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gabe der mit Quittung zu versehenden Verzeichnisse bei uns ab- ben. ; guhe Berlin, den 10. Juni 1874. / Königliches Haupt-Steuer-Amt für inländische Gegenstände.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öôffentliche Arbeiten.

Der En Baumeister Carl Schnebel zu Zabern i/Elsaß is als Königlicher Eisenbahn-Baumeister bei der Saar- brücker Eisenbahn mit dem Wohnsiße in Saarbrücken angestellt worden.

Dem Herrn Bruno Harras zu Böhleù bei Groß-Breiten- bach im Fürstenthum Schwarzburg-Rudolftadt is unter dem 11. Juni 1874 ein Patent Í

auf eine Reiseflashe in der durch Zeihnüng. und Beschrei- bung nachgewiesenen Zusammenseßung, ohne Jemanden in der Benugzung bekannter Theile derselben zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden. + Den Herren L. von Bremen & Co. zu Kiel ist unter dem 8. Juni 1874 ein Patent auf ein durch Beschreibung und Zeihnung nahgewiesenes unterseeishes Sprah- und Hörrohr für Taucher, soweit dasselbe für neu und eigenthümlich erkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des -preußishen Staats ertheilt worden.

Dem Kaufmann und Photograph Otto Brandt zu Liegniy ift unter dem 8. Juni d. I. ein Patent auf einen Mechanismus zur Kuppelung der Triebachsen von mechanisch bewegten Fahrzeugen mit ihren Rädern in der durch Modell und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen- seßung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um- fang des preußischen Staats ertheilt worden. Dem Fabrikanten Eberhard de Limon zu Düsseldorf ist unter dem s. Juni 1874 ein Patent auf ein Sicherheits\hloß, soweit dasselbe nah der vorgelegten Zeichnung und Befchreibung und dem vorgelegten Modelle als neu und eigenthümlich erkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerehnet, und für den Um- fang des preußischen Staats ertheilt worden.

z Bekanntmachung.

Unter Bezugnahme auf den Erlaß der Kaiserlichen Normal- Eichungs-Kommiision vom 30. April cr. bezüglich der Zulassung lecrer Felfrper zur eichamtlichen Ermittelung des Gewichts derselben (Tara-

stimmung) 2c. (siehe Nr. 111 des Reichs-Auzeigers und Nr. 20 des Centralblattes für das Deutsche Reich) wird den hiesigen Spiritus- S q Kenntniß gegeben, daß das hiesige Königliche Staats-

ichungsamt zu \chnellérer Erledigung der demselben zugehenden Auf- träge für die Tarabestimmung von Fässern, neben seinen bereits be- ann S Gee Kleine Alexanderstraße 20 und Putt- ammerstraße 10, noch eine dritte Abfertigungsftelle auf dem Grund- stücke Louisenufer le, jedoch nur zur Ermittelung der trockenen Faß- tara, eingerichtet hat, deren Thätigkeit mit dem 20. d. M. beginnen wird, und find Anmeldungen für die mit jenem Termin anzuliefernden Fässer an den Hauswart A. Streich daselbst oder Kleine Alexander- raße 20 im Königlichen Eichungsamte abzugeben.

Berlin, den 8, Juni 1874.

Der Königliche Eichungs-Inspektor für die Provinz Brandenburg. : Dr. Kosmann.

Nichtamlliches.

Deutsches Nei.

“ Preußen. Berlin, 11. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König trafen heute Vormittag von Babelsberg hier ein, besihtigten auf dem Tempelhofer Felde das 2. Garde- Dragoner- und das 2. Garde-Ulanen-Regiment, nahmen später bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen August von Württem- berg das Diner und begaben Sih demnächst um 31/5 Uhr mittelst Extrazuges zum Berliner Pferderennen nach Hoppegar- ten, von wo Allerhöchstdieselben Abends gegen 73/, Uhr mittelst Extrazuges hier wieder eintreffen werden.

Na er bisher getroffenen Djsposition gedenken Se. Majestät der Kaiser und König am Sonntag Abend die Reise nach Ems anzutreten.

Die Abreise von hier erfelgt Abends 10 Uhr 15 Minuten mittelst Extrazuges der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn über Kreiensen und Cassel, die Ankunft in Ems am Montag Vormittags-10 Uhr 5 Minuten.

“ _— In Betreff des in den Zeitungen der lezten Tage mehr- fach erwähnten — aber theilweis ungenau dargestellten — Vor-

falls an der Wildparkstation, geht uns die nachfolgende Mit-

theilung zu:

Als Se. Kaiserlihe und Königliche. Hoheit der Kronprinz am 6. d. M. Nahmittags auf einer Fahrt von der Wildparkftation nah der Pirsh-Heide den dem Wildpark zu- nächst gelegenen Uebergang der Bahn passiren wollte und der vorderste Wagen, welhec die Erzieher der Söhne des Kron- prinzen enthielt, bereits über die Bahn hinweg war, wurden ge- rade in dem Augenblick, als der zweite Wagen, in welhem Sich Seine Kaiserliche Hoheit mit Seinen drei Söhnen befand, den Uebergang erreichte, die diesen absperrenden, von einer nicht weit entfernt liegenden Wärterbude mittelst Drahtzuges beweglichen Barrièren niedergelassen. Es gelang zwar, unter der diesseitigen Barrière noch glüdcklich hindurchzukommen, doch war der Wagen

enöthigt, vor der jenseitigen, -inzwishen gänzlich geschlossenen rrière halten zu bleiben, während ein ers wenige Augenblicke vorher fihtbarer Eisenbahnzug hinter demselben vorbeifuhr, nah-

dem jedoch Se. Kaiserlihe Hoheit und die drei Prinzen den -

Wagen noch ras verlassen hatten. Somit war allerdings durch das Herabsinken der Barrière auf den Wagen wie durch das Vorüberfahren des Eisenbahnzuges eine doppelte Gefahr vor- handen, welche jedoch glücklich abgewandt worden, ohne daß der mindeste Unfall für Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten wie auch für Pferde und Wagen herbeigeführt worden wäre.

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“— Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von

Oldenburg is gestern Abend mit seinem militärishen Be-

ter, Hauptmann von Sell, aus Leipzig hier eingetroffen und im Hotel Royal Wohnung genommen.

— Der Bundesrath trat heute zu einer Sißung zu- sammen. |

— In Anschung der Einholung der miniFeriellen Geneh- migung und der Einreihung der Anschläge zur Superrevision bei fiskalishen Bauten bestimmt, in Abänderung der Dienst-Instruktion für die Regierungen vom 93. Oktober 1817 §. 21 sub 9, der Kabinets-Ordre vom 283. August 1836, und des Allerhöchsten Erlasses vom 30. März 1868, ein Allerhöhster Erlaß vom 830. April d. I, daß jene nur ftatt zu finden hat süx Neubauten, welche die Summe von ‘1000 Thlrn., und für Repa- raturbauten, welhe die Summe von 3000 Thlrn. über- steigen, sowie daß in denjenigen Fällen, in welchen Bauten niht aus\chließlich auf fiskalishe Kosten ausgeführt werden, für diesélben jedoch ein Beitrag aus Staatsfonds, sei es als

- Gnadengeschenk, sei es als Freibauholz geleistet wird, die Super-

revifion der bezüglichen Anschläge und Bauentwürfe nur dann eintre- ten muß, wenn ein zu befürwortendes Gnadengeschenk oder der Werth des vom Fiskus zu gewährenden Bauholzes die Höhe von 1000 Thlrn. bei Neubauten und von 3000 Thlrn. bei Reparatur- bauten übersteigt. Die Allerhöchste Bestimmung hat diese Er- leihterungen auch auf solhe Bauten ausgedehnt, hinsichilih deren die Superrevision nachträglih von der ODber-Rehnungskammer verlangt wird oder der Antrag auf Superrevision versäumt sein sollte. :

Im Anschluß hieran bestimmt ein Reskript des Ministers für Handel, Gewerbe und üffentlihe Anstalten im Einverständ- niff}e mit dem Minister der übrigen Ressorts, daß bei fiskalischen Bauten, welche niht zum Ressort der Militär- oder Domänen- und Forstverwaltung gehören, es fernerhin der Veran- \hiagung sowie der Revision und der Bescheinigung der Brubansivecker + Rebia tei in der Regel nur dann be- darf, wenn die Kosten den Betrag von 100 Thalern nicht errei- hen. Ausgeshlossen, hiervon bleiben jedoch die Fälle, wo es sh um die Konstruktion eines. Gebäudes oder um Vorkehrungen handelt, zu deren Beurtheilung es eincr besonderen, nur dem Bauverständigen beiwohnenden Sachkenntniß bedarf, oder wo die bauende Behörde die angeseßten Preise übertrieben hoh findet oder Grund zu haben glaubt, dem eigenen Urtheile ¿u miß- trauen.

— Das Leib-Kürassier-Regiment, 1chczlesisches Nr. 1., feiert am 26., 27. und 28. d. M. sein 200jähriges Jubiläum. Gleichzeitig wird die Einweihung des Kriegerdenfinals in Breslau stattfinden.

— Der General der Infanterie, von Kirchbach, komman- dirender General des V. Armee-Corps, is in dienstlihen An- gelegenheiten von Posen hier eingetroffen. l

— Der General-Major von i nas Commandeur der 38. Infanterie-Brigade, welher in Potsdam resp. Berlin EEE war, hat sich in seine Garnison Hannover zurück- egeben.

— Gestern früh zwishen 4 und 5 Uhr is} die östliche Oeffnung der Warthebrücke bei Cüstrin in Brand ge- rathen und hierdurch eine Beschädigung der Holzkonstruktion beider Geleise herbeigefühït worden. Das südliche Geleise ist un- bedenklih - betriebsfähig geblieben. Die Courierzüge auf der Kö - niglihen Ostbahn haben dieses Geleise fahrplanmäßig passiren können, die “übrigen Züge unerheblihen Aufenthalt erleiden müssen. Der Betrieb i nicht gestört. Der Brand is in unter der Brücke gelagerten Faschinen: der Strombauverwaltung ent- standen und hat sich der Brücke mitgetheilt.

Gestern Nachmittag 4*Uhr 45 Minuten ist das südliche Ge- leise der Brücke völlig betriebsfähig wieder hergestellt worden, so daß if volle Betrieb auf beiden Geleisen wieder aufgenom- men ist.

Paderborn, 10. Iuni. (W. T. B.) Der Bischof Martin von Paderborn is gestern Abend durch ein Schrei- ben des hiesigen Kreisgerihts vom 6. Juni aufgefordert wor- den, fich spätestens innerhalb der nächsten 8 Tage zur Ver- büßung der über ihn verhängten sechswöcentlihen „Gefängniß- fen wegen geseßwidriger Beseßung der Pfarrstelle Alme zu tellen, widrigenfalls seine zwangsweise Vorführung ins hiesige Inquisitoriat angeordnet werden würde.

Wiesbaden, 10. Iuni. Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Hessen ist heute Vormittag hier einge- troffen, um Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl von Preußen einen Besuch abzustatten. .

Ems, 10. Juni. (W. T. B.) Se. Königliche L heit der Prinz Friedrih der Niederlande is zum Be- suche Sr. Majestät des Kaisers von Rußland hier eingetroffen und hat im „Englischen Hofe“ Absteigequartier genommen.

Düsseldorf, 9. Iuni. In der gestrigen 8. Sißung des 22. rheinischen Provinziallandtages wurde das Resultat der in der 7. Sißung vorgenommenen Wahl der Mitglieder und der Ersaßmänner zur Bezirkskommission für die klassifizirte Ein- fommensteuer im Regierungsbezirke Trier bekannt gemacht und hierauf für den Freiherrn von Leykam, welher \ein Mandat niedergelegt hat, der Abgeordnete Freiherr von Geyr-Schweppen- burg zu Müddersheim zum Mitgliede des Provinzial-Verwal- tungsrathes gewählt.

Hierauf dechargirte der Landtag die E s über seinen Bibliothekfonds pro 1871/3, nahm Kenntniß von der Nachwei- sung der Kosten des vorigen Landtages, bewilligte nach längerer Debatte einen jährlichen, für die nächste Etatsperiode aus dem Antheil der Provinz an dem Zinsgewinne der Provinzial-Hülfskafse zu entnehmenden jährlihen Zushuß von 4000 Thlr. zur Begründung von Provinzialmuseen in Bonn und Trier, vorbehaltlich der Betheili- gung des Provinzial-Verwaltungsrathes an deren Verwaltung sowie einen einmaligen Zushuß von 3500 Thalern aus denselben Mitteln zur Bestreitung der Kosten der Herausgabe eines Jnventars der rheinishen- Baudenkmäler, sodann einen Kredit bis zur Höhe von 250,000 Thalern zum Bau eines neuen Ständehauses nebst Verwaltungsgebäude in Düsseldorf, ‘welher vom Provinzial- Verwaltungsrathe ausgeführt werden \oll, und beauftragte diesen, dem Königlihen Staats-Ministerium die Bitte um baldigen Erlaß eines Gesehes wegen Ueberweisung der nah dem Gesetze vom 30. April vorigen Jahres auf die Rheinprovinz entfallen- den Jahresrente von 258,515 Thalern vorzutragen.

Die hinreichend unterstüßte Petition eines Abgeordneten um Erlaß anderweiter gesehliher oder aöministrativ-reglementarisher Bestimmungen zum Schuße der Thermalquellen wurde von dem Landtage angenommen und eine Adresse dieserhalb an Se. Majestät bes{hlo}sen. A

Die Uebernahme der Gemeindestraßen von Crefeld nah Moers, von Wickrath über Wickrathberg und Wawmso zur Bezirksgrenze, der Prämienstraße von Dülken über Kirspelwaldniel nah Weg- berg, gleidfalls bis zur E renze, die von dieser Straße fich abzweigende und in die L itelforst-Waldnéeler und Glad-

bach:Roermonder Bezirksstraße einmündende Gemeinde-Chaussee, die Gemeinde - Chausseen von Süchteln nah Lobberich e von Sevelen nah I}sum auf den westrheinishen Bezirksstraßenfonds des Regierungsbezirks Düsseldorf, der Straßen von Hillesheim nach dem Bahnhofe Hillesheim und von Ottweiler nah der Saarlouis-Birkenfelder Bezirks\traße bei Lebah auf den Be- irks\traßenfonds des Regierungsbezirks Trier, der Gemeinde- firaße von Tönnisstein nah Oberziselen ‘und der Gräfenbacher Prämienstraße auf den westrheinishen Bezirksstraßenfonds des Regierungsbezirks Coblenz beshloß der Landtag zu befürworten und bewilligte der Gemeinde Walbeck eine Beihülfe von 2000 Thalern aus dem linksrheinishen Bezirksstraßenfonds des Re- gierungsbezirks Düsseldorf zum Bau der Geldern-Arcener Straße. Die Sihung wurde um 2 Uhr geschlossen.

Bayern. München, 9. Juni. In der am lehten

Sonnabend abgehaltenen Sißung des Staatsrathes gelangten, wie die „Alg. Ztg.“ hört, die Allerhöchsten Verordnungen zur Berathung und Begutachtung, durch welche das gesammte Zoll- wésen in der Geschäfts\sparte des Staats-Ministeriums des König- lihen Hauses und des Aeußern ausgeschieden und“ dem Staats- Ministerium der Finanzen zugetheilt wird, dann die besonderen Oberaufschlags- und Kreis-Stempelverlags-Aemter aufgenommen werden sollen. _ Geschäftsvereinfahung und finanzielle Erspar- nisse werden dem genannten Blatte als die Motive für diese E in der Formation der Staats - Ministerien be- zeihnet. :

— Der Abg. Frhr. v. Fuchs hat alïs Referent über den Haupt -Etat der Militärverwaltung des Königreichs Bayern für das Iahr 1874 seinen Bericht an den Finanzaus- \chuß der Abgeordnetenkammer vollendet. Derselbe is bereits autographirt an die Mitglieder des Aus\hu}ses vertheilt worden.

— Von den nach dem heute vorgelegten Landtagswahl|l- Gesetzentwurf zu wählenden 156 Abgeordneten treffen auf: Oberbayern 27, Niederbayern 19, Pfalz 20, Oberpfalz 16, Oberfran- ken 17, Mittelfranken 19, Unterfranken 19 und Schwaben 19. Die Regierungsbezirke Oberbayern und Mittelfranken würden dem- nah je einen Abgeordneten mehr erhalten, als nach der Wahl vom 25. November 1869; in den übrigen Regierungsbezirken bliebe die Zahl die nämliche, wie bei der lezten Wahl.

— Der General - Major Graf v. Tattenbach hat die ihm übertragene Funktion als Adlatus des Kriegs - Ministers bereits geftern übernommen.

Sachsén. Dresden, 10. Juni. Der König ist heute früh von Ems wieder hier eingetroffen. E j

— (Dr. I.) In beiden Kammern wurde heute über tie Ergebnisse mehrer gestern abgeseßter Vereinigungsverfahren Bericht erstattet. Betreffs des von der Ersien Kammer abge- lehnten, von der Zweiten angenommenen Geseßentwurfs über die Ober-Rehnungskammer, sowie betreffs des Neubaues der Landes- \hule zu Meißen, welcher von der Ersten Kammer bewilligt, von der Zweiten für die. jeßige Finanzperiode abgelehnt worden ift, ist eine Vereinigung niht zu Stande gekommen; beide Kammern beharrten heute bei ihren Beschlüssen. Hinsihtlih des Postulats zur Aufbesserung. gering dotirter geistlihex Stellen dagegen haben sich die Deputationen dahin geeinigt, und die Kammern traten dem heute bei, daß das Postulat, wie von der Zweiten Kammer beschlossen, nur tranfitorish bewilligt wird, wohingegen im Uebrigen die Zweite Kammer ihre von denen der Ersten abweihenden Beschlüsse fallen läßt. Auch die Differenzpunkte beim Einnahmebudget find beglichhen: den Seilershen Antrag wegen Beseitigung der Differenzial- frachtsäße, den fie neulich angenommen, lehnte die Erste Kammer heute auf Anrathen der Finanzdeputation ‘ohne Debatte ab. Ueber die Eisenbahnvorlagen und Pctitionen is größtentheils Einigung erzielt worden. Hervorzuheben ist, daß die Zweite Kammer ihren auf Antrag des Abg. Kirhbah gefaßten Be- \{chluß, die Regierung „zu ersuchen, in den Konzessionsbedingungen den Verzicht auf die Liberirung der Aktionäre nah Einzahlung von 40 Prozent aufzuerlegen, fallen ließ, und die Erste Kammer sih dem Beschlusse der Zweiten Kammer anschloß, die Ausführung der Linie Dresden-Tetschen auf Staatskosten für eine \pätere Finanzperiode der Staatsregierung zur Erwägung zu geben.

Die Erste Kammer genehmigte nah Erledigung, dieser Gegenstände den Geseßentwurf, die Todeserklärung der infolge

des Krieges von 1870/71 vermißten Personen betreffend, be-

willigte nah dem Vorgange der Zweiten Kammer zu Erweite- rungsbauten beim Seminar zu Nossen die Summe von 46,000 Thlr. und erledigte sodann einige minder erheblihe Gegenstände.

In der Sizung der Zweiten Kammer gab der Bericht über die Resultatlosigkeit des Vereinigungsverfahrens betreffs der Petitionen um Herstellung von Güterstationen, Haltestellen 2c. dem Referenten Abg. Starke (Shmölen) und dem Abg. Schreck Anlaß, das Verfahren der Ersten Kammer bezüglih dieser Petitionen, in dem sie eine chwere Beeinträchtigung des ständi- {hen Bewilligungsrehts und des Petitionsrehts der Staats

bürger erblickten, einer sehr \{harfen Kritik zu unterziehen. Die"

Kammer genehmigte sodann die Rückgabe der von der Eisenbahn- gesellihaft Annaberg - Weipert hinterlegten Kaution und be- willigte 1,250,000 Thlr. zum Umbau und zur Verlegung des Altenburger Bahnhofs unter der Vorausseßung, daß das des- halb mit der altenburgishen Regierung getroffene Abkommen die Genehmigung der altenburgishen Stände erhalte. - Der An- trag der Abgg. Sachße und Genossen, die in der euen Land- tagsordnung für die Kammermitglieder festgesetzten Tagegelder von 4 Thlr. bereits vom 1. Januar 1874 ab zu gewähren, wurde in Schlußberathung, für welche die Abgg. Dr. Gensel und v. Wagner als Referenten bestellt worden waren, nah dent Vorschlage des Erstern — Abg. v. Wagner empfahl Annahme des Antrags — mit 37 gegen 22 Stimmen“ angenommen. Eine Debatte fand nit statt; nachdem die beiden Referenten ihre Vorschläge begründet "hatten, wurde sofort ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen.

Württemberg... Stuttgart, 8. Juni. Der König hat heute Nachmittag die Garnison von Ludwigsburg und Hohenas- perg auf dem großen _Exercirplaze bei Ludwigsburg besichtigt. Nach der Musterung fand im Königlihen Schlosse daselbst ein großes Diner statt, an dem auch die.Königin mit ihrem Hof- staat theilnahm und zu welchem die Generale, sowie Stabsoffiziere und Subalternoffiziere der gedachten Garnisonen geläden waren. Am Mittwoch, 10. d. M., wird fih der König nah Gmünd begeben, um dort das Füfilier-Bataillon des Infanterie-Regiments Nr. 121 und das Fußartillerie-Bataillon Nr. 13 zu mustern. Von Gmünd wird Se. Majestät noch am Mittwoch nach Mergent- heim weiter reisen, um am Donnerstag, den 11. d., das dort EN 2. Bataillon des Infanterie-Regiments Nr. 122 zu inspiziren.

— 9. Zuni. Die Zweite Kammer lehnte heute den Ano trag auf Genehmigung der vollen Exigenz von 1,030,000 Fl.

für die Erweiterung der polytehnishen Schule mit 49 gegen 35 Stimmen ab, und - nahm den Antrag der Kommissfions- mehrheit auf Bewilligung von ca. 700,000 Fl. mit 72 gegen 12 Stimmen an. — Im Druck erschienen is ein Bericht der Kom- misfion der Kammer der Abgeordneten für Gegenstände der inneren Verwaltung über die Motion des Abgeordneten Retter,

_ betreffend die Aufhebung der Brücken- und Pflaster-

gelder. t

s - Tz 3 Sessen. Darmstadt, 10, Jüni. (W. T. B.) Die Zweite Kammer genehmigte in ihrer heutigen Sizung nah lebhafter Debatte das Nachtragsbudget. Im weiteren Ver- laufe der Sißung stellte der Minister Hofmann eine neue Or- ganisation der Verwaltung für die nähste Budgetperiode in Ausficht.

Waldeck. Arolsen, 4. Juni. Der Fürst zu Waldeck und Pyrmont, welcher seit Anfang März d. I. in Baden- Baden Aufenthalt genommen hatte, ift heute mit der Fürstlichen Familie hier wieder angekommen.

Lübe, 9. Juni. Der Senat veröffentliht heute eine Bekanntmachung, in welcher er auf Grund des Beschlusses des Bundesrathes vom 7. März d. I. verfügt, daß sämmtliche öffentlihe Kassen des hiesigen Forstamtes diejenigen Münzen des Konventions- (Zwanziggulden-) Fußes, -welhe öfterreichisches Gepräge tragen, sowie die Zwanzig- und - Zehnkreuzer-Stücke deutshen Gepräges fortab in Zahlung weder annehmen noch ausgeben sollen.

— Die Bürgerschaft, welche gestern vor aht Tagen bei Berathung des Pensionsgeseßes beshlußunfähig wurde, nahm in der seit Erledigung ihrer Tagesordnung ange- seßten Fortsezung - der Versammlung das Gesey nach dem vorgelegten Entwurfe des Senates an. -Darnah hat der Senat das Recht, festangestellte Staats- bezw. Kommunal- beamte und Lehrer wegen körperlicher und geistiger Unfähigkeit, über deren Vorhandensein ihm die Entscheidung zusteht, mit Pensionsgewährung in den Ruhestand zu verseßen. Bis zur Voll- endung des zehnten Amtsjahres beträgt die Penfion 29/4 des Gehaltes und wächst von da ab mit jedem Amtsjahr um 1/;, so daß fie nah 40 jähriger Amtsthätigkeit dem vollen Gehalte gleih- fommt. Die einzelnen Beamten und Lehrer-Kategorien, welche pensionsberechtigt sind, enthält ein dem Geseze angefügtes Ver- zeichniß, und es is außerdem bestimmt, daß bei Schaffung eines andera Amtes durch Rath- und Bürgerbeshluß zugleich darüber Beschluß gefaßt werden soll, ob der Fnhaber diesen Geseh unterworfen werden soll.

Oesterreich - Ungarn. Wien, 9. Juni. Das Reichs- gesetz blatt veröffentlicht die Verordnung des Handels-Ministers vom 10. Juni 1874, betreffend die Einführung eines neuen Betriebsreglements für die Eisenahnen der im Reichs- rathe vertretenen Königreihe und Länder.

Graz, 9. Iuni. Nach. amtlihen Mittheilungen haben die in den leßten Tagen wiederholt und au gestern niedergegange- nen Wolkenbrüche in mehreren Bezirken erheblihen Schaden angerichtet.

Schweiz. Bern, 8. Juni. Auf der heutigen Tages- ordnung -des Ständerathes standen die A uslieferungs- verträge mit Großbritannien und Belgien. Der Eingang der bundesräthlichen Botschaft über den ersteren lautet:

„Schon seit“ längerer Zeit hat sich das Bedürfniß zum Abschluß eines Auslieferungsvertrages mit Großbritannien immer dringender geltend gemacht, weil dieser Staat ohne einen solchen Vertrag jedes Auslieferungêgesuch von der Hand gewiesen hat. Es war aber bis in die jüngste Zeit wegen der Auffassung, welche in England mit dem Begriff des Asylrechtes verbunden war, niht mögli, mit der briti- \chen Regierung Auslieferungsverträge von Werth abzuschließen. Es bestanden zwar solche Konventionen. So hat im Jahre 1843 Frankreich mit England eine Konvention abgeschlossen, die sich nur auf wenige Verbrechen ausdehnt; aber da von den englishen Magi- stratäpersonen bKüglih" des Beweises in jedem Fallé sehr rigo- rose Forderungen gestellt wurden, so konnte Frankreih vom Jahre 1843 bis 1865 nicht eine einzige Auslieferung eines flüchtigen Verbrechers erhalten. Jm Jahre 1865 kündete Frankreih den Vertrag; er blieb aber: in Folge Verlängerung doch in Kraft. Im Jahre 1866 erließ das englische Parlament eine Bill, dur welche das Beweisverfghren in etwas gemildert wurde, was zur Folge hatte, daft wirklich einige Aus lieferungen an Frankreich bewilligt wurden. Im Jahre 1870 er- ließ das englische Parlament eine Akte, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Auélieferung ven Verbrechern, welche eigentlich erst die Möglichkeit zu solchen Verträgen gewährte Mit Schreiben vom

20. September 1870 theilte die englishe Gesandtschaft in Bern diese

Parlamentsakte dem Bundesrathe mit, in Begleit der Erklärung, daß die Regierung Ihrer Majestät innerhalb der Einschränkungen und der Bestimmungen dieser Akte bereit sei, mit anderen Staaten und auch m es \{chweizerischen Eidgenossenschaft eine solhe Uebereinkunft ab- zuschließen.“

Die Unterhandlungen über den heute vorliegenden Vertrag wurden zwischen Bundesrath Knüsel und dem englishen Ge- sandten, Hrn. Bonar, geführt. Im Wesentlichen if er gleih- lautend mit den Auslieferungsverträgen, welche England mit Deutschland, Belgien, Schweden und Norwegen abgeschlossen hat. Ohne weitere Debatte wurde ihm vom Ständerath die Ratifikation ertheilt, was au, betreffend den {hon bestehenden Auslieferungsvertrag mit Belgien, geschah, bei welchem es sih nur um eine Revision handelte. Als diese zwei Traktanden er- ledigt worden waren, begann die Berichterstattung der Kommis- fion über die neue Organisation der Bundesrechtspflege.

— Am nächsten Sonntag tritt hier die Delegirtenver- sammlung der liberalen Shweizer Katholikenvereine zusammen, um den vom Centralausshus}se. ausgearbeiteten Ent- wurf der altkatholishen Schweizer Kirchenorgani- sation des Näheren zu berathen. ;

— 10. Juni. - (W. T. B.) Der Nationalrath hat heute die Konzession zum Bau einer Eisenbahn ertheilt, welhe den Züricher See mit der St. Gotlthardtbahn verbinden soll. ;

Niederlande. Haag, 8. Iuni. (W. T. B.) Der

- König wird in der Naht vom 18. d. M. eine Reise nah der

Schweiz antreten, um in dem in Süden dieses Landes gelegenen Martigny einen längeren Aufenthalt zu nehmen. — Die Königin wird alsbald nah ihrem (auf den 17. d. fallenden) Geburtsiage nah Marienhad in Böhmen abreisen, wo fie einige Zeit zum Kurgebrauche behufs Wiederherstellung ihrer etwas angegriffenen Gesundheit verweilen wird. Ihre Majestät wird sfih dem Vernehmen nach über Berlin dorthin begeben. Ihre Abreise aus dem Haag wird am-19 d. erfolgen. — Der Ea Ivar aag us die Großher- Pee von Sachsen werden, na sie noch der Feier

es Geburtsfîages der Königin G das Haag wieder ver- lassen, um nah Weimar zurückzukehren. Es is noch nicht ge- wiß, ob fie zusammen mit der Königin au3 der Refidenzstadt abreisen werden.

— In den nächsten Sißungen der Zweiten Kammer der Generalftaaten werden einige interessante Fragen zur Ver- handlung fommen. Auf die Tagesordnung der Sißzung von morgen is eine Interpellation des Herrn Fabius geftellt, welcher von der Regierung Aufschluß darüber verlangt: 1) ob die Rück- kehr des General-Lieutenants van Swieten von Athin nah Ba- tavia sich auf die Anschauung der Regierung gründe, daß der atchinesishe Krieg beendet sei und die friedfertige (vredelievende) Stimmung der Bevölkerung von selbst folgen werde, oder ob der General-Lieutenant van Swieten dazu bestimmt sei, nach Ablauf des beshwerlihen Moussons -nah Sumatra zurückzukehren, um-dann aufs Neue zu kräftiger Be- zwingung des Feindes zu \chreiten; . und 2) welches die Gründe davon seien, daß inmitten des gegenwärtigen Zustandes in Athin der Unterbefehlshaber der zweiten Expedition, der wegen seiner Gewandtheit und Tapferkeit so sehr gepriesene Ge- neral Verspijsck auf sein Ansuchen ehrenvoll entlassen und pen- fionirt worden sei. In der- Sihung vom 9. d. M. wird die Angelegenheit des Nordsee-Kanals dur eine Interpellation des Hrn. Godefroi zur Sprache gebracht werden. Hr. Godefroi ver- langt von dem Minister des Innern nähere und bestimnite Mit- theilungen über den Zustand des Nordsee-Kanals und über die Maßregeln, welhe von dem Minister {hon getroffen seien oder noch getroffen werden würden, um für geeignete Verbesserung dieses Zustandes Sorge zu tragen. (Ueber die Sizung ift be- reits telegraphisch berihtet worden.)

Großbritannien und Jrlano. London, 10. Juni. (W. T. B.) Das Gerücht, daß die englische Regierung si der französisher, gegenüber bereit erklärt habe, Rochefort und die anderen aus Kaledonien entflohenen Depor- tirten im Falle ihrer Landung in England auszuliefern, s von dem „Echo“ als vollständig unbegründet be- zeichnet.

Frankreihch. Versailles, 10. Juni. (W. T. B.) Die Nationalversammlung genehmigte heute die Art. 3 und 4 des Munizipalwahlgeseßes, betreffend die Revision der Wählerlisten. Bei der Berathung des Art. 5 wurde der Antrag des Deputirten La Fayette (Linke), das zur Ausübung des Wahlrehts erfor- derlihe Alter auf 21 Jahre festzuseßen, nah langer und leb- hafter Diskussion uit 348 gegen 337 Stimmen angenommen. Die zur Berathung dieses Gesehentwurfs nicdergeseßte Kommis- s hatte die Festseßung eines Alters von 25 Jahren vorge-

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Spanien. Santander, 10. Juni. (W. T. B.) Weiteren Nachrichten zufolge hat fich eine aus 25 Bataillonen bestehende und 12 Geschüße mit fih führende größere Truppenabtheilunck der Carlisten auf der Linie von Estella konzentrirt. Die Regierungstruppen marschiren in der Richtung auf Tafalla zu. — General Concha isst von dem leihten Unwohlsein, das ihn befallen hatte, wiederhergestellt.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 7. Iuni. Die-beim gestrigen Schluß-des norwegischen Storthinges gehaltene Thronrede drückte Freude über die bedeutenden Fort- \chritte auf dem Gebiete der Gesezgebung und der gemeinnügßigen Unternehmungen aus, welche die Früchte der Thätigkeit des Thinges seien, namentlich das oftgenannte Geseh: „Mellemrigs- loven“, die Veränderungen im -Strafgeseße, das Geseh wegen Aufhebung der Schuldhaft und die Bewilligungen zu Eisenbahn- anlagen. Dagegen wurde in der Thronrede ein Bedauern darüber ausgesprochen, daß die Theuerungszulagen in \o beschränktem Maße bewilligt seien.

Dänemark. Kopenhagen, 5. Juni. Am heutigen Grundgeseßtage wurde dem König vor dem Schlosse Christiansborg von einer gegen 30,000 Personen betragenden Volksmenge eine großartige Huldigung dargebraht. Die Fest- züge kamen um 5} Uhr auf der Reitbahn an, und als der König, umgeben von der Königin, dem Kronprinzlihen Paar, der Prinzessin Thyra und dem Prinzen Waldemar auf den Altan über der Kolonnade heraustrat, brach die Menge mit Hüteschwenken in ein neunmaliges weitshallendes Hurrah aus. Es wurde dann eine kurze Rede an den König gehalten und verschiedene Lieder gesungen. Nah dem Schluß der Rede wie- derholte sich das Hurrahrufen, worauf der König vortrat und ungefähr sagte: Empfanget meinen und der Meinigen herz- lihsten Dank für Eure Liebe. Ih wünshe Euch Allen ein fröh-

Tiches Grundgesehßfesst. Das Hurrahrufen erneuerte ih hierauf.

Darauf zog der Festzug um die Statue Friedrih VIl. und nah dem Tivoli. ;

— Einer Mittheilung der „Själlandsposten“ zufolge beab- sichtigt man, eine Gesandtshaft nach China abzusenden, um mit der cinesishen Regierung theils über die dänischen Handels- und Seefahrtsverhältnisse im Allgemeinen in jenem Lande, theils über den Schuy der daselbst befindlichen bedeu- tenden Anlagen der großen nordischen Telegraphengesellshaft zu verhandeln. *

— 8. Juni. Der König empfing heute Nachmittag auf Schloß Christiansborg den Chef und die übrigen Offiziere des gegenwärtig auf der hiesigen Rhede liegenden deutshen Ka- dettenshiffes „Niobe“. — Kurz danach empfing der König den hiesigen Ministerresidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Cramer, vor seiner Abreise.

Amerika. Washington, 10. Juni. (W. T. B.) Die

Kommission des Kongresses zur Vorberathung . des Geseßentwurfs über die Aufhebung der bisherigen Beschränkungen der Banken in der Ausgabe von Noten hat ein Amendement zu der Vorlage vorgeschlagen, nah“ welchem auf je 1 Million Banknoten ‘mehr, welche die Nationalbanken in Umlauf seßen, Greenbacks zum Betrage von 375,000 Doll. _ (nah der ursprünglihen Vorlage nur 250,000 Doll.) eingezogen werden \sollen. — Ferner sollen die Zahlungen in Gold vom Januar 1878 ab wieder aufgenommen werden. / - — 11. Juni. (W. T. B.) Das Repräsentantenhaus hat einen Zusaßanirag Butlers zu der Bill betreffs Vertheilung der in der Alabamafrage durch das Genfer Schiedsgericht zugesprochenen Entschädigungssumme angenommen, wonach nur für direkte Schäden und Kriegsversiherungs-Prämien Ersaß ge- [leistet und den Verficherungsgesellshaften nur der Betrag ihrer wirklichen, - effektiven Berluste vergütet wird.

Afriïa. (A. A. C.) Nachrichten aus Fez, die am s. ds. in Gibraltar eingetroffen, melden, daß die Askars oder regulären Truppen am 19. v. M. die Einwohner erstgenannter Stadt an- griffen, von der Batterie, welche die Stadt cht, Besiß nah- men uud e mehrere Stunden lang beschossen. Mehrere Häuser und Speicher brannten nieder; die Truppen drangen ein und plünderten einen Théil der Stadt. Die Verluste der Ein- wohner belaufen fich, wie verlautet, auf 90, und die der Askars

auf 40—50 Personen. Am folgenden Tage begab fich eine Deputation von Aeltesten zum Sultan, und ein Ochse wurde vor dem Palast Sr. Majestät geopfert. Der Sultan ertheilte den Aeltesten wegen ihres Ungehorsams einen Verweis, willigte aber ein, eine Amnestie zu gewähren. Der Gouverneur von Fez, Kaid Dines Serray, wurde abgeseßt, und der Ober-Kämmerer des Palastes, Kiad Gilaly Ben Hawo, zu seinem Nachfolger ernannt. Die Ruhe is wieder hergestellt und am Abend des 20. wurden die Läden wieder eröffnet. — Der Sultan hat den Behörden in Mecgador Befehle ertheilt von fremden Unter- thanen keine Steuern auf Ziegenfelle zu erheben, und die in \solher Weise bereits erhobenen Summen zurückzuerstatten.

Die Nr. 48 des Amts-Blatts der Deutschen Reichs- Dae mas tung hat folgenden Inhalt : General-Verfügungen: vom . Juni 1874: Wegfall der Zeitungéftempelsteuer für die im Deutschen Reichs-Postgebiet besorgten Zeitungen; vom6. Juni 1874: Rechtzeitige Er- neuerung der Zeitungeabonnements; vom 8. Juni 1874: Fraukoverreh- nung bei Fahrpostsendungen des Wecselverkehrs, deren Adressen mit der Bezeichnung „frei laut Aversum Nr ® versehen sind; vom 9, Juni 1874: Post- und- Dampfschiffverbindungen mit Norderney,

Statistische Nachrichten.

__ Die Frequenz der Universität Erlangen im gegen- wärtigen Semester ist der des vorigen fast ganz glei geblieben, indem sih die Zahl der Studirenden auf 442 (im vorigen auf 445) beläuft. Sie befaßt 274 Bayern und 168 Studirende aus andern deutschen, europäiiscen und außereuropäishen Ländern. Der theologischen Fa- fultät gehören 166 an (91 Bayern, 75 Nicht-Bayern), der juristischen 35 (28 B., 7 N.-B.), der medizinischen 121 (68 B, 53 N.-B.), der philoscphishen 120 (86 B., 34 N.-B.) Unter leßteren befinden \sich 43 Philologen (40 B., 3 N.-B.), 8 Studirende der Philofophie und Ges.richte, (2 B., 6 N.-B.), 11 Mathematifkér und Physiker (6 B., 5 N.-B.), 28 Chemiker und Physiker (18 B., 10 N.-B.), 30 Phar- maceuten (20 B., 10 N.-B.).

— Ueber die dermalige Frequenz der Universität Leipz1g a dem „Dr. F." folgende Mittheilung zu: Bestand im Winter- emester 1873/74 2876, nämlich 908 Inländer und 1968 Ausländer. Davon gingen ab 924, 192 Inländer und 732 Ausländer, so daß verblieben 1952, 716 -Inländer und 1236 Auéländer. Neu inffribirt wurden 765, 241 Inländer und 524 Ausländer; sonach Bestand im Sommersemester 1874 2717, 957 Inländer und 1760 Ausländer. Hierzu kommen unoch 82 nicht immatrikulirte Hörer.

— Bekanntlich wird der internationale statistische Kon- grey, welcher vor zwei Jahren in St. Petersburg zusammenkam, die nächste Versammlung im Jahre 1875 in Budapest abhalten. Behufs der Vorbereitungen zu einem würdigen Empfange dec Kongreßmit- glieder hat nun, wie der „Pester Lloyd“ meldet, der Handels-Minister v. Bartal eine Konferenz einberufen, in welcher diese Angelegenheit einer eingehenden Berathung unterzogen wurde. Zunächst wurde eine in drei Subcomités getheilte Kemmission bestellt, welche aus den Ver- tretern der Wissenschaft, des Handels- und Gewerbestandes besteht. Von den Comités hat sih das erste mit der wissenschaftlichen Auf- gabe des Kongresses zu beschäftigen, während das zweite die Sefre- tariatêgeshäfte leiten, das dritie aber für den Empfang, die Unter- bringung und Unterhaltung der Kongreßmitglieder zu forgen haben wird.

— In der Woche vom 30. Mai bis 5. Juni wurden nach dem offiziellen ärztlichen Berichte für Stockholm 122 Blatcern- franfe und 22 Typhuspatienten angemeldet. Von den erfteren starben 28 und von den lesteren 2.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Im Verlage der Schwersshen Buchhandlung in Kiel er- hien vor Kurzem eine Schrift übcr die Moorleichenfunde in Schleswig-Holstein ron Heinrich Handelmann und Ad. Pans. Anfang Juni 1871 ftieß man beim Torfgraben im Rend3- wührener Moore auf eine vollständig erhaltene menschliche Leiche. Der Fund machte damals in. der Uingegend viel Aufsehen und erregte bald în den weitesten Kreisen Aufmerksamkeit, da es sich ergab, daß der Leichnam aus einer entlegenen Vorzeit herstammt und etwa von gleihem Alter ist, wie die berühmten schleêwigschen Moorfunde von Taschberg (Süderbrarup) und Nydam (Sundewiit). Die Herausgeber haben nun die Resultate ihrer Untersuhung über diesen Moorleichcn- fund, der gegenwärtig im Museum wvaterländischer Alterthümer in Kiel ausgestellt ist, veröffentlic;t und Nachrichten über zwei | weitere

- Moorleichen hinzugefügt, Der Schrift sind Lichtdruckbilder von der

Rendswührener Leiche und Bekleidungsresten.

— Der Direktor des Historishen Museums 2c. in Dresden, Professor Dr. Hettner, ist unter Belassung in feinen sonstigen bis- herigen Stellungen zum Profesor der Kunstgeschichte an der poly- technischen Schule der ordentliche Professor der Rechte, der Geheime Rath Dr. Bernhard Joseph Windscheid in Heidelberg, zum ordentlichen Professor der Rechte in der Juristen-Fakultät zu Leipzig und zugleich zum Mitglied der juristischen Prüfungs-Kommission ernannt worden. Dr. Windscheid wird die ihm übertragene Professur mit dem 1. Okf- tobir- 1874 antreten.

— Das 5. Heft des IIT. Bandes der Blätter für Kunst g e- werbe, unler Mitwirkung bewährter Fahmänner herausgegeben und redigirt von Valentin Teirich, Architekt, Professor an der Kunst- gewerbeshule des K. K. österr. Museums und Dozent am“ K. K. Polytechnikum in Wien (Wien, Verlag von R. von Waldheim), hat folgenden Inhalt: Jaitiale D, von Geoffroy Tory. Die Möbel auf der Wiener Weltausstellung 1873. 111. Ftalien. Erklärender Text zu: Indisher Shmuck. Schlafzimmer-Einrichtung, entworfen von den Architekten Girard und Rehlender. Helicon-Vase, entworfen von Morel Ladeuil. Jardinière, entworfen von Architekt Emil Rei- ber. — Venetianishe Randleiste vom Jahre 1492. Antike Bronzc- lampe aus Herculanum. Tisch, 17. Jahrhundert, aus dem Schlosse Roscuberg. Thonkrug, 16. Jahrhundert; niederrheinische Arbeit. Tiseh, von Du Cerceau. Detailblatt, entworfen von den Architekten Girard und Rehlender. Pianino, entworfen von Professor Alois“ Hauser.

- — Aus Görz vom 7. Juni wird der „Pr.* berichtet: „Jn dem benahbarten Cividale, der Civitas Austriae der Longobarden, stießen an einem der leßten Tage des verflossenen Monats auf -der Piazza di Paolo Diacono etlihe Arbeiter, die eben mit der Anlegung einer MWasserleitung beschäftigt waren, in der Tiefe von drei Metern auf eine Steinplatte. Da man einen Schaß vermuthete, wurde sogleih der Bürgermeister de Portis von dem Funde benachrichtigt, der mit dem Direktor des dortigen Museums und dem Prätor, auf dem Plaße er|chien und befahl, mit aller Vorsicht weite: zu graben. Die Stein- platte wurde entfernt und unter einer leiten Schichte Erde kam nun ein Grabmal zum Veorscheine. Dasselbe wurde geöffnet und enthielt die nur noch spärlich erhaltenen Ueberreste eines Krie- gers, der, nah den Waffen und Shmuckgegenständen, die sich vorfanden, zu s{hließen, hohen Standes gewesen sein mußte. Man fand im Grabe ein Schwert, eine Lanze, einen Helm, Sporen, eine goldene Schnalle, einen goldenen Ring, ein großes griehishes Kreuz aus Gold, mit neun Edelsteinen verziert, nebst noch zwei kleincren vergoldeten Kreuzen aus Bronze; ein Flä1{h- chen sehr reinen Wassers und außerdem noch ein Stückchen eines sehr \{öônen, mit Goldfäden durhwirkten Kleides. Von einer Jnschrift fand man anfangs keine Spur und man wußte nicht, wem dies2 Ueberreste eins angehört- haben mochten. Erst am 2. d. M. kam, als eine dünne Schichte Kalkes von der Decke des Grabmals entfernt wurde, ungefähr in der Mitte derselben in rohen lateinischen Scrift- zeichen das Wort Gisvy1 zum Vorscheine. Jeßt war es klar, daß man es hier mit dem Grabmale und den sterblichen Ueberreften des Lon- gobarden-Herzogs Gisulf zu thun habe. Der interessante Fund wurde dem dortigen Museum, welches reih an historischen Merkwürdigkeiten ift, übergeben.