Berliner gemeinnühige Bau-Gesellschaft. ür das Jahr 1873 find folgende Aktien unserer Gesellshaft durch das Loos zur Amortisation be- stimmt worden: Nr. 25. 56. 103. 156. 190. 224. 247. 250. 282. 343. 361. 390. 391. 485. 486. 510. 525. 650. 726. 814. 827. 853. 907. 908. 951. 977. 1098. 1235. 1278. 1382. 1434. 1444. 1451. 1529. 1553. 1605. 1624. 1626 und 1685. Ferner sind noch nicht abgehoben: : a. die im Mai 1867 pro 1866 verlooste Aktie Nr. 832, b. die im Mai 1873 pro 1872 verloosten Aktien Nr. 30 und 1049. j Die Inhaber der gezogenen Aktien werden ersucht, den Baarbetrag von 100 Thlr. Courant per Aktie egen Auslieferung der leßteren und der noch nicht fälligen Dividendenscheine, bei dem Schaßmeister der Gesellschaft, Herrn Banquier Hackel, Französische Straße Nr. 32, Firma: M. Borchardt jr. in der Zeit vom 1. bis 31. Juli d. J. täglich in den Geschäftsstunden von 9 bis 12 Uhr in Empfang zu
nehmen. Berlin, den 1. Juni 1874. [2207] ér Borstaud der Berliner gemeinnützigen Bau-Gesellschaft.
[1986] Bekanutmachung.
Auf Grund der Allerhöchs genehmigten Kreistags- Beschlüsse vom 17. April und 23. September 1873 und des dem Kreise zustehenden Kündigungsrechts werden die sämmtlichen noch niht ausgeloosten Kreis-Obligationen des Kreises Prenzlau den Inhabern hiermit zum 1. Dezember 1874 geküu- digt, und leßtere aufgefordert, die Kapitalsbeträge mit den Zinsen vom 1. Juli bis 30, November 184 vom 1. Dezember 1874 ab gegen Quittung und Rück-
abe der Voligationen, sowie der Talons bei der reis-Kommunalkasse hierselbst zu erheben.
Mit dem 1. Dezember 1874 hört die Verzinsung sämmtlicher Obligationen auf. l :
Die Kreis-Kommunalkasse wird shon von jeßt ab die Einlösung dec Obligationen unter Anrechnung der bis zum Tage derselben aufgelaufenen Zinsen be- wirken, soweit die vorhandenen Bestände ausreichen.
Zugleich werden die Inhaber bereits früher gekün- digter und nicht mehr verzinslicher Kreis-Obligationen an die Erhebung ihrer Kapitalien erinnert.
Prenzlau, den 9. Mai 1874.
Der Kreisausschuß des Kreises Preuzlau.
von Winterfeldt, Landrath.
[2436] Bekauntmachung.
Auf Grund der Allerhöchsten Genehmigung vom 28. März d. J. werden wir die Demminer Stadt- obligationen, welche zufolge des Allerhöchsten Pri- vilegii vom 14. Mai 1866 zum Gesammtbetrage von 220,000 Thlr. ausgegeben und bisher mit 5% pro anno verzinst worden sind, vom 1. Ianuar 1875 ab nur uoch mit 47% pro anno verzinsen.
Demgemäß fordern wir die Jnhaber dieser Schuld- urkunden hiermit auf, an unsere Stadt-Hauptkasse sowohl die Obligationen selbst als auch die zuge- hörigen Talons und die auf die Verzinsung vom 1. Januar 1875 ab lautenden Zinscoupons im Laufe des Mouats Inli dieses Iahres mittelst eines vollzogenen Verzeichnisses der Nummern 2. zur Abstempelung mit dem Zingermäßigungs- E und zur demnächstigen Remission einzu- enden.
Alle Demminer Stadt-Obligationen, welche auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 14. Mai 1866 ausgegeben sind, und welche die Inhaber uns bis zum 31. Juli dieses Jahres nit zur Konver- tirung des Zinsfußes von 5 auf 4% pro anno wer- den eingesandt haben, werden hiermit dahin förmlih aufgefündigt, daß der Betrag, über welchen die Obligationen lauten, gegen Rückgabe der leßteren nebst Talons und vom 1. Januar 1875 ab weiter lautenden Zinscoupons am 2. Januar 1875 ‘und den- folgenden Geschäftstagen im Lokal unjerer Stadt-Hauptkasse auegezahlt wird. Fehlende Zins- coupons werden von der Valuta in Abzug gebracht. Eine Berziusung der hiernach gekündigten Obli-
ationen findet selbstverständlih vom 1, Ianuar 875 ab nicht weiter statt. - Demmin, den 9, Juni 1874. -
G Der Magistrat. Rheinische Eiseubahn.
Mortifikation ciner abhanden gekom-
menen Obligation.
Von den unterm 19. Juli 1871 Allerhöchst privi- legirten 5% igen Prioritäts-Obligationen IT. Emission unserer Gesellschaft à 200 Thlr. ist das eine Stü Nr. 117008 nebst Anweisung ¿ur Erhebung neuer Zinscoupons dem Eigenthümer abhanden gekommen. Unter Hinweis auf §. 6 des bezogenen Privilegiums ergeht daher hiermit die öffentlihe Aufforderung, die obenbezeihnete Obligation und die dazu gehörige Anweisung zur Empfangnahme neuer Zinscoupons einzuliefern oder die etwaigen Rechte an dieselben geltend zu machen, unter dem Präjudiz, daß, wenn dieser Aufforderung nah zweimaliger Wiederholung derselben und einer ferneren Frist von vier Monaten feine Folge geleistet ist, wir bei dem Königlichen Landgerichte hierselbst die Mortifikation der bezeich- neten Werthpapere beantragen und demnächst an- ‘déren Stelle neue Dokumente ausfertigen werden.
Cöln, den 12. September 1873.
[2605]
Die Direktion.
Kölnische Maschinenbau- [24227] Aktien-Gesellschaft. Dividenden-Zahlung.
Die für das Geschäftsjahr 1873 auf zwei und zwauzig Prozent oder vier und vierzig Thaler e Aktie festgestellte Dividende kann vom 1. Iuli
. I, ab bei unserer Gesellschaftskasse in Bayen- thal bei Cöln oder bei den Bankhäusern Sal. Oppenheim jw. & Cie, I. H. Stein und A. Sthaaffhausensher Baukverein hierselbst, gegen Auslieferung des Dividendenscheins Nr 17 erhoben werden.
Cöln, den 13. Juni 1874.
Der Verwaltungsrath.
Bekanutmachung.
E
Berlin - Anbaltische Eifenbahn- Gesellschaft.
( Vom 15. Juni cr. ab werden in unserer Hauptkasse am Askanishen Plaß Nr. 6 hierselbst in dén Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr [ea Wochentages eingelöft werden : 1) Die zum 1. Juli cr. fällig ervenden Zins-Coupons Nr. 3, Ser. IK. der dies- [euge 4 x4 Prioritäts-Aktien, die Coupons Nr. 37, der 43 % Prioritäts- Obligationen, die Coupons Nr. 7 der 44 % Prioritäts-Obligationen Lätt. B., owie die Dividendenscheine Nr. 65 der Stamm-Aktien Ltt. A. B. C. D. «© E., ferner die an S Fälligkeits-Terminen bis jeßt niht“ ab- gehobenen Coupons und Dividendenscheine, soweit dieselben nit verjährt sind.
, Y Die am 16. März cr. verloosten Prioritäts-Aktien und Obligationen, sowie die in früheren Ziehungen verloosten, aber noch nicht abgehobenen Aftien 2c. (cfr. unsere ôffentlit;e Bekanntmahung vom 18. März cr.)
Es wird gebeten, diesen Coupons und Dividendenicheinen 2c. nur einen Nachweis über die Stückzahl und den Werth derselben event, nah den verschiedenen Kategorien beizufügen.
In Leipzig erfolgt die beregte Einlösung der Coupons und Dividendenscheine jedoch nur in d@ Tagen vom 1. bis incl. 15. Juli’ cr. bei der Güterkasse auf unserem dortigen Bahnhofe in den Vor- mittagsstunden von 9 bis 12 Uhr ‘an jedem Wochentage.
Berlin, den 30, Mai 1874.
Die Direktion. Breslauer Wechslerbank.
i Zufolge der in der Generalversammliaig vom 14. April e. beslossenen und bandelsgerih “ich eingetragenen Herabseßung des Aktienkapitals auf Thaler 2,250,000 werden gemäß Art. 245 resp. 245 des Handels-Geseßbuches die Gläubiger unserer Bank hierdurch aufgefordert, sih bei uns zu melden,
Breslau, den 6.- Juni 1874. Breslauer. Wechslerbank.
[2342]!
[2425] J Die Coupons unsercx Pfandbriefe für das T. Semester 1874 und étwaige älterc noch nicht ver- jährte, werden von heute ab mit baar eingelöst, sowohl:
hier bei uns — Malzergasse 3, in den Nachmittagsstunden von 3 bis 5 Uhr,
als hier bei Herren Meyer & Gelhorn, Langenmarkt 40, in deren Geschästsstunden,
als in Berlin bei der Preuß. Hypotheken-Bersicherungs-Aktien-Gesells&haft, Friedrichs-
straße 101, in deren Geschäftsstunden. ; : Nach §. 30 des Statuts sind die Zinscoupous für das Jahr 1869 1. Semester, sofern sie bis jeßt niht zur Einlösung präsentirt wurden, verjährt. : Dauzig, den 13. Juni- 1874,
Die Direktion des Danziger Hypotheken-Vereins.
C. Roepell.
[2259]
Bergbau-Aktiengesellschaft Pluto.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche Aktien der Emission von 1873 gezeichnet haben, oder Bezug- scheine über dieselben besißen, werden hierdurch unter Hinweis auf d: 7 des Gesellschafts-Statuts ergebenst ersucht, die dritte Einzahlung mit dreißig Prozent oder dreißig Thaler für iede neue Aktie abzüglich der bis zum 30. Juni cr. fälligen Zinsen der ersten und zweiten Einzahlung im Betrage von 1 Thlr. pro Aktie am 1. Juli ‘d. I. bei der Kasse unserer Gesellschaft auf Zeche Pluto bei Bahnhof Wanne in West- phalen pder einem der nachbenannten Bankhäuser:
Mitteldeutsche Creditbank, Filiale Berlin, Herren Zuckshwerdt & Beuchel in Magdeburg, Provinzial-Discouto-Gesellschaft N. S. Nathalion Nachf. in Braunsehweig, Berecinsbank in Hannover, : A. S pastauienier Bankverein in Cölu, Bergisch-Märkische Bank in Elberfeld, Essener Credit-Anstalt in Essen, i _ Aathener Disconto-Gesellschaft in Aachen, zu leisten, die Jnterims-Quittungen jedo unter Beifügung eines nach Nummern geordneten doppelten Ver- zeichnisses derselben an unsere Gefell schaftskasse auf der Zeche einzureichen. Essen, den 1. Ju::i 1874.
Der Verwaltungsrath.
Verschiedene Bekanntmachungen. Beginn
“» Bad Neuenahr
im romantischen Ahrthale zwischen Cöln und Coblenz, Alkalische Thermen, reich an Kohlensäure, bésonders erfolgreich erwiesen bei: Gallenstein, Gries, Diabetes m., allen chronischen Leiden der Ver- dauungs- und Respirations-Organe, bei Rheumatismus und Frauenkrankheiten. — Das Curhôtel (Tarif- Preise, Post- und Telegraphen-Bureau) steht mit den Bädern etc. in directer Verbindung. — Näheres
Station Remagen.
durch den Director. [M. 371] (176/IL) [2430]
Bilanz am Dll. Dezember
Activa. Thlr. | Cts.
732,018] 63 92,866, 31 38,050| 58 78,148) 34
Diverse Debitoren Wechsel-Conto
CassaConto s s Cautions-Conto . ; u S Immobilien-Conto. . ...., Thlr. 478,465,60 Abschreibung . . «24,465,660
Mobilien-Eonto . . Thlr. 373,59 Abschreibung y 3
Utensilién-Conto Thlr. 83,923,82 Abschreibung . . ¿ 6,923,82
Fuhrwesen-Conto ......, Thlr. 7,764,78 Abschreibung . . 4,764,78
Betriebs-Maschinen-Conto Thlr. 86,209,03 Abschreibung ¿ 209,
Werkzeug-Maschinen-Conto .., Thlr. 134,955,70 Abschreibung . Á 9,955,70
Modelle-Conto . Thlr. 42,532,60 Abschreibung . e 27,932 ,60
Werkzeug und Formkasten in der Fabrik j Inventar : ; a. Halbfabrikate Thlr. 304,823,98 b, Magazinbestand . . „111;971,29
iverse Creditoren .
454,000 Aval-Conto für nebige
Delcredere- Conto 1 Reserve-Conto
( Brutto-Uebershuß . 77,000
3,000
78,000
125,000 15,000 100,000 außerdem. auf n 416,795
2,169,880
Actien-Capital-Cónto . . E Obligationen. .
desgl. Verausbezahlungen auf übernom- mene Lieferungen . s
72,59 Zuschreibung . ... jy
abzüglich für Abschreibungen « _82,224,12
Seit der Gründung des Etablissements im Jahre 1856 haben die Abschreibungen für achtzehn Betriebsjahre 1856 bis 1873 inclusive im Ganzen betragen :
a. auf Immobilien-Conto inclusive der früheren Bau-Conti Mobilien-Conto . ‘: Utensilien-Conto . Fuhrwesen-Conto. . Betriebs8-Maschinen-Conto. Werkzeug-Maschinen-Conto ’
-
Zu seinem am 25., 26. und 27. Juni stattfindenden 50jährigen Stiftungsfeste erlaubt \sich unterzeihneter C. C. seine alten Herren und früheren Mitkneipanten hiermit freundlichst einzuladen.
Göttingen, Juni 1874. Der C. C. der
Brunsviga.
- A. A. SHmidt. X
Offene Bürgermeisterstelle. Die hiesige Bürgermeisterstelle, für welche neben den Bureaukosten
1) an Jahresgehalt 1800 Thlr.
2) an Repräsentationskosten 500 , ausgeworfen find, soll baldmöglichst neu beseßt werden. Schriftlihe Bewerbungsgesuche sind bis zum 1. Iuli d. I. an den Stadtverordneten - Vorsteher Herrn Uhlendorff einzusenden. i
Hamm in Wesifalen, 5. Juni 1874. [2400] Die Stadtverorduetea-Versammlung.
Die Physikatsstelle des Kreises Brilon ift vakant. Bewerbungen um diese Stelle sind unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufs binnen 8 Wochen an . uns zu richten, Arnsberg. den 8. Juni 1874. Königliche Regie- rung. Abtheilung des Inneru.
Kölnische Masciinenbau - Aktien- [2428] Gesellschaft.
Fn Gemäßkeit des §. 13 unserer Gesellschafts- Statuten, machen wir hierdurch bekannt, daß nah den stattgehabten Wablverhandlungen der Berwal- tungsrath unserer Gesellschaft aus den Herren:
Robert Heuser in Cöln,
Kommerzien-Rath Franz Wilhelm Koenigs3
daselbst, Vice-Präsident, :
Konsul Franz Damian Leiden daselbst, Präsident,
Gustav Mallinckrodt daselbst, -
Geh. Kommerzien-Ralh Gustav Mevissen daselbst,
Geh. Kommerzien Rath Abraham Freiherrn von Oppenheim daselbst,
“ Eugen vom Rath dasclbst, :
Adolph Rautenstrauch daselbst,
Caesar Schoeller in Düren und
Raoul Stein in Cöln,
Se ; Cöln, den 13. Juni 1874. Der Verwaltungsrath.
(M. 1062] Bekanntmachung.
Auf Grund des ‘§. 28 des Gesellschaftsvertrages werden die Aktionäre der Aktien - Gesellschaft Skänsfa Stenkols Actie Bolaget „Kungs- grufran“ zur ordinären Ben er ersamm ag den 30. Iuni d. J., 11 Uhr Vormittags, auf Hote
Mollberg in Helsingborg eingeladen.
elsingborg, den 10. Juni 1874. VOBRALoNA Die Direktion.
Crefeld - Kreis - Kempener Industrie-
[2433] Eisenbahn.
Betriebs-Einnahme pro Monat Mai 1874. Für MTIapen e e, e Le G03 ¿ E C E S 876. —. Dm s 38. —. „ Extra-Ordinarien . . . __y 373. —. — “Summa Thlr. 4820. —. — Einnahme pro Mai 1873 . „8985. Minder-Einn. pro Mai 1874 Thlr. 4165. —. — Der Bau- und Betriebs-Direktor.
Scheerbart h.
.
Cölnische Maschinenbau-Actien-Gesellschast.
1ST. | Passiva.
L 000,000 E E e 195,000 Thlr. 314,903,83
j „ 98,226,90 ——| 413/130
O P O 8 Thlr. 27,216,07 22,783 ,93
Cautionen .
50,000 L 2 2106078 Thlr. 369,751 ,91 287,527)
Thlr. 331,734,03 . 10,369,40 83,341 ,22 " 34,756,38 ” . 101,843/87 177/233,50 -
Thlr. 739,278,40
Conto: Ir. 316,982,759,
2,169,980
Beilage zu Nr. 138 des Deutschen Neichs- und Königl
Das Central-Handels-Register erscheint in der elne Nummern
2 Sgr. Juserlionspreis füc. den Raum einer Druckzeile S Sgr.
Im Großherzogthum Hessen wird das Han- DELETAMTNEE in den Provinzen Oberhessen und Starkenburg nah Art. 5 und 51 des Einführungs- geseves zurn Allgemeinen Deutschen Handelsgeseÿ-
uch vom 1. August 1862 von den Land- und Stadtgerichten, in Rheinhessen von den Handels- gerichten geführt. Ne POASLOS bestehen in Mainz und
Tzey.
Landgerichte giebt es in Starkenburg und Oberhessen einschließlich der Stadtgerichte in Darmstadt und Gießen, 39, nämlich in:
Alsfeld, Altenstadt, Beerfelden, 'Büdingen, Butbach, Darmstadt (Stadtgericht), Darmstadt (Landgericht), Friedberg, Fürth, Gernsheim, Giesen (Stadtgericht), Giessen (Landgericht), Groß- Gerau, Groß- Umstadt, Grünberg, Herbsftein, B Höchst; Homburg, Hungen, Laubach, Laugen, Lauterbah, Lich, Lorsh, Michelstadt, Bad Nauheim, Nidda, Offenbah, Ortenberg, Reinheim, Schlitz, Schotten, Seligenstadt, Ulrich- Pet Vilbel, Wald-Michelbah, Wimpfen, Zwin- genberg. :
Landes-Centralorgan der Handelsregi- N ist die Darmstädter Zeitung.
Handelskammern sind in Bingen, Darm- ftadt, Mainz, Offenba, Worms; in Offenbach giebt es außerdem, wie in Giessen, einen Handels- verein; in Mainz endlich hat auch noch der Verein mittelrheinisher Fabrikanten seinen Sig.
Im Herzogthum Brauuschweig führt nah
. 4 des Einführungsgesehes zum Alg. Deutsch.
andel3gesezbuch vom 14. September 1863- das Handelsgericht zu Braunschweig das Handelsregister, während die Anmeldungen zur Eintragung in dasselbe, sowie die Zeich- nungen dex Firmen und Unterschriften außerhalb der Stadt Braunschweig auch vor demjenigen Stadt- oder Amtsgericht, in dessen Bezirk sich die Handelsniederlassung befindet, geshehen können F: 7). Es find dies die beiden Stadtgerichte in
raunshweig und Wolfenbüttel und die 23 Amtsgerichte: Blankenberg, Calvörde, Escher3- hausen, Gandersheim, Greene, Harzburg, Hassel- felde, Helmstedt, Holzminden, Königslutter, Lutter am Barenberge, Ottenstein, Riddagshausen, Sal- dern, Schöningen, Schöppenstedt, Seesen, Stadt- oldendorf, Thedingshausen, Vechelde, Vorsfelde, Walkenried, Wolfenbüttel.
Abweichend -von den geseßlichen Bestimmun- gen anderer deutshen Staaten is (S. 40) auch die Erkennung des Konkurses über eine Handelsgesellschaft in die andels- register einzutragen und diese Eintragung öffentlih bekannt zu machen. Das 2c. Konkurs- geriht hat zu diesem Zweck dem Handelsgericht die erforderliche Mittheilung zu machen.
Landes-Central organ für die Veröffent- lihung der Eintragungen in das Handelsregister ist der Braunschweiger Anzeiger.
Eine Handelskammer besteht in Braun-
\chweig.
. Das IJIustiz-Ministerial-Blatt Nr. 46 publizirt u. A. folgendes ESrkeauntnifs des D Ober-Tribunals vom 17. April
(Die Unterszlagung, deren sih ein besoldeter Handlungsgchülfe gegen seinen Prinzipal shuldig macht, kann ohne den Antrag des leßteren ver- folgt werden.)
(Strafgesezbuh 8. 247.)
In der Untersuhung wider den Handlungs-
at ph F. M. L. zu B., auf die Nichtigkeits-
eshwerde des Ober-Staatsanmwal/s,
hat das Königliche Ober - Tribunal, Senat für Strafsachen, 1. Abtheilung, in der Sißung vom 17. April 1874 2c.,
nach vorgängiger mündliher Verhandlung für
Recht erkannt: daß das Erkenntniß des Kriminal - Senats des Königlichen Kammergerichts vom 4. De- zember 1873 zu vernihten und auf die Ap- pellation des Angeklagten das Erkenntniß des Königlihen Stadtgerihts zu B. vom 30. Oktober 1873 zu bestätigen und dem Angeklagten die Kosten zur Last zu legen.
Von Rechts wegen.
Da dieses Präjudiz für kaufmännische Kreise von großem Interesse ist, so theilen wir au die Gründe vollständig mit. Dieselben lauten:
Dur Erkenntniß des Königlichen Stadtgerichts zu B. vom 30. Oktober 1873 ist der Angeklagte wegen Unterschlagung zu 1 Jahr 6 Monaten Ge- fängniß und zum Verluste der bürgerlichen Ehren- rechte auf 2 Jahre verurtheilt, durch Erkenntniß des Königlichen Kammergerichts vem 4. Dezember 1873 Dae das Strafverfahren für unstätthaft erklärt worden.
Der Königliche Ober-Staa!s8anwalt hat rechtzeitig die Nichtigkeitsbeshwerde eingelegt und rügt Ver- [eßung des §. 247 des Strafgeseßbuchs durch An- wendung und des §. 246 des Strafgeseßbuchs durch Nichtanwendung. :
— Die Beschwerde mußte auch für begründet erachtet werden.
Für die im vorliegenden Falle in Frage kommende Interpretation des §. 247 des Deutschen Straf- gejebbuchs kann nicht, wie dies Seitens des Appella- tionsrichters geschehen, auf die im §. 217 Nr. 4 des
Regel täglich. - Das Abonnement beträgt 15 Sgr. für das Vierteljahr.
preußishen Strafgeseßbuchs enthaltenen Worte: „Wenn éine Fn welche für Lohn oder Kost dient, den Diebstahl gegen ihre Herrschaft — verübt“ und ihre Interpretation durch die preußische Praxis zu- rückgegangen werden. : Der §. 217 Nr. 4 cit. -bezweckte, den Hausdieb- stahl als einen geseßlich ausgezeichneten Diebstahl — als welcher derselbe au gemeinrehtlich galt — her- vorzuheben. Für die Auslegung der Worte: „für Lohn oder Kost dienen" boten die Materialien des preußischen Strafgeseßbuchs einen genügenden Anhalt, und auf diesen Materialien beruht das von dem Appellationsrichter allegirte Erkenntniß des Ober- Tribunals vom 27. Mai 1859 (Goltdammers Archiv Bd. 7 S. 552), nach welchem auh Handlungsge- hülfen unter den „für Lohn oder Kost dienenden" Personen verstanden wurden. Jene Materialien des preußischcn Strafgescßbuchs können aber niht aus dem Grunde allein, weil der . 247 des Deutschen Strafgeseßbuchs gleiche oder ähnliche Worte enthält, 4a Juterpretation des leßteren herangezogen werden. Dur Nichts berechtigt ist die Annahme des Appellationsrihters, daß die Worte: Lohn oder Kost“ aus dem §. 217 Nr. 4 des preußi- schen Strafgeseßbuchs in den §. 247 des Deutschen Strafgescßbuhs „herübergenommen worden A Vie! mehr ist über die Motive der von der Reichs- tagskommission bewirkten Einschaltung der bezüglichen Worte in dem 8. 247 cit., insbesondere darüber, daß dabei die Fassung des §. 217 Nr. 4 des preußi- schen Strafgeseßbuchs als Vorbild gedient habe, in da amtlichen- Verhandlungen kein Aufschluß ge- geben. Ist hiernach der §. 247 des Deutschen Strafgeseß- buchs ohne Rücksicht auf andere Vorschriften älterer Gesetze, in denen sich ähnlihe Worte finden, zu er- klären, so kann dieje Erklärung au nit dadur gefördert werden, daß, wie dies in dem angefochtenen Urtel geshehen, die Worte: „gegen solche Personen, in deren Lohn oder Kost er sich befindet“ außerhalb des Zusammenhangs mit den übrigen im §. 247 be- Ie Kategorien gestellt und isolirt betrachtet werden. Nach dem §8. 247 soll der Diebstahl und die Unterschlagung : L ö gegen Angehörige, Vormünder, Erzieher oder solche Personen, in deren Lohu oder Kost sich der Thäter befindet,
nur auf Antrag verfolgt werden. A
Bei den drei ersten der genannten Kategorien ift das Band der Angehörigkeit, und zwar — wie H. 52 ergiebt — einer nahen Mee einerseits, das Verhältniß der häuslichen oder Schulzucht anderer- seits maßgebend, und es kann daher nicht bezweifelt werd-n, daß au bei der von der Reichstags - Kom- mission hinzugefügten vierten Kategorie ähnliche Ver- hältnisse ins Auge gefaßt worden sind. Wenn nun, mindestens nah deutshrehtlichen Grundsäßen, das Gesinde in gewissem Sinne zur Familie gcrechnet wird, wenn ferner der Herrschaft dem Gesinde gegen- über eine dem Züchtigungsreht analoge Befugniß überall eingeräumt worden if}, 11 h Einfügung jener Kategorie zu erklären, während das Argument der Gleichheit des Grundes für andere Verhältnisse als den Gesindedienst oder ein demsel- ben nahe kommendes Verhältniß nicht zutreffen würde.
Durch die Wahl des Wortes „Lohu“, welche kei- neêwegs mit dem Appellationsrichter für gleichgültig erklärt werden kann, ist auf ein Gesindeverhältniß, auf Dienstleistungen untergeordneter Art hingedeutet, da nur in Bezug auf diese die Geldenischädigung als „Lohn“ bezeichnet zu werden pflegt, während die Stellung eines Handlungsgehülfen nicht ein Lohn- verhältniß im angegebenen Sinne ist. (Vgl. Art. 57, 60, 63, 234 des Deutschen Handelsgeseßbuchs.)
Könnte man mit dem Appellationsrihter anneh4 men, daß die Begriffe „Gehalt“ und „Lohn“ völlig gleichbedeutend seien, so würde der Anwendung des 8. 247, obwohl derselbe eine Ausnahmebestimmung enthält, eine ungewöhnlihe Ausdehnung gegeben werden und würden insbesondere auch Diebstähle der Staatsbeamten aller Kategorien zu den Antrags- delikten zu rechnen sein, eine Konsequenz, welche dem Gesetzgeber gewiß ferngelegen hat. :
Hiernach war das angefochtene Urtheil zweiter Jn- stanz gemäß Art. 107 Nr. 1 und Art. 116 des Ge-
seßes vom 3- Mai 1852 zu vernihten, und in der |-
Sache selbst zu erkennen. Der Appellationsrihter hat die den Thatbestand des §. 246 des Strafgeseßz- buchs erfüllende Feststellung: „daß Angeklagter im Suni 1873 zu B. fremde beweglihe Sachen, die er in Gewahrsam hatte, a rechtswidrig zugecignet hat, und zwar während dieselben ihm anvertraut waren“, als- unbedenklich beibehalten und auch die Abmessung der Strafe für unbedenklih erklärt. Hiernach war das Urtel erster Instanz zu bestätigen. Die Kosten des Verfahrens treffen nach §. 178 der Verordnung vom 3. Januar 1849 den Angeklagten.
Berlin. Handelsregister des Köuiglichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 12. Juni 1874 sind am 13. Juni 1874 folgende Eintragungen e In unser eer pa Len woselbst unter Nr. 3211 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Bank vermerkt steht, ift eingetragen: | Dur Beschluß. der General-Versamnlung vom 6. Juni 1874- ist der Schluß des §. 35 des Statuts dahin abgeändert, daß die Selma der Generalversammlung durch absolute Majorität der in der Generalversammlung geführten Stim- men gefaßt. werden, wenn es um Beschlüsse betr. ad c., die Vermehrung des Aktienkapitals über 10,000,000 Thaler hinaus, | ad e., die Auslöjung der Gesellschaft auch dur Uebertragung ihres Vermögens und ihrer Schulden an eine andere -Aktiengesell- haft gegen Gewährung von Aktien der leßteren | har delt.
— Nr. 99. — | Berlin, Montag, den 15, Juni 1874.
so ist hieraus die |
Central - Handels - Register für das Deutsche Reih.
In- und A
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3303 die hiesige Aktiengesellschaft in able Berlin-Görlitzer Eisenbahu-Gesellshaft vermerkt Le ist eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Juni 1873 ist der §. 43 des Statuts theil- weise abgeändert.
In unser Gesellschaftsregister,
Nr. 3612 die hiesige Aktiengesellshaft in Firma: E S Aktiengesellschaft
vermerkt steht, ist eingetragen :
Durch Besckluß der Generalversammlung vom 3. Juni 1374 ist der Vorstand der Gesellschaft ermächtigt, unter Kontrole Seitens des Auf- pviide 6 zum Zweck der theilweisen Herab- eßung-des Grundkapitals bis auf Höhe der Hâlfte desselben beim Verkauf von Bauparzellen Aktien der Gesellschaft al pari bis zur Höhe der - Hälfte des Kaufpreises * an Zahlungsstatt anzu- nehmen und solche Aktien zu vercnuicten.
In unser Firmenregister ist Nr. 8122 die Firma | sind
Carl Rosenbach und als deren Jnhaber der Kaufmann Carl Gustav Eduard Rosenbach hier ___“(jebiges Geschäftslokal: Zeughofstraße 4) eingetragen worden.
In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 33 die hiesige Genofsenschaft in Firma: Berein zur Abhülfe der Wohnungsuoth in Berlin uud Umgegend. Eiugetrageue Genossenschaft vermerkt steht, is eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Mai 1874 ist der §. 18 Abschn. 2 des Statuts dahin abgeändert, daß die Auflösung der Genossenschaft mit einfacher Majorität der in der Generalversammlung anwesenden Mit- glieder beschlossen werden kann.
In unser Gesellschaftöregister, woselbst unter Nr. 4258 die hiesige Hagndel8gesellshaft in Firma: Edckert, Kirseck & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellhaft ist in Folge der Er- ffnung des Konkurses aufgelöst.
„Jn unser Gesells Vafregtlter, woselbft unter Nr.,4807 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma Bogel & Laub vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist in Folge der Eröff- nung des Konkurses aufgelöst.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 850: die Firma H. Krischen. Firmenregister Nr. 2987: die Firma Wilh. Reling. Prokurenregister Nr. 1036: die Prokura des Friedrih Gottfried Hermann e roy für die jeßt gelöschte Firma Wilh. eling. L
Zufolge Berfügung vom 13. Juni 1874 find am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. A hiesige Kommanditgesellschaft auf Aktien in Firma:
Berliner Pferde-Eiseubahu-Gesellscha E. Besckow schaft
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Firma ist geändert in:
Berliner Pferde-Eisenbahn-Gesellschast Kommandit-Gesellschaft auf Aktien - E, Besckow, I. Lestmann,
Als persönli haftender Gesellschafter ist Julius Lestmann in die Gesellschaft eiygetreten.
Durch Generalversammlungsbés{luß vom 13. Mai 1874 ift a. §. 3 der Statuten dahin abgeändert:
Die Dauer der Gesellschaft wird auf unbe- stimmte Zeit festgeseßt; die Erwerbung anderer geeignet erscheinender Linien vorbehalten“,
b. §. 12 der Statuten dahin:
daß es in Absaß 1 statt „fünfzig“ stimmberech- tigten stillen Gesellshaftern fortan heißen soll „Zwanzig" stimmberechtigten ftillen Gelellschaf- tern, daß cs in Absag 2 ftatt „durch zwei- malige Bekanntmachung“ „Durch einmalige Be- kanntmachung“ und statt ¿vier Wochen“ „vier- zeln Tage“ heißen soll.
Nach ‘dem Generalversammlungs-Beshluß vom 13. Mai 1874 ist das Aktienkapital der D SSe um 280,000 Thaler erhöht, welche in 1400 Aktien jede über zweihundert Thaler auf Namen lautend zerlegt sind.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3806 die hiesige See ida in Firma: „Posi“ Actien-Gesellshaft für Druckerei und
. Zeitungs-BVerlag vermerkt steht, ist eingetragen: i Durch aw der Generalversammlung vom 10. Juni 1874 ist die Auflösung und Liquidation der- Gesellschaft erfolgt und leßtere gelöscht. Zum Liquidator ist der Direktor Hermann Dallach zu Berlin gewählt.
Persönlih haftender Gesellshafter der hierselbst
unter der Firma : Kunst-Industrie-Berein Deutschland / Emil Fronhöfer
begründeten Kommanditgesellschaft __ (leßiges Geschäftslokal: Chausseestraße 91) ist der frühere Gutsbesißer Emil Fronhöfer hier.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4963 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6137 die hiesige Handlung in Firma: P
ich Preußischen Staats-Anzeigers. 5
Das Central-Handels-Register kann durch alle Post-Anstalten des
andes, sowie dur Carl A Anhaltfirase 12, nud alle Buda M G R
f durch die Expedition: 8. W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
woselbst unter
chhandlungen, für Berlin auch
Meyerstein, Aronheim L E if eingetragen: O er Kaufmann Daniel Gottfried Berlin ift in das Handelsgeschäft des Raafearenes Hugo Ernst Mecyerstein als Handelsgesellshafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Meyerstein, Aronheim & Co. bestehende Han- delgesellschaft unter Nr. 4964 des Gesellschafts- H regtters A bier ie Gesellschafter der hierselbst unter d irma: A S ISTE S Moni & Co. E . Juni egründeten a ile Kette: g Handelsgesellschaft 1) Hugo Ernst Méyerstein, 2) Daniel Gottfried Gebert, ils Gu E G ü ies ist in unfer Gefells i 4964 eingetragen E M Ae, Me:
Die Gesellschafter der hierselb unt irma: “ Hildebrandt & She a?
am 22. April 1874 begründeten Handelsgesellschaft
(ieviges Geschäftslokal: Elisabeth-Ufer 55)
1) der Kaufmann Friedri i i
Hildebrandt, Griedrich Wilhelm Julius 2) dee A Lfller Adolph Heinrich Gustav L eide hier.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
AS eingetragen e Dei
le vorgenannte Handelsgesellschaft hat d s chanifer Adolph Pruckner hier eru ertheilt 4
ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2823 eingetragen worden.
in
In unser Firmenregister ist Nr. 8120 die Firma: und als dere f u E e e :
l n Inhaber der Fabrikant - wig Gastav Mehlmann hier pr erar _ (jeßiges Geschäftslokal : Jerusalemerstraße 28) eingetragen worden.
„Dem Buchhalter Hermann Loewenstein hier ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist die- selbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2824 ein- getragen worden.
In unjer Firmenregister ist Nr. 8121 die Firma: und als deren J pan Se É
d als deren Inhaber der Fabrikant Carl Au Friedrich Baaß zu Lichterfelde bei Berlin Stn (jeßiges Geschäftslokal: Brandenburgstraße 60) eingetragen worden.
Die hiesige Aktiengesellshaft in Firma: Provinzial-Gewerbebank (Gesells{aftsregister Nr. 4113) hat dem Kaufmann Martin Moriß zu Berlin Kollektiv-Prokura in der Art ertheilt, daß er befugt ist, die Firma der Ge- sellshaft in Gemeinschaft mit einem anderen Proku-
risten zu zeichnen.
Dies ift in unser Prokurenregister unter Nr. 2822 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 2584 die dem Gotthold Noack für diese Firma ertheilte Kollektiv-Prokura gels\{t worden.
Berlin, den 13. Juni 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Broielh. Handelsregister der Königlichen Kreisgerihts-Deputatiou zu Broich. 1) Die untex Nr. 89 des Firmenregisters einge- tragene Firma I. H. Hörshgen zu Epping- ofen, (Firmeninhaber: der Kaufmann Johann Wilhelm Hörschgen zu Eppinghofen bei Mül- heim a. d. Nuhr) ist gelös{t am 12. Juni 1874. 2) In unser Firmenregister ist unter Nr. 304 die Mans Heinr. Hörschgen zu Eppinghofeu bei Mülheim a. d. Ruhr und als deren Jnhaber der Lohgerbereibesißer Heiurich Hörschgen zu Eppinghofen bei Mülheim a. d. Ruhr am 12.
Juni 1874 eingetragen.
4 Buttstädt. Bekauntmahung.
Der Inspektor Rudolph Müller hier i kurist der Firma: ps E E A. Müller in Buttstädt ; bestellt und als solcher laut Beschlusses von heute des hiesigen Hand lavegist A Ñ i elsregisters eingetra Buttstädt, den 9. Juni E E Großherzoglich Sächsisches Justizamt. G. Menneken.
Cassel. Nr. 914. Der Kaufmann Wil î
dahier betreibt unter der ui Wilhel “r
dahier, Artilleriestraße Nr. 17, ein Handelsgeschäft
B ndiiden Rohprodukten laut Anzeige vom - Eingetragen am 9. Juni 1874.
Nr. 48. Der Bürgermeister Reinhard Kühne- muth, der Vicebürgermeister Jacob Kühnemuth, der Gastwirth Johann Claus Schindewolf und der G Victor Müller, fämmtlih zu Frankershausen, ha en daselbst unter der Firma V, Müller & Comp. eit dem 8. Mai 1874 eine Hantelsgesellschaft zwecks Anfertigung von Peitschen, Peitschenshmißen und Schnüren, Geldbeuteln und Kniebändern, errichtet und wird die Gesellschaft allein durch den Gesell- schafter Lehrer Victor Müller vertreten, laut Anzeigen vom 8. und 29. Mai und 6. Juni 1874.
n Agelvagen am E Es
Nr. . Der Fabrikan ofes Schwarzschi Pa der Siena M. Gean schild dep
er’ Ehefrau Hedwig, geb. Bachra b ibeilt am 210. UM e
Eingetragen Cassel, am 12. Juni 1874.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Kersting.
CöInm. Auf Anmeldung is bei Nr. 1452 des hie- figen Handels- (Gesellschafts-) Register 8 DandelagesellGaft unier Ler Dies, a E Es