1874 / 114 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 16 May 1874 18:00:01 GMT) scan diff

Der Aus\chuß des Bundesraths für Justizwesen hielt heute eine Sizung.

Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Hex - renhauses wurden in der Spezialdiskussion die einzelnen Paragraphen des Geseßentwurfes, betreffend die Verwaltung er- ledigter katholisher Bisthümer, unter unerhebliher Diskussion angenommen. Nah Beendigung der Spezialdiskussion stellte Graf von Landsberg den Antrag: Da der Gesezentwurf gegen die Verfassung und speziell gegen die Bestimmungen der Art. 9, 12, 17 und 18 derselben verstoße, in Gemäßheit des Art. 10 der Verfassungs-Urkunde über die Vorlage na Verlanf von 21 Tagen zum zweiten Male abzustimmen. Der Antragsteller \o- wie die Herxen Graf Brühl und Baron Senfft von Pilfach ‘ver- theidigten diesen Antrag, während der Minister für die geist: líchen 2c. Angelegenheiten Dr. Falk ihn zu verwerfen bat. Bei der Abftimmung wurde der Antrag mit großer Majorität ab- elehnt und das Geseg selbst ‘in namentliher Abstimmung mit

1 gegen 46 Stimmen angenommen. Die zu diesem Geseÿ vor- E Petitionen wurden durch diesen Beschluß für erledigt era

Es folgte sodann als vierter Gegenstand der Tagesordnung die zweite Berathung des Gesezentwurfs wegen Deklaration und Ergänzung des Gesehes vom 11. Mai 1873 über die Vorbildung und Anstellung der Geistlihen. An der Generaldiskussion be- theilztelt Fh die Herren von Malzahn, Graf Brühl, Baron von Senfft-Pilsah und Graf Landsberg, von denen die drei leßt- genannten sich gegen die Vorlage erklärten. Dann - wurden in der Spezialdiskussion die einzelnen Paragraphen der Vorlage angenommen und hierauf die Sißung um 3'/2 Uhr vertagt.

E P S E

In der - heutigen (23.) Sihung des Herrenhauses, welcher der Vice-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz- Minister Camphausen, sowie die Staats-Minister Dr. Ae Dr. Falk und mehrere Regierungs-Kommissarien beiwohnten, und welhe der Präsident Otto Graf zu Stolberg - Wernigerode um 104 Uhr eröffnete, nahm zunächst der Prinz Biron von Curland zu einer Erklärung gegen den Abg. Dr. Lasker das Wort. Dann trat das Haus in die Tagesordnung, deren erster Gegenstand die einmalige Schlußbérathung über die Rechnungen der Kasse der Königlihen Ober-Rehnungskammer war. Auf Antrag des Referenten Hrn. von Rabe beshloß das Haus, für die Mebnuugen der Kasse der Königlichen Ober-Rehnungskammer, soweit fie fich auf die preußishe Verwaltung beziehen, nah deren Prüfung durch das Herrenhaus, in Uebereinstimmung mit dem Hause der Abgeordneten die Decharge zu ertheilen.

Der zweite Gegenstand der Tagesordnung war die einmalige Schlußberathung über den _ fünfundzwangzigsten Bericht der Staats\hulden-Kommission über die Verwaltung des Staats- \huldenwesens im Jahre 1872. Der Referent Dr. Elwanger beantragte, der Königlichen Hauptverwaltung der Staats\shulden fürdie in dem Bericht enthaltenen Rechnungen die Decharge zu ertheilen, und“ das ‘Haus trat dem Antrage bei.

Der dritte Gegenftand der Tagesordnung, die erfte Bera- thung über den Entwurf eines Gesehes, betreffend das Höferecht in der Provinz Hannover, wurde von der heutigen Tagesord- nung abgeseßt, sodann als vierter Gegenstand der Geseßzentwurf, betreffend die anderweite Regelung der Wasserlaufabgaben im Gebiete des Regierungsbezirks Wiesbaden, in erster Berathung genehmigt. ‘Sodann trat das

páge in --die Berathung des Berichts der X1. Kommission über

en Gefekentwurf, betreffend die evangelishe Kirchengemeinde- und Synodalordnung vom 10. September 1873 für die Provinzen Preußen, Pommern, Brandenburg, Posea, Schlesien und Sachsen. Zur General-Diskussion nahmen neben dem Referenten Dr. ‘v. Goßler die Herren v. Kleist-Rezow für und Dr. Elwanger ge- gen die Anträge der Kommission das Wort. Auch der Herr Staats-Minister Dr. Falk nahm Veranlassung, in längerer Rede fih' gegen die Anträge der Kommission zu erklären. Die Dis- kusfion dauerte bei Schluß des Blattes noch fort.

Im ferneren Verlaufe der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde die zweite Berathung des Gesegzentwurfs, betreffend die Aufnahme einer Anleihe von 50,600,000 Thlrn. zur Erweiterung ides Staats-Eisenbahnnezes, erledigt ; nah dem Abg. Richter (Hagen) sprachen noch die Abgg. Weber für und Dr. Dohrn gegen die Vorlage, worauf der Handels- Minister Dr. Achenbah und_ der Referent Abg. Berger entschie- den für dieselbe eintraten. Darauf wurde §8. 1 in folgender Fassung angenommen: j __-pEs is eine Anleihe aufzunehmen, welche die Mittel gewährt für den Bau. der. Bahuen: 1) von Justerburg über Darkehmen,. Gol- dap ‘únd Olébko nach Prostken zum Anschluß an die russishe: Bahn von Bialystéck nah Grajewo mit 7,650,000 Thlr., 2) von Jablondwo über Grandenz nach: Läsfowiß mit 5,600,000 Thlr., 3) von einem Puúfkte an der Stargärd-Posener Bahn zwischen Rokietnice und Poseù: über Schneidemühl 'nach Belgard Rügenwaldermünde und Stolpmünde 18,500,000 Thlr., 4) von Dittersbah über Neurode nach: Glaß mit 8,050,000 Thlr., 5) von Cässel über Helsa nah Waldcappel zum Anschluß an die Bahn von Berlin nach Webtlar mit 4,500, Thlr., 6) von Dortmund nach Oberhausen . resp. Sterkrade nebs Zechenzweigbahnen mit 6,300,000 Thlr., im Ganzen

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50,600,000 ;

Disne hebliche Debatte würden die §§. 2—4 angenommen: : Di 2. Die Ausführung der Bahnen erfolgt durch den Minister für Händel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten.

11 §:/3.: Der erforderliche Geldbetrag von 50,600,000 Thkr. ist durh Veräußerung eines entsprehenden Betrages von Schuldversch1ei- tra auipubr ingen, Def on Bhas nus u aen Be- râg_ ist im Staatshaushalts-Etat vorzusehen. Jm Jahre 1874 find ni t: iehr p E Tos u V GeiteR. Y f

_ Warn, durch welche elle, und in welchen Beträgen bis zur Erfüllüng ‘der nah den vorstehenten Bestimmungen zuläsfigen Sumi- mén; u wél{em“* Zinsfuß, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Coursen die? Schuldverschreibungen veräusgabt werden sollen, bestimmt der Finanz-Minifter.

: Sm Uebrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der An- leihe, wegen Annahme derleipen ¿als _yupillen- und depositalmäßige Sicherheit und wegen Verjälfrüng der die Vorschriften des Ge- seßes vom 19, Dezember 1869 (Geseßsammlung Seite 1197) zur An-

wendung. ¿ © §14; ‘Zede: Verfügung über die im 8. 1 bezeichneten Eisenbah- nen; SaTs Veräußerung / bedauf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zustim

mung. beider-Häuser des Landtags. S A s Swhlüß 31/2 Uhr.

«— In: der heutigen (68.) Sizung - des-Abgeordneten- pes: welcher am Ministertische die Staats-Minifter Camp- ausen, :Graf-zu- Eulenburg: und: Dr. Achenbach* mit zahlreichen Kommissarien beiwohnten, - ergriff zunächst der Abg. Dr. Lasker vor dem Eintritt in die Tagesordnung das Wort, ‘um auf die gestrige Erklärung des Fürsten Putbus im Herrenhause ant- worten. Dann wurden ohne erheblihe Debatie“ erledigt die dritte Berathung des Entwurfs eives Gesezes, betreffend die Erweiterung der Zinsgarantie des Staates für das Anlagekapital

[ einer Eisenbahn von Halle über Nordhausen nah Heiligenstadt und von da nach Cassel und die dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Voilendung der Bahnen von E Ban Offenbach, von Tilsit nah Memel und von Arnsdorf nah

en.

In der Generaldebatte der dritten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe von 50,600,000 Thlrn. zur Erweiterung des Staats-Eisenbahnneÿes \prahen die Abgg. Hundt von Hafften, Graf v. Königsdorff, v. Mallinckrodt und Seelig; dann antwortete der Ministerial- Direktor Weishaupt auf verschiedene Bemerkungen der Vorredner, worauf die Generaldebatte geshlossen wurde. In derSpezialdiskusfion zu§.1 proEEr Abg. Sitengol und der Handels-Minister Dr. Achen- bah. Darauf wurden die einzelnen Paragrap und dem- ‘nächst der ganze Gesezentwurf angenommen; ebenso in dritter Berathung der Geseßentwurf, betreffend die außerördentliche Til- gung von Staatsschulden. Bei Schluß des Blattes erstattete der Abg. Dr. Virhow den mündlichen Beriht über die Ueber- 4 von den Staatëeinnahmen und Ausgaben des Jahres

Der General -Major und Commandeur der 43. Infan- ie ges von Roehl, ist mit Urlaub von Caffel hier ein- getroffen.

Der - General - Major à la suite der Armee und Ober- Landftällmeister Lüderig hat sh zum Hengste-Ankauf für Landgestüte und zur Besichtigüng der Haupt-Landgeftüte auf Dienstreisen begeben.

“Der Kaiserlih russishe General-Adjutant und Polizei- meister von St. Petersburg, General von Trepoff, ist gestern Abend - von dort hier angekommen und im Hotel Royal ab- gestiegen.

Der Thierarzt erster Klasse Friedrih Sauberg zu DCeen ist zum Kreis-Thierarzt des Kreises Iserlohn ernannt worden.

Sachsen. Dresden, 15. Mai. (Dr. I.) Vie Erste Kammer beendigte heute zunächst die Berathung- des Etats des Ministeriums des Innern und {loß \fich dabei überall den von der Zweiten Kammer beschlossenen Bewilligungen an. Hierauf wurde die nohmalige Abstimmung über die von der jenseitigen Kammer beschlossene Erhöhung des Dispositionsfonds für Unter- stüßung der Industrie, von 16,000 auf 26,000 Thlr., bei wel- cher in der vorigen Sißzung die Stimmen standen, vorgenommen. Die Erhöhung wurde heute einstimmig beshlossen, nahdem Se. Königliche Lan Prinz Georg Nam-:ns der Deputations-Ma- jorität erklärt hatte, daß dieselbe, nahdem die Erhöhung des Disposi- tionsfonds für Unterftüßung der Landwirthschaft um 10,000 Thlr. die Billigung der Kammer erfahren habe, ihren Widerspruch gegen die Erhöhung des Dispositionsfonds für die Industrie aufgebe. Den zweiten Bericht über den Bauetat erstattete Se. Königliche Hoheit Prinz Georg. Die Petitionen um Erbauung und Uebernahme von Chausseen wurden nach- der konstanten Praxis der Kammer, entgegen den Bejchlüssen der Zweiten Kammer, unterschiedslos dér Staatsregierung zur Erwägung überwiesen, bezüglich des Baues der Elbbrücke bei Schandau den Beschlüssen der Zweiten Kammer beigetreten.

Die Zweite Kammer sehte die Berathung des Einkom- mensteuergesezentwurfs fort. Zunächst entstand, nachdem §. 14, Unterscheidung der Haup en des Einkominens3, angenommen worden war, eine lange Debatte über die §8. 15—18, welche die Grundsätze für die Berehnung des Einkommens aus jencn verschiedenen Quellen: fesisezgen. Es handelte \sih dabei haupt- sählich um das von der Majorität der Deputation in §. 18 aufgestellte Prinzip, daß beim Handels- und Gewerbe- betriebe der Reingewinn nah den Grundsäßen zu berehnen ift, wie solhe für die Inventur und Bilanz durch das Handels-- iat vorgeschrieben find und sonst dem Gebrauch eines ordentlihen Kaufmanns entsprechen, ein Prinzip, das vom Abg. Günther Lebhaft bekämpft, von den Abgg. Schnoor, Walter, Jordan, dem Finanz-Minister und dem Referenten Dr. Gensel vertheidigt und \chließlich von der Kammer sanktionirt wurde, welhe diese Paragraphen durhweg nach den Vorschlägen der Deputationsmajorität annahm. Der zweite, in §8. 22—31. von den Einschäßungskommissionen handelnde Abschnitt des Geseßent- wurfs die §8. 19, 20, 21 desselben kommen nah den Vorschlägen der Deputation in Wegfall wurden in rascher Fo:ge nah den Vorschlägen der Deputation und, was §. 31 anlangt, der Majo- rität derselben angenommen ; leßterer gewährt in der beshlos}se- nen Fassung den niht in Einshäßungsdistrikten wohnenden Mitgliedern der Einshäßungskommissionen für alle Sizungstage Tagegelder, den im Distrikt wohnhaften nur vom vierten Sißungs- tage ab. Der dritte Abschnitt, welher in §8. 32—40 von der Vorbereitung der Einshäßung handelt, wurde niht zu Ende be- rathen, vielmehr wurde nah Aunahme der 32—36 die Berathung bei den von der Deklaration handeln- den §8. 37 folg. auf die morgende Sißung -vertagt. 8. 34 verpflihtet die Gewerbetreibenden 2c. zur Nah weisung des von ihnen herrührenden Einkommens ihrer Gewerbsgehülfen. Die Bestimmung, daß fie für die Steuer- beträge haften, welche infolge von ihnen verschuldeter unrichtiger oder unvollständiger Angaben dem Staate entgehen, rief eine lebhafte Diskusfion hervor, indem die Abgg. Walter, Jordan, Penzig diese Bestimmung als übertriebene Härte bekämpften; sie wurde denn auch \{ließlich in einer von der Minorität der De- putation vorgeshlagenen mildern Fassung angenommen, wona der Prinzipal nur für wissentlih unrihtig oder unvollständig er- ftattete Angaben haftet.

Baden. Karlsruhe, 14. Mai. Die „Karlsruher Zei- tung“ veröffentliht den Wortlaut des Eides, den der Erz- bischof Hermann von Vicari am 26. März 1843 bei seiner Präconisation vor d:m Präsidenten des Ministeriums des Innern, Freiherrn v. Rüdt, abgelegt hat. Derselbe lautet: :

„Zch \{chwöre und versprehe bei den heiligen Evangelien Gottes, Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog Leopold von Baden und Aller bbeledalien Nachfolgern in der Regierung, sowie den eichen des Staates Gehorsam und Treue. Hane verspreche ih kein Einver- ftändniß zu unterhalten, an keiner Berathshlagung Theil zu nehmen, und weder im Jn- nech im Auslande Verbindungen einzugehen, welche die öffentliche Ruhe gefährden, vielmehr, wenn ih von irgend einem Anuschläg zum Nachtheil des Staates, seie es in meiner Diözese oder anderswo, Kunde erhalten sollte, solhe Sr. Königlichen Hoheit zu crbsinzn; so. wahr mir-Gott helfe und sein heiliges Evangelium!“

n demselben Tage legte der Erzbishof vor dem Bischof von Rottenburg, Iohann Baptist von Keller, den Eid des Ge- horsams gegen den Papst mit folgendem Zusage ab:

«Dieses Alles und das Einzelne werde ih um so unverbrüchlicher befolgen, je siherer ich bin, daß darin Nichts enthalten ist, was mit meinem, dem Durchlauchtigsten Großherzog Leopold von Baden und: seinen Regierung2nachfolgern gele steten Eide \{uldiger

ch -

Treue in Widerspruch stehen könnte. *

ierzu bemerkt die „Karlsruher Zeitung* : „Zwischen dem ärz 1843 und dem Ausbruch des kirhlihen Konflikts hat fich an der badis Gésezgebung über das Verhältniß des Staats zur katholischen Kirche nihts geändert. Nicht die badische Gesetzgebung war der Grund, aus welchem der kirchliche Konflikt gerade und. zunähst im Großherzogthum Baden begonnen wurde. Denn wäre die badishe Gesezgebung in der That so kirhen- feindlich gewesen, als später vom Beginne des Konflikts an vor- egeben wurde, so würde der Erzbischof derselben nicht so rück- haltslos Treue und Gehorsam geschworen haben.“ Mannheim, 11. Mai. Dit Feier der Enthüllung des Kriegerdenkmals -gestaltete sich heute .zu einem groß- artigen patriotischen Feste. Am Festzuge nah dem Friédhofe be- theiligten fih 4—5000 Personen, die Schulen und Vereine mit i Fahnen. Unter den 158 hier bestatteten Offizieren und Soldaten befinden sich 108 Preußen, 21 Bayern, 18 Badenser, “7 Sahsen, 4 Hessen, 1 Württemberger.

Meckleunburg. Schwerin, 15. Mai. Zur Feier des gestrigen Geburtstages der Herzogin Marie shmückten zahlreihe Fahnen und Wimpel in den mecklenburgishen und russishen Farten die Häuser der Stadt.- Um aht Uhr brachte die Liedertafel Ihrer Hoheit ein Ständchen. Dann wurden vom Hautboisten-Corps des Grenadier-Regiments Nr. 89 dem Gro ß- fürsten und der “Herzogin Marie Morgenmusiken cine

26:

Später wohnten die Großherzoglihe Familie und die Hochfürft

lihen Verlobten dem Gottesdienst im Dome bei. Um 12 Uhr

war Cour bei der Herzogin Marie, am Nachmittage Familien- und Marschalltafel bei der Großherzogin Mutter. In Veran- laffung des Geburtstages waren zahlreihe Fremde hier einge- troffen, darunter von der Kaiserlich russishen Gesandtschaft in Berlin der Kaiserlih russische Botschafter Baron v. Oubril und der Baron von Benckendorff, der Kaiserlich russishe Konsul in Rostock Staatsrath Graf Radehky-Mikulitsch, der Großherzoglich medcklenburgishe Geschäftsträger Ministerial-Rath v. Bülow und viele Andere. Abends war Gala-Ball im goldenen Saale des Großherzoglichen Schlosses, welcher der Großherzog, die Größ- herzogin Mutter, ferner die Prinzen von Reuß, Heinrich XVU[, und X1X,, der Erbgroßherzog Friedrih Franz, die Herzöge Wil- helm, Paul Friedrih, Johann Albrecht, welche am 13. und 14. hier eingetroffen sind, und die Prinzessinnen Alexandrine, Olga und Marie Windischgräß beiwohnten. Der Herzog Georg is heute Morgen wieder abgeceist.

Oldenburg. - Birkenfeld, 15. Mai. Der Groß- herzog hat heute früh nach ahttägigem Aufenthalt Birkenfeld verlassen und fich über Bingen nah Schloß Schaumburg a./L. begeben, woselbst- die Ankunft Morgen Abend erfolgen wird. Die Großherzogin wird die Kur in Wiesbaden in den näcsten Tagen beendet haben und am 18. auf Schloß Schaumburg ein=-

treffen. Am 20. wird dort dér Besuch der Königin-Wittwe -

von Griechenland erwartet. Nach den bisherigen Dispofi- tionen werden die Höchsten Herrschaften in den ersten Tagen des Juni ‘nah ‘Oldenburg zurückehren. Während der hiesigen An- wesenheit Sr. Königlichen Hoheit ‘dés Großherzogs hat in dessen Gegenwart und unter lebhafter Theilnahme der Bevölkerung die feierliße Einwéihung der in Birkenfeld und Oberstein dén Opfern des lehten Krieges errihtete Denkmal stattgefunden.

Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 12. Mai. Heute hat der Spezial-Landtag seine Einwilligung dazu ausge- \sprohen, daß den Dispositionären und Penfionären vorläufig für die laufende Finanzperiode eine Zulage zu Theil werde. Die- selbe soll bis zu 20 Proz. der Penfion oder des Dispositions- gehalts ansteigen und bei einer Penfion oder einem Disþpositions- gehalte über 600 Thlr. niht eintreten; ebenso foll eine solche Aufbesserung bei Dispositionären wegfällig werden, die im Inter- esse des Dienstes zur Disposition gestellt worden find. Außerdem aber hat der Landtag den Beschluß gefaßt, daß zur Erhöhung der Wittwengehalte 500 Thlr. der Staatsregierung zur Ver- fügung geftellt werden.

Schwarzburg-Nudolstadt. Rudolstadt, 12. Mai. Nach einer dem Landtage übergebenen Uebersicht über die Vermögénslage des Fürstenthums beträgt die durch Kündigung und Konvertirung 1873 fixirte Staatsschuld 1,574,220 Thlr. exkl. das im Umlaufe befindlihe Staatspapiergeld im Werthe von 200,000 Thlrn., von welhen Kassenscheinea aber ein großer Theil sich hon im Tresor befindet; diesen Pasfivis steht ein Aktivbestand von 1,083,400 Thlrn. gegenüber, in welche Summe noch 120,000 Thlr. Saalbahn-Aktien und 70,000 Thlr. Einzahlungen für die Erfurt-Hofer Eisenbahn einzurehnen find. Der Antheil an der franzöfishen Kriegskostenentshädigung mit 299,216 Thlrn. ist bei diesen Aktiven in Anschlag gebracht.

Neuß j. L. Gera, 153. Mai. Der Landtag hielt gestern seine leßte Sizung und faßte in derselben noch fol- gende Beschlüsse: Als Nachtrag zur Gemeindeordnung foll die Befragung der ganzen Gemeinde bei neuen, die Finanzen be- lastenden Unternehmungen nur dann erfolgen, wenn der vierte Theil der Beitragspflihtigen darauf anträgt. Die Beweis- kraft von Schuldsheinen und Quittungen soll an den Ablauf einer Zeitfrist nicht gebunden sein. Die Diäten der bei Ge- \{chwornengerichten fungirenden Beamten sollen in der den Zeit- anforderungen entsprechenden Weise erhöht werden. Betreffs des Landtagswahlgesezes vom 17. Jañuar 1871 wurden die Wahl-

andlungen betreffende und die Zuverlässigkeit derselben fichernde

bänderungen beschlossen. Den Aerzten in den kleineren Städten des Oberlandes, die namentlich eine mit vielen Be- \{chwerden verbundene Praxis haben, wurde eine Remuneration von je 150 Thlrn. pro Jahr aus der Staatskasse bewilligt. Nach Bortrag des Berichts der für die Domanialfrage nieder- geseÿten Kommission wurde auf Antrag des Ministeriums, wel- ches noch nicht in der Lage war, Vortrag in- der Sache an den Fürsten zu erstatten, die Berathung bis auf Weiteres ausgesetzt.

Niederlande. Amsterdam, 12. Mai. Der König hat folgende Proklamation erlassen:

_Geliebte Landéleute und Unterthanen im Niederland und den über- seeischen Ländern! Ein herzliches Wort an Euch an diesem freudigcn Tage! Vor 25 Jahren habe ih die Regierung über dos niederlän- dishe Volk angetreten. Jch gelobte, die Freiheiten und Rechte aller meiner Unterthanen zu beshirmen und ihre Wohlfahrt zu befördern mit allen Mitteln, welhe mir die Geseße zur Verfügung stellen. Mein ernstliches Bestreben war, an diesem Königlichen Worte, so viel es in meiner Macht lag, festzuyaltln. Die Landezvertretung hat mich da- bei unterstüßt, Ihr, geliebte Mitbürger, havt meine Sorgen durch Eure Liebe zur Ordnung, Euren Gehorsam ggen die Geseße, Euren emsigen Feiß, zumal aber durch Eure unauslöschliche Liete zu mei- nem Königlichen Hause belohnt. Gott hat unsere gemeinschaftliche Arbeit niit reichem Segen gekrönt. _Giebt es einen Abschnitt in der E E Ei Ct ter 6, au jen gui eor Tus,

ng, mebr Fortschritt, größere Freiheit in je eziehung, here Wohlhabenheit und Blüthe, als der, auf den wir Ferie uten?

Lieutenant Sir

An einem WBjährigen Feste sche ich mich au der Spiße eines treuen und glücklihen Volkes, und das starke Band, durch- die Geschichte ge- woben, das heute so innig wie je zuvor ‘mein Haus mit meinem Volke verbindet, flößt überait Ehrfurcht ein. Das erfüllt mein Herz mit tiefgefühlter Dankbarkeit. Die fröhlichen Klänge, die überall im Lande jubelnd ershallen, zeugen von einem und demtelben Gefühl, das Alle bescelt. Auch aus unserer einstimmigen Freude spricht laut die Eintracht, die unsere Kraft ift. Laßt uns fo, eng vereint, dem bisher betretenen Wege folgen! d uns, Jeder in seinem Kreiïe, unsere Kräfte aufbieten, um das Wohl des Vaterlandes, das uns theuer ist, zu befördern, um ihm die Stelle, die es in der Reihe der gefitteten

Völker bekleidct, chreïvoll zu erhalten.

Großbritannien und Jrliano. Landon, 13, Mai. Auf Windsor fand gestern unter dem Vorsiß der Königin

in geheimes Conseil statt. ; Í

5 gehe Die „Times“ ist zu der Mittheilung ermächtigt, daß das Befinden der verwittweten Herzogin von Cam- ge fortfährt sich zu bessern, und daß die Herzogin beab- e, in Kurzem Streliß zu verlassen, um nach England ickzukehren. :

Die Königin hat ihren Kammerherrn, Viscount Tor- rington, sowie ihre Adjutanten, General-Lieutenant Sir Francis Seymour, und Lord Charles Figroy zu Be- gleitern des Kaisers von Rußland während seines Aufenthalts in England ernannt. i :

Der Herzog von Nemours und Graf d'Gu find nah Paris zurückgekehrt. g

Sir George Campbell, der frühere Gouverneur von Bengalen, kam am Montag von Calcutta in England an und hatte gestern eine Unterredung mit dem Marquis von Salis- bury im indishen Amt. f

Unter dem Vorsiß des Fürsten Teck fand gestern in Stafford-House, der Stadtresidenz des Herzogs ‘von Sutherland, ein von sehr einflußreihen Persönlichkeiten besuchtes Meeting für Abschaffung des Sklavenhandels in Ostafrika statt

Nach kurzem Krankenlager is am 9. d. M. General- Arhdale Wilson von Delhi, bekannt aus Sepoy-Kriege, gestorben. Er E A

E Die Bürgerschaft von Portsmouth gab gestern den aus den Ashanti-Feldzu ge heimgekehrten Truppen ein Ban- kett, bei welhem Sir Garnet Wolseley und ca. 100 Offiziere aller Waffengattungen, die an der Aschanti-Expedition Theil genommen, zugegen waren.

15. Mai. Der Kaiser von Rußland und der Großfürst Alexis besuchten gestern, vom Herzog von Edin-

- burgh geleitet, die Prinz Albert- und St. Georgs-Kapellen in

Windsor, und nahmen darauf in Begleitung der Königin die Königlichen Meiereien in Augenschein. Nachmittags befih- tigte der Kaiser, begleitet von der Königin und den Mitgliedern der Königlichen Familie, die Virginia Waters. Abends fand in Windsor Castle ein Galabanket statt, zu dem 140 Einladungen ergangen waren. :

eute Vormittag 114 Uhr verließ Kaiser Alexänder vom Großfürsten Alexis, dem Herzog und der Herzogin von Edin- burgh ‘und dem Prinzen und der Prinzessin von Wales begleitet, Schloß Windsor und traf gegen 114 Uhr in London ein. In Windsor wie in London hatten \ihch große Volksmafsen ange- sammelt, die den hohen Gast mit \ympathischen Zurufen be- grüßten. Um 1 Uhr wurden vom Kaiser im Buckingham-Palaste die Mitglieder des diplomatischen Corps, sodann auh sämmtliche Mitglieder des Kabinets in Audienz empfangen. Darauf stattete Se. Majestät dem Herzog von Cambridge, dem Marquis of Lorne, dem Fürsten von Teck und dem Prinzen von Wales Be- suche ab. - Später empfing der Kaiser den seit einigen Tagen in London f\ich aufhaltenden Grafen von Paris. Der Graf von Paris machte später dem Prinzen von Wales seinen Besuch, welchen derselbe sofort erwiderte. Die Rückreise des Kaisers nah dem Kontinent ist auf Donnerstag früh-von Gravesend aus festgeseßt.

Im Unterhau se erklärte heute der Unterstaatssekretär des Innern, Bourke, auf eine Interpellation von Munz, der englishe Minister-Refident in Chili habe die sofortige Frei- lassung des gefangen gesezten Kapitän Hyde verlangt. Auf die Interpellation von Lowther antwortete er, daß die Regierung von Guatemala fich bereit erklärt habe, dém amerikanischen Vice- konsul in St. José de Guatemala jede nur möglihe Genug- Se und Schadloshaltung für die erlittene Unbill zu ge- währen.

16. Mai. (W. T. B.) Der Kaiser von Rußland wohnte geftern dem Balle bei der Herzogin von Sutherland bei. Der Kaiser hat den Prinzessinnen Christian, Louise und Beatrix den Katharinenorden verliehen.

Frankreih. Paris, 15. Mai. (W. T. B.) Der „Moniteur“ meldet, es seien Verhandlungen zur Wiederauf- nahme der diplomatischen Beziehungen mit Mexiko eingeleitet, dieselben ständen auf dem Punkte, zum definitiven Abschluß zu gelangen. Outrey sei bestimmt, als französischer Geschäftsträger nah Mexiko zu gn:

Versailles, 15. Mai. (W. T. B.) Jn der Sitzung der Nationalversammlung wurde heute vom Herzog von Broglie der Gesehentwurf, betreffend die Errichtung einer ersten Kammer, eingebracht. Der Jnhalt der Vorlage stimmt mit den durch die Journale darüber bereits bekannt gewordenen Angaben überein. Der Herzog motivirte den Gesetzentwurf in längerer Ausführung, wobei er besonders hervorhob, daß dur die Verlängerung der Amtsgewalt des Marschalls Mac Mahon ein gemeinschaftliches Arbeitsfeld für alle Parteien der National- versammlung gewonnen sei, um sih während eines siebenjährigen Zeitraumes ungestörter Ruhe mit der Wiederherstellung des Lan- des zu beschäftigen. Der Minister richtete außerdem die Auffor- derung an die Versammlung, davon abzusehen, die Art der Regierungsform zu definiren und einen Waffenstillstand unter den Parteien zu schließen, um die gegenwärtige Regierung zu organi- siren und sie mit Einrichtungen zu umgeben, durch welche der Umfang ihrer Befugnisse festgestellt und ihr selbst somit ein neuer Halt gegeben werde. Der Herzog von Broglie exklärte feruer, daß er die Versammlung für verpflichtet erachte, ein Gesey, das aus ihrem Schooße hervorgegangen sei, auh zur Ausjührung zu bringen, und sprah \{ließlich die Hoffnung aus, daß diejenigen Deputirten, welche. anfänglich die Verlängerung der Präsident- \haft des Marschalls Mac Mahon bekämpft hätten, dieselbe nah- her in loyaler Weise acceptiren würden. Der Gesegzentwurf wurde darauf an die konstitutionelle Kommission überwiesen. Die-Vorlage wurde von der Rechten und dem rechten Centrum mit Beifall, von der Linken und .von der äußersten Rechten mit Kälte aufgenommen.

Spanien. Madrid, 15. Mai. (W. T. B.) Die „Gaceta“ veröffentliht ein Manifest der Regierung an die Nation, in welhem dieselbe ihr Bedauern ausspricht, daß sié noch“ nicht in der Lage sei, Maßnahmen zur Einberufung

einer nationalen Vertretung treffen zu können. Die Regierung erklärt, fie rechne gegenwärtig auf die Unterstüßung aller libe- ralen Parteien und werde, falls fie angegriffen werden sollte, von allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln Gebrauch machen, um die öffentliche Ordnung sicher zu stellen. Ihre Hauptaufgabe werde sein, den Bürgerkrieg zu beendigen und Maß- regeln zu treffen, wodurch die Wiederkehr der fkarlisti- hen Bewegung verhindert und so der Friede im Lande und“ in den Kolonien gesichert werde. Was die Finanzen des Staates angehe, werde die Regierung prüfen, in welcherx Lage fih der Staatsschay befinde, und von solchen Maßregeln abstehen, welhe zwar den augenblicklihen dringenden Bedürf- nissen abhelfen könnten, aber den Ruin für die Zukunft voraus-

Bestrebungen darin finden, wenn es ihnen gelänge, die Dauer

Þ der gegenwärtigen interimistishen Regierungsgewalt abzukürzen

und erwarteten mit Ungeduld den Augenblick, wo das Land, nach Wiederherstellung der moralishen und materiellen Ordnung, in freier Abstimmung seinen Willen kundgeben könne. Die „Gaceta“ publizirt ferner die Ernennung des Generals Concha zum Ober-Kommandanten der Nordarmee.

Die föderalistische Partei wird das von ihr ange- kündigte Manifest dem Vernehmen nah nit erlassen.

(W. T. B.) Die Journale der Opposition äußern fich auf das Heftigste gegen das neu ernannte Ministerium. In den großen Städten des Landes herrscht große Unzusfrieden- heit. Dem Vernehmen nach sollen für Wien, Lissabon und Berlin Vertreter der Regierung ernannt sein.

Der General Elio hat, wie aus dem carlistishen

Hauptquartier nah Bayonne gemeldet wird, sein Kom- mando aus Ruckficht auf seinen Gesundheitszustand niedergelegt und ist Dorregaray an jeiner Stelle zum Ober-Kommandanten der gesammten carlistishen Streitmacht ernannt worden. ; Bilbao, 15. Mai. (W. T. B.) Nah hier eigetroffenen Nachrichten segt der General Concha seinen Vormarsch fort, um die Defilcen zwischen Biscaya und dem Thale von Amezqueta zu beseßen. Viele Einwohner verlassen die Stadt. Don Carlos is mit dem Gros seiner Armee in Zornosa.

Italien. Rom, 8. Mai. (Jt. N.) Jn der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer fragte der Abgeordnete Cavallotti den Minister des Jnnern, warum er dem Mailänder Klerus erlaube, zu Ehren des h. Ambrosius , dessen Körper man legthin aufgefunden haben will, öffentlihe Prozessionen zu ver- anstalten, da es doch hinlänglich bekannt sei, daß diese keinen anderen Zweck hätten, als feindselige Demonstrationen gegen die Einrichtungen des Landes zu machen, woraus dann leiht Ruhe- störungen hervorgehen könnten. Wenn andere Parteien öffentliche Kundgebungen veranstalten wollten, werde es ihnen stets verboten. Es sei daher gegen die Principien der Gerechtigkeit und Gleich- heit, dem Einen zu erlauben, was dem Andern verboten werde. Der - Minister antwortete, die Regierung könne nicht wissen ob der Mailänder Klerus bei der Prozession zu Ehren des h. -Am- brosius- Nebenzwecke verfolge oder nicht; sie habe aber alle Ursache, anzunehmen, daß die Mailänder Bevölkerung die Prozession zu begehen wünscht, und sie habe geglaubt, diesem billigen Verlangen nicht entgegentreten zu dürfen, zumal sie sih stark genug fühlt, etwa beabsichtigte Ruhestörungen niederzuhalten. Die Kammer verhandelte darauf den Gesezentwurf über die Besteuerung der Bierbrauerei und Branntweinbrennerei und nahm ihn nah kurzer Debatte so an, wie er aus der Kommissionsberathung hervor- gegangen war. Der Abgeordnete Merizzi hatte behauptet is die Handelsverträge mit den fremden Mächten und namentli der mit Oesterreich die Landesindustrie niht aufkommen lasse, worauf Herr Minghetti entgegnete, daß die fremden Handelskam- mern das gerade Gegentheil behaupten; was aber den Handels- verirag mit Oesterreich-Ungarn betreffe, so sei auch er der Mei- nung, daß er abgeändert werden müsse, wenn der dazu günstige Zeitpunkt käme. Die Kammer genehmigte darauf ohne Debatte den Gesetzentwurf über den sogenannten „statistishen“ Zoll auf die fremden Waaren, die in Jtalien eingeführt, und auf die ita- lienishen Produkte, welhe ins Ausland n werden. Die- ser Zoll beträgt 10 Centimen für jedes Colli Waaren, welche in Ballen , Kisten, Säcken, Körben und anderen Behältern oder für jedes Kilogramm Waaren, welche durcheinander gemengt versendet wérden.

Am 9. Vormitiags trat die zur Prüfung und Bericht- erstattung über die von dem Finanzminister Minghetti vorge- \{hlagenen Finanzmaßregeln ernannte Kommission zusammen, um über die Einführung des Tabaksmonopols in Sicilien oder vielmehr über das von den sicilianishen Abgeordneten dagegen vorgeschlagene Projekt einer höheren Besteuerung der dortigen Tabakskultur und Industrie und seines Handels zu berathschlagen. Es wohnten der Kommissionssißung au die Abgeordneten Rudini

und .Paternostro bei. j 11. Mai. Die Deputirtenkammer nahm vorgestern na kurzer Berathung den Gesehentwurf an, welcher gemahlene Cichorie oder jedes andere Präparat, welches wie Cichorie ver- braucht werden kann, mit 30 Franken Steuer den Centner be- legt, und zwar wird diese Steuer von Fabrikanten selbst erhoben. Im Auslande fabrizirte Cichorie und alle ihr ähnlichen Präparate bezahlen bei ihrer Einfuhr in Jtalien noch 10 Franken Steuer mehr. Die Kammer genehmigte hernach den die Aichung der Maße und Gewichte betreffenden Geseßentwurf.

Der König hat heute in Florenz die internatio- nale Gartenbau-Ausstellun g eröffnet.

16. Mai. (W. T. B.) Von der Deputirtenkam- mer ist der erste Artikel des Gesezentwurfs, betreffend die Einführung des Tabaksmonopols in Sicilien mit 163 gegen 126 Stimmen anzenommen worden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 10. Maï, Der Entwurf zu einer neuen Heerordnung, welcher von einer Königlihen Kommission unter Borfiß des General- Lieutenants Björstjerna ausgearbeitet worden ist, ist gedruckt und mit Genehmigung des Königs den Mitgliedern des Reichstages zugeshickt worden. Die Hauptzüge des Entwurfs find nah „Aftonbladet* folgende:

Das Heer soll aus Linien- und LandwehrtruÞpen aller Waffen- arten bestehen und -ungefähx 100,000 Mann betragen; dazu kommt noch der Landsturm, welcher indeß nicht organisirt wird. ie Infan- terie soll aus einem Garderegiment und 26 R : Linien- und: 2 Landw: krbataillonen bestehen, mit Ausnahme der vier nordlätidis&en ReginKnter, welche 14 Linienbataillone und 2 Land- wehrbataillone haben sollen, sowie auch des Götländischen Kegimcnts, mit cinem Linien- und einem Landwehrbataillon. _ Also soll die Jn- fanterie im Gänzen aus 49 Linien- und 51 Laändwehrbataillonen, edes mit 900 Mann, Unteroffizieren und Mannschäft, bestehen. Dic

avallérie soll aus 7 Regimentern mit 55 Eskadronen, à 125 Mann, im Ganzen aus 5550 Mann bestchen. Die Artillerie soll 6 Regi- menter, aus 2 reitenden und 37 fahrenden Linien-Batterien, sowie 11

Reservebaiterien à 140 bis 175 Mann bestehend, umfassen, sowie 8

sehen ließen. Die Minister würden den besten Lohn für ihre

Regimentern mit je 2"

Compagnien Festungs-Artillexrie à 300 Mann; die Ingenieurtruppen 2 Regimenter, jedes mit 4 Compagnien Jngenieurtruppen. Es follen drei Bataillone Trains vorhanden fein. Die Wehrpflicht soll gelten vom 20. bis zum 32. Jahre, so daß die 6 ersten Jahrgänge zur Linie, die 6 leßteren zur Landwehr gehören, Die Uebungszeit für die Kavallerie soll 17, für die Garde und Artillerie 12, für die Infan- terie und die Trains 105 Monate dauern; außerdem foll die 3. und 4. Jahresklasse der Linie in 30 Tagen und die beiden jüngsten Klaffen der Landwehr in 10 Tagen sährlich zum Dienste einberufen werden. Außer den festangestellten Kommandirenden follen wehrpflihtige Offi- ziere, welche sich einem Abgangsexamen bei den Schulen unterworfen haben, zu Unteroffizieren befördert worden find und ein vom Könige vorge})ch-iebenes Offizierseramen durchgemact haben, angestellt werden. Die Armee-Unkosten werden auf 28,150,000 Kronen, also etwas über 14 Millionen Rdl. geschäßt.

Gleichzeitig mit dem Vorschlage zur neuen Heerordnung wurden den Mitgliedern der beiden Kammern am Sonnabend gedruckte Exemplare eines Gutachtens über den Vorschlag zur Ordnung einer auf die allgemeine Wehrpflicht basirten See- vertheidigung vorgelegt

Danach wird’ die sämmtliche seefahrende mäunlite Bevölkerung Schwedens, Maschinisten und Schiffshandwerker in 12 Jahren vom 21. Lebensalter an zum Kriegsdienst einberufes. Das Flotten- personal soll aus 228 Offizieren, 270 Unteroffizieren und 2400 Matrosen, sowie 84 Tauchern, Trommelschlägern oder Horn- bläsern bestehen. Bei eventueller Vermehrung des See- frieg8materials bis zu dem vom betreffenden Comité in Vorschlag gebrahten Umfange soll die Anzahl des Ma- rine-Militärpersonals folgende sein: 324 Offiziere, 371 Unter- offiziere und ca. 3650 Matrosen. Dazu kommt noch ein aus 525 Mann bestehendes Werftkorps. Das jährliche Kontingent von Wehr- pflichtigen ift zu 1500 Mann, aber in Kriegszeiten zu ca. 9000 Mann berechnet. Die Größe der Offiziersgagen fteigt von 1200 bis 10,000 Kronen. Die sämmtlichen Ausgaben der Marine würden ih nach dem Comitévorschlage auf 7,360,000 Kronen belaufen. Da die Aus- gaben für die Armee auf 28,750,000 Kronen verans{lagt sind, so würde das Gesammtvertheidigungswesen Schwedens, wenn die beiden

. Vorschläge angenommen werden, 36,110,000 Kronen jährlih kosten.

Christiania, 13. Mai. Bei der im Odelsthing ftatt- gefundenen Verhandlung über den Königlihen Vorschlag, be- treffend Veränderungen im Strafgeseß, hat die Frage wegen Abschaffung der Todesstrafe eine große Rolle gespielt, indem die Diskussion darüber bei Vornahme mehrerer Para- graphen des Gesezvorshlages erneuert wurde. Der Haupt- vertheidiger der Todesstrafe war der Vorsißende des JIustizcomités Richter. Der Vorschlag wegen gänzlicher Abschaffung der Todes- firafe wurde gegen 1 Stimme (Juel) verworfen, aber Sverdrup und 26 andere Mitglieder gaben die Erklärung zu Protokoll, daß fie nur denjenigen Bestimmungen im Gesehvorschlage, in welchen die Todesstrafe als Alternative beibehalten war, gutheißen fönnten, weil sie darin - einen vorbereitenden Schritt zur Ahb- schaffung derselben betrachteten.

Das Bank-Comité des Storthings hat in seinem am 20. v. M. eingegebenen Bericht in Uebereinstimmung mit dem Antrage einiger Asffsekuranzgesellshaften zur Annahme empfohlen, daß eine Zusazbestimmung zum Müngzgeseß erlassen würde, wonah Münzen von 1, 2 und 5 Oeren entspré- chend 3/10, 8/9 und 1!/, Skilling, ausgeprägt würden. 2 Mitglie- der des Comité's haben außerdem vorgeschlagen, daß diesen Münzen zu gleicher Zeit die Vezeihnung des Werthes in Skil- lingen beigefügt würde.

Amerika. Washington, 14. Mai. (W. T. B.) Der Senat hat die Bill angenommen, dur welche die seither für Banken bestandenen Beschränkungen aufgehoben werden und dur die der Maximalbetrag der Greenbacknoten auf 382 Mil- lionen festgeseßt wird. Nach den weiteren Bestimmungen dieser Bill müssen, sobald der Betrag der in Umlauf geseßten Noten der Banken \fich um je 1 Million erhöht, jederzeit für je 250,000 Dollars von den in Umlauf vefindlichen Greenbacknoten einge- zogen werden. Ferner is die allgemeine Amortisirung der Green- backnoten geseßlih ausgesprochen, und- zwar-sollen-dieselben-vom 1. August 1878 ab gegen 4èproz., innerhalb 10 Jahren einlôs- bare Staats\huldscheine eingeweselt werden.

New-York, 15. Mai. (W. T. B.) Der Präsident Grant hat eine Proklamation erlassen, in welcher ‘er den republikanischen Kandidaten Baxter als Gouverneur in Arkansas anerkennt und die Anhänger beider Kandidaten auffordert, die Waffen niederzulegen. Der demokratische Kandidat Brooks soll

troydem entschlossen sein, den Kampf weiter fortzuführen.

Nathrichten aus Panama vom 16. April bestätigen, daß auf dem Festlande von Süd-Peru ausgedehnte Guanolager entdeckt worden sind.

Asien. Aus Japan wird gemeldet: In Yeddo herrs{cht Ruhe, aber die Ausländer sind gewarnt worden, auf ihrer Hut zu sein. Man spriht wieder von einer Expedition gegen Formosa. Die Rebellion soll gänzlich unterdrückt sein; der Zweck derselben war, wie man sagt, sich der Person des Mikados zu bemächtigen. Der Palast wurde folglih eine Zeitlang \harf bewaht. Der Mikado hat seine Zustimmung zu der Bildung eines Repräsentativ- Parlaments ertheilt. Eine neue Religion soll der Liste der amtlich autorisirten hinzugefügt werden. Das Land westlih von Kioto wird für eine neue Eisenbahn vermessen. Enomotio hat sich als Gesandter nah St. Petersburg zur Schlichtung von Streitigkeiten bezüglich Saghalien begeben.

Ünterm 11. April wird - weiter gemeldet : Saigo, der Kommandant der nach Formosa bestimmten Flotte, segelte am 9. April von Yokohama ab. Etwa 1000 Mann Truppen nehmen an der. Expedition Theil. Das Rendezvous der Flotte wird entweder Forchow oder Amoy sein. Die Regierung hat ein neues Departement gebildet, das sich besonders mit den Angelegenheiten Formosas beschäftigen soll.

Aus Mandalay bringt die neueste indische Post die Nachricht, daß der König von Birmah im Begriff 1st, eine Gesandtschaft an den Kaiser von Rußland und den Schah von Persien zu entsenden.

Nr. 8 des Armee-Verordnungs-Blattes hat folgenden Inhalt: Gefeß, betreffend einige Abänderungen und Ergänzungen-des Geseßes vom 27. Juni 1871 über die Penfionirung und Ver?orgung der Militärpersonen 2c. vom 4. April 1574. ( I

Die Nr. 40 des „Amts-Blatts der Deutschen Reichs Postverwaltung“ hat folgenden Inhalt: Gencrai-Verfügungen : vom 10. Mai 1874. Reduzirung der cuf Postanweisungen nach Bel- gien, Jtalien und der Schweiz eingezahltcn Beträge; vom 12. Mai 1874: Kontrollisten über ausgezaklte Postanweisangen. Befïcheidung: vom 3. Mai 1874. Unzuläissigkeit der handschriftlihen Eintragung von Stimmungésberichten in Preiscourante und Handelscirkulare ¡vom 11, Mai 1874. Erhebung des Poftzuschlags für unzureichend frankirte Sendungen. j

Von den Ent scheidungendesBundesamtes für das Hei- mathwesen, bearbeitet und herausgegeben von Wohlers, Geheien Ober-Regierungs-Rath und Mitglied des Bundesamtes für das Heimath-