1874 / 126 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 01 Jun 1874 18:00:01 GMT)

stehendes chrerbietigst vorzutragen und wird demnächst ähnliche Berichte albjährlih erstatten. i : 9 ae e “eren E v. Js. konstituirt, hat das Reichs-Eisenbahn-Amt als seine wesentiihe Aufgabe die Ausarbeitung eines Reis-Eifenbahn- Geseßes betrachtet und den Entwurf eines solchen, nachdem das Material bierzu aus sämmtlichen deutschen, sowie aus denihm zugänglichen fremden Gefeßgebungen verarbeitet und zusammengestellt worden, am 1. März d. J. nebst ausführlichen Motiven - veröffentlicht. Nah Eingang der bezüglichen Aeußerungen der Bundesregierungen, der Handelskammern und der Eisenbahnverwaltungen wird dieser Entwurf einer Revision unterzogen und zur Vorlage an den Bundesrath vorbereitet werden. Die Verhandlungen über die in dem Entwurfe noch vorbehaltene Regelung der Verhältnisse der Eisenbahnen zur Militär- und Tele- graphen-Verwaliung sind abgeschlossen, die gleihmäßigen Verhand- lungen mit der Reichspostverwaltung dem Abschlusse nahe gebracht. Sodann is das Eisenbahn-Betriebs-Reglement nach Anhörung von Delegirten des Handelsstandes und der Eisenbahnen einer Revifion unterzogen und in Ebe des vom Bundesrathe ge- rasen Beschlusses mit zwar uicht zahlreichen, für das Publikum und bejonders den Handelsftand aber sehr werthvollen Abänderungen bereits publizirt worden. j N : Die Aufstellung eines besonderen Regulativs für den Vieh- tran8port auf den Eisenbahnen muß bis zum Abschlusse der dieserhalb eingeleiteten Erörterungen vorbehalten bleiben. i Die Revifion des Bahnpolizei-Reglements is nach Eingang der von einigen Bundesregierungen gestellten Anträge und nachdem eine größere Anzahl von Sachverständigen gehört ist, soweit vorgeschritten, go zen orlage an den Bundesrath in den nächsten Tagen er olgen wird. O Die Signalordnung, welche den Zweck hat, auf allen der Reichs-, auffiht unterworfenen Bahnen gleich. Signale einzuführen, „ist im Entwurfe fertig gestellt und wixd in- nächster Zeit mit Delegirten der Eijenbahnen berathen werden. : Die Erörterung der Tariffrage hat die Thätigkeit des Reichs- Eisenbahn-Amtes während einiger Monate stark in Anspruch genom- men und Gelcgenheit geboten, für die nach den Beschlüssen des Reichs- tages und des Bundesrathes aufzustellende Eisenbahnstatistik werth- volles Material zu beschaffen. : f. Nur zum Theil demselben Zwecke dienen die vom Reichs-Eisen- bahn-Amte aufgestellten Nachweijungen der auf den Bahnen vorge- kommenen Zugverspätungen und der verfehlten Anschlüsse, während deren periodishe Publikation erfolgt, um der öffentlichen Meinung eine Kontrole über die Pünktlichkeit des Betriebes auf den einzelnen Bahnen zu gewähren. | Die fonft erforderlichen Einleitungen zur Aufstellung der deutschen Eisenbahnstatiftik sind getroffen. Als ein besonders wihtiger Zweig derselben ist die Uebersicht des Betriebsmaterials und die Feststellung der Momente, welche erkennen lossen, daß solchcs dem Verkehrs- Un entsprehe, gemäß Artikel 43 der Reichsverfassung ins Auge gefaßt.

, Nachdem die Vorarbeiten zur Ausübung der im Artikel 44 der Reichsverfassung vorgesehenen Pflicht der Reichsaufsiht, die Auf- stellung der Fahrpläne für den durchgehenden Personen- und Güter- verkehr, sowie die Einführung ausreichender direkter Verkehre zu über- wachen, vollendet, ist unterm 21. d. Mts. den San aperwaltüngen der Entschluß, diese Ueberwachung mit dem näften interfahrplanue zu beginnen, mitgetheilt, auch ein entsprechendes Fahrplanformular entworfen werden. s

_ Bezüglich einzelner besonders wichtiger Verkehrsrouten ist das Reichsisenbahn - Amt s{on bisher wirksam gewesen, an ist dasselbe wegen Einrichtung von Eilgüterzügen mit den Bundesregierungen in

Verbindung getreten.

__ Auf die Theilnahme an Feststellung der Ursachen von Eisenbahnunfällen hat das Reichs-Eisenbahn - Amt bisher aus geschäftlichen Gründen verzihten müssen, es wird jedoch vom 1.-Juli d. J. ab zunächst von allen Unfällen fich Kenntniß verschaf- fen und behâlt sich vor, demnächst bei erheblichen Unfällen an Ort E O zu Ot 6

es thunlih sein möchte, die gerichtliche Feststellung des That- bestandes bei selchen Unfällen für die Interessen dèr Reichsaufficht nußbar ét mäwen, ist zur Zeit noch Gegenstand einer Seitens des Reichs-Cisenbahn-Amtes eingeleiteten Erörterung.

- Während die Eisenbahnverwaltungen die Vermittelung des Reichs- Eisenbahn-Amites nur in wenigen Fällen in Anspruch genommen haben, find aus dem Publikum in dem ahtmonatlihen Zeitraume, auf wel- fen dieser Bericht sich bezieht, 333 den Eisenbahnbetrieb betreffende

\chwerden eingegangen, von denen fich:

auf verfehlte Eiscnbahnans{hlüs. 13

auf Abänderung der Fahrplne 6

auf Ansprüche aus Tödtungeu oder Verleßungen 2. . 25

lis: Vas Triest C s s

ata Betriebs-Reglement und verschiedene Gegen-

O E E S 25 990 bezichen und von welchen 30 dur Zeitungen, welche zu diesem Zwette E geprüft wurden, zur diesseitigen Kenntniß gelangt find.

Auch da, wo die Beschwerden als unbegründet erkannt wurden, find die Bittsteller ausführlich und nach Umständen unter Hinweis auf den zur Durchführung ihrer vermeintlichen Ansprüche einzuschla- genden Weg — speziell den Rechtsweg — belehrt worden.

Sprachen lediglih Gründe der Billigkeit für erhobene Ansprüche, so wurde den betheiligten Eisenbahnverwaltungen, oft mit Erfo!g, Be- reelMliaung empfohlen, während geseßlich begründeten Ansprüchen überall Abhülfe Ler lmaft worden ift. enn in keinem Falle an das dur Richter verstà è Reichs-Eisenbahn-Amt Rekurs erhoben ift, so - dürfte darin der Beweis für das gewissenhafte Streben des Reichs-

Eisenbahn-Amtes liegen, die Ansprüche des Publikums wie die der Eisen- bahnverwaltungen in gleichem -Maße--gerechter und billiger Erwägung zu unterziehen. Jn zahlreichen Fällen haben erhobene Beschwerden Ma- terial für die Revision des Betriebé-Reglements und für den Ent- wurf des Reichs-Eisenbahn-Gese es geliefert. i

Schließlich hat das Reichs- isenbahn-Amt dankend anzuerkennen, daf seine Bestrebungen von den Bundesregierungen bereitwilligst gefördert wurden und daß in keinem Falle die Bitte um Unterftüßung abgelehnt worden ist.

Das Reichs-Eisenbahn-Amt.

eele. An des Herrn Reichskanzlers Fürsten von Bismarck Durtlaucht.

— In der Woche vom 10. bis 16. Mai 1874 find q worden an Silbermünzen: 675,717 Mark 1-Marfkstücke; 163,243 Mark 80 Pf. 20-Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 124,436 Mark 70 Pf. 10-Pfennigstücke; 32,115 Mark 40 Pf. 5-Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 12,774 Mark 88 Pf,

nigstücke; 3084 Mark 40 Pf. 1-Pfennigstücke. Vorher wa-

ren gepr gt: an Goldmünzen: 819,369,060 Mark 20-Markstücke A geo ttde E E Maas P aduzen: 16,347,445 -Markstücke, 5,120, a . 20-Pfennigstücke; an Nielmünzen: 1,856,163 Mark 80 Be B R N

87,115 Mark 50 Pf. 5-Pfennigstüke; an Kupfermünzen:

E Eee: 496 Mark 98 Pf. 2-Pfennigstücke, 95,561 Mark 56 Pf. 1-Pfennig-

ftücke. Mithin sind im Ganzen geprägt: an Goldmü : 1,022,169,700 Mark; an Silbermünzen: 95 306.927 Mark 60 Pf.; an Nickelmünzen: 2,099,831 Mark 40 Pf.; an Kupfer- münzen: 445,917 Mark 82 Pf.

— Das Großherzoglich mecklenburg-\{chwerinshe Steuer- “amt zu Malchin wird zum 1. Iuli d. I. aufgehoben und der Bezirk desselben mit jenem Zeitpunkte zum Spezialbezirke des Großherzoglihen Haupt-Steueramtes zu Güstrow gelegt.

— Der General-Feldmarschall und General-Adjutant Sr.

Majestät des Kaisers und Königs Freiherr von Manteuffel, hat sich nah Topper in der Neumark Be EH

— Der Erste Präsident des Kammergerichts, Wirkl. Geh. Rath Dr. von Strampff, hat seine Jnspektionsreise ange- treten und sich zunäc | nach Angermünde begeben.

Dr -Major von Karczewski, Direktor des Militär-Oekonotmie-Departements im Kriegs-Ministerium, is von einer Dienstreise im Bereih des VII., V. und XV. Armee- Corps hierher zurückgekehrt.

— Der General-Major und Commandeur von Torgau, von Köthen, if aus Anlaß seiner vor Kurzem erfolgten Be- förderung zu dieser Charge zur Abstattung persönlicher Meldun- gen von Torgau hier angekommen.

— Eine große Anzahl von Hauptleuten der Artillerie sind béhufs Beiwohnung der Shießübungen mit neuen Geshügzen auf circa 8 Tage zur Artillerie-Schießshule kommandirt worden und zu diesem Zweck hier eingetroffen.

_ — Der Kapitän zur See, Graf von Monts, Komman- dant Sr. M. Artillerie-Schiff. „Renown* if zur Abstattung per- sönliher Meldungen hier angekommen.

— S. M. Brigg „Rover“ is am 30. v. M. in den Hafen von Havanna eingelaufen und beabsichtigte am 5. d. M. die Reise nah Charleston fortzuseßen.

Bayern. München, 30. Mai. Gestern wurde der Bericht des Ausschusses der Kammer der Abgeord- neten für Untersuhung von Beschwerden wegen Verleßung der Verfassung in der Beshwerde des Grafen von Fugger- Glött wegen Verleßung der bayerishen Staats- verfassung ausgegeben. Der „Korr. v. uf. D.“ entnimmt demselben Folgendes :

An der stattgehabten Diskussion in der Sitzung vom 16. d. M.

hatten si die Aus\{üßmitglieder und die Vertreter der Königlichen-

Staatsregierung “betheiligt, Leßtere in Bestreitung des von dem Hrn. Korreferenten eingenommenen Standpunktes und im Sinne derjenigen Anschauungen, -welhe bereits mündlich oder \chriftlich früher vertreten worden sind. Abg. Stenglein hatte sich dahin ausgesprochen, er halte die Beschwerde für formell unzulässig. Dieselbe sei da- gegen gerichtet, daß dem Grafen Fugger der Aufenthalt in Regens- burg nicht gestattet worden sei. Ein verfassungsmäßiges Recht, allenthalten seinen Aufenthalt zu nehmen, bestehe aber nit, jondern das Recht der Freizügigkcit sei durd das Geseß über Aufent- halt und das Reichsgeseß über E gewährleistet worden. Beide seien keine bayerishen Verfa sungsgejeße, leßteres hätte sogar

ein solhes abzuändern vermocht. Da nun eine Beschwerde wegen

L erfafsungsverleßung nur bei E eincs durch ein Verfassungs-

geseß g:währleisteten Rchtes gegeben sei, fönne er vorliegende Be- schwerde niht für zulässig finden. Jnsoferne aber auf die Reser- vatrechte Bezug „genommen werde, sei die Beshwerde dagegen gerichtet, daß das Freizügigkeits- und das Jesuitengescß in Bayern ein- geführt worden seien. Er pflihte dieser Ansicht nit bei s allein jedenfalls sei die Wahrung von Reservatrechten nit Sache eines Einzelnen, sondern der politischen Körperschaf- ten. Gegen den Einzelncn müßten die :ite publizirten Gesetze vollzogen werden, so lange sie nit wieder außer L irkfamfeit geïeßt worden seien; und es erwahse hierdurch dem Einzelnen keine Rechtê- verleßung. Er stimme also für Unzulässigkeit der Beschwerde. Hier- gegen war von den Abgeordneten Dr. Edel und von dem Referenten erwidert worden, der Artikel 21 des Titel VII. der Fecus surkunde ertheile jedem Staatsbürger die Befugniß, Beschwerden über Verletiang der konstitutionellen Rechte an die Kammer zu bringen, und der Be- griff „konstitutionelle Rechte“ umsließe alle Rechte der Staatsange- hörigen, welhe die Verfassung unter ihren Schuß gestellt, worunter denn das Recht eines Bayern, feinen Aufenthalt an einem beliebigen Orte in Bayern zu nehme ‘seinem Wesen nach zu renen sei; über- dies werde im vorliegenden Falle die Verleßung der bayerischen Reservatrete, die als Verfassungsgeseßze sth wharakterisirten, behauptet, sohin könne die Zuständigkêit der Kammer nicht ‘wohl in Zweifel ge- stellt werden. Bei der alsdann vorgenommenen Abstimmung ist vor- erst der präjudizielle Antrag des Abg. Stenglein auf Ablehnung der Beschwerde wegen mangelnder Zuständigkeit der Kammer mit 7 gegen 2 Stimmen verworfen, alsdann der Antrag des Korreferenten Dr. Scchüttinger (dahin lautend: 1) die Beschwerde des Grafen Fugger als begründet zu erahten, 2) deshalb an Se. Majestät den König die Bitte zu richten, der Beschwerde allergnädigst abhelfen zu wollen, zur Abftimmung gebracht und mit 5 gegen 4 Stimmen abgelehnt, und \s{ließlich der Antrag des Referenten: Es sei der Beschwerde des Grafen Fugger als unbegründet eine weitcre Folge nicht zu geben, mit 5 gegen 4 Stimmen angenommen worden.

Der Bericht \oll in der öffentlichen Sißung der Kammer der Abgeordneten am künftigen Mittwoch zur Debatte kommen:

— Zur Erledigung der \{webenden Fragen betreffs der Landesgeftütsanstalt hat der Finanzaus\huß der Abgeordneten- kammer beantragt, eine besondere Kommisfion zu wählen, welche das finanzielle Ergebniß ihrer Berathungen seinerzeit dem Finanz- Aus\husse mitzutheilen hat. Heute Vormittag trat bereits eine freie Kommisfion der Abgeordneten über die Frage der Reor- ganisation des bayerischen Landgestütswesens zur Besprehung zusammen.

___ Sachsen. Drcsden, 30. Mai. (Dr. I.) In der heu- tigen Sigung der Ersten Kammer ftand zunächst die Fort- seßung der gestern nah der Ablehnung von Berathunz des Gesehentwurfs über die O er-Rehnungs- kammer auf “der Tagesordnung. Vor Beginn der Debatte gab Staats-Minister Frhr. v. Friesen folgende Erklärung ab: Er habe aus der gestrigen Debatte und der Abstimmung über F. 1 des Gefsezentwurfs die Ueber eugung gewonnen, daß die Kammer in Konsequenz dieses Beschlusses nicht umhin können werde, alle Paragraphen des Entwurfs abzulehnen. Unter diesen Umständen würde die spezielle Berathung des Entwurfs für die Regierung nur dann ‘noch von Werth fein, wenn fie hoffen dürfte, aus der Debatte und den Beschlüssen der Kammer wenig- stes einige allgemeine Fingerzeige ‘darüber zu gewinnen, was denn eigentlih die Kammer als das geeignete Mittel ansehe, die von ihr selbst gefühlten Uebelstände der jeßigen Einrihtung ab- zustellen. Die gestrige Debatte habe ihm jedoch gezeigt, daß au das sehr s{hwer sein werde. Er erkläre also, daß die Re- gierung keinen Werth mehr auf die spezielle Durhberathung des Geseges lege, der Kammer vielmehr anheimstelle, en bloc über dasselbe abzustimmen. Hierauf wurde vom Kammerherrn von Erdmannsdorff der Antrag eingebracht : i eDie Regierung wolle in Erwägung - zichen, ob die von ibr beabsichtigte Organisation der Ober-Rechnungékammer nicht auch ohne Erlaß cines besonderen Gesetzes, sondern einfach dadur erzielt werden. könne, daß die Instruktion vort 3. Februar 1842 abgeändert, die Zahl der Räthe und Kalkulatoren vermehrt und dem Vorstande eine selbständigere Stellung gegeben werde,“ und vom Antragsteller und dem Präsidenten v. Criegern mit dem Hinweis auf Gang und Ergebniß der gestrigen Debatte kurz motivirt und befürwortet. Die Kammer beschloß sodann auf Vorschlag des: Präfidenten, von der speziellen Durhberathung des Entwurfs abzusehen und sofort die Schlußabstimmung über denselben vorzunehmen. Bei derselben wurde der Gesehentwurf mit 19 gegen 11 Stimmen abgelehnt. Der v. Erdmannsdsorff\che Antrag wurde gegen 7 Stimmen angenommen. Der mit dem

. 1 abgebrochenen -

Ober-Rehnungskammer-Geseze zusammenhängende Gesehentwurf wegen Abänderungen der Verfassungsurkunde und des Wahl-

X

‘\gefeges wurde ebenfalls ohne Debatte im Ganzen mit 20 gegen L Sümmen abg î

1 elehnt. Die Kammer bewilligte hierauf auf Vertrag der Finanzdeputation ohne Debatte die unter Po- fition und 22 des außerordentlichen Budgets geforderten 140,000 Thlr. zur planmäßigen Fortsezung der Elbstrom- korre‘tion und 30,000 Thlr. für eine Kai- und Krahn- anlage in Meißen, und sodann auf Bericht derselben Deputation den Etat des Ministeriums des Auswärtigen nebst den Aus- gaben zu Reihszwecken, ebenfalls ohne- Debatte, in Ueberein- immung mit den Bewilligungen der Zweiten Kammer. Als- dann wurde u. A. noch die Novelle zum Fischerei-Geseße vom 15. Oktober 1868 nah den Vorschlägen der 1. Deputation und mit einem Amendement des Oberschenk v. Mebsh zu §. 2, das eine längere Diskussion hervorrief, angenommen.

Württemberg. Stuttgart, 29. Mai. Die Köni- gin if heute von Ems zurückgekehrt, und Beide Majestäten haben nunmehr auf ihrer Villa bei Berg Wohnung genommen.

— In der gestrigen Sißz1kng der Kammer der Abge- ordneten wurden zur Vollendung des Retablissements der Ar- mee weitere 1,349,341 Fl. verwilligt, und zwar mit 74 gegen die 2 Stimmen von Hopf und Retter. Ferner wurden mit 60 gegen 18 Stimmen 107,000 Fl. für den Bau einer neuen ka- tholischen Kirche in Tübingen verwilligt, jedoch mit dem Zusatz: daß hieraus kein Präjudiz für die Zukunft und betreffs der Baulastpflihtigkeit des Staats erwahse. Eine Minderheit der

genehmigen beantragt, weil sie eine Baulast des Staats keines- wegs anerkannte. Sodann wurde noch eine Motion -des Staats- Ministers Geßler, welche die Erste Kammer der Regierung em- pfehlend zu überweisen beshlossen hatte, auch von diesem Hause in derselben Weise der Regierung empfehlend zur Erwägung überwiesen. ai

— 30. Mai. Heute früh 2 Uhr verschied der Direktor von Mathes, Vorstand der Ministerial - Abtheilung für den Straßen- und Wasserbau. :

Vaden. Karlsruhe, 30. Mai. Der Großherzog und die Großherzogin gedenken am Sonntag, den 31. d., Nachmittags von hier nah Dresden zu reisen, um dem König- lichen Hofe daselbs einen Besuch abzustatten und zwei Tage dort zu verweilen. Von da begeben sich Ihre Königlichen Hoheiten der „Karlsr. Ztg.“ zufolge, zu Sr. Majestät dem Kaiser und König nah Schloß Babelsberg bei-Potsdam, von wo der Groß- herzog nah zweitägigem Aufenthalt hierher zurückrehri, während die Großherzogin noch eine Woche bei Ihrem Kaiserlichen Vater zubringen wird. P

— Der Prinz Karl von Baden is mit seiner Ge- mahlin heute auf einige Tage- zum us der Fürstlih Leinin- genschen Familie nah Waldleiningen abgereist.

__ Sessen. Darmstadt, 29. Mai. Wie die yDarmst. Z.* mittheilt, kann die Publikation der mit den beiden Kammern ver- einbarten Verwaltungsges ete und des Schhulgeseßes nicht cher erfolgen, als bis die neue Kreiseintheilung publizirt ift, und diese leßtere hinwiederum nicht eher publizirt werden, als bis die Stände ihre Zustimmung zu der in dem Nachtragsbudget vorgeschenen Zahl von 18 Kreisen ertheilt haben werden. Uebrigens sei Alles so weit vorbereitet, um die Publikation der neuen Kreiseintheilung und, an diese anschließend, die Publikation der Verwaltungsgeseze und des Schulgefeßes nicht nux, sondern au die zu deren Ausführung erforderlichen Ver- ordnungen und Instruktionen eintreten lassen zu können, sobald die Stände den betreffenden Bestimmungen des Nachtragsbudgets zugestimmt haben werden. Wenn dies, wie zu hoffen, -noch in der ersten Hälfte des Monats Juni geschehen werde, so werde die neue Kreiseintheilung mit dem 1. Iuli d. I. ins Leben treten und gleichzeitig mit den Vorbereitungen zu den Stadt- ‘cordneten- und Gemeinderathswahlen begonnen werden. Anch die Vorlagen wegen der Kirchengeseze seien nun soweit vor- bereitet, daß deren Berathung im Gesammtministerium voraus- sfihtlich in nächster Woche statifinden werde. Ebenso stehe die Vorlage des Entwurfs eines umfassenden Berggesezes in aller- nächster Zeit bevor. :

i: Mecklenburg. Schwerin, 30. Mai. Der Groß- fürst Wladimir von Rußland ist heute Morgen von hier nach St. Petersburg wieder abgereist. — Am 26. und 27. d. M. waren der Großherzog, die Großherzogin und der- Erb - großherzog von Medcklenburg - Shwerin mit dem Großfürsten und der Herzogin Marie zum Besuche am Großherzoglichen Hofe in Neu-Strelißz anwesend.

— Laut einer in Neu-Streliß von Londoù eingetroffenen Nachricht ist der Erbgroßherzog von Mecklenburg- Streligz daselbst an einem leichten Anfall der Masern er-

. krankt, befindet fich jedoch bereits wieder auf dem Wege der

Besserung.

_ Elsaß-Lothringen. Straßburg, 28. Mai. Den Unter- zeihnern der Adresse an den Reichskanzler Fürsten von Bismarck ist von dem Ober-Präfidenten folgendes Schreiben öugegangen : _ Im Auftrage Sr. Durchlaucht des Fürsten Reichskanzlers beehre ih mi, den HH. Unterzeichnern der Petition vom 12. d. M. vor- läufig mitzutheilen, ‘daß Se. Durchlaucht wegen der in so bohem De wünsch¿nswerthen Beschleunigung der nothwendigen Neubauten der Enceinte, fowie deren demnächstigen baulichen Ausführung mit dem Herrn Kriegs-Minister in Verhandlung steht.

Der a éihiaadac di A e Elsaß-Lothringen: V; oiier.

Desterreich - Ungarn. Pest, 29. Mai. Der Mini des Innern legte dem- Abgeordnetenhause einen Gesezentromef

- über das Nothstands-Darlehen von 900,000 Fl. an die

Munizipien vor. Hierauf wurde die Berathung über die Ad- vokaturs-Vorlage fortgeseßt.

— In dieser Session werden nebst dem Mittelschulgeseßze und der Wahlnovelle noch die Geseße über die chirurgif de Klinik und den israeclitishen Schulfondck&erledigt. Trefort wird den diesbezügsihen Bericht zu Beginn der nächsten Woche vorlegen. Der Bericht stellt sich entschieden auf die Seite der fortshrittsfreundlihen Israeliten, wird jedo den Ansprüchen der Orthodoxen durch finanzielle Zu géständnisse- an ihre Schulen gerecht. Der Aus\{huúß zur Prüfung des Berggesez-Ent- wurfes hat das Prinzip des Freischurfs angenommen.

__ 8ara, 30. Mai. Der Reichstags-Abgeordnete Klaic erklärte im heutigen Nazionale alle Nachrichten bezüglich der Verhand- lungen mit der Nationalpartei in Agram über die Einverlei- bung Dalmatiens in Croatien für fal\ch. Er behauptete,

1 das Stadium der Eisenbahn - Angelegenheiten der Militärgrenze mit Banus Mazuranic und Mollin im Inter-

effse der Verwirklichung des dalmatinischen Eisernbahnnees kon- ferirt zu haben.

‘als Beweis, daß dem neuen Ministerium die Majorität des

Kommission hatte nur 65,000 F[. als Beitrag des Staats zu

Schweiz. Bern, 30. Mai. (W. T. B.) Der Regie- ruagsrath in Bern hat die 28 Pfarrämter des Jura, welche in Folge der Amtsentsezung der renitenten Geistlichen noch unbeseÿt sind, behufs Wiederbesezung zur öffentlichen Be- werbung ausgeschrieben.

Frankreich. Versailles, 30. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Nationalversammlung fand eine lange Diskussion über die Feststellung der Tagesordnung statt. Während derselben äußerte Raudot (Rechte), wenn die Versammlung fort- fahre, die Zeit zu verlieren und sich ohnmähtig zu zigen, \o müsse sie sich auflösen; sie könne aber dem Lande noh große Dienste erweisen. Er \{chlage demgemäß vor, zuerst das Muni- zipal-Wahlgeseß und dann das Geseh über die Organisalion der Gemeindebehörden zu diskutiren. Dieser Vorschlag ward von Bethmont und Berenger (linkes Centrum) bekämpft, aber in \chließliher Abstimmung von der Versammlung angenommen.

._Das Resulat der Abstimmung gilt der „Agence Havas“

sHauses, bestehend aus allen Fraktionen der Rechten, gesichert sei. Seitens des Ministeriums erfolgte keinerlei Erkärung während der Berathung des Antrages Raudot.

Spanien. Madrid, 30. Mai. (W. T. B.) “Man- tilla ist zum \spanishen Gesandten+in Washington ernannt worden. — Mazo hat sich als Vertreter Spaniens bei der österreihisch-ungarischen Regierung nah Wien begeben.

— Der „Agence Havas“ wirs aus Hendaye unterm 30. Mai aus carliftisher Quelle gemeldet, daß aus San Sebastian entsandte Regierungstruppen gestern fünf carlistishe Ba- taillone, welche die Belagerer von Hernani deckten, angriffen. Die Regierungstruppen wurden zurückgeworfen.

— Ein ‘Telegramm aus Santander, 31. Mai, meldet: Der Carlisteriführer Lizarraga hat die ¡Verbindungen zwischen Hernani und San Sebastian unterbrochen. Zwischen der Gar- nison von Hernani und den Carlisten fanden lebhafte Sharmügel statt, wobei beide Theile nicht unerhebliche -Verluste hatten. /

Numänien. Bukarest, 31. Mai. (W. T. B.) Die Konvention zwishen Ungarn und Rumänien über den Anschluß der Eisenbahnen in Orsowa und Kron- stadt isst unterzeihnet worden. Beide Anshlüsse sollen inner- halb 4 Jahren ausgeführt werden, wogegen der von Ungarn vorgeschlagene Artikel über “die Tarife zurückgezogen worden ist.

Türkei. Konstantinopel, 30. Mai. (W. T. B.) Die türkishen Behörden find nunmehr gegen die Hasfsunisten eingeschritten und haben in den Städten Malatia (Paschalik Marash in Kleinasien) und Mardin (Paschalik Bagdad), wo dieselben die überwiegende Mehrheit der christlichen Bevölkerung bilden, die Kirhen und Schulen ‘und das Gemeindegut der- selben in Beschlag genommen und dann sofort den Anti- hafsunisten überwiesen. Zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe wurde eine Anzahl hafsunistisher Notablen áls Geißeln in Haft genommen.

Nus§6land und Polen. Si. Petersburg, 30. Mai. Der Großfürst Alexei Alezandrowit\ch ist nah Zarskoje- Sselo zurückgekehrt. .

— Dem „Kronst. Boten“ zufolge hat das Artillerie- Lehrgeschwader, das aus der Panzerbatterie „Kreml“ unter dem Breitwimpel des Geshwaderchefs, Kapitäns 1, Ranges Sseliwanow, dem zweithürmigen Boot „Russalka“ und dem Schraubenboot „Sabijaka“ beficht, am 24. Mai seine Uebungs- fahrt begonnen. Das Geschwader begiebt sich auf die Rhede von Reval, un die gewöhnlihen Schießübungen vorzunehmen.

Amerika. New-York, 30. Mai. (W. T. B.) Ro che- fort ist’in Begleitung von zwei Freunden heute Abend hier eingetroffen.

— 31. Mai. (W. T. B.) Die Journale veröffentlichen ein Schreiben Rocheforts, in welchem derselbe die von der Kommune in Paris im Jahre 1871 verübten- Gräuel un© Hin- richtungen dadurch zu rechtfertigen sucht, daß er sie als noth- wendige Repressalien gegen das Verfahren der Regierungstruppen hinstellt. Zugleich \{ildert er die Leiden, welche die zur Depor- tation verurtheilten Mitglieder der Pariser Kommune sowohl auf dem Transport als auch während der Verbannung in Neu-Cale- donien auszuhalten gehabt hätten.

Nr. 22 des Central-Blatts für das Deutsche Reich,

herausgegeben im Reichskanzler-Amte (Berlin, Carl’ Hey- manns Verlag) hat folgenden Jubalt: Allgemeine Verwaltungssachen : Verweisung von Auëländern aus dem Reichsgebiete. — Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen an Zöllen und gemeinschaftlichen Steuern,

sowie anderer Einnahmen im Deutschen Reiche für die Zeit vom 1. Jannar bis zum Schlusse des Monats April 1874. — Uebersicht über die “Ausprägung von Reichamünzen. — Steuerwesen :

Januar bis Upril 1874. — Erkenntnisse des Bundeéamts für das Heimathwesen.

Kr.-Ger. Berlin

Muünzwesen : — Zoll- und Anegebang gun Os Mee quns hee A nahmen an Wechselstempelsteuer im Deutschen Neiche für die Mo

: a E Marine und Schiffahrt: Mittheilung Über Beginn von Stenerniannéprüfungen. — Heimathwesen: zwei

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

as - neueste Doppelheft (für- März und April) der „Zeit- f l ves chichte und Landeskunde “, heraus- geg: ben von Constantin Rößler (Berlin, Verlag der Mittlershen Hof- buchhandlung,) hat folgenden Inhalt: 1) Die erste Theilung Polens und die Memoiren Friedrih des Großen, von F. rend 2) SLEE anuar d. J.

. Archivraths; 3) Ein Beitrag zur Geschichte der

verstorbenen Geb. Archivrath3; 3) gs Shbluß des Doppelheftes bilden Mittheilungen aus den Veröffentlichungen der

{chriftfür PreußisheGef

v. Mörner, eine biographishe Darstellung des am 3. Landgerichte in Ostpreußen, von S. Jsaacsohn. deutschen Geschichtévereine.

Braunsch{weig, 30. Mai. Der Vorstand des Comités für das dice Train Idé ine Musikfest hat vorgestern ein Circular

an die Mitglieder erlassen, in welchem es heißt:

m Anschluß an unser Rundschreiben - vom 19. d. Mks. beehren wir U Shnea n berihten, daß auf Grund unserer mit der Direk- “tion des Allgemeinen“ Deutschen Mufikvereins zu Leipzig gepflogenen Verhandlungen Seitens der leßteren die Absicht, vom 5. bis 8. Juni d. J. hier ein Musikfest abzuhalten, definitiv aufgegeben worden ift,

Ueber die Athaltung des Musikfestes im näcbsten Jahre in hie-

Gewerbe und Handel.

; der am 30. Mai d. J. abgehaltenen Generalversammlung der Sranffurter Transport- und Glasversicherungs- Afkftiengesell shaft waren 427 Aktien mit 86 Stimm-n vertreten. Der Präsident des Verwaltungsraths, General-Konsul Gerson, er- stattete Bericht über die Ergebnisse des Geschäftes und konstatirte namentlich, daß das Vinnenlandsgeshäft der Transportbranche, sowie das Geschäft der Glasbranche befriedigende Resultate ergeben haben, indem hierauf ein reiner NebersGuß von 36,000 Fl. erzielt wurde ; dagegen wurde hervorgehoben, daß der entstandene Verluft vou 58,017 Fl. 48 Kr. lediglich dem Seegeschäfte an den Börsen-Seepläßzen zu- zuschreiben ist. Dieses Geschäft wurde seit dem 1. Septemter 1873 vollständig eingestellt und die laufenden Risiken, soweit thunlich, rück- versichert, so daß weitere Verluste aus dieser Branche niht mehr zu befürchten sind. Der Verlauf des Geschäfts im gegenwärtigen Jahre fänn als ein zufriedenstellender bezeihnet werden, indem dasselbe bis jeßt einen nicht unbedeutenden Gewinn ergeben hat, so daß egrün- dete Hoffnung vorhanden ift, den Verlust in nicht ferner Zeit zu d:cken. Nach geschehener Berichterstattung ertheilte die Generalver- fammlung auf Grund der von dem Revisionsausshusse abgegebenen Erklärung über den richtigen Befund des Rechnungsäbs{lusses De- arge und schritt sodann zur Wahl der aüêgeschiedenen und aus\chei- denden Mitglieder des Verwaltungsraths. Gewählt resy. wieder- gewählt wurden die HH. Gg. Amendt, Carl Phil. Brandt, General- Konsul J. Gerson, J. Zifemaun, und als stellvertretendes Mitglied Hr. Otto Mayer. Als Revisoren für das laufende Rechnungsjahr wurden die HH. Wilh. Schwager, . Rud. Leipprand, Jos. Carl Mis- lani, und als Ersaßmänner die HH. C. A. Konnesfeldt, A. Moewes, Dr. Pavensredt ernannt. (Die Bilanz \. im Inseratentheil der heu- tigen Nr. d. Bl.)

Verkehrs-Anstalten.

Swinemünde, 1. Juni, (W. T. B.) Der Postdampfer des baltischen Lloyd, „Washington “,, ist heute Morgen 44 Uhr wohl- behalten hier eingetroffen. i München, 30. Mai. Das „Verordnurgs- “Und Anzeigeblatt * der Verkehrsanstalten meldet amtlih, daß am 1. Juni die Eisen- bahnlinien Holzkirchen-Tölz und Ingolstadt (Central- Bahnhof)-Regens burg dem allgemeinen Verkchre übergeben werden. — Dem Berichte des Verwaltungsrathes der Ostbahnen ist in Betreff der Bahnbauten Folgendes zu entnehmen: Die Linie Mühldorf-Landau ist im vollen Baue begriffen und wird inner- halb der fonzessionêmäßigen Frist — August 1875 — zur Vollen- dung gelangen. Für die Strecke von Landau nach Plattling liegt das Detail-Projekt vollendet vor und ist von der Staats- regierung genehmigt, fo daß in diejer Richtung dem wirklichen Bau- «ngriffe kein Hinderniß entgegenftcht. Bezüglich der Linie Plattling- Eisenstein wurde sofort nach Genehmigung derse!ben die Detailprejek- tirung begonnen und geht bis zum Herbste laufenden Jahres der Vollendung entgegen. Hält daher die Fortseßung von Eisenstein nah Pilsen böhmfischerseits gleichen Schritt, so wird die ganze Linie inner- halb der Konzessionszeit — Ende des Jahres 1877 — dem Betriebe übergeben werden können. Die Linie Weiden-Neukirchen endlich ist in vollem Ausbau begriffen und geht bis zum Spätfahr 1875 der Voll- endung entgegen. \ ; 1E: j ; Trieft, 31. Mai. (W. T. B.) Der Lloyddampfer , Jupiter ist heute Nachmittag 3 Uhr mit der oftindish-cinesishen Ueberland- poft aus Alexandrien hier eingetroffen. L Liverpool, 30. Mai. (W. T. B.) Der fällige Dampfer „Loanda* ist von der afrikanischen Westküste hier eingetroffen. Southampton, 30. Mai. (W._T. B.) Der norddeutsche Lloyddampfer „Feldmarschall Moltke“ ist hier angekommen.

Aus dem Wolff'shen Telegraphen-Büreau.

Dresden, Montag 1. Juni. . Der Großherzog und die Großherzogin von Baden find heute Mittag hier eingetroffen. Dieselben wurden vom König und der Königin auf dem Leip- ziger Bahnhofe empfangen und nahmen ihr Absteigequartier im Königlichen Palais. Nachmittags findet Familientafel bei den Majeftäten in Strehlen statt. Morgen Abend werden der Groß- herzog und die Großherzogin von Baden nach Berlin abreisen.

Bern, 1. Juni. Der Nationalrath hat Feer-Herzog (Kan- ton Aargau) zum Präsidenten gewählt. Die Wahl des Vize- Präsidenten wird wahrscheinlich auf Rutonnet fallen. Der Ständerath hat Köchlin (Kanton Basel) zum Präsidenten ge- wählt.

usammenstellung : der im Deutschen Reichs i Königlich Lien Staats-Anzeiger

Termine.

L Die zur Subhastation | Verkaufs- |Reichs-

stehenden Immobilien. Termin. | Us

Gericht. bei welchem die Subhast. s{chwebt. |

¡Heideplan nebst Zubehör Hyp. Nr. 29 zu Lübaré in den Kiebißwall Enden; Grundstück nebst Zatehör

11./7.74 | 101

18.97.74 { 118 Kr.-Ger. Thorn 17./7. T4 114

9,/7.T4 | 107

10./7. 74 18./7:74 2./9. 74 17./7.74 8./7. 74

13./7. 74 22./10. 74

5./11. 74 11./6. 74

Kr.-Ger. Pleß -

Kr.-Ger. Sagan Kr.-Ger. Sprottau

25./6.74 8./6. 74

chönhausen Kr.-Ger.-Dep. Arns- Gu Mdolbbsane, Hyp. Nr. lottenburg Hyp. Nr. 1448 zu Char-} Lübben Kr. - Ger. Schneide-¡Rittergut Nzadkowo Kr.-Ger. Grotikfau |Grundstücke Nr, 55 Tharnau Mtetanter Dziedzkowiß und Sciern Spinnfabrik Nr. 30 zu t L behôr zu Werben Amts - Ger. Rein- Aa

ypv. Nr. 89 zu Nieder- Gut Rubinkowo Nr. 1 A. nebî#t Vorwerk Wieczor- - walde 59 von Sellnow : Kr.-Ger.-Dep. Char-|Grundstück nebst Zubehör lottenburg / Kr.-Ger. Lübben Vorwerk, der Werder, bei - Rittergut Grobia oder Bucz Ae. CU nebst Vorwerk Desbina mühl , ° Grundstück Nr. 228 E. zu} . Schneidemühl Nr. 334 und 368 Grott- kfauer Aecker Gollawis Rittergüter Kopciowiß und pen Nr. 376 zu Sagan chappretur - Anftalt und Diiteródorf Kr. - Ger. Seehausen|Wohnhaus Nr. 4 nebst Zu- ¡A } Wohnhaus nebst Zubehör haufen Nr. 43 zu Weißenborn

jen j . Springe ‘Wohnhaus nebst Brauer- O | teaerberectigtng und Zu- | behör zu Springe

e | 0/078 Amts-Ger. Wittlage Wohnhäuser und Windmühle

‘iger Staèt wird sich der genannte Verein im Januar 1875 ent-

f cheiden.

| nebst Zubehör zu Bohmte| 11./7. 74

bis ult. Mai 1874 bekannt gemachten anstehenden Subhastations-

usammenstellung

3 - . | der im Juni 1874 und später anstehenden Termine von Domänen- 2e.

Verpachtungen, welche im Deutschèn Reichs- und Königlich Preußi- schen Staats-Anzeiger angezeigt sind. 0 ¿i é | ach- |Reihs- E | Bezeichnung der zu verpachten- en A d tung ausgeht. | en Domänen 2c. | Termin. Nr. | | Kênigl. Hofkam-! | mer der Königl. !| Familiengüter | : | - . „Königl. Hausfideicommiß - Güter! { Tischdorf und Lobenau zu Wies-! : ‘Domänen - Vorwerk Stoheimer) Hof PL/I. 74. Anhaltische Reg. : zu Deffau . . .‘Landes-Domäne Schortewißz | 8./6. 74, | 106

Zusammenstellung — j der im Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger zur Beseßung angezeigten gegenwärtig vatfanten Stellen.

zu Berlin

5./10. 74. Reg. i

— Einkommen | Meldun ck, p: S 8 der Stelle | jz zum

jährlich.

Bezeichnung der vakanten Stellen.

j 1

/23./6. 74

17./6. 74 | 26/6. 74

123./6. T4 |22./6. T4

4./6. 74 18./6. 74 18 /6. 74 |

13./6, 74 7./6. 74

200 TH r.

1./7. 74 13./7. T4 6./6. 74 23./6. T4

20./6. 74

Kreis-Thierarzt des Kreises Fishhaufen Kreis-Thierarzt des Kreises Goldap . | Kreis-Thierarzt des Kreises Ragnit . | Kreis-Thierarzt des Kreises Naugard | S des Kreises Neu- aus a./¡V.

Lehrer an der ‘à Batiii Skis Nebenschule | u Schwiebus È 2 — H 25 Thlr. Miethsentsch.

250 Thlr., | | freie Wohn. u.| 30 Thlr. |

Feuergsentsch. Lehrer für Maschirenkunde an der é | höheren Gewerbeschule zu Cassel .| — Lehrer an der höheren Bürgerschule | zu Caffel

2 Hauptlehrer an den katholischen Elementarsculen zu Duisburg .

9 Klasfenlehrer an den katholischen Elementarshulen zu Duisburg

Erzieher in den Kadettenhäusern der | westlichen Provinzen : el —

Baumeister odèr Bau-Techniker für die’ Leitung der Hafenbauten in Memel y

Baumeister für die Leitung der Kanal- und Schleusenbauten des Oberlän- dischen Kanals bei Osterode in Oftpr. —

Zeichner bei dem Ober - Bergamt zu Breslau

Bürgermeister zu Creuznach

200 Thlr.

5, Lehrer an der evang. Elementarschule zu Herrnstadt

400 Thlr. | und Emel.

400 Thlr.

1800 Thlr. u. freie Wohn. 120 Thlr. Nebeneinnah.

600 Thlr.

400 Thlr. 700 Thlr.

220 Thlr. und Emol. 600 Thlr.

Rendant der fstädtishen Sparkasse zu Havelberg j 2 Bureau-Assistent beim Magistrat zu Brieg i / Sitädtischer Oberförster zu Wernigerode Kommunal-Förster der Stadt Drin-

1./7. 74 10./6. 74

13./8. 74 126./7. 74

Kreis-Kommunal-Sefkretär zu Stuhm

Eisenbahn-Bausekretär zu Halle a. d. S.

Bureau-Assistent an der Land-Jrren- anstalt zu Neustadt E./W..

. 1280 Thlr. und — “ [freie Ce Polizei-Sekretär zu Bremen ‘ca. 4000R.-M.| — izei- i Birnbaum . 240 Thlr und) — Polizei-Wachtmeister zu Bi t 219 Nebenein- kommen.

4 e otht attingen | 300 Tblr. Polizeidiener zu Hatting [u. freie Wohn.

izeidi enwärter zu | Poligeskiene und Gefaûg f} | 300 Thlr. ju. freie Wohn.

Königliche auspiele.

Dienstag; 2. Juni. Opernhaus. (134. Vorstellung.) Die weiße Dame. Oper in 3 ‘Abtheilungen nah Scribe. Musik von Boieldieu. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise. w Bes

Schauspielhaus. (145. Borftellung.) Die bezähmte Wider- \penstige. Lustspiel in 4 Akten ' von Shakespeare. Hierauf :- Herrn Käudels Gardinenpredigten. Lustspiel in 1 Akt von G. v. Moser. Anfang halb 7 Uhr. Mittel-Preise.

Mittwoch, 3. Juni. Opernhaus. (135. Vorstellung.) Aladin,, oder: Die Wunderlampe. Großes Zauber-Ballet in 3 Akten von Hoguet. Musik von Gährih. Anfang 7-Uhr. Mittel-Preise. :

SHauseielhaus. (146. Vorstellung.) Der Störenfried. Lustspiel in 4 Aufzügen von R. Benedix. Vorher: In diplo- matisher Sendung. Lustspiel in 1 Aufzug von Paul Lindau. Anfang halb 7 Uhr. Mittel-Preise.

Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater. Winute ne

rblihne. s

Diensiag. Gesammtgastspiel des Herzoglich Mei-

a Hoftheaters: Julius cia Trauerspiel in 5 Akten von Shakespeare.

15./6. 74

18./6. 74

Mittwc. - Dieselbe Vorstellung.

1874 / 126 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 01 Jun 1874 18:00:01 GMT) scan diff