Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

Sts Bee mimacyuns. Das dem Königlichen iskus zugehörige, hierselbst an der südlichen Seite der Chausseestraße und dem linken Ufer der Panke belegene, chemals Wachs3muthshe Grundstück von circa 71 Qu.-Rutheng= 1007 Qu.-Meter Fläche, soll in dem hierzu auf Montag, den 10. August cr., Vormittags 10 Uhr, im Amtslokale des Köb- niglihen Domänen-Rent-Amts Berlin, Niederwall- ftraße Nr. 39, anberaumten Termine öffentlich meist- bietend verkauft werden, und werden Kauflustige zu diesem Termine mit dem Bemerken hierdurch ein- geladen, daß die Lizitationsbedingungen und der Sis- tuations-Plan des Grundstücks im gedahten Amts- Lokale zur Einsicht bereit liegen. Berlin, den 23. Juli 1874. Der int. A N oth,

Mittwoch, den 29. d. M,, Bormittags 11 Uhr, sollen die bei Justandsezung der Unterbaumsbrüdcke übrig gebliebenen alten eihenen Bohlen und Bretter unter der Bedingung sofortiger Abfuhr und gegen baare Zahlung an Ort und Stelle versteigert werden. v. Ludwiger, Königlicher Bau-Jnspektor.

Pferde-Auftion. Am 10. August cr., Mit- tags 127 Uhr, werden in der Husaren-Reitbahn zu Posen ca. 25 Hengste (darunter mehrere Percherons) und 3 Percheron-Stuten des Posenschen Landgestüts verauktionirt. Bis zum 5. August sind diese Pferde im Landgestüt Zirke, vom 9. August ab in Pofen zu sehen. Zirke, den 23. Juli 1874.

Königlich Poseusches Landgestüt,

„Eine Pachtung in der Priegnißz“

noch bis zum Jahr 1893 laufend, soll Verhältnisse halber abgestanden werden. Dieselbe hat 1500 Morgen Aer, zu § Weizenboden und 500 Morgen der ausgezeihnetsten Rieselwiesen. Derzeitiger Vieh- bestand 120 Kühe, 1000 Schafe, 24 Ackerpferde, 20 Füllen. 3168

Offerten sa» L. VK. 8998 befördert Rudolf Mosse, Berlin, SW. (act, 858/7)

[3169] Die Lieferung von circa 700 Qu.-Mtr, Brettern 2c. franko Frankfurter Bahnhof hierselbst soll im Wege der öffentlichen Submission ver- geben w-rden. Es ist hierzu ein Termin auf den 31. Juli 1874, Bormuittags 11 Uhr anberaumt worden und sind Offerten an die unter- eichnete Betriebs-Inspektion, woselbst auch die Be- dingungen zur Einsicht ausliegen, einzusenden. Berlin, den 23. Juli 1874. L. Betriebs-Inspeïktiou der Königlich Nieder- \cchlesisch-Müärkishen Eisenbahu,

Die Lieferung vou:

700 K. Kautschukschuur, 1200 M. Tuch und 66000 M. baumwollen Baud,

soll durch öffentliche Submission verdungen werden. Die S Eg E gge liegen in unserem Bureau zur Einsicht aus woselbst auch auf Verlangen Ab- chrift gegen Erstattung der Kopialien ertheilt wird, Bersiegelte Offerten, unter gleich{zeitiger Beifügung von Proben, sind, für jeden einzelnen Posten ge- trennt, mit cntsprehender Aufschrift versehen, bis

¿um Dienstag, den 11, August cr.,, Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete

Direktion einzureichen.

Spandau, den 22. Iuli 1874. Direktion : des Feuerwerks-Laboratoriums.

[3125]

Königliche Niederschlesish-Märkische Eiseubahnu.

Es L die Lieferung der Einrichtung einiger Wasfserftationen auf der Abkürzungsstrecke Gassen- Arnêdorf im Wege der Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf Freitag, den 31, Iuli c., Mittags 12 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten in. Frankfurt a./O. anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift : „Submission auf Lieferung von Wasser- stations-Einrichtungen“ versehen, eingereiht sein müssen. Die Submissions-Bedingungen und Zeich- nungen liegen in den Wochentagen im Central- Bureau der Königlichen Direktion Wu Berlin und bier zur Einsicht aus und können daselbst auch Ab- schriften der Bedingungen und Kopien der Zeichnungen gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen

werden. Frankfurt a./O., den 17, Juli 1874. Der Königliche Ober- Maschinenmeister. H. Gust.

[3147] Bekanutmachuug. Die Lieferung von 150 Meter braunes Tut foll im Wege der Submission in dem auf den 10. August cr., Bormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale anberaumten Termine vergeben werden. : : i Unternehmer, welche hierauf reflektiren, haben die dea fangen Offerten \chriftlich und versiegelt mit der ufschrift : „Submisfions - Offerte auf Lieferung vou 150 Meter braunes Tuh“ L versehen, vor dem Termine einzureichen ; auf später Car zie Offerten wird keine Rückficht genommen werden. : Die Bedingungen, welche der Lieferung zu Grunde gelegt werden, können f 1) ¿n der Registratur der I. Abtheilung des Kö- niglichen Polizei-Präsidii zu Berlin, 2) in unserer Registratur, woselbst E das Probe-Tuch ausliegt, eingesehen werden, auch werden von uns auf Verlangen gegen Zahlung der Kopialien Abschriften. ertheilt. Straf-Anstalt Lnckau, den 22. Juli 1874. Königliche Direktion,

[2667] __ Submission.

Es sell das in den Artillerie-Depots zu Cosel, Breélau, Glaß, Neisse und Schweidniß, sowie das auf dem Artillerie - Schießplaße bei Falken- berg O./S. lagernde alte Gußeisen, vestehend in Geschüßröhren, zerlegten Laffeten, Hohl- geschossen, Kanonenkugeln, unbrauhbarer Cisen- Munition und sonstigen Sachen, Kartätschkugeln und in unbrauhbaren Busen, Sehmiedceisen in unbrauhbären Achsen und Radereifen, großen und kleinen unbrauchbaren Weschlägen, unbrauch- baren Gewehrläufen, unbrauchbaren Waffen- theilen, Kartätshkugeln und in Kartätshscheiben, loco Artillerie-Depot resp. Lagerplaß, im Submis- sionswege verkauft werden. Hierzu i ein Termin gum 24. August cr., Vormittags 10 Uhr, im

ureau des unterzeichneten Artillerie -Depots an- beraumt. Die Bedingungen können “im diesseitigen Bureau eingesehen oder gegen Zahlung der Kopialien in Abschrift ausgefer:igt werden. Neisse, den 27. Juni 1874. Königliches Artillerie-Devot.

13128] Hannoversche Staatsbahn.

DIE Bahnhofs-Nestauration zu Wunstorf soll im Wege der öffentlihen Submission zum 1. Ok- tober cr. neu verpachtet werden; ein Termin hierfür ist in dem Bureau des Unterzeichneten, Zimmer Nr. 54, im neuen östlichen Flügel des Bahnhofs- Gebäudes zu_ Hannover auf Mittwoch, den 5. August d. I.,, Vormittags 11 Uhr, angeseßt.

Als Minimal-Pachtpreis ist der Betrag von 500 Thlr. pro Jahr festgeseßt.

Die Offerten sind rechtzeitig, portofrei und ver- siegelt mit der Aufschrift:

„Submission auf Pachtung der Resiaura- tion auf Bahnhof Wunstorf“ an den Unterzeichneten einzureichen.

Die Bedingungen, unter welchen die Verpachtung stattfindet, werden täglich während der Dienststunden in der Registratur des Unterzeichneten auf portofreie Anforderung und gegen Erstattung der Drudckosten à Exemplar 1 Sgr. 2 Pf. verabfolgt. s

Hannover, den 22. Juli 1874.

Der Königliche

Eisenbahn-Bau- und Betriebsz-Iuspektor.

Knoche.

[3165] T Et Rat

Die Resiauratioun auf dem Bahnhofe Höxter soll vom 1. September d. J. ab anderweit verpachtet werden. Die Verpachtungs-Bedingungen liegen in unserm Central-Bureau hierselbst und fl der ge- nannten Station zur Einsicht offen, werden auch gegen Erstattung der Druckkosten von unserm Bureau- e Rechnungs-Rath Meyer hierselbst, mit- getheilt.

Die Offerten sind verschlossen, mit der Aufschrift : „Submission auf die Anpachtung der Bahnhofs-Restauration zu Höxter“

versehen bis zu dem am 15. August cr., Bor- mittags 11 Uhr, in unserm Central-Bureau anbe- raumten Termine, in welchem dieselben in Gegen- wart der etwa ershienenen Submittenten eröffnet werden, portofrei an uns einzusenden.

/ A Ne Pachtpreis ist vorläufig auf 150 Thlr. estgeseßt.

Milner, den 22. Juli 1874.

Königliche Direktion der Westfälischen Eisenbahn.

P Subuission.

at Die zur Ausführung der nachstehenden Telegraphen-

inien:

1) D 3,17 Km. Gestänge, 3,17 Km. eitung,

2) E 12,65 Km. Gestänge, 25,320 Km. ._ Leitung,

3) Dortmund-Lüdinghausen 35,93 Km. Gestänge, 35,93 Km. Leitung,

4) D erne 19,28 Km. Gestänge, 19,28 Km. eitung,

5) enun theinbach 19,20 Km. Gestänge, 19,20 Km. eitung,

6) Astenkiechen-Rennerod 38,12 Km. Gestänge, 38,12 Km. Leitung,

7) Gelsenkirhen-Schalke 2,25 Km. Gestänge, 4,50 Km. Leitung,

8) Hattingen-Elberfeld 18,08 Km. Gestänge, 36,16

m. Leitung, 9) Hagen-Waldbroel 10,70 Km. Gestänge, 10,70 m. Leitung, erforderlichen Arbeiten als:

a, Transportiren, Aufstellen und Richten der Stangen, : :

b, Herstellen der Seitenbefestigungen (Streben us Drahtanker (incl. Vertheilen des Mate- rials,

0. Transportiren und Befestigen der Jsolations- vorrichtungen.

d, Transportiren und Befestigen des Leitungs- drahtes von 4 Mm. Stärke,

job im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.

Die näheren Bedingungen sind im Baubüreau der Unterzeichneten zur Einsicht ausgelegt und werden auch auf portofreien Antrag gegen Erstattung der Kopialien, abschriftlih mitgetheilt.

Qualifizirte Unternehmer, welche den Nachweis führen können, daß sie Telegraphen-Neuanlangen be- reits zur Zufriedenheit ausgeführt haben, werden aufgefordert, ihre mit bestimmter Bezeichnung einer oder mehrerer der vorstehend aufgeführten Linien zu versehenden Offerten und zwar:

ad a, bis c. pro Stück, ad d, pro zehn

Kilometer

berechnet, unter der Aufschrift :

„Submission auf Uebernahme von Ausfüh-

Seen für die Telegraphenlinie von

. bis N“

bis zum 6. August 1874 versiegelt und portofrei an die Kaiserliche Telegraphen-Direktion zu Cöln einzusenden, in deren Baubüreau am -gedachten Tage, Bormittags 11 Uhr, die Eröffnung der Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten stattfinden soll. Später eingehende oder den Bedin- gungen nicht vollständig entsprechende Offerten wer- den nicht berüdcksichtigt.

Die Auswahl unter den Submittenten, welche bis um 20. August cr. an ihre Offerten gebunden blei- en, wird vorbehalten.

Cöln, den 23. Juli 1874.

Kaiserliche Telegraphen-Direktion,

[3031] Submission auf Erdarbeiten.

Die Ausführung der Erd-, Planirungs- und Böschungsarbeiten, der Wegebefestigungen der Maurer- und Steinhauerarbeiten, sowie die Lieferung von Bettungsmateria 4 des Bahnkörpers auf der Eisenbahnlinie: Barr-Sthletstadt Uns zwar: N : ps Ds # Loos F von Kilometer go bis D veranschlagt zu 110,329 Thlr. 15 Sgr. 7 Pf. E L E E v 6 y 19 v “o t07G1 y S A soll in sffentliher Submission verdungen werden. Kostenanshläge und Bedingungen, von welchen auf Er-

fordern Abdrücke abgegeben werden, sind mit den Plänen in unserem Central-Bureau für Neubauten, Stein-

straße 10, an deu Wochentagen von 9 bis 1. Uhr einzusehen. Die Offerten sind v L A rit „Submission auf Erdarbeiten für Barr-Schletstadt“ exsiegelt mit der Aufschrift

bis spätestens zu dem auf - f den 8. August d. I, Bormittags 11 Uhr, im bezeichneten Bureau anberaumten Termine, in welchem die bis dahin eingegangenen Offerten in Gegen- wart etwa erschienener Submittenten eröffnet werden, portofrei einzusenden. Später eingehende oder nicht bedingung8gemäße Offerten haben auf Berüsichtiaung keinen Anspruch. Unternehmer, welche für uns noch feine Bauarbeiten ausgeführt haben, wollen ihre Qualifikation vor dem Termin nachweisen.

Straßburg, den 15. Juli 1874.

Kaiserliche General-Direktion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen.

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Bek g

In Gemäßheit des Artikels 1V. des durch den Allerhöch{sten Erlaß vom 17, Juni 1874 bestätigten

IIT. Nattrags zum Statut der Hannover-Altenbekener Eisenbahn-Gesellschaft bringen wir zur öffentlichen Nes daß die im Artikel IV. enthaltenen Statutänderungen am 1, August 1874 iu Kraft treten, on dem genannten Tage an bildet das Direktorium der Magdeburg - E Eisenbahns Gesellschaft in Mageburg den Vorstand | der Hannover-Altenbekener Eisenbahn-Gesellschaft an Stelle des bisherigen Vorstandes (Betriebs-Direktion), jowie der Finanz- und Bau-Kommission der Hannoyer-Alten- bekener Einsenbahn-Gesellschaft: - : i L Die Finanz- und Bau - Kommission und die Betriebs - Direktion der Hannover - Altenbekenex Eisenbahn-Gesellschaft werden am 1. August 1874 aufgelöst. | Magdeburg und Hannover, 19. Juli 1874. (à Ctó, 725/7) Direïttorium Finanz- u. Bau-Kommission Betricbs3-Direktiou der MadeEurg E berEdter der Hannover-Alteubekener der Hannover-Altenbekenex Eisenbahn-Gesellschaft. Eisenbahn-Gesellschaft. Eisenbahn-Gesellschaft.

3% Rumänische Cisenbahnen-Aktien-Gesellschaft.

Einnahmen für die Zeit vom 6,/18, Iuni bis 3,/15, Iuli 1874, a. im Personen-Verkehr C aua b, im Güter-Verkehr

Für dieselbe Zeit im Jahre 1873

cs. 371,187 W 568,294

Fres. 939,481 p! 0D, Frcs. 233,948

Fres. 5,153,405

e 3,953,016 Fres. 1,200,389

(a. 849/7)

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Der T. Sannar 1874 bis 3./15. Juli 1874 .

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Hier folgt die besondere Beilage.

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Central -

Das Abonnement beträgt 15 Sgr. für das Bierteljahr.

Einzelne Uummern kosten 2 gr. | Inserfiouspreis für den Raum eiuer Druckzeile 8 Sgr.

Nah der jeßt aufgestellten amtlichen Nach- weisung der Einnahmen an Zöllen und ge- meinschaftlihen Verbrauchssteuern im Zollgebiete des Deutschen Reichs für die

eit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Monats Juni d. J. hat sih der Ertrag der betr. Steuerzweige im Monat Juni etwas günstiger, als in den voraufgehenden fünf Monaten gestaltet, welche im Vergleih gegen das Vorjahr enen Einnahme- ausfall von 3,347,519 Thlr. nachweisen. Jm ersten Halbjahr d. J. betrug nämlich der Rohertrag sämmt- licher Abgabenzweige 43,780,778 Thlr. gegen 46,856,779 Thlr. in 1873, hat also um 3,076,001 Thlr. abgenommen und erhöht fich dieses Minderauf- kommen auf 3,170,123 Thlr., wenn von dem auge- gebenen Rohertrage die auf gemeinschaftlißc Rech- nung gezahlten Ausfuhrbonifikationen, welche 2,762,886 Thlr. gegen 2,668,764 Thlr. in 1873 be- tragen haben, in Abzug gebracht werden. Es stellt ih dany der Gesammtertrag der Einnahmen auf 41,917,892 Thlr. gegen 44,188,015 Thlr. in 1873. Der sich hiernach ergebende Ausfall kommt lediglih auf Rechnung der Eingangszölle, welche sich im Vergleich gegen 1873 erheblich vermindert haben ; der Ertrag derselben war 17,498,374 Thir. gegen 93,357,511 Thlr. in 1873, ist also um 5,859,137 Thaler zurückgegangen. Wenngleich diese bedeutende Abnahme zum Theil durch die im Handel und Ver- Xehr seit Ende vorigen Jahres cingetretene und noch andauernde Stockung hervorgerufen ist, so haben doch auch einige besondere Umstände dabei mitgewirkt. Zunächst kommt nämli in Betracht, daß die Tabaks- einfuhr im Anfang des ‘vorigen Jahres mit Rüdsicht auf die befürchtete Steuererhöhung eine so kolossale gewesen ist, wie nie zuvor, während sie im laufenden Jahre sich in normalen Verbältnissen bewegt ht. Fn Folge hiervon hat der Tabakszoll allein im laufenden Jahre einen Ausfall von über 2 Millionen Thaler exgeben. Diesen trete noch 7—800,000 Tha- ler hinzu, um welche der Kaffeezoll zurückgegangen ist, weil der Preis dieses Artikels ein jo hoher war, daß der Handelsftand von jeglicher Spekulation fich fern hi&t und nur für den nothwenudigsten Bedarf faufte. Im Uebrigen haben aber auch die seit 1. Oktober v. J. ‘eingetretenen ZoUbefreiungen bez. Zollermößigungen von Roheisen, Materialeisen, Mas- schinen 2c. einen Rückgang der Zolleinnahmen im Gefolge gehabt, dessen Höhe sich allerdings für jeßt noch der Schäßung entzieht. Alle übrigen Einnahme- zweige zeigen dagegen im Vergleich zum Vorjahr einen Mehrertrag, es sind namentlih aufgekommen: Rübenzuckersteuer 7,401,514 Thlr. (gegen 1873 mehr 1,553,697 Thlr.), Salzsteuer 4,934,182 Thkr. (gegen 1873 mehr 173,859 Thlr.), Tabakssteuer 281,840 Thlr. (gegen 1873 mehr 102,882 Thlr.), Branutwein- steuer 7,805,152 Thlr. (gegen 1873 mehr 612,770 A Uebergangsabgabeu von Branntwein 19,348 Thlr. (gegen 1873 mehr 9177 Thlr.), Brausteuer 2,929,213 Thlr. (gegen 1873 mehr 231559 Thlr.), Uebergangsabgaben von Bier 143,269 Thlr. (gegen 1873 mehr 5169 Thlr.) : |

Auf die einzelnen Bundesstaaten vertheilen sich die ím 1. Halbiahr d. Y. aufgekommenen So- und Steuererträge folgendermaßen: Preußen 29,238,954 Thlr. (1873: 31,242/674 Thlr.) und ani Ost- preußen 973,941 Thlr. (1873: 1,123,230 Thlr.), Westpreußen 1,184,475 Thlr. (1873: 1,104,890 Thlr.), Brandenburg 4,136,733 Thlr. (1873: 4,166,855 Thlr.),

ommern 1,816,716 Thlr. (1873: 1,931,162 Zhlr.),

osen 1,643,356 Thlx. (1873: 1,463,740 Thlr.), Sthlesien 3,483,276 Thür. (1873: 3,906,264 Thlr.), Sachsen 6,657,803 Thir. (1873: 5,916,143 Thlr.), Schleswig-Holstein 768,439 Thlr. (1873: 932,326 Thlr.), Hannover 2,287,656 Thlr. (1873: 2,590,323 Thlr.), Westfalen 1,173,000 Thlr. (1873: 1,571,913 fle Hessen-Nassau 1,238,801 Thlr. (1873: 1,514,295 Thlr.), Rheinprovinz 3,844,445 Thlr. (1873: 4,996,269 Thlr.), Hohenzollern 30,115 Thlr. (1873: 24,167 Thlr.); fodaun: Lauenburg 16,157 (1873: 15,487 Tblr.), Haupt-Zollämter Lübeck 161,925 Thlr. (1873: 167,560 Thlr.), Bremen 254,803 Thlr. (1873: 280,153 Thlr.), Hamburg 650,571 Thlr. (1873: 696,896 Thlr.); endli : Bayern 1,755,028 Thlr. (1873: 1,906,859 Thlr.), Sawsen 2,912,596 Thlr. (1873: 3,186,365 Ey Württemberg 848,459 Thlr. (1873: 877,754 Thlr.), Baden 1,196,905 Thlr. (1873: 1,319,439 Thlr.), Hessen 673,990 Thlr. (1873: 901,655 Thlr.), Meck- lenburg-Schwerin und E Thlr. (1873: 303,508 Thlr.), Sachsen - Weimar 187,533 Thlr. (1873: 148,998 Thlr.), Oldenburg 132,579 Thlr. (1873: 349,846 Thlr.), Braunschweig 1,117,162 Thlr. (1873: 1,007,761 Thlr.), Sachsen - Meiningen 251,831 Thlr. (1873: 220,999 Thlr.), Sachsen-Alten- burg 106,622 Thlr. (1873: 104,439 Thlr.), Sachjen- Coburg-Gotha 119,369 Thlr. (1873: 119,183 Thlr.), Anhalt 1,207,206 Thlr. (1873: 949,842 Thlr.), Schwarzburg-Rudolstadt 49,701 Thlr. (1873: 52,364 Thlr.), Schwarzburg - Sondershausen 47,523 Thlr. (1873: 18,661 Thlr.) B ä. L. 8523 Thlr. (1873: 11,295 Thlr.), Reu k . 64,523 Thlx. (1873: 67,029 Thlr.), Elsaß - Lothringen 2,239,393 Thlr. 1873: (2,578,314 Thlr.). Diesen Beträgen treten außerdem noch die im Großherzogthum Luxemburg aufgekommenen, mit dem Deutschen Reiche zu thei- lenden Einnahmen mit 226,722 Thlr. (1873: 330,438

Thlr.) hinzu.

Entscheidungen deutscher Gerichte aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen. Kauf.

Beim Hane auf Probe ist der Käufer, wenn nit Anderes verabredet ist, niht verpflichtet, wegen des beim gewöhnlichen P robegebrauche der Sache gezogenen Vermögensvortheils dem Verkäufer Ver- Siigung zu leisteu. — Art. 339 H. G. B.; d. 959. 338. 339_ Pr. A..L. R. L. 11, — (Erk.

. IV, Sen. d. S . Tr. v. 3. Okt, 1872. Siriet- horst, Archiv. Bd. 86 S. 220; Bd. 85 S. 349)

Entschädigungs-Anspruch wegen des durch die fehlerhafte Waare entstandenen Schadens. Exceptio propriae eulpae. — Art. 346 ff.

Berlin, Sonnabend,

282. 283. H. G. B. — (Erk. d. Appellat.-Ger. zu Magdeburg v. 4. Oft 1873. Bus, Archiv \. Theorie u. Praxis d. D. Hand.- u. Wechselrects. N. F. Bd. I1V:* Hft. 5.) s

_IJit in dem Falle, daß einer von zwei, nicht als ein Inbegriff, für einen Gesammtpreis gekauften Sachen gewöhnlich vorausgeseßte Eigenschaften fehlen, die dem mit der Minderungsflage auftretenden Käufer zu gewährende Vergütung nah dem Ver- hälfnisse des Kaufpreises zu dem Werth e bei- der Sachen, oder nur nah dem Werthe der fehler- haften Sache zu bemcssen? — Art. 347 H. G. B. — (Erk. d. IV. Sen. d. Pr. Ob. Tr. v. 20. Febr. 1873. Entsch. Bd. 69. S. 51.) ‘

Ist bei dem Fehlen ausdrücklich v o rbedungener Eigenschaften der zur Vextragserfüllung gegebenen Sache das Recht des Empfängers, von dem Ver- trage wieder abzugehen oder Vergütung des Minder- werths zu verlangen (actio redhibitoria und quanti minoris) unter allen Umständen an die Vorausseßung gekerüpft, daß der Geber die fehlende Cigen- schaft niht gewähren kann? — Art. 347 H. G. B. — (Erk. d. Pr. Ob. Tr. (IV. Sen.) v. 24. Febr. 1872. Entsh. Bd. 69. S. 135.) /

Die Bestimmung des Art. 349 al. 2 ist auf die Fälle zu beschränken, in denen es sich 1m Män gel der gekauften Sache handelt, und findet keine An- wendung in dem Fall, wenn der Verkäufer eine andere Sache liefert, als ex verkauft hat. — ‘Art. 349 H. G. B. — (Erk. d. Appell.-Ger. zu Cöln v. 27. Jan. 1873. Archiv f. Civil- u. Krim.- Recht d. Rheinprov. Bd. 65. I. S. 10.)

Begriff des Firxgeschäfts. — Art. 357 H. G. B. (Erk. d. Pr. Ob. Trib. v. 6. Dez. 1870 u 24. Okt. 1872. Grucot, Beiträge. Bd. 17, S. 243. 587.)

Wechselreccht.

Die Frage, ob der wechselmäßige Anspruch gegen den Aussteller eines an einem Orte des Inlandes ge- zogenen Wechsels wegen Mangels" des rechtzei- tigen Protestes verloren sei, richtet sich auch dann nah den inländischen Geseßen, wenn der Wechset auf einen Ort des Kuslandes gezogen ist.

Dies gilt au bei einem eigenen domizilir- ten Wechsel. Der Beweis, daß der Wechsel in Mirklichkeit an einem anderen als dèm darin an- gegebenen Orte ausgestellt sei, ist bei der formalen Natur des Wechsels unzulässig. Eigene domi- zilirte Wesel sind nur in dem Falle bei dem Do- miziliaten zu protestiren, wenn ein von dem Aussteller verschiedenerDomiziliat in dem Wechsel benannt ist. Durch die Formel: vZzahl- har bei“ auf einem Wesel wird in gleicher Weise wie dur die Formel: „zahlbar durch“ der Do- miziliat genügend bezeichnet. — Art. 43, 99, 34, 86 A. D. W. O. — (Erk. d. App. G. zu Cöln v. 28. April 1873. - Archiv f. Civil- u. Crim. R. d. Rheinprov. Bd. 64, I. S. 222). 0

a. Die in einem eigenen Wechsel enthaltene civil- rechtlich gültige Schuldverschreibung verpflichtet den Q 14 selbst nach cingetretener Präjudizirung des

ech}els.

b. In welchem Maße ein trockener Wechsel einem Darlehnsanfpruch als Beweismittel zum Grunde ge- legt werden Tann, ist Sache der konkreten richterlichen Würdigung.

c. Das allgemeine Bekenntniß im Wechsel, Valuta baar empfangen zu haben, leweiset nicht die Dar- lehnsnatur des Empfangenen. L

d. Weder eine geseßliche. noch eine faktische Ver- muthung spricht sür die Uebereinstimmung der Va- luta mit der Wechselsumme. — Art. 83 A. D. W. O. — (Erk. d. IV. Sen. d. Pr. Ob. Tr. v. 12. Sept. O Archiv f. Rechtsfälle. Bd. 36

S l

Die Bereicherungsklage aus Art. 83 d. D. W. O. ist durch den Nachweis zu begründen, daß zu der Zeit, in welcher die Wechselkraft aufhörte, der Verklagte sih im Besiße eines Vor- theils befand, auf welchen nit er, sondern der Klä- ger Anspruch hatte. — Art. 83 A D. W. D. — Erk. d. IV. Sen. d. go Ob. Trib. v. 5. Dez. 1872.

triethorst, Archiv f. Rechsfälle. Bd. 87 S. 153).

—

Dem Jahresberiht der Handelskammer für den Dill- und Oberwesterwaldkreis zu D illenburg entnehmen wir Folgendes:

Von den 95,263,50 Hektaren des Dill- und Ober- westerwaldkreists sind 35,272,50 Hektar oder 141,090 nas. Morgen mit Waldung bepflanzt, Der Ertrag der Waldungen des Fiskus, der Gemeinden, Pfarreien und Privaten ergab incl. der Lohrinde in den einzel- nen Oberförstereien: 1) Straßebersbach 15,099 Raummeter im Geldwerth von 37,992 Thlr. 3 Sgr. 3 Pf., 2) Haiger 15,194 Raummeter (38,076 Thlr. Geldwerth) 3) Dillenburg 22,162 Raummet. (43,101 Thlr. 21 Sgr. 11 Pf. Geldwerth), 4) Oberscheld 17,105 Raummet. (50,903 Thlr. 9 Sgr. 10 Pf.), 5) Herborn 25,244 Raummet. (33,532 She. 6 Sgr.), 6) Driedorf 17,342 Raummet. (37,418 Thlr. 15 Sgr. 9 Pf.), 7) Johannisburg (soweit zum Handelskam- merbezirk gehörend) 8249 Raummet. (19,523 Thlr. 94 Sgr, 6 Pf. Geldwerth), 8) Rennerod 17,403 Raummet. (34,907 Thlr. 21 Sgr. 7 Pf.), 9) Wester- burg 26,481 Raummet., 10) Hachenburg im Geld- werthe von 49,863 Thlr. 22 Sgr. 11 Pf., endli 12) Kroppach 14,161 Raummet. im Geldwerthe von 37,302 Thlr. 20 Sgr. 10 Pf.

An Lohrinde wurden produzirt 8633 Centner und in den Gerbercien ca. 43, Centner Lohe verbraucht, wovon -der größte Theil von der Si-g und Lenne, aus Belgien und Mittelfrankreich bezogen ward. — Auf den 12 Viehmärkten in Herborn waren in 187 oufgetrieben: 4303 Ochsen, 3932 Kühe und Rinder, 11,068 Schweine. — Die Gesammtproduktion der Mi- niralien des Bezirks_in 1873 repräsentirt eincn Geld- werth von 641,672 Thlr., während die in 1872 nureinen jolden von 604,617 Thlr. erreichte. Es wurden nam- ih in 1873 produzirt : a. auf Pewalhruen 683,796 Ctr. Braunkohl:n (Geldwerth Brutto 99,083 Thlr.), 2,263,428 Ctr. Eisenstein (319,935 Thlr.), Nickelerz 205 Ctr. (160 Thlr.), Schwerspath 17,000 Ctr. (1415 Thlr.), 9541 Met, und 405 Platten Dach-

is- nund Königlich Pre Nr. 138. ——

ußischen Staats-Anzeigers. 5

Handels - Register für das Deutsche Reich. Beilage zu Nr. 173 des Dentschen Ne

Das Central-Handels-Register erscheint in der Regel täglich.

Ju- und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin,

den 25, Juli 1874.

\chiefer (6833 Thlr.), 3982 Ctr. Thon (187 Thlr.), zusammen die Brutto-Geldwerthe von 427,613 Thlr., b. auf den Staatswerken: Braunkohlen 96,426 Ctr. (14,880 Thlr. Geldwerth) und 1,164,165 Ctr. Eisenerze (Geldwerth 199,179 Thlr.), zusammen im Geldwerthe von 214,059 Thlr. Speziell die Braun- kohlen-Förderung überstcigt die in 1872 um 57,377 Cir. ; der Centner Braunkohle wurde durchshnittlich zu 4,63 Sgr. verkauft; der Absaß erstreckte sih auf den Westerwald bis in die Lahngegend, dann per Bahn an die Sieg, den Main und Mittelrhein. Im Dillfkreis wurden auf 5 Privatgruben mit 143 Mann 315,033 Ctr. Braunkohlen im Werthe von 43,899 Thlr., im Oberwesterwaldkreis auf 14 Pri- vatgruben mit 270 Mann 368,763 Ctr. im Werthe von 55,184 Thlr. gefördert; von den fiskalischen Braunkohlengruben lieferten nur 2 im Obverwester- waldkreis zusammen mit 58 Arbeitern 96,426 Ctr.

An CEisenerzen wurden in 1873 im Ganzen 235,526 Ctr. Eisenstein mehr gefördert als in 1872. Im Oberwesterwaldkreis wurden im Ganzen 110,698 Cir. Brauneisenstein im Werth von 19,584 Thlr. auf 8 Gruken von 119 Mann und 1389 Cir. Roth- eisenstein auf 2 Gruben von 11 Mann gewonnen. Im -Dillkreis betrug die Förderung auf 84 betrie- benen Rotheisensteingruben mit 1104 Mann 2,067,912 Ctr. Rotheisenstein im Werthe von 292,812 Thlrn, auf 14 Brauneisensteingruken mit 67 Mann 83,429 Ctr. Brauneisenstein im Werth von 7401 Thlr., auf 8 fiskal. Rotheisensteingruben des Dillkreises wurden 1,164,165 Ctr. Eisenerze gewonnen. — Die ganze Eisenhüttenproduktion im Handelskammerbezirk fommt einem Werthe von 1,785,819 Thlrn. gleich. Der Preis betrug im Durchschnitt pro 1000 Pfd. für Gußwaaren 50 Thlr., Holzkohlen-Roheisen 27, Stabeisen 45, Schwarzblech 60 Thlr. — Die Gaës- produktion der Anstalt in Dillenburg betrug in 1873 = 1,592,242 Kubikfuß aus 4350 Ctr. Kohlen und dabei 463,5 Ctr. Koks und 13s Ctr. Theer, aus 1 Ctr. Kohlen ca. 866 Kubikfuß Gas erzielt. Jn Herborn wurden aus 2049 Ctr. Kohlen 986,500 Ku- bikfuß Gas, 125 Ctr. Koks (außer den zur Feuerung wieder verbrauchten) und 103 Ctr. Theer gewonnen.

Von Branntweinbrennereien war im Dillkreis nur eine zu Schönbach, Amts Herborn, im Oberwester- waldfreis 20 im Betrieb, welch? lehtere aus 927,8 Hektoliter Getreide und 2913,s Hektoliter Kartoffeln, 791,04 Hektoliter Branntwein zu 50 pCt. erzielten und 3824 Thlr. 3 Sgr. Steuer entrichteten. — Die meisten Bierbrauereien haben nur leichtes obergähriges Bier gebraut, bayerische Bierbrauereien giebt es im Bezirke 9, im Ganzen existiren 40 Brauereien, welche zusammen an Malzschrot 10,865,08 Ctr. verwendeten, 30,551,5 Hektoliter Bier produzirten und 6433 Thlr. 16 Sgr. 6 Pf. Braumalzsteuer entrichteten. — Die in Dillenburg bestehende Tabaksfabrik fabrizirte auch in 1873 mit ca. 100 männlichen und 50 weiblichen Personen 5500 Ctr. Taktak in Packeten und 5000 Cigarren aus ca. 7560 Ctr. unbearbeiteten Tabafs- blättern und Stengeln. Der Absaß erstreckte fich hauptsächlich auf Hessen-Nassau, Baden, Bayern, Württemberg. — Gerbereien existiren im Handels- fammerbezirk 42, sie verbrauchten 43,610 Ctr. Loh- rinde und produzirten 9505 Ctr. Leder, dessen Absaß sich auf Süddeutschland, Berlin und Leipzig erstreckte. — Die Bergschule zu Dillenburg war im wver- flossenen Schuljahre von 16 Schülern besucht, welche sämmtlich im IL. Kursus unterrichtet wurden, da wegen Mangels an Lehrkräften neue Schüler in den I. Kursus nicht aufgenommen werden konnten, was erst in 1874 geshehen wird. — Gewerbeschulen be- stehen in Dillenburg (151 Schüler), Herborn (111), Driedorf (29), Emmerichenhain (10), Rennerod (28), Westerburg (37) und Hachenburg 34 Schüler. Die Handelskammer zählt 9 Mitglieder. Den Vorsiß führt Hr. J. C. Grün, dessen Stellvertreter ist Hr. Friedr. Haas, Beide zu Dillenburg.

Die Nr. 30 des „Deutschen Handelsblat?*,* Wochenblatt für Handelspolitik und Volfêwirth- schaft, zugleih Organ für die amtlichen Mittheilun- gen des Deutschen Handelstages, herausgegeben von Dr. Alexander Meyer, General-Sekretär des Deut- schen Handelstages , hat folgenden Inhalt: Die gegenwärtige Lage des Eisenbahnwesens. — Der Ausfuhrhandel einiger europäischen Länder, — An- tragsdelifte der in Lohn oder Kost stehenden Perso- nen. — Systematische Uebersicht der auf dem Ge- biete des gesammten deurschen Handels- und Wechsel- rechts ergangenen Entscheidungen, Reskripte 2c. ein- \chließlich der Literatur der darauf bezüglichen Ab- handlungen 2c. — Wochen-Nebersicht: Staatsfinan. zen. Münzwesen. Eisenbahnen. Bankausweise. Geld- markt. Banken. Jndustrie-Gesellschaften. Vermisch- tes. — Anzeigen.

Das 1. Heft des 30. Bandes (Neue Folge Band V.) von dem Archiv für Theorie und Praxis des Allgemeinen Deutschen Handels- und Wechselrechts, herausgegeben von Dr. F. B. Busch, Appellationsgerihts-Vize-Präsident a. D,, Kreisgerihts-Direktor G. Kayser und Kreisgerichts- Rath H. B us ch in Sondershausen (Berlin, 1874, Carl

cymanns Verlag) enthält: A. Abhandlungen: Die Deckung. Von Dr. Ladenburg in Mannheim. — Der Rüdckauf eigener Aktien, Kapitalsreduktion und Aktienliberirung. Von Dr. B. Geiger in Frankfurt a. M. — Ueber die Stellung des Agenten. Von Ober-Gerichts-Anwalt Dr, Friedrih Meyer in Bre- men. — Eine Bemerkung zu der rede ob der Empfänger einer ihm unbestellten zugejsendeten Waare dieselbe zu behalten hat. Von dems. — Bémerkun-

en über den Sachverständigenbeweis in Affekuranz- ja en. Von dems. — Ueber die theilweise Dispositións- tellung im Kaufhandel. Von dems. — Einige Bemer- rae zu der Klausel „für behaltene Ankunft® in See- assefuranzfällen. Von dems. — Beitrag zu der Lehre von dem sogen. „Fixgeshäft". Von dems. — Bei- trag zu der Lehre von den Verbindlichkeiten des Schiffers. Von dems. — Einige Bemerkungen zu der Lehre von dem Demi rente Von dems. — Ueber die Zögerung des Verfrachters bei der Ent- lösung der eingebrahten Güter.

Von dems. —

Das Central-Handels-Register kaun dur alle Post-Anstalten des

8. W., Anhaltstraße 12, und alle Suchhandlungen, für Derlin au | durch die Expedition: 8. W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Einige Bemerkungen über die Haftungspflicht des Spediteurs. Von dems. — Ueber die Gründe der Verzögerung des Antritts der Seereise Seitens des Schiffers. Von dems. — B. Entscheidungen: Zu Art. 347 des H. G. B. Zu Art. 502 des H. G. B.

Nr. 30 der „Deutschen JIndustr.e-Zet- tung“, Organ der Handels- und Gewerbekammern zu Chemniß, Dresden, Plauen und Zittau, ver- antwortlicher Redacteur: Nax Diezmann in Chemniß, enthält: Ultramontane und Jesuiten gegenüber den deutschen Arbeitern. — Technik: Stickapparat an Nähmaschinen. Wiedergewinnung der bei der jogen. chemisch-trockenen Wäsche abfallenden Kohlenwasser- stoffe. Von Dr. H. Vohl. Centralheizofen von Prof. O. Intze. Fraismvschine von Brown & Sharp. MWasserglas als Waschmittel. Transport fonzentrir=- ter Schwefelsänre. Wiedergewinnung von Geld. Industrielle Briefe: Chemniß: Jahreêëberiht der Unfallversicherungêgenossenshaft zu Chemnig. St. Goar: Deutsche Geseuschaft zur Verbreitung von Volksbildung. Bremen: Dceuische Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger. Manchester: Wochenschau über den englischen Maschinen- und Metallmarkt. Literarishes : Offizieller Ausstellungsbericht._ Frhr. v. Weber: Neue Pfade der Volkswirthschaft. Fr. Neumann: Die Ziegelfabrikation. Technische No- tizen. Fragen. Beantwortungen. Industrielle No- tizen, Vermischte Notizen. Personalnachrichten, Patentertheilung-n. Korrespondenz.

Handels-Register.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Beclin. Zufolge Verfügung vom 23. Juli 1874 sind am- selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Ju unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3754 die hiesige Aktiengesellshaft in Firma: Berlin-Hamburger Immobilien-Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen : In der ordentlichen Generalversammlung der Aftionäre am 30. Juni 1874 sind die §8. 41 und 13 des Statuts und zwar leßterer dahin abgeändert worden, daß nunmehr alle öffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft durch: 1) die Berliner Börsenzeitung, 2) die National-Zeitung, 3) die A ibirie Nachrichten, 4) die Hamburger Börsenhalle, erfolgen.

Jn unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4561 die hiesige Aftiengesellschaft in Firma: Actien-Gesellshaft für Anilin-Fabrikation vermerkt steht, ist eingetragen: i Durch Beschluß der ordentlichen Generalvyer- sammlung vom 17. Apcil 1874 sind die Artikel L di 38, 39 und 40 des Statuts abgeänderf worden.

Die Gesellschafter der, hierselbst unter der Firma: cbr. Leo am 15. März 1874 begründeten- Handelsgesellschaft (jebiges Geschäftslokal: Französfischestraße 8) find die Kaufleute: 1) Ludwig Leopold Leo, 2) Michael Leo, Beide hier. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5021 eingetragen worden.

Sn unser Firmenregistec ist Nr. 8200 die Firma: Ludwig Cassirer und als deren Inhaber der Kaufmann Ludwig Cassirer hier | (jeßiges Geschäftslokal; Andreasstraße 1/4) eingetragen worden.

Die hiesige Aktiengesellshaft in Firma: Bercinsbrauerei Berliner Gastwirthe zu Berlin Actiengesellschaft (Gesellschaftsregister Nr. 3663) hat dem aag ba Otto Wilberg zu Berlin Kol- lektivprokura derart ertheit, daß dersclbe befugt sein soll, die Firma der Gesellschaft gemeinschaftlih mit

einem der Vorstandsmitglieder zu zeichnen. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2857 eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4629 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma : General-Depot der Gubener Pateut-Rohr- Fabrik. A. W. Sulz & Co. venmart ned „G engeragenz ñ s ie Handelsgesellschaft if dur egenseitige Uebereinkunft aufgelöst. d s

Gelöscht sind: Prokurenregister Nr. 2155: die Kollektivprokura des Max Graneist, Prokurenregister Nr. 2370: die Kollektivprokura des Hugo Wolf, und Prokurenregister Nr. 2376: die Kollektivprokura des Volkmar Mükler und sämmtli für die Aktiengesellschaft in Fi ämmtlich für die Aktiengesellshaft in Firma Berliner Bauk, Berlin, den 23. Juli 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Beuthen ©®./S. Bekanntmachung, Jn unser Firmenregister ist heut A. eingetragen worden : Nr. 1244 die Firma: Ioseph Iereslaw zu Beuthen O./S. und als deren Junhaber dex n Ss oseph Jereslaw daselbst ; . ge : de 1173 die Firma: Iulie Brauer zu

abrze. Beuthen O./S., den 21. Juli 1874. Königlickes Kreisgeriht. I, Abtheilung.