Nr. 118, mit seiner Penfion, Reinbold, Major vom Inf. Regt. Nr. 17, als Oberst-Lt. -mit Pension und der Regts. Uniform, Koch, Nr. 112, mit Pension
auptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. Ds Regts. Uniform, der Abschied bewilligt.
ort. Fähnr. vom Inf. Regt. Nr. 45, zur Ref. entlassen. v. d. Hagen Eee Lt. vom Ulanen-Regt. Nr. 15, ausgeschieden und zu den Res. v. Lilien, Sec. Lt. von demselben
Offiz. des Regts. übergetreten. Regt., -unter dem Lt. vom Jäger-Bat. Nr. 4, mit Pension,
v. Horadam, lien Vorbehalt ausgeschieden.
In der Neserve und Fandweßr.
Babelsberg, 15. August. Frhr. v.
der Garde-Landw. Kav., als Rittm. mit der
der Abschied bewilligt.
Landw. Regts. Nr. 5,
als Major mit der Landw. Armee-Uniform, Ne ste,
Kav. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 45, als Rittm. mit der Landw. Werner, Pr. Lt. von der
Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 2, als Hauptm. mit der Unif. des Landw. Regts. Nr. 21, Picht, Sec. Lt. von der Inf. des 2. Regts. Nr. 42, Hellwig, Sec. Lt. von der Res. des
Kul. Regts. Nr. 95, diesem Behufs Uebertritts in das Hus. Regt. Crueger, Pr. Lt. von der Inf. des
Ref. Landw. Bats. Nr. 35, als Hauptm. mit der Landw. Armee- Unif., Voigt, Sec. Lt. von der Inf. dess. Bats, als Pr. Lt. mit der Ldw. Armee-Unif., Kreidel, Pr. Lt. von der Inf. dess. Bats., M ylo, Sec. Lt. von der Inf. dess. Bats., v. Dömming, Sec: Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 54, Delius, Sec. Lt. von der Res. des Hus. Regts. Nr. 12, diesem behufs Uebertritts in das Hus. Hptm. und Comp. Chef im 24. Inf. Regt., mit seiner bish. Pension und der Uniform des Inf. Regts. Nr. 24, v. Rohr, unter dem geseßl. Vorbchalt aus- geschiedener Sec. Lt., zuleßt im Drag. Regt. Nr. 2,
Armee-Uniform, der Abschied bewilligt.
Bats. Landw. x. 17, der Abschied bewilligt.
Regt. Nr. 17, v. Lyncker, Mai. z. Disp., früher
eseßlichen Vorbehalt QusgesGeden:
P, straeten, Sec. Lt. vom Jäger-Bat. Nr. 7, der Abschied bewilligt. Sec. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 21, unter dem geseßz-
lotho, Pr. Lt. von andw. Armee-Uniform, v, Katzeler, Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 84, Schmidt, Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. diesem mit der Landw. Armee-Uniform, Braun, Sec. Lt. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Nt. 33, Lentz, Hauptm. von der Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 43,
Fregonneau, | 1. Bats.
Raiser, Pr.
Unif, Werth, Sec. Lt. Salm-Hoog-
Bats. Nr. 39, als Pr. Lt.
Landw. Armee-Unif, v. Regts. Nr. 17, Ander#\ch, Sec.
Abschied bewilligt. Wolff, Hauptm. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 72, die Ausficht auf Anstellung im Civildienst ertheilt. P olfmakn, Schmidt IL, See. Lts. von der Inf. des andw. Regts. Nr. 71, der Abschied bewilligt. Schroeter,
auptm. von der Inf. und Comp. Führer vom 1. Bat. Landw.
egts. Nr. 6 ausgeschieden. Rudolph, Sec. Lt. von der Inf. des
1, Bats. Landw. Regts. Nr. 59, als Pr. Lt. mit der Landw. Armee- von der Inf. mit der Landw. Armee-Uniform,
Rube, See. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 83, Frhr. v. Ayx Sec. Lt. ven der Inf. des 2. Bats, Landw. Regts. d. Lancken, Sec. Lt. von der Res. des Drag.
Bats. Nr. 73, mit der Landw. Armee-Uniform, T\chipke, Premier- | handlung sei nur Folgendes mitgetheilt: Lieut. von der Inf. des 1. Bats. 2 Di j h S enA g r mit seiner bisherigen Uniform, Klinckerfues, Sec. Lt. von der Ref. des Inf. Regts. Nr. 32, der Abschied bewilligt.
gedrüdckt, daß die Regierung ersucht werden niöge, eine neue Polar- Expedition abzusenden. Ravenstein einen Bericht über
Dr. Nachtigalls C ; Afrika von 1869—74, tg Forshungen in
Demselben ist zu entnehmen, daß Nahti Anfangs März 1873 Kuka verließ, um ria Wadat, Len e Nubien nach Europa IUEREIREEN En. Dieses Vorhaben wird er wahr- des Res. Landw. [NRRG ausführen, denn als von ihm am 13. März 1874 zum leßten ale gehört wurde, befand er fich bereits in der Hauptstadt von -Darfur, und Geld, das ihm von Khartoum aus gesandt worden, hatte ihn sicher erreiht. Zunächst wurde von Hr. Thomas, einem der Sekretäre, eine Abhandlung von Dr. G. Schweinfurth über die Oasen der lybischen Wüste“ verlesen. Aus der interessanten Ab- ( : Die Bewohner der Oasen haben eine gelbere Gesichtsfarbe als die Aegypter. Die Wichtig- keit der DOasen läßt fich durch die Thatsahe beurtheilen, daß Dr. Schweinfurth daselbs fünf Ruinen von Tempeln, die vor dem christlichen Zeitalter gebaut wurden, sieben starke rômische
r. 25 mit der Lt. von der- Inf. des Res. Landw. Landw. Regts. Nr. 77, als Hptm,
Pr. Lt. von der zur
Lordkanzler von Irland, ‘ in der
und Botanik, Anatomie und zerfällt, und \{ließlich Professor
diskutirt.
efsante Abhandlung von Admiral
sämmtlich der
f 4 Li erate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. taats-Anzeiger, das L N rect aEes e edition des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich
Postblatt nimmt an: die Inseraten-
Prenßishen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. W. Wilhelm-Straße Nr. 32.
£. Stecbriefe und Untersuhungs-Sathen.
2. Subhaftationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
8. Verkäufe, Berpatzennen, Submissionen 1c.
4. Verlovsung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w.
Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.
[3741] Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs der Königlichen Hauptbank an Kohlen und Koks für die Heiz- periode 1874/75 soll im Wege der Submission verge- ben werden. Reflektanten werden daher aufgefordert, die Preise, für welche fie diese Lieferung unter den in unserem Materialien-Bureau zur Einsicht auslie- ‘genden Bedingungen übernehmen wollen, bis Tpäte- stens den 3, September d. I, an das gedachte Bureau, Kurstraße 1, abzugeben.
Berlin, den 24. August 1874.
Königlich Preußisches Hauptbauk-Direktorium.
[3737] Bekanntmachung.
Königliche Ostbahn. Ln
E 4 Ri Sp — S V A
Die im Bereiché der Königlichen Eisenbahn-Kom- mission der Ostbahn zu Berlin und ‘in deren Werk- stätten angesammelten Metäll-Abgänge und sonstigen alten Materialien sollen im Wege der öffentlichen Submission nah Gewicht verkauft werden.
Die hierauf bzüglihen Bedingungen nebst \pe- ieller Nachweisung init zum Verkauf ge- stellten alten Materialien n&ch Eigenschaft und Qua- lität werden jedem Kauflustigen auf portofreien An- trag bei unserer Haupt - Magazinverwaltung in Berlin O0., Königsbergerstraße Nr. 6, unentgeltlich übersendet werden. Auch find dieselben in den Sta- tions-Bureaus der Cen Ostbahn zu Berlin, M a. OD., Schneidémühl, Thorn, Dirschau,
anzig und Königsberg zur Einsicht ausgelegt.
Der Submissionstermin hierzu is auf: Bn den 8. September 1874, ormittags 11 Uhr, in va Bureau, Königsbergerstraße 4, hierselbst
angeseßt.
Bie nah Maßgabe der Submissionsbedingungen auszufertigenden Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift :
„Offerte auf Ankauf von Materialien- Abgüängén“ bis zu diesem Termin an uns einzusenden.
Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur bezeich- neten Terminsstunde in Gegenwart der etwa“ er- schienenen Submittenten.
Berlin, den 13. August 1874.
Königlie Eisenbahn-Kommission.
[3742] Bekanntmachung,
Die Lieferung des Bedarfs der Königlichen See- handlung an Brennholz für das Baur vom 1. Ok- tober 1874 bis dahin 1875, bestehend in etwa:
225 Kubikmeter buchen und
15 Kubikmeter kiefern Klobenholz, soll dem Mindestfordernden überlassen werden. Liefe- rungslustige werden daher aufgefordert, die Preise, für welche fie dieses Holz unter den in der Geheimen Sechandlungs-Registratur zur Einsicht ausliegenden Bedingungen liefern wollen, in \chriftlihen versiegelten Offerten mit der Aufschrift: „Lieferungs-Offerte“ bis f leans den 12, September d. Is. an die gedachte Registratur abzugeben.
Berlin, den 25. August 1874. s General-Direktion der Sechandlungs-Sozietät.
[3718] Bekauntmachung.
Der Bebarf an Steinkohlen für das 1. Semester 1875 von 250,000 Gtr. foll im Wege der Submisfion vergeben werden. ati erten find frankirt und vcrsiegelt mit der Auf- rift: „Submission auf Lieferung vou Steinkohlen“
bis zum 7, September cr., : ormittags 11 Uhr, an uns einzusenden.
von öffentlicen Papieren.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
In Belfast begannen am 20. die Sißung der verschiedenen Sektionen des daselbst tagenden Kongresses der Af ur Förderung der Wissenschaft. Der Präsident jeder Sektion hielt eine Eröffnungsansprache und zwar Lord O'Hagan, der frühere
Wissenshaft und Statistik; Professor Thomson in der Sektion für mechanische Wissenshaften; Dr. Brown în der chemischen Sektion; Major Wilson in der geographischen Sektion; Professor Tellet in der Sektion für Mathematik und Physik; Professor Redfern in der Sektion für Biologie, die in drei Unterabtheilungen : Zoologie
In sämmtlichen Sektionen wurden auch Abhandlungen verlesen und In der gien Sektion gelangte eine sehr inter- nach der Nordpol-Region*, sowie ein Bericht über Leigh Smiths
Reise nach Spißbergen zur Verlesung. Im Laufc der Diskussion, die | sih an diese Abhandlungen knüpfte, wurde der vielfache Wunsch aus-
Oeffentlicher Anzeiger. 7
Kastelle aus der Zeit der ersten Kaiser, und Ruinen von Klöstern und Kapellen, die Zeugniß davon ablegen, wie ausgedehnt die Civilisation der Dasen einst gewesen, fand. Diese Gebäude waren aus gebrannten Ziegeln ausgeführt. Dr. Schweinfurth fand auch Beläge dafür, daß -bei den Christen der ersten 5 Jahrhunderte das Einbalsamiren Sitte war. Ueber die Dasen sind 1000 Jahre dahingegangen, als ob sie ein Tag gewesen wären. Dr. Schweinfurth, der selber zugegen war, ergriff _nach Beendigung der Vorlesung das Wort. In deut- her Sprache drückte er der Versammlung seinen Dank für die ihm zu Theil gewordene freundliche Aufnahme aus. und beglückwünschte England zu der Thatsache, daß seine materielle Wohlfahrt die E rung der exakten Wissenschaften nit beeinträchtigt hätte. Hr. Raven- stein Überseßte die uri Ansprache des deutschen Gelehrten ins Eng- lishe. Sir John Glovers Expedition von Volta nach Kumassie bildete das Thema einer anderen von Dr. Rowe, Sir John Glovers Stabschef, vorgelesenen intéressanten Abhandlung. Der Präsident der Sektion verlas einen Brief, den er von Oberst Gordon, d. d. Flu
Lobat, 26. Juni, erhalten, Aus demselben erhellt, daß der Oberst energishe Schritte thut, um dem Sklavenhandel in dieser Region ein Ende zu seben.
ociation
Sektion für volkswirth\chaftliche
Physiologie, und Anthropologie Hall in der Sektion für Geologie.
Sherard Osborne über „die Routen
Inserate nehmen aù: die autorisirte Annoncen-Expedition s L non Mone tb Feanthurt e M Ce ;
: | ; ln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a. M., Halle a . Sndustrielle@tzblif ; : h \ Pop -—_ o b T 6. Vershi(bene Bétteniimatuntee L Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straß- ?, Literarishe Anzeigen. urg i. E., Stuttgart, Wien, Zürich nnd deren Agenten,
8, Familien-Nachrichten. i C uno » 9. Centrale Pad Meaifer (einschl. Konkarse). — fowie alle übrigen größeren A ncen-Bureaus.
Erschéint in separater Beilage.
Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur gedachten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten. Später eingehende Offerten können nicht berücksihtigt werden. :
Cremplare der Bedingungen können gegen frankirte Einsendung des Betrages von 5 Sgr. von unserer Central-Materialien-Kontrole bezogen werden.
Frankfurt a. M., den 17. August 1874.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[37397 raish- Márkil
s Bergisch -Märkische E Eisenbahn.
Die Anfertigung, Lieferung und Aufstellung der eisernen Ueberbauten für drei in der Nähe des Rangir- Cataie Bismark unserer im Bau begriffenen Emscherthalbahnstrecke Altenessen - Herne belegenen Wegeüberführungen von 26,5, 8,5 und 22,0 Meter Spannweite und mit einem Gesammtgewicht von 122,400 Kilogramm Schckmiede- und Gußeisen, soll im Wege öffentliher Submission vergeben werden und können die derselben zu Grunde liegenden Zeich- nungen und Bedingungen in unserem bautechnischen Bureau der Abtheilung V. eingesehen, von da auch gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.
Die Offerten sind mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung eiserner Ueber- bauten für die Emscherthalbahnen“ spätestens bis zum Submissionstermine aim Freitag, den 11. September Hz. @., Bor- mittags 11 Uhr, unter dèr Adresse der „König- lihen- Eisenbahn-Direktion, Abtheilung V.“ portofrei einzusenden.
Elberfeld, den 25. August 1874.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[3738]
Die Lieferung dés“ für de
derlichen Bedarfs von
150,000 Kilogramm Préßkohlen“ zur Heizung von Personenwagen soll im Wege öffent- licher Submisston vergeben werden.
Die Lieferungsbedingungen können in unserem ma- \chinentechnischen Bureau hierselbst eingesehen und von doxt bezogen werden.
Offerten nebst Proben find bis zum 10. Sep- tember d. I. unter der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Preßkohleu“ an uns einzureichen.
Später eingehende oder den Lmie nicht entsprechende Offerten bleiben unberücksichtigt.
Elberfeld, den 22. August 1874.
Königliche Eisenbahn-Direktion,
[3747] Bekauntmachung, ;
Beim Bau der Fishbachbahn (Saarbrüdcken- aide e ED joll Behufs Bodenunter- suchung das Abteufen von 20 Schächten (oder event. die Ausführung von dreißig bis vierzig Bohr- löchern) mit 7 bis 16 Meter Tiefe, sowie das Ab- teufen von 2 Tunnelshächten von 25 und 28 Meter iele im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden.
Bedingungen und Offertenformulare sind in meinem Bureau am Pehgen Bahnhofe einzusehen ‘oder auch auf portofreies Ersuchen von dort zu be- ziehen.
ie Offerten sind mit entsprechender Aufschrift versehen und portofrei an mi bis spätestens Dounerstag, den 10. September d. I, Vormittags 11 Uhr einzureichen, um welche Zeit in Gegenwart der etwa ershienenen Submittenten in meinem Bureau die Eröffnung der Offerten statt- finden wird.
Saarbrücken, den 24. August 1874.
Der Königliche Eisenbahn-Baumeister. W, Housfselle.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
A Königlich Ungarische G proz. Schaß-Anweisungen.
Gemäß Beschluß des Comités der Londoner Stock-Exchange und der Sachverständigen-Kommis- fion der Berliner Fonds-Börse sind die Königlich Ungarischen 6% Schaßz-Anweisungen in London und Berlin nur lieferbar, wenn dieselben mit einer Spezifikation der Serien und unserer oder der Herren N. M. Rothschild & Sons Unterschrift versehen find.
| Wir ersuchen daher wiederholt die Besißer solher Schaß-Anweisungen, auf welchen dieser Liefer- barkeitsvermerk noch fehlt, denselben bis zum 15. September d. I. bei uns nachtragen zu lassen.
Zu dem Zwecke sind die Schäß-Anweisungen mit einem Nummernverzeichniß gegen Quittung uns E und gegen Rückgabe der leßteren nah Ablauf von 14 Tagen wieder bei uns in Empfang zu nehmen. i: Nach dem 15. September d. J. kann die Beifügung des obigen Vermerks nicht mehr kostenfrei besorgt werden.
Berlin, den 25. August 1874.
Direktion der Disconto-Gesellschaft.
Brüsseler Bank.
Wir bringen hiermit zur Kenntniß der Herren Aktionäre, daß der Verwaltungsrath auf Grund
des Artikels 9 der Statuten die Vollzahlung der Aktien in den nachstehenden Terminen und Beträgen festgeseßt hat :
[3730]
Frcs. 50 am 1. Oktober 1874, , 00 „, L April 1875, „ 00 „ L. Oftober 1875, e, 5030 „ L April 1876, „ 500 „ L Oftober 1876, Die erste Einzahlung von Frcs. 50 pr. 1. Oktober kann vom 16, September ab an folgenden Stellen geleistet werden : in Brüssel bei der Bank, Rue Royale 22, in Frankfurt a./M., bei der Mitteldeutschen Kreditbank, Filiale Fraukfurt, z. Course 95/6,
in Berlin bei der Mittcideutshen Kreditbauk, Filiale Berlin, zum
Course 81}. i
Nach dem 1. Oktober a. c. kann die erste Einzahlung nur nech bei der Bank in Brüssel unter Vergütung der Verzugszinsen laut §. 11 der Statuten geschehen, ohne daß jedoch die Anwendung der übrigen Bestimmungen dieses Paragraphen präjudizirt wird. i ; :
Die Interimsscheine nebst zugehörigen Coupons-Bogen find bei der Zahlung einzureichen, damit dieselbe darauf abgestempelt werden kann.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Werra-Eisenbahu.
Die Generalversammlung der Actionäre findet
Donnerstag, den 24. September d. I.,
Vormittags 11 Uhr, in den Näumen des Schießhauses hier,
att. 4 Die Actionaire haben ihre Actien oder Bescheinigungen von Staats- oder Gemeindebehörden oder Beamten darüber, daß diese Actien bei ihnen deponirt sind, spätestens bis zum 16. September d. J. hier bei unserm Bureau oder den Billet-Erpeditionen vorzulegen. : Auf je 10 Actien steht eine Stimme zu. Niemand kann für sich oder Andere mehr als 10 Stimmen ausüben und mehr als einen Stimm- oder Wahlzettel abgeben. E : Als Bevollmächtigte werden nur Actionaire zugelassen, welche mit \hriftliher, von Gerichts- Bezirks- oder Gemeindebehörden beglaubigter Vollmacht versehen find, für juristishe Personen aber aud deren Repräsentanten. Gegenstände der Berhaudlung der General-Versammlung find: 1) Geschäftsbericht auf 1873. : ; 2) Wahl zweicr Mitglieder des Verwaltungsraths an Stelle der aussheidenden aber wieder wählbaren Herren Hoffmann und Geith. Anirag auf Verstärkung des Wirthschaftsfonds. Antrag wegen der Umwandlungskosten des Fe anes, : D auf Aufnahme eincs Prioritätsanlehns zu Bahnhofsbauten und Vermehrung der etrieb8imittel. Antrag auf Erbauung der Linie Marksuhl bezüglich Ettenhausen nah Gerstungen und Aufnahme eines Prioritätsanlehns hierzu. j Antrag des Actionairs Herrn Kumbruch, die Eisenbahn Marksuh!-Hoheneiche betreffend. 8) Antrag des Actionairs Herrn A. Strupp und Genoffen, Fahrplan betreffend. A Für diefe Generalversammlung wird den Theilnehmern freie Fahrt auf der Werrabahn gewährt, worüber seiner Ls die Anschläge auf den Stationen einzusehen sind. l : A Der Geschäftsberiht pro 1873 wird 14 Tage vor der Versammlung bei den Billet-Expeditionen zum Verkauf aufliegen, Meiningen, den 19. August 1874.
Der Verwaltungsrath der Werra-Eisenbahun-Gesellschaft,
[3728[
(à Cto. 813/8.)
Am Freitag, den 21., verlas in der geographischen Sektion Hr. *
Central - Handels - Register für das Deutsche Reis.
#
Das Abonnement beträgt 15 Sgr, sür das Vierteljahr.
Das Central-Handels-Register erscheint in der Regel täglich.
Einzelne üummern koften 2 Sgr. | Iuserfionspreis für den Raum einer Druckzeile 8 Sgr, |
Entscheidungen deutscher Gerichte aus den neuesten Zeitschriften und Setten Handelsbücher.
Grundsäße, nah welchen die kaufmännische Bilanz aufzumachen ist, insbesondere bei betagten, zur Zeit des Termines, für welchen die Bilanz gezogen wird, noch nit fälligen Passiven, welche in einer anderen Währung zu zahlen fiad. — Art. 29, 31 H. G. B. — (Erk. des Il. Sen. d. R. Ob. H. G. vom 3. D: Entsheid. d. R. Ob. H. G. Bd. XII.
Aktiengesell\chaft.
Befugnisse der Vorstandsmitglieder einer Aktien- gesellshaft bei follektiver Berechtigung, insbesondere Substitutionsbefugniß. Wirkung der Statuten- bestimmung, daß jede Urkunde, welche die. Geselt- schaft verpflichten folle, von zwei Vorstandsmitglie- dern vollzogen sein müsse. Unzulässigkeit einer Be- shränkung des Vorstandes in Ansehung der Voll- machtsertheilung. — Bereicherungsklage im Sinne der 88. 231, 232, I. 13 Pr. Allg. Ld- R. — Zur Aus- legung der Nr. 9 der Pr. Inftt. v. 7. April 1839. — Quittung als Verpflichtungsurkunde. — Zum Art. 50 des H. G. B., namentli ob das Bureau eines Bankgeschäfts zu den in diesem Art. bezeichneten Lokalitäten zu rechnet sei. (Entsh. des IL. Sen. d. R. Ob. 8 G. v. 6. Dez. 1873. Entscheid. d. R. Ob. H. G. RXIE S. 32).
Offene Hatidelsgesellschaft. Liquidation. Umschreibung von Grundstücken an die Gesell- (Qa. — Der Liquidator einer Handelsgesell- chaft iff berechtigt, die noch nicht bewirkte Umschrei- bung der von einem Gesellschafter in die Gesellschaft eingebrachten Grundstücke auf die Gesellschaftsfirma zu verlangen. — Eine Klage hierauf ist nach K. Sächs. Prozeßrecht als Exekutivklage begründet — §. 276 B. G. B. für K. Sachsen; Art. 137 H. G. B. — (Erk. d. IT Sen. des R. Ob. H-G. v. 8. Dez. 1873. Entscheid. d. R. Ob. H. G. RII. S, 39).
Stille Gésellschaft.
Die Vereinigung zum spekulationsweisen An- und Verkauf eines Grundftücks ist keine Vereinigung zu einem E im Sinne des Art. 266 H. G. B. und Art. 317 das. ist nicht darauf an- wendbar. (Erk. des I. Sen. des Reichs-Ob. H. G. L B 1873. Entscheid. d. R. O. H. G. XII.
Handelsgeschäfte im Allgemeinen.
1) Shüßende Kraft des kaufmännischen Reten- tionêrechts nach Maßgabe des H. G. B. auch in Fällen, in denen das bürgerlihe Recht das Reten- tionsrecht nicht gewährt. — Art. 313, 271—274 H. G. B. — (Erk. des T. Sen. d. Reichs-Ob. H. G. v D. Dé. 1079, Gutseid: d N Ob H. G: Bd. XII. S. 27.)
2) Nichtbefolgung von geseßlichen Interpretations- regeln als Nichtigkeitsgrund nah preuß. Recht. — Ist die Abrede der Absendung auf Koften des Käu- fers für die Beautwortung der Frage, welcher Ort als Erfüllungsort anzusehen, \{lechthin unerheblich ? — Fixgeshäft. — Unerheblichkeit der Motivirung der preuß. Nichtigkeitsbeshwerde. — S8. 65 T. 4; & 292, 1. 5. Pr. Allg. L. Recht; Art. 278 357 H.
B (El d. 1 Sei 6 R: Ov: H. G: v. 6. Dez. 1873. Entscleid, d. R. Ob. H. G. XIl.
er S. 31.) i :
Kauf und Lieferung. :
1) „Schieben“ eines Lieferungsgeschäfts. Be- deutung des Stillshweigens des Kommittezten zu einem, die Anzeige der Ansführung eines ihm nicht aufgetragenen Geschäfts enthaltenden Schreiben des Kommissionörs. — Art. 323, 362, 364, 376 H. G. B. — (Erk. d. 11, Sen. des R. Ob. H. G. v. 29. Nov. 1873. Entscheid. d. R. Ob. H. G. XII. S. 1.)
2) Rechtzeitigkeit der im Art. 347 des H. G. B. vorgeschriebenen Anzeige. Einwand, daß die Unter- suchung der Waare nicht oder nicht gehörig er- folgt sei. Unter welchen Umständen ist der Be- vollmächtigte des Verkäufers, welcher den Handel für diesen abgeschlossen hat, auch zur Entgegennahme der von dem Käufer nach Art. 347 zu machenden Anzeige für legitimirt anzusehen? — Beweislast in Betreff der Probemäßigkeit der Waare und der Identität der Probe, Beweisführung der Probe- mäßigkeit. (Erk. des IL. Sen. des R. Ob. H. G. v, 29. Nov. 1873. Das. S. 7.)
3) Wenn der angeblich auf Bezahlung von auf fäufliche Bestellung gelieferten Waaren Verklagte deren Empfang mit Faktura und Verwendung zwar einräumt, daß aber die Bestellung eine käufliche ge- wesen unter einer auf ein Kommissionsgeschäft hin- führenden Darstellung läugnet, so liegt geläugneter Klagegrund vor. (Erk. des Ober-App. G. zu Dresden v. 16, Mai 1873. Dr. P5s{chmann u. Otto, Annalen des K. S. O. Appel. Ger. zu Dresden. 1L Folge. V. Bd. Hft. 9 u, 10. S. 451.)
Wechselr echt.
1) Aus der Einlösung eines verfalleneu We{hsels durch einen Dritten gegen Aushändigung und Giri- rung des Wechsels läßt sich niht der Schluß ziehen, daß dadur das Obligo des mit dem Einlösenden in Geschäftsverbindung stehenden Wechselshuldners habe getilgt werden sollen. -
2) Niterlöschen der selbständigen Geltendmachung eines nas durch Eintragung desselben Seitens des Gläubigers in ein sog. Contobuch. WVeoraus- (epungen des Contocorrent - Vertrages — §. 3 sub 5
inführ.-V. zum Hand. G. B. v. 28. Dez. 1863.
(Erk. d. 11. Sen. d. Reichs-O. H. G. v. 15. Dez. 1873. Entscheid. d. R. O. H. G. X11. S. 68.)
Frachtgeschäft.
Ueber das Verhältniß der Art. 424 und 427
. G. B. zu den Art. 395—397. — Wie stellt sich fich die Haftung der Eisenbahnverwaltung, wenn durch verschuldeten Lieferungsverzug das Frachtgut vermöge inneren Verderbes total entwerthet, der Frachtbrief zwar mit Werthsdeklaration, aber nit mit einer Angabe der Höhe des Verzugsinteresses versehen ist und das Frachtreglement eine der Schluß- bestimmungen des Art. 427 Nr. 2 entsprechende Be- stimmung enthält? (Erk. des I. Sen. des Reichs-
O. L G. vom 5. Dez. 1873. Entsceid. d. Reichs- O. H. G. Bd. X11. ‘S. 23.) Schadensersaß der Eisenbahngesellschaft.
8. 25 des preuß. Eisenbahnges. v. 3. Nov. 1838 darf nur von dem Falle verstanden werden, wenn die Eröffnung der Bahn, d. h. deren Uebergabe an den Verkehr, stattgefunden hat. (Erk. d. IL Sen. des Reichs-Ob. H. G. v. 2. Dez. 1873. Entscheid. des R. Ob. H. G. RII. S. 13.)
Strafrecht und Strafprozeß.
1) Das Verschweigen der Bedingung, an welche der Wechselacceptant feine Zahlungspflicht - geknüpft wissen wollte, macht das Begeben des Wechsels noch nicht zum Betrug — Person des Beschädigten — 8. 263 Reichs-Str. G. B. — (Erk. d. Ober-Appell. gut Dresden v. 20. Oft. 1873. Poöschmann u. Otto, [nnalen d. Ober-Appell. zu Dresden I1. Folge I. Hft. Qu. 10 S. 430.)
2) Wissentliche Taxüberschreitungen der Apotheker find an sich nicht aus dem Gesichtspunkte des Be- truges, sondern lediglich als gewerbspolizeiliche Uebertretungen zu- beurtheilen. — §. 263 R; Str. G. B. — (Erk. d. Ober-Appell. zu Dresden v. 24. Nov. 1873. Daf. S. 433)
3) Urkundengualität eines Wechselaccepts. — §. 267 R. Str. G. B. — (Erk. d. Ober-Appell. zu Dresden v. 18. Aug. 1873. Das. 435.)
4) Nicht nur ein Wechselgiro, sondern auch ein auf ein bloßes Wechselformular gebrahtes Indesse- ment hat die Qualität einer beweiserheblihen UÜr- kunde. — §8. 267 R. Str. G. B. — (Erk. d. Ober- Apell. zu Dresden v. 15. Dez. 1873. Das. S. 436.) 5) Das Ziehen der Vermögensbilanz in der geseß- li vorgeschriebenen Zeit ist \o aufzusaffen, daß in jedem Geschäftsjahre eine Bilanzziehung exfolgen muß. — Art. 29 Hand. G. B.; §. 2833 R. Str. G. B. — (Erk. d. Ober-Appell. zu Dresden v. 17. Nov. 1873. Daf. S. 446.) i;
6) Ist eine zuchtpolizeilihe Strafsache in mehre- ren Sitzungen verhandelt, so muß zur Vermeidung von Nichtigkeit das Urtheil die Oeffentlichkeit jeder Sigung beurkunden. (Erk. d. I. Sen. d. R. O. H. G. v. 12. Dez. 1873. Entscheid. d. R. O. H. G. XI. G. 64.)
Der Jahresberiht der Handelskammer zu |
Gießen für 1873 fonstatirt das stetige Fort- schreiten des Verkehrs und eine durchaus günstige Geschäftslage, die mit derjenigen anderer Pläße in erfreulichem Gegensaßte steht. Die Ursache liegt an der durchaus ruhigen und gesunden Entwickelung der dor- tigen Geschäftsverhältnisse, die fich jeglicher Ueber- stürzung in 1872 ferngehalten haben und deshalb von Rückschlägen verschont geblieben sind. Von Gründungen ist nur ‘eine, und zwar eine sehr solide, die Aktien- gesellschaft „Lahnhütte“, zu nennen, deren Aktien sich in festen Händen befinden. Jn s thatfächlichen Theil gedenkt der Bericht zunächst der Tabak- und Cigarrenfabrikation. Jn Gießen sind, nach- dem im Jahre 1873 drei neue Cigarrenfabriken ent- standen, 18 Firmen mit etwa 3000 Arbeitern mit Tabaks- und Cigarrenfabrikation beschäftigt. Ebenso hat die Bierfabrikation, insbesondere diejenige -der Aktienbrauerei, - zugenommen. Ju Jahre 1871 auf 1872 wurden 16,132 Hektoliter Bier - gegen 5400 S in 1870/71 verkauft. Abgesehen von dem
eschäft in Mes auf welches der dur die Mat- schappy künstlich in die Höhe getriebene Kaffeepreis eine so nachtheilige Wirkung geäußert, daß beim Hauptsteueramt in 1873 376 Centner Kaffee weniger verzollt wurden als 1872, ift das e welches dieser Bericht der ries: der Hauptstadt der Provinz Oberhessen liefert, ein in allen Han- delszweigen schr günstiges.
Handels - Register.
Altona. Die hiesige Firma Friedrih Loges und die von dem Inhaber derselben, Kaufmann Johann Friedrich Conrad Theodor Loges in Altona, seiner Ehefrau Regina, geb. Widt, für obige Firma seiner Zeit ertheilte Prokura sind erloschen, j
Solches ift zufolge Verfügung vom 19. August cr. am heutigen Tage bei Nr. 427 des hiesigen Firmenregisters resp. Nr. 51 des hiesigen Prokuren- registers vermerkt worden.
Altona, den 21. August 1874.
Königliches Kreisgericht. Ferien-Senat.
Altona. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Adolph Leopold Möller aus Altona hat für sein hiefiges, unter der Firma Adolph Möller bestehendes und unter Nr. 20 des Firmenregisters eingetragenes Geschäft seinen Sohn, Marx Johann Friecdrih Möller, zum Prokuristen bestellt. Dies ift zufolge Verfügung de hodierno in Me Prokurenregister unter Nr. 196 eingetragen.
toua, den 22. August 1874. Königliches Kreisgericht. Ferien-Senat.
Asecheralebenm. Jn unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom R Tage unter Nr. 47 die Firma: „C. Doenicke & Comp,“ in Aschers- leben, und als deren Jnhaber:
1) der Lehrer Eduard Dahlmann,
2) der Shhlosser Carl Doenidcke,
Beide zu Aschersleben, i s mit dem Bemerken eingetragen, daß die Handels- gesellschaft am 1. August 1874 begennen hat.
Aschersleben, den 18. August 1874. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Berlin. Handelsregister i:
des Königlichen Stadtgerichts zu Berin.
Zufolge Verfügung vom 24. August 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Ei woselbst unter Nr. 7452 die hiesige Handlung in Firma:
P Necker & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: : N Der Ingenieur Joseph Priesner in Berlin ist
— Nr. 155. — Berlin, Mittwoch, den 26. August 1874.
Beilage zu Nr. 200 des Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen M
Staats-Anzeigers.
Das Central-Hondels-Register kann dur alle Post-Austaiten es
Ina- uud Aussaondes, sowie durch Carl Heymauns Berlog, Berlin,
in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Her- mann Wollenberg in Berlin als Handelsgesell- schafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Wollenberg & delsgesellshaft unter registers eingetragen. Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma : Wollenberg & Priesner
am 24. August 1874 begründeten Handelsgesellschaft | F
find: 1) der Kaufmann Herrmann Wollenberg, 2) der Ingenieur Joseph Priesner, ——— Beide it Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5041 eingetragen worden.
Die dem Carl Necker für die bisherige Firma Necker & Co. ertheilte Prokura ist erloshen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister
r. 2539 erfolgt.
In unser Firmenregister ist Nr. 8243 die Firma: Walther Kühnemann und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Hugo Walther Kühnemann hier _(¡ebiges Geschäftslokal: Friedrichsstraße 179) eingetragen worden.
In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 31 die hiesige Genossenschaft in Firma: roductiv-Geuossenschaft für Bau- und Möbel- tishlerei „Eintracht“ eingetragene Genossen- schaft zu Berlin vermerkt steht, ift eingetragen : Der Tischler Schaede ist aus dem Vorstande ausgeschieden und sind gewählt worden: 1) als Obmann der Tischler Franz Schandin in Berlin und 2) als Kassirer der Tischler Heinri Flöter in Berlin. Berlin, den 24. August 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Berlin, Handelsregister a des Königlichen vkingtn ar wand zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 25. August 1874 find am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
Die Gesellschafter der hierielbst unter der Firma: M. & L. Philipsohn
am 1. Juli 1874 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal: Schulzendorferstraße)
find die Kaufleute: Z
1) Meyer Philipfohn, 2) Louis Philipsohn, Beide in Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
5042 eingetragen worden.
In unser Firmenregister is Nr. 8244 die Firma: Simon Iacoby jr. und als dercn Inhaber der Kaufmann Simon Ja- coby hier (jeßiges Geschäftslokal: Brunnenstraße 143) eingetragen worden.
In unser Firmenregister ift Nr. 8245 die Fixma : L. Meußbner und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Ludwig Meußner hier (jeßiges Geschäftélokal: Sophienstraße 22) eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 8246 die Firma: lh. Danziger und als deren Jnhaber der Kaufmann Wilhelm Danziger hier (jeßiges Geschäftslokal: Unter den Linden 47) eingetragen worden.
In unser Firmenregifter ist Nr. 8247 die Firma: ious - Apotheke, tto Wichmann, und als deren Inhaber der Apothekenbesißer Otto August Wichmann hier, (jeßiges Geschäftslokal: Anklamerstraße 39) eingetragen worden.
Die Handelsgesellschaft in Firma: Haasenstein & Bogler mit ihrem Siße zu Hamburg und einer Zweignieder- lassung in Berlin (Gesellschaftsregister Nr. 2712) hat für ihr Handelsgeschäft dem Waldemar Cursch in Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unjer Prokurenregister unter Nr. 2872 eingetragen worden.
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 6472: die Firma: S, Silbermann. Berlin, den 25. August 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Breslau. Befanntmachung. ô
Jn unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 1065 die durch den Austritt der Gesellschafter Christiane Wilhelmine Martha Georgi und Otto Wilhelm Adolph Curt Georgi aus der offenen Handelsgesell- \{chaft Georgi & Bartsch hierselbst erfolgte Auf- lôsung dieser Gesellschaft und in unser Firmen- register Nr. 3723 die Firma Georgi & Bartsch hier, und als deren Juhaberin die verwittwete Kauf- mann Georgi, Emilie, geb. Runschke, hier einge- tragen worden.
reslau, den 18. August 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung L.
Breslau. Setfanntmahung.
In unser Firmenregister ist bei Nx. 3636 das Er- löschen der Firma Simon Dessen hier, heute einge- tragen worden.
Breslau, den 20. August 1874.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.
riesner bestehende Han- : r. 5041 des Gesellschafts- |
S. W,, Auhaltstraße !2, und alle Buchhandluagen, für Berlin auch j durch die Expedition: S. W. Wilhelmstraße 32, bezogen merden.
Cassel. Nr. 3. Die Kaufleute Georg Heinrich | Und David Theodor Hupfeld zu Weidenhausen find | laut Anzeige vom 25. Juli 1874 seit diesem Tage in das seither von dem Kaufmann Johann Heinrich Hupfeld als alleinigem Jnhaber unter der Firma : Johaun Heinrih Hupfeld zu Weidenhausen be- ; triebene Wein- und Spirituosengeschäft als Gesell- ‘ shaftec eingetreten unter Beibehaltung der früheren irma.
Eingetragen am 20. August 1874.
Nr. 687. Der Gold- und Silberarbeiter Chri- stian Küchler von hier ist laut Anzeige vom 13. d. Mts. aus der unter der Firma Nelsen & Sthür- mann dahier bestehenden offenen Handelsgesellschaft ausgetreten.
Eirgetragen am 20. August 1874.
Nr. 930. Der Fabrikant Moriß Kat, früher in Melsungen, jeßt dahier, Inhaber der Firma H, Katz & Söhne, welche bis 2um 1. Juli d. J. ihren Siß in Melsungen hatte, hat dieselbe laut Anzeige vom 29. Ul h: J. seit dem 1. Juli d. J. hierher ver- legt. Geschäftsbranche: Tuchfabrikation. Geschäfts- lokal: Friedrih-Wilhelmsplaß 2 dahier.
Eingetragen Cassel, am 21. August 1874.
Könialiches Kreisgericht. Erste Abtheiiung. Kersting.
Danzig. Befanntmatzung,
Zufolge Verfügung vom 20. August is am 21. August d. J. in unser Register zur Eintraguug der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft unter Nr, 204 eingetragen worden, daß der Kaufmann Niels Iohann Ludwig Roede Olsen zu Danzig durch gerihtlichen Vertrag vom 26. Juni 1874, für die Ehe mit Fräulein Jda Marie Franziëca Gutzeit zu Königsberg die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen und bestimmt hat, daß deren eingebrachtes Vermögen und Alles, was dieselbe während der Ehe erwirbt, die Eigenschaft des vor- behaltenen Vermögens haben soll.
Danzig, den 21. August 1874.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts - Kollegium.
Danzig. Bekauntmachung.
Die von dem Kaufmann Robert Otto als alleini-
gem Inhaber der hiesigen Firma :
Otto et Co. dem Gustav Schmidt und Maximilian Baranowski ertheilte Kollektivprokura (Nr. 258 des Prokuren- registes) ist gelös{cht worden.
Gleichzeitig ist in das Prokurenregister unter Nr. 390 eingetragen worden, daß der Kaufmann Robert Otto hierselbst für die vorbezeichnete Firma dem Gustav Schmidt und Theodor Krabbe hieselbst Kol- lektivprokura ertheilt hat.
Danzig, den 22. August 1874,
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Darmstadt. Beröffentlihung aus dem Genossenschaftsregister Großh. Stadtgerichts Darmstadt.
Am heutigen Tage wurde folgend r Eintrag yoll- zogen :
Die „Darmstädter Bolksbank, eingetragene Genossenschaft“ hat in ihrer Generalversammlung vom 13. d. M. eine Aenderung ihrer Statuten vor- genommen und den F. 4 derselben dahin abgeändert, daß der Vorstand aus vier Personen, nämlich zwet Direktoren, einem Kassier und einem Controleur besteht. Herr J. A. Bernhardt ist neben dem seit- herigen Direktor des Vorstandes, } Pa R E A aten Ohly zum Direktor, Herr Hermann Felsing aus Bessungen zum Kassier gewählt worden. Die Stelle des Controleurs bekleidet auch für die Folge Herr G. K. Bernhardt.
Sämmtliche Vorstandsmitglieder sind berechtigt, für die Firma zu zeichnen. Zur rechtsgültigen Zeich- nung find auch für die Folge die Unterschriften von zwei Vorstandsmitgliedern erforderlich.
Darmstadt, am 24. April 1874.
Großh. Stadtgericht Darmstadt. J. Verh. d. Stadtr.: Weyland, _ Stadtg.-Assessor.
Dortmund. Sandelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund, Die unter Nr. 256 des Firmenregisters eingetra-
gene Firma S. Elias zu Dortmund als Zweig-
niederlassung, Hauptgeshäft zu Geldern (Firmen-
inhakter der Kaufmann Salomon Elias zu Geldern)
ist gelöscht am 18. August 1874.
1) Die dein Kaufmann Adolph Elias,
2) 1 u 1 Benny Elias,
D v Jacob Rose, sämmtlich zu Dortmund,
für die Firma S. Elias zu Dortmund als Zweig- niederlassung, Hauptgeschäft zu Geldern ertheilte, unter Nr. 75 des Prokurenregisters eingetragene, Pro- fura ist am 18. August 1874 gelöst.
anb U, ess or.
Unter Nr. 262 des Gesellschaftsregisters ist die, S. Elias zu Dortmund Zweigniederlassung, Haupt- eshäft zu Geldern bestehende, offene Handelsgesekll- {chaft am 18. August 1874 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt : : 1) der Kaufmann Adolph Elias zu Dori 2) der Kaufmann Benjamin Elias zu Dortmund, i 3) der Kaufmann Dauiel Elias zu Geldern. Dortmund. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund, Jn unser Firmenregister is unter Nr. 569 die Firma H, Höwing zu Dortmund und als teren Inhaber der Kaufioan Heinrich Höwing zu Dertz mund am 20, August 1874 eingetragen.