1874 / 133 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 Jun 1874 18:00:01 GMT) scan diff

abend den 13. d. M. früh um 8 Uhr von Wirballen abfahren, Abends zwischen 6 und 7 Uhr in Kre das Diner einnehmen, um 10 Uhr hier eintreffen, Sich mittelst ‘der Verbindungsbahn nach der Berlin-Anhalter Bahn begeben und -mit ‘dieser d e Reise nach Jugenheim fortsezen.

Der Ausschuß des Bundesraths für Iustizwesen trat heute zu einer Sißung zusammen.

Infolge einer Einladung Sr. Majestät des Kaisers von Rußland find durch Allerhöchste Kabinetsordre folgende Offiziere abkommandirt worden, um den Anfangs Iuni d. I. beginnen- den Truppenübungen bei Warschau und St. Peters- burg beizuwohnen : Der General-Major und Commandeur der 1. Garde-Infanterie-Brigade Graf v. Kani §, der Oberst und'Chef des Generalstabes des Garde-Corps, Bronsart-von Selken- dorff, der Oberst v. Wussow, Commandeur des Kaiser Alex- ander Garde-Grenadier-Regiments Nr. 1, der Oberst-Lieutenant v. Sani vom Garde-Füsilier-Regiment, der Oberst-Lieutenant v. Möllendorf f, Commandeur des Brandenburgischen Küras- fier-Regiments (Kaiser Nicolaus 1. von Rußland) Nr. 6, der Oberst-Lieutenant v. Frankenberg-Lüttwißt, Commandeur des Ulanen-Regiments (Kaiser Alexander von Rußland 1. Branck denburgisches) Nr. 3, der Major Fassong vom Kriegs-Ministe- rium und der Rittmeister v. Vaerst, à la suite des 2. West- fälishen Husaren-Regiments Nr. 11 und Lehrer beim Militär- - Reit-Institut.

Ueber die Zeit des Antritts des Kommandos is noh nichts Näheres bestimmt.

Die {hon seit längerer Zeit aus der Mitte der deutschen Eichungs - Aufsichtsbeamten angeregte Zusammenkunft zum Zwecke eines Austausches der mr Ses Erfahrungen in Betreff der Einführung des neuen Maß- und Gewichts\ystems und der Wirksamkeit der Organisation des Eichungswesens, \#o- wie zur Berathung über die Abstellung der hierbei zu Tage ge- tretenen Mängel der geseglichen und technishen Bestimmungen und der die tehnishen Verhältnisse berührenden Verwaltungsz Maßregeln, hat am 5. Juni ihre am ‘1. Iuni begonnenen Be- rathungen geschlossen. i :

An der Versammlung hatten Theil genonimen zunächst außer dem Vorsizenden der Kaiserlichen Normal-Eihungs-Kom- reFsion, Professor Dr. Förster, die folgenden Mitglieder dieser Kommission: Geheimer Regierungs-Rath Dr. Hülße aus Dresden, Geheimer Regierungs-Rath Dr. Karmarsh aus Hannover, Pro- fessor Er. Karsten aus Kiel, zugleih Eichungs-IJnspektor für Schleswig-Holstein, das Herzogthum Lauenburg und die freië Hansestadt Lübeck, Professor Dr. Baur aus Stuttgart, Eichungs- Inspektor Repsold aus Hamburg, Professor Dr. Schönfeld aus Mannheim, Regierungs-Rath Dr. Draßdo in Berlin, Professor Dr. Webex in Berlin, Rehnungs-Rath Baumann in Berlin ;

sodann die folgenden Eichungs-Aufsichtsbeamten :

Regierungs- und Baurath Eichungs-Inspektor Hesse für die Provinz Preußen, ;

Bergassessor und Eichungs-Inspektor Dr. Kosmann in Berlin für die Provinz Brandenburg,

Geheimer Regierungs-Rath und Eichungs-Inspektor Homann für die Provinz Pommern, :

Steuerrath und Eichungs-Inspektor Neukrxanz für die Pro- vinz Pósen, o on |

Bergassesorch4, d Eichungs-Inspektor Frief für die Provinz Sqhlesien A

9 Be Inspelic und Eihungs-Inspektor Groß für die Pro- vinz Sachsen, sowie für das Herzogthum Anhalt und das Fürstenthum Schwarzburg-Sondershausen,

“ate Dr. jur. Hach für die freie Hansestadt Lübe, -

Professor Dr. von Quintus Icilius, Eichungs-Inspektor für die Provinz Hannover und für das Fürstenthum Schaum- burg-Lippe, j :

Berg-Assessor und Eichungs-Inspektor Osthues für die Pro- vinz Westphalen,

Eichungs-Inspektor Schulz für die Provinz Hessen-Nassau und für die Herzogthümer Sachsen-Meiningen und Sachsen- Coburg-Gotha, sowie für die Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont, f

Professor Dr. Nagel, Mitglied der Ober-Eichungskomtnission für das Königreih Sachsen und das Herzogthum Sachsen-Alten- burg,

* Ober-Baurath Pfannmüller für das Großherzogthum Hessen- Darmstadt,

Eisenbahn-Direktor Viehelmann und

Eichamts-Direktor RönnbeckX für Mecklenburg-Schwerin und Streliß,

Finanz - Rath Herbst für das Ss U Sahsen- R - E und die Fürstenthümer Reuß ä. L. und Reuß 1. L., ¿

Ober-Bau-Inspektor Jnhülsen für das Großherzogthum Oldenburg,

Geheimer Kammer-Rath Mahner für das Herzogthum Braunschweig,

Un O U Schenkel für das Großherzogthum aden, ; Regierungs-Rath Kieser für das Königreih Württemberg.

In anhaltender Arbeit und regem persönlichen Austausch vel die Versammlung eine Anzahl von Meinungserklärungen Über Dasjenige, was zunächst dem Eichungswesen Noth thue, Fformulirt.

Diese Voten der Versamzzung, deren wesentlichen Inhalt wir im Folgenden mittheilen wollen, wurden sämmtlich ein- ftimmig angenommen.

Die Versammlung hat es zunähst zur Aufrehterhaltung der Ordnung des Eihungswesens für unerläßlih erklärt, daß eine Abänderung der Fassung desjenigen Paragraphen des Straf- gesezbuhs baldigst eintrete, welcher sih auf die Ordnung des

aß- und Gewihhtswesens bezieht. l Sie hat die Anforderungen, welche in dieser Beziehung ge- stellt werden müssen, in einer an geeigneter Stelle von der ober- ‘\ten Eichungsbehörde geltend zu machenden vollständigen Dar- legung ap lipei j -rabitgta ( :

‘Die Versammlung hat es sodann für nothwendig erklärt, daß, abgesehen von bloßen polizeilihen ‘Maß- und Gewichts- Visitationen, bei welchen es sih etwa nur um gröbere, au ohne tehnishe Erfahrung erkennbare Abweichungen von den besteben- den Vorschriften handele, umfassende technische Revisionen des Zustandes der Maße und-Gewichte u, #. w. im Verkehr ein- treten, bei welchen jedenfalls. Sachverständige des Eichungs- wesens hinzugezogen werden müßten.

Sie hat es ferner ausgesprochen, daß es. fich empfehle, diesen Revisionen einen geordneten periodishen Charakter zu

die Großherzogthümer

bestehenden gesehlihen und technischen Bestimmungen thunlichst bäld’ins Auge zu fassen. | Betreff dés Schuyes, E betheiligte P blikum

geaen die iht auch în Zukunft nit völlig vermeidlihhen

orschriftswidrigkeiten, welhe von den Eichämtern - gangen werden können, zu beanspruchen hat, hat \ich die Versammlung dahin geeinigt, eine \{chon von - der Normal - Eichungs - Kommission früherhin angeregte geseh- lihe Ordnung der Regreßpslichtigkeit der Eichämter, für deren Durchführung in der gegenwärtigen Lage der geseßlichen Be- \stimmungen Wag niht in allen Theilen des Reiches die LOPA Handhaben gegeben seien, als erforderlih zu er-

ären. In Betreff einer ferneren Hebung der Zuverlässigkeit der eihamtlichen Arbeiten hat die Versammlung es ür nothwendig erklärt, künftighin der Vorbildung vón Eichmeistern auch von Seiten des tehnishen Fortbildungswesens Aufmerksamkeit zuzuwenden, indem fie die Erwartung ausgesprochen hat, daß es künftig gelingen werde, auch in einer, den höheren Anforderungen an die Eichmeister entsprechenden Weise die äußere Stellung derselben entweder durh umfassendere Hinzu- ziehung derselben zu regelmäßigen tehnischen Revisionen oder durh die naturgemäße Erweiterung “ihres Wirkungskreises bei höheren geistigen Qualitäten zu heben. Die Versammlung hat es aber auch für wünschenswerth er- achtet, daß den Kenntnissen und Anschauungen des Publikums bezüg- lih des Maß- und Gewichtswesens überhaupt und der Bedeutung des Eichungswesens im Besonderen dur geeignete, von den Eichungsbeamten selbs auszuführende oder hervorzurufende Maß- nahmen thunlichste arts zugewandt werde, da die Aufre{ht- erhaltung der Ordnung des ihungswesens eine, rerständnißvolle Auffassung seiner Aufgaben und seines hohen Werthes für die Gesammtheit bei allen Betheiligten vorausseße. M Die übrigen Berathungen sind tehnishen Gegenständen gewidmet gewesen, von - denen für das größere Publikum eine Empfehlung der- allgemeinen Durchführung ordnungs- mäßiger Bestimmungen in Betreff der Schankgefäße, wie fie bereits in fast allen Ländern des Reiches außer Preußen ge- troffen sind, vou unmittelbarem Interesse sein dürfte. - Aus den technishen Verhandlungen ist ferner noch hervor- zuheben, daß die Versammlung der deutshen Eichungs-Aufsichts- beamten mit Einmüthigkeit sich den bisherigen Bestrebungen der Normal-Eichungs-Kommission, welche der Durchführung des reinen Dezimalsystems und den entsprehenden Verbesserungen der gelten- den Maß- und Gewichtsordnung unablässig zugewandt gewesen sind, angeschlossen hat, indem sie ihre Ueberzeugung dokumentirt- hat, daß die der Durhführung eines streng dezimalen Systems entgegenstehenden und insbesondere die sogenannte fortgesehte Hal- birungs- oder dyadishe Eintheilung der Hohlmaße und die Unterbrehung der dezimalen Gewichtseintheilung dur die Pfund- einheit u. \. w. unterstüßenden Meinungen und Erfahrungen als zutreffend für die künftige Entwickelung des Maß- und Gewichts- wesens nicht zu erachten seien.

_— Der General-Feldmarschall und General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs Freiherr von Manteuffel it von ‘Topper in der Neumark hierher zurückgekehrt.

_— Der General-Major und Kommandant von Wittenberg von Zedtwiß is zur Abstattung persönliher Meldungen von Wittenberg hier eingetroffen.

Der General-Major. ujid Direktor des Militär-Oekonomie- Departements von Karczewski hat sich mit Urlaub nah Wildbad begeben.

Der Kaiserlih Déutshe Gesandte zu Washington von Sl özer ist mit Urlaub hier eingetroffen.

Der Kaiserlih Deutsche General-Konsul zu Stocholm von Heinemann ist hiex angekommen.

Ems, 8. Juni. (W. T. B.) Se. Majestät der König von Sahsen ist heute Vormittag um 111/4 Uhr hier eingetroffen. Se. Majestät der Kaiser von Rußland empfing denselben am Bahnhofe“ und geleitete ihn nach dem „Englischen Hofe“. Kue findet große Galatafel, morgen eine Galavorstellung im

ursaaltheater und am Mittwoch eine Parade -: der Coblenzer Garnison zu Ehren des Königs statt. Gutem Vernehmen nah wird der König von Sachsen hier nur bis morgen verweilen “und die Abreise desselben nah Dresden morgen Nachmittag um 4 Uhr stattfinden.

Bayern. München, 7. Iuni. In der gestrigen Sizung des Ausschusses der Kammer der Reichsräthe i}, wie man dem „Corr. v. u. f. D,“ mittheilt, von Seite der Ver- treter der Königlichen Staatsregierung die Erklärung gemacht worden, daß der Landtag nah Erledigung des Budgets \so- fort vertagt werden wird.

Die 8. öffentlihe Sißzung der Kammer der Rei hs- räthe findet am nächsten Donnerstag statt. Auf der Tages- ordnung steht der Gesezentwurf : die Ausscheidung der Zuständig- keiten der Polizei-Direïktion und des Magistrats München be- züglih der Polizei- und Distriktsverwaltung ; der Gesehentwurf, die Aufnahme eines Kreisankehens zur Deckung der D der Errichtung einer Pflegeanstalt bei der Kreis-Irrenanjtalt zu

neten über den Antrag des Abg. Birner, Abänderung des Art. 28 des Geseßes vom 26. Dezember 1871, den Vollzug der Ein- führung des Strafgesegbuches für das Deutsche Reich in Bayern betreffend, und der Antrag des Geschäftsordnungs-Aus\hus}ses auf Abänderung des §. 26 der Geschäftsordnung von 1872.

In der am Dienstag, den 9. d. M., stattfindenden Sißung der Kammer der Abgeordneten wird u. A. der Antrag Lessers: „die Reorganisation der Gensd'armerie“ und der Antrag Dr. Jôrgse : „die Wirkung des Wegfalles der Militärpensionen auf die Be- züge-Erhöhung des nicht stabilen Personals“, zur Berathung gelangen.

9, Juni. (W. T. B.) Dex Minister des Innern, v. Pfeufer, hat der Kammer heute das neue Landtags- wahlgesey vorgelegt, das sich im Ganzen an das bestehende i und an das Reichstagswahlgesey anlehnt. Der wesentlihste Unterschied desselben gegenüber dem dermaligen Wahlgeseze besteht in der durhgehends neuen Eintheilung der Wahlkreise. Es. find deren im Ganzen 1388, von denen 125 nur je einen Abgeordneten, 13 aber mehrere Abgeordnete zu wählen haben. Leßtere begreifen die Städte München, Nürnberg, Augsburg und Würzburg in \ih. Beibe- halten ifi eire durchschnittliche Seelenzahl von 31,500 für die Wahl eines Deputirten und das Erforderniß des 2öjährigen Lebensalters zur Ausübung des [passiven Wahlrehts. Statt der E Tagegelder von 5 Fl. soll jeder Abgeordnete künstig für die Dauer jeder Sesfion eine Aversionalsumme von

‘Fiuanzdeputation ohne Debatte die im außerordentlichen

Erlangen betreffend; der Beschluß der Kammer der Abgeord- .

Sachsen. Dresden, 8. Iuni. (Dr. I.) Die Erste

Kammer bewilligte in ihrer heutigen Sizung auf Bericht a e u

p en 6,500,000 Thlr. zum Staatseisenbahnbau, 3,502,670 Thlr. zur Verstärkung des Transportmittelparkes der Staats- bahnen, 3,833,400 Thlr. zum Umbau von Bahnhöfen 2., Her- stellung von Betriebseinrichtungen 2c. und 127,800 Thlr. zur Vollendung des neuen Signalsystems-2c. Die auf die _Errich- tung von Güterstationen, Anlage von Haltestellen 2c. bezüglichen Petitionen beshloß die Kammer auf Bericht derselben Depu- tation, erstattet durch: denselben Referenten, nah kurzer Debatte, sämmtlich der Regierung zur Kenntnißnahme zu überweifen. Die nämliche Deputation hat über die zur Aufbesserung der hre dotirten geistlichen Stellen geforderten 60,830 Thlr. Bericht erstattete Die Deputation beantragt, die von der Zweiten Kammer blos transfi- torish bewilligte Summe etatmäßig zu bewilligen, au den beiden, bei dieser Gelegenheit von der andern Kammer gefaßten Be- \{hlü}sen nit beizutreten, vielmehr die Regierung * nur Zu er= suchen, den Ständen und der Synode baldigst ein Geseÿ vor- - zulegen, welches die finanzielle Lage der Geistlihen zeitgemäß regelt. Kultus-Minister Dr. von Gerber „verwendete ih jedo für den Beitritt zu den sämmtlichen Been der Zweiten Kammer, deren Sinn und Tragweite er ause nanderseßzte, wo- gegen der Referent Dr. Lehler und, zur Motivirung seiner Ab- stimmung, Präsident von Zehmen fich für die Ansicht der De- putation erklärten. Dr. Frie und Dr. Lechler drückten in warmen Worten den Dank des geistlihen Standes für das von Regie- rung und Kammern ihm bethätigte Wohlwollen aus. Die Kam- mer nahm einstimmig die Deputationsanträge an und lehnte da - mit den Beitritt zu den Beschlüssen der Zweiten Kammer ab. Schließ- lih wurde der Gesegentwurf wegen des Antheils an der französi- hen Kriegsentshädigung in der von der Zweiten Kammer be- \{chlo}senen ‘Fassung angenommen und ebenso dem Beschlusse der

Betrag zur Einlösung von 3,168,907 Thlr. Kassenbillets von den Kriegskostenentshädigungsgeldern entnehmen soll. In der Debatte erklärte der Minister des Innern v. Nostiy-Wallwiß auf eine Anfrage Marlini's: die Regierung halte an der Hoffnung fest, daß die neue Organisation in den Schönburgschen Rezeß- herrshaften zu derselben Zeit, wie im übrigen Lande, ins Leben treten werde; sollte dies wider Erwarten nicht der Fall sein, so werde selbstverständlih der auf die Rezeßherrshaften entfallende Theil der zur Ausstattung der Bezirke bestimmten drei Millionen \o lange bei der Staatskasse reservirt bleiben, bis er mit den aufgèlaufenen Zinsen der dortigen Bezirksvertretung nah ihrem Inslebentreten verwiesen werden könne.

effen. Darmstadt, 8. Juni. Mit Genehmigung des Großherzogs ist den Ständen ein Gef eyentwurf zur Er- gänzung des Gesezes vom 10. Oktober 1871, den Uebergang zu dem Strafgesezbuh für das Deutsche Reich, insbesondere bezüg- lich der Polizeistrafgeseygebung betr. vorgelegt worden. Der Gèseßentwuxf bestimmt, daß, wenn Forst- oder Feldfrevel von Kindern unier 12 Iahrén, oder solhen begangen werden, welche zwar das 12., aber noch nit das 18. Lebensjahr vollendet haben und noch niht die zur Erkenntniß der Strafbarkeit der That erforderliche Einsicht besien, die Eltern, Vormünder oder Pslegeeltern, bei welhen die Kinder wohnen, oder diejenigen, in deren Pflege und Aufsicht sich dieselben befinden, als Thäter zu behandeln und zu bestrafen sind. Das Gesammt-Ministerium isst heute in die Be- rathung der Kirchen geseßÿe eingetreten. i

Sachsen - Weimar - Eisenah. Eisenach, 4. Juni. Heute Vormittag 9 Uhr wurde die 12. Konferenz von A b- geordneten der deutschen evangelischen Kirchenregie- rungen durch feierlihen Gottesdienst in der Wartburgskapelle eröffnet, wobei Ober: Hofprediger Dr. Hesse die Predigt hielt. Zur crsten Sitzung, welche in dem von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog bewilligten Salon des Karthausgartens {tattfand, hatten i infolge der Berufung dur das Präsidialschreiben vom I Mai d. I. die bereits genannten 18 Abgeordneten eingefunden.

Nachdem der bisherige Vorsißende, Landesbischof Dr. Wil- helmi, den Geschäftsbericht vorgetragen, au ein Schreiben des Kaiserlich-Königlih evangelischen OÖber-Kirhenraths zu Wien vorgelese:1 hatte, wurde zur Neuwahl des Vorstandes geschritten. Landesbishof Dr. Wikhelmi bat, von ‘seiner Wiederwahl abzu- sehen, da er dur sein Alter verhindert \ei, dieselbe anzunehmen; an seiner Statt wurde im zweiten Wahlgange, nachdem der erste eine absolute Majorität nicht ergeben hatte, Abt und Konsistorial- Rath Dr. Ernesti aus Wolfenbüttel zum ersten Präsidenten. erwählt; die E Stimmen hatte General-Superinten- dent Dr. BrüEner erhalten. Aus der darauffolgenden Wahl ging Ober - Konsistorial - Rath Hermes als Vize - Präsident hervor. Nachdem dem bisherigen Vorsißendèn für treue und umsihtige Geschäftsleitung in der Versammlung der lebhafteste Dank gesagt worden, hielt Konsistorial-Rath Dr. Ernesti seinen Vortrag über den ersten der zur Verhandlung angeseßten Gegen- stände: eine neue Aufnahme der kirhlihen Statistik; doch wurde in die Diskussion darüber noch nicht eingetreten, da zuvor der wesentlihe Inhalt des Vortrags zum Druck gebracht und unter die Versammlung vertheilt werden sol. Nah Feststellung der Tagesordnung für die morgen Vormittag 10 Uhx stattfindende Sigzung wurde die heutige Sizung mit einem Gebet des General- Superintendenten Dr. Brückner geschlos}sen.

5. Juni. In der heutigen Sißung der Konferenz hat Pro- fessor Dr. Dove aus Göttingen über die Zulassung von Syno- dalen zur Konferenz Bericht erstattet. “Von der Majorität ist die Zulassung derselben beschlossen worden. Der Vertreter der \sähsishen Kirchenregierung, Ober-Hofprediger Dr. Kohlschütter aus Dresden, n noch am ersten Tage der Konferenz hier ein- getroffen und hat an den Verhandlungen theilgenommen, aber die Predigt in der Wartburgkapelle, weil er noch nicht vollstäñ- dig genesen war, nitht halten können.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 7. Juni. Der Corps-Kommandant, General der Infanterie v. Bose, ist heute hier eingetroffen, um morgen das hiesige Bataillon zu inspiziren. Nach Beendigung dieses Geschäfts wird er sih zu gleichem Zwecke morgen Abend noch nah Hildburghausen begeben.

Sachsen - Altenburg. Altenburg, 6. Iuni. Die Prinzessin-Moriy hat sich gestern nah Meiningen begeben.

Bremen, 4. Iuni. Die Bürgerschaft hat gestern einen wichtigen Beschluß gefaßt. Die Deputation für Revision der Schoß-Ordnung wünschte nämlich von ihr eine prinzipielle Di- rektive zu erhalten, ob sie ihrer Arbeit das hiesige altüberlieferte System geheimer Sel bstein\{chäzung zu Grunde legen solle oder ein anderes, etwa das Hamburger System kontrolirter Selbsteinshäßung. Richter Mohr beantragte, im Sinne der lehteren

geben, und die hierfür etwa erforderlichen Abänderungen der

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1000 Reichsmark erhalten.

Alternative zu antworten, und dieser Antrag ging dur, ‘Außer

leßtern Kammer beigetreten, nah welhem die Regierung den -

Zusaß genehmigt, der gegen die Doppelbesteuerung hier lebender, außer alb Deutshlands Grundeigenthum habender oder an Ge- châften betheiligter Leute gerihtet war. Die Bürgerschaft trat erner gestern dem Senat darin bei, daß die Deputation wegen der jährlihen Sedan-Feier auch die grundsäglihe Vorfrage, ob der Senat in dieser Sache überhaupt etwas zu thun habe, in Ueberlegung ziehen möge, und wählte ihre Mitglieder für die

Députation. deutshe Genossenshaftstag unter Dr.

dem ÿ genehmigt, wurde au ein von E. Pavenstedt beantragter

Der Shulze-Deliß\{chs Leitung wird in diesem Sommer voraussichtlich vom 10. oder vom 24. August an, hier tagen.

_ Schweiz. Bern, 5. Juni. Der Ständerath be- \häftigte sich heute weiter mit der Berathung des Geschäfts- berihts des Bundesrathes und des Bundesgerihts von 1873 und der Staatsrechnung für das verflossene Jahr. Die Kom- mission stelte zwei Postulate. Bei dem Geschäftskreis des Eisen- bahn- und Handelsdepartements wünschte sie, den Bundesrath mit Prüfung der Frage zu beauftragen, ob nicht sämmtliche \{chweizerishe Eisenbahnverwaltungen anzuhalten seien, auch den Schnellzügen Wagen dritter Klasse beizugeben, welher Antrag nah längerer Debatte von der Versaminlung zum Beschluß er- hoben wurde, und bei dem Geschäftskreis des Post- und Telegraphendepartements beantragte sie, den Bundesrath einzu- laden, zu passender Zeit zu untérsuhen, ob es nicht vortheil- haft für die Postverwaltung, die Fabrikation der Francomarken und anderer Werthzeihen in Regie zu übernehmen. Wie fih aus dem Kommissionsbericht ergiebt, geschieht diese Fabrikation, welche in Privathänden liegt, niht unter genügender Kontrole, Dieser Antrag der Kommission wurde zum Beschluß erhoben. Der Bericht des Bundesgerichts und die Staatsrehnung wurden ohne Diskussion gènehmigt. :

Im Nationalrath wurde heute die Wahl der Kom- misfion für Prüfung des bundesräthlihen Gesezentwurss, be- treffend die Bundesrehtspflege, vorgenommen. .Z

Niederlande. Haag, 8. Iuni. (W. T. B.) Eine Interpellation ‘des Deputirten Fabius über die Krieg- führung in. Athin veranlaßte in der heutigen Sißzung der Zweiten Kammer eine sehr erregte Debatte. Der Minister der Kolonien, Fransen van de Putte, beantwortete die Interpellation und crklärte, daß über eine neue Expe- dition nah Atchin und über die Frage, ob dem General van Swieten wieder der . Oberbefehl übertragen werden solle, noch Nichts beschlossen sei. Ein Antrag von Fabius, dem auf sein Verlangen verabschiedeten General Verspyck für seine in Atchin geleisteten Dienste den Dank der Kammer auszusprechen, wurde, nachdem einige Mitglieder den Antrag als ein Tadels- votum gegen die Regierung gekennzeichnet hatten, mit 36- gegen 26 Stimmen abgelehnt. L a 2 E

Großbritannien und Jrlanò. London, 4. Juni. Die amtliche ¿London Gazette“ meldet die Verleihung des Ordens des indishen Sternes an mehrere ostindische Gouverneure und andere hohe Beamte im Dienst der indischen Regierung. 5

Der Finanz-Minister des Dominion Canada, Cart- wright, ist von Quebeck in London angekommen. :

6. Juni. Der französishe Botschafter am hiesigen Hofe, Herzog de la Rohefoucauld-Bisaccia, hat sich mit seiner Gemahlin auf 8 bis 10 Tage nah Paris begeben.

Der Commandeur der Volta - Expedition im Aschanti- Feldzuge, Commodore Glover, hat sich zur Stärkung seiner an- gegriffenen Gesundheit nah dem Kontinent begeben.

Unier dem 1 nh des Lord-Mayors fand gestern im Mansion-House ein sehr zahlreih besuchtes Meeting statt, das den Zweck hatte, die Abschaffung des ostafrikani- \chen Sklavenhandels zu befürworten. Nachdem der Vor? sißende, Sir George Campbell (der frühere Gouverneur von Bengalen), Bischof Cloughton u. A. auf die Aufgabe des Meetings bezüglihe Reden gehalten, einigte man sich über fol- gende Beschlüsse: )

1) Daß der an der Ostküste Afrikas noch . immer existirende Sklavenhandel nicht allein für dieses ‘Land jelber verderblich, sondern gänzlih den Gefüblen und Interessen aller civilifirten Länder zuwider ist, indem er die Einführung geseßlichen Handels sowie die Entwicke- lung und Ausbreitung de3 Christenthums und der Civilisation ver- hindert; 2) daß es bei der Behandlung dieser Frage wünschenswerth ist, so weit als möglich der in den Vorschlägen des Sonderaus\{usses des Hauses der“ Gemeinen angegebenen Linie zu folgen, und daß die]es Meeting die Hoffnung QUETIER wünscht, daß die Politik, die zu der Mission von Sir Bartle Frere Anlaß gab, von Jhrer Majestät Regierung zu einem erfolgreichen Ausgange fortgeführt werden wird; 3) daß die endliche Unterdrückung des ostafrikanischen Sklavenhandels das beste Monument sein würde, welches das Land dem Andenken Dr. Livingstone's errihten kann, und daß das Mecting die Bildung S Vereins, der diesen Zweck im Auge hat, mit Freuden begrüßen würde.

Wie aus Ottawa unterm 4. d, Mis. telegraphisch gemeldet wird, is Senator George Brown, der ameri- kanishe Kommissär, nah Washington zurückgekehrt, nachdem er mit dem canadischen Kabinet eiñe Konferenz gepflogen. Er wird die Unterhandlungen für einen Reciprocitäts-Vertrag fortsegzen.

Frankreich. Paris, 7. Iuni. An Stelle des zum Kriegs-Minister ernannten General Cissey is der Divisions- Genéral Du Barail, bisher Kriegs-Minister, zum komman- direnoen General des IX. Armee-Corps in Tours ernannt worden. : :

Die in Folge des Todes des Deputirten für Martinique abzuhaltende Neuwahl“ zur Nationalversammlung is auf den 26. Juli anberaumt worden. -

8. Juni. (W. T. B.) Der Marschall-Präsident s eute im Palais Elysée den neu ernannten päpstlichen

untius Monsignore Veglia empfangen. Auf die Anrede des Nuntius erwiderte der Marschall: Ich bin lebhaft bewegt dur die Gesinnungen, welche der Papst mir durch Ihre Vermittlung bezeugt, und durch die Wünsche, welche derselbe für das Glü und die Wohlfahrt Frankreihs ausgesprochen hat. Ich bitte Sie, ihm den Ausdruck unserer Dankbarkeit und unserer kindlichen Verehrung zu übermitteln, und beglückwünshe mich, daß der Papst Sie zu seinem Vertreter gewählt hat.

9. Juni. (W. T. B.) Der geschäftsleitende Aus- \{huß des linken Centrums bereitet einen Antrag auf Ausführung des Programmes desselben vor, in welhem die definitive Organisirung der republikanischen Regierungsform binnen eines bestimmt festzustellenden Zeitraums gefordert wird. Die „Opinion nationale“ fügt dieser Meldung hinzu, es werde sofort der Antr1g auf Auflösung der Nationalversammlung ein- gebracht werden, falls die leßtere niht wegen jenes Antrags die Dringlichkeit beschließen sollte.

Der Zinsfuß für Shaykammerscheine auf 3 bis 11 Monate ist um 1/5 pEt. Yeravgeseht eris i ; __ Versailles, 8. Juni. (W. T. B.) Die National- versammlung erledigte heute die Berathung über den ersten Artikel des Munizipalwahlgesezes, welcher bestimmt, daß eine aus drei Mitgliedern, nämlich dem Maire, einem Delegirten der Verwaltung und einem Delegirten des Munizipalraths, be- stehende Spezialkommission mit der Aufstellung der Wahllisten betraut werden sol. Der Deputirte Jozon (Linke) stellte den Antrag, in Anbetracht, daß die Ernennung der Maires durch die Regierung erfolge, zwei Mitglieder des Munizipalraths als Delegirte in die Kommission eintreten zu lassen. Der Antrag wurde jedoch mit 386 gegen 328 Stimmen abgelehnt und der erste Artikel des Gesezes darauf mit 403 gegen 283 Stimmen angenommen.

Spanien. Madrid, 7. Juni. (W. T. B.) Die amtlihe „Gaceta * meldet von einem gegen vier carlistishe Truppenabtheilungen unweit Gandesa durch die Regierungs- truppen gelieferten Gefecht, wobei die Carlisten 80 Todte hatten und 30 Gefangene darunter mehrere Offiziere verloren.

_— Dasselbe Blatt veröffentlicht ein Rundschreiben des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten Ulloa an die spanischen Vertreter im Auslande, in welhem ausgeführt wird, daß die Regierung alle ihre Anstrengungen darauf rihte, die Ordnung im Innern herzustellen und sowohl in Spanien selbst, wie auf Cuba den Krieg zu Ende zu führen. Dieselbe erhebe keinerlei Anspruch auf formelle Anerkennung: dur die auswärtigen Mächte, hoffe aber, dieselben würden ihre auf Beseitigung der Anarchie und des Despotismus gerichteten Anstrengungen gebührend würdigen. Sobald der jeßige Aus- nahmezustand vorüber sei, würden die Spanier ihren Willen be- tres der künftigen Regierungsform ohne jeden äußeren Druck frei aus\prechen können.

Nach einem der „Times“ aus Madrid vom- 7. Juni zugegangenen Telegramm hat der neu ernannte Finanz- Minister dem Vertreter des Londoner Vereins von Inhabern ausländisher Fonds die Versiherung ertheilt, daß das zur Bezahlung der verfallenen Coupons vom früheren Ministerium abgeschlossene Uebereinkommen auf das Ehrenhafteste gehalten werden soll. Der Finanz-Minister hat gleichzeitig das Gerücht, welches ihm die Absicht unterstellt, er wolle die Ausführung des in Rede stehenden Kontrafïtes von der vorherigen Einwilligung des Vereins zur Herabsezung der künftig fällig werdenden Coupons abhängig machen, für durh- aus unwahr erklärt.

Portugal. Liss abon, 8. Juni. (W. T. B.) Die de- mokratische Partei hat dem ehemaligen \panishen Minister- Präsidenten Castelar, der seit dem 2. d. hier verweilt, ver- \chiedentlihe Ovationen bereitet. Bei einem ihm zu Ehren ver- anstalteten Banket \prach \ich Castelar in einer längeren Rede für ein stetes gutes Einvernehmen zwishen Portugal und Spanien aus und äußerte die wärmsten Wünsche für ein zunehmendes Gedeihen der beiden Länder.

Türkei. Dem „Telegraphen - Korrespondenz- Bureau“ in Wien wird aus Konstantinopel vom: 8. Juni gerüchtweise gemeldet, daß die türkishe Regierung Abänderungen des von Sadyk Pascha abgeschlossenen Vertrages über eine neue

ten nicht zugestanden werden würden. Die beabsihtigten Modi- fikationen des Vertrages sollen hauptsächlih cine. Herabminde- rung der Kommissionsgebühr und des Zinsfußes für den sofort zu leistenden Vorschuß betreffen.

Belgrad, 5. Juni. Oberst - Lieutenant Ljubomier Joanovics wurde zum Bauten-Minister, Oberst Franz Zach zum ersten Flügel-Adjutantén des Fürsten und der disponible Minister, Oberst-Lieutenant Milojko Leschjanin, zum Artillerie-Schul-Direktor ernannt.

Numänien. Bukarest, 9. Juni. (W. T. B.) Der Senat hat in seiner gestrigen Sißzung das Gesetz über die Eisenbahnans\schlüsse nah lebhafter Debatte mit 32 gegen 9 Stimmen angenommen. Die Kammer hat die Berathung der Gesehesvorlage über die Anleihe von 27 Millionen begonnen.

Nußland und Polen. -St. Petersburg, 7. Juni. Um den Wirkungskreis der Iustizkommission zur Durchführung der Vorbereîtungsmaßregeln, welche der allgemeinen I ustiz- reform im Königreich Polen vorangehen soll, genauer zu bestimmen, ist, wie die „M. Z.“ vernimmt, unlängst eine Vor- lage des Chefs der eigenen Kanzlei Sr. Majestät des Kaisers in Angelegenheiten des Königreihs Polen in Bezug auf die zeit- weilige Umgestaltung der Justizkommission in eine Verwaltung des Warschauer Gerichtsbezirks und Unterordnung derselben unter den Dirigirenden jener Kanzlei im Reichsrath geprüft worden. Zur Kompetenz der Verwaltung des projektirten Gerichtsbezirks würden gehören; a. Beseßung der Aemter im IJustizressort; b. jährlihe Vertheilung des Personals der Gerichtssessionen; c. Aufstellung des Budgets für das Justizressort und Ausführung desselben; d. alle Angelegenheiten in Bezug auf Begnadigungs- gesuche, Disziplinar- und Strafsachen. Beim Schriftwechsel der Verwaltung des Gerichtsbezirks sowie bei der Geschäftsführung in Bezug auf Administra ion, Dekonomiewesen und Kontrole wäre der Gebrauch der russischen Sprache obligatorisch.

Schweden und Norwegen. Christiania, 3. Iuni. Dem Eis enbahn-Comité ist ein Antrag zugegangen, wonach die Regierung die \ämmtlihen Privat-Gisenbahn-Vorschläge ein- geschickt erhalten und dann aufgefordert werden soll, dem nächsten Storthing einen Plan über das Eisenbahnwesen des Landes vorzulegen, Zu den übrigen Privatvorschlägen ift jet Hoh ein neuer hinzugekommen, ausgehend ran den Repräsentanten der Stadt Bergen, welcher die Anlage einer Bahn von Bergen nah Vos beantragt. Die Anlage i} berehnet auf 7 bis 8 Meilen und 1,300,000 Spd., von welhen privatim 400,000 Spd. gezeihnet werden sollen. j

In dem Budget für die Auswärtigen Angele- genheiten is vom omité vorgesthlagen, 3000 Spd. zu be- willigen für 2 Stipendien, welche dazu, dienen sollen, jüngeren Männern, die schon im Konsulatsdien{t sind, den Uebergang in die eigentlih diplomatishe Carrière möglih zu machen.

Dänemark. Kopenhagen, 5. Juni. Das heutige Grundgesegfest wird vom \{chönsten Wetter begünstigt. Die eigentlihe Feier beginnt ers heute Nahmittag; zahlreihe Flag- E welche man in den Straßen sieht, künden an, daß der Tag

esttag ist. Die Schulen haben frei, und pershiedene Comptoire werden heute früher, als sonst, geschlossen werden. ‘Das Tivoli, woselb die \chließliche Feier statifindet, und wo die üblichen

Reden für den König, das Vaterland und das Grundgesey ge-

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türkische Anleihe verlangen werde, die von den Kontrahen-

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halten werden, hat fich aufs Prächtigste mit Flaggen und Wim-

peln geshmüdckt, auch ist im Garten eine großartige Ehrenpforte

errichtet, durch welhe die um etwa 6 Uhr ankommende Prozes-

fion fich bewegen wird. Für den Abend ift das Etablissement

glänzend erleuchtet. Auch. im Schloßgarten zu Friedrihsberg

me Abends ein kommunales großartiges Feuerwerk abgebrannt rden.

Wie den „H. N.“ geschrieben wird, werden Graf Frijs zu Frijseborg und der Gutsbesizer Estrup in diesen Tagen von Jütland hier erwartet, um, wie inan annimmt, mit dem D und den Ministern über die gegenwärtige Lage zu kon- eriren.

8. Juni. (W. T. B.) Der König hat heute die sämmtlichen Offiziere der hier eingetroffenen L Geri Frogatis „Niobe“ empfangen.

Für ein dem bekanntlih bei der Rettung eines Knaben ertrunkenen jungen Deutschen, Rihard Günther aus Unruh- stadt, zu errichtendes Grabdenkmal find ca. 1300 Thlr. R.-M. dur freiwillige Beiträge eingegangen. 500 Thlr. werden davon für ein Granitdenkmal mit deutsher und dänischer Inschrift 2c. und die Pflanzung von Trauerweiden verwandt werden. Der nicht unbeträchtlihe Uebershuß \oll den Angehörigen Günthers in Unruhstadt zugute kommen.

Amerika. New-York, 7. Iuni. (W.T.B.) Roche- fort ist auf dem Dampfer „Parthia“ nah Europa abgereist.

Mexiko. (A. A. C.) Eine Depeshe im „New-York Herald“, datirt aus Mexiko, 18. Mai, meldet, daß Señor Castilla, Alcade von Jacobo, im Staaté Sinaloa, dem Prâä- fekten seines Distrikts den amtlichen Bericht erstattet hát, daß er einen gewissen John Maria Bonilla und dessen Weib wegen Hexerei arretiren, verurtheilen und lebendig verbrennen ließ. Das amtliche „Diario“ bestätigt diesen Vorfall und fügt hinzu, daß der gedachte Beamte seitdem gezwungen war, ein anderes altes Weib und deren Sohn derselben Ursache wegen. verbrennen zu lafsen. x :

Die Thronrede, mit welher der Kaiser Dom Pedro 11. am 5. Mai die diesjährige Legislatur-Periode eröffnete, lautet:

Erlauchte und Ehrenwerthe Repräsentanten der Nation!

Fhr Zusammentreten ist für mich jedes Mal eine auf Vertrauen 2D ay 2 ttlichen Vorseh f

__ Dank der göttlichen Vorsehung ist der offentliche Friede im Reiche L U worden, und Brasilien blüht unter de Einflusse Me

oylthat. /

Die leßten Nachrichten, welche mir von meiner geliebten Tochter, der Kaiserlichen Prinzessin, Gräfin d'Eu, zugegangen sind, Perier mie Gewißheit ihrer guten Hoffnung. In diesem Falle müßte sie, in Er- füllung einer Klausel ihres Heiraths-Kontraktes, nah Brasilien zurück- kehren; möglicherweise fühlt sie fich aber ‘verhindert, eine \s lange Reise zu unternehmen, und muß den Vorschriften der Aerzte folgen.

Der Gesundheitszustand im Reiche ist leider nicht zufriedenstellend gewesen; die Leiden des Volkes sind aber durch Eingreifen des Staa- tes und durch Privathülfe gemildert worden.

__ Unsere Beziehungen zum Auslande haben sih nicht verändert, und die Regierung ist bemüht, die Bande der Freundschaft und der gegen- seitigen Jnteressen immer fester zu kuüpfen.

Die endgültigen Friedensvereinbarungen zwischen der argentini- \hen Konföderation und der Republik Paraguay find zwar noh nicht abgeschlossen, man darf sih aber der Hoffnung hingeben, daß es fried- lih und freundschaftlich geschehen wird. Zu diesem Zweck haben wir unseren Alliirten diejenige Mitwirkung gewährt, zu welcher wir durch das Uebereinkommen vom 19. November 1872 verpflichtet sind.

: Eine Konsularkonvention mit Großbritannien, ein Auslieferungs- traktat mit:Belgien und ein Postübereinkommen mit der argentinischen Konföderation sind abgeschlossen worden.

Das Vorgehen der Bischöfe von Olinda und von Parà hat die- selben dem Urtheilsspruche des obersten Justiz-Tribunals unterworfen. Dieser Vorgang hat mir große Sorge bereitet ; aber es war unum- gänglih nöthig, daß eine so schwere Auflehnung gegen die Konstitution und die Geseße des Reiches nicht unbestraft blieb. i

Fest ent\lossen, die Souveränetät der Nation unverleßt zu er- halten und die Rechte der Staatsbürger gegen Uebergriffe der kircblichen Autorität zu süßen; ahlt die Regierung auf Ihre Unterstüßung, Und wird es ihr, ohne die bis jeßt bewiesene Mäßigung aufzugeben, ge- lingen, diesem Konflikte ein Ende zu machen, der eben so schädlich für

Die Staatseinkünfte haben fih in einigen Provinzen, im Anfange des laufenden Rechnungsjahres, vermindert; doch läßt fih niht voraus- seßen, daß der Total-Ertrag unter der Veranschlagung bleiben wird. Troß der gesteigerten Ausgaben für von Jhnen gebilligte Verbesse- rungen und troß dér theilweisen Erneuerung des Materials für die Armee und die Marine, dürfte die Berechnung des Verwaltungsjahres einen eben solchen Ueberschuß gewähren, wie im vorigen Iahre.

_ Der Acckerbau, unsere vorzüglichste und segensreichste Gewerb- thätigkeit, verlangt von Jhrer Einsicht Maßregeln, welche geeignet sind, ihn von den Schwierigkëiten zu befreien, mit denen er jeßt ringt. Der Mangel von Darlehnskassen macht sich fühlbar, und es fehlt an Geld, um- die Arbeit zu cntwickeln und zu vervollkommnen. Das neue Ueber- einklommen mit der brafilianishen Bank hat sich hon wohlthätig er- wiesen; aber alle Provinzen können dicser Wirksamkeit der brafsilia- nishen Bank noch nicht theilhaftig werden, und reichen dazu auch die Mittel derselben noch nit aus.

__ Die Volkserziehung und der Volksunterriht werden auch- ferner ein Hauptgegenstand für die Sorge der Regierung sein, und es wird Jhnen ein Plan vorgelegt werden, der systematisch und. nahdrücklich den Fortschritt in. dieser Richtung zu fördern bestimmt ist, wie Privat- n alex dafür ihm s{hon eine anerkennenëwerthe Mitwirkung ge- ichert haben.

Eine Wahl-Reform ist dringend nöthig, und ih habe das Ver-

trauen, daß Sie dieselbe in diesem Jahre beschließen werden ; denn sie ist von der höchsten Wichtigkeit für die regelmäßige Entwickelung unserer politischen Freiheiten. “Die Organisation unsercr Wehrkraft, wie die nöthige Sicherung der persönlichen Freiheit, verlangen ein Geseß“ für-die--Rekrntirung, das eben so gerecht als wirksam ist, damit die Mißbräuche und die Unzulänglichkeit des gegenwärtigen Systems aufhören.

Erlauchte und (Chrenwerthe Repräsentanten der Nation!

Jeder Tag stärkk unsere Zuversicht auf eine glänzende Zukunft ei abn Vaterlandes! Ihre Verwirklichung wird der beste Lohn für unjere nicht ermüdenden Anstrengungen sein!

Die Sitzung ist eröffne! ! è

Afrika. Vom Cap der gutenHoffnung wird unterm 11. Mai gemeldet: „Es ist die Wahrscheinlichkeit von Unruhen wishen den Transvaalen und dem Zulukönig Catawago vor- anden. Von den Goldfeldern liegen keine Nachrichten von Be- lang vor. In den Diamantenfeldern hat fich der allgemeine Handel wesentlich gebessert. Die Anstrengungen des Bischofs von Natal zu Gunsten des zur lebenslänglihen Verbannung verurtheilten Kaffernhäuptlings Langalabaleli sind insofern er- folgreih gewesen, daß ein Appell an das Exekutivkonseil gestattet worden is. Der Bischof wird selber als Vertheidiger des Re- bellenhäuptlings fungiren.“

Die Nr. 47 des „Amts-Blatts der Deutschen Reichs- Postverwaltung“ hat folgenden Jnhalt: General-Verfügungen vom 24. Mai 1874. Behandlung des fremden Portos auf unfran-

firten Fahrpostsendungen vom Auslande; vom 3. Juni 1874. Post-

die bürgerliche Ordnung, als für die wahren Interessen der Religion ist. -

E E S E E E C An L E E E T na E e A E g a _ n i Aa E E T i L CLTÉ N E Et T e? L e L a E L E E I E L Le R 20G E I Nic C A E Ci T E G E S R R D “hcBte Et L de, Ae: s Ï E R E F a E FT A LC e by D d L E Us ei S c L S “e e s, “P “Enc i G R T s T C LS N Em Du E E E L A Pie a iw ait: i E g s 2 Ee [E Le? Fah I E R V a E I E P A 2 Bai Ri oe age M O G Ai ABRE Mis Cie 2ER E E Sa ua mda r: s epa Et L Ct E E E T T I V E E R E E e a A Be D E Sa E P r:

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