Die Herren Jac. Friedrich in Cöln und Karl August Thiemann, hier wohnhaft, Beide Kauf- leute, haben dahier eine Gesellshaftshandlung unter der Firma „Selser- en-Berwaltuug Fried- rih & Thiemann“ errichtet.
950. Am 1. d. M. ift Herr Louis Schild aus der Handlung „I, Nordschild jum.“ als Gesell- schafter ausgetreten und der verbleibende elei after,
err Jsaac Nordschild hat hierfür seiner efrau
arie, geb. Kohn, Prokura ertheilt.
951. Die Herren Louis Schild und Louis Scheidt, Mente, Beide hier wohnhaft, haben eine Handels- gese Ie unter der Firma „Schild & Scheidt“
errichtet.
952. Herr Jean Eck, Kaufmann dahier, hat eine Handlung unter der Firma „Jean Eck“ crtiGteE
953. Herr Ludw. Max Georg Ferdinand Körber, Kaufmann dahier, hat eine Handlung unter der Firma „Ferdinand Körber“ errichtet. G
954. Mit Ende März d. J. ift Herr Bernhard Straschiß, Schneider zu 4 rag, aus der hiesigen Hand- lung unter der a „B. Stras&jziß & Pol- lauer“ als Gesellschafter ausgetreten.
955. Herr Peter Mörler, Kaufmann dahier, hat E Pont unter der Firma „P. Mörler“ er- ri
956. Herr „Inlius Rosenfeld“, Kaufmann da- hier, hat eine Handlung unter der Firma gleichen
„| Namens errichtet
957. In der am 24, April d. K stattgefundenen Sitzung des Aufsichlsraths der „ eu Nüdck- versicherungsbauk“, wurden die Gesellschaftsbeam- ten, die Herren G. Uthke und L. Freudenreich dahier, ín der se mit der Unterschrift betraut, daß fie ín Vertretung des Direktors die Firma gemeinschaftlich unterzeichnen. s
eingetragen worden.
958. Jn der am 6. April 1874 staitgehabten Sibßung des Auffichtsraths der Fr : Wecslerbauk“ wurde der von Fe Max Ritter von Weiß in Wien angezeigte Austritt aus dem Auffichtsrathe genehmigt.
959. Hexr Bernhard Kunreuther, Kaufmann da- hier, hat eine Handlung unter der Firma „B. Kun- reuther“ errihtet.
960. Die Firma „B. Meyer Zw“ (Inh. Bern- hard Meyer) ist erloschen. _
961. “Seer Jsidor Süßmann, Kaufmann, hier wohnhaft, führt die seither bestandene Handlung „B. Meyer jr.*, mit Uebernahme aller Aktiven un- E Fuma „I, Süfßmann“ für seine Rehnung ort.
962. Am 1. d. M. ist Herr Jamés Kulbach aus der Handlung „Schmidt & Kulbach“ als Gesell- schafter ausgetreten.
963. Die gerihtlich verpflihteten Vormünder der minderjährigen Kinder des verstorbenen Herrn Heinr. Fr. Aug. Reinhold Baist und dessen gleichfalls ver- storbenen Ehefrau Johanna Elisabetha, geb. Berck- mann, die Herren Ludwig W. Baist und Georg Matthäus Rau, Beide hier wohnhaft, führen die von dem ebenbesagten Herrn Baist unter der Firma: „Reinhold Baist“ betriebene Handlung unter der gleiher Firma für Rechnung der minderjährigen Kinder fort und haben dem Herrn [Heinr. Wagner, Lithograph dahier, vertragsgemäß die Leitung des Ge- s Übertragen mit der Befugniß, daß Leßterer tcts mit einem Vormund die Firma mitunterzeichnet.
964. Seit dem 1. d. M. ist die hiesige Hand- lung „Bernhard Benjamin & Co.“ in eine Kom- manditgesellsä&-aft umgeändert worden, welche Herr Bernhard Benjamin als alleiniger persönli haften- der Gesellschafter vertritt und die obengenannte Firma eidnet; Herr Israel Hirsh Benjamin dahier ift / Prokurist derselben. /
965. Herr Aron Siegel, Kaufmann dahicr, hat ir PRA unter der Firma „A. Siegel“ er- richtet.
966. Die Herren Herm. Carl Anton Thieme Liernur, Cornelius Marie de Bruynkops und Joh. Georg Julius Glöckner, sämmtlich Jugenieure, hier wohnhaft, haben am 1. April d. J. dahier eine Handelsgesellschaft unter der Firma „Patentschneid- zeug-Fabrik Liernur & Co.“ errichtet.
967. Die Firma „I. W. Faber“ (Inv. Georg Caspar Walther), sowie die bestandene llektiv- prokura für die Herren C. Neun und W. Guilhau- mau sind erloshen. Die Activa und Passiva der obgedachten D sind auf die „Deutsche Ver- einsbank“ dahier übergegangen.
Zu Nr. 828. Das Vermögen der Gesellschaft „Frankfurter E Os Knopf, Knoblauch uud Consorten“ wird solange zur Be- friedigung resp. Sicherstellung der Gläubiger ver- waltet, bis diese Befriedigung resp. Sicherstellung erfolgt ist. Diese Verwaltung wird von der Aktien- C E „Frankfurter Hypotheken-Credit-Verein“ geführt.
Frankfurt a. M.,, den 6. Mai 1874.
Das d Me i :
Justiz-Rath Dr. Jucho. Die Nr. der vorigen Veröffentlichung vom 25. April 1874 keginnen von 921 an statt von 821.
Gladhbaeh. Jn dás Handels- (Gesellschafts-) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute Lingetragen worden sub Nr. 725: die Han- delgesellihaft unter der Firma Lingenbrin® & Schiffer. in Viersen, Gesellschaft-r sind die in Viersen wohnenden Kaufleute Arnold Emil Lingen- brink und Carl Schiffer. Die Gesellschaft hat be- gonnen ám 1. Mai dieses Jahres. Gladbach, am 7. Mai 1874. Der Handelsgerichts-Sekretär. anzleirath Kre iß.
Glatz. Bekanuutmachung.
Die Firma des Kaufmanns und Konditors Carl Spillmann in Glaß „C. Spillmaun“ ist erloshen und dies unter Nr. 92 des Firmenregisters zufolge Verfügung von heut vermerkt worden.
M den 6. Mai 1874.
ßniglihes Kreisgericht. L. Abtheilung.
Gleiwitz. 2 das hiesige Gesellschaftsregister ist bei Nr. 71, woselbst die zu Gleiwiß . unter der Firma „Glei- wihßer Disconto-Bank“ bestehende A Egeln vermerkt steht, zufolge Verfügung vom 2. Mai 1874 an demselben Tage Folgendes eingetragen worden : Die 88. 4, 14, 15, 20 des Statuts vom 12. September 1872 sind durch Beschluß der General- versammlung vom 18. April 1874 abgeändert; namentli wird die Gesellichaft nit mehr dur die Namensunterschrift eines Mitgliedes des Vor- standes und zweier Prokuristen vertreten; ferner werden die öffentlihen Bekanntmachungen der Ge- sellschaft niht mehr durch die Vossische Zeitung, die Nationalzeitung, den Börsencourtier zu Berlin, sondern außer der Berliner Börsenzeitung, der Breslauer und Schlesischen Zeitung zu Breslau, durch die Schlesishe Presse zu Breslau und den Obersc;lesishen Wanderer und die Oberschlesische Zeitung, leßtere beide zu Gleiwiß erscheinend, er- folgen (cf. Bl: 16 des Beilagebandes Nr. 1. 38 um Gesellschaftsregister). erner is} in das hiesige Prokurenregister unter Nr. 50 für die gedachte Aktiengesellschaft der Hiesige Buchhalter Louis Buchwiß als Prokurist zufolge Verfügung vom 2. Mai 1874 an demselben Tage
Bekauutmahung.
leiwis, den 2. Mai 1874. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Graudenz. eute ist die in Graudenz be- stehende Handelsniederlassung des Kaufmanns und Färbereibesißers Rudolf Boergen ebendaselbst unter der Firma c.
o
ergen in das diesseitige Sieaazitteaittts unter Nr. 261 ein- getragen. ; Graudenz, den 2. Mai 1874,
Königliches Kreisgericht. 1. Aktheilung. Königsberz. Handels f Die Kauffrau Wittwe register Marie Gamm,
geb, Noetel, hat für ihr hiesiges, unter der Firma: „La Gamm & Sohn“ betriebenes Handelsgeschäft dem ZFohann Ludwig Ferdinand Gamm von hier
Die dem Carl Heiurih Sausse für dieselbe Firma ertheilte Prokura ist erloschen.
Dies ist zufolge Verfügung vom 2. Mai cr. an demselben Tage unter Nr. 441 und Nr. 194 in das Prokurenregister (RErEDRER,
Königsberg, den 6. Mai 1874.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts - Kollegium.
Königsberg. Handelsregister, Die dem Ernst Rejall hierselbst und dem Samuel stein At in Berlin von der Preußischen Bern-
ein - Aktien-Gesellschaft ertheilten Prokuren ind erloschen.
Dies ist zufolge Verfügung vom 6. Mai cr. an demselben Tage unter Nr. 344 und 381 in das Pro- kurenregister eingetragen.
Königsberg, den 7. Mai 1874.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Königsbers. Öandelsregister.
Die hieselbst unter dex Firma: F. W. Liedtke Ae Kommanditgesellschaft ist dadurch, daß die Kommanditisten mit ihren ganzen Einlagen aus- geschieden sind, und der Kaufmann Eduard Alexan- der Liedtke von hier in die Gesellschaft als offene E i Uen ist, in eine offene -Handelsgesellshaft umgewandelt. i
Die Gefellschafter derselben find: der Kaufmann Friedrich Wilhelm Licdtke und der Kaufmann Eduard Alexander Liedtke, Beide von hier. :
Deshalb ist - zufolge Verfügung - vom 2. Mai cr. an demselben Tage im Gesellschaftsregister die Kom- manditgesellshaft unter Nr. 473 gelös{t und die Handelsgesellschaft mit der Firma „F. W. Liedtke“ unter Nr. 504 eingetragen worden.
Königsberg, den 6. Mai 1874.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Königsberg. Handelsregister.
Der Kaufmann Carl Theodor Albreckcht von hier hat für seine Ehe mit Clara Charlotte Gu- ssttava Fraude durch Vertrag vom 4. April 1874 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausge- \chlossen; das eingebrachte Vermögen der Ehefrau und Alles, was diejelbe während der Ehe durch Glüdsfälle, Geschenke, Erbschaften, Vermächtnisse oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaften des Vor- behaltenen haben.
Dies ift zufolge Verfügung vom 2. Mai cr. an demselben Tage unter Nr. 488 in das Re ister zur Eintragung der Ra oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königsberg, den 6. Mai 1874. : Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Krotoschin. Befanntmacung. In unser Genossenschaftsregister ist ad Nr. 2 Borschußverein zu Krotoschin, folgen- der Vermerk: i „An. Stelle des ausgeschiedenen Rechtsanwalts “Arnold ist der Rektor Huth als Direktor in den Vorstand eingetreten“, zufolge Verfügung vom 6. Mai 1874 heut eingetra- gen worden. : Krotoschin, den 7. Mai 1874. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Landeshut. . Die Handelsgesellschaft D. Kauff- mann zu Landeshut ist aufgelöst und deshalb im Gesellschaftsregister gelöst, dagegen als Einzelfirma im Firmenregister unter Nr. 254 und der Kaufmann Richard Kauffmann zu Landeshut als alleiniger In- haber derselben neu eingetragen worden. Landeshut, Dei Mai 1874. Königliches Kreisgericht. I. Ab- eilung.
Liebenburg. Befanntmahung..
In das Handelsregister des Amtsgerichts ist Fol. 45 Actien - Dampf - Dresch -Mahl- und Sägemühle zu Ringelheim
heute eingetragen : Vorstand der Gesellschaft : 1) Hofbesißer Wilhelm Steinmeyer, 2) H L: Klumeyer, 3) Kothsaß Christian Sasse, 4) Gastwirth Heinrih Wiedel.
In der Generalversammlung am 7. März 1874 ist von dem Vorstande jede Aktie um 30 Thlr. er- höôhet, so daß jede Aktie jeßt auf den Betrag von 80 Thlr. lautet. -
Liebenburg, den 7. Mai 1874.
Königliches Amtsgericht T.
Lüneburg, Bekanntmachung. _ Jn das Handelsregister des Amtsgerichts Lüneburg ist heute auf Fol, 300 die Firma: Ed. Folgmanu, als Ort der Niederlassung : Lüneburg, als Firmeninhaber: Johann Christian Eduard i; Folgmann in Lüneburg, dg vin n / üneburg, den 6. Mai 1874. i Königlich Preuß. Amtsgericht. Abtheilung TIT. A. Keuffel._
Stettin. Handelsregister.
Jn unser Firmenregister ist unter Nr. 1324 der Kaufmann Wilhelm Ludwig Darmer zu Stettin
Ort der Niederlassung: Stettin,
Firma : W. L! Darmer, heute eingetragen.
Stettin, den 7. Mgi 1874.
Königliches See- und Handelsgericht.
Sorau. __ Bekanutmachung. In unser Firmenregister, weselbit unter Nr. 121
die Firma _ yJIoh. Pietshmanu“ vermerkt stkht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft al durch Vertrag auf den Kaufmann Aloys Pietschmann zu Pfoerten über- gegangen, dde dasselbe unter der Firma f A. Pietschmann“ fortseßt. Vergleiche Nr. 473 des Firmenregistezs. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 473 die DU i
„F. A- Pietshmann zu Pförten und S (et ete e Sin, Aloys R Ie zn Pförten zufolge Verfügung vom 28.
ril 1874 am jelbigen Tage eingetragen worden, Sorau, den 28. E 1874, Königliches Kreiégeriht. I. Abtheilung.
Redaktion und Rendantur: Schwieger.
Prokura ertheilt.
Berlín1 Verlag der Expedition (Ke ; Dru: W. erh es
Hy
und
Deutscher Reichs-Anzeiger
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
Dos Abounement vetrügt 2 Thlr. As Sgr, für das Vierteljahr. 2
Insertionspreis fürdeu Raumeiner Druczeîile 8 Ggr.
Es
Se. Majestät der K@iser und König haben Aller-
é gnädigst gerußht :
Dem Korvetten-Kapitän von Blanc“ die Erlaubkiß “zur ung des von Sr. Hoheit dem Herzoge von Sachsen- Coburg-Gotha ihm verliehenen rkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich sachsen - ernestinischen Haus-Ordens zu ertheilen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Allerhöchstihrein Hof-Banquier, dem Herzoglich anhaltischen Geheimen Finanz-Rath Freiherrn von Cohn, den Stern zum Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse zu verleihen. L:
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: -:
Dem Salzsteuer-Einnehmér Albert zu Salzderhelden im?
De Einbeck den Rothen Adler-Orden vierter Klasse . zu ver= eihen. -
Deutsches Ne ich
Auf Grund des Artikels 18 der Maß- und ‘Gewichtsord- nung vom 17. August 1868 werden in Gemäßheit des Be- [Be des Bundesraths vom 25. November 1873, betreffend ie Vorschriften für die Feststellung des Nettogerichts beim Gx- port von Branniwein in Fässern, dur welche . sab 2 bestimnit worden ift:
„Vön der Ermittelung des Nettogewihts durch Abzug der Normaltara kann jedoch Abftand genommen werden, wenn das Gewicht des leeren Fasses durch amtliche Eichung festge- stellt und dasselbe durh Einbrêñnen--auf dem Fasse von dem Eichamite ersichtlich gemacht worden ist.
Die näheren Bestimmungen, nach welhen diese Eihung vorzunehmen ‘ist, erläßt die Normal-Eihungs-Kommission.“ yon der Kaiserlihen Normal-Eihungs-Kommission bezüglich der Zulassung leerer Faßkörper zur eihamtlichen Grinittelüng des. Gewichts derselben (Tarabestimmung) und der Beglaubigung des ermittelten und auf dem Fasse eingebrannten Gewichts dur Hinzufügung des eichamtlihen Stempelzeichens, sowie bezüglich des bei diesen eihamtlihen Ermittelungen des Gewichts von leeren Faßkörpern einzuhaltenden Verfahrens und der zu erhebenden Gebühren, in Ergänzung der §8. 12 und 13 der Eichordnung vom 16. Juki 1869, unter gleichzeitiger Aufhebung des Alinea 1 der Nr. 1 Abschnitt 111. der Instruktion vom 10. Dezember 1869, sowie der Gebührenfestsezung für die Ermittelung und Auf- stempelung des Taragewichts in der Eichgebührentaxe vom 12.
Dezember 1869, die nahstehenden Vorschriften erlassen:
8. 1. Fässer von ersichtlih genügender Haltbarkeit sind zur ‘eihamtlihen Ermittelung des Gewichts der Faßkörper (Tarabestimmung) und Beglaubigung der Tara dur Hinzu- fügung des eihamtlihen Stempelzeichens zuzulassen, auch wenn niht gleichzeitig die Ermittelung des Raumgehalts derselben verlangt wird.
Sofern Fässer mit Rollbändern versehen zur Tarabestim- mung gebracht werden, sind die Eichämter berehtigt, vor Aus- füßkrung der Wägung die Entfernung der Bänder (siche §. 2) von den Interessenten zu verlangen und, falls diesem Verlangen
nicht entsprochen wird, die betreffenden Fässer von der Tara- "
bestimmung zurückzuweisen; ebenfo- sind fie berechtigt, die Wie- deranlegung der Rollbänder nah Ausführung der Wägung von den Interessenten zu verlangen, und eventuell dieselben lose zu- rüdckzuliefern.
È 2. Bezüglich des bei der Tarabestimmung anzuwenden- den Verfahrens bewendet es im Allgemeinen bei den in der Instruktion vom 10. Dezember 1869 sub Ill. 1 und im Cir- fular 8 vom 12. Juni 1871 sub 4 gegebenen Vorschriften, welche, wie nachsteht, lauten :
„Ist das Taragewicht eines Faß'örpers zu ermitteln, \o find bei solhen, namentlih zum Spiritus-Export bestimmten Gebinden,/ welche mit Rollbändern versehen find (d. h. mit 2 bis 4 zu beiden Seiten des Spundlochs angebrachten hölzernen Reifen, die nur den Zweck haben, das Gebinde vor Ver- lezungen beim Auf- und Abladen zu \{hüßen, jedoch beliebig abgenommen wérden können, E das Gefäß zur Benuzung als Gebinde ungeeignet zu machen), diese Rollbänder vor der Prüfung zu entfernen und bei Ermittelung des Taragewichts niht mit zu berücksichtigen.
Bei der Bestimmung der Tara. von hölzernen Fässern ift zu beachten, daß das Gewicht eines i je nach dem Grade der äußeren und inneren Nässung desselben erheblihen Ver- änderungen unterliegt.
Da nun’ die Kenntniß der Tara für das Faß im Zu- stande der Füllung verlangt wird, \o darf bei einer vor ‘der Gebrauchsfüllung eintretenden bloßen Tarabestimmung das
Faß niht im trockenen Zustande gewogen: werden, sondern
inreihende und einige Zeit“ lang
erst, nachdem es dur ne genügende innere Nässung er-
dauernde Wasserfüllung fahren hat,“ / (nasse Fararenang N T). Von E inneren Nässung is} bei glejchgeitia verlangter Ermittelung des Faßinhalts und der Faßtara in keinem Falle,
bei ‘verlangter alleiniger Tarabestimmung indeß in den beson- deren Fällen Abstand zu nehmen, wenn von den Interessenten felbst ausdrücklihch gefordert wird, daß die Fässer ohne vorgängige
Berlin, Dienstag,
wichie die in §8. 5
Bestellung an; für Berlin anßer den Postanstalten
Alle Post-Anstalten des In- und Auslaudes e “au die Expedition: Wilhelmstr, Nr. 32.
eihamilihe Näfsung der Tarabestimmung-in dene0Se Zustande unterworfen werden, in welchem dieselben bei dem ihamte an: geliefert, resp. bei Eichungen außerhalb der Amtsstelle dem“ Eichungsbeamten vorgeführt werden (in diesen Fällen gilt die Ermittelung als trockene Tarabestimmung T. T.). [E58 : In jedem Falle ist darauf zu achten, daß die dâsser Hit in einem Zustande ungewöhnlicher äußerer Näfsung. zuk Tara- bestimmung gelangen, : L j L Z. Die Tara ist durch Wägung - des Faßkörpers auf einer Dezimal-Brückenwaage nah Kilogramm und zwar fo genau zu bestimmen, daß die etwaige Differenz zwischen dem eihamtlih ermittelten und dem wirklihen Gewichte des Faßkörpers zur
4 Seit der Wägung 1/209 des lehteren ‘niht übersteigen kann.
Die anzuwendenden Dun müssen die von der Eichordaung in §. 38 suþ 1 c. für Brücktenwaagen, die Ge- sub ‘c. für die -Gebrauchsnormale der Handelsgewichte vorgeschriebenen Genauigkeitsgrenzen einhaltén.
' Dié nah Kilogramme und Bruchtheilen desselben ermittelten Gewichtswerthe sind auf Zehntheile dieser Gewichtseinheit ab- zurunden. ; A : i :
8. 4. Der ermittelte und nah Maßgabe - der vorstehenden Bestimmung abgerundete Gewichtswerth in Zahlen unter An- fügung des Zeichens K, und unter Vorsezung des Zeihhens NT bei nassen, des Zeichens TT bei trockenen Tarabestimmungen, die Jahreszahl, sowie der Beglaubigungsstempel der Eichungs- stelle find auf dem einen Boden des Fasses deutli einzubrennen.
Auf besonde:es Verlangen muß ftatt der Tara-Angabe nah Kilogramm. der aus dem vorschriftsmäßig ermittelten und ab- gerundeten Kilogrammwerthe Ferne Pfundwerth unter Anfügung des Zeichens &, auf Verlangen auch die Nummer des Sichregisters eingebrannt werden. T
Erfolgen Ermittelung und Beglaubigung der Taxa sswie Bestimmung und Beglaubigung des Raumgehalts eines Fasses zu derselben Zeit, oder erfolgt die Auftragung und Beglaubigung der Tara auf einem bereits nah seinem Raumgehalte beglau- bigten, resp. die Auftragung und Beglaubigung des Raum- gehalts auf einem bereits mit beglaubigter Tarà versth Me, jo find die beiden verschiedenartigen Aba eigneter Weise \harf von einandéx getrennt zu Yälten.
In dem ersteren Falle ist jede dexselben für «fh besonders, - in jedem der beiden legteren Fälle die nachträglich hinzutretende Angabe f\owohl mit dem eichamtlichen Stempelzeichen als auh mit der Jahreszahl der Beglaubigung zu versehen. |
Das Stempelzeichen is überall zwischen das zu beglaubi- gende Prüfungsresultat und die Jahreszahl zu seßen. -
8. 5. Die zu erhebenden Gebühren betragen:
für Ermittelung des Taragewichts und Sen
i S G Ss +0 Sgr. für Arbeitshülfe und verwèêndetes Material bei nassen Tarabestimmungen . . . . 2 Sgr.
bei trockenen Tarabestiinmungen . 1 Sgr.
Erweisen sich Fässer bei der vorgängigen Näfsung als un- dit, d. h. niht genügend haltbar. (§. 1)ck so find dieselben unter Berehnung der taxmäßigen Gebühr von 2 Sgr. für Arbeits- hülfe und verwendetes Material von der Tarabeftimmung zu- rüdckzuweisen.
} 6. Die Vornahme von eichamtlihen Tarabestimmungen außerhalb der Amtsstelle (des Eihungsamtslokals) is unter der Bedingung zulässig, daß entsprehende räumliche Einrichtungen und Apparate (Waagen), sowie die erforderlichen lediglich mit Kilogramm- resp. Grammbezeihnung versehenen Gewichte in vorschriftsmäßiger Genauigkeit, ferner die erforderlichen, nah den vorgeschriebenen Typen gestalteten Bezeihnungs- (Zahlen- und Buchstaben-) Stempel, das nöthige Feuerungsmaterial und aus- reihende Arbeitshülfe von den Interessenten bereit gestellt werden,
milichen Ang E ge-
[U den 12, Mai, Abends. :
und daß genügende Vorsorge für eine völlig zuverlässige vor- \chriftsmäßige Ausführung der erforderlichen tehnishen Dpera- tionen getroffen ist.
Zur Vornahme von Tara - Ermittelungen außerhalb der Amtsftelle ift die jedesmalige besondere Genehmigung des Eichungsamts - Vorstandes erforderlih, welche im Falle der Er- füllung der vorstehenden Bedingungen nicht versagt werden darf.
Die taxmäßige Gebühr für Arbeitshülfe und verwendetes Material ist bei -derartigen Tarabestimmungen außerhalb der Amtsstelle niht in Ansaÿ zu bringen, wogegen neben der tax- mäßigen Gebühr für Tarabestimmung und Stempelung Diäten: und Auslagen nah Maßgabe der Nr. 6 der Vorbemerkungen zur Eichgebührentaxe vom 12. Dezember 1869 (Beilage zu Nr. 40 des Bundesgeseßblattes) zu erheben find.
8. 7. Die Eichscheine find in folgender Art auszufertigen:
a, Gichschein 111, Nr... . { für n S E C e uefints U e NS ist ein Faß find Fässer
auf den Inhalt und die Tara (NT) geprüft, mit der Jahres- zahl und dem Stempel, sowie mit der nachfolgenden Be- zeihnung vorschriftsmäßig L und sind die beibe- merkten taxmäßigen Gebühren berechnet worden :
1E des Taxmäßige Gebühren für E | | S] NUw- Zuhalt | Iuhaltsbe- | Tarabestim- | Arbeitshülfe S#S| mern [Z&sstimmung und} mung und | und verwen- S | der | Si A Stempelung | Stempelung |detes Material ¿fser.| Litex. : Säfser., F | Aa (S rf Dr [9 fl Pur [Su pf i | | | | | | | Eichamt zu... A (Stempel.) (Unterschrift e E ;: ein Faß... b. Eihshein 1! Nr... . ¿ für ta bts: ch4 -. . Fässer .. o. Fü i i “ zu . . . . . 2
Q F Da 78 “ . “sl ein Faß t ¡N:Ti “inn Bob iffer } auf die Tara} pp geprüft, mit der Jahreszahl und dem Stempel, sowie mit der? nahfölgendèn. Bezeihnung vorschriftsmäßig versehen, und sind die beibemerkten taxmäßigen Gebühren berechnet worden: - : : Bezeichnung des Fasses. Taxmäßige Gebühren für Nr. Tarabestim-
mit.
Arbeitshülfe
des Nummern Tara E O Be Here Eichscheins | der Fässer empelung | tes Materia NT|TT| g Sir Tur Spt
| | Eilan Zü ao Q S a 00e (Stempel) (Unterschrift des Eichmeisters.) In den Formularen sind diejenigen Worte resp. Zeichen, welche fich auf den behandelten Fall niht beziehen, zu durh-
streichen. | S. 8. Jn den Menn find die Angaben über die
ausgeführten Tarabestimmungen und die für dieselben erhobenen Gebühren getrennt von den betreffenden Angaben Über die aus- geführten Inhaltsbestimmungen, wie nachsteht, aufzuführen:
D j én d Gesammtzahl Zahl der tarirten Berechnete Gebühr für Zahl Zahl der auf Inhalt bestimmten der Fässer E i; Inhalts, ; Zara Arb citéhülfe der Fässer bis zu auf Inhalt | gig zù R er estimmung | bestimmung un ¿ ; » t E e o ridoieoo A E E O E E ars Stempelung. | Stempelung. | Material. j gr. L L, L | L, E 1: Fa Fässer. N T NT T T TT Tur Spt] Da: [ffe] Ar |Sulof E P b L E tab
Berlin, den 30. April 1874. Kaiserliche Normal-Eichungs-Kommission. Foerster.
Königreich Preußen.
Auf Ihren Bericht vom 25, April d. Is. will Jch dem anlie- genden, in Folge des a dem 45, Altpommerschen Kommunallandtage am 9. März d. J. gefaßten Beschlusses Rg ria
Ersten Nachtrage zu dem revidirten Reglement für die Städte-
Fe Sr cietät Altpommerns yom 22. Junt 1864 hierdurch Meine Genehmigung ertheilen.
Berlin, den 1, Mai 1874.
Wilhelm. Graf Eulenburg.
An den Minister des Innern.
|
Erster Nachtrag zu dem revidirten Reglement für die Städte- C Se cleitt ltpommerns vom 22, Juni 1864 ‘(Geseh- Sammlung Seite 409 ff.)
dis Zusatz zu §. 67.
„Schäden, welche an den bei der Societät versicherten Gebäuden durch Explosion ‘ines Dampfkessels oder durch Explosion in einer Gasbereitungs-Alstalt verursaht werden, können auf Antra des Ver- sicherten durch eine in die Police aufzunehmende besondere Bedingung, unter Bezahlung eines Zusaßbeitrages, mit versichert werden und wer« den dann ebenso wie Feuershäden behandelt und vergütet.
Schäden, welche an versicherten Gebäuden dur Entzündung des
in denselben benußten Leuchtgases entstehen, werden als randschäden angesehen." :