Würzburg. [37643] _Ofto Sondhelm « Co., Siß Kißingen: Dex Siß der Gesellschaft ist nach Frankfurt a. M., Parkstraße 32, verlegt, Würzburg, 18. September 1936. Amtsgericht — Registergericht.
Zittau. [37465
In das hiesige Handelsregister ist fol- gendes eingetragen worden:
1. am 12. 9. 1936 auf Blatt 853, betr. die Firma Ernst Jenke in Zittau: Die Firma ist erloschen.
9 am 12. 9, 1936 auf Blatt 1162, betr. die Firma Dornbush & Co. Zweignieder- lassung der offenen Handelsgesellschaft Dornbush & Co. in Krefeld, in Zittau: Die Zweigniederlassung ist aufgehoben und die Firma erloschen.
3. am 16. 9. 1936 auf Blatt 1198, betr. die Firma Ernst Byhahn in Kurort Oybin:; Ernst Hermann Byhahn ist in- folge Ablebens ausgeschieden. Jda Marie Martha verw. Byhahn geb. Kliemann in Kurort Oybin ist In- haberin.
4. am 18. 9. 1936 auf Blatt 608, betr. die Firma Gustav Böhme in YBittau: Von Amts wegen: Die Firma ist er- loschen.
Amtsgericht Zittau, 19. September 1936.
4. Genofsenschasts- register.
Achern. . [37644]
Zum Genossenschaftsregister Band I O.-Z. 40 wurde heute eingetragen:
Landwirtschaftliche Ein- und Verkaufs- genossenschaft Mösbach, Amt Bühl, ein- getragene Genossenschaft mit beschr. Hast- pflicht geändert in: „Landw. Ein- und Verkaufsgenossenshaft Mösbach, Amt Bühl, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht“. Neues Statut vom 26. April 1936. Gegenstand des Unternehmens is ferner 3. die Milch- verwertung auf gemeinschaftliche Rech- nung und Gefahr.
HZentralhandelsregifterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 224 vom 25.
Weinheim. . [37652]
Zum Genossenschaftsregister Bd. T O.-Z. 41 zur Firma „Spar- und Dar- lehenskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Groß- sachsen (Bergstr.), wurde eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 6. Juli 1935 ist das bisherige Statut abgeändert und neu gefaßt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehenskasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes. Der Geschäftsbetrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt.
Amtsgericht Weinheim i. B., 17. September 1936.
Wittenberg, Bz. Halle. .[37653] Jm hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 bei der Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Leeßa, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. 7. 1936 is die Saßung dahin ge- ändert, daß die öffentlihen Bekannt- machungen nunmehr im „Wittenberger Tageblatt“ aufzunehmen sind. Amtsgericht Wittenberg, 14. 9. 1936.
5. Musterreaister.
(Die ausl ändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Coesfeld. . [37654] Jn das Musterregister is eingetragen: Nr. 16. B. Bücking, Stuhlfabrik, Coes- feld i. W., Muster für Möbelstücke, Tische : Fabriknummer 51, 51a, 52, Stühle: Fabriknummern 49b, 49e, 252, 299, 269, 298, 299, 276, 271, 273, 274, 275, 272, 281, 282, 283, Stuhl: Fabriknummer Nr. 8310, Sessel: Fabriknummer 8310, plastische Erzeugnisse, Schußfrist dreiFahre, angemeldet am 28. Juli 1936, 11 Uhr.
Coesfeld, den 15. September 1936.
Das Amtsgericht.
Essen-Werden. . [37655]
Velbert, Rheinl. . [37659] Jn unser Musterregister wurde heute folgendes cingetragen : M.-R. 502. August Engels Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung, Velbert, ein versiegeltes Paket, ent- haltend Muster für Türdrücker, Fabrik- nummer 430, plastisches Erzeugnis, Schuß- frist drei Jahre, angemeldet am 17. Sep- tember 1936, 12 Uhr. Velbert, den 17. September 1936. Amtsgericht. ?
E ——_—_—_—_—
Waltershausen. . [37660]
Jn unser Musterregister ist unter Nr. 69 bei der Firma Bruno Schmidt in Walters- hausen eingetragen worden: Ein ver- siegeltes Paket mit vier Modellen von Gumnmirasseln, Fabriknummern 801/802/ 803/804, plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 25. August 1936, 10,20 Uhr.
Waltershausen, den 21. Sept. 1936.
Amtsgericht.
Zwenkau. . [37661] Jn das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 41, Margarete ges. Schulte geb. Forberg in Gaschwiß, ein mit Bind- faden umschnürtes, unversiegeltes Paket, enthaltend einen Blechkasten, einen Gegen- stand aus Pappe und ein Stü Holz, die mit einem eigenartigen, antiken und fünstlerisch wirkenden Lack- und Oel- anstrich versehen sind (Buntcraquelé), Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 16. September 1936, vorm. 11 Uhr. Amtsgericht Zwenkau, den 21. Sept. 1936.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Frankfurt, Main. [37891]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Müller, Alleininhaber der nicht im Handelsregister eingetragenen Firma Heinrich Müller, Baustoffgroßhandlung in Frankfurt am Main, Büro: Hindenburg- plaß 10, Wohnung: Wiesenstraße 59, ist heute, am 21. September 1936, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet wor-
September 1936. S. 6
Nachf. Jnhaber Kurt Neißel, Küstrin-A., wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Küstrin, den 16. September 1936. Amtsgericht.
Firma Friß Kloß
Lampertheim. [37897]
Betr.: Konkurs über das Vermögen der Spar- und Weihnachtskasse r. V. in Lampertheim.
Beschluß: Gläubigerversammlung und Schlußtermin wird bestimmt auf Mitt- woch, den 21. Oktober 1936, vorm. 9 Uhx, vor dem Amtsgericht Lampertheim im Sitzungssaal. Tagesordnung: I. Anhörung der Gläubigerversammlung zur Einstellung des Verfahrens wegen Fehlens einer die Kosten des Verfahrens dedenden Masse. 11. Abnahme der Schlußrechnung des Konkursverwalters. ITI. Festseßung des Honorars der beiden Konkursverwalter.
Lampertheim, 17. September 1936.
Amtsgericht.
Lübbenau. Beschluß. . [37898] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Bölko in Qübbenau wird gemäß § 204 K.-O. ein- gestellt, weil eine den Kosten des Ver- fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. (2. N. 2/36.) Lübbenau (Spreewald), den 22. Sep- tember 1936. Das Amtsgericht.
Lyck. Konkursverfahren. .[37899] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Arthur Miegtel in Lyck wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Lyck, den 17. September 1936. Das Amtsgericht.
München. Bekanntmachung. Am 21. September 1936 wurde das unterm 28. Januar 1936 über das Ver- mögen des Tapezierermeisters Josef Lieb- mann, München, Dachauer Str. 22, lebte Wohnung Schwanthaler Str. 14/11, z. 3. unbekannten Aufenthalts, eröffnete Kon- fursverfahren als durch Schlußver-
[37900]
D J
Amtsgericht in Görliß, Hindenbur Nr. 18, 2. Stockwerk, Zimrner Nr, Die Gläubiger werden aufgefordert, Forderungen alsbald anzumelden, Antrag auf Eröffnung des Verfah nebst seinen Anlagen und das Ergs der weiteren Ermittlungen sind ayj Geschäftsstelle, Zimmer 109, zur Ej der Beteiligten niedergelegt. (14VN z Görliß, den 23. September 1936,
Die Geschäftsstelle Abt. 14 dez
Amtsgerichts.
Katscher-« [3 Vergleichsverfahren,
4 VN 1/36. — Ueber das Vermög
offenen Handelsgesellschaft Otto Frs
Katscher, Jnhaber Otto Krebs und rich Günther in Katscher, wird heut 21. September 1936, um 10 Uhr Vergleih®sverfahren zur Abwey des Konkurses eröffnet,
ordnung vom 26. Februar 19 RGVl.T S. 321 ff. — erfüllt sind, Bürovorsteher Seemann in Katscha zum Vergleichsverwalter ernannt, Gläubigeraus\huß wird nicht by Termin zur Verhandlung über den gleichsvorschlag wird auf Montag 19. Oktober 1936, um 9 Uhr vez untenbezeichneten Gericht, Zimmer) anberaumt. Die Forderungen sil
des Portos abgegeben.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Vezugspreis durch die Po
monatlih 2,30 Æ# einschließlich 0,48 ÆK E ia u l Kestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 Æ# monatli. da die M lle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer seßungen der §§ 3 und 4 der Ver die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32, Einzelne Nummern dieser Auégabe kosten 30 F, einzelne Beilagen 10 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließli Fernsprech-Sammel-Nr.: A 9 (Blücher) 3333.
Deutscher Reichsanzeig Preußischer Gtaatsanzeig
4
I
AUIOBeEGE für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und
92 mm breiten
Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Drucaufträ i
C 68, 32 e find au - seitig beshriebenem Papier völlig druckreif E S ist darin auch anzugeben, welhe Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durh Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen fein.
eile 1,10 A, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und Zeile 1,85 #@ÆA. Anzeigen nimmt an die Antelgenlielle
bald, jedoch spätestens im Term zumelden. Der Antrag auf Eröffnu Vergleich8verfahrens nebst seine lagen und das Ergebnis der weiten mittelungen sind in der Geschäfts
Inhalt des amtlichen Teiles. Zimmer 11, des hiesigen Amtsgerit
Deutsches N Einsicht niedergelegt. sch eich.
Katscher, den 21. September 19Fungen und sonstige Personalveränderungen. Das Amtsgericht. jturerteilung.
ffen von Exequaturerteilungen.
Ratingen. s tmachung über den Londoner Goldpreis.
Vergleihsverfahren. ZVN 1/36. — Ueber das Ver der Firma Matratzenfabrik, Schmiß
(V
9090,
haber Heinrih Schmiß, ebend heute, am 18. September 1936, das Vergleihsverfahren zur Ferlin. dung des Konkurses eröffne Rechtsar walt Dr. Freyer in
wird zum Vergleichsverwalter &
nung über die Anmeldung von Kälbern zur Schlachtvieh- der etingen, Horst-Wessel-Str. 29} Fleischbeschau und deren Durchführung vom 25. Septem-
über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter
ung 15 der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl erhaltung und Austragserteilung im Eisechanbel) Un
geseb
Kälber
über die Anmeldun
Auf Grund des
Verordnung
8 1.
l von Kälbern zur Schlachtvieh- und Fleishbeshau und deren Déechfühenng, )
Vom 25. September 1936.
i 22 Nv. 2 des Reichsgeseßes, betr. die Cs und Fleischbeschau, vom 3, A 1900 (Reichs-
l. S. 547), wird zur Anordnung Nr. 69 der Haupt- vereinigung der deutschen Viehwirtschaft, betr. Kontingen- tierung der Kälberschlachtungen vom 22. September 1936 (Verkündungsbl, des Reichsnährstandes S. 481) verordnet:
Wer außerhalb von Viehgroßmarktgemeinden ewevbsmä i A i ldlacien oder shlachten lassen wilk, hat bis auf Wetede
E Erlaß über die Zusammenlegung L Berlin. Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 (Geseßsamm 23. Juni 1932: Die Gewerbeaufsichtsämter
1. Oktober 1936 zu dem
L „Gewerbeaufsichtêsamt Berlin“ vereinigt, Das Gewerbeaufsihtsamt Berlin
S. 165) bestimme ih in Aenderung der Bekanntmachung vom
l 225 Reichsbankgirotonwo Vetlin, Sonnabend, den 26. September, abends _Postichecktonto: Berlin 41821 1936
der Gewerbeaussichtsämter in
L.
Berlin-Kreuzberg, Berli
l au nter Í zberg erlin- Norden, Berlin-Mitte, Berlin-Prenzlauer Tor, Berlin-Tier- garten, Charlottenburg-Spandau, Lichtenberg-Friedrichshain, Neukölln-Oberspree und Südliche Vororte werden mit dem
umfaßt den
Landespolizeibezirk Berlin. Das Gewerbeaufsichts fü - D fsihtsamt Hefiudet sich vom 1. Oktober 1936 an in dem Hause 0 27, Magazius ftraße 67. Haujse 0 27, Magazir Berlin, den 16. September 1936. Der Reichs- und Preußische Arbeitsminister. Fn Vertretung des Staatssekretärs: Rettig.
)autierarzt oder Fleishbeshauer vor Beginn der Unter- Lde einen von dem Obermeister der zuständigen Jnnung für das leisherhandwerk im Einvernehmen mit dem Kreisbauernführer ausgestellten Shlachtshein nah anliegendem Muster mit Wiege- bestätigung vorzulegen. Für die außerhalb der Gemeinden mit Biehgroßmärkten gelegenen Fleishwarenfabriken, die einem Vieh- L aciois e D S ShILE an Schlachtvieh und Fleisch ewiesen sind, wird der Shlachtshein von ändig Schlachtviehverwertungsverband MeRAE S
S2;
Im Sinne dieser Verordnung gelten Fungrinder im Gewicht von Uber“125 kg nicht als Kälber, sie unterliegen in jedem Sille von
Achern, den 15. September 1936, Amtsgericht, Registergericht.
Bensberg. . [37645]
Jn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 bei der Spar- und Dar- lehnsfasse Herkenrath, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Herkenrath, folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zwecke: 1. der Be- schaffung der in der Wirtschaft und in dem Gewerbe der Mitglieder notwendigen
den. Der Rechtsanwalt Karl Edmund Ludwig in Frankfurt am Main, Eschers- heimer Landstraße 8, is zum Konkurs- verwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist und Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 23. Oktober 1936. Erste Gläubigerversammlung: 23. Oktober 1936, 101% Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin: 6. November 1936, 9 Uhr, an Ge- richtsstelle, Klapperfeldstraße 3, IL. Sto, Zimmer Nr. 16.
Frankfurt am Main, den 21. Sept. 1936.
Amtsgericht. Abteilung 42.
M.-R. 224. Firma Joh. Wilh. Scheidt, Aktiengesellschaft, Kettwig, zwei versiegelte Pakete, enthaltend 57 Muster für Kamm- garnstoffe, T. Paket enthaltend 28 Muster, Fabriknummern 3/3, 0 Sporta TLT/I*); 0 Sporta IV/1*), Sporta 1/171*), Sporta 1/191*), Sporta 1/211*), Sporta I/221*), 58301, 60001, 60011, 60021, 60031, 60041, 60051, 60061, 60071, 60951, 060091, 060101, 63231, 63241, 64421, 64431, 72301, 72311, 75351, 75361, 75371, Paket Nr. 11, enthaltend 29 Muster, Fabrik- nummern 82601, 82611, 82621, 82641,
Termin zur A über dÆŒeptember 1936. gleichsvorschlag wird auf den 15. Fimachung K P 202 der Ueberwachungsstelle für
d 5 Z C unedle 1936, 10 Uhr, vor dem LmtégMlle vom 25. September 1936 über Kurspreise für unedle Ratingen, Hindenburgstraße, LFile. :
werk, Zimmer Nr. 7, anberaumt. s , j Ratingen, den 18. September ftmachung über die Erteilung der Erlaubnis zum Betriebe Wasserleitunysschäden-Versicherung.
Das Amtsgericht, tmachung über die Ausgabe der Nummer 35 ï Folatts, Teil T1. g des Reichs
teilung beendet aufgehoben. Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Konkursgerichts.
Neidenburg. . [37901] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 31. März 1933 zu Jed- wabno verstorbenen Eheleute Maler- meister August Schwirley und Jda Schwir- ley, geborene Sczepan, Jedwabno, wird nah erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Neidenburg,
=echwiebus. Vergleihsverfahren. Ueber das Vermögen des Ka Friy Krug in Schwiebus, ( Straße 27, ist am 19. SeptembF
Anordnung 15
Geldmittel sowie zur Förderung des Sparsinns, 2. des gemeinsamen Waren- bezuges durch die Mitglieder. Bensberg, den 26. Juli 1936, Das Amtsgericht.
Berlin. . [37646]
Jn unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2248 Eigenheimgenossenschast Moltke e. G. m. b. H. eingetragen worden: Aufgelöst durch Beschluß der General- versammlung vom 5. Mai 1936.
Amtsgericht Berlin, Abt. 571, den 22. September 1936.
Höxter. . [37648]
Jn das Genossenschaftsregister ist am 15. September 1936 bei der „Vieh- verfaufs-Genossenschaft Höxter und Um- gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Höxter“ einge- tragen: 1. Auf Grund des Vertrages vom 21. Juni 1936 verschmolzen mit der aufgelösten Viehverkaufsgenossenschaft Nieheim, e. G. m. b. H. in Nieheim. 2. Der Siß der Genossenschaft ist nach Nieheim verlegt. § 1 ist durch Beschluß vom 21. Juni 1936 geändert.
Amtsgericht Höxter.
r ——M—M—MM—
Magdeburg. . [37649]
Jn unser Genossenschaftsregister Nr. 148 ist heute bei der Genossenschaft: Ländliche Spar- und Darlehnskasse Groß- und Klein-Ottersleben mit dem Siße in Groß-Ottersleben eingetragen worden: Durch Beschluß vom 28. Juli 1936 is das Statut geändert. Gegenstand des Unter- nehmens is auch Pflege des Waren- verfehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be- darfsartifel und Absay landwirtschastlicher Erzeugnisse).
Magdeburg, den 14. September 1936.
Das Amtsgericht A. Abt. 8.
Neresheim. . [37650] Im Genossenschaftsregister wurde am 19, Zeptember 1936 die Auflösung der Gemeinnüßigen Baugenossenschaft Schloß- berg-Flochberg, e. G. m. b. H. in Schloß- berg, eingetragen. Amtsgericht Neresheim.
Solingen-Ohligs. Bekanntmachung.
Jn unser Genossenschaftsregister ift bei der unter Nummer 15 eingetragenen Handwerker-Baugenossenschaft e. G. m. b, H. in Solingen-Ohligs folgendes ein- getragen worden.
Die Genossenschaft is durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. August 1935 aufgelöst, Zu Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder Bernhard Friesen, Heinrih Kalze und Wilhelm Licht, alle in Solingen-Ohligs, bestellt. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt und die Firma der Genossen- schaft erloschen.
Solingen-Ohligs, den 8. Juli 1936,
Umtsgericht,
[37651]
82651, 082661, 84201, 84211, 84221, 84231, 84241, 84251, 84261, 84271, 84281, 084291, 084301, 084311, 084321, 084331, 084341, 85261, 85271, 85281, 85291, 85301, 85311, 85321, 085331, an- gemeldet am 16. September 1936, vorm. 9,45 Uhr, Flächenerzeugnis, Schußfrist drei Jahre. *) Mit eingewebter Schristleiste. Essen-Werden, 17. September 1936. Das Amtsgericht.
Harburg-WilhelImsburg. . [37656] Jn unser Musterschußregister Nr. 147 ift heute der Firma Harburger Oeltwerke Brinckman & Mergell in Harburg-Wil- helmsburg 1 das plastische Muster eines Futterkuchens auf weitere fünf Fahre ge- shüßt, angemeldet am 19. 9. 1936, 12,30 Uhr. Harburg-Wilhelmsburg, 19. 9. 1936. Amtsgericht TR. Solingen-Ohligs. . [37657] Bekanntmachung. Jn das Musterregister ist bei dem unter Nr. 666 für die Firma Stahlwarenfabrik Robert Klaas in Solingen-Ohligs am 5. September 1933 eingetragenen Muster: Fahrtenmeiser mit 11 cm langer ge- \chmiedeter Klinge, deren Spiße im Rücken liegt, mit Griff, Nr. 215, in Seitengewehr- form, 814 cm Grifflänge, Metallteile des Griffes vernidckelt oder oxydiert, Beschalung des Griffes aus Ballonit, Celluloid, Bake- lite, Hirschhorn oder andere zu diesem Zwecke geeignete Stoffe, Stahlscheide \hwarz lacckiert mit Lederriemen zum Halten des Messergriffes; in der Stahl- scheide überzogene Feder zum Halten des Messers, Fabriknummer 215, heute fol- gendes eingetragen worden: Die Ver- längerung der Schußfrist um weitere drei Jahre ist am 27. August 1936, vormittags 11 Uhr, angemeldet worden. Solingen-Ohligs, den 28. August 1936. Amtsgericht. ={rausberyg. . [37658] Jn das Musterregister wurde heute unter Nr. 75, betr. Kaufmann Hermann Dia- mant aus Berlin in Firma Herman Diamant, Fabrik feiner Damenschuhe, in Strausberg, eingetragen: Ein Umschlag mit 48 Abbildungen von Modellen für Luxusschuhe in allen zur Herstellung von Schuhen zur Verwendung kommenden Materialien und Farben, versiegelt, Ge- ichäftènummern 110, 111, 112, 1183, 115, 116, 117, TIS, 292, 295, 297, 298, 299, 601, 602, 603, 604, 606, 607, 608 (Garn H 42), 901, 903, 905, 906, 908, 909, 910, 911, 912, 914, 915, 916, 1790, “1791, 1792, 1793, 1794, 1795 (Garn H 39), 1796 (Garn H 40), 1797, 1798, 1837, 1851, 1852, 1853, 1854, 1855, 1856, an- gemeldet 15. Sept. 1936, 11 Uhr 8 Min. Strausberg, den 15. September 1936.
Das Amtsgericht.
. [37892] Ueber das Vermögen der unter der Firma Rudolf Höfer & Co. in Mühltroff betriebenen offenen Handelsgesellschaft, die von Baumeister Karl Rudolf Höfer und Architekt Friedrich Otto Höfer aus Mühl- troff gebildet wird, wird heute, am 22. Sep- tember 1936, nachmittags 12/4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon- kursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Schlegel, Plauen i. V. Anmeldefrist bis zum 21. November 1936. Wahltermn am 93. Oktober 1936, nachmittags 3/4 Uhr. Prüfungstermin am 8. Januar 1937, nach- mittags 31/4 Uhr. Offener Arrest mit An- zeigepflicht bis zum 15. Oktober 1936. Amtsgericht Pausa, den 22. Sept. 1936.
Pausa.
Bartenstein, Ostpr. . [37893]
Das Konkursverfahren über das
Vermögen der Kaufmannsfrau Clara Lau
in Bartenstein wird nah erfolgter Ab-
haltung des Schlußtermins aufgehoben.
Bartenstein, Ostpr., den 12. Sept. 1936. Das Amtsgericht.
Dortmund. . [37894]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Hendrik Schaap jun. 1n Dortmund, Kanalstraße 89, als alleiniger Jnhaber der eingetragenen Firma „Hendrik Schaap jr.“ in Dortmund, ist nah Ab- haltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Dortmund, d. 21. Sept. 1936. Frankfurt, Oder. . [37895]
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Kuno Eber- hard in Frankfurt (Oder) wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom19. Juni 1936 angenommene Zwangsvergleich durch rechtsfräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ift, hierdurch auf- gehoben.
Frankfurt (Oder), den 19. Sept. 1936. Das Amtsgericht. Grevenbroich. [36929]
Bekanntmachung.
Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Kaufmannswitwe Bern- hard BVroisch, Eva geb. Gimborn, zu Frimmersdorf ist die Vornahme der Schlußverteilung genehmigt. Der Aktiv- bestand beträgt 373 RM 51 Pfg., die bevorrehtigten Forderungen betragen 93 RM 74 Pfg., die übrigen Forderun- gen 578 RM 95 Pfg. Schlußrechnung und Schlußverzeichnis sind bei der Ge- ichäftsstelle des Amtsgeriht Greven- broih niedergelegt.
Grevenbroich, 16. September 1936. Johann Trippen, Konkursverwalter.
Küstrin. . [37896] Bekanntmachung. Das Konkursverfahren über das
| Vermögen des Kausmanns Kurt Neigtzel in
den 16. September 1936,
Patschkau. . [37902] Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma A. Tischler, Jn- haber Erich Ulbricht in Patschkau, wird aufgehoben, nachdem der im Ver- gleihstermin vom 19. August 1936 an- genommene Zwangsvergleich durh reht3- fräftigen Beschluß vom 19. August 1936 bestätigt ist. — 2 N 1/34 — Amtsgericht Patschkau, den 11. September 1936.
Rosenberg, Westpr. . [37903] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schreib- und Buchwaren- händlers Carl Herbert de Resée in Rosen- berg, Wpr., wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh aufge- hoben. Rosenberg, Wpr., den 17. Sept. 1936. Das Amtsgericht.
Vlotho. Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Saatmann u. Bödecker in Vlotho a. d. Weser und deren alleinigen Jnhabers, des Kaufmanns Paul Saatmann, daselbst, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 8. Febr. 1936 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Vlotho, den 21. September 1936.
Anitsgericht.
[37904]
Waltershausen. . [37905] Das Konkursverfahren über das
Vermögen der Mathilde Rahn in Friedrich-
roda/Thür., Jnhaberin des Textilwaren-
geschäfts M. Rahn in Friedrichroda, ist
durchgeführt. Es wird aufgehoben. Waltershausen, den 22. September1936.
Amtsgericht.
Waltershausen. . [37906] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johannes Wißorky in Friedrichroda /Thür. ist durch- geführt. Es wird aufgehoben. Waltershausen, den 22. Sept. 1936, Amtsgericht.
Görlitz. . [37907] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johannes Gottschall in Görliß, Adolf- Hitler-Str. 21, Jnhaber der Firma Ferdi- nand Kühne, ebenda, ist am 283. Sep- tember 1936, 814 Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- furses eröffnet worden. Vergleichsver- walter: Kaufmann Max Haßlan in Gör- lib, Löbauer Str. 39. Vergleichstermin :
11 Uhr, das Vergleichsverfa Abwendung des Konkurses
worden. Vergleichsverwalter: revisor Emil Baumgart in S Vergleichstermin: am 16. Ofktob 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in S Stadtpark, 1. Stockwerk, Zimme Die Gläubiger werden aufgefotl
Amètliches. Deutsches Reich.
er Führer und Reichskanzler hat mit Urkund Forderungen alsbald anzumeldFptember 1936 dem Professor D amiam Neg n
Antrag auf Eröffnung des Ain Luxemburg in Anerkennung seiner Verdienste um
nebst seinen Anlagen und das fj 2 L |, ¿ e O Crrcililióaten ful Le die Goethe-Medaille für Kunst und Wissen-
Geschäftsstelle, Zimmer Nr. S5, sicht der Beteiligten niedergelegt.
Schwiebus, den 22. Septemb S Die Geschäftsstelle des Amtsgfem Königlich rumänischen Generalkonsul in Berlin, ntin Karadja, ist namens des Reichs unter dem éi ptember 1936 das Exequatur erteilt worden. Die Schreinermeister Augstm Königlich rumänischen Generalkonsul in Köln . Da on Wflen-enen, Heeg 29 gas n, ft namens des Relhs unter dem 10, September haber der Möbelwerkstätten s Exequatur erteilt worden. capat TOUE R E E E E von Ecuador - in Hannover, öffnung des Vergleichsverfah 6 guero, ist namens des Reichs unter dem Abwendung des Konkurses über ptember 1936 das Exequatur erteilt worden. Ö llt. läufi , A es gere E S Fin E von Venezuela in Hamburg, Witten, Hauptstraße. S ro E. Trujitklo, ist namens des Reichs unter Witten, den 21. September F. September 1936 das Exequatur erteilt worden. Arntsgericht. Ms j “n! E : Das Amtsgericht. Ds dem Königlich \{chwedischen Wahl-Vizekonsul in valde, Albert Rubensohn, namens des Reichs Glogau. dem 9, Februar 1914 erteilte Exequatur is} erloschen. Das Vergleichsverfahrenk, s : : i S Vermögen Es E E U spanischen Konsul in Berlin, David Car- Kurzke in Glogau, Mälzstr. 41 P é 4 nzález Pumariega namens des Reichs gehoben, nahdem der im Pm 13. August 1936 erteilte Exequatur ist erloschen. termin vom 18. 9. 1936 an9Hs de e j i : Vorschlag dur rechtskräftige} 9 spanischen Konsul in Stuttgart, Luis Miguel vom 22. 9. 1936 bestätigt worde s e Portero, namens des Reichs unter dem Schuldner hat si der UebF!i 1929 erteilte Exequatur ist erloschen. dur einen Sachwalter bis zur des Vergleichs unterworfen. s Vent Generalkonsul von Venezuela in Hamburg, Amtsgericht Glogau} — lavarria, namens des Reichs unter dem den 22. September 19Pember 1934 erteilte Exquatur ist erloschen.
Leipzig-
112 VN 10/36, “ Das am 2 eröffnete ergleichsverfa ee 7 Ulbwendung des Ronfurses hs utmachung über den Londoner Goldpreis mögen der Gesellschaft mit Y § 1 der Verordnung vom 10, Oktober 1931 Hastung in Fee elungt-Gesesle H der, Wertberechnung von Hypotheken und b. H. in Leipzig © j Aug! Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) (Europahaus), geseßlich vert , lauten (Veichsgesezbl. I S. 569).
London fand am 26. September 1936 eíne Notierung
ihre S Ne Eci ind boreit dolf Walther und Erich KnoÞdpreises nicht statt; eine Umrechnung i i ; Leipzig, ist infolge Bestätigunsdaher nicht stattfinden. chnung in Reichsmark gleichsvorschlags vom 1. SeptA : durch Beschluß vom 22. Sept rlin, den 26. September 1936.
aufgehoben worden. Dic Statistische Abteilung der Reichsbank.
Rindvie
vorgelegten
zufüllen und mit dem
Diese Verordnung Berlin, den 25.
Firma! 0a...
ist berechtigt, Stück Kälber zu schlachten.
den G gen der Verordnung über die Anmeldun U zur Schlachtvieh- und Fler] führung vom 22. 2. 1926 «Reich 2mt#sterialt i.
Nach der Schlachtung
Ae Je
83.
S 4.
85
Beschaustempel zu versehen,
8 6. tritt am 1. Oktober 1936 in Kraft.
September 1936.
Dec Reichsminister des Fnnern, Jn Vertretung des Staatssekretärs:
Dr. Stuckart.
Vorzulegen vor Beginn der Schlachtvieh-
und Fleischbeschau.
Vom Schlachtberechtigten nah Ausfüllung und Stempelung an die Fnnung zurück-
zugeben.
Sehlachtschein!) für Kälber.
Gilt nux im Monat Luca O
Wiegebestätigung entsprechend der Anordnung Nr. 69 der Hauptvereinigung der Deutschen Vieh- wirtschaft vom 24. 9. 1936,
(Auszufüllen vor Beginn der Schlacht- vieh- und Fleischbeschau)
Unterschrift (3. B. des Wiegemeisters, des Verkäufers odex des Käufers).
Beschait- stempel
rin hat sich einer Ueberwal einen Sachwalter der Gläubig! æ&@ Speer. Vergleichsordnung unterwor] E Leipzg, den 22. Septembe Die Geschäftsstelle des Am
am 19. Oktober 1936, 9/4 Uhr, vor dem
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nommenen Schlachtungen
- Durch deu Beschauer: auszufüllen.
Der Beschauer bescheinigt unter Zugrundelegung der angegebenen Gewichte durch Stempelaufdruck, daß gegen Vorlage dieses Scheines
Stück Kälber
zur Schlachtung zugelassen und geschlachtet worden sind. |
1) Auf einem Schlachtschein dürfen nux die in Aussicht ge- |
eines Tages aufgeführt werden
chbeschau und deren Durch-
Der Beschautierarzt oder Fleishbeshauer hat an Hand der 8 ten Stiachtsheine G zu 24 daß nicht mehr Tiere Sch gelassen werden, als d1 die S i
zugebilligt worden sind. a S
Notschlahtungen von Kälbern, deren Fleis ewerblichen Zwecken _zugeführt werden soll, hat der Sie i s
Fleishbeshauer spätestens innerhalb einer Woche dem Obermeister der zuständigen «&Fnnung für das Fleischerhandwerk anzuzeigen.
autierarzt oder
Schl at der Beschautierarzt oder Fleisch- beshauer den für ihn 0A benes Teil des Soldan aus-
| |
und Austragserteilung im Eisenhandel). Vom 26. September 1936.
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vo 4. September 1934 (Reichsgeseßbl. T S. 816) in Berbraliling mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs- stellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 209 vom T7. September 1934) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
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(1) Händlern, die einen Lagerbest insges : O0 Taq and von 1nsge}ja1 Q als 100 t in E Ee
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Roheisen, Eisenhalbzeug, - Walzwerks- und Gießereierzeugnissen (S 2) unterhalten, ist es verboten, den Lagerbestand für jeden der von ihnen unterhaltenen Lagerpläße durchschnittlich im Monat mengenmäßig höher zu halten als auf der Durchschnittshöhe des Jahves 1935 (Höchstlagerbestand). Der Durchschnitt ist zu er=- g aue der n der am Ende der einzelnen Monate des «Fahres 1935 vorhandenen Lagerbestände geteilt durch die Anzahl vAg | De 0 Aan der Monate. s N (2) Die über den Höchstlagerbestand (Abs. 1) hinausgehenden Bestände sind bis zum 31. Dezember 1936 auf den Höchstlager- bestand zurückzuführen. Î x S 2. Dieser Anordnung unterliegen folgende Waren:
Stat. Waren-Nr
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Roheisen E. E E T R ¿(A Röhren einschließli der Röhrenformstücke (Bogen-, Knie-, T-, Kreuz- und ähnlich geformte Röhrenstücke), aus niht shmiedbarem Guß:
von mehr als 7 Millimeter Wandstärke: roh
—: bearbeitet E Ae
von 7 Millimeter Wandstärke oder darunter:
roh L
—: bearbeitet . S Rohluppen: Rohschienen (Millbars); Rohblöte (Jngots); Brammen; vorgeschmiedete (ge- preßte) Blöcke; vorgewalzte Blöcke (Blooms); Platinen; Knüppel (Billets); Tiegelstahl in Blöcken E Schmiedbares Eisen in Stäben, auch geformt (fasso- niert); warm oder kalt gewalzt, gezogen oder sonst bearbeitet; auch geschmiedet, roh; auch mit eingeivalzten Mustern oder Verzierungen: Träger (T-, V- und - [Zores-] Eisen), mit einer Steghöhe von 80 Millimeter und darüber Formeisen (mit Ausschluß des in Nr. 785A 1 ge- nannten); nicht geformtes (fassoniertes) Stab- eisen; shmiedbares Eisen in Stäben nicht über 12 Zentimeterx lang, zum Umschmelzen . : Bandeisen: warm gewalzt oder geschmiedet (roh oder
beavbeitet; auh Baudeisen mit eingewalzten
Mustern); kalt gewalzt oder gezogen (auch wveitevbearbeitet) E L Blech: roh, entzundert, gerichtet, dressiert, gefirnißt, in dex Stärke: von 4,76 Millimeterx odex darüber (Grobbleche) . von mehr als 1
_v ne! Millimeter bis unter 4,76 Milltatee
—; von 1 Millimeter odex darunter .
der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl (Lagerhaltung
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