: z G und Strafanstalten besteHenden anfier- | gabe bervor, daß die Kommission über 15 000 Mann Truppen, S weden vom 27. Juni 1892 mitteilt. Die Kündigung ors als Nechtsanwalt in Berlin nieder. „hältnisse fanu namentlich die Beichiftigung | über 5500 Mann Abstimmungêspolizet und in der Land- | folgte in der Absicht, den spanischen Zolltarif den Preijen der î S ie und Blauen Polizet mindestens über 1000 Mann verfügt. verschiedenen ISaren anzupa21, Der neue Tarif soll dem

O Frage 5. i Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, Geben Sie die Zablen an, welche die Besteuerung zeigen : a) für | wurde er in das Preußische Ministerium dahre 1% “alien S nten als Hilfsarbeiter im Staatsamvoaltschzftsdienfs gendarmerie und : i i aft unen hien B sen- und Fuspektionsdienst in Frage ko:nimen. Das ist zusammen mehr als ein Siebentel der Truppen und mehr Handel3abklommen zugrunde gelegt werden, das später zwischea

i i den beiden Ländern abgeschlossen werden joll.

Fetreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel bekannte große Privatvermögen, b) für befanute große Gesellschaften. | herufen und dort n einigen Y S 5

(NGBI. S. 603), haben wir dem Kaufmann am Dane | Antwort: E u und he E An en ain G eimen n Bic0* richtet sih bei vollec B:\hiftigung auf Privat- | als. ein Vierzehntel der Polizeimacht des ganzen Deutschen

Voß in Dortmund, Ostenhellweg 30, durch Verfügung vom Zahlen über die tatfächGlich zu entrichtenden Steuern bestimmter | seiner Tätigkeit im Ministerium wurde cas Während Die Ber L Don Tarifverträgzen und bei der Annahme im Be- | Reiches. Deshalb legt die Cingabe die Verantwortung für

beutigen Tage den Handel feglicher Art wegen Unzuverläffig- Hrivatpersonen oder Gesellschaften dürfen nah den Steuergesegen in | Geheimen Oberregierungsrat und 1913 er 1903 ¿uy E C dem Beamtendiensteinko:nmenszeses mit | die Zustände in Obers ch lesien der Interalliierten Südflawien

keit untersagt. ‘Die Untersagung wirkt für das Neichsgebict. Deutschland nicht bekanntgegeben werden. Man muß sh darum auf hei Ob? eg srat int. A um Wirklichen *, enverbältnl) zhestimmungen. Daneben sind - die Vor- Kommission zur Last, der es bei ernstem Willen wobl möglich , 49} .

— Die Koslen der amtlihen Bekanntmachung diefer Verfügung im Beispiele besGränken. Die “ Belastung großer Vermögen durch die eimen VberreglerungSral Erne. Am 28. März 1914 Jusid AtuhegehaltgeseBe8, insbesondere §§ 27-—29, | sei, den Zuständen ein Ende zu machen, denen die friedlicben Ein- Nach einer Havas meldung aus Belgrad meldet das Blatt „Deutschen Reichäanzeiger“ und im amtlichen Kreisblatt find von | neue Steuergescßgebung ist aus nachfolgenden Beispielen ersichtlich : folgte seine Berufung zum Präsidenten des Oberverwalty tr in d N cführungsbestimmungen vom 5. Äpril 1909 | wohner deutscher und, polnischer Zunge s{ußz- und wehrlos preisgegeben | „Politica“, daß die Regierung eine Note aus Rom erhalten dem Betroffenen zu tragen. Beispiel T: Privatmann, 10% De Ani d vom 11. Auzust 1919 (INBl. S. 398) | sind. Am Schluß erinnert die Cingabe die Interalliierte Kommission habe, in welcher die italienische Regierung um Ver-

Bekanntmachung P

Vermögen am 30. Iuni 1919 | gerichts, in welcher Eigenschaft er bis kurz vor seinem c Mit ck 21) un : i ; Schluß E, gab Dortmund, den 7. Januar 1921. 100 Millionen Mark. Davon Krieg8vermögen8zuwahs 25 Millionen heiden gewirît hat. Jn dem Entschlafenen verliert 1 E Zl. S der Berechnung des früheren und des neuen Dienst- | an ihre Pflicht, diesen Zuständen ein Ende zu machen. tagung der Ausführung des Bertraas von Rapollo Wucferstelle der Polizeiverwaltung. J. A.: Schwar Mark. Der Steuerpflichtige stirbt im Jahre 19: und hinter- | preußishe Verwaltung einen Beamten von ungewöh [die U ¡cten S7 Abs. 3 Ruhegeh.-Gef.) ift an Stelle des Wohnungs- Eine Abschrift der von der Katholischen Volkspartei, der | bittet. n t y S Y läßt sein Vermögen seinen beiden Neffen zu gleichen Teilen. | Gaben, großer Tatkraft und vorbildlichem Pflicht mge 10s (I r Ortszuschlag zu berücksichtigen, dr Ausgleihs- | Deutsch-Demokratischen Partei, der Sozialdemsokralischen Partei (ewa L Bis ams dex Mena Ra uus En s M E cin Ver- | er in allen angs Aemtern dem Staate wertvolle Dient ; f s eine etwaige i gegen 2E A und der Deutsch-Nationalen Partei unterschriebenen Eingabe ist an d ftri L de der Ki s ¿VLULE- ejteierung gea ih nun | [leistet hat, so befähigte ihn sein scharfer juristis L qu a) Fen Ausgleichszu|ch!ag BL F ne h: ‘enz in Varis übermittelt wor n der vorgestrigen Kammersißzung wurde der 7zmnanz- BekanntmaMhGung. folgendermaßen: Vermögen am 30. Juni 1919 100000 P ne E dia \aaE O e Berwalumguiehs Verstand, Mien: fi! den Ane ie ° maßgebende Bestimmung. Menn | au der Bolschafterkonferenz in Paris übermittelt wo den, mini Vel or olits Telegraphenbüro“ berichtet, von ver-

T or S d 8 8 D 23. Se M 5 é 9 ‘ D) \ 5) r 4 (lt î i} j 4: . - C2 s . . - Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, | davon ab: “Kriegsvermögens8zuwachssteuer 24 828 000 M, praktische Erfahrung vor allem au für die M seine N gelung im Cinzelfalle zu Unbilligkeiten führen sollte, ist zu schiedenen Seiten hestig angegriffen, weil er eine Verfügung uet he e: erlassen hatte, die für 100 Beamte, die bereits seit dem Fahre

Betreffend die Fcrnhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel | notopfer 47779 550 4, Nadlaßsteuer 18332 622 #Æ, Erbanfallz große 1 NGBNl. S. 603) haben wir dem Händler Heinri ü euer, L L : ; E fleidete Stellung als . Leiter des obersten preußi 4 z -fehes für nî i - 4 i Pa Î ag: P R Dortmund, Düsseldorfer Straße 12, durch Vans dia 0032 246 4 en en feilstemtl u len Dee von Neffen, der bercits iungsgerichtshojes. Alle, die mit a Wohle p Der I Die s 8 h d Eis p Ne At tier G {ministeri S A : seine t e Sit 1900 im Dienste sind, eine Prüfung vorschreibt. Der Miniiter heutigen Tage den Handel jeg licher Art wegen Ünzuverlässig- | 1 Million-Mark Vermögen besigt 7 548 367 4; bleiben als Rest- arbeiteten, werden dem hochgeshäßten Mann ein ehrendes I jer Bel tersgrenze muß sich, wie die Begründung des Geseg Das Gan mini e V (f. S by Volkes erklärte {ließlich seinen Rücktritt, zog ihn, jedoch wieder zurü, keit unt ers agt. Die Untersagung wirkt für das Reichsgebiet. — | von dem Vermögen von 100 Millionen Mark 13 479 216 4. denken bewahren. N geben die Uebertragung der Entscheidung auf das Staats- den Gesegzen wurf über Volisvegehren un L - | als er erfuhr, daß das Personal des Finanzministeriums in Die Kosten der amtlichen Bekanntmachung dieser Verfügung im Beispiel 11: Privatmann, 10 Millionen Mark Vermögen, 0M rgibt, auf seltene Auênahmefälle beschränken. Maß- ents eid verabschiedet. Er wird nunmehr sofort dem Land- | den Ausstand getreten war. Das Kabinett ist mit der Prüfung Neichganzeiger und im amtlichen Kreisblatt sind von dem Betroffenen | davon 4 Millionen Anteile an einer Erwerbsgesellschaft, die 1920 L : er, nit das Interesse des Beamten, sondern ledig- | tage zugehen. der Lage beschäftigt. : ant tragen. eine Dividende von 20/9 verteilen könnte, wenn sie keine Körper- Das Amtliche i Handbuch der Auß enhande] hend 2 staatliche Snteresse an seiner weiteren Diensk- — Vorgestern ist in Dresden eine Konferenz der Amerika

Dortraund, den 7. Januar 1921. \chaftssteuer zu zahlen hätte. Das übrige Vermögen (Grundvermögen) kfontrolle, bearbeitet im Reichskommissariat, befindet sih M f d Au das staatliche Interesse wird nicht {on deutschen Érnährungsminister in Gegenwart von Ver- , H L di / 5

Ohne alle Steuern | zeit im Druck. Es wird A Mitte Januar 192 n n gegenwärtigen starker Geschäftsgang begründet, da | jretern aller Länder, darunter des sächsishen Ministerpräfidenten Ahg beg E EAE S q ans Meer Bon

Wudcherstelle der Polizeiverwaltung. I. A.: Schwarz rentiert sich mit 5 °/0. Kein Vermögenstuwachs. / S e würde dieser Mann ein Jahreseinkommen von 1 100 000 .4 beziehen. t : G 7 , n N e stellung von Hilfsarbeitern Nechnung gekragen S E N seitens der Verlagsbuhzandlung E. S. Mittler und So 1, A: turá) die Ein i ift vielmehr, daß der Beamte infolge be- Bude und des sächsishen Wirtschaftsministers Schwarz, unter dem nahmt. Wie „Wolffs Telegraphenktüro“ meldet, soll dieses

u Nach Abzug des MNeichsnotopfers von 5417750 4 bleibt | Berlin SW. 68, Kochst 68/71 hn, i: j 9 “an d ddr - cin Vermögen von 4582250 H Virtuelles Einkommen erltn 5. 09, ochstraße 68/71, zur Ausgabe gelan en fann. PSenntnisse oder Erfahrungen oder sonstiger besonderer | Vorsitz des Neichsernährungsministers Dr. Hermes mit einigenBe | (si T L E A 0 ti (Cinkommen ohne Steuern aus. verbleibenden Venmägen, Alle L tg werden Ui das demnächstige Érscheine, tee hee Zeit ersebli@ ist und sein Ausscheiden cine erheb- | grüßungsworten des Ministers Schwarz erófsnet worden. Zu Be“ E e F A D E ‘bid pr ip 2E Sekänntmasunc 800 000 4 Dividende und 2911250 4 Nente aus Grund- diejes für den Gebrauch der Außenhandelsstellen, Behörden nh digung der Staatsinteressen befürchten 1äßt. Soweit bier- | ginn der Erör:erungen ergriff der Reichsminister Hermes da? A ung der Re ¡ierung von Vanama erfol t ist, hat _ No BorfHri ie 4A vermögen = 829 112,50 „M. Das Einkommen wird vermindert dur und aller an der Aus- und Einfuhr beteiligten Kreise M tige von den Provinzialbehörden zu stellen sein follten, find | Wort. Er verwies darauf, daß die Festsezung der Mindests Dies gung Nei LgIeru M Pa! [091 S Nach VorsWrift des Gescyes vom 10. April 1872 (Gescßfammk. | Körperschaftssteuer um 160000 .#, durch Kapitalertragssteuer wichtige Auskunfts- und Nachshlagebuh hierdurch aufmerk h angabe des Zeitpunktes, bis zu dem ein Ersay nit möglich | preise für Getreide Ernte 1921 bald erfolgen müsse. Ueber iese an die Regierung von Washington eine Protest- S. 357) find bekanntgemacht : 64 000 .4 und dur Cinkommensteuer 315 160 #4. Es bleidt noch gemacht. Bestellungen sind auss{ließlich an die Verla qu, n d zu begründen und erstmalig bis zum 31. Januar 1921, | die Form der Getreidewirtschaft \{webten noch Erwägungen note gerichtet. M a A Penpronn a éd Joi S. S en Laa pr L E T A5 es p ie handlung von E. S. Mitiler und Sohn zu richten, gSvud n im Laufe e 6. Monats vor dem Zeitpunkt des geseßlihen do besiehe Gewißheit, baf Ma öffentliche Bewirt) aftung n N Der ámeettanif de Senat hat sch nah einer er E des Gnteignungörehis an das N ; au liheidens einzureichen. / L : A Ty s an eldung des „Wolffschen Telegrahenbüros“ mit großer Mehr- Rheinis - Westfälische Elektrizitätswerk. Aktiengesellhaft in Essen | 4982250 G und das Cinfommen von 1 100 000.4 auf 289 92,50 6. 19 Eoneit den Oberlandesgerichtspräsidenten und, den General» | aufrechterhalten aa e E E üvfie heit für ein stehendes Heer von 150000 Mann aus-

a. d. Ruhr, für die Herstellung von Starkstromfernleitungsanlagen Beispiel 111: Privatmann, 1 Million Mark Vermögen. : t je Anstellung von Beamten übertragen ist, wird ibnen | Bewirtschaftung 5 er thsm Í : H & QË c U eins{ließlih zugeböriger Stationen mit Anschlußgleisen, durch ‘die | Kein Kriegsgewinn. Nentenvermögen verzinft si mit 5/0. Ein * Preußen r bmen “it dem Herrn Finanzminister in demselben Um- | daran einige wichtige Ausführungen über die Düngemittelfrage. Ge pra, E E S6 Fo La De A ar git Mimdfltter de Meneriny jy Min M M20 gden 2 | ut fie ten Meh vor T 0D A alt Umon (2B vm feigen Dei in Jen M d E Se R AOn L290. RALTOL 20, und der HKegterung tin VUhjeldors ir. ö: ¿ BIS vir eal, Ur en e on ” inor=- GS i: 3) e e, darüber ü vertragen, o und welches Nuhegehalt einem l na z n jinanzami Ges } 1,

: 917 750 4 / Zur Erläuterung. und Ausführung des Gesehes ueitednng dar 60s übe 8 feinen Vertrag mit England abzuschließen, durch den die

ausgegeben am 9. Oktober 1920; tisationsrente, alss Vermögensrest , davon Nos C ; “t Cn : des Gesetzes über die Alterêgrenze in den Ruhestand 15. Dezember 1920, betreffend Einführung einer Alter zigen Beamten gebührt. Spätestens im Laufe des Grofzbritannien und Jrland. Zinsenzahlung der britishen Shuld aufgehoben mird,

9 ver Erlaß der Preußischen Staatkregierung vom 2. Novembes | Einkommen 45887 H. Von dem Einkommen gehen ab: i A t I Cin 1 naß grenze, werden im „Justizministerialblatt sür die preußis fd tonats vor dem Zeitpunkte des geseßlichen Ausfcheidens — N E Polo; K A ach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros

1920, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt | 1. 64 9% jährliche Amortisationsrente von 162 000 M == 10530 Æ - Berlin für den Bau einer 100 000-Volt-Leitung von Berlin-Friedrihs- | 2. Kapitalertra sfteuer 4588 M und 3. Ei j 279 M, Geseggebung und Rechtspflege“ Bestimmungen vom 11 Janut 2 ft F Leite ije die in F F: ; : c t c 7 itung von Berlin-Friedrichs p gter un Einkommensteuer 7272 4, Janua inlig bis zum 31. Januar 1921 haben fie die s aoue ist Neschid Pascha in London eingetroff:n, um im Auftrage — Der mexikanische Minister des Aeußern ist nah

felde (Magerviehhof) nach dem städtischen Kraftwerk Moabit in | verbleibt ein Einkommen von 92 497 4. Dieser Mann, der vor dem 1921 veröffentlicht, die, wie folgt, lauten: Neamten darauf hinzuweisen, daß sie au ; ; Berlin, Südufer 7—9, durch das Amtsblatt der Regierung in Kriege nah. Abzug der Steuer etwa 45 000 Goldmark Einkommen 1. Das Geseg fnüpst an die (pre ung der Altersgrenze nid e s vom 15, Dezember. 1920 E j April 19. | der ottomanischen Negierung die Wiederaufnahme der | elner Neutermeldung zurückgetreten. Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 49 S. 608, ausgegeben am | batte, hat, wenn man die Entwertung des Geldes wie 10°: 1 an- das Ausscheiden aus dem Amt, sondern den Üebertritt in den Nut oftoher 19.) in den Nuhestand treten, und ihnen | amtlichen Beziehungen zwischen England und der — Vier ‘neue Staaten, Bolivien, Costarica, Colum- 1. Dezember 1920; L nimmt, nach Abzug der Steuern nur. noH ein Einkommen von stand. Es bezieht sich also nur auf Beamte in solchen Stellen, F, Berechnung des Rubhegehalts sowie des Versorgungézuschlags | Türkei in die Wege zu leiten. Seine Mission ist aber nur | bien und Venezuela, haben das Protokoll über die Er 3. der Erlaß der Preußif&en Staatsregierung vom 20. No- | 2250 Goldmark, Toviel wie frither ein gewöhnlier Arbeiter. - denen ein Uebertritt in den Rubesland in dem gewöhnlich mit di: ile Gleichzeitig ist dem Minister die Zabl der in jedem | eine halbamiliche h rihtung des internationalen Gerichtshofes vember 1920, betreffend vie Verleibung des Enteignungérec18 an die Beispiel 1V. Besleuernng der Gesellschaften. Beispiel: Ausdrucke verbundenen Sinne, d. h. ein Ausscheiden aus dem Die, (wein ausscheidenden Beamten getrennt für die Sirafanstalten a s ç É , 3fshe | unter cihnet, wodur die Zahl der Signatarstaaten auf B Angust Shvssen-Hütte, Gewerkschaft in Hamborn, für die Aufrec®t- Aktiengesellschaft. Eingezahltes ‘Kabital 200 000 000 #4, Wert des mit Nuhegehalt nach den Bestimmungen des Ruhegehaltsgeseßes vas ie sonstigen Justizbehörden anzuzeigen. Ein Anspruch der Be- 2 Oie offizióse Reutermeldung besagt, daß die franzöfische sti O ür ) das das Pr tofoll id F her unter» erhaltung des Betriebs der gewerk schaftlichen Verbindungsbahn von gesamten Geselscastsvermögens 300 000 000. 4. Geschäftsgewinn 97. März 1872 an sih in Frage kommt. Dagegen ist nit Voraus n auf die hier vorgeschriebene Benachrichtigung besieht nit; fie Ministerkrise Veranlassung gibt, die Konferenz der ge legen lj. Uruguay, E L blia 9) A R a S S er Brufbaufen nach Dinslaken, durch das Amtsblatt der Negierung in 20 000 000 4, davon 100900 000 4 zum NMeservefonds, verbleiben sezung, daß der einzelne Beamte bereits einen Anspru auf RuleMWb1 vielmehr nach Erreich1-"c der Altersgrenze auch dann in den Alliierten in Paris nicht am 19. Januar statifinden zu geichnete, hai sich ferner für das bligatortum ausge} proczen. ti ag Nr. 48 S. 485, ausgegeben am 18. Dezember 1920; 40000000 M = 20 9/0. Zum Reich8notopfer wird das über das eingezahlte gehalt tatiählich erworben hat (vgl. § 2 Abs. 2 und § 7 des Kube estand, wenn sie eine Benachrichtigung nicht erhalten baben, | lassen. Man erwarte, daß sie um eine Woch? vershoben wird. Bis heute ist dies von sechs Staaten anerfannt worden. L ier Be der Preußischen Staatsregierung vom 29. No- Kapital hinausgehende Gesellschaftsvermögen mit 10% berangezogen, also dea et L irn der Nebertritt in den Ruhestand nicht gemäß Ziffer 11 hinaus- | Das englische Kabinett hat sih gestern mit der Frage der vember 1920, hetreffend die Verleihung des Entcignungsrets an die Neich8notopfer 10 000 000 4, Körperschaftssteuer 109/69 vom Geschäfts- _2. Das Geseßz erstreckt \sich demnach in erster Linie auf pluMWiiben ist. E Pariser Konferenz beschäftigt Asicn. Stadt Frankfurt a. O. für die Schaffung eines ordnungêmäßigen Zu- | gewinn 5 000 009 # und 109/o- von der ausgeshütteten Dividende | mäßige Beamte. Von E Beamten können namen! hinsichtlih der nit unter Abs. 1 fallenden Beamten find die “F i ben in de : Der zwischen den Bolschewisten und Persien gangs zu dem auf dem neuen städtishen Friedhof an der Leipziger 4 000 000 4, zusammen Körperschaftssteuer Ò 000 000 Æ Dabei | die etwa vereinzelt auênahméweise noch vorhandenen unwiderrufl F furifurigen ber Bersorgung8gebührnisse spätestens im Laufe des — Nach Blättermeldungen haben in der vergangenen | ereinbarte-Vertrag sicht, der „Daily Mail“ zufotge, die Straße befindliGen Ebrenfricthof für gefallene Krieger, durch das find nicht berückiichtigt die Ertragssteuern, also Grund- und Gebäude- angestellten Kanzleigehßilfen und die gemäß Ziffer 8 der Nundverfügun ‘Nonats vor dem Zeitpunkte des geseßlichen Ausscheidens cinzu- Woche in Jrland zahlreihe Angriffe auf Polizeibeamte Aufh buna des en ird „russischen Stertrages von 1907 vor Amtsblatt: der Regierung in Frankfurt a. O. Nr. 50 S. 331, aus- | steuer sowie Gewerbesteuer, die in den Händen der Länder und Ge- | vom 27. Mai 1920 unter Wahrung der Unwiderruflichkeit erñanut: isen : | und Patrouillen statigejunden. Zus yevung g S O land ntt is 1 ” ia L gegeben am 18. Dezember 1920. meinden si befinden und verschieden hoh sind. Kanzleidiätare in Betracht kommen, während das Geseg für di ‘Vis u demselben Zeitpunkt (Abf. 2) ift zu beriGten, falls bei A : Persien und Sowjetruziand entjauean si i F jer i ebenfalls hierher gehörigen ständigen Hilfsarbeiter im höheren Dien auésheidenden Beamten ausnahmsweise die Anrechnung von Frankreichs Einmischung in die gegeneitigen WNETEIL Angetegeu- D L | Lax paguiamäsdent Verei lit voctifier, bim Pete | ibn M E Cha Dielentatont ab, die . . ‘ . : L r L 7 L sidenten Millerand mitgeteilt, daß er die Bildung des früher eine Zweigstelle der russischen Staatsbank war.

bevor nicht der Kongreß die Genehmigung dazu erteilt habe.

Frage 23. L T Gee ¿ Ul itte eine iablenmäßige 2 ; = | und sonstige diätarische Beamte feine yraftishe Bedeutung bal 4: it die ruhegeha Bitte um eine zablenmäßige Aufstellung der NeiWsbeamten für wird. Ferner werden betroffen die auf Wartegeld g:seßten Beamter diftigungözeiten auf uhegch

Di | Leute ab i ; das Fau'enns Fabr, vergliGen G Sh Lay des Personals 3. Keine Anwendung findet die Alterêgrenze inebejondetê: ah n lässige Unterl für die Ausfüh des setz 8 vie von eule du - Mutaab H nach folgenden Gruppen: a) CGifenbahn, b) Posi ui : nivendung LETETENZE ME ¿: M [3 llm zuverlässige Unterlagen für die Austührung de Gesetze a6 : ; 4 s : e : j ( zur“ Ausgabe gelangende Nummer 3 ebe des Neichs; 2) ‘Vérivälti as Post, und Lelegraph, a) auf die für vorübergêhende Zivecké, insbesondere zur F gewinnen, haben die Rechnungsämter Alterélisten zu führen. In i ace Da nicht Une enes A Eber Vie Ferner verzichtet die Somwietregierung, wie shon- ge- 4} : L ‘der „Agence Havas“ veröffentlichten Note hei 7 meldet, auf die Rußland erteilien Konzessionen. Für den Fall,

der Preußischen Geseßsammlung enthält unter eh, 0) andere Zeir i äßi Nr. 12 M ott: aba tas (8 In der. i : i hilfe angenommenen Beamten; E _ Wer sid alle vlanmäßigen und" außerplanmäßigen Beamten des 5 j Pa Lar 520 e onftüe emb E V , betreffend die Beseitigung der | i 1 Antw | b) auf Haudelsrichter, Notare, nebenamtliche Amitantill f a daneriHtsbezirfs einsließlih der Wartegeldempfänger unter Grü nde des Verzichts des Kammerprö fidenten, das Ministerium daß eine feindliche Streitmacht beabsichtint, Rußland auf dem ind N rf A, O gerichtlicher Verfolgung von Beamten | werden übèrreicht 1. eine Gegenüberstellung des Personaklauf- und die im Beamienverhältuis angenommenen Aerzte"bMinnbe der Dienststellung, des Dienstorts und des Geburtstags auf- A bilden: Peret sei auf Grund von Besprechungen zu dem Schluß ege über Persien anzu reifen, dürfen die Bolschewisten aus- un Personen des Soldatensiands wegen Amts- oder Dienst- | wands ter Jahre 1913 und 1920 bet ber Reichseisenbahnverwaltun den Sirafanstalien; E ibren, auf die das Gefeß an si Anwendung findet (val. Ziffer 1 # gekommen, daß ein Kabinett, dem Männer wie Poincaré und A de Streitkräfte na Versien senden Endlich wird Ruß: handlungen und bei Klagen gegen den Staat wegen Amts- 9 eine Gesamtübersiht des Personalaufwands der Jahre 1913 und e) auf alle im Vertragsverhältnis beschäftigten Person: 4) und die jeweilig im abgelaufenen Haushaltsjahre das | Viviani ihre Mitarbeit nicht gewähren könnten, niht mehr a “a Entschädigun tar Has dur die lètts E nte elen vilihtverlezungen von Beamten bei Ausübung der öffentlichen | 1920 bei der Neichépost- und Telegraphenverwaltung und der Reichs ;. D, die Hilfssreiber. | Lhentiahr vollendet haben. Die Listen sind getrennt aufzustellen | den Charakter der nationalen Einigung besigen würde vent er | M Bie M NE j Be EUE O E Le Gewalt, vom 16. November 1920, unter fentlichen | |rúderei, 3. eine Ausstellung über die Beamtenstellen der Neis: | gte enh nung als Lantelsrichter oder steltrersfnte Hartl: ») für richterlide Beamte, ihm von Anfang an habe geben wollen, und daß éienx folien | vasion angériGlelen Schaden zahlea. Der persische Der- Nr. 12017 das Gesez zur Abänderung des Gefeßes, be- finanzverwaltung und 4. eine Aufstellung über “die Gesamtzahl der E d T O N G R O A die A det b) für sonstige Beamte der Besoldungsgruppen 10 ff., 4 n Kabinett die unentbehrliche Voraussezung der Dauerhaftigkeit treter in Viosïau ist angewiesen worden, den Vertrag zu

: I r Staue rent i A Z S “n : O p zeichnen.

jährigen Amtsdrauer die für Richter vorgeschriebene Alterégren c) für Beamte der Besoldungêgruppen , soweit nich fehlen würde. Der Kammerpräsident sei der Ansicht, daß er unterzeichne : i 7 5 : — Nach einer Radiomeldung aus London ist es in

treffend die Erhebung von Kirchenst : : ; planmäßigen Beamten nah den Haushaltsplänen 1913, 1914 Gan ; g censteuern in den katholischen | 1920, Die leßte Uebersidht ergiebt für 1913 189918, für N überschreiten würden. ¡u d) gehörig, Nt aaf sein hohes Ami und auf die Siniokeit V7 | Syrien zwishen dem Militär und den Drusen zu Käm pfen gekommen. 1500 Drusen jollen geiótet worden jein.

Kirchengerneinden und ( L : l D s : Lg hengemeinden und Gesamtverhänden, vom 14. Juli 1905 | 501 124 und für 1920 688 023 planmäßige Beamte des Reichs. 4. Die Geltung des Geseges beschränkt #ich auf preuß d) für Kanzlei- und Negistraturbeamte, j gera ne Ei seiner ele ou L Sanuar aczeiat babs, Ki ; ce 2 ige R S e ‘ (4 9 3: e p . . . N “ F d 2 " P E Nr. 12018 das Gesetz, betreffend die Vollendung des findet also weder auf die Justizbeamten in Waldeck-Pyrmont n ên den einzelnen Listen find die Beamten na der Altersfoïge | das Präsidium eines Ministeriums übernehmen fönne, dem Die japanishé Régierung hat na 5 indie’ Nivito — Die japani g hai nah einer Neuter-

A2 ° (Gesessamml. S. 281), vom 25. November 1920, und unter Staatsbeamte, die dem preußi\den Beamtenrecht unterstehen, e) für sonstige Beamte. Mittellandkanals und die durch sie bedingten Ergänz e d a ; R i : 2 n j B i folge | da l ; l / nehmen fönne, d c al n Ergänzungsbauten Wie dem „Echo du Nhin“ berictet- wird, hat die Jnter- auf die von der Preußischen Negierung bei den gemeinscaftliden ®Fbfuführen, jedoch so, daß immer die in der Zeit vom 2. April bis | infolge seiner Zusammenseßung diese doppelte Garantie fehle. Ge 2 T1 C t an vorhandenen Wasserstraßen, vom 4. Dezember 1920. alliierte NRheinlandkommission den ed e richten ernannten Beamten Anwendung. Ausdrücklich ausgenonn"A Diober und die vom 2. Oktober bis 1. April geborenen Beamten [ 4 Kis Ae hel “Präsidenten Millerand hat darauf | meldung dem amerifanishen Staatsdepartement ihr Be- Berlin, den 14. Januar 1921 Reichskommissars für die beseßten rheinischen Gebiete gegen sind ferner bis auf weiteres die in dem beseßten oder dem unbese; U besonderen Abschnitten zusammengefaßt werden. Die Listen find O h A t " ir neues Kabinett zu bilden, ange dauern über die Ershießung eines am exitanisdén Gefeßsamml h ñ das in der französischen Zone erlassene Verbot d Alb Aa 4 TA Oberschlesien angestellten planmäßigen c) Nacbtragung aller Veränderungen (Tod, Pensionierung, Ver- Yriand: den Austrag, irh dem räsidenten folgende Lisie | Marineof fiziers durch eine japanishe Schildwache aus- esehsammlungsamt. Krüer. haltuná ieder t entlichen Gedenkf l ee - | tätigen außerplanmäßigen Beamten. Werden ober! lesische Bean! Mting, Beförderung usw.) stets auf dem laufenden zu ‘erhalten und nommen und gestern na mittag em Präsi enten fo Dee Lijie per els Sen panid ; } des 50. Jahrestages der Rei kffeier aus Anlaß | von dort verseyt oder hört der Beschäftigungsauftrag eines dn April jedes Jahres durch Nachtragung der Beamten zu ergänzen, | des neuen Ministeriums unterbreitet : Minisierprähi ent und )eN. 0. Jahrestages der Reichsgründung am 18. Ja- | tätigen au L Ta Beamten auf, so findet das Geseh ti in vergangenen Haushaltsjahte 60 Jahre alt geworden sind. Minister des Aeußern Briand, Justizminijter Bonnevay, nuar einstimmig verworfen. Sie hat überdies E das | Zeitpunkt der Einstellung seiner Tätigkeit ab auch auf ihn Anu Die Eintragungen in den Listen müssen auf amtlichen Uuterlagen | Minister des Innern Marraud, Kriegsminister Barihou,

Die von heute ab ¿ur Ausgabe gelangende N e L ; u d , é ( ¿ L L ° “a p 6 v TP geiang Nummer 4 Verbot auf das gesamte von den Alliierten beseßte Gebiet aus- dung. Wegen der J ienstleistung hei anderen Staaten (Daner den Geburtstag des Beamten (Militärpapieren, Schul- | Marineminister Guist-Hau, Finanzminister Paul Doumer, 20a D aubten oder als bevrlaubt geltenden BeanlMmnisen usw.) beruhen. Fehlen derartige Unterlagen, fo sind fie zu | Minister für die befreiten Gebiete Loucheur, Kolonialminister Statisti? und Volkswirtsc;aft.

der Preußischen Geseßsammlun äl M Ms I g enthält unter udehnen. Auch der amerifanishe Oberbefehlshaber einel ufw.) beur | i vifafen, erforderlichenfalls durch Vorlage oder amtliche Einforderung | Sgrxraut, Minister für öffentliche Arbeiten Le Trocquer, U peilastreitigfeités

Nr. 12019 das Gesetz, betreffend die Durchführung d Staatsvertrags über die Uebertra gung ben Qsuyrung Des | habe eine gleiche Entscheidung für die amerikanische B „ j ergehk noch besondere Verfügung. : : Î ; ( preußischen S s esa zungs- ; ; : ; d Wkyrtänr : ; a 2a 18 QuNITiR 2 A s ßif Staats g H. Das Gesetz bestimmt die AlterEgrenze verschieden für rin Geburtsurkunden, die alsdann in Urschrift oder in vollständig Minister für Pensionen Maginot, Handelsminister Lucien m Einversiändnis mit dem Deutschen Eisenb:

cisenbahnen an das Reih vom 831. März 1920 (G zone getroffen. ; 1 has , esegsamml. liche und andere il di ü dere Beamte in § d et auszu i i i rsonalakten vor- L E, En Il T t L endi S. 97), vom 16, November 1920, unter el pi e weil Merlicher Unabhängigkeit t besten Nwee beglaubigter Abschrift den Perl Dior, Ackerbauminister Lefevre du Pré, Gesundheitsminister | verband, der Gewerkschaft Deutscher Eisfenba ; Ï î 7 ; “ M2 , 9 dat it ; 7 N 4 ck S m tinator Md D 9 mt wb F Nr. 12 020 das Geseg zur Aufschließung von Steink ohßlek, Der fast 500 000 Mitglieder zählende Verband der | einbar sind und dethalb für die Nichter eine Sonderregelung gebt! Die Nichtigkeit und Vollständigkeit der Listen ist vom Rechnungs- Leredu, Minister für Unterricht und Künste _Béórard, | und Staats8dbedte ü steter und E E llgèmeinen C vom ZI. Dezember 1920, unter Bergarbeiter Deuts chlands at laut Meldung des | war. Die Altet8grenze von 68 Jahren gilt für die Beamten, auf Wfior absHnittweise fes Monate vor dem Ausscheiden der in dem Minister für soziale Fürsorge Daniel Vincené. Briand begab Ene H ers and erläßt der Se 7 nerau 8h 5 _… Nr. 12021 das Geseß, betreffend die Uebertragung richter- „Wolffshen Telegraphenbüros“ einstimmig folgende Ent- das Disziplinargesey vom 7. Mai 1851 fs ora S. 218) fenden Abschnitte zusammengefaßten Beamten in den Listen zu | sih darauf in das Miniflerium der öffentlichen Arbeiten, wo teilt “rata FAI E und ÄTDeller, E gl. Le D licher Geschäfte in Grundbuchsachen auf die Gerichtzschreiber, [hließung angenommen: , De findet, die Altersgrenze von 69 Jahren für die andert einigen, ‘ i ; M ines | O Ministerrat in Anwesenheit aller Minister stattfand. h folgenden Au fru rBanblungen, bic am 14. Januar ia N 4 S E Ee | A “gs a Pi L rade E Kone des Camen Det D R b eïn Beamter von der Alterégrt" Ai T O: bara, a ß die VerapsGuna 1t ift cha Nuszland der Neichskanzlei thren Abschluß fanden wurde das uachstedende E r. Nr. 12022 einen Erlaß der Minister für Handel u - 10A stands und der Bezirksvertretungen des Verbandes der Berg- A 10) QUOETiEt, OD E ZIREN Er Dn N aeben E SONDeSDETIQMUTUNA EON A ues aa Le Y : E gebnis erzielt: Die Teuerun 28zu\chüsse werden in folgender werbe, für Landwirtschaft, Domänen und Sora Ves a E O, macht die der BVergarbeiterinternationale an- tettoffen witd E welche der beiden Alterögrenzen für ihn maße tend totene Mee S efeia B r Uebertritts in In der leßten Zeit hat sich nah einer Meldung der | Weise rbôbt: 1. für die Beamten in Orisklasse À_von 50 auf lichen Arheitn und des Jnnern, betreffend Anwendung, us f O E n O L E eien » 18 du erien, in ben Rubéftanb : exfolgt ersimallá mit toll Rubestand O n s Ls h E 20. Juni 1921 in „Berlingske Tidende“ TUE pen PotO e N hen Truppen | 70 vH, in Ortsklafse E D 50 auf S7 vÔ, e Ortsklasse C von D vereinfachten Enteianungsverfahrens bei Enteign d internationale (A T * | Beginn des 1. April 1921 z i NBegi uf die (ile von 100 vH ohne besonderen Antrag zu ablen, sofern nit | besonders in Weißrußland fsiarie ißstimmung | auf 6 vH, in Ortsklasse von 50 auf 60 vH, in Ortflase B das Nheinisch-Westfälische Cleftriaits &nteignungen vurch internationale msterdam) dringend darauf aufmerksam, daß eginn des 1. April 1921, später mit dem Beginn des a (n Giu:e1f vH ohne besonderen Antrag zu zan, nich t dard daß tros des Versprechens dec | von 50 aut 55 vH. 2. Für die Arbeiter in Ortsklaïse A pro E Belt} ; zitätswerk, ‘Aktiengesellsha nah dem Ablauf des Abkommen ck N v | reichung der Altersgrenze nächstfolgenden 1. April oder 1, Ofte inelfasle besondere Umstände, insbesondere beträchtliches Privat- | gezeig arüber, daß, 8 D G Î t dei D E A S 3 Je A V Essen a. d. Nuhr, vom 24. Dezember 1920, und e PE Kohlenlieferungen Deuts na voi “ind ao nodh Da ein am 1. April geborener Mie: das 65. oder 68. Leben Tren, dies entbehrlich erscheinen lassen. Zur Entfcheidung bier- | Sowjetregierung die Heimsendung der Soldaten nicht O n E L atte B nre Seis Mfg Le d Nr. 12023 einen Erlaß der Minister der öffentlichen böbere Lieferung gefordert wird, und taß außerdem die 5 Gold- mit dem Ablauf des 31. März vollendet (§ 187 Abs. 2 Sa 2 B. G-V h vird im Einvernehmen mit dem Herrn Finanzminister aus- | begonnen hat. Die Soldaten sind vielmehr für einen | 0&4 in Ortsklasse E pro Stunte um 99 6. Dos vorliegende Ne- Arbeiten und des Znnern, betreffend Anwendung des verein- markprämie niht mehr gezahlt werden joll. Dagegen mlissen tritt er bereits zum 1, April und nicht erst zum l. ftover "od ntueise die das Ruhegehalt festsepende Dienststelle ermähtigk. neuen Feldzug vollkommen neu ausgerüstet worden. DEonders sultat ist zustande gekemmen unter Mitwirkung von Vertretern der fachten Enteignungsverfahrens bei der Ausübung des der wir cnt\ckieten Prot e st erleben. Der Kohlenmangel in Deutschland Ruhestand (vgl. § 2ó der O Ae bu vom s. A: 0 ee Me ist die Mißstimmung unter den Noten QTUPPEN U | (roßen deutschen S pitenorganisationen und nach vollständiger Er- Stadt Bonn ¿ur Erweiterung des Nordfriedhofs ‘verliehenen V A f er greper gan den anderen großen Industriestaaten. Die E E mj Entsprehendes -gilt für die am 1. Olio De deutschen politischen Parteien in Ober- | Witebsf. Anfang Januar wuchs die Mißstimmung derart \chöpfung des Verhandlungdwegs. Die Vorstände der Gtfendabners Enteinnungsrects, vom 5. Xanuar 1921. Eri ns des A Vai ras L A Een durch eine 8, Het ter En!sŒeidun über Urlaubtgesu@Æe. vor dem ttefecici Olten baben der JInteralliierten Kommission am | an, daß eine allgemeine Meuterei ausbrach. Die SoEGEn verbände werden jegt auf dem s{nellsten Wege zu dem Ergebnis Berlin, den 14. Januar 1921 arbeiten heut hr St r deutschen Bergarbeiter, Diese | in den Ruhestand ist di g E O i 00 Sn [d M, eine Eingabe überreicht, die nunmehr veröffentlicht | verlangten die sofortige Heimsendung. Die Kommijiare leben Stellung nebmen. Die Vertreter der Spiyenorganisatienen haben A sf, vi i: wang tai h Heren Gan ge 2 E Beschluß 1920 (ZMBl "S e ALRENE O Versügung vou! Dir, f die Führer der Aufrührer sosort gesangennehmen Und sie vor den Sechzebnerausschuß erfucht, tres der m yeri{icdener Been Geseßsammlungsamt. Krüer. D , alen Arbeitsfonferenz in Washington zuläisig ist, 9. Das Aus ei ) zu beachten. ( Die Ei sen Telegrapbenbüro" zu- | den Vasernentoren aufhängen. Ueber die weitere Entwicklung | ziebung nicht zufriedenstellenden Adftimmung eime Bedenken er getährdete Gefundheit8zustand- der Bergarbeiter verlangt 9, Das Ausscheiden aus dein Dienst erfolgt kraft Gesehe e da ingabe erinnert dem «Wolfen Telegrapben s O eni è biaher jede Nachrid zurüczustellen und das Ergebnis zur Annadme zu empfehlen. gebieterisch cinen Abbau der Ueberschihten, während von uns bedarf also keiner die Versegung in den Nubestand autfpreda Et, daß die Kommission bei Uebernahme der Gean der Lage in Witebsk sehlt bisher jede Kari! O Sobald die Stellungnahme der verankwortkichen Organifatien% *Fortsel L : noch höhere Koblenlieferungen zefördert werden. Der Fortfall der Verfügung, doch gilt & 58 Ziffer 8 der Haushaltevorichriften 1" Men i l- Febriar 1920 den Oberschlesiern eine „neue Aera ter _ Moskauer Meldungen besagen, dem „Blatte Politiken“ | instanzen feststeht, wird diefe mit einer eingehenden Darîtellung des (Fortsezung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) 5 Goltmarfprämie, mit der eine Verbesserung der Ernährung der 8. Januar 1914 (IMBI, S. 15) über die Verrechnung der Gn" Man Gerechtigkeit" angekündigt und veisvrochen hat, alle zufolge, daß im Gouvernement Podolien ernste Bauern- | gesamten Sachverbalts den Mitgliedern unterbreitet werten. N in g - Ber arbeiter bezahlt wird, wsirde ihren Ernährungézustand derart bezsige, wenn der Beamte vor dem für die Pensionierung 1e fi ter rüdsichts, und gnadenlos n „Oetfolgen! n E unruhen ausgebrochen sind, die von dem ukrainischen Oberst | Sechzehuerausschuß zufaimmenge)Hloffenen Verbände ersuten ihre vers{lechtern, daß ein unabsehbarer Nückneng ber Leistungsfähigkeit Zeitpunkt stirbt, entsprechend anch hier, Dagegen ist es ni®&! an alf s was für Unkel. sie gu fiften mögen. R ien | Totjunik geleitet werden. Dio Nüäteregierung befürchtet, daß | Mitglieder, diese Steltungnahme der verantwortlichen Verdandtstelen einträte. Ohnehin müssen wir die Spa-Kohlen zu Preisen liefern, die gemaß Nr. 2 der allgemeinen Verfügung vom 17. Män, 2 Monaten seit dieser feierlihen Proklamation der „neum | &= pn d fd f t die tief unter den Weltmarktyreisen liegen. Dadurch entstanden der (IMBl. S. 104) den Uebertritt in ben Piuhestand mit Rüudcfidt O er Freibeit und Geredtigleit“ babe aber die Unsicherheit | der Aufstand sich auch auf die Nit {li deutschen Volkêroirtshaft schon Milliardenverlusle. Wir bitten die ein |chwebendes Disziplinarverfahren hinauszuschieben. Hantell 2 mee lesien einen bisher nie gekann!en Umfang ange: | könnte, da die Stimmung unter den j alli Ges. Kam-raden in der Berga1beiter« und in der großen Gewerkichafts- N einen nichtrihterlichen Beamten, so kann tros d 2 M1: Diadtieeer friedlichen Beydrferung rourden pie Walen en edern äußerst erregt ist. : : l N Cisenbahnerorganisatioacn müssen die große Verantwertung ür ders t F internationale, uns energisch zu unterstüßen in unserem Bemülen, zu eitens gem 16 Ab?. 11 des Disziplinargesepes pom“ M E b A aber febrt sich nit an Deren t Br. Durch Verfügung des Kriegskommissars der Krim ist die artige Aktionen ablebnen und ersuchen die Mitglieder ibrer Verbäude As E schaft ht nag Trter bri Pg r. das die deutsms Wergarbeiter, ie V ed r a auf Verlust des Titels und Pension ri oi: Gi “d D „ledsiths Be Blteeun g taten E ren Krim in 7 Kreise eingeteilt worden. Dio Kreise Sewastopol, | dringend, die Schlagkraft ihrer Organisationen nit zue gefährden. * eat e O aft niht noch stärker belastet, sontern in hn erkannt werden ; erscheint dies nicht ange ird das y „darauf, an die furchtbaren Gewa i n t : e ; | A Lo handlungen zwi! den Arbeitgeber Die vereinigten Ausschüsse des Nei chsrats für Neichg- | und der dentéèa Bolte scat bie n e Nu rit Tbee entlastet | ¿inzustellen sein. ch cht angezeigt, so wird : \aufstandes zu erinnern, gegen die die Kammission ihre | Kertsch und Dschankoj wurden neu gebildet. u A ba Bod » éi k YZA L ARCTn E den ute toedern wehyrangeegenzeilen, für Seewesen, für Haushalt und Nech- ‘ i 10, Indem das Gese an die Erreichung eînes bestimmten e Seel nicht eingeseßt hat, Ste besagt aber, daß allein seit dem Sehweiz. dergdaucs dat, wie „W. T. B.* mitteilt, “di eichs AURgSWTien, E innere Verwaltung unb für Neczlopflege hielten ) B j alters den Uebertritt in den Ruhestand knüpft, \chließkt eé ard E VET 1920 99, Menschen un Abslimmungsgeblet ermordet Be G kl Onodte À rdeitäministecium eingesezie SchlichLungTLan Sud aut heuls eine Sißung, s Gti M Der Präsident bes Oberverwaltungsgerihts Wirklicher | planmäßige Anstellung ober die Wieteranstellung von Beam? a von allein 1 Seplemver 19, Verner \ührt sle eine An Das Vöôlkferbundssekretariat erhielt au ZweCe der | j Sanuar 1921 folgenden Sie dap ruh gefällt: 1. S2 wid anwemanus Geheimer Öberregierungsrat Dr. von Herrmann ist | dle die Altersgrenze fiber|chritten haben, Dagegen ist es auf" Wn nah et Fülle des Naubes an Un g, Hervor Nail CEinvegistrierung das an die shwedische Regierung am f. De- | eine Schihtlohuerdöbung von 2,90 H, im den Randrevieren von am 4. b. M. ‘in Berlin nach kurzem Leiden ent- weise zuläsfig, ole Beamte auf ihren Antrag vorliberge® nil Unter luf f Ln wo die Verrece enen O U ad D zember 1920 gerichtete Schreiben des spanischen Gesandten in | 330 Á gewährt. Die Differenzierung der Frauen und Zugendlichem ÿ ang vf suchen, offen und undewac dal" ( « Stockholm, worin die spanische Regierung die En dung dleibt den Carisvertragsparteien übertassen. 2. Es wird den an der Un

Aus den Antworten auf die von be 7 r Entente an die lafen, Geb ilf8arbeiter oder, wo dies nah der Art der Arbeit i \ | ât barsle | 18 s L L E E a G E A a ou “beschäftigen. w : ja die eine Verhöbnung der staatlichen Autorität darstellen, dio des Handelsabkommens zwischen Spanien Produktion beteiligten S éduern bei 2 dec N

deutschen Vertreter in Brüssel i 7 eit be n 2a

I : Mi gestellten 41 Fragen sei | der Verewigte im Jahre 1878 als Ne a i p in weiter fol m i ¿ i i a als Neferenbdar in den Staats- ch le fi árfnis * Häudon h wis(jon liage: eiter hebt die „Ein- iter folgendes mitgeteilt: dienst ein, bestand 1884 das Assessjoreramen und ließ sih 188 Tis ist esa tô Pee j0bente M a gard : E |

Bauern in der Ukraine | liter Seite kommene Beeinflussungen zu Teîl- N streiks und dergleichen binretßen zu lassen. Die Vertreter der

Nachbargebiete ausbreiten abzuwarten und sich dur keiner lei von unuverantworts

YA, Dor Me 1