1874 / 120 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 23 May 1874 18:00:01 GMT) scan diff

_ zum Pr. Lt., v. Oidtman, Hauptm. von der 3. Jug. Insp. S yi al a Stabe des Ing. Corps, Dillenburger, Pr. Lt. von

elben Inspektion, zum Hauptmann, Freiherr v. Kittliß IL,, Seconde-Lieutenant von derselben Inspektion, zum Pr. Lt., befördert. Gattermann, Hauptm. von der 4. Ing. T piv , von der Stellung als Comp. Chef im Pion. Bat. Nr. 10, behufs Verwendung im Fortifikationsdienst entbunden. D ege nete e Lt. vom Pion. Bat. Nr. 10, zum Hauptm. und Comp. Ghef, ellin I, Sec. Lt. von der 4. Ing. Insp., zum Pr. Lt, Stachow, Pr. Lt. à la guite der 4. Ing. Insp., unter Belassung in dem Verhältniß als Lehrer an der Kriegs\hule zu Engers, zum Hauptm., befördert.

Wiesbaden, 16. Mai 1874. v. Kriegstein, Hauptm. und Vorstand des Festungs-Gefängui]ses im Eigelst:in in Cöln, unter Be- lassung à la súïte ‘des Inf. Regts. Nr. 28, zum Führer der Arbeiter- Abtheilung in Steitin, Patermann, Pr. Lt. und Verstand des Festungs-Gefängnisses in Cosel, zum Führer der Arbeiter-Abtheilung dajelbst ernanni. Goerike, Hauptm. vom Feld-Art. Regt. Nr. 2 Div. Art., unter Stellung à la suits desselben, zur Dienstl. bei der Milit. Roßarzt-Schule kommandirt. v. Sell, Maj. vom Großen Gencralstabe, auf 6 Monate zur Dienstl. beim Kriegsmin. fommandirt.

2) Im Sanitätscorps. Wiesbaden, den 16. Mai 1874. Dr. Chalons, Gen. Arzt 2_ Kl. und Corps-Arzt des V. Armee-Corps, behufs Uebernahme der Funktionen als Chef der Militär -Medizinal-Abtheilung des Königl. württemb. Kriegs-Min., vorläufig auf 3 Monate nach Württemberg Fommandirt. | B. Abschiedsbewilligungen 2.

Berlin, 8. Mai 1874. Potschernick, Pr. Lt. von den Pion. des 2. Bats, Landw. Regts. Nr. 29, mit seiner bisherigen Uniform

der Abschied bewilligt. g Wiesbaden, 16. Mai 1874. Heyer, pens. Ober-Wacht- meister, zuleßt in der 8. Gren. Brig., der Charakter ‘als Sec./ Lt.

verlichen.

Die heut ausgegebene Nr. 21 der Allgemeinen Ver- loosungs-Tabelle des Deutschen Reichs- und Königlich Preu- Hischen Staats-Anzeigers enthält die Ziehungslisten folgender Pa- piere: Ansbach-Gunzen hausener Eisenbahn-Prämien-An- lehen de 1857. Brand enburgische, Hannoversche, Hohen- zollern \che, Pommershe, Posensche, Preußische, Sächsishe, Schlesische, Westfälische und Rheinische Rentenbriefe. Eichsfeld\che, Paderborner Tilgungskafsse, Schuldverschreibungen. Freiburger Kantonal-Anleihe. Nor d- deutshe Grundkreditbank, 5 % Hypotheken - Antheilscheine. Rheinische Bergbau- und Hüttenwesen - Aktien - Gesellschaft, Prioritäts - Obligation. Rum änische Rural - Obligationen. Russi\ a 5% fkonsolidirte Eisenbahn-Obligationen 111. Emission. Russ i e Bodenkredit-Pfandbriefe. Schwedische 10 Thlr. Loose de 1860. Schwedische Bergwerks-Besißer-Hypotheken- Anleihe de 1839. Schwedische Reichs-Hypothekenbank-Pfand- briefe de 1861. Ungarishes Prämien-Anlehen de 1870.

Die Allgemeine Verloosungs - Tabelle erscheint wöchentlih einmal und ist zum Abonnementspreis von 15 Sgr. vierteljährlih dur alle Postanstalten, sowie durch Carl Hey- manns Verlag, Berlin, 8. W., Anhaltsiraße 12, und alle Buch- handlungen zu beziehen, für Berlin au bei der Expedition Wilhelmstraße 32. Preis pro einzelne Nummer 21/2 Sgr.

Nichtamllichßes.

Deutsches Neich

Preußen. Berlin, 23. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Vormittag die Vorträge des Geheimen Legations - Raths von Bülow und des Oberst- Lieutenants von Haugwiy aus dem Militär-Kabinet entgegen. Später fand der bereits erwähnte Besuch des Niederwaldes in der projektirten Weise statt.

Der Aus\chuß des Bundesraths für das Just iz- wesen hat die Berathung des Entwurfs eines Gerichtsver- fassungsgesezes nebst Einführungsgeseß, derStrafprozeß- ordnung und der Civilprozeßordnung nebst Einführungs- geses beendet und seine Beschlüsse dem Bundesrath unterbreitet.

as Gerichtsverfassungsgesey enthält 166 Paragraphen in fol- genden Abschnitten: 1. Gerichtsbarkeit (§8. 1—9). 11 ‘Amts-

erihte (§8. 10—13). 1. Schöffengerihte (§8. 14—45).

V. Landgerichte (§8. 46—58). V. Schwurgerichte (§8. 59—80). V1. Handelsgerichie (§8. 81—92), VII. Ober-Landesgerichte

8. 93—96). VUI. Reichsgeriht (§8. 97—112). IX, Staats- anwaltshaft (§8. 113—123). R. Gerichts\hreiber (§. 124). XI. (88. 125—126)' Zustellungs- und Vollstreckungsbeamte. XII. (§58. 127—138) Rechtshülfe. X11]. (S8. 139—149) Deffent- fihkeit und Sittenpolizei. XIV. Gerichts\prahe (§8. 150 bis 157). XV. Berathung und Abstimmung (§8. 158—163). XVÍ, Gerichtsferien (S8. 164— 166). Die Strasprozeßordnung besteht jegt aus 425 Paragraphen in [R Büchern: 1. Allgemeine Bestimmungen (§§. 1—132). 11. Verfahren in erster Instanz (§8. 133—283). 1]. Rechtsmittel (S8 319). 1V. Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urtheil geshlofsenen Verfahrens (§8. 320—334). V. Betheiligung des Verlehten bei dem Verfahren (§8§. 335—374). V1. Besondere Arten des Verfahrens (§8. 375—405). VII, Strafvollstreckung und Kosten des Verfahrens ( 8. 406—425), Die einzelnen Abschnitte, die wir bereits in Nr. 34 des Jahrg. 1873 d. Bl. mitgetheilt haben, sind ziemlich unverändert geblieben. Zu dem Entwurf der Civilprozeßordnung hat der Aus\shuß nur einzelne Abänderungsbeshlü}e gefaßt, ohne eine Neuredaktion des Entwurfs vorzunehmen.

In der Woche vom 3. bis 9, Mai 1874 find geprägt worden an Silbermünzen: 1,075,144 Mark 1-Markstüte; 137,121 Mark 60 Pf. 20-Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 109,298 Mark 50 Pf. 10-Pfennigstücke; 22,117 Mark Pf. 5-Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 19,972 Mark 46 Pf. 2-Pfennigstüke; 6635 Mark 14 Pf. 1-Pfennigstücke. Vorher wa- ren geprägt: an Goldmünzen: 819,369,060} Mark 20-Markstüdte, 202,800,640 Mark 10-Markstücke; an Silbermünzen: 15,272,301 Mark 1-Markftücke, 4,983,400 Mark 20 Pf. 20-Pfennigstücke; an Nitelmünzen: 1,746,865 Mark 30 Pf}. 10-Pfennigstüe, 64,998 Mark 50 Pf. 5-Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 314,524 Mark 52 Pf. 2-Pfennigstüe, 88,926 Mark 42 Pf. 1-Pfennig- stücke. Mithin find im ‘Ganzen geprägt: an Goldmünzen: 1,022,169,700 Mark; an Silbermünzen: 21,467,966 Mark 80 Pf. ; an Nickelmünzen: 1,943,279 Mark 30 Pf. ; an Kupfer- münzen : ‘430,058 Mark 54 Pf.

NaŸh einem Bescheide des Ministers des Innern vom 25. v. M. kann die Regel, daß jeder Beamte nur entweder

: 284 bis

eine Miethsentshädigung oder einen Wohnungsgeld- zushuß beziehen darf, nit auf den Fall Anwendung finden, wenn von zwei Eheleuten jeder einen besonderen Poften beklei- det, vielmehr steht in diesem Falle jedem Theile der Genuß des vollen Einkommens der dur ihn bekleideten Stelle zu.

Die Vorschrift im §. 15 der Dienst-Instruktion für die Strafanfstalts-Oekonomie-Inspektoren (S. 51 des Rawiczer Reglements), in Gemäßheit deren die Speiseportionen für die durch Freisprehung, Tod oder Entweichung unvermuthet in Abgang kommenden Gefangenen später wieder eingespart werden follen, is in Folge der bei ihrer Anwendung hervor- getretenen Üebelftände von dem Minister des Innern aufgehoben worden und tritt folgende Bestimmung an deren Stelle:

8. 15. Für die zu éntlassenden Gefangenen fann am Tage des Abgangs, je nach der Stunde der Entlassung, Morgen]suppe, resp. Mikttagsessen und bis zu 65 Gramm Brod für Mänuer, oder 450 Gramm Brod für Weiber resp. jugendliche männliche und weib- liche Gefangene, verausgabt und verrechnet werdea. Bei, unvermuthetem Abgang (dur Tod, Entweichung 2c.) sind diejenigen Victualien, welche für die betreffenden Gefangencn bereits wirklich zur Ausgabe gelangt find, ebenfalls vollständig zu verrehnen:

In den Nachweisungen - über die Verpflegung der Gefangenen (Formular G. 1—3 des Rawiczer Reglements) sind über die für die Abgangstage ausgegebenen Victualien die erforderlichen Erläuterungen aufzunehmen.

Jn den monatlichen Zusammenstellungen der auègegebencn Kon- sumtibilien, resp. auf dem Titelblatie der monatlichen Beschäftigung8- Nachweisungen (Form. G 4 und K.) werden die Abgangstage Weder als Detentionstage, noch als volle Verpflegungstage in Ansatz gebracht.

Seitens der Königlih \{chwedis{ - norwegischen Staat3- regierung is die Erklärung abgegeben worden, da ] norwegishe Staatsangehörige für ihre G A E im Auslande weder einer Genehmigung bedürfen, noch dur

* dieselbe (soweit es sich um Männer handelt) ihre Staatsange-

hörigkeit verlieren, daß vielmehr die Ehefrau und die in der Ehe erzeugten Kinder ohne Weiteres die \{chwedi}s{ - norwegische Staatsangehörigkeit des Mannes, beziehungsweise Vaters er- werben, und daß endlich Angehörige des Deutschen Reiches bei Eheschließung in Schweden und Norwegen nur den Nachweis ihrer Reichsangehörigkeit zu führen haben, sonst aber weder eines Trauerlaubnißscheines . noch eines Wiederaufnahmereverses ihrer zuständigen Heimathsbehörde bedürfen. : : Mit Rücksicht auf diesen Stand der \chwedish-norwegishen Gesezgebung unterliegt es nah einem Cirkularerlaß der betreffenden Ressort-Minister vom 5. d. M. feinem Bedenken, die Vornahme von Trauungen \{hwedis{-norwegischer Staatgangeriger 1e sobald dieselben den Nachweis dieser Staatsangehörigkeit geführt aben innerhalb Preußens auch ohne Beibringung der im . 1 des Geseßes vom 13. März 1854 für Ausländer vorge- chriebenen Bescheinigung der E zu gestatten und ist demzufolge in Gemäßheit des 8. 2 des gedachten Gesehes bezüglih der \{chwedis{ch-norwegischen Staatsangehörigen die Bei- bringung des im §. 1 1. c. bezeichneten Attestes der Heimaths- E (resp. eines Wiederaufnahmereverses) allgemein erlassen worden.

Der Königlich sächsische Gesandte und Bundesbevollmäch- tigte von Nosti-Wallw ist von seiner Reise nah Elsaß- Lothringen hierher zurülgekehrt.

Déx Genétal-Major und Commandeur der 7. Kavallerie- Brigade von Schmidt, welher vor einiger Zeit zu einer Aller- hôhsstt befohlenen Kavallerie-Kommission hier eingetroffen war, hat fich nah Beendigung derselben nach Magdeburg, der Ge- neral-Major und Commandeur der 43. Infanterie-Brigade von Roehl, welcher mit kurzem Urlaub hier eingetroffen war, nah Cassel zurückbegeben. j

Ems, 22. Mai. (W. T. B.) Se. Majestät der Kaiser von Rußland ist heute Abend 9} Uhr hier ein- getroffen und in den „Vier Jahreszeiten“ abgestiegen. Die Stadt war glänzend illuminirt.

Bayera. München, 20. Mai. Die „Allg. Ztg.“ schreibt : - „Man hatte allgemein und namentlich au in Abgeord- netenkreisen erwartet, daß der längst in Ausficht gestellte Ent- wurf eines neuen Wahlgesezes für die Abgeordneten- kammer dem Landtag unmittelbar nah dessen Wiederzusammen- tritt werde vorgelegt werden; es is dies jedo bis jeÿt noch niht geschehen. Die definitive Feststellung des Entwurfs soll auf Hindernisse gestoßen, diese- aber nunmehr beseitigt und dem- zufolge die alsbaldige Vorlegung desselben an die Kainmer der Abgeordneten zu erwarten sein, Bei den „Parteiverhältnissen in der Kammer, und da zur Annahme eines Wahlgesezes eine Zweidrittelmehrheit erforderlich is, darf man fih_ indessen auf eine Vereinbarung über dasselbe keinen großen Hoffnungen hin- geben; viel eher dürfte anzunehmen sein, daß, wie der frühere, so auch der neue Wahlgesezentwurf hon im Aus\chuß unerledigt bleiben wird“.

Sachsen. Dresden, 99, Mai. Die Zweite Kammer erledigte gestern in einer Abendsitung den Rest des ihr zur Zeit noch vorliegenden Berathungsstoffes. Den Hauptgegenstand der Berathung bildete der G egentwurf wegen des Antheils an der französischen Kriegsentshädigung, über den von der_Finanz- deputation durch Abg. Oehmihen Bericht erstattet worden ist. Der Gesezentwurf wurde in der von der Deputation vorges{hla- genen Fassung angenommen. Eine Differenz fand nur über den Vorschlag statt, 167,300 Thlr. zur Restauration der Albrechts- burg in Meißen zu verwenden. Zwei Deputationsmitglieder, die Abgg. May und Philipp, opponirtén diesem Postulate, das aber \{ließlich ebenfalls mit erhebliher Majorität genehmigt wurde. Außerdem beshloß die Kammer, der Regierung / gegenüber die Erwartung auszusprechen, daß dieselbe den erforderlihen Betrag zur EinlDd- sung von 3,168,912 Thlr. Kassenbillets von den Kriegskosten- Entschädigungsgeldern entnehme. Der Waltershe Antrag, nicht blos- 3 Millionen den Bezirksverbänden zu überweisen, sondern nahezu den gesammten Antheil an der Kriegskostenentshädigung zur Bildung von Provinzialfonds zu verwenden, wuktde abge- lehnt. Außerdem bee fih die Kammer mit Differenz- punkten zwischen den Beschlüssen beider Kammern zu verschiede- nen Abtheilungen des Ausgabebudgets und mit Petitionen. Die nächste Sißung findet wahrscheinlih am 1. Juni statt.

Württemberg. Siuttgart, 21. Mai. Die Erb- Cn e cdo gin vonSachsen ist gestern Abend von hier wieder abgereist. /

Baden. Karlsruhe, 20. Mai. Die Zweite Kam- mer begann heute die allgemeine Debatte über das Ein- kommensfsteuergeseh. 18 nationalliberale Abgeordnete, dar- unter Kiefer und Bluntschli, beantragten, daß die Kammer in die Spezialdebatte nicht eingehen und die Regierung dem nächsten

\{chwedis\ch- -

Landtage eine umfassende Steuerreform vorlegen solle. Nach

tstün Debatte ward der Antrag Kiefer zurückgezogen. Die Spezialdiskussion des Einkömmenssteuergesezes beginnt mor- gen. Der obige Antra lautete:

„In Erwägung, daß die in dem vorliegenden Gesetzentwurf vor- geschlagene Einkommensteuer nicht durch finanzielle Bedürfnisse hervor- gerufen, fondern zur Aufyebung anderer Steuern, gung mangelhafter Einrichtungen des bestehenden Steuersystems dienen soll; in Erwägung, - daß diese neue Steuer zu “den übrigen direkten Steuern lediglich S ohne dal sie im Stande ist, deren Mängel zu beseitigen, sofern eine umfassende und aus- gleichende Reform nicht gleichzeitig Polliegan wird; in Erwägung, daß die Grundsäße, nach denen etne inkommensteuex - auferlegt werden soll, nur dann ohne Gefahr einer ungerechtfertigten Steuer- vermehrung und im Geiste einer, die wirklichen Steuerkräfte des Landes billig ktecücksihtigenden Reform festge tellt werden Éönnen, wenn die Volksvertretung in die Lage geseßt ist, die höhere Belastung einerseits, gleichzeitig mit der entsprechenden Erleichterung andererseits, l beschließen, wird beantragt, von der Berathung der einzelnen Be- timmungen der Vorlage Umgang zu nehmen und zugleich die E herzogliche Regierung ¿u ersuchen, dem nächsten Landtage eine durh- greifendere, insbesondere die Grund- und änser-, Gewerbe- und Klassensteuer umfassende Steuerreform vorzuschlagen.“ -

Hessen. Darmstadt, 21. Mai. Auf der Tagesord- nung für die Sizung der Zweiten Kammer der Landstände vom 28. Mai d. I. stehen u. A. die Vorlage Großherzoglichen Ministeriums des Innern, das Civildiener-Wittwen-Institut be- treffend ; der Antrag der Abgg. Dumont und Oechsner auf Er= riGtung einer höheren Handelsakademie in Mainz; dér, Antrag der Abgg. Greim und Genossen auf Gründung ciner Unter- stüßungskasse für verunglückte Feuerwehrleute oder deren Hinter- bliebene, und der Antrag des Abg. Heidenreich, die Abgabe von Waldstreu aus den Kommunalwaldungen nah dem Geseÿ vom 2. Juli 1839 betreffend.

Nah Maßgabe des Nachtrags - Budgets soll das Gesammt-Ministerium als eine ständige fkollegiale Be- hörde organisirt, und dessen Wirkungskreis durch Uebertragung einzelner Geschäfte der - Ressort-Ministerien wesentlih erweitert, es soll von ihm insbesondere au der Geschäftsbereih des Mi- nisteriums des Großherzoglichen Hauses und des Aeußeren, das dann als besondere Behörde zu bestehen aufhören wird, vollständig über- nommen werden. Wie das „Fr. I." aus dem jeht vorliegenden Bericht des Finanzaus\schus}ses der Zweiten Kammer entninimt, ist dieser Aus\huß mit der fraglihen Organisation einverstanden und hat es nur als wünschenswerth bezeihnet, die Zahl der Chefs der Ministerien von vier auf drei herabzumindern, weil mit der Schaffung jener Behörde die eiñzelnen Ressort- Ministe- rien einigermaßen entlastet würden, und daher in dieser Richtung eine Reduktion angezeigt erscheine, _ die den Aufwand an Besol- dungskosten und Kanzleikosten verringere. . Die Regierung hat hierauf erklärt, daß fie gegen eine solche Herabminderung bei sich ergebender Gelegenheit kein Bedenken habe, da es micht ihre Ab- sicht sei, die jeßige, auf besonderen Pers onalverhältnissen beruhende Einrichtung zu einer dauernden Norm zu machen.

Me&ck&lenburg. Schwerin, 22. Mai. Der Groß- perzog und die Großherzogin haben sich mit dem Hohen cautpaare und Gefolge heute Morgen von hier uach Rostock, Doberan und dem Heiligen Damm . begeben und werden am Sonnabend Abend hierher zurückehren. Die Großherzo gin- Mutter ist gestern Nachmittag von hier nah Marienbad zur Kur abgereist.

Sacyhzen - Weimar - Eisenach. Weimar, 22. Mai. Der Großherzog und die Großherzogin kehrten am 15. d. Mts. mit den niederländishen Majestäten von Amstecdam nah dem Haag zurück und wohnten dem Einzug des Königs- paares in die Refidenz, sowie den übrigen zu Ehren des König- lihen' Jubiläums hiér veranstalteten Festlichkeiten bei. Morgen werden die Herrschaften den von der Stadt Rotterdam veran- stalteten Festlichkeiten beiwohnen. Ihre Königlichen Hoheiten er- freuen sih des besten Wohlseins.

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 21. Mai. Die Prinzessin Therese ist aus Wiesbaden zurückgekehrt.

= -

Oesterreih-Ungarn. Wien, 21. Mai. Das Ges eh! beireffend die gesehlihe Anerkennung von Rel gi: nsgesellshaften hat, wie die „W. Z.“ miitheilt, mit Alcrhöchster Entschließung vom 20. Mai d. I. die Sanktion des Kaifers erhalten.

Der HerzogMaximilian Ioseph in Bayern ist am 19. d. M. in Salzburg angekommen und hat sich von dort nah Reichenhall begeben. :

Der General-Intendant der Berliner Hoftheater, Kammer- herr von Hülsen, ist aus Berlin hier angekommen.

Pest, 22. Mai. Nachdem über die von der österreichischen und der ungarischen Delegation gefaßten Beschlüsse eine voll- fommene Verständigung erzielt worden war, erfolgte heute Abend der Schluß der Session. Graf Andrassy s\prach beiden Dele- gationen des Kaisers Dank und Anerkennung für -ihre erfolge reiche Thätigkeit und für den patriotishen Eifer aus, womit die Delegationen bei ‘den jeßigen ungünftigen Finanzverhältnissen die zur Erhaltun Summen bewilligt hätten. Präsident Rechbauer gab in seiner Schlußrede dem Wunsche Ausdruck, daß der Fieberparoxysmus, der ganz Europa zu Rüstungen treibe, ih wieder verlieren möge, und daß die Völker einem friedlihen Kulturkampfe zurückgegeben sein möchten.

Schweiz. Bern, 20. Mai. Heute hat der Bundesrath die Redaktion des Bundesbeschlusses, betreffend das Ergebniß

der am 19. April stattgehabten Abstimmung über die revidirte

D ina ie fee ‘festgestellt, in der er der Bundes- versammlung in ihrer außerordentlihen Sizung am 28. d. M. zur Genehmigung vorgelegt werden wird. Es hghou sicz danach für Annahme der revidirten Bundesverfassung “2,199 und für Verwerfung 198,013 Stimmen ausgesprochen, mithin mehr An- nehmende als Verwerfende 142,186. Besondere Standesstimmen haben abgegeben die Kantone Uri am 5. Mai, Unterwalden n. d. W. am 6. April, Glarus am 12. April, Graubünden am 1. Mai, Tessin am 5. März und Genf -am 19. April 1874 und hierbei haben fich für Annahme der Verfassun erklärt die Stände Glarus, Graubünden, Tessin und Genf; Für Ver- werfung die Stände Uri und Unterwalden n. d. W. Die sämmt- lihen übrigen Stände hinwieder anerkennen die Volksabstim- mung aleidzeitig. als Standesstimme. Demzufolge haben 14!/5 Stände die Verfassung angenommen, nämli: Zürih, Bern, Glarus, Solothurn, Basel, Schaffhausen, Appenzell A. Rh., St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Tessin, Waadt, Neuen- burg und Genf; 71/4 Stände haben die Verfassung abgelehnt, nämlich: Luzern, Uri, Schwyz, Unterwalden, Zug, Freiburg,

bezw. zur Beseiti--

__ General de Cissey,

“der Wehrkraff der Monarchie nothwendigen

Appenzell I.-Rh. und Wallis. Am Schlusse heißt es: „Die Bundesversammlung erklärt: L) Die durch das Bundes- eseß vom 31. Januar 1874 vorgelegte abgeänderte Bundesverfas- ng ist sowohl von der Mehrheit der stimmenden Schweizerbürger als von der Mehrheit der Kantone angenommen und es wird dieselbe hiermit feierlih in Kraft erklärt. 2) Der Bundesrath wird mit der Veröffentlihung des gegenwärtigen Beschlusses und mit den zur Vollziehung desselben weiteren aßnahmen beauf- tragt.“ Í Die Beschwerde, welhe Mitte März lezthin wegen Un- tersagung des röômis-katholishen Gottesdienstes in einem Pri- vathause von Bewohnern der Gemeinde Delsberg eingereicht worden ist, hat der Bundesrath für erledigt erklärt, nachdem die Regierung von Bern unter Rechtfertigung der diesfälligen Verfügung des Regierungsstatthalters von Delsberg mit dem Hinweis auf die Benußung dieses Gottesdienstes zur Nährung und Förderung der Aufregung der Bevölkerung neuerlich mit- getheilt hat, daß seine Verfügung nur einen vorübergehenden Charakter ‘gehabt habe und auch bereits wieder aufgehoben sei, sowie, bezirke angewiesen seien, von nun an keine Maßnahmen, betr. den kirhlihen Konflikt, namentlich den Privatgottesdienft, zu tese ohne die bezüglihen Weisungen der Regierung eingeholt zu haben.

Niederlande. Haag, 20. Mai. In dem großen \täd- tishen Badehause in dem Fischerdorfe Sceveningen fand gestern Abend ein aufs Glänzendste ausgestattetes offizielles Diner statt, welches der Haager Gemeinderath dem Könige aus Anlaß des 2b jährigen Regierungsjubiläums gab. Das Badehaus war, wie ganz Sheveningen, mit Fahnen, Laubgewinden und Blumen zierlih geshmückt. Der König und die Königin, die Königlihen Prinzen und der Großherzog und die Groß- herzogin von Sachsen-Weimar kamen um 54 Uhr vom Haag untér herzlihstem Jubel der Dorfbewohner an. Als Gäste waren ferner eingeladen das diplomatishe Corps, alle Minister, die Kommandanten der Garnison und viele andêre Notabilitäten der Residenzstadt. Der König brachte bei dem Banket zwei Toaste aus, den ersten „auf das Wohl und die zunehmende Blüthe der Residenzstadt und ihrer Einwohner“ und den zweiten „auf den Großherzog von Sachsen-Weimar und dessen Gemahlin, seine herzlih geliebte Shwester“, dabei erinnernd „an die unvergeßliche Treue und Tapferkeit des Herzogs Bernhard von Sachsen-Wei- már und an das Band zwischen den beiden Häusern von Sach- sen und Oranien.“ Um 9 Uhr verließen die Gäste das in einer allgemeinen Illumination strahlende Scheveningen, um nach dem Haag zurückzukehren. :

Der König empfing heute eine zahlreihe Deputation von Oberbeamten des uiederländishen Freimaurer-Ordens, an deren Spitze \ich dessen National-Großmeister, der Prinz Fried- rich der Niederlande, befand. Die Deputation überbrahte dem Könige aus Anlaß as Regierungsjubiläums eine Beglück- wünschungsadresse und eine Denkmünze, welche die niederländi- \{hen Freimaurer zur Erinnerung an dieses Fest haben prägen lassen. Dem Könige wurden je ein goldenes, silbernes und broncenes Exemplar dieser Münze überreicht und eine gleiche Widmung wurde der Königin und den übrigen Mitgliedern des Königlichen Hauses zu Theil.

Morgen Vormittag begeben \|ch der König und die Königin, sowie die übrigen Mitglieder des Königlichen Hauses nach Rotterdam, welches an diesem Tage seine Feier des Krönungsfestes begeht. Rotterdam hat die glanzvollsten Festlich-

Feiten, einen allegorishen Umzug, eine allgemeine Illumination u. \. w. vorbereitet.

Belgien. Brüssel, 22. Mai. Alexander i| in Begleitung des Königs heute Mittag 12} Uhr hier eingetroffen. Derselbe wurde von den Ministern und den hier accreditirten Gesandten am Bahnhofe empfangen und begab fich alsbald mit dem Könige im offenen Wagen nah dem König» lihen Palais. Auf dem Wege dahin bildeten die Truppen überall Spalier, die Militär-Musikcorps spielten die russische Nationalhymne und die Bevölkerung bewillkommnete den Hohen Gast des Königs auf das Freundkichsté.

Um 13 Uhr hat der Kaiser die Weiterreise angetreten, der König giebt ihm bis Lôven das Geleite.

Großbritannien und Jriand. London, 91, Mai. Die Königin verließ gestern in Begleitung der Prinzessin Beatrice und der ältesten beiden Kinder des Prinzen von Wales Windsor und trat die Reise nah Balmoral in den schottischen E an, wo sie bis Ende Juni verweilen wird. Die

achricht, daß die Königin im Herbst St. Petersburg in Er- des Kaisers von Rußlaud.

Paris, 283. Mai. (W. T. B.) Das neue dem „Iournal officiel“ zufolge nunmehr Dasselbe besteht aus folgenden Mitgliedern : Vicepräfident des Ministerkönseils -und Kriegs-Minister, Herzog von Decazes, Minister der auswär- tigen Angelegenaeten, Fourtou, Minister des Innern, Magne Finanz-Minister, Caillaux Minister der öffentlichen Ar-

widerung

Frankreich. Ministerium ist definitiv konstituirt.

beiten, Grivart Handels-Minister, Cumont Minister des öffent=-

lihen Unterrihté, Tailhand Justiz-Minister, Montagnac

Marine-Minister.

_Ftalien. Rom, 19. Mai. Der König hat gestern eine Deputation des botanischen Kongresses empfangen und sih na-

mentlich mit dem Präsidenten desselben, dem berühmten englischen

Reisenden Hooker und dem ungarischen Erzbishofe Haynald und dem gelehrten Botaniker Linden angelegentlich unterhalten. Gestern hielt der vom Volke gewählte Pfarrer von Pa-

Teheg.no seinen feierlihen Einzug und ersten Goitesdienst.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 19. Mai. Die ihrem Schluß entgegengehende \chwedische Reichstags- \ession ist die legte dieser Wahlperiode und hat die als normal fe igestellte Dauer der Versammlungen nur um eine Woche über- ritten. Die Anzahl der durGgeführten wichtigeren Gesechvor- \cläge ist keine geringe, namentlih auf dem Gebiete der öfono- mischen Verhältnisse. In den nächsten Tagen wird man u. A. noh das sogenannte „Finanzgutachten" des Staatsaus\chusses,

welchem zufolge die Staatsausgaben für das Jahr 1875 zu

100 Millionen Kronen veranschlagt worden find, in Behand- lung nehmen. Derselbe Aus\huß hat einen Vorschlag wegen Kontrahirung einer Anleihe von 14 Mill. Kr. in Veranlassung der neuen Eisenbahnanlagen eingebracht.

_ 92. Mai. (W. T. B.) Der Reichstag ist heute vom Könige geschlossen worden. Die Thronrede geden

daß die Regierungs-Statthalter der katholishen Amts- |

(W. T. B.) Kaiser

t mit be-

\onderer Befriedigung des neuen für

Stande gekommenen Gesehes

bewilligten Ausgabeerhöhungen für Unterrichtszwecke.

Schweden-Norwegen zu über die Handels\chiffahrt und der Bezüglich

des neuen, dem Reichstage zur Kenntnißnahme mitgetheilten

Organisationsplanes für das

Heer wird bemerkt, daß die damit

verbundenen, auf die Beseitigung der Grundsteuern bezüglichen Vorarbeiten nah Möglichkeit beschleunigt werden sollen.

Amerika. Was hington, 20. Mai. (per Kabel) Das Comité der Wege und Mittel hat Herrn Foster zur Einbringung einer Resolution ermächtigt, welhe den Sekretär des Schaßÿ- amtes, Herrn Richardson, den Hülfssekretär Sawyer und den Advokáten Banfield wegen \{hlafer und nahlässiger Handhabung des Gesetzes betreffs der Sanbora-Kontrakte tadelt. Herr Fish,

der Staatssekretär, hat den angenommen werde, um in

Vorschlag gemacht, daß ein Geseh den Vereinigten Staaten landende

einwandernde Paupers, Vagabonden und Zuchthäusler mit den- selben Schiffen, die fie bringen, zurückzuschicken, und die Kom- pagnien, denen diese Schiffe gehören, mit {weren Geldbußen zu

belegen. 22. Mai.

(W. T. B.) Das Repräsentantenhaus

hat den Gescßentwurf angenommen, dur den das Territorium Neu- Mexiko als selbständiger Staat in die Union auf-

genommen wird.

Die New-Yorker Zeitungen veröffentlihen lange Auszüge aus dem Berichte des Colonels A. B. Steinberger, den die Re- gièrung der Vereinigten Staaten nah den Samoa- oder N a- vigations-Inseln gesandt hatte, um die dortigen Verhält-

nisse zu studiren.

(A. A. C.). Na Berichten aus Panama, die bis zum 23. April reichen, ist das Zustandekommen der Konferenz der Präsidenten der fünf central-amerikanishen Staaten aus lokalen Behinderungsursahen sehr zweifelhaft, doch geht die Anficht der Presse des Landes einstimmig dahin, daß nichtsdestoweniger die Herrschaft der Mönche und Nonnen in

Central-Amerika vorüber sei.

Nicaragua ernannte Don

Emilio Bernard zum bevollmächtigten Minister der - Republik

zu Washington und Don Sekretär. Cofta Rica

Geronimo Perez zum Legations- fährt fort, Eisenbahnen zu bauen,

welche \ih für die Bevölkerung, Handel und Gewerbe von größtem Nutzen erweisen. Eine Reife von der Provinz nah der Hauptstadt San Jose, welche vormals einen Tag erforderte, läßt fich nun in wenigen Stunden zurücklegen. Durch die von Offizieren des britischen Schiffes „Petrel“ vorgenommenen Untersuchungen des neuaufgefundenen Guanolagers wurden die Berichte der pe-

ruanishen Untersuchungs-Kommission bestätigt.

Die Masse des

Guanos wird auf 7,680,500 Kubikmeter aöges{chäßt.

Afrika. Alexandrien, 21. Mai. (W. T. B.) Einer von Kairo aus hierher gelangten Anzeige zufolge is der Khedive bereit, die für die Zeit vom 1. Juni bis lezten Oktober- d. I. zur Einlösung bestimmten Shuldobligationen mit 12 pCt.

per Iahr zu eskomptiren.

Nr. 21 des Centralblatts für das Deutsche Reich,

herausgegeben im Reichskanzler-A1 Allgemeine

hat folgenden Inhalt:

von Ausländern aus dem Reicheg die Ausprägung von Reichsmünzen.

Amt (Carl Heymanns Verlag, Berlin), Verwaltungssachen - Verweisung ebiete Münzweien: Uebersicht Über CEisenbahawesen: Betriebs-

Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands. Heimathwesen : Be- rihtigung. Konsulaiwesen: Ernennungen. Personal-Veränderun- gen 2c.: Beiordnung von Stations-Controlcuren.

In Carl Heymanns Verlag in

Berlin ift soeben

ershicnen das „Betriebs-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands vom 1. Juli 1874 an“, publizirt im „Central-

blatt für das Deutsche Reich“

Mai 1874.

1874 Nr. 21 vom 22.

Jahrg.

Statistische Nachrichten.

Im Nachfolgenden geben wir eine Uebersicht, welche die bis» herige Entw ickelung der deutschen Rübenzucker-Jndustrie in größeren Abschuitten seit Einführung der Rübenzuckersteuer näher

erkennen läßt:

Campagne- Zahl der jahr. Fabriken.

1840/41 145 1841/42 135 1842/43 98 1852/53 238 1862/63 247 1872/73 324

Menge

verarbeiteten grünen Rüben. , 4,829,734 Ctr. 5,131,516 y 2,475,745 y 21,717,096 36,719,259 63,631,015 y

der Menge des Brutto-Ertrag gewonnenen der Rüben- Rohzucker®. zuckersteuer. 284, '02 Ctr. 40,248 Thlr. 314,817 , 85,4 154,734 , 41,262 1,696,648 2,171,710 9,179,815

2,760,847 5,251,021 „, 17,019,853

Die vorstehende Tab«lle läßt den glänzenden Aufschwung der Rü- benzucker-Industrie erkennen. welcher au bei der progressiven Erhöhung der Steuer bis jetzt niemals auf die Dauer zum Stillstand gekommen

ist. Die Zahl

gen, und zeigt sch{lechter Ernten oder erlitt. tend gestiegen ;

onstiger

2 der Fabriken wehselnde . gewesen, demnächst igt ebenfo- die

eine ziemlich stetige aer had i hemmender Einflüsse eine Unterbrehung

Die Leistungsfähigkeit der einzelnen Fabrikanlagen ist bedeu- während das durschnittlihe Verarbeitungsquantum

ist zwar anfänglih eine sehr aber ‘von Jahr zu Jahr gestie- Menge der verarbeiteten Rüben welche nur vorübergehend in Folge

jeder Fabrik 1840/41 nur 33,300 Ctr. Rüben betrug, berechnete sich

dasselbe

Die Wirkung der Fortschritte, 1 lezten Jahrzehnte gemacht hat, läßt sich

fabrikation im Laufe der

für 1872/73 auf 196,390 Cir., hat sih also versechsfacht.

welche die Technik der Rübenzucker-

aus der fortschreitenden Verminderung des durchschnittlihen Rüben-

verbrauchs zur Herstellung

der Campagne 1840/41 waren noch

zucker erforderlich, gegenwärtig

ven 1 Centner I erkennen. Jn

17 Ctr.

en zu 1 Ctr. Roh- aber höchstens 12 Ctr.

Die Bedeu-

tung endlich, welche die auf die Rübenzuckerproduktion gelegte Steuer während der Zeit ihres Bestehens für die Zollyereinsstaaten und neuer- dings für dex Reichshaushalt erlangt hat, ergiebt sih aus der leßten

Spalte der vorstehenden Tabelle. _ e | Einnahme-Erträge ist aber zu berücksichtigen, daß der für 1 Ctr. Rüben betragen hat: 1

gewiesenen

Steuersaß

Zur besseren Beurtheilung der ‘nah- 840/41 4 Sgr., 1841/42

bis 1843/44 4 Sgr., 1844/45-——1849/50 14 Sgr., 1850/51—1852/53

3 Sar., 1853/54 —-1857/58 6 Sgr,

1869/70 und ferner 8 Sgr.

1858/59— 1868/69 74 Sgr.,

Der neunte internationale statiftishe Kongreß wird, wie die „Presse“ mittheilt, definitiv in Pest im Laufe des Jah-

res 1875 stattfinden. Seiteus

eine Organisirungs -

und die nöthigen Vorarbeiten bestellt worden.

der ungarishen Regierung ist bereits

Kommission für den Empfang der Theilnehmer

räses derselben ift

Handels-Minister Bartal, Vice-Präses Ministerial-Rath Keleti. Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Der von Ed. Baldamus herausgegebene und im vorigen

Jahre im Verlag vou J. I.

Meber in Leipzig ‘erschienene „Deut -

her Zeitschriften-Katalog, systematisch geordzetes Verzeichniß der in Deutschland, Oesterreih-Ungarn und der Schweiz clan wissenshaftlihen und unterhaltenden Zeitschriften und Jahrbücher, Abhandlungen und Jahresberichte gelehrter Gesellshaften und wissen- schaftlicher Vereine, Kalender, Ranglisten, Fach-, Adreß- uäid Staats- Handbücher, Ostern 1874* liegt jeßt bereits in ciner zweiten Auf- lage (XX., 243 S.) vor. Diese 2. Auflage führt, austait der 2019 Titel der ersten 2219, also gerade 200 Titel mehr auf. Jn der bis- herigen Einrichtung des Katalogs ift übrigens nichts verändert, nur in der Rubrik der Adreßbücher find. die Städte-Adreßbücher in Weg- fall gekommen. Die erwähnten 2219 Publikationen vertheilen sich

auf 29 Länder mit 221 Städten, wovon allein auf den preußischen Staat mit 91 Städten 806 und auf das Königreich Sachsen mit 20 Städten 427 entfallen. Neue Zugaben bilden diesmal die „Posta- lischen Bestimmungen über die Versendung vou Drucksachen" und der „Entwurf des Reichs-Preßgeseßes“, wie derselbe jeiner Zeit vom Bun- desrath dem Reichsrathe vorgelegt worden ift.

N Goslar, 18. Mai. Gestern war der s Hef Regicrungs-Rath

Mittelbach zu Hildesheim in Begleitung des Hofgärtners Tatter aus Herrenhausen hier anwesend. Es fand von diesen Herren eine Besich- tigung der Umgebung des Kaiserhauses statt. Die Besichti- gung hatte den Zweck, Hrn. Tatter mit den Terrain-Verhältnissen be- kannt zu machen, indem derselbe nach Vollendung des Vaues die auê- zuführenden landschaftlihen Anlagen übernommen hat.

München, 20. Mai. Im Münchener Kunstverein ist ein neues Scchlachtgeinälde von Franz Adam ausgestellt, welches bei Künstlern und Kunstfennern ein besonderes Aufsehen erregt. Das in folofsaler Größe gehaltene Bild stellt den bekannten Reiterangriff dar, welchen im leßten deutsch: franzöfischen Feldzug von Floina (in der Umgebung von Sedan) aus mehrere französische Kavallerie-Regimenter (Chafsseurs d'Afrique, Lanciers und Mia auf die 22. Jufanterie- Division der deutschen Armee ausführten, um diese zu durhbrechen und die auf den gegenüberliegenden Höhen aufgestellten deutschen Batterien zu nehmen. Das Bild ist voll Reichthum, Leben und Charakteristik und nimmt unter den Gemälden, die Ereignisse des leßten Krieges zum Vorwurf haben, eine hervorragende Stelle ein.

Das von Heeren und Ukert 1823 gegründete Sammelwerk der „EuropäischenStaatengeschichte“ im Verlage von Friedr. Andr. Perthes in Gotha umfaßt zwar gegenwärtig bereits 72 Bände, ist abec gleichwohl schon seit längerer Zeit in Stocken ge- rathen. Manche Abtheilungen, wie Dahlmanns Geschichte Däne- marks3, Stenzels Geschichte Preußens, die nur bis zum Ende des siebenjährigen Krieges reiht, E. A. Schmidts und Wachsmuths Ge- chichte Frankreichs u. A. sind unvollendet, oder, wie Lappenbergs und

aulis Geshichte Englands in der darzustellenden Zeit noch weit zurückgeblicben. Andere bedürfen, seitdem die neuere Zeit einen großen Reichthum an historisch Denkwürdigem gebracht, dringend der Fort- führung über den ursprünglich beabsichtigten Abjschluß hinaus. Kürz- li hat sich dahcr Professor Dr. W. v. Giesebrecht in Münchcn auf Anirag der Verlagsbuchhandlung bereit finden lassen, den Ge- sammtplan des großen Werkes einer Revision zu unterziehen, ihu zu vervollständigen und zu erweitern und auf diese Weise wieder neues Leben in das Unternehmen zu bringen. Stenzels preußische Geschichte wird {ct von Dr. E. Reimann bis zur Gegenwart fortgeführt wer- den. Für Schmidts und Wach:muths Geschichte Frankreichs, für Pfisters und Bülaus Geschichte Deutschlands, Leos Geschichte Ita- liens find die Fortseßer ernannt oder auserschen. Erscheinen wird demnächst der 5. Band der Geschichte Schwedens von F. F. Carlsson in Stockholm und der 4. Band der Geschichte Polens von Professor Caro in Breélau.

Rom, 19. Mai. Am 15. Mai wurde unter starker Betheiligung von Gelehrten und Zuschauern in Florenz der botanische Kon- greß eröffnet. Der Marchese Ridolfi führte den Vorsitz und der Pro- fessor Cefare d’Ancona verlas die Eröffnungêrede. Nachdem die frem- den Vice-Präsidenten auf Einladung des Vorsißenden auf ihren Sißen Plaß genommen hatten, ernannten sie den durch seine Reisen und GEnt- deckungen berühmten Präsidenten des Londoner Vereins für Gartenbau, Dr. Hooker, zum Präsidenten des Kongresses. Dieser nahm unter lautemBeifall der Versammlung auf dem Präsidentenstuhl Play und gab das Wort dem Bürgermeister von Florenz, Com. Peruzzi, welcher die Versammlung im Namen der Stadt herzlich willflommen_ hieß und unter Anderem erwähnte, wie Florenz und seine Akademie del Cimento kei alten Ruhm Italiens auf dem Felde der Literatur und Wissenschaft unge- schwächt aufrecht erhielt u. #. w. Nachdem Hr. Peruzzi unter be- geistertem Beifall der Versammlung gesprochen, begann der Kongreß feine Arbeiten.

Siodckholm, 19. Mai. Vor einigen Tagen ist der Rei s - Archivarius J. I. Nordstrôm verstorben. Derselbe war in Abo inr Jahre 1802 geboren, wurde 1818 daselbst Student und 1834 Professor an der finnishen Universität, verließ aber dieje Stellung im Fahre 1846, um den von ihm bis zu seinem Tode bekleideten Posten ‘als Reichs-Archivarius in Schweden zu übernehmcn. Er war Mit- glied der Ersten Kammer des Reichs‘ages und nahm als gewandter Redner wesentlichen Theil an den Geseßgebungsarbeiten. Der Ver- storbene war Mitglied mehrerer Gelehrten-Gesellshaften.

Wie die „N. Berl. Musikec-Ztg.“ mittheilt, ist das Driginal- Manuskript der Ouverture zu Webers „Oberon®" in der Kaiser- lien Bibliothek zu Stk. Petersburg wieder aufgefunden worden.

Ueber den Kometen Coggia veröffentlicht die Kaiferlichß Königliche Sternwarte zu Wien in der „W. Ztg.“ unterm 21. d, M. Folgendes: Der von er Coggia am 17. v. M. in Marseille ent- deckte Komet, dessen erste Beobachtungen in der „Wiener Zeitung“ vom 94. v. M. besprochen wurden, verspricht in einigen Wochen auch für weitere Kreise eine interessante Erscheinung zu werden. Die Bahn- bestimmung dieses Himmelsförpers unterliegt zwar großen Schwie- rigkeiten wegen außerordentlich geringer geozentrisher Be- wegung (der Komet würde heute noch in dem Gesichtsfelde eines Fern- rohres zu schen sein, das man am Tage der Gntdeckung nach dem Orte desselben unter den Gestirnen gerichtet hätte), überdies ist eine Voraussage der äuß:ren Geftaltung diejer ungemein veränderlichen und durchaus individuellen Himmelskörper immer schr - mißlih; indessen - läßt sich nah Rechnungen, die. Herr Assistent Dr. Holeishek in Wien und Herr Observator Duner in Lund durchgeführt haken, bereits jeßt und bevor noch weitere Bcok- achtungen definitive Elemente abzuleiten gestatten, mit Bestimmtheit sagen, daß der Komet der gegenwärtig im Fernrohre einen Lichtschweif von etwa 15 Bogenminuten zeigt, um die Mitte Juli in der Nähe des großen Bären auch dem freien Auge um so mehr auffallen wird, als er, wie aus der eben angegebenen Himmelsgegend folgt, die ganze Naht über unserem S steht und am 13. Juli Neu- mond, also auch von dieser Seite keine Schmälerung der Erscheinung zu besorgen ist.

Landwirthschaft.

Der „Staatsanz. für Württemberg“ schreibt: „Um den außer- ordentlichen Schaden, welchen die Maifröste in den Rebgelän- den verarsacht haben, einigermaßen auszugleichen, {lug der hiesige Gartenbauverein in seiner leßten Sibßnng nach eingehender Diskussion- vor, den Rebbesißern öffentli anzurathen, in den Weinbergen Futter-, Küchen- und Handelêgewächse anzupflanzen, also namentli Dickrüben, Weißrüben, Kartoffeln, Steckbohnen, Kohlarten, Sommerraps, Lein- dotter, Zuckerrüben.

London, 21. Mai. Der Rath der Königlichen Gartenbau- Gesellschaft hat der toskanishen Gartenbau-Gesellshaft den Vorschlag gemacht, in 1876 in London eine internationale Ausstellung von Gartenerzeugnissen abzuhalten.

Rom, 19. Mai. (It. N.) Die im Minisicrium für Händel, Gewerbe und Aderbau einlaufenden Berichte bestätigen von Neuem,