1874 / 145 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 23 Jun 1874 18:00:01 GMT) scan diff

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ie Gutachten der Kommission, sowie ihre Vorschläge zu E oder EE terabn Einrichtungen oder Erhebungen fta- tistisher Natur find den betheiligten Verwaltungs-Chefs zur weiteren Veranlassung zuzustellen. j j

§:ls Mitglieder der Kommission fungiren speziell dazu He- rufene Räthe der sämmtlichen Verwaltungszweige der Ministerien, des Reichskanzler-Amts, des statistischen Amtes des Reiches und des preußischen E Bureaus; ferner gewählte Mitglieder beider Häuser des Landtags. :

A Zeit besteht die statistische Central-Kommission aus 28 Mitgliedern unter dem Vorsiß des Wirklichen Geheimen Raths, Präsidenten der Seehandlung, Bitter, welcher die Sizungen an- beraumt, die Tagesordnungen feststellt, die Referenten und Kor- referenten ernennt, die Berathungen der Kommission leitet, den Geschäftsverkehr derselben mit dem vorgeseßten Ministerium des Innern vermittelt, überhaupt die Kommission in allen Beziehun-

en nah Außen vertritt. l s So e Reorganisation im Jahre 1870 hat die Kom- mission \chon über verschiedene, zum Theil sehr wichtige Fragen statistisher Natur ihr Gutahten abgegeben, welches bei der praktishen Ausführung der betreffenden Maßregeln demnächst au beachtet worden is, u. A. über die Erweiterung der s\tatistishen Aufnahmen, in Bezug auf die Anbauverhältnisse, Ernteerträge und Thierzuchtz über die Herstellung und Ver- öffentlihung eines Ortschaftsverzeichnisses für den preußischen Staat; über Aufnahme statistischer Nachrichten bezüglich der Bewegung des Grundeigen:hums ; über die anderweite Regelung der allgemeinen Volkszählung und Bearbeitung der hierbei ge- wonnenen Resultate; über die Viehzählung und Herausgabe eines Viehstands-Gemeindelexikons; über die anderweite Rege- lung der Marktpreisnotirungen ; über die Finanzstatistik der Provinzen, Kreise und Gemeinden u. a. m. ;

In der am 20. d. M. abgehaltenen Sizung der Ceniralkom- mission ist der Einfluß des Gesehes vom 9. März d. I. über die Beur- kundung des Perfonenstandes und die Form der Ghef chließung auf die Statistik des Standes und der Bewegung der Bevölkerung im preußischen Staate zur Erörterung gekommen, und sind die Mit- tel und Wege begutachtet worden, welche unter den durch die Gesehgebung veränderten Verhältnissen und im Anschluß an erstere für geeignet erachtet werden, um auch fernerhin die Ge- winnung derjenigen Materialien zu ermöglichen, ohne welche die Bevölkerungs-Statistik des Staats nicht auf dem Laufenden er- halten werden könnte.

Die Berufung, welhe ein Landrath gegen die von dem Kr Aeu beschlossene Ertheilung der Erlaubniß an einen Gutsbesißer zum Betriebe der Scanktwirthschaft auf Grund des §. 155 der Kreisordnung eingelegt hatte, ist von dem betreffenden Verwaltungsgerichte um deshalb zurückgewiese1 worden, weil Berufungen nur gegen solhe Entscheidungen des Kreisaus\chusses zugelassen werden dürften, welche in dem nah 88. 140 ff. der Kreisordnung vorgeschriebenen Verfahren ge- iroffen seien. Diese Ansicht hat der Minister des Innern in einem Bescheide vom 3. d. M. für nicht für gerechtfertigt erachtet. Der §. 155 der Kreisordnung bestimmt: „Gegen die Entschei- dungen des Kreisaus\{hu}ses steht, soweit dieselben niht end- gültige find, den Betheiligten und aus Gründen des öffent- lichen Interesses dem Vorsizenden des Kreisaus\husses das Recht der Berufung zu. Daß unter Entscheidungen im Sinne dieses

aragraphen nur solche zu verstehen \cien, welhe in vem nach S. 140 fffflä. vorgeschriébenen ¿Verfahren getroffen worden „ind, ergiebt sich tveder aus dem Wortlaute desjelben,noGareT s Bestimmuvay2zcdeckalférk. Diese Ansicht könnte vielleiht dann begründet erscheinen, wenn in dem Gesege der Ausdruck „Ent- scheidungen“ ausscließlich nur für die in dem Verfahren nah S8. 140 ff. getroffenen Gntscheidungen gebraucht worden wäre. Dies ist jedoch nicht der Fall, wie unter anderen aus der Be- ftimmung des §. 135 IX. vorletzter Absaß erhellt, in welchem unter dem Ausdrucke „Entscheidungen“ alle Beschüsse des Kreis- aus\husses in Kommunalsachen zusammengefaßt werden, auch soweit für die Erledigung der lehteren das Verfahren nah F9: 140 ff. nit vorgeschrieben ift. Ingleichem spricht der §8. 135 9 von der Entscheidung über Anträge auf Ertheilung von Kon- zessionen zum Betriebe der Gast- und Schankwirthschaft, ohne wischen denjenigen Fällen zu unterscheiden, welche in dem nah L, 140 ff. vorgeschriebenen Verfahren zu erledigen find, und denjenigen, für welcle es dieses Verfahrens nicht bedarf. Mit dieser Auffassung des Begriffs „Entscheidungen des Kreisaus- \hufses* im Sinne des §. 155 der Kreisordnung stehen auch die Bestimmungen des §. 2 des Regulativs zux Ordnung des Geschäftsganges bei den Verwaltungsgerihten vom 29. Dezember 1873 im Einklange, welhe den formellen Geschäftsgang für Berufungen gegen Beschlüsse, Verfügungen und Anardnungen des Kreisaus\hu}ses in den im §. 2 des Geschäfts-Reauldativs für die Kreisaus\chüsse vom 20. November 1873 aufgeföhrten Angelegenheiten regeln, soweit eine Berufung hiergegen zulässig ift. Diese Angelegenheiten aber gehören niht zu den im §. 140 der Kreisordnung aufgeführten.

Se. Durchlaucht der Fürst Carl zu Carolath- Beuthen if gestern Nachmittag aus Carolath hier eingetroffen und hat im Hotel Royal Wok nung genommen. Ebendaselbst ist auch Se. Erlaucht der regierende Graf zu Stolberg-Stol- berg, welcher gestern aus Stolberg a. H. hier eintraf, abge- stiegen.

Der interimistishe Commandeur des IX. Armee - Corps, General - Lieutenant und General - Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, von Tresckow, is gestern Abend aus Altona hier eingetroffen und hat sih heute früh behufs Theil- nahme an dem morgen dort stattfindenden Ordenskapitel nah Sonnenburg begeben.

Der General-Lieutenant, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Commandeur der Garde-Kavallerie- Division Graf von Brandenburg 1. hat sich mit kurzem Urlaub nah Sonnenburg begeben.

Der General-Major und Commandeur der 55. Infan-

terie-Brigade von Bonin ist auf der Durchreise von Karlsruhe -

nach Sonnenburg hier eingetroffen.

-— ‘Der Königlih württembergishe Militär-Bevollmächtigte, Oberst Faber du Faur, welcher sih vor einiger Zeit in dienst- lihen Angelegenheiten nah Württemberg begeben hatte, ist von dort hierher zurückgekehrt.

S. M. S. „Gazelle* hat am 21. d. M. den Hafen von Kiel verlassen.

Bayern. München, 20. Juni. Das „Geseß- und V.- Bl. f. das Kgr. B.“ veröffentliht eine Bekanntmahung, die

91. Juni. Im Hinblick auf den in sämmtlichen Regie- rungsbezirken zu Tage getretenen Mangel an Erntearbeitern hat das Kriegs-Ministerium den kommandirenden Generalen anheimgegeben, für die Dauer der diesjährigen Erntezeit Beurlaubungen an Mannschaften soweit eintreten zu lassen, als dies mit den militärishen Interessen verträglih erscheint. Die militärishe Ausbildung \oll dur solche Beurlaubungen in keiner Weise beeinträchtigt werden, und dieselbe habe daher jedenfalls vor Beginn der Regiments-Exercitien, beziehungsweise Scieß- und Hauptübung ihren Abschluß zu finden. Sachsen. Dresden, 22. Juni, Der Prinz Guftav von Wasa ist gestern Nachmittag nach Darmstadt abgereist. Der König i} heute Mittag von Bremen zurückgekehrt und hat sih, nahdem die Königin das Hoflager in Pillnig diesen Vormittag bezogen hat, ebendahin dvegeben. Die Grzherzogin Antoinette, Prinzessin 24 orr ith ist heute Mittag von illnig nah Schlackenwerth abgeret]l. L : A E (Dr, I. Die Landessynode beschäftigte sich in ihrer heutigen Sizung mit dem Erlaß der in Evangelicis beauf- tragten Staats-Minister wegen Einführung des Gesetzes, die Besetzung der geistlihen Stellen betreffend, in der Oberlausig. Die Oberlausizer Stände haben die Einführung dieses Gesehes unter der Bedingung genehmigt, daß die Kollatoren bei der Präsentirung von Kandidaten zu wendischen geistlichen Stellen über 800 vez. 1600 Thlr. Einkommen nicht an die în S. 2 des genannten Gesehes enthaltene Bestimmung gebunden sein sollen, daß die Kandidaten mindestens fünf bez. zehn Jahre vorher die Wahlfähigkeitsprüfung bestanden haben, und daß in den SS 5 und 6 erwähnten Fällen an die Stelle des Landes-Konsistoriums die Provinzial - Konsistorialbehörde zu treten habe. Die in Evangelicis beauftragten Staats-Minister halten die Er- füllung dieser Wünsche für unbedenklich, und. auh der Berfassungsaus\chuß beantragte, das Einverständniß der Synode damit auszusprehen. In der Diskussion wurde die Nüglichkeit und die Räthlichkeit der an erster Stelle angeführten Ausnahmebedingung von mehreren Seiten angezweifelt, ebenso das Ausnahmeverhältniß der Oberlausitz bezüglih der Kirchen- verfassung mehrfach angegriffen. Nächdem jedoch sowohl von dem Vorsizenden und dem Referenten des Aus\chusses als vom Staats-Minister Dr. v. Gerber b tont worden war, daß ein Vertragsverhältniß vorliege, und daß bei Nichtannahme der von den Lausizer Ständen gestellten Bedingungen das Kirchengeseß, in der Lausiß überhaupt nicht eingeführt werden könne, stimmte die Versammlung einstimmig, bez. mit überwiegender Majorität, dem Antrage des Verfassungsausschusses bei. Demnächst wur- den einige Petitionen erledigt. , :

Geo An 91. Iuni. Die Königin der Niederlande ist gestern Abend 94 Uhr auf der Magdeburger Bahn in einem Königlich niederländischen Hof-Salonwagen mit zahlreichem Ge- folge hier eingetroffen, hat in Hauffe's Hotel übernachtet und heute Morgen 64 Uhr auf der Königlichen Staatsbahn die Reise nach Marienbad fortgeseßt.

ÆWürttemberg. Stuttgart, 20. Juni. Die Stände- versammlung is heute vom König mit folgender Thron- rede geshlossen worden: f

0e n Der Landtag, welcher heute abschließt, hervor- ragend durch Wichtigkeit und Zahl feiner Ergebnisse, hat in denf- würdiger, von weltgeschichtlichen Ereignissen bewegter Zeit be- gounen. S iti R Schon bef seiner Eréffnung konnte clZehfohetufendste Zrucht der nationalen Erfolge —- F*neu geetnigten Deutschlands als den önetigred GSWA A Shrer Berathungen bezeihnen. Sie haben in patriotishem Sinne diesen Verträgen Ihre Zustimmung ertheilt.

Das hierdurch begründete neue staatsrechtliche Verhältniß gab verstärkten Anlaß, die früher begonnene Verfafsungsreform auf einige weitere Punkte zu erstrecken, welche einer zeitgemäßen Abänderung zu- nächst bedürftig erschienen. Das erzielte Ergebniß berechtigt zu der Hoffoung. daß es im Wege des stetigen und besonnenen Fort)chrittes geliugen werde, künftige weitere Reformen in gleih befriedigender Weise durchzuführen.

Der Stllung Württembergs im Deutschen Reiche Hatte auch die Staatèverwaltung in verschiedenen Bezichungen sih anzupassen. Die Einführung reichsgeseßlicher Einrichtungen erforderte manche zum Theil tief greifende Aenderungen des bestehenden Rechts, welche Ihre Mitwirkung. in Anspruch nahmen.

Die Ordnung des Staatshaushalts war bei den erhöhten Anfor- derungen an die Staatskasse mit Schwierigkeiten verbunden. Durch die Zunahme der ordentlichen Staatseinnahmen und dur den Zu- fluß der Krieg8entschädigungtgelder kam die Finanzverwaltung in die günstige Lage, ohne Erhöhung der Steuern über ausreichende Mittel auch für eine Reihe von außerordentiichhen Staatsausgaben, inébefon- dere für die Herstellung der Kriegstüchtigkeit meines Armee-Corps, zu verfügen.

Mit einer Bereitwilligkeit, welcher ih gerne meine Anerkennung zolle, haben Sie für die Befciedigung des Staatsbedarfs die Mittel vecwilligt und dabei die Interessen des Unterrichts und der Bildung in reihlihem Maße bedacht. Jhrer gerechten und einsichtévollen Würdigung der Vorschläge meiner Regierung zur Verbesserung der Lage der öffentliden Diener verdanken dieselben die ihnen wiederholt zu Theil gewordene Gehaltse: höhung.

Dem volkäwirth schaftlichen Bedürfnisse einer weiteren Ausdehnung des Eisenbahnnetzes ist meine Regierung im Einklang mit vielfach kundgegebenen Wünschen bereitwilligst nachgekommen; durch die von Ihnen gefaßten Beschlüsse haben Sie das Jhrige zur gedeihlichen Entwicklung dieses wichtigsten Verkehrsmittels beigetragen.

Die unabweishar gewordene Reform des direkten Steuersystems ist durch das mit Jhnen verabschiedete Geseß in umfassender Weise eingeleitet.

Durch die neue allgemeine Bauordnung hat das Verfahren in Hochbausachen eine durchgreifende zeitgemäße Regelung erhalten.

Die Entiwicklung der land- und forstwirthschaftlichen Kultur wurde gefördert durch das Geseß über die Ausübung und Ablösung der Weide- und Laubstreurechte.

Außer den genannten Gegenständen haben noch zahlreiche andere Vorlagen ihre Erledigung gefunden. ;

Für den Eifer und die Hingebung, womit Sie Jhre Arbeiten zum Ziele führten, spreche ih Jznen meinen Königlichen Dank aus

Die Ergebnisse Ihrer Verhandlungen werden dem: Lande zum Segen gereichen. Möge unser geliebtes Württemberg und das ganze deutsche Vaterland sich mit Gottes Hülfe des Glückes ungestörten Friedens, steigender Wohlfahrt und Gesittung dauernd erfreuen! Jch erkläre den Landtag für geschlossen.“ J

Als der König geschlossen hatte, trat dert Präsident der Ersten Kammer, Fürst von Waldburg-Zeil-Trauchburg vor den Thron und antwortete mit folgender Anrede: i j Euer Königliche Majestät!

„Es gereicht den getreuen Ständen zu besonderer Freude, am Schlusse des Landtags Allerhöchstdieselben in ihrer Mitte zu sehen und Worte des Königlichen Wohlwollens und des Anerkenntnisses unserer Bestrebungen für das Wohl des Königs und Vaterlandes zu vernehmen. Es ist dies auf die Anstrengung bet deu langen und vielen Arbeiten ermunternd und lohnend für uns, ünd mit freudigem Ge- fühle begrüßen wir unsern geliebten König.

„Der nun abschließende Landtag war hervorragend durch die

Einführung des neuen Betriebs-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands in Bayern voi 2. Juni 1874.

vielen und wichtigen Geseßze und Ergebnisse, welche zum Theil die Folgen großer weltgeschichtlicher Ereignisse waren. /

„Die bedeutendste Frucht der nationalen Erfolge, die mit Kaiser

“und Reich abgeschlossenen V rträge, haben unsere Zuftimmung er*

halteu U N Fe ihm. gebührende Stellung im großen eeinigten Vaterlande gegeben. i E /

q Die Einführung der reichsgeseßlichen Einrichtungen war die weitere Folgé dieser neuen Stellung, und haben dieselben auch theil- weise tiefgreifende Aenderungen des bestehenden Rechts veranlaßt, \o ist es doch gelungen, dieselben unseren Verhältnissen anzupassen. „Die begonnene Reform der Verfassung hat. dieselbe im Ein- Flang gebracht mit den neuen staatsrechtlichen Verhältnissen, Die gesetzgebenden Faktoren zeigten bei diesem Anlasse durch gegenseitiges Entgegenkommen ihre Bereitwilligkeit, auf die Reformfragen einzu- gehen, wodurch die Hoffnung gerechtfertigt erscheint, daß bei bésonnenem und stctigem Fortschritte in dieser Richtung au fünstig nothig wer- dende Reformen in gleih befriedigender Weise durchzuführen sein

werden. ; i G „Die Ordnung und Regelung des Staatshaushältes hat wieder-

bolt in diesem Landtage ibre Erledigung gefunden. Troß der sehr er- böhten Anforderungen, besonders in Folge der Reorganisation der Armee, der nothwendig geworden-n Be/soldungserhöhungen und der vermehrten Auêgaben für Unterricht und Büdung, ist es gelungen, mit Hülfe der außerordentlichen Einnahmen allen Anforderungen ge- recht zu werden und hoffen woir, daß auch in Zukunft es der König- lichen Regierung gelingen möge, dur weise Sparsamkeit die nöthigen Mittel für den Staatéhaushalt aufzubringen, wobei das neue Steuer- reformgeseß gewiß durh die von demselben erhoffte gleichmäßigere Vertheilung der Lasten dazu beitragen wird, diese ohne größere Be-

lastung des Landes aufzubringen. : ; | Durch die Ausdehnung des Eisenbahnneßtzes ist den volkäwirth-

cha tlichen Bedürfnissen Rehnung getragen worden, und hoffen wir eid, daß die hierfür gebrachten Opfer zum Wohle des Landes gereichen werden, und daß vermehrter Wohlstand, erhöhte Jndustrie und Ausdehnung der Handelsverhältnisse die Folge davon ein und

segensreiche Früchte bringen werden. : i E „Möge es dem Lande vergönnt sein, die Früchte der neuen Geseße

und der Regelung der ve. schirdensten Verhältnisse unter Eurer Majestät Regierung noch lange in Frieden zu genichen; mögen die in dec ver- gangenen Periode berathenen und beschlossenen Geseße in ihrer Wirk- samkeit zum Wohle des Königs und Baterlandes sich bewähren.

„Begeistert von den rubmreichen Erfolgen der deutschen Armeen haben wir mit Liebe und Vertrauen di fen Landtag begonnen zu einem dem Gesammtvaterlande unvergeßlichen Zeitpunkte; mit den gleichen Gefühlen beendigen wir denselben heute, tndem wir einstimmig rufen :

Se. Majestät unser geliebter König lebe hoch!“

Baden. Karlsruhe, 19. Iuni. Die Zweite Kam- mer hat heute folgenden Antrag der Kommission, welcher \. 3. der Initiativ-Antrag wegen Einführung einjähriger Landtage zugewiesen worden war, einstimmig angenommen : „Es sei in Anbetracht der sehr vorgerückten Geschäftszeit des gegenwärtig tagenden Landtages und im Hinblick auf die vielfah zwischen der Mehrheit dieses Hauses und der Ersten Kammer, sowie der Großherzoglichen Regierung üver diesen Gegenstand hervorge- tretenen Meinungsverschiedenheiten den in diesem Hause ergrif- fenen Schritten zur Revision der Verfassung in der Gr- wartung, daß dem nächst zusammentretenden Landtage ein die ganze Frage in der Form eines Geseßentwurfes. umfassender neuer Initiativ-Antrag unterbreitet werde, vorerst eine weitere

olge niht zu geben.“ j Y h T B) Die Erste Kammer hat heute das früher von der Zweiten Kammer angenommene Einkom mensteuer-

geseh mit 9 gegen 6 Stimmen abgelehnt.

Meelenburg. Schywerin, 22. Juni. Der Gro ß- herzog gebraucht seit dem 3. d. M. in Carlsbad mit gutem Erfolge die Kur und beabsichtigt, dieselbe mit dem 24. d. M. Wgusließen. Am 25. Abends wird die Herzogin Marie in dariSVuo eintre sert, und ollen die Hohen Herrschaften am 27. d, M. gemein\schaftlih der Groß herzogin- Mutter in Ma- rienbad einen Besuch abstatten. Für den 28. i} die Weiterreise bis Bamberg und fük den 29. das Eintreffen in Schloß See- heim bei Darmstadt in Aussicht genommen. Nach einem mehr- tägigen Besuche daselbst, zu welhem auch der Großfürst Wla- dimir erwartet wird, werden der Großherzog und die Herzogin Marie sich nach Bad St. Moriy in der Schweiz begeben. Die Großherzogin gedenkt bis zum 2. Juli in Ischl zu verbleiben und dann ebenfalls nah St. Moriy abzureisen.

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 20. Juni. Morgen feiern der hiesige Kriegerverein und der hiesige Militär - verein das Fest der Fahnenweihe. Zu dem Zwecke ist heute Abend Zapfenstreihßh und morgen früh Reveille. Die Fahnenweihe felbst wird Nachmittags auf dem Hauptmarkt stattfinden.

Anhalt. Dessau, 20. Juni. Die jüngste Tochter des Herzogs, die Prinzessin Alexandra, is, wie die „Leipz. Ztg.“ mittheilt, in Wörlig an dem seit einiger Zeit hier epide- mish herrschenden Scharlachfieber erkrankt.

Auf Wunsch des Herzogs und in dem Bestreben, durhch ein engeres Zusammenschließen der Geistlichkeit des Landes ver- einigt das Wohl der Kirche möglihst zu fördern, haben nah der „Coecth. Ztg.“ die in den früheren Landestheilen (im Dessauischen {hon seit 1786) bestehenden Vereine der Geistlichen sich zu einer „Anhaltischen Pastoralgesellschaft“ ver- einigt, und ist zur Ausarbeitung eines Statuten-Entwurfs eine Kommission gewählt worden.

Hesterreich-Ungarn. Pest, 22. Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sizung des Unterhauses beantwortete der Minister- Präsident Bitto die Interpellation Tisza's dahin, daß der Kriegs-Minister auf sein eigenes Ansuchen seines Postens ent- hoben worden sei. Was den Umstand anbetreffe, daß die Kaiserlichen Handschreiben über Entlassung des seitherigen Kriegs - Ministers und über die Ernennung des Generals Koller zum Kriegs - Mi- nister von keinem Mitgliede des gemeinsamen Ministeriums kon- trafignirt gewesen seien, so sei ihm von dem Minister des Aeuße- ren, Grafen Andrafsy, zur Aufklärung mitgetheilt worden, daß dies auf einem reinen Versehen beruhe. Die Majorität des Hauses beschloß, die Erklärung des Minister - Präfidenten zur Kenntniß zu nehmen. i

283. Juni. (W. T. B.) Die Deakpartei hat auf Ansuchen der Regierung in ihrer heutigen Konferenz sih für die Vertagung der von dem Ausshufse des Abgeordnetenhauses ausgearbeiteten Vorlage über die Ginführung der*obliga- torishen Civilehe in Ungarn ausgesprochen, da die Re- gierung bis zur nächsten Session des Parlaments selbst eine be- treffende Vorlage einbringen wird. l

Schweiz. Bern, 22. Iuni. (W. T. B.) Der Nationa l- rath beschloß heute bei Berathung des Gesezentwurfs, be- treffend die neue Organisation der Bundesrechts- pflege, in Uebereinstimmung mit dem bezüglihen Beschl.isse des Ständeraths, daß in bürgerlihen Rechtssahen die Kompetenz

der Bundesgerichte erst begründet sein soll, wenn das Streit- objekt mindestens 3000 Fr. beträgt.

Großbritannien und Frland. London, 20. Juni. Der heutige Tag is der 37. Jahrestag der Thronbesteigung der Königin Victoria. Von der Gruppe von Ministern, die am 20. Juni 1837 der Königin in einem Konseil im Kenfing- ton-Palast den Huldigungseid leisteten, sind nux noch zwei am Leben, nämlich Lord Rufsell, der damals Minister des Innern war, und Earl Grey, der als Viscount Howick das Portefeuille des Krieges inne hatte.

—-Die amtliche „London Gazette“ notifizirt die Ernennung des Hrn. Edwin Corbett, bisherigen britishen Minister- residenten und General-Konsuls bei den Republiken Guatemala, Costa Rica, Honduras, Nicaragua und Salvador, zum M i- nisterresidenten beider Shweizer Eidgenossenschaft, und des Hrn. Sidney Locock, gegenwärtig Sekretär der britishen Botschaft in Konstantinopel, zu dessen Nachfolger.

Der österreichisch: ungarishe Botschafter Graf Beust giebt am nächsten Montag eine Festlichkeit zu Ehren des Herzogs und der Herzogin von Edinburgh.

Die feierlihe Eröffnung des der Stadt London von Baron Albert Grant. geschenkten Leicester-Squares wird am 2. Juli statifinden.

Eine Depesche aus Ottawa in Canada meldet, daß ein Generalbefehl des Miliz-Departements die aktive Miliz-Streitmacht für die Jahre 1874 und 1875 auf 30,000 Mann inkl. der Offiziere reduzirt. Eine große Anzahl von Com- pagnien, gazettirt, aber nicht equipirt, sind von’ der Liste der afkti- ven Miliz gestrichen worden.

22. Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sizung des Unterhauses richtete der Deputirte Sandford betreffs A n- erkennung der spanischen Regierung eine Arfrage an das Kabinet. Der Unter-Staatssekretär im auswärtigen Depar- tement, Sir R. Bourke, erwiderte, die englishe Regierung hege den Wunsch, die Anerkennung der spanischen Regierung nicht zu verzögern, weil sie überhaupt fortdauernd bestrebt fei, jede ihr mögliche moralijche Unterstüßung denjenigen zu leihen, die fi abmühten, die öffentlihe Ordnung aufrechtzuerhalten und der Revolution und Reaktion gegenüber eine Art von konstitutio- nellem Regiment zu führen ; aber mit Rücksicht auf die augen- blicklihe Lage der Dinge scheine es doch gerathen, mit einer förmlihen Anerkennung bis dahin zu warten, wo die Reorga- nisation der Regierung eine größere Stabilität erlangt habe. Auf eine weitere Anfrage bezüglich der den Polen Seitens der russishen Regierung angeblih gewährten Amnestie erklärte Sir R. Bourke, es fei ihm davon nichts bekannt.

Das Unterhaus hat üï seiner heutigen Sißung die Bill über den Verkauf alkoholartiger Getränke in dritter Lesung mit 328 gegen 39 Stimmen angenommen.

Das Telegraphen kabel zwischen hier und Per- nambuco soll morgen dem Publikum zur Benußzung übergeben werden. Das erste Kabeltelegramut aus Pernambuco ® ist heute hier eingetroffen und ift die Kabelverbindung somit vollkommen hergestellt. | Ci

Pra Ciiié

Frankreich. Versailles, 22. Juni. (W. T. B.) Die Nationalversammlung seßte heute die Berathung des Gese h- entwurfs, betreffend die Organisation der Muni- zipalbehörden, fort. Ein Amendement der Linken, welches der Regierung die Befugniß verleiht, die Munizipalräthe aufzulösen, und ihr zugleih die Verpflihtung auferlegt, in einem solchen Falle die Neuwahlen nah einem halben Jahre vornehmen, zu lassen, wurde mit 366 gegen 311 Stimmen abgelehnt und darauf beschlossen, demnächst die dritte Lesung des Munizipalgesetzes vor- zunehmen. Für morgen stcht die zweite Lesung des Gesetzent- wurfs über die politishen Wahlen auf der Tagesordnung.

Die Dreißigec-Kommission wehr in ihrer heutigen Sitzung mit der Prüfung des Antrages Casimir Periers beschäftigt. Der Deputirte de Tarteron (Legitimift) trat für die Nothwendigkeit der Wiederaufrichtung der Monarchie ein, wobei er besonders und in_ längerer Ausführung die Ansicht entwickelte, daß durch Verhandlungen zwischen dem Könige und der Volks- vertretung eine Konstitution zu vereinbaren sein werde. In dem Auftreten Tarterons dürfte, wie die „Agence Havas“ be- merkt, ein Anzeichen dafür zu erblicken sein, daß der Graf von Chambord künfti. eine mehr konstitutionelle Haltung einzuneh- men gedenkt. Der Deputirte de Ventavon befürwortete darauf den Antrag Lambert de. Sainte Croix. Die Kommission hat noch keine Entscheidung getroffen. :

Monatsübersiht für Mai. Der Monat Mai ist durh den unvorhergesehenen Sturz des Ministeriums Broglie und durch eine längere Ministerkrisis carakterisirt worden. Der Herzog von Broglie unterlag in der Sizung vom 16. Mai einer Coalition von legitimistishen, bonapartistishen und repu- blikanishen Kammermitgliedern, als er bei einer Abstimmung über die Tagesordnung erklärte, das Ministerium verlange, daß die Kammex der Diskussion über das Wahlgesetz die Priorität vor der Diskussion über das Munizipalgesey gebe. Herr von Goulard, Herzog Decazes und der Herzog d'Audiffret-Pasquier wurden darauf successive vom M.rschall mit der Bildung eines neuen Ministeriums betraut. Nachdem diese Herren mit dem Versuche gescheitert waren, ein Kabinet zu bilden, welches auf eine sichere Kainmermajorität hätte rechnen können, ernannte der Marschall Mac Mahon den General von Cissey zum Kriegs- Minister und beauftragte diesen, ein Ministerium zu bilden, dessen Aufgabe sein sollte, die laufenden Geschäfte zu leiten und zu überwachen, Dieses neue Kabinei, das sogenannte ministère d’affaires, desen Ernennung am 23. Mai durch das Journal officiel bekaunt gemacht wurde, ist wie folgt, zusammengeseßt: de Cissey, Kriegs-Minister und Vize-Präsident des Konseils; Herzog Decazes, Minister des Auswärtigen ; de Fourtou, Minister des Innern; Magne, Finanz-Minister; Tailhand, Justiz-Minister ; Cumont, Kultus: Minister; Grèvart, Handels-Minister; Cailloux, Minister für öffentlihe Arbeiten; Montaignac, Marine-Minister. Das neue Ministerium hat kein Programm seiner Politik ver- | öffentliht, und die Haltung, welche es bis jeßt bei Gelegenheit ver- \chiedener Kammerdebatten angenommen hat, deutet an, daß es fih von aller Politik so fern wie möglih halten will.

Die Nationalversammlvng ist am 12, Mai nah \sechswöcentlihen Ferien wieder zusammengetreten. Sie hat die Entlassung des Abgeorè neten Piccon aus Nizza angenommen (12. Mai) und is am 13. zur Wahl des Bureaus geschritten. Hr. Buffet ist mit einer kleinen Majorität zum Präsidenten erwählt. Die Herren Martel, Benoist d'Azy, Chabaud la Tour und Goulard sind in ihren Funktionen als Vize-Präsidenten be- stätigt worden. Am 15. legte der Herzog von Broglie der Kammer ein Projekt über die Zusammenstellung einer Zweiten Kammer vor; am folgenden Tage ftellte er die Kabinetsfrage, bei der er, wie bereits oben gesagt, unterlag. Am 20. Mai nahm die Kammer mit 384 gegen 231 Stimmen ein vom Bischofe Dupanloup vertheidigtes Geseß über

das neue Ministerium der Kammer vor; vom 24. bis 27. Mai wurden keine Sißungen gehalten, um den neuen Ministern Zeit zu geben, sih mit den ihnen anvertrauten Geschäften bekannt zu machen. Am 30. fand eine lebhafte Debatte über Feststellung der Tagesordnung statt; \chließlich wurde folgende Tagesord- nung angenommen: Munizipalwahlgesez, Munizipalorganisg- tionsgeseß, Wahlgesez. Die Minister hatten für die Priorität des Wahlgeseßes gestimmt.

Neuwahlen: Im Departement der Nièvre ist Hr. von Bourgoing, ein bekannter Bonapartist, gewählt worden.

Der Generalrath von Marseille is durch einen Be- {luß des Ministers des Innern und in Folge des Streites des Präsidenten des Generalrxathes mit dem Präfekten von Marseille aufgelöst word:n.

Der Graf d'Alton Shée, ein bekannter radikaler Schrift- steller, ist am 23. Mai gestorben.

__ Dem Siècle, einem weitverbreiteten repubkikanischen Blatte ist der Verkauf auf der Straße untersagt worde.

Spanien. Santander, 22. Iuni. (W. T. B.) Die Carlisten haben Kontributionen von Geld und Pferden in Aguera und den an der Grenze von Asturien gelegenen Dörfern erhohen. Der Carlistenanführer Dorregaray hat beträchtliche Verstärkungen an Mannschaften, sowie Kanonen von Guipuzcoa aus erhalten. Dex Carlistenchef Partades, der sich unweit Miranda gezeigt, ist mit erheblihen Verlusten zurückgewor fen worden. |

Îtalíien. Rom, 22. Iuni. (W.T. B.) Der Papst hat gestern die zur Feier des Jahrestages seiner Thronbesftei- gung eingetroffenen Vertreter der italienischen Diözesen und Reprä- sentanten der römischen katholischen Jugend empfangen, von welchen ihm eine Adresse des in Venedig versammelten katholishen Kon- gresses überreicht wurde. In einer Anrede an die Versammelten \sprah \sih der Papft voller Anerkennung über die Thätigkeit des Kongresses in Venedig aus, ermahnte ferner die italienishe Ju- gend, unablässig für das Gute zu wirken, und gab der Hoffnung Ausdruck, daß die Prüfungen, von denen jet sein Pontifikat heimgesucht sei, sih eins in Freuden verwandeln würden.

Szweden und Norwegen. Stockholm, 17. Juni. Der nig hat die Zusammenstellung eines Comités zur Aus- arbeitung von Vorschlägen über ein Gehaltsregulativ für die adminisirativen Beamten beshlossen; das Comité soll fich auch über Veränderungen in der jeßigen Organisation und Arbeitsordnung des Beamtenwesens äußern. Als Vor- fißender wird der frühere Staatsrath Bredberg genannt.

Amerika. Washington, 22. Juni. (W.T. B.) Durch das vom Senate und vom Repräsentantenhause angenommene Gesetz über den Papiergeldumlauf der Banken wird die seitherige geseßlihe Bestimmung aufgehoben, wonach die Banken als Deckung für ihren Notenumlauf einen bestimmten Betrag von Vereinigten Staaten-Bonds zu hinterlegen hatten. Die Höhe der Greenbacks, die in Umlauf geseßt werden dürfen, ist auf 382,000,000 Doll. festgeseßt. Wegen Festftellnng des Termins zur Wiederaufnahme der Zahlungen in Metall wurde keinerlei Antrag gestellt.

Aus Boston vom 23. v. M. wird mitgetheilt, daß in Folge einer Nacilässigkeit bei ‘Wahrung eines Dammes in dem westlichen Theile des Staates eine Uebershwemmung statt: gefunden hat, wodurch viele Menschen ihr Leben verloren und vier Ortschaften in unbeschreiblicher Weise heimgesucht und fast gänzlich vernichtet wurden. :

Brasilien. Aus Rio de Janeiro wird unterm 29. Mai gemeldet: „Man erwartet, daß es zu einer Ministerkrisis kommen wird, wenn die Wahlreform-Bill vom Kongreß votirt wird. Der Ministerrath hat das Civilehegeseß verworfen. In Bahia Os gelbe Fieter, und viele Erkrankungen enden mit em Tode.

Asßen. Ueber Korea gehen der „N. A. 3 aus Niuchuang folgende Mittheilungen zu:

Im Jahre 1864 starb der Her:sber von Korea, dec leßte direkte Sproß der Li-Dynastie, welche über Korea se:t dem Jahre 1393 ge- herrscht hatte. Setne überlebende Mutter adoptirte unter Zustimmung der Großwürdenträger des Landes und der Hofastrologen den damals etwa achtjährig-n Sohn eines mit dem Ks igshause entfernt verwand- ten foreanischen Nobile. Dieser Knabe galt seitdem als legitimer Herrscher, scine Adoptivmutter als Regentin. Der Vater des juugen Königs, welchem der Rang eines Königlichen Prinzen beigelegt worden war, folgte seinem Sohne an den Hof und wußte bald die Herrschaft thatsächlich an sich zu reißen. Derselbe wird als ehrgeizig, gewalt- thätig und vor Allem als dea Ausländern abgeneigt geschildert. Er führte die Regierung mit Härte und Energie; - das Massakre und die Vertreibung der Missionäre gegen Ende der sechziger Jahre, sowie die Abweisung der amerikgnischen Expedition im Jahre 1871 sind wesent- lich sein Werk. :

Bor einiger Zeit nun hct der junge König, gestüßt auf mißver- gnügte hohe Beamte, seinen Vater gewaltsam der Regentschaft ent- kleidet und folbst die Zügel der Regierung in die Hand genommen.

Der „Morning Post“ wird aus Berlin unterm 19. ds. telegraphirt: Die. Mittheilung, daß China die Absicht hat, Kaschgar anzugreifen , wird aus einer authentischen chinesischen Quelle dementirt. Die Konzentrirung hinesisher Truppen in Barkel und Khara wird nur in der Selbstvertheidigung berverk- stelligt, um: einem befürhteten Angriff Jacub Khans zu begegnen.

Die Nr, 51 des Amts-Blatts der Deutschen Reichs- Postverwaltung hat folgenden Jnhali : General-Verfügungen: vom 20, Juni 1874: Uebertragung der Postverwaltungs-Geschäfte für die Kreise Weßlar und Schmalkalden an die Kaiserlichen Ober Postdirek- tionen in Frankfurt a. M. bez. Erfurt. Vom 18. Juni 1874: Zei- tungsverkehr mit Bayern. Vom 20. Juni 1874: Unzulässigkeit der Aufnahme von Post-Paketadressen nach Oesterreich-Ungarn in die Briefkartenschlüsse.

Von dem in Nr. 136 d. Bl. besprochenen Aufsaß: „Das RNecht der väterlihen Gewalt in Preußen“, von Dr. Avolf Stölzel, Geheimen Justiz- und vortragenden Rathe im Justiz- Ministerium, ist ein Separatabdruck aus dem Justiz-Ministerialblatt, 5 Bogen 4, Verlag der Königlichen Geheimen Ober-Hof-Buchdruckerei (N. vou Decker) in Berlin erschienen. :

Statistische Nachrichten.

Zum Braunschweiger Feuerwehrverbande gehören gegenwärtig 74 Feuerwehren mit 104 Sprißen und 4675 Mann gegen resp. 48—72—3267 im Jahre 1873. Von den 74 Feuerwchren find im Kreise Braunschweig 25, Wolfenbüttel 25, Helmstedt 10, Ganders- heim 5, Holzminden 4, Blankenburg 2, die übrigen 3 find niht braun- \chweigische Feuerwehren. Der deutsche Feuerwehrverband besteht aus 2881 Feuerwehren- mit 247,508 Mann.

_ Die norwegische Handelsflotte zählte Ausgangs 1872 im Ganzen 7189 Fahrzeuge mit einer Gesammtträchtigkeit von

die Ernennung der Militärgeistlihen an. Am 23. stellte sih

533,548 Commerzlasten (worunter 170 Dampfschiffe mit 14,468 Com- merzlasten) und einer Besaßung von 952,632 Mann.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Stadt Emden beging am 10. Juni festlih die drei- hundertjährige Jubelfeier der Gründung ihres Rathhauses am Delft.

_ Neuerer Bestimmung- zufolge wird die, Hölderlins-Feier in Lauffen am Sonntag, den 5. Ju!i, stattfinden.

Die soeben erichienene Nummer der „Fl lustrirten Zei- tung“ (Verlag von J. J. Weber in Leipzig) vom 20. Juni d. J. enthält folgende Jllustrationen: Großfürst Wladimir von Rußland und seine Braut, Prinzessin Maria von Mecklen- bu-g-Schwerin. Der Bergrutsch bei dem Fort Hardenberg zu Mainz. Nach Zeichnungen von P. Wagner (2 Abbildungen): 1) Die Verheerungen auf der Anhöh?. 2) Das zusammengestürzte Schlahthaus am Fuße der Anhöhe. Der Ruedatanz in Altcasti- lien. Nach einex Zeichnung von Francesco Reinhard. Der Konzert- saal der Reichshallen in Berlin. Originalzeichnung von P. Vollmer. Slußscene des 3. Atts aus Edm. Kretschmers großer Oper „Die Folkunger*. Nach der erstinaligen Aufführung im Dresdener Hof- theater gezeihnet von Herbert König. Facsimiles der Namersunter- \chriften der preußischen Könige. Aus W. Lübke's „Geschictte der deutschen Renaissance“ (Verlag von Ebner und Seubert in Stuttgart) (10 Abbildungen): 1) Das Belvedere zu Prag. 2) Das Salzhaus in Franffurt a M. 3) Brunnen in Basel. 4) Ofen aus dem Rath- haus in Augsburg. 5) Das Rathhaus zu Bremen. 6) Das Cölner Rathhaus. 7) Haus zu Kolmar. 8) Hof des Schlosscs Porzia in - Spital. 9) Hausglocke aus Hallstadt. 10) Der goldene Saal im Rathhaus zu Augsburg. Studzienicki's Vorrichtung zum Aufhalten scheu gewordener Pfer: e (3 Abbildungen). Die Städtewappen des Deutschen Reichs: Brieg.

Der ordentliche Professor der Rechte an der Universität Hei- delberg, Geheimer Rath Dr. Bernhard Joseph Windscheid, ist zum ordentlichen Professor des Pandektenrehts in der Juristenfakultät der Universität Leipzig ernannt worden.

Die geographische Gesellschaft in London hat, dem

„W. T. B.* zufolge, dem deutschen Reisenden Dr. Schweinfurt h in Anerkennung seiner Forshungen in Afrika, die goldene Me- daille verliehen. internationale Kongreß für die gevgräyhi- schen Wissenschaften, welcher während der nächsten Osterferien in Paris zusammentreten soll, wird von der französischen geogra- phischen Gesellschaft mit großem E. fer vorbereitet. Dem Vize-Admiral Baron de la Roncièce le Noury, Präsidenten der Gesellschaft, sind die Namen von Delegirten der verschiedenen Nationen mitgetheilt wor- den. Für Deutschland find dies: General Baeyer, Gründer der inter- nationalen geodätischen Gefellshaft; Baron v. Richthofen, der Er- forsher Chinas und Pcäsident der Berliner Geo„raphischen G-sfell- \haft; Hr. Petermann, Herausgeber der „Mi‘theilungen“ ; Hr. Oekar Peschel aus Leipzig; Hr. Kiepert, der bekannte Chartograph; Hr. Wappäus, Verfasser eines der rößten geographischen Wörterbücher.

Nach der „Agence Bordeano* latte. dec amerikanische Gefandte in Athen gegen den Beschluß des Kassationshofes, be- treffend die türkischen Ansprüche auf einen Theil der Schliemann- schen Funde, eine Reklamation erhoben.

Landwirthschaft.

Das Juniheft des landwirthschaftlihen Central- blattes für Deutschland, (begründet von Adclf Wild5, redigirt von Alexander Müller, (Berlin, V rlag von Wiegandt, Hempel u. Parey, 1874) enthält Aufsäße Über Kupfecvitciolbeize für Weizen, von Prof. Haberlandt; Thalkarten und Grundwasscrpegel, von Fr. W. Toussaint; der Kalimangel in den Bierträbern, vou Alex. Müller; ferner Meteorologie 2c. 2c. :

Im Regierungsbezirk Cassel versprechen die Saaten eine sehr gute Ernte. Die kalten Nächte im April und Mai haben nur dem Raps, hin und wirder auch den Kleefeldern und den Obst- bäumen geschadet.

Der halbmonatilide Saatenstandsbericht des Kaiserlich Königlichen Ackerbau-Ministeriums zu Wien vom 16. Juni d. J. lautet in der Einleitung: ;

Der Gang der Witterung in der ersten Hälfte des Monats war beinahe überall in beiden Reichshälften der Entwicklung aller Kultur- pflanzen sehr günstig. Die beinahe ausnahmslos in der ersten Woche und theilweise uoch in der zweiten Woche des Monats herrschende Hitze, welche an vielen Orten und zwar selb der nördlichen Zone 29 und 30 Grad erreil,.te, kam der durch Kälte des Mai zurückge- bliebenen Vegetation kcäftig zu Hülfe und da der Mai viele und ausgierige Niederschläge gebracht hatte, konnte nicht leicht eine na- theilige Dürre entstehen. Nur bewirkte die durch die ziemli unver- mittelt auftretende Hiße herbeigeführte massenhafte ras{che Ver- dunstung auf den durch die Vegetation noch nicht hinlänglich beschatteten \{hweren Böden das Zerklüften derselben, wodurch für \hwächere Sommersaaten einige Gefahr herbeigeführt wurde. Jm Laufe der zweiten Woche aber stellten sich mit schr wenigen Ausnah- men überall ausgiebige Regen noch rechtzeitig ein und erquiten die Saaten derart, daß dieselben nun beinche ausnahmslos entweder vor- trefflih stehen oder wenigstens eine Mittelernte vecsprechèn. Beson- deis wurden durch diese günstigen Witterungsverhältnisse die durch die zahlreichen Fröste im April und Mai erlittenen Schäden, so weit die- jelben noch vorhanden waren, in wahrhaft auffallender Weise geheilt, ja in vielen Fällen fast spurlos verwisht, so daß theilweise gerade aus jenen Gegeaden, in welhen noch Anfangs Mai die meisten Kla- gen und Besorgnisse laut geworden waren, nun die erfreulihsten Nach- richten vorliegen.

London, 22, ui (W.T. B) Def Verein der läd- lichen Arbeiter beshlcß, den Auésperrungen. der Arbeiter Seiténs der Arbeitgeber durch möglichste Förderung der Auswanderung nach Kanada entgegenzutreten.

Gewerbe und Handel.

Berlin. Am 21. d. M. ist der Gcheime Kommerzien-Rath und Stadtrath Paul Mendelsfohn-Bartholdy, der Chef “der Firma Mendelsfohn u. Co., in Charlottenburg gestorben.

Stralsund, 19, Juni. Auf den am 12. und 13. d. Mts. hier abgehaltenen Wollmarkt find 5931 Centner gebraht und bis auf einen Posten auch verkauft. Das größeste Quantum ist zu 58—62 Thle. verkauft. Der höchste Preis war 65 Thlr. bis 66 Thlr., der Mee 56 Thlr. Das Schurgewicht war 5% bis 10% geringer als ¡

Der Geschäftsbericht der Magdeburger Allgemeinen Versicherungs-Aktien-Gesellshaft hebt Eingangs hervor, daß nach Ausweis des Rechnungs- Abschlusses sämmtliche Geschäftsbranchen an Ausdehnung erheblich gewonnen und nach Zurücfstellung ausreichen- der Prämien und Schädenreserven einen angemessenen Ueberschuß ge- liefert haben. Im Ganzen wurde ein Reingewinn von 109,813 Thlr. erzielt, Davon gingen als statut- resp. vertragsgemäke «Tantième 8,785 Thlr. an den Verwaltungsrath und den General-Direktor, der Reservefonds wurde mit 18,990 Tklr. 20 Sgr., der Sparfonds mit 12,014 Thlr. dotirt. Als Dividende kommen 70,000 Thlr., also 7 Thlr. pro Aktie zur Vertheilung, der R. von 23 Thlr. 14 Sgr. wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Die Lebensversicherungsbank für Deutschland in Gotha veröffentliht ihren fünfundvierzigsten Rechenschaftsbericht (1873). Dem angehängten Rechnungsabschluß entnehmen wir folgende Daten: Die Gesammtsumme der (Einnahmen betrug in 1873 23,248,089 Thlr., wovon 19,418,208 Thlr. auf die aus 1872 über- nommenen Banfkfonds entfallen. Die Summe der Pcämieneinnahme betrug 2,886,166 Thlr., Zinsen von ausgeliehenen Geldern erbrachten 227,111 Thlr. x. Die Gesammtsumme der Ausgaben betrug 9,507,471 Thlr., fo daß als Gesammtfonds der Bank für den Schluß des Jahres 1873 20,740,618 Thlr. verbleiben.

—- Der Verband deutscher Arhitekten- und Ingenieur- Vereine wird seine dicsj{ährige Abgeordneten-Versammlung am 21. und 22, September im Saaie des hiesigen Architcktenvereins abhalten.

Auf der Tagesordnung stehen u. A, folgende Gegenstände: 1) Was kann Seitens des Verbandes geschehen, um die Inyventarisirung und