1921 / 6 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 08 Jan 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Dem Reichsrat liegt der Entwurf eines neuen Ab- gabentarifs für den Kaiser-Wilhelm-Kanal vor. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, ist über den Entwurf mit Seefahrt5kreisen eingehend verhandelt und in allen wesenklihen Punkten eine Verständigung erzielt worden. Es ist deshalb damit zu rechnen, daß die Dariferhöhungen bereits am 1. Fe- bruar in Kraft treten.

Die vereinigten Auss{hüsse des Reich 3rats für Volks- wirtschaft und für Haushalt und Rechnungswesen hielten heute etne Sißung.

Nach den leßten Mitteilungen findet die Wiederauf- nahme der Brüsseler Konferenz am 15. Januar statt.

Wie bereits auf Grund Londoner Meldungen - bekannt- gegeben, ist am 31. Dezember 1920 in London ein Ab- kommen zur Regelung der Fragen, die sich aus den Bestimmungen des Friedensvertrages über die Li- quidation des Privateigentums ergeben, unterzeichnet worden. Laut Meldung des „Wolffschen Te egraphenbtürós“ be- handeln die ersten Artikel des Abkommens die Nückgabe des in Deutschland von außerordentlichen Kriegsmaßnahmen betroffenen englischen Vermögens und regeln des näheren die Ne Durch- führung des Vexfahrens. Fär die deuische Oeffentlichkeit sind vor allem die weiteren Bestimmungen von Fnteresse, die sih mit der Freigabe des deutshen Cigentums in England befassen. 7

Danach werden auf den Antrag des für die Negelung der privaten Güier, Nechte und Interessen in London einzuri{tenden deutschen BVüros seitens der britisben Regierung Hausrat, persönliche Gebrauhs- gegenstände, Familicnandenken und Handwerkszeug deutscher Staats- angehöriger, mit Ausnabme von Gegenständen von besonderem Wert, bis zum Betrage von 500 Pfund (zuzüglih des Betrages der Lasten für Erhaltung und Versicherung * feit dem 4. Angust 1914 bis zum Tage der Freigabe) freigegeben, sofern die zuständige deutsGhe Behörde bescheinigt, daß das Einkommen des Antragstellers den Betrag von 400 Pfund nach dem jeweiligen Wehfclkurie nit übersteigt. Der Wert des Eigentums foll, fofern nit anderes vereinbart wird, von einem amtlihen Schäßter fest- gestellt werden. Freigabeanträge müssen innerhalb von 6 Monaten uach der Natifikation des Abkommens gestellt werden. N

Eine weitere Bestimmung besagt, daß deutsche Staat8angehörige grundfäßlich auf Antrag zum Mitbieten bet der Versteigerung ihres Cigentuins zugelassen werden sollen. ;

Das sfretigelassene Eigentum wird dem Eigentürner oder dem deutschen Büro zur Versügung gestellt, fobald alle von den britischen Behörden verauslagten Kosten und sonstigen Lasten, die auf dem Eigentum ruhen, bezahlt sind, auchß wenn diese Shukden an sch in das Ausglei{8verfahren gebörten.

Das britische Ausgleichzamt hat dem deuten Büro tn London ferner Uebersichten über die Ergebnisse der Liquidationen deutscher Güter, Nechte und Interessen in dem Vereinigten Köntgreich zu ltefercn. f l

Die vorhandenen Ges{Gäftsbücher werden, soweit ste niht auf den Erwerber des. liquidierten Geschäfts übergegangen find, cafbewahrt und später den deutshen Bebörden übergeben. Jn der Zwischenzeit kann sie der frühere deutshe Eigentümer einsehen; auch wird seitens der britifchen Regierung dardäuf Vingewirkt werden, daß die Einsicht bei dem eiwaigen Erwerber der Bücher êrmögliccht wird.

Das britische Au2gleibêamt wird, soweit es - dazu in der Läge ift, auf Antrag des deutschen Büros în London tit Einzélfällen summarische Aufstellungen über die Ergebnisse von Versteigerungen e über das beim britischen Custodian registrierte deutsche Gigentum icfern.

Das Abkommen, das mit seiner Ratifikation in Kraft tritt, wird, wie das oben genannte Telegraphenbüro hört, den gesctz- gebenden Körperschaften zur Genehmigung vorgelegt werden.

__ Von der Bremer Bürgerschaft waren kürzlih Be- {lse gefaßt worden, wonach erstens bei der Ordnungs- polizei der größere Teil der Führerstellen gestrihen und gwetiens die Stadtwehr fristlos aufgehoben werden sollte. Durch diese Beschlüsse wurden die Sicherheitszustände in Bremen empfindlich berührt. Laut Mitteilung des „Wolffschen Telegraphen- büros“ hat daher der Reichsminister des Jnnern auf Grund einer fommifsarishen Prüfung der Verhältnisse ein Schreiben an den Senat in Bremen gerichtet, in dem er nah Darstellung der dortigen Verhältnijse zu dem Ergebnis kommt, er erachte durch die getroffenen Beschlüsse der Bürgerschaft die. öffentliche Ordnung in Bremen für gefährdet und ersuche, bei

Schwebende Schuld. « « -

Mitteilung der Ergebnisse der Verhandlungen entgegen und werde nah Eingang dieser Mitteilung seine endgültige Ent- schließung treffen. j

UebersiGt über die Finanzgebarung des Nets.

Vom 21. De- . zember 1920 bis öl. De- | zember

1920

Tausend Mar

Vom 1. April 1920 bis 831. De- zember 1920

Einnahme. Vllgemeine Finanzverwaltung : Steuern, Zölle, Abgaben, Ge- bühren .

L N df 17 794 739 (darunter Neichénotopfer) .

(1617 748) 61/253 779

79 048 514

843 805 (192 129)* 2/326 00Ó 13 546

3.183 351

Fundierte Schuld. « o o «

Aus8gabe.

Allgemeine Verwaltung8aus- gaben unter Gegenrechnung der Einnalnen

Fundierte Schuld . ..

Zinsen für die s{hwebende Schuld

Zinsen für die funtierte SGuld

60 227 946 97 423

312 8821 = 2. 937 500 6996514

2269-613

1719 231

67 181 883 Betriebsverwakltüngen.

Neichs-Post- und Télegraphen- verwaltung: Ablieferung . . Neicßseisenbahnverwaltung : Zu-

{{chuß Mithin Zuschuß .

31 s 944 672

11 866 543 79 048 426

913 553 3183 166

Die \{Wwebende S{uld be- trug an diskontierten Schaßz- anweisungen am 20. De- f, zember 1920 .

Es traten hinzu . . 23 246 127

Es gingen ab. . . 20 920 127 ;

mithin zu . 2 326 000

ergibt . | 152 727 180

“) Diese Zahl enthält die durch Vermittlung von Neichsbank- anstalten usw. der Neichsbcauptkafse zugeführten Beträge.

150 401 180

Ungarn.

Nach einer Meldurg des „Ungarishen Telearaphen- Korrespondenz-Büros“ erklärt eine Note der Pariser Bot- \chafterêonferenz, betreffend Westungarn, an den Lräsi- denten der ungarischen Friedensdelegation, daß der Ter! der Friedensverträge, die Westüungarn Oesterreich zusprechen, niht für ODesterreih und Ungarn, sondern für die verbündeten Mächte Pflichten und Rechte bezüglih der Uebernahme und Uebertragung dieser Gebiete aufstelle, Die Boitschasterkonferenz habe daher beschlossen, daß Westungarn.. zuerst der Enkente zu übergeben sei, die es“ an Oesterreich ab- ireten werde. Die zweifache Uebergabe werde durch Vermittlung einer internationalen Kommission, die sonst keine Verwaltungs- tompetenz haben werde, in Oedenburg stattfinden. A

Zu dieser Note wird obiger Quelle zufolge von zuständiger Stelle folgeride Bemerkung gemacht:

Es steht fest, daß es {ädlich und übereilt war, unter dem -Ein- druck geroisser Tendenzméldungen die noch nit bekannte Ententenote als Ultimatum hinzustellen. Dex Botschafterkonferenz {weben bloß Maßnalb\men vor, die erst nach Inkrafttreten des Friedensvertragns aftuell werden können. Die Note widerlegt avch die Annahme, als sei die Entsendung einer mit außerordentlichen Machtbefugnissen aus- gestatteten Ententekommission geplant. Die Note ist mithin kein Ultimatutn, fondern eine Festlegung der Modalitäten der Ucbergabe. Allerdings bringt fie eine für Ungarn gewissermaßen neue Rechtsauf- fassung zum Ausdru

Großbritannien und Jrlaud.

Der Premierminister Lloyd George und der Staats- sekretär des Auswärtigen Amts. Lord Curzon werden nach einer Reutermeldung England auf der Konferenz der alliierten Premierminister am ‘19. Januar in Paris vertreten.

. maßnahmen, wenn es sich zeige,

dem überwiegenden finanziellen und allgemeinen Interesse, das das Reich an der Ordnung der Sicherheitsverhältnisse habe, diese Beschlüsse einer Revision - zu unterzichen. Gr sche einer

R L D FG E S pm L Cd E C Es

Emem; -

Lord Curzon hat an den -russishen Kommissar für auswärtige Angelegenheiten, Tschitscherin eine Note ge- richtet, in der dem „Wolffschen Telegraphenb

C ITMR Med

üro“ zufolge die

e p

offnung ausgesprochen wird, daß die russRche Regierung,

Ley ae unfruhtbare Polemik forizuseßen, Krassin ermäctice werde, das Handelsabkommen bei seiner Rückkehr U Unter: zeichnen. És wird ferner der Wunsch geäußert, daß die Ausführung des Abkommens niht nur einen Betweiz für die Aufrichtigkeit beider Parteien liefere, sondern auth dey ersten Schritt auf dem Wege zum Wiederaufbau der materiellen Wohlfahrt Osteuropas bedeute. Jn den abzuschließendey Handelsvertrag müsse noch eine Bestimmung aufgenommen werden, durch die die Sowjetregierung verpflichtet wird, sh in bestimmten Gebieten jeder englandfeindlihen Propaganda t enthalten.

Die Londoner Mitglieder des parlamentarischen Aus \hus}ses des Gewerkschaftskongresses und der Vollzugg ausschuß der englishen Arbeiterpartei haben den enz lischen Blättern zufolge vorgestern beschlossen, sih an der yy

der Regierung veranstalteten Untersuchung über die

Arbeitslosigkeit nicht zu beteiligen.

Frankrei. ¿e Die Botschafterkonferenz hat gestern vL“uittag ein Sißung abgehalten, in der beschlossen wurde, die Mai ines fontrollfommission in Bulgarien aufzulösen. da mg dem Bericht der interalliierten Marinekontrollkom it die auf die Marine bezüglichen Bedingungen des Ves pn

| Neuilly erfüllt seien. S3

Nufßland. Wie die „Agence Havas“ erfährk, werden aus dey Kaukasus, aus Turkestan und der Ukraine allenthalben Erhebungen gegen die Räteregierung gemeldet,

Litauen.

Laut Meldung der „Litauishen Telegraphen-Agentu/ haben die litauifch - ukrainishen Friedensverhand: lungen am 3. Januar in Moskau begonnen.

Die Kontrollkommision des Völkerbundez hat fh gestern nah Wilna begeben.

Schweden. |

Das Blait „Socialdemokraten“ erfährt von zuveline Seite, daß die Ratifizierung des Protokolls, betreffen) das ständige internationale Gericht, durh Schwedy sih nur auf das allgemeine Protokoll und nit auf die Zusay hestimmungen, betreffend obligatorische Schlichtung von Streitig keiten durch das Gericht, bezieht. Schweden dürste indes bereit sein, zu der Annahme der Zusaßbesliimmungen mitzuvirien,

Griechenland.

Nach einer „Havasmeldung“ aus Athéèn wurde der vor malige Präsident des Kriegsgerichts in Athen, Oberst Fat: seas, vorgestern, als er seine Wohnung betrat, ermordet, Der Täter ist unbekannt. :

R Auterika. ü

Vebex den Standpunkt der amerikanischen Ne

gierung in der Prage einer eventuellen Beseßuúng des

Ruhrgebiets verbreitet die „Chicago Tribüne“ ein Kab telegramm aus Washington, das besagt:

Im Staatêdepartetnent hege man Verdacht, daß Frankrei di! Ruhrgebiet zu besezen und die Rheinprovinz zu behalten beabsidhtig: Es werde erflärt, daß Amerika - cin solches Norgehen mit il richtiger Besorgnis: aufnehmen werde. Die Behauptung von And

Tardteu, die Nichtratifizierung des ‘englisch - französisch - amerikanis. - Schußyertrages würde Frankreich ein Necht zur Besctzung weiicran - deutschen

Gebietes geben, habe Wilson überrascht; Amerika nach. einer Srklärung des Staatsdepartements für eine Erzwinguy der Durchführung des Vertrags, vorausgescizt, daß die Ausführuyg der Bestimmungen 1nöglich sei. - Dagegen sci Amerika gegen Skis: daß irgendeine Bestimmung de Friedenêvertrags unausführbar sei. - Amerikanische Sachverstäudit, auf deren Urteilsfäßigkeit si das Staatsdevartement verlasse, hüt Washington benachrichtigt, daß Deutschland außerstande sei, ein Anzahl Bestimmungen des Friedensvertrags zu erillen, mit deren Nichfdurhführung Frankreich vielleicht ein militärisGes Vorgeha begründen würde.

1/0

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperruugs utaszregeln. Nikolajew, 6. Januar. (W. T. B.) ¿ In Chersot herrscht eine starke Typhusepidemie. Täglich erkranken bis u 300 Personen. Es. find nur zwei Quarantänen vorhandêèn. Die G krantungen unter dem medizinishen Personal übersieigen 60 vH,

Lad

(Fortseßung. des Nichtamtlichen in der Ersken Beflage.)

P: T ie P E T S A 0.7944 0 A L

ThHeater. Dpernhaus. (Unter den Linden.)

Sonntag: 7. Dauerbezugsvorstellung. WBohême. Anfang 65 Uhr.

Montag: 8. Dauerbezugsvorstellung. Margarete. Anfang 6 Uhr.

Schauspielhaus. (Am Gendarmen- marît.) Sonntag: Vormittags: Karten- reservesatz 139. S. Matinee: Stimmen Der Völker. Anfang 11 Uhr. Nach- mittags: Kartenreservetat 140. 13. Volks- vorstellung ¿zu ermäßigten Preisen: Die Fournalisten. Ansang 24 Uhr. Abends: 7, Danerbezugsvorstellung. Sterne. Anfang 7 Uhr.

Montag: 8, Dauerbezugs8vorstellung. &rievrich der Große. I. Teil: Der Kronprinz, Anfang 7 Uhr.

Opernhaus. Dienstag: Rigoletto. Mittwoch: Y. Symphonie-Konzert der Kapeïle der Staats-Oper. Don- nerstag: Die Gezeichneten. Freitag: Mignon. Sonnabend: Fidelio. Sonutag: Ariadne auf Naxos.

Scbauspielbaus. Dienstag: Peer Gun. Mittwoch: Die Sterne. Donnersíag: Die Fournalisten. sFreitag: Neu einstudiert: Torquato Tasso. Sonnabend: Die Sterne. Sonntag: Nachmittags: Die Naben- steinerin. Abends: Torquato Tasso.

Deutsches Theater. Sonntag, Nac- mittags 25 Uhr: Die Spieler. Hierauf ; Der Deiratsantrag, Hierauf:

Die

Er ist an allem schuld. Abends s Uhr: Cäsar und Kleopatra. Montag: Don Carlos. Dienstag, Mittwoch, Freitag u. Sonnabend: Cäsar und Kleopatra. Donnerstag: Romeo und Julia. Kammerspiele.

Sonntag (24 Uhr): Frühlings Er: wachen. —- Abends 7 Uhr: Florindo. Hierauf: Der Abenteurer uud die Sängerin. Montag und Donnerstag: Stella. Dienstag, Mittwoch, Freitag und Sonmabeuad: Florindo. Hierauf: Der Abenteurer und die Sängerin.

Großes Schauspielhaus. Am Zirkus Karlstraße—Schiffbauerdamm.

Sonntag (25 Uhr): Federmann. Abends 7 Uhr: Florian Geyer. Montag bis Sonnabend: Florian Geyer.

Berliner Theater. Sonntag (3Uhr): Der lezte Walzer. Abends 7 Uhr: Die spanische Nachtigall.. Montag bis Sonnabend: Die spauische Nachtigall.

Theater in der Königgräher Straße. Sonntag (3 Uhr): Erdgeist.

Abends 8 Uhr: Salome. Montag bis Sonutabend: Salome.

Komödienhaus. Sountag (3 Uhr):

Dex Herr Minister. Ubents 72 Uhr:

Die Sache mit Lola. Montag bis Sonnabend: Die Sache mit Lola,

Deutsches Künstlertheater. Sonn- tag (3 Uhr): Pygmalion. Abends 4 Uhr: Die Scheidungsreise. Montag bis Sonnabend: Die Schei- dungsreife.

Mittwochß und Sonnabend (3 Uhr): Fitlisis der Himmelsschneider.

Lessingtheater. Sountag (3 Uhr): Fran Warrens Gewerbe. Abends 74 Uhr: Flamme. Montag bis Don- nerstag und Sonnabend: Flamme, Freitag: Peer Gunt.

Kleines Schauspielhaus. Sonntag (3 Uhr): Der Weibsteufel. Abends 75 Uhr: NReigen. Montag bis Sonn- abend; Reigen.

BVolk3bühne. (Theater am Bülow- Þpla6.) Sonntag (25 Uhr): Kabale und Liebe. Abends 7 Uhr: Wallensteius Tod. Montag und Freitag: Wallen- seins Tod. Dienstag ‘und Sonn- abend: Kabale und Liebe. Mittwoch: Das Käihchen von Heilbronti. Donnerstag: Nach Damaskus, Uk, und LeL. Teil,

Deutsches Ypernhaus. Sonntag, Vormittags 11 Uhr: VI. volfstümliches Symphonie - Konzert. Abends 6 Uhr : Lohengrin. Montag: Oberon. Dienstag: Wilhelm Tell. —. Mittwoch: Lohengrin. Donnerstag: Jugend. Hierauf: BVallett. Freitag: Die Walküre, Sonnäbeud:; Rigoletto,

Komische

Der Nau

Abends 74 Uhr: Baronefßtchen Sarah. Montag bis Sonaabend: VaroneßKen

Sarah,

Theater des Westens. Sonntag (34 Ubr): Die Frau im Sermelin. Abends 71 j goldnue bis Sonnabend:

Licbe goldne Zeit.

Mittwochß und Sonnabend (34. Uhr):

Gänseliesel.

Theater am Nollendorfvlag. Sonntag (34 Aer L Drei alte Schachteln. T:

Ábends

wacht . A G T

Wenn Liebe

Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend (3 hr): Maskenball. .

Lufsvielhaus. Sonntag (34 Ubr): Nenaifsance. Abends 77 Uhr: Die schwebende Jungfrau. Montag bis Sonnabend: Die schwebende Jung-

frau.

Thaliatheater. Sonntag (3 Uhr): 2 Glücfsmädel. 7x Ubr: Gastspiel Hansi Niese: Bot- schafterin Leni, Montag bis Don- nerstag: Botschafierin Leni. *— Freitag:

Das

Geschlossen.

Male; Mascoitcheu,

- Shhillertheater. Charlottenburg, Sonntag (3 Ühr): Der. Meincidbauer. Abends 74 Uhr: Der Biberpelz. Montag, Donnerstag und Sonnabend: Der ehemalige Leutnant. Dienstag: Nathan der Weise. Mittwoch u Freitag: Der Bibervpelz.

Dienstag (3 Uhr): Der Biberpelz.

Mittwoch (3 Uhr): Minna vot Varnhelu.

Sonnabend (3 Uhr): Nathan der Weise.

R ——

Familiennachrichten.

Gestorben; E Bankier Otto Mar kiewicz (Berlin), Hr. Ober g V Eugen Dietrich (Breslau). Hr. Gel Seidel (Breölan).

9per. Sonntag (31 Uhr): der Sabinerinnen.

Der

——

Uhr: ersten Zeit. Montag Der crsten Liebe

Wenn Liebe er- Montag bis“ Sonnabend: erivacht

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_ Verantworklicher S&riftleiter Direktor Dr. Tyrol in Fharlottenbub Verantwortlich für den Anze1gentetl: Ter Vorsteher der Geschaftsitelle Nechnungsrat Mengering in Berik Verlag der Geschäftsstelle (Mengerind : in Berlin. d Dru der Nordteutshen Buckdrukeret 1 Verlagsaniîtal1, Berlin, Wrlhelmiiraße

Bier Beilagen

(einschließli Börsenbeilage

und Erste Zwette und Tritie

Dentral-Handelsregister-Betlage sowie. die Jnhal!tsangabe Nr. 52 3! Nr, 5 ves öffentlichen Anzgeiget®

Abends

Sonnabend: Zum exsten

f s@iedenen Steuern als Deckungsmöglichkeiten ins Auge.

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qu Deutschen Reichsa Y: Nr G.

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ESrste Beilage

Verlín, Sonnabend, den 8. Zannar

nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1921

Amiliches. (Fortseßung aus dem Haupiblait.) Preufen. Ministerium für Volks3swohlfahrkt.

n der Woche vom Æ. Dezember 1920 bis 1. Januar 1921 auf Grund der Bu ü : ed flege während des Krieges vom 15. Februar 1917 Cent Ls e Wohl»

öffentlihe Sammlungen und Werbung von Mitgliedern.

—— T

| Name und Wohnort ; des Unternehmers

Zu fördernder Wohblfahrts;weck

Stelle, an die

die Mittel *

abgeführt werden sollen

Zeit und Bezirk, in denen das Unternehmen ausgeführt wird

Kriegerdankbund, Berlin SW. 11, Bernburger Straße 34 II,

in sozialer Hinsicht

Deutscßer Vercin für Tändlidhe Wohlfahrts- und Heimatpflege, Berlin SW. 11,

Bund „Saar - Verein®, Berlin S8W.10, RöniggräßzerStraße 94,

Verlin, den 6. Januar 1921.

tums in den Saazrlanden

Zusammenschluß aller christli Kriegsteilnehmer und Soldaten usw. sowie Unterstüßung seiner Mitglieder

Zugunsten seiner saßungsgemäßen Zwecks

Erkbaïkung . und Stärkung des Deuts(ß-

gesinnten | Der Bund 30. Juni 1921 in Preußen Wer- bung von Mitgliedern mittels

Aufrufe.

30. September 1921 in Preußen Sammlung von Gekdspenden mittels Aufrufe und Werbeschriften.

31. März 1921 in Preußen Wer- bung von Weitgliedern mittels Werbeschreiben.

Der Vereîn

Der Verein

Der Minister für Volk3wohlfahrt. J. A.: Bracht.

Nichtamlliches.

(Forisezung aus dem Hauptblatt.)

Parlamentarische Nachrichten.

In der gestrigen Sibung des finanzypolitishGen Aus- shusses des Neichswirtschattsrats legte, wie das „Nach- ridienbúro des Vercins deutsher Zeitungsverleger" berichtet, der Neichöfinanzminister Dr. Wirth in 1ängeren Ausführungen die Finanzlage und die Deckungs3absihten des Finanz- inisteriums für das vorhandene Defizit dar. Aus den Mitteilungen des Finanzminislers, die zum größten Teile für vertraulich erklärt wurden, ging hervor, daß der Haushalt neuerdings wieder dadur eine sebr erheblide Belastung erfahren wird, daß das Kabinett aus politischen Gründen in Abwesenheit des Finanzministers beshlossen hat, ein Entgegen- fommen gegenüber ten Forderungen der Eisenbahner zu zeigen. Falls diese Forderungen in der Höhe bewilligt werden sollten, wie sie beantragt -find, würde fih daraus eine Mekbrbelastung von etwa sechs Milliarden -Mark ergeben. Dazu kämen aber eventuell noch die Erfagzansyrücße, die Gemeinden und Länder aus den automatisch sich ergebenden Zusaßforderungen ihrer Beamten erheben würden. Der Finanzminister etflürte, daß er seine Stellung zu einem Entgegenkommen gegenüber den Beamten im Kabinett und im Reichstag davon abhängig machen werde, daß für die eventuellen Bewilligungen auch gleih die Deckungen fidergestellt würden. Der Minister faßte im wesentlichen Tarif- erböhungen der Eisenbakbn, Erhöhungen der Postgebühren neben ver- Der . Haus- Halt des Jahres 1921 wird nah der Auffassung des Finanzministers, die er im einzelnen auseinanderseßzte, unter der Voraussetzung, daß die bisher im Ordinarium verbuchten Zuschüsse für die ÉErnährungs- wirtihaft auf das Extraordinarium genommen oder ganz vermieden werden können, im ordentlichen Etat einen Mehrbedarf von mindestens fieben Milliarden Mark ergeben. Jm weiteren Verlauf seiner Dar- legqungen ging der Finanzmiñister dazu über, die neu gevlanten Steuern und Steuererhöhungen zu erörtern, wobei er ausdrüdlih be- ionte, daß ein weiterer Ausbau der direkten. Steuern unmögli sei. Der Minister ließ aub keinen Zweifel daran, daß nach der bisherigen Vesteuerungêmethode die endgültigen Bedürfnisse des Reichs nament- lih nah der Festseßung der Entschädigung an die Feinde nit ge- dedt werden können. Dazu müßten neue Wege eingeichlagen werden. emébesondere wird fch zeigen, daß jede Finanzpolitik lezten Endes Virtschaftsvolitik ist, ufd dann, fo {loß der Finanzminister, wird die qroße Stunde des Neichswirtschaftsrats gekommen sein. Denn dann ist der Nat der Sachverständigen notwendig.

s An die Ausführungen des Ministers {loß #ch eine lebhafte Zuóspradbe, an der sich die Mitglieder Humar, Dr. Haeckel, ästlein, Untuht, Marx, v. Braun, Irl, Georg Müller und der sächsische Bevollinächhtigte zum Reichsrat, Ninisterialdirektor Graf von Holhendorff, beteiligten, Die Anregungen in der Debatte berührken wesentliß die Frage der Lbenêmitteleinfuhr ‘und die Erwerbslofenfürsorge. Von Bedeutung iraren namentlich die ausführlihen Darlegungen von Max Cohen überdie Belassung wesentlider Mengen' von Devisen für deutshe Ausfuhr im Ausland von seiten der “ndustriellen. Der Neichsfinanzminister verlangte tine Stellungnahme des. Neichswirtschaftsrats zu dieser für ihn und jur den Neichéwirtscaftsminister besonders wihtigen Frage. Es irurde darauf bes{lossen, auf die Tagesordnung einer der nächsten Sigungen die Frage der- Wiederbereitstellung der aus der Ausfuhr Féwonnenen Devisen zu seßen und zu der Verhandlung die Neichs- rrwister ter Finanzen, der Wirtschaft und der Ernährung sowie den Prâsidenten der Neichsbank zu laden. |

An einem Schlußwort faßte Herr Bernhard als Vorsitzender des finanzpolitislhen Aus\{husses den Eindruck der Darlegungen des pinanzministers auf die Ausshußmitglieder dahin zusammen, daß nit die hoben Ziffern des Bedarfs, fondern beinahe mehr noch die Harteipolitishen Schwierigkeiten, die allen Steuer- projelten im Kabinett und im Neichstag bereitet werden, das Hwerste Hindernis einer wirklichen e der deutschen Lanzen seien. Daraus gehe hervor, wie wihtig und wie dringend die Aufgabe sei, die sich gerade der finanzpolitische Auss{huß des œcitjowirtschaftérats gestellt - habe, ein Reformprogramm - für die Wanzen durh Sachverständige, unberührt von den parteipolitischen a, aufzustellen. G 4, Der finanzpolitishe Ausschuß wählte im weiteren Verlauf der Eihung einen Sia nafauf, der die wichtige D gabe haben ‘foll, alle erlassenen und noch zu erlassenden Sleuer- A auf ihre politisGe Rücckwirkung hin dauernd zu prüfen.

„Die nächste Sißung des finanzpolitischen Aus\{husses findet am Mittwoch, dem 19. Q 1921, Nachmittags 4 Uhr, statt (Tages- dnung: Beratung der Novellen zum Reichseinkommensteuer- und zum Reichsnotopfergeseß).

betr Di Neichstag ist der Entwurf eines Geseßes,

etreffend den Vertrag zwischen dem Deutschen Neiche

Und Danzig über die Regelung von Optionsfragen,

nt Wortlaut des Vertrags und einer erläuternden Dent owie

der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ueber- leitung der Rechtspflege in den Kreisen Eupen und Malmedy, nebst einem Abdruck der hierauf bezüglichen deutsch- belgischen Vereinbarung und einer erläuternden Denkschrift zur Beschlußfassung zugegangen.

Der preußischen Landesverfammlung ist Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aenderung der Geseße über die Handelskammern vom 24. Februar 1870 / 19. August 1897 / 2. Juni 1902, nebst Begründung zu- gegangen. Nach diesem Entwurf soll an die Stelle des driiten Absaßes von § 10 des Gesezes über die Handelskammern der folgende neue dritte Absay treten :

„Solange ein toldes Statut nidt erlassen ift, erfolgen die Wahlen nah tahlichen Wahlgruvpen und nah allgemeinem, gleichem und geheimem Wahlrecht aur Grund einer vom Minister für Handel und Gewerbe zu erlassenden Wahlordnung.“

In der beigegebenen Begründung wird dazu bemerkt : November 1919 wurde vom Minister für Handel und Gewerbe dem Landesaus\huß der preußischen Handelskammern ein vorläufiger Ent- wurf eines Gefetzes über die Industrie- und Handelskammern zur Begutachtung unterbreitet, der insbesondere die allgemeine, gleiche und geheime Wahl obligatorisch machen follte. Obwohl dieser Entwurf in allen wesentliden Punkten auch die Zustimmung der Interessenten fand, konnte er niht der verfassunggebenden Landeéversammlung zur Beschlußfassung vorgelegt werden, da es notwendig erschien, erst das von der Neicbsregtierung angekündigte Nahmengesez abzuwarten. Dieses ift bisher nicht verabschiedet worden. Inzwischen haben aber die Handelskammern durch freiwillige Statutenänderung Zensus und Klassenwahl abgeschafft und sich Wahlordnungen auf der Grundlage des allgemeinen Wahlrechts aller nah dem Geseg Wahlberechtigten und der gleidien Wahl, zum Teil innerhalb von fachlich gegliederten Wabhlgruppen, gegeben. Nur für neuerrichtéte Handelskammern {reibt das Geseß über die Handelskammern vom 24. Februar 1870/ 19. August 1897/2. Juni 1902 vor, daß die nach § 3 Wahlberechtigten unter Zugrundelegung des Ergebuisses ihrer Veranlagung zur Gewerbesteuer in drei Abteilungen geteilt werden, deren jede ein Drittel der Kammermitagliedec wählt; erst später kann die Kammer durch Statut ihr Wahlreht abändèrn. Diese Bestimmung ist neuerdings von Bedeutung geworden, da auf den einhelligen Wunsch der Handel- und Gewerbetreibenden der Grenzmark Posen- Westpreußen für diesen Bezirk eine Handelskammer mit dem Sitz in Schneidemühl errihtet werden sol. Es ericheint niht angängig, bei der Neuerrihtung einer Kammer in der jeßigen Zeit das Drei- flafsenwahlrecht zugrunde zu legen. Es wird deshalb vorgeschlagen, dem Handelsminister den Crlaß der ersten Wohlordnung zu über- tragen. Diese Wahlordnung soll unter Zugrundelegung des allge- meinen, gleichen Wahlrehts und der Wahl in Wahlgruppen nach Anhörung der Beteiligten und nah dem Muster der in lezter Zeit von anderen M rouen beshlossenen Statuten erlassen werden. Wenn diese tder1 Î könnten später Zweifel an der RNechtsgültigfeit der Zusammensezung der Karmnmer bestehen.

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ihren 99 Dampfern auflegen müssen. Der Verein der s\chwe-

dischen Needer hat aus Anlaß des Ausstands bei der Regierung um

efreiung von den Vorschriften des Bemannungsgeseßes ersut. Die Arbeitgeber der \chwedischen Sägemüählen- ote haben i E U L um 20 H erabzusegzen. e ung die Arbeiter hierzu einnehmen, ist bisher niht betanut. tis A EEEN

Kunst unnd Wissenschaft.

Die NotgemeinschaftderdeutshenWissenshaft, der die 5 Akademien der Wissenschaft, 23 Universitäten, die Aftademie in Braunschweig, 11 Technische Hochschulen, die Kaiser-Wilhel!n-Ge-

| fellshaft zur Förderung der Wissenschaften, der Deutsche Verband ter

Technisch-Wissenschaftlichen Vereine sowie die Gesellihaft deutscher Naturforscher und Aerzte angehören, veranstaltete am Freitag abend im Sitzungssaale der Preußischen Staatsbibliothek unter Leitung ihres Präsidenten, des inaftiven preußisGen Staatsministers Dr. 5. Schmidt-Ott, eine Sitzung. Vom Hauptausschuß der Not- gemeinschaft waren laut „W. T. B.“ u. a. anwesend: Professor D. Dr. von Harnack, die Geheimen Oberregierungsräte Professor Dr.

"_ H. Diels und Professor Dr. Kehr, vom Reichsministerium des Innern

Im

ahlordnung “ohne Geseßesänderung erlassen würde, so

der Geheime Regierungsrat Asmis, vom preußischen Kultuäministerium die Geheimräte Krüß und Professor Dr. Richter, vom Kaiser Wil helm-Institut für Elektrohemie Professor Dr. Haber und Professor DHergesell und vom Verband der Technisch-Wissen)chaftlihen Vereine der Professor Mattshoß. Exzellenz Shmidt-Ott eröffnete den Abend mit einem Aufruf an das gesamte deutshe Volk, mit- zubelfen daran, daß die deutsche Wissenshaft vor dem R Zusammenbruch bewahrt bleibe, der unermeßlihe Folgen für Kultur, Wirtschaft und Volfsgesundhcit haben müßte. Son jeßt ständen wir vor der erschreckenden Tatsaße, daß, wenu nicht bald Hilfe kommt, die notwendigsten Zeitschriften ihr Erscheinen einstellen müßten, die wichtigsten wissenschaftlilen Großuntecnehmungen nicht fortgeießt werden fönnten, neue Beröffentlihungen unerträglich ein- geshränkt werden, -Büchereien und Forschungsanstalten troz aller Bemühungen der Einzelstaaten aus Mangel an Literatur, Instrumenten, Rohstoffen und Tieren dem wissen|chaitlichen Fortschritt zu dienen nicht mehr in der Lage seien. Der einst so hoch ge- \hägzte Gelehrtenberuf gee der Berödung entgegen. Hunderte von Millionen seien erforderlih, um dem Unheil E nur im beschränkten Maße zu steuern. Diese gewaltige Not treffe das gesamte Volk, dessen Ansehen verloren gehe, wenn die Wiffenschatt binsiche. Alle Berufsstände, vor allem Industrie, Banken, Großhandel und Land- wirtschaft, müßten hier mit größten Mitteln eingreiten. Die Worte des Vorsißenden fanden unter den Teilnehmern der Sißung lebhaîten Widerhall, der in manchem trefflichen Vorschlag zur Abhilfe der drohenden Vot ¿zum Ausdruck kam.

Theater und Musik.

L Schauspielhaus. L Ein von Hans Müller verfaßtes vieraktiges Galileidran. „Die Sterne“ errang bei feiner gestrigen Erstaufführung t Schauspielhause einen starken Erfolg. Gegenüber den früheren Arbeiten Hans Müllers, dem geschihllidßen Drama „Könige“ undo dem modernen Schauspiel „Der Schöpfer“, bedeutet das neue Werk entschieden einen großen Fortschritt insofern, als er diesmal offensictlicch und mit Erfolg nach feelischer Vertiefung strebte. Man könnte sich eine rein auf der Ueberlieferung fußende, den Gegensatz zwishen Dogma und Wissenschaft star? betonende Galileidihtung denken, in der der Papit als Verfechter der starren Glaubenésäte der Kirche, der Gelehrte als über- zeugter unbeugsamer Vertreter wissenschaitliber Naturerkenntnis die beiden Pole bildeten und in der Macht über Recht siegte, der moralische Sieg aber dem Unterliegenden zuerkannt werden müßte. Müller bat der Versuchung widerstanden, eine Handlung von äußerlih starker Spannung auf dieje Weile aufzubauen. Fn feinem Drama sind sowohl der Papft Urban VIII. wie der Gelehrte Galileo Galilei edle Naturen, beide gläubig, beide von starkem Pflibtbewußtsein geleitet, beide bestrebt, si gegenseitig menihlich zu verstehen. Aber der Vapsi hält . die Menschheit noch nicht für reif, die neue von Galilei ver- fündete Wahrheit zu begreifen, er fürchtet von ihr eine Ershütterung des Ansehens der Kirche. für deren Heil er als von Gott eingesetter Statthalter nach Pflicht und Gewissen zu sorgen habe. Nach der Verhandlung vor dem Jnquisitionsgerit, das Galilei, falls er nicht widerrufe, zur Folter und zum Tode verurteilt, sucht er felbst den Gelehrten auf, um ihm in perfönlider Aus!prache das Unheilvolle seines Tuns vorzustellen und wenn möglich, einen alle Teile befriedigenden Mittelweg zu suchen. In beredter Sprache ver- treten beide ihren Standpunkt, ohne daß indessen die erlôsende Formel gefunden wird; so läßt denn der Papst Galilei zuleßt nicht im Zweifel darüber, wie der Spruch lauten werde, den er auf Grund des Urteils des Inquisitionsgerihts am nächsten Tage fällen müsse. Eine kurze Nacht nur hat Galilei Bedeunkzeit. Man wird in dem, was jetzt geschieht, an Kleists „Prinzen von Homburg“ gemahnat. Das Grauen vor der Folter und vor dem Tode zermürbt die Willenskraft des alten Vannes, er wird {wach und widerruft unter unendlicher Seelenpein. Mit

: diefer ergreifenden Schlußfzene des dritten Aktes hat das Drama

Ferner ist der preußischen Landesversammlung der Ent-

Qt eines Gesetzes, 4 Stadtkreises Neisse, nebst Begründung zugegangen. Nach dem Entwurf soll die Landgemeinde Obecneuland, die eine ri von 456 ha umfaßt und 1413 Einwohner zählt, mit ültigfeit vom 1. Januar 1921 ab bon dem Landkreise Neisse ab- getrennt und der zurzeit 20,4930 qkm mit 27712 Zivileinwohnern umfassenden Stadtgemeinde und dem Stadtkreise Neisse einverleibt werden.

Statistik und Volkswirtschaft.

Nrbeitsstreitigkeiten.

Ein în Hamborn ausgebrochener A usstand wird, wie „W. T. B.“ mitteilt, von den Gewerkschaften allèr Nichtungen mißbilligt. Im Laufe des gestrigen Tages follte ein Aufruf

betreffend Erweiterung des |

feinen Höhepunkt erreicht ; der vierte dagegen, der Jahre. sväter spielt, fällt merflih ab. Der nur von einem Mädchen aus dein Volke be- treute, vereinsamte und erblindete Gelehrte bereut seincn Widerruf

" und füßlt den Drang, #sich selbst beim Kegergeriht zu denunzieren,

an die Arbeiter erlassen werden, sch auf keinen Fall an von un- |

twortlicbher Seite angezettelten Arbeitsniederlegungen zu bez | E M E | Or. Bruck hatte, von dem Maler

teiligen. T Bie Arbeiter der Automobilfabrik von Opel in Nüsselsheim haben, wie den „W. T. B.“ aus Mainz

weil er immer noch von der Lehre, die er einst abgeschworen, überzeugt sei. In dem Wahn, daß ein zufällig des Wegs kommender Bettler, der Kardinalinquisitór sei, nah dem er geschickt hatte, bekennt er seine Schuld und stirbt in dem Bewußtsein, zuleßt doch der Sache der Wakhrßheit gedient zu haben. Dic Aufführung war hohen Lobes wert, zumal da die beiden Hauptrollen in Arthur Krausneck (Papst) und Albert Bassermann (Galilei) außerordentlich eindrucksvolle Ver- treter gefunden batten. Unter den anderen Mitwirkenden find noch die Herren Lon und Legal in den Rollen zweier scharf charakterisierter Kardinäle hervorzuheben. Ein verheißung8volles neues Mitglied des Schauspielhauses scheint Peter Esser zu fein, der einen jungen Kirchenfürsten sehr sympathisch darstellte. Die einzige weibliche Nolte des Dramas, die des Galilei freiwillig dienenden Mädchens Marina, war bei Annemarie Seidel in guten Händen. Der Spielleiter mil Pirchan wirkfam unterstützt, für die eindrucksvolle Gestaltung der Szenenbilder gesorgt. Er wurde

' mit den Darstellern und dem anwesenden Dichter wiederholt vor den

telegraphiert wird, heute die Arbeit wieder aufgenommen.

Die Zahlung einer Wirtschaftsbeihilfe ist von der Firma abgelehnt worden.

In der seit mehreren Wochen andauernden Bewegung der ! Arbeiterschaft des Hauptmünzamts in Wien haben, |

wie „W. T. B.“ erfährt, die Verhandlungen zu einer Cinigung eführt, auf Grund deren die von der Arbeiterschaft boykottierten ristlih-sozialen Arbeiter die Arbeit wicderaufnehmen können. Damit erscheint auch die Gefahr eines Ausstands der anderen s]staatlihen Arbeiter, namentlich des Telegraphen- und Telephonbetriebs, der vorgestern in den Blättern für den Fall der vou der Negierung angekündigten Sperre des Münzamts angekündigt war, beseitigt. Infolge des Ausstands der schwedischen Maschi- nisten hat, wie dem „W. T. B.“ aus Stockholm gemeldet wird, allein die Schiffahrtsgeseilshaft „Svea“ etwa 40 von

Vorhang gerufen.

Im Opernhause wird morgen, Sonntag, „Bobême“*, mit den Damen van Endert, Hana und den Herren Kirchner, Ziegler, Habich, Helgers, Krasa und Philipp D aufgeführt. Musikalischer Leiter ist der Kapellmeister Otto Urack. Anfang 62 Uhr. Am Montag wird „Margarete“ mit den Damen Marberr - Wagner, von Schecle-Müler und den Herren Kirhner, Bohnen, Schluénus, Noë, Krasa in den *înze)nen een gegeben. Musikalisher Leiter ist der Kapellmeister Otto Urack. Anfang 6 Uhr.

Im Schauspielhause wird morgen das Drama „Die Sterne“, în ‘den Hauptrollen mit Albert Bassermann und Arthur Kraußueck beseßt, wiederholt. Anfang 7 Uhr. Für Montag ist „Der Kronprinz“ mit Lothar Müthel in der Titelrolle und Eduard

| von Winterstein als König angeseßt. Anfang 7 Uhr.