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18. März 1919 — U11! E 3381 — und 17. Dezember , S i L

UIII E 313411 —). Die L Vel 1920 — f zuschüssen zur Al n e é “2

perbänden und in“ den Sekulverbünden nag Been eg Sul cbjuleben. "twa bereits für 1920 erfolt Bag NeGnung8jahr | Rechnungsjahr für eine Zeit vor dem 1. April 1999 - gon vor dem Erlaß der weiter erforderlichen | trägt, wenn ih nicht sehr irre, das Datum vom 1 P d in Krohne volle Gerechßtigfeit zubilligen, ba ihm bur Heren Ws- ch7

Sul ngelische Volksschulen usw.) getrennt aufzuführen Bei aen ei les aus. Kap. 121 Tit. 85 sind rüclgängig zu Baden, "N „aats. | sind, ebenso bleiben berartige Be L: pril 1929 nage mte f zu übermitteln. Er war also zu einer Zeit ergangen, als in Velbert und in Weyl tatsählich Unrecht geschehen ist. (Sehr richtig rechts.) Herr

E dO e me ÖOrtsklasse anzugeben unter Berichti des Ee Gemeindebeiträge sind im Handbuch der id, geschriebenen Verrehnungsstelle in Ga ffungSeihilfen gad M run wird außerdem im Natdagnge und im Zentral- thüringischen Orten die Kommunistenaufstände Leben und Gesund- Dr. Weyl hat mir persönli früher schon einmal gesagt, er habe

B 1603 Finanzministers vom 22, Dezember 1920 — Ll 2 r z* Schulverba abzuseben und, bei der Landesschulfasse unter Abschlags VaGe nachgewiesen det : te Unterrichtsverwaltung abge ruckt werden. heit zahlreiher Bürger bedroht hatten. Es handelte sich um eine | die Auffassung, daß die Beamten des Wohlfahrtsministeriums das

Die Ge ylperbänden getrennt in Einnahme zu bringen, G Maden F L U Abs. 5 des N, Zusa Gre al au: Die, Bul S de A Zeit, tas auch in Weißensee die bewaffnete Kommunistenorgani- Hebammengese in der Kommission zu sabotieren suchten. Ich habe

n Schulen sind bei den V geleisteten Abschlagszabl E ese 381, 382, 283, 380, sind je Bogen an die Geheime Kalkulatur [l | sation entdeckt war. Wenn zu dieser Zeit der Herr Reichsinnen- ihm gesagt: „Da irren Sie \ich“. Dann bei der zweiten Lesung des êr» | 1920 — U I E 14 dooen (Runderla der Drueriums U IlI E des Unterrihtsministeriums und | minister die Aufmerksamkeit der Behörden gerade auf diese Gefahr | Etats des Wohlfahrtsministeriums hat der Herr Abg. Dr. Weyl dies

F "Bogen der Oberrehnungskammer unter Briefumschlag zu | lenkte, so hat er nihts anderes als seine Pflicht getan. Dabei | selbe Behauptung aufgestellt und dann wieder in seiner Nede vor-

möchte ih aber noch einmal bemerken, daß er nach meiner Ansicht | gestern im Plenum. Nun steht fest — wenn das den Herrn Abg.

sondern auch sachlich richtiger gehandelt hätte, | Dr. Weyl interessiert, kann ih ihm das aus den Akten des Wohls daß die Medizinalabteilung des

Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. wenn er die Aufmerksamkeit der Behörden auch auf die Gefahr | fahrtsministeriums nachweisen —, : früher im Ministerium des Innern, seit

Weiter ist bei jedem Schulverb i Lie meindebeiträge für € | chulverbande die Zahl der planmäßigen fasse angeschlossenen öffentli E Sa der an- die Alterszulages» Die

Sqgulstellen, zum ersten Male nah dem S ; n, ) tande vom 1. April 1 Sit Ver ia Be a, Mae DaA R ri wahrgeldern unter besonde i i ür di dei Were L O wee rem Abschnitt „Cinnahmen für die Landes- | von den Vorschüssen abiufeb und andere) sind, soweit Adm l, w

merken. Diese Zahlen sind den Kreisk ü i chulfasse” zu vereinnah i

tragung in das Handbuch bei Tit. 1 reEasen künftig zur Ein- | Lehrer und Lehrerinnen dies, men. Die Alterszulagen, die an die | die in planméß; en und, wenn sie erford

Sett fes Januned dec It mder Ve Rent Qm | fugen Bsothern Üben „Salongen fe die Widonlticsu: | teln ieine fs Lip A E r Schulverbände und i z R N uhren. Ueber di - | in allen übri 5 ; andes]ul +1 OeJab( in, den ô1. » isch, nach den Schulen verschiedener Beliinit, paccant ie A ebibe für den bisherigen Keime a ie A Shés zurüchzuführen. 7 gen va ei Ldüssen iu bean” l E i für E aus S H rem ad T jy Der nie is L 5 P S

auf Jm Ausfirage: Klotz. gelenkt hätte, die durch die ewigen Drohungen von rehts ge- | Wohlfahrtsministeriums,

sens be-

Weise eingetragen werden: ehlbeträge aus dem v : i merk : A ERS 4A mere as e Pod Cecnegnungdiahre it das Er Dieelam gemachk, des Let der Landes\{ulkasse nur Son i Ane L hewiesen werden für Tauêach Der Finanzminister. schaffen war. 15 Jahren \ih energisch um die Reform des Hebammenwe en Abgeordnete Adolph Hoffmann hat von einer Ent- | müht hat und daß das früher immer und immer an dem Finanz-

A. Endgültig angestellte Lehrer und Lebreri i ein Stempelaufdruck verwendet werden) rerinnen (hierzu kann Hiermit müssen sämtliche Einnahmen und reub he Bieta d P! N

ulogéfa dir bad laufende Nechmungiabr mde ge fand Miete preußischen Staat8gebiet „(ere Q Schulstellen im a Sm Auftrage: Dulheuer. Dec Herr L

n « bom 17, Dezember 1920) voll bex: d, ! Wia { Der Minister des Jnnern. wafsfnungskomödie gesprohen. Als er Le Berts E E s wid “6 G h i ¿ Kroknet

die große Geistesverwandtschaft zwischen der | des Wohlfahrtsministeriums, insbesondere Herr Geheimrat Leo me“

Gruppe 1 Gruppe 2 Grforder eas ist zu berichten, soweit ; i Gruppe 3 über die Behandl , soweit noch unsere Entscheidung | für die Zeit ws D bud i e Silbe. aker Uudeuben Rd S tva verbliebenen Nestes an Cinnahmen Lebrkrâfte Tonnen babor cles? vesVftiat s id, u Jm Auftrage: Muler t. machte, wurde mir ca e : N # Ls Mluevse ait: ei B. Auftrag8weise in freien plantmäßi Visheri \hulkasse übernom \lagszahlungen quf 1, i ; inzlialsculkollegium in | äußersten Rechten und der äußersten Linken wieder einmal kar | Ich habe lange Jahre gearbeitet und immer die Kämpfe mit de e S einstweilig ahgestelita: 3 i eo un or T O Ia und Witwen- t On find weltèr als Vos" Lbsdfahabuna ] An die ee hie an und n Ee Mo tprasivenion. \ (sehr richtig! bei den Sozialdemokraten); denn dieselben Ls Finanzministerium führen müssen, da darf man Me He uta Für die Cinrei Ueber die j wieder einzuzichen. Es fo ter ie Chandeln ub abe ih damals gehört, als die Entwaffnungsaftion der olizei | yorbalten, daß ausgerenet ih dieses Gese zu sabotieren suche bös Regte Ae tier 4 oder B is der Stand zu Beginn bliebenenbezüg L Und lee Blei, bai feeater aud Hinter cblungen für Lehrkräfte in Betracht. die eis N ; +8 S A Militärs in Rheinland und Westfalen und die Spezial- | (Sehr richtig! rets.) / r das Rechnungsjahr 1920 der | an anderer Stelle dieses Crlasses. rforderliche Stelleninhabexk, oder sonstigen Behinderung des R aktion zur Entwaffnung der Zivilbevölkerung in diesem Einzel- Weiterhin muß ich auch sagen, daß Herr Geheimrat Krohne ein Î D S Ua U haben, fü “i bezirk vorgenommen wurde. Als ih verschiedentlih hier im Par- | fleißiger, ein tüchtiger und auch ein sozial warmempfindender Beamter

1. April 1920, maßgebend. n übrigen gi Im brigen gilt das bei der Alterszulagekasse Gesagte auc bei ilfslehrer (ehrerinnen, zu denen auch di j ie e Amtsstellen darauf hinwies, daß diese Ent- | ist, (Lebhafter Beifall rets.) Wie er politisch steht, Md vis

.__ Zu den Eintragungen in das Hand i r as Handbuch und den son „ _| diesen Ka ¿ ichen Umbuchungen ordnen wir für das Rechnunng gn 19 oe l Kap. 121 Tit enommenen technischen Lehrerinnen ohne planm&ß!,, tral Nichtamtliches. lament und in meinen : . . 32. dren, usw, Diese Abshlagszahlungen aben dige Sthulsul, waffnungsaktion in Rheinland und Westfalen doch immerhin das | i feinen Einfluß. Ih habe in meinem Ministerium Beamte von Sh (Fortsehung aus dem Hauptblatt.) Ergebnis gezeitigt hätte, daß 40 000 bis 50 000 Flinten abgeliefert | der Sozialdemokratie angefangen bis zu den Deutschnationalen.

einzelnen folgendes an: L Landessehuskasse, Ausgabe Tit. 1 44, Fm siGe Staatsbeiträge (Ausfalldentschädigungen) — 88 43, Y 1 E o08j 2 erstatten (Nunderlaß vom 4. Noenber 1 Ain: abentati Ries (U, M jeden Lehrer (Lehrerin) in der Mi T mit Wirkung vom L. Uri 1990 26 Die r (Lehrerinnen), geleistet s Vgg e alcdlag8zahluñgen N Preußische Landesversammlung. worden wären, da sprachen die Herren von der Rechtspresse und Im übrigen möchte ih wünschen, vaß au in Zukunft zwischen (Mehrbetrag an Grundgehalt ir U E T der Stellenzulagen gewiesen L T CINNUEN Zählungen bleiben jedoch in Ausgabe nach- Abschlagsbeträce aezahlt sind, in planmäßigen af Zeit, für di y 14 192L von den Rechtsparteien von einer „Entwaffnungskomödie“ und | vem hohen Hause und dem Mohlfahrtsministerium fo gut zusammen- am), aber nah Abzug der Werte für die ut das, Bleeitn peiten: willigt sind, vom 1 rit 1920 L I N ea aa Joe zwischen (4 andere Medea voll besbiftint warn m : 416, Sihung vom 20% Gannar maten der Regierung zum Vorwurf, daß sie die Aktion nicht ernst- | gearbeitet wird, wie das in den legten zwei Jahren geschehen ist. gerechn i : i z : Sbezi ; V M) : ; i i ; Dienstbezü v rbr og wt V Haturalleistungen und Pg chulungégeld des Staates für die Sthulverbände (S emeinden: Diese Abschlagszahlungen e Kreiöfassenbezirke dei Nachtrag. haft betreibe. Dieselben Anschuldigungen erfolgen jeyt gegen die | (Beifall rets.) verband summarish in Soll ab er Rechnung für jeden Schul- | ß Le er abgelaufene Rechnungsjahre geleisteten Nachzahlun R nderkasse in JZstausgabe gestellt werd er Zandes\cchulkase i 1+ Ausführungen, die bei der dritten Lesung des Ent- | Reichsbehörden und die preußischen Staatsstellen, wenn Sie sagen, ausgabe zu stellen. esonders kenntlich zu machen, im Handbuch (Jahresrechnung) O raum das Stelleneinkommen in Sollausgube N atum M e La tahau shaltsplans für das Nechnungs- | daß die jeßt allgemein betriebene B n p 7 j ten hat, Abag. Dr. Cohn | geführt werde. Verlassen Sie sih darauf: soweit bei dieser Ent- j Handel und Gewerbe.

In Istausgabe sind den Ausgab i einem b i i sumniarisch zu buchen: gabenanweifungen entsprechend | t Ther anperen Wschnitt bei Kap, 121 Tit. 32 an di pelt noch erforderlich, hab inErwi j ; n und t. 32 an die erste Stelle | ? creich, haben si die Ne: ; 90 inErwiderung auf Bemerkungen der : A 1 die auf Grund der Runderlasse vom 4. September 1920 es an dort für sich aufzurechnen. Die übrigen Ausgaben des | \te ssen usw. derartige ungedete bfsag8zahlungen. in e M A und Adolf Hoffmann (Komm.) der inister des | waffnungsaktion preußishe Behörden mitwirken, wird daraus i n i emacht hat, hatten folgenden Worilaut : keine Komödie. Alle Waffenlager werden shonungélos zur Kennt- | Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts

_— — die für das N ; im stehen hab ; : UIII E 2742 — ; Ntehnungsjahr 1920 bewill dés ben, mit der neuen Neai | F und 16, Dezember 1920 — U 111 k 4133 schon jeßt mit der Ueberschrift „Zahlungen auf das Beschulungs id fü Verbindung zu seten. Abs Älantobluqm 91 Fein nnern Severing g fnlagis aut Ie dilos que Kennt n ) ! U) ‘ s t R Nuhrrevier | Oberschlesisches Nevier

Meine Damen und Herren! Mit dem Herrn Abgeordneten | nis der Behörden gebra

— an die Lehrer (Lehrerinnen) aus der S * Pi nah dem Volk ; r die eit wt ezahlten und no r Staatskasse tatsächlich dem Volksschullehrer-Diensteinkommensgeseß vom 17. r die Zeit, während der diese noch kei 261 2. 1 tatsächlich ali Wteclagee h Anb 1920" zu versehen und ebenfalls für si ai 7. Dezember A e R [Gen Staataoebiet übeantr i Sul hosfmann bin ih darin einig, daß einige der zu diesem- Gegeu- | Adolph Hoffmann.) L dgchern der Alferszulagekasse Don Gen Ausga E ln Pa bi | Kap. 121 Tit. 33. dant Nunder saß e ie dn ormen zu verrehnen, Wie stande der Beratung gehaltenen Reden niht geeignet sind. das Endlich muß ih mich noch gegen eine Bemerkung des Herrn Anzahl der Wagen Qeit vom L I 1920 ae u OSpulagen jowpit le auf die | Grund b Verpflichtungen des Fiskus, Schulunterhaltungskosten auf | rige Diensteinkommen Gd ift U 338 1 — M fnschen des Parlaments vor dem Volke zu erhöhen. (Sehr | Abgeordneten Adolph Hoffmann wenden, die meine Schlußausfüh- 14: J 1921 sónitt D Kap. v0 Tut ite n. Diese sind unter Ab- | oder Orte B Rechtstitel oder besonderer geseßlicher Ae zahlungen an solche Lehrer geleistet werden h dürfen keine Y richtig) Jh schließe aber seine Rede in den Reigen der | rungen zu der Rede des Herrn Abgeordneten Dr. Leidig betrisst. am 14. Zanuar . “ L ministeriums ban ban Üuitden 4 ¿ VAeIalu des Finanz- statten, sind aUfdebo! u Ira n u Sue en mit Land auszu- lbt tf E im gegenwärtigen preußischen * Cg so gefennzeichneten Reden ein. (Sehr gut! und Heiterkeit.) Der | Jch habe mich dabei bezogen auf Redewendungen in einer Rede Been estelit V N n Ii eibe E Pgelepes vom 7. Mai 1920 tatsählih in N Eigenschaft als firhlich Beteilintor für Mitra N Ungedeekte Aus O derr Abgeordnete Hoffmann, gegen dessen Ausführungen ih | des Herrn Abgeordneten Stresemann und auf Auslassungen aller | Hesaden zu id sind, soweit sie Maia auf Bort, g Vorschüsse, Diese n A O irhen- und voti voli p hat. Bestehen - Ungedeckte Ausaaben ab e Ausgaben, im einzelnen natürlich nicht polemisieren kann, hat unter | derjenigen volksparteilichen Politiker, die ein grundsäßliches Zus gestellt : ußkonto stehen, bei diesem in en sind ferner die g 4 49 tungen des Fiskus zur Hergabe verbleibenden Vorschüssen, diee even Ma den oben erwähnten anderem aber Behauptungen aufgestellt, die ih vom Stand- | sammengehen mit der Sozialdemokratie nicht ausschließen, sondern am 13. Januar 17 S 7979 y i n t OlGern der Rit punkt meines Ressorts nicht unwidersprohen lassen kann. | die der Meinung sind, daß ein solches Zusammenarbeiten im Fnter- am 14. Januar 19 18 Preußens und Deutschlands liegt. Meine am 15. Januar 192

Einnahme zu buchen j ser : vom 8. Oktober 190 — 11 10768), Sinargministers “Die aus I 80 Von bem Mm d S hauptkasse und der ihr unterstellten Kassen nah d

em Fiskus aus besonderer öffentlih- | Nit mehr bestehen. Die bisherigen Nehnungsbelece a Er hat verschiedenen Rednern gegenüber zum Ausdruck ge- | esse der Gesundung N 2E i 6. Jo L 4 Koalition habe ih dabei durhaus nicht be-

« die von den Schulverbänden (Schulgemei rechtli : As M2 Gas ris i gemeinden) — u icher Verpflichtung für die j i Ó ] Nang ai" aler wide Bf — Ede | Bien me pee E Hus Le Bee Hf B | emeten der So nein (fn? ta me NC R Sten! baer wre, m sorfien Grenmngen and mt | tannageeden, Ehe o r þ N 0 s{ließlich des Mehrbetrages für l Q rundgehalt ein- Lari Dis galten abzuseßen und, soweit es ih um Ausgaben an | det, Verrehnungsstelle handelt Bali soweit es sih um die Bezeit: wirksam gewesen wäre, mit sanften Ermahnungen und mit | kanntgegeben. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Jch stehe D S is 8.9 des alten Geseßes) — nah bis vie A e ejavund mäßigen Stulstellen b h N ullehrer flearerinien) in plan- | Wittungen, die z. B. die Alterézulagekasse. die Start Ems Marxshen Theorien gegen den Kapp-Putsh vorzugehen, | aber gar nicht an, zu erklären, meine Herren, daß wir bei der gie ú Es : 17 935 7 867 a e ePrundgebalt gingereGneten Naturalleistu Lr 2 in uégabe n fillen i Ubrien von ahe A Siu See as E oder gablstelle anme N daß nur mit Schwert und Flinte es möglich gp sei, va Ver- | Parteizersplitterung in n und t S nah Ae 2 1E Sani 1091 Dienstwobnu I igung (nicht Wert einer é: eshulungsgeld) zuzuseben. : , wenn die Ausgabe unverändert in die Landessdy chwörern Kapp und Lüttwig entgegenzutreten. möchte, um | Meinung auch in Zukunft ohne eine Koalitionsregierung nic A E aemethen Fommnalen Lager, Amtözusagen und anderen all- Ane Las Ünterridigminister, behalte E 0E, O N Ade wgr Mate M an : eósdul Mi Ausmünzung dieser Ausführungen des Herrn Abgeordneten | auskommen werden. (Hört, hört! bei den Kommunisten.) Wie S ite G Ges ane N TUNEN (Schulaemeinden, Figdud) e Ee ‘é fall der Pisfalisder Loittumung in einzelnen Fällen für den Fort- | Witwen- und Waisenkasse P rraanes , Nukegehalts, Hoffmann in den Arbeitermassen entgegenzutreten, darauf hin- | aber diese Koalitionsregierung zusammengesest sein wird, ist nicht | Beladen zurüd- verbands- (S e unter Tit. 2 der Landes\{ulkasse „Schul- zushüssen helfend einzugrei R urch Gewährung von Ergänzungs- gaben, au die für aboelaufene Rb On und Y weisen, daß überall dort, wo die Arbeiter zum Schwert und zur | zum legten abhängig von der Haltung der von der Sozialdemo- geliefert. . - 6595 1 409 "ulgemeinde-) Beiträge“ in Einnahme zu buchen. Die Verpflichtungen des Forstfiskus zur Li f f O 1920 ab in Fortfall. Jn welchen Fällen l dd Flinte gegriffen haben, sie den besser bewaffneten Formationen | kratie links tendierenden Parteien. (Sehr richtig! bei den Sozial- idi ft zur Lieferung von Brenn- | [0nds Ausgaben bestehen bleiben, die nad den bisherigen nech des Militärs und der Polizei unterlegen geblieben sind. Der leßte | demokraten und Deutschen Demokraten.) Wenn Herr Abgeordneter _ Die Salzberings-Einfubrgesellshaft m. b. § en politischen Freunde in den leßten | teilt dem _.W. T. B.“ mit: Für die beshränkten Nestbestände ron

Eraeben \ich nab Zus Ueberzahlungen gegenüb ufammenrechnung der Beträae zu 1 bis 5 offen (§ 45 Nr. 5 der Preuß. Schulord i i : i gegenüber der Sollausgabe, so sind diese für 1990 s rdnung), die nah § 32 | Bestimmungen und sonstigen bisherinen Vorschriften bewilligt na Teil seiner Ausführungen, in dem er auf Morde iri Rheinland und | Hoffmann und seine’ enger hr c | iavolle Arbeiterzersplitterung betrieben | 1918er Sloe- und Vaarhering find dr p Ba gende S er aarDerin D e

bon der Istausoabe abzusebe : 4 VUG. bestehen geblieben waren, fo i ist in di Jstausaabe zu ertragen (ergl Runtortct g M fob ad als füredenben Betti G: L Landes fbultae B doi cla in D R Ae Anggeten. a ICtINn, 04a mbar be in Westfalen und Thüringen aufmerksam machte, wat deshalb eine f Jahren nicht die verhängn } I e 15 ex Sloebeiing 220 A

E us zu erstatten. Regaierungshaupikassen und Sonderkassen eine sorgfältige Pri glatte Widerlegung seiner Behauptung, daß nur Schwert und | hätten (sehr wahr! A den leite vie A Le ate dit Die ‘Preise vérstühen sich für Ul Faß ab Lager Seeplay ein|chließlich ? über, wie in Zukunsk die pren N Z Gebinde, bei vorheriger Zahlung, gemäß unseren Bedingungen vom

— U III E 3706 —), Landesschulkasse, Aus j Kap. 121 Tit, 34 darüber zu veranlassen, ob und Ci i Lüttwiy Widerstand i ifel d gabe Tit, 2. E _ . , 0b und wo noch ungedeckte Ausgaben 1 Eébel der Arbeitermassen damals Kapp und Lüttwiß erstand | gar kein Zweifel dar l i ; ge Die bisherigen laufenden Ergänzungszuschüsse für Volks\ulen banden sind, und dann dafür zu sorgen, daß alle Einnahmen d geleistet hätten. (Zuruf des Abg. Adolph Hoffmonn.) — Herr Ab- | deutsche Regierung zusammengeseßt sein würden. (Widerspru | 12. Januar 1921 und mit dem weiteren Vorbehalt, daß wir ver- — Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) | kaufte Pattlen nur soweit zu liefern verpflichtet sind. Y die Mate ette a U

Die bei Tit. 1 im ein ; î ; ; zelnen ersidtlihen Werte de einshließlih d Rusaaben: Ua. : Finn t den Stellen- | j; er „die der Landessbulkasse angebören, dorthin übernon geordneter Hoffmann, ih war nah dem Kapp-Putsch in einer sehr | bei den Kommunisten i : | Treiben sih die Herren um den Hern Ab- | bei Ablieferung gesund befunden wird.

inbabern (Stelleni : l : Wer gehobenen Kla : ; inhoberinnen) auf ihr Diensteinkommen angereck- | Hel) werden vom 1. April 1920 ab Debet gePaltertem ehr- | werden. Jn Zweifelfällen ist sofort zu berichten. Í D i Sewährun viel gefährliheren Position. (Abg. Adolph Hoffmann: | Wenn aber durch ihr f t i Ablleserung E der Abnahme A Aabsortierung: von

inan, Juen ZnL jeder positiven Mitarbeit Süß und Stank herausfallenden Mengen feine Naclieferungepflicht,

neten Dienstwohnungen, Naturalleist N nach Sculverbänden oetren D eistungen und anderen Bezüge sind, neuer Ergänzungszuschüsse, zurückgezogen; fü 1 D stellen und gleichzeitig bei Tit 2 In Winnbme Ka JZstausgabe pr api bats Ubi ergeht besonderer Erle Die Et, a Dies etri E Hier sit Ludwig, lassen Sie sich von ihm erzählen, wie | geordneten Adolph Hoffmar i | j t b Vienstwohnungen sind, bis etwa im Einzelfall ei uweisen. Für | gaben unter m find von der Jstausgabe abzuseßzen und den Aus- | Vie es bei den Clementars{ul bs NAMIE in T Or 000A Cie sich benommen haben!) — Jch habe in den dem | im Staatsganzen freiwillig automatish ausschließen (Rufe im | fondern die zuviel gezahlten Beträge werden prompt zurückerstattet. Aber nonen wird, die im § 12 des BDG. vom e[s Fest- | Ausgaben an lauf i E Tit. 32 (Beschulungsgeld) zuzuseßen. Alle | ge{Hrieben ist. Die Rechnun n 2E a R L Kapp-Putsh folgenden Wochen — stelle ich noch einmal | Hentrum: Drücen!), dann kann man es den republikanischen und | Zur Zeit baben wir von 1918 er Ware Vorräte in Rosto, Stcttin, E N Höchstbeträge zugrunde zu Tovin; - De» | Schulen und E von, Privaten Aber 1A öffentliche mittlere v auf weiteres zur uninittelharen Drüfüng eineefordett wee | fest — eine viel schwierigere Stellung gu vertreten und zu | Arbeiterparteien nit verwehren, si die Bundesgenossen au3zu- Danzig ind Abalonrer Maia M aid pr A8 der cem ange Mea s Í ‘ “ 4 ja e andbi : V6 L4 Cl À 2A p h; " M i 7 tigt i g). ; erungen Ts Sid, D Ausgabe Tit. 3 u. 4. einmaligen Ergärzungszuschüssen sind in Aulinte 16 aaf % an ps gen id Mle bas Moe E und W'twen- und Mis verteidigen gehabt “.wie dexr Herr Abgeordnete Adolph Hoffmann | suchen, die sie für die relativ verläßlichsten Demokraten und Repu Ns bitten wix Reflektanten, die Mengen, die sie fest kaufen wollen, éaakiten Rubegebältee für Kata Volks\{ullehrer-Nuhegehaltskasse Die bi Kap. 12. Tit. 34 a und Tit. 36. Nenungélegung zu beraten V r E als Einzelnachweise { Berlin. (Sehx richtig!) Jch habe mir aber auch nach dem | blikaner halten. Was die Erhaltung der Republik und Demo, | kei uns anzufordern, und werden sofortigen telegraphischen Bescheid luß u De ou A jolGullehrer (- lehrerinen) mit Gie 11. April j erigen laufenden Er güngung MusdON weben bo die neuen Vordrucke zu verwenden. om Rechnungsjahr 1921 an A pp-Putsch das kritische Urteil darüber bewahrt, was in solchen | kratie anlangt, so ist es für mich heute A E ven geben, s wir Le Aula E T Dent é Theben, Sie her gehälter der Lehrer und Lehrerinnen d inderbethilfen und Nuhe- | zushüsse, durch mi 1 der Gewährung neuer Ergänzungs E ituationen der Acbeiterklasse frommt. Die Arbeiter tun auch in | wer die treueste Stühe von Demokratie und Republit Ut, 1€ en- eibt für age nach Abgang unle? eV bestehen. t ehaltsfasse angeslossenen bf N er an die Volks\{hullehrer-Rüuhe- find vén b rch mich, den Unterrichtsminister, zurüctgezo d LEM Zahlung durch die Schulkaässen. funtt : “enyai bert wel 083 ift das Treiben der Herren Adolph Hoffmann und Genossen Gegenwert dann nit in unserem Besiy, so find wir berechtigt, Dor» lie aus A „'idherigen Bolfescbullehrer-Wiwen-. us Maisentaste is, Bi (BesSulantiap tuosen and den Ausgaben unter Kap, F welen Sul e G o L ls Min Dedtmitil 4 L nocgnZe I n A L iden e Daiienis auf die s demokratische. und republikanische A streiden, iet der MasGinenfabrik Laum puschlages und Ie Kinberbe tiren de lBluß des -Versorgungs- Shulverpa o ablten tinal en Ergänzungszushüsse bleiben M Dees die Zahlung des baren Diensteinkommens der Lebrer (Uh Mattmittel, die der Arbeiterklasse zur Verfügung stehen, sind in | Einrichtungen bei uns aufrechtzuerhalten. (Lebhafte Zustimmung | Actien gesellschaft, Herne i. W eft f., über das Geschäfts- bertragen und gleiGzeitig im Handbu gus e Landesschulkasse wu} gegenüber unberührt. n. “lle B f echnungsjahr 1921 an zu übertragen ist, Es kon solhen Kämpfen viel stärker als Schwert und Flinte. (Sehr wahr! | bei den Sozialdemokraten und Deutschen Demokraten.) Wenn er | jahr 1919/20 hatte die S in allen E BSLA Handbuch über die Elementarschulfonds unt ANANEN sowie’ im | Staats sü Kap. L121 Tit. 35. Kasseneinri Ani (Gemeindekassen) in Betracht, die über get bei den Sozialdemokraten.) Der Generalstreik der Arbeiter hat | eine Koalitionsregierung wünscht, die den freiheitlihen Be- | nissen zee ge Trkstätte MUB ele sticen Mate Mo Said: fasse od ur ga lepun, Im Handbuch der Landesfchul- Nechnungsjahr nit V ter Tae nb M r das laufende | amili tätiae e Pet, er Ibas Nen tsi Kapp und Lüttwig erledigt, und nicht Schwert und Säbel der | strebungen der breitesten Vollsmassen Rechnung trägt, dann BA icrigbiten ia : der s Materialbeshafung gelang es fast ge|ehenen Unterabschnitte des Ausgabetitel3 jasse Gesagte). . Solltèn Nachzahlungen für Baclausens Ee llags, M pur Zobluna der Lehrergehälter bestimmt werden, haben aud d rheinish-westfälischen Arbeiter. (Sehr wahr! bei den Sogial- müssen er und seine politischen Freunde bei sih inkehr halten; | immer, den Lieferungsverpflihtungen G Auch bahn n s E ese Zahlungen entfallende Reichseinkommensteuer einzubchal demokraten.) Schwert und Säbel der rheinish - westfälishen | eher ist an eine Gesundung in Preußen und Deut[chland nicht zu Ea N r A Ln L le L A “eid | f d iv M j E a , d d s P: eide « . ! | bei den Sozialdemokraten.) Arbeit befinden. Für das neue Geschäftsjahr liegt bereits ein

zu verteilen. ; , Landes\chulkasse, Aus jahre geleistet sein, so stehen diese der Land ese Zah! N , gabe Tit. 5. |- nahfolge candes\hulkasse als , | und für d s ; V Die bisher aus Kap. 121 Tit. 35 e gezahlten E st der a Teriail otte Cs n Sie wären in dem Danbéuk und Z A I O Sseueemartos R Arbeiter hat die Truppenkonzentrationen in diesem Gebiet zur | denken. (Bravo on den Ausgaben abzusebßen und auf die Landes\Hulkass x E Landessculkasse unter „Sonstige Cinnahmen® (it Pu e auf die fulthren f dser auch die Na Selfung le 2 ne ige Felten d Dp gehabt, und diese Truppenkonzentrationen waren erst der — Auftra gegan vor, A S rae det ly rab dun i / Did atis ge au übermitteln, n 4 ig! — b e llicaft für einen großen Teil des neuen Geschattsjahr eln fang der nachfolgenden Greuel. (Sehr richtig! Zurufe bei 919. Sizung vom 14. Januar 192L de Os Ida S Siinnman pr L 121 230 .. Davon sollen 22 vH Nachtrag. la die Aktionäre = 990 000 .4, während als Nückstellung für Gewinn»

zu übernehmen. Nah den bisheri O iSheringen Vorschriften waren unter N, Don S ire f E L fe a E rufe og Amugdfostn ale rrrcobg A A Lanbittt a jen G sie keine Zahlungen für Rechnung ? den Kömmunisten.) Dem, Herrn Abgeordneten Hoffmann ist dann ird auf das oben Gesagte verwiesen. ingslehrer -| - Ausgabe Tit. 5, Geme Vergl. das zu der Landes\culkasse, fimzelnen Fall eine ‘ordrungêmößige e ae aid ivie g R L ai V8 uv T Us falen Die Erklärung, die außerhalb der Tagesordnung der O Á blt N né "Roda M 280 4 Voroetiagen aen ol eins prynunosmáßige Ausgab p Ei h ‘ N ' hrt Stegerwa hd egeben hat gezahlt und auf neue RNenu 2 etrag rijung eal iun ait A E n e Ti, damsulben VWontidet Minister für Vol 8wohlfahrt eg y g - | werden. Die Gesellschaft glaubt, falls sie von besonderen Störungen A ; gehalten. Jch empfehle ihm, si [ hatte folgenden Wortlaut: verschont bleibt, ein angemessenes Ergebnis auh für das neue Ge-

Landes\chulkasse, Ausgabe Tit Kap. 121 Dis: tin bia Cn C À 6, Die Staatóbeiträ Tit. 39 und Tit. 41. kassen vollständig glei, sie haben kei j | E isherinen Alter8zulage- usw... bezügen sind, .\ titráge zu den Nuhegehältern und Hint Sorveit es uge haben feine weiteren Zahlun n demnächst i i ist fü s A ] , soweit \ie für das Laufende Rechnun N ag érbliebenen- | ; es sich um Zablungen nah dem Handbuch für das Rechnun! emnächst im Reichstag zu halten; denn dieser ist für die Aus ) daß das Hebammenges 1h01 y 4 n fz

asjahr gezahlt sind abr 1920 handelt, muß den Gemei f ; Ard 5 ‘ Meine Damen und Herren Dadurch, daß das Hebammengeseß | schäftsjahr wieder in Aussicht stellen zu können.

e ' emeindekassen erstmalig von der führungen des Hercn Abgeordneten Adolph Hoffmann weit zu Z e din i i Le “M dem Geschäftsbericht der Wanderer - Merke

nicht mehr zur dritten Lesung zugelassen worden ist, bin ich außer Wis vas a ldufer E Leide, Akt-Ges, Schönau

Kassen gezahlt : l e lten Vergütungen sind in den Handbüchern der alten | von den Ausgaben abzuseßen und den A 1 J i en Ausgaben unter Tit. 3 und 4 | kasse ein Auszug aus dem Handbuch, in dem die Sollauscabe ständiger als der Landtag, (Zuruf des Abg. Adolph Hoffmann.) | ; h stande geseyt worden, zu erklären, was jeyt von selten bes Mink b. Chemnig, war die Gesellschaft im abgelaufenen Geschäftsjahr steriums für Volkswohlfahrt in der Sache geschehen solle. Ich habe gut beschäftigt, so daß sie in der Lage war, ihr Aktienkapital gm

assen von den Ausgaben ab : : uSgaben abzuseßen und b i | in Ausgabe zu stellen. Ferner sind bierber i, aler E ale a El x uauseven, gerechnet und auf dessen Titelsei tel e der Vahr 1990 ber i Gesamtbetrag ber Gel f — Herr Hoffmann, es ist Jhnen entgangen, daß der Erläß zur Ù | Au G t j î “e » e \ erfolgung der kommunistischen Heter und Vershwörer gar nicht E if deb“ géfirigen Nadaniitagd\ersut A U 6 eiu it beschäftigt, so daß se mde Bie R N L its l gi Weg gegangen werden könne, das Ausland wieder entsprechend bes

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itungen der zu Lasten der Landes\c{ul?k un ;: f j : gen für abgel ; : ‘ il } fr asse angenommenen Hilfs- | sind, stehen diese der Landesculkasse aufene Rechnungsjahre geleistet | Und die etwa für das Jahr 1920 bei den vom preußischen Znnenminister ausgegangen ist. (Zuruf des Y is gier fra Dante au 2 teiligt. Unter diesen Umständen war es möglich, die zeitweilig in

ôfte und die etwa entstandenen oder bis Œ Ä Í e ea nde März : s ; stehenden Kosten für Vordrude. ârz 1921 noch ent- tete assen Sie sind in, den Hantblbern er Nube: wen der Areigtasse Tnggene Îsta ie A a e en» t i ; a ¡ , dUgeserligî werden. aisenkasse von den Einnahmen Eine Woche vor dem Fälligkeitstage sind den Gemeindefs Abg. Adolph Hoffmann.) — Von mir in empfehlende Erinnerung ; idt gel Nachdem nun | teilig t. abschiedung zu bringen. Das ist nicht ge wes Heb O einzelnen Zweigen nötig gewordenen Betriebseinschränkungen sehr bald für die heutige Sigung das ammengesey | wieder auf den Normalbetrieb zurükzuführen und Einschränkungen in

Landeëshulkasse, Einnahme æckchbzuseßen und bei Die im Laufe des Rehnunasj L 6 ; ._ „Î. nadzuweisen ei der Landessculkasse unter „Sonstige Einnahmen“ [F DENE C | je: Anrechnung von Privaischuldienskeit tat ile me fahlunaen Unier Sap, 121 Tit 41 Meiben, & hmen D etcleta á S I n O E reaerragen e gebracht? Woher wissen Sie denn das? (Abg. Adolph Hoffmann: nobme zu stellen und in dem Handbuch der bisberiaen b r Sine | Beträge, die afs Zuschüsfe nah & 19 de usgabe nacaewiesen die | Staatskasse zu überweisen, Die n en Ad mond eit wissen 68 ja Uber) — Verju Jon Sie doch nicht, dur der- | gestern abend ac) i? j j i ie im März d. J. b M, f Dei Mud E abzuseßen oder bei den Verwahrgeldern T Eg ehenen - Fürsorgegeseßes vom Dezom bér ‘1000 (Q IEE summarisch der in Betracht fomimenden, en Dab tungen N Abrechnuns artige Bemerkungen Jhren Reinfall zu verdecken. Jh habe gegen nicht mehr zur Erörterung A n i R E q pri e eten B elSbbung eem Ag n JEN S S t: S L A s: f S0 ; ebsamml. | wege mitzuteilen, und uß ( «fige Nad de i Bedenk des Wohlfahrtsministeriums in den nächsten §ag » ostene, Kar E R A E Die weiteren Einnahbmeb : i 1. Wibv E ung von Fehlbeträoen an die alten Elementarlehrer- n guteilen, und am Jahres\{luß is der rechnungémäßige n Erlaß des Reichsministers in dieser Form lebhafte Bedenken e l es fich unter den im verflossenen Jahre \prunghaft veränderten anderen Stellen dieses Grlasses, Aabetoe Mb ohne weiteres aus ade wut und Waisenkassen zu- zahlen sind. rléhrer Meins A Se ups 4 abges{lussenen Handbuches unter Tut geäußert, denn ih bin der Meinung: Geht man gegen gemein- | handlungen aufnehmen, damit hon, wes A N E S béltnissen als noch nicht ausreichend. Die Direktion sight sich O des Nunderlasses vom 16. Dezember 1920 — U dem lehten ti B Kay, 24 Tit. S8 des Haushalts des Fina rue zu bem S G sungen, Quittungen) zu führen. e V gefährliche Heber und Verschwörer vor, dann darf man feinen | gewählt ist, die Vorbereitungen 10 weit getroffen sind, daß | deshalb genötigt, um weiteren an sie berantretenden An- E Ie gn 1: Zamuar bis Ende März 1921 von den S Die f 4 Sie e T Wee NCLAHSVIVIANEN): ne | zahlenden Kassen unonbaelt d D R Pr eatlif Unterschied zwischen links und reht3 machen. (Sehr richtig! links.) | das Ges wieder dem neuen E c O forderungen gewahsen v jun, E nodmalige Verdoppe: a! saem :) einzi - f Hus : j ‘ : S i : zi R O Aa A einden) einzuziebenden Beträge von je 300 4 | lagen sind von den Suda N b gezahlten Ki1iegsteuerungs- s Bie die Zahlungen der S lultassee monatlich sum In meinen Mahnungen an die Behörden habe ich einen Unter- | und {lißlich dadurch erzielt ore A wg N ¿f Ls r 000 « vorzuschlagen. Der derzeitige Auftragsdestand ist ein ! ücher zu übernehmen und nah dem Abschluß des Rechnun? {ied au emacht. (Abg. Adolph Hoffmann: Aber die | trogdem noch zu dem Zeitpunkt in Kraft geseyt wer A N iedigender. Von den Außenständen find bis Mitte Dezemder ch niht gema g p i à befriedigender } i Ì Jnkrafisegung beabsichtigt war. (Lebhafter Beifall.) | 1520 5 360 000 -4 eingegangen. Es bleibt ein Rohgewinn von

für jede planmäßine Lehrerstelle und von je 270 M für jede plan- | (Lehrerinnen), die in ifi ven und, soweit sie Ö Ï planmá ' an Lehrer Le ) nmäßigen S{ßulstellen voll bes{chäf jahres die rechnunomäßigen Nachweise der Schulkassen nebs! Behörden machen ihn!) Herr Abgeordneter Hoffmann, Sie haben | alie Gese zur | Keekne vom Woblsadrtd 1300 O0 xd nach Absezung der Abschreib n Betraga | rohne vom Yohi\aHhr 12 300 174 und na egung der reibungen im Be

mäßiqe Lehrerinstelle (vergl, § 58 b L | rál, d es Geseßes vom 17. Dezember | sexahlt sind den Istaus-aben unter Ti ebfeblfasfe en © A er Tit, 1 der Landes\{ulka}se zu: Belegen ihrer Rehming als besondere Teil g è rechnunaen beizu y es Abg. ) at vorgestern Herr Geheimra ten behauptet, ih hätte den Erlaß empfohlen. (Zuruf d g Da, 9 R Abwesenheit eine Erklärung abgegeden, | von 2287 107 f e A rorteags, bezw. statutengemäß ju gewährende die Aktionäre 420 000 , vertrags- bezw. statutengemäß zu gewährende

1920) bei Tit. 2 in Einnahme nack i S 58 a. a D. berubenden Leist a Bene diet G näßigen Gebatet : ne (Schulaemei ; eistunaen sind die Scbulverbä n pl j it sie an Lehrer [Lehrerinnen], die ni nber e) he T SShulaufsicht8behö ie io | vis f biemeben) vero diee Cin Dien R Bebel s m ena e, gol Jet: waren, Vertreter R nien N die Zahlung Se oe Stu üher Adolph Hofsmann.) Jh bin begierig, wie Sie diese Behauptung | ministerium während meiner | refer Nad m Sade in A al i hmmarish für ben eimelnen S{ws- E Fan, möglichst bald zu treffen, da die beteiligten Kessel beweisen wollen. (Abg. Adolph Hofsmann: Sie haben és. eben | die von dem Herrn Abg. Dr. Weyl in einigen Wendungen als eine Tantieme 234 655 4. Der Rest von 8 358 352 #4 joll wie in Ueber die Behandl ge Alterszulagekasse. pn Stede Zablung bes Be &ulunadas E a Ab- | beginnen mü sen assen) mit der Anlegung der Bücher für 1921 bw gesagt!) — Jh habe von Ermahnungen und von Weisungen an ngstish aus empfunden werden konnte. | perwendet werden: 31 vH für die Aktionäre =z 3 255 000 4, Nück- d Daten . verde nen 8 Ble Me ) bes Befcnlungresded für 1 H) von fer H j : die Behörden gesprochen. Sie wissen aber doch, daß man diese i das Stenogramm nahlesen würde. | stellung zur Bildung etnes Versicherungsronds peges, daten eee tcedelide ofen anordnet De lese mul f mifen ai | Dres 18 D estbeträge (on Zen Schulverbänden (Schulnemeinden) BeriSte über die Ausführung Vos e Unterrichtsminiser, A Veisungen «uch mündlih geben kann. Bitte, präsentieren Sie | Jch habe das inzwischen getan und festgestellt, daß tatsächlich einige U J 000 000 A Mie Wanderer-Stistung für Ag taa fie eilen ror dem Me noi leisteie Met | {i gestalte sein sollten, h die, Beträge alShald von den lver- | schläg ist mir, dem Finanzmánister, Aa in mir den Erlaß. (Abg. Adolph Hoffmann: Jhr eigenes Geständ»- | Wendungen, indbesondere in der Einleitung, besser unterblieben waren. | 7 000 000 4; Gratifikationen an Beamte 750 000 „#6, Zuwendungen Schu : niz! Wollen Sie noch mehr?) Also, bitte, führen Sie den Nah- | Jch werde auch entsprechende Anweisungen an meine Beamien im | ay Arbeiter und zu Arbeiterwohnungen 10M A 2 P weis, Jh bin aber auch der Meinung, erhûtung ähnliher Zwischenfälle er | für Arbeitslosenfürsorge und sonstige gemeinnügige "Ée daes

gabe) übertragen werden. Bon der Deccanabaaa (Tit. 1 der Unter Abschnitt B Koy. 24 Tit, 8 b 5 Abdruel

E d leib í tz ude dieses Erl s V Prud

bon Staais- ewiesen alle Teuerungdzulagen, ri g pre Megierungshauptkasse- Dina Ponbgehraud, L in ü daß der Erlaß des Herrn | Wohlfahrtsministerium zur V L Sa N

n | je 1 Abdruck für die Kreiskassen beigefügt, Den Kassen sind did Reichôministers des Fnnern do auch einiges für sich hat. Er | gehen lassen. Jm übrigen muß ih aber au) Herrn Geheimrat resiliche 808 351 6 und auf neue Rechnung vorzutragen.

Sculmeisterung vom Diegieru S ch habe damals erklärt, daß