- t “s L ie s

zember 1920 und .des.§.88 der zugehörigen

Sonssîge Ausnaßmen bedürfen der Genehmlgung des NeiYs- ohe Der ta e. ekanntmachung vom W. April 1920 (Meihsanzei e ekann ung vom Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger Ne. 222 ub haltenen “allgemeinen und Son timmungen gelten au die vorstehend veröffentlihten Brennstoffverkaufspreise. Berlin, den 31. Januar 1921.

Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. i Qfflèno

i

.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 11 des Neih3-Gesetblatts enthält unter

Nr. 7954 eine Verordnung über das Verfahren in Zuwahhs=- faariathen aus der Zeit vor dem 1. Juli 1913, vom 9. Januar 1921, unier

Nr. 7955 eine Bekanntmachung, betreffend das Außerkraft- treten der 88 1 und 2 des Auoflrungageledes „Jun Friedens8- vertrage vom 31. August 1919 (RGBl. S. 1530) gegenüber DAURtas, Nicaragua und Panama, vom 22. Januar 1921,

unier ä i

Nr. 7956 eine Bekanntmachung über Abänderung der Preise für die bei der Lieferung von Kleie verwendeten Säcke, vom

27. Januar 1921. Berlin W., den 2, Februar 1921. : Gefeßsammlungsamt. Krüer.

Gisigiiatnetiemal

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Numtter 12 des Neichs-Geseßblatts enthält unter _ Nr. 7957 eine Verordnung zur Aenderung I aa es über die Besteuerung des reihFX.euersreien Einkommens dura die Gemeinden, vom 28. Januar 1921, und unter

Nr. 7958 eine Bekanntmachung, betreffend die Prozeß- ordmtng des nach Artikel 304 des Friedensvertrags von Ver- sailles errihieten Deutsh-Japanischen Gemischten Schieds- gerihishof3, vom 29. Januar 1921. A

Berlin W., den 2. Februar 1921.

Geseßsammlungsamt. Krüer.

Prenßen.

Ministerium des Jntern.

Das Staatsministerium hat auf Grund des f 28 des Landeaverwaltunasgeseges vom 30. Juli 1883 (Geseßsamml. S. 195) den Regierungsassessor von Borcke in Stettin zum Stellvertreter des zweiten Mitgliedes des Bezirk8ausschusses in Sieitin auf die. Dauer seines Hauptamtes am Siße des Be- girk3aus|chufses ernannt.

Ministerium für Wissenschaft, Kunsi und Volksbildung. :

An Sielle des ausgeschiedenen Oberlandesgerichisräts. Dremel ist dem Landgerichisdirektor Wentrup in Münster die Stelle des Universitätsrichters an der Universität Münster zum 1. Februar 1921 nebenamtlih öberiragen worden,

Der bisherige Rektor Wegener ‘aus Ahlbeck ist zum L E in Bütow, Regierungsbezirk Köslin, ‘ernannt wsrden. M S I ' as

Bekanntmachung E des Lande3wahlleiters über die Sißung des Lande3- wahlaus\chusses. zur Feststellung der Landeswahl-

vorshläge für. die Wahlen zum Preußischen Landta 5 | am 20. Februar 1921. s

Auf Grund des §22 des Laeavellgestes vom 3. De- ndeswahlordnung mache ih hierdurch. befannt,. daß am Sonnabend, den 5. Februar 1921, Nachmittags 2 Uhr, im Sihungssaale des Preußischen Statistischen Landezamts, Berlin SW. 68, Lindenstraße 28, eine öffentlihe Sißgung des Landeswahlausschusses zur Beschlußfassung über die Zulassung der eingereichten Landes- wahlvorschläge stattfindet. E Berlin, den 1. Februar 1921. Der Landeswahlleiter. . - Dr.-Saenger. ‘

BekanntmacGunung Die am 16. Zuni 1920 nesen die Ge\schäftsführerin WBihelmineS@iffka inBerlin-Shöneberg, Hohen- ftaufenstraße §4, und gegen die LokalinhaberinEmmy Birnbaum, geb. Lack, ergangene Handelsunter- sagung mit allen Gegensiänden* des täglichen Bedarfs habe ih wieder aufgehoben n Berlin, den 21. Januar 1921. i Der Polizeipräsident. Abteilung W.

Gie ma

Bekanntmachun

F, V: Froißheim.

ande ständen des täglihen Bedarfs auf Grund des § 2 Abf. ratsverordnung vom 23. September 1915 (RGBl. fügung vom heutigen Tage gestattet. Perlin, ten 24. Aanuar 1921. G A Dex Polizeipräsident. Abteilung V. S. Va Froißheim. E anan E l Bekanntmachung Dem früheren Lokalinbäber Hie\ch Noth in Berlin, Felmarisizape 3, habe ich die Wiedera ufnahme des durB erfügung von 27. September 1920 (N.-A. Nr. 222, Amtsblait Stück 40) untersa Handels mit G egenständen des täglichen Betarfs auf Grund des Sé Abs. 2 der Bundedrcits= verordnung- vom 23. Sepember-/1915 ( GBl. S. 6083) durch Ver- fügung vom beutigen Tage gestattet. / L erulin, den 27. Januar 1921. Der N olizeipräfitent, Atteilvrg W, J. V.: Frotipheim.

aaa ran reit

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‘ “Bekanntma ung.

Oas Handelsverbot vom 16, November 1920 gegen die Händlerin Bias ist aufgehoben und ter Bias die Gene migung zum Londelanit Lebenêmitteln wieder erteilt worden.

Königshütte, O. S., den 24. Januar 1921.

Die Polizeiverwaltung. Werner

Wat

|

mit Deutschland “die erfórderlichert ständigen Vehörden erteilt, et “F

. es au

/

Auf Grund

der Bekanntmachung zur Persone E A vom 23. Septetnber 1915 ( Fen ilmer8dorf,

n eijsenden Edgar Schapiro in Berlin-Wilmers- dorf, Uhlandstraße 118/119, durh- Verfügung vom heutigen Tage den Handel mitGegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handel3betrieb untersagt. Berlin, den 22. Januar 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J..V.: Froißheim.

init

Bekanntmachung. | Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverkässiger ersonen vom Handel vom 23. September 1915 — RGBL. 1915 r. 129 S. 603 — ist dem Kaufmann Kurt Jaekel, hier, Krölstr. 19, der Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs — insbesondere mit Lebens- und Futter« mitteln und Sämereien — vom Men Tage ab wegen Unzuyer« lässigkeit untersagt worden. — Die baren Auslagen des Ver-

fahrens fallen dem Betroffenen zur Last. — 1. P. 8843/20,

Görliß, den 28. Januar 1921. | * Die Polizeiverwáltung. Sna y.

Bekanntmahung. ;

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23, September 1915, betreffend Fernhaltung urzuverlässiger Perionen vom Handel (RGBl. S. 603), habe ih dem äckermeister Max Zorn in Red gute dur Verfügung vom heutigen Tage den Betrieb seiner

äderei und den Handel mit Mehl und BalTwaren 2.

BWekanntmaGung.

Ga nta unan

vom RGBl. S. 603)

A TER Scchankwirt Rudolf Goering in n

Pariser Straße 19, 2. dem

wegen Unzuverlässigkeit im Handel mit fofortiger E unterfagt.

— Die Kosten des Verfahrens: fallen dem Bätermeistec Nax Zorn in Zehdenik zur Last. N Templin, den 24. Januar 1921. Namens, des Kreisausschusses: Der Vorsigende: Dr. Neitzenstein, Landrak. ,

Piuliiniindänatnany

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. 0

Sn Ausführung des Artikels 2“ des beuts{-"lettländischen vorläufigen Abkommens vom 15. Juli 1920 hat die Reich s- regierung, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, | be- {hlofsen, die Republik Lettland des jure anzuerkennen. Der deutsche Vertreter . in. Riga ‘ist beauftragt worden, eine entsprechende Erklärung der lettländischen Regierung abzugeben.

nenocioiiaietiinena

einer Mitteilung der britischen Negierung hat die Regierung von British-Honduras deutshe Wären, die bisher in British-Honduras beschlagnahmt waren, frei- gegeben. Gleichzeitig hat hme-her 9 von Britisch-Honduras

Nach

wegen der Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen nwéisungen an die zu-

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M l405 f

mi #ei

“ Det Vorstand des Deutschen Boamtenbundes. at | er dur

in seiner gestrigen Sizung ' zu rch die Pariser Be- chlüsse geschaffenen politishen Lage in folgender Ent chließung Stellung genommen: / O In vollkommener Einmütigkeit btingt der Vorstand des Deutschen Beatntenbundes zum Ausdru, - daß mit dem gesamten deutschen Bolke au die ün Deutschen Beamtenbund organisierte Beamtenschaft in einheitlider Geshlossenheit hinter dem zu erwartenden

Deutschen Regierung gegen das unmen 1 Alliierten mit scinen unausbleiblichen katastrophalen ing steht. Der Vorstand des Deutshèn Beamtenbundes vertritt die Luf-

Protest der

assung, daß mit der Verwirklihung der Pariser Beschlüsse die }

edéraufrihtung Europas endgültig verhindert, der sichere Tod des deutschen Wirtschaftsebens und die Unmöglichkeit der Weiterführung irgendeiner der Volksgesamtheit dienenden Berufspolitik herauf- beschworen werden würde. Unter dem Joch dieser der deutschen Beamtenschaft nie mehr gellägen, den zur Auf- rechterhaltung cines geordneten Staatóbetriebes notwendigen Beamten-

„apparat intakt zu halten. Der Vorstand des Deutschen Veamten- bundes ist daher fest entschlossen, fh unter Aufbietung des legten

. seiner Mitglieder — wenn nötig in geschlossener .Cinheitsfront mit ‘den entscheidenden }

allen übrigen deutschen - Arbeitnehmern ‘— für ) Widerstand gegen die Wirtschaftsbedingungen verblendeter Sieger zur Verfügung zu halten. f E

2 #

Auf Grund von Vorfällen, die in den legten Tagen bei

der polnisGen Propaganda beobachtet worden sind, wird

von zuständiger ; mit Polen über die gegenseitige Duldung der Werbearbeit für Oberschlesien selbstverständlich nit dazu führen fann, daß eine nah dem Strafgeseß unzuläsfige Werbetätigkeit, wie z. B. Stimmenlkauf, geduldet wird. A

pie

Auf Anorbrung des Reichsernährungsministers kommen

ab 16. Februar d. J. — statt wie bisher 600 N 800g aus Auslandsgetreide im JInsande Hargesteites „Weizen- mehl für den Kap) und Monat neben der Brotkarte zur Verteilung. Der Kilogrammpreis für

trägt 7 Á, entsprechend. den günstigeren Einkaufs- und Devisenpreisen. Dazu treten die Zuschläge für den Kleinhandel.

_______ Vaxyern. j seiner eit en Sizung befaßte sich der Landtag mit den Pariser Vorschlägen. Der Präsident Königbauer erklärie laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“ unter lebhafter Zustimmung des Hauses, daß, ohne dex Reichd- regierung und . dem . Reichstag vorgreifen zu wollen, von der Reichsregierung und dem Reichstag erwartet werden dürfe, daß das offenbar O niemals zugestanden werden wird. Alle trennènden Schranlen im deutschen Volke ‘müßten nieder- gerissen werden, alle Parteien, alle Stämme ‘in Nord und Süd müßten sich einigen in dem Bestreben, lieber ehrlih unter- zugehen, ‘ als -unehrlih zu verderben. Während der Rede des N hatte sch das Laus von seinen Sißen erhoben. Femöß einem LVeschluß des Lellescemales wude darauf die

Sizung geschlossen A

, Vraunsel,welg. i

In ber gesirlgen Eißung des Landfages wurde die Beschlußsassung p: einen ntrag der Rechten, der die Ein- sezung eines parlamentarishen Untersuchung3-

ausschusses fordert zur Prüfung, ob die Regierung

s{liche Vernichtungêdiktat der |:

edingungen würde |:

eile darauf hingewiesen, ‘daß das Abkommen

Kommunalvérbände be--

Etatsrechi des Landtages dadur verleßt habe, baß sie die Errichtung einer w-iteren Hundertschaft der Schußpolizei durh Beschaffung von Ausrüstung und Bekleidung für die Beamten vorbereitete, obwohl etatsmäßige Mittel dafür nicht jur Verfügung standen, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zujoige, abgelehnL, In persönlichen Bemerkungen verglich ein Abgeordneter der Rechten zwei Abgeordnete der Linken mit Robert und Bertram, den lustigen Vagabunden, standen. Die A auf die Tische. immer wieder durch den Saal:

shließlih die Siyung und berief den Aeltestenausshuß zue BiSeduna des Vorfalls. Nach Biene me der Vet handlungen wurde der Etat des Staatsministeriums gegen die Stimmen genehmigt. /

Oesterreich.

orsizende Neumann des

ehmut und do / 5 brüder im Reich den 18. Januar begangen, und wir sind eins mit ihnen im Gefühl des SŸhmerzes, ebenso wie in der eine glücklihe Zukunft des ganzen deutfchen Volks. in der Republik Oesterreih hat ein unerbittliches- Schicksal dazu

sten und Sorgen, - allein, getrennt von unseren

im Reich, zu tragen. Nicht verwehren aber kann man “uns, daß

fühlen, und daß wir_ die l Le unsrigen empfinden. Zum Gedenktag des 18. Januar senden wir den Bolk3genossen im Neich die heißesten Wünsche für bessere Tage, ihren Aufstieg und ihr Gedeihen. Um die Zukunft des deutschen Volkes, dessen Teil wir sind, soll uns nicht bange sein. Auch unsere Sehn fucht wird Erfüllung finden. Diese Kundgebung, welche 110 l übermittelt wird, : wurde vorn Hause stehend angezört und mit lebhaftem Beifall aufgenommen. :

4 _ Frankreich. / Die Minister und Unterstaatssekretäre traten vorgestern abend zu einem Kabinettsrat unter dem Vorsiy des Ministers präfidentèn Briand zusammen )nnd beschäftigten O zunächst mit inneren Angelegenheiten. Briand berichtete sodann über

die Arbeiten der D Konfe. en, { das gute Einvernehmen zwischen allen Alliierten.

— Die Abgeordneten Aubrios, Barthélemy haben in der Kammer einen

-

Ausgabe von Wechseln der Bank ‘von Frankre

deutsche Schuld ‘bis zur Höhe pon 150 nah ‘und nach, je nah Bedarf, ausgegeben werden

sation der französishen Renten, wodurch der Anleihématkt f französische Staatsanleihen wieder erössnet werden

verwenden. i

“ Sinnsand.

eine Erklärung, der zufolge die über die kommunistishe Agitation im Lande kein Anlaß zur Unruhe vor ege. Die wichtigsten Org sationen auf dem Gebiet der landwirtschaftlichen

haben eine besondere Genossenschaft gebildet und die “ersucht, ihr die allcinige Ausfuhr von landwirtschastlichen Ev “ zeugnissen nah Rußland zu übertragen. E

Griechenland. ;

‘Nach - einer , Truppen Etem Be ys ein Abkommen mit der - geshlo)jen hat, auf 2000 haben - davon etwa ihre Heimat begeben. Etem Bey- joll ein hervorragender Aw hänger Mustafa. Kemal Paschas gewe,en jein. = Zum Präjidenten der Nationalversammlun ist der Regierungskandidat Lombartos mit 248 Stimm gegen 71 Stimmen der Anhänger

Asien,

Im fjapanishen NYarlament griff der Führer d Ovp Fan Graf Kato laut Meldung des othen Tel

altung japanischer Trupen in Sibirien an. Hierauf erwiderte der Ministerpräsident Mara, daß die Regierun . diese Truppen gern zurücziehen würde, wenn sie nit für di Vertretung der japanischen Interessen in diesem Lande nöti wären. Die Truppen in

Auch würdén sie zum Schug der transsibirischen Eijenb braucht. : : ' :

d 00

Deutscher Reichstag. 61. Sitzung vom 29. Januar 1921. N ahtrag.

“Die Nede, die bei der Beratung über den Notekat und den Ergänzungsetat der Reichsminister für Ernährung und R Dr. Hermes gehalten hat, haite folgenden

orilaut:

dieses Jahres aufgeworfen. J stelle dazu fest, daß das Rei “s ministexium für Ernährung und Landwirtshast in dieser Hinsi noch keinerlei Beschluß gèsaßt hat. Es handelt siH um folgendes

worauf ungeheure Lärmszenen env F geordneten der Linken schlugen mit Fäusien F Der Abgeordnete Krosse (Kommunist) {rie F „Die Geschäfteführung des F Präsidenten ist keine unparteiishe!“ Der Präsident unterbrah

der Rechten und Demokraten

u Beginn der gestrigen Sißung des Bundesrats gedachte J der Ÿ i A nfäigiährigen Gedenftags der F

Einigung des Deutschen Reichs mit folgender Ansprache: F Mit M iat ‘un lge mit N haben unsere Stammes- [f

offnung auf H Uns -Deutsce |

verurteilt, die Folgen des unseligen ‘Krieges, - die ganze Kette von F / i olksgenossen f

wir, aller Grenzpfähle ungeaMhtef, uns als ein Volk yon Brüdern 5 l L Geschicke des deutsdhen Volkes als wie die

an den Reichspräsidenten Ebert "F

und betonte insbesondere

_Levasseur, Rozier und 4 eseßentwurf ein- F

gebracht zwecks unverzügliher Mobilmachung der F O Schuldforderun an Deutschland. Dieser | Sntwur

- fieht dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge dio F d ih auf die |

illiarden vor, die ollen, F Diese Emission ist in erster Linie für die Wiederaufbauarbeiten in. den verwüsteten Gebieten, für die Ablösung von Bons der | 4 nationalen Verteidigung und für: eine: ‘beträchiliche affe fit i i

soll, ¿u |

Der Minister des Jnnern von Hellens veröffentlicht 14 Regierung völlige Konirolle habe und Ÿ

aris 18 roduttion * egierung F

avasmeldung“ beläuft sich bie Zahl der F der den Kampf eingestellt und F riehishen Heeresleitung F ann mit 4 Gei\hüßen. Bisher 800 die Waffen niedergelegt und sich in i

Weniselos gewählt worden. |

graphenbüros“ die Regierungspolitit wegen der Unter- |

ladiwostock würden dort unter! [ß : ai, um. die japanischen Einwohner in Sibirien ju e q ahn ge |

Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir, zu einigen | Ausführungen der Herren Vorredner kurz Stellung zu nehmen! f Zunächst hat der Herr Abgeordnete Her die Frage nach der f Festseyung der- Mindestpreise für die kommende Getreideernte f

t f

Im vorigea «Jahre ist der Herr Reich2wtrtschästsminister Robert F Smidt zu dem System der Mindestpreise übergegangen, und ih F bin der Ueberzeugung, daß er damit einen. rihtigen Griff getan 3 ‘hat. - Das System der Mindestpreise hat si im allgemeinen ‘bewährt. " (Zuruf bei“ den Soz.: Siehe Kartoffeln!) — ‘Mit dem Ergebnis bei den Kartoffeln, Herr Abgeordneter Käppler, daß wit F

urn etn Drittel höhere Kartoffelernte als im lehten Jahre Habt haben. So kann man die Dinge nici behandeln, daß man Mindestpreis, wenn ex seine Funktion exfülli hat, zum alten 2n wirft. Wir haben im vorigen Jahre die Jndexkormmission eingesetzt, über die Produïtionskosten fortlaufende Prüfungen zu ver- talten hat. Wir haben sie auch in diesem Jahre wieder ein- fen. Die Jndezkommission hat getagt und hat als das Er- bnis ihrer Berechnungen bestimmie Vorschläge unterbreitet. rufe bei den Soz.) — Jh habe diese Ergebnisse der Jndex- mission, Herr Abgeordneter Käppler, der Ernährungsminister- erenz in Dresben vorgelegt und habe dort ausdrüdlih betont, es sich niht um Vorshläge des Reih3ministeriums für Et- W rung und Landwirtschaft handelt, sondern daß ih zunächst ein- 1 diese Ergebnisse der ZJndexkommission der Ernährungs- PSnisterkonferenz zur Aussprache unterbreiten wolle. D Es ist darin in der Ernährungsöministerkonferenz in Dro5den ens des oldeaburgishen Ministerpräjidenien Tanven erklärt den, man könne die Frage der Mindestpreise nicht vor der uregelung unserer Geotreidezwangswirtshast loslösen. Dieses mument haben wir anerkennen müssen. Das wurde au von deren Seiten betont, und wir haberi infolgedessen in Aussicht ommen, auf der neuen Konferenz in Mürtchen die gesamte ge zur Erörterung zu stellen, und zwar die Frag der Mindest- ise im Zusammenhange mit der Neuregelung der Getreide» angswirtschaft. Bis heute hat das Reich8ministerium, wie ih derholt festsiclle, in der Hinsicht noŸ keinerlei Beschluß gefaßt, ad es ivird von dem Gange der Vechandlungen in München Mihängen, zu welchen Vorshlägen soir nachher kommen twerden. T ZH möchte das eine hierbei doh betonen, besonder3 auc im blie auf die Ausführungen des Herrn Abg. SHmidt. Wir assen uns do von einem Jrrtum freimachen. Es ist hier gesagt "Worden: wenn heute der Landivirt in der Lage ist, für eine Rethe er Produkte auf dem freien Markt hohe Preise zu erzielen, n ist es nicht notwendig, baß wir ihm auch noch höhere Ge- depvreise bewilligen, dann können wir die Getreidepreise niedrig jen. Faá, darin liegt do eine außerordentliche Verkennung der tschaftlihen Verhältnisse. (Sehr richtig! rets.) Wir wollen den Vetreidebau fördern. Meine Damen und Herren, Sie ben doH den Landwirt in eine falshe Richtung. Er wird die chte anbauen, die ihm eine hohe Rente lassen. Daran werden ihn nit hindecn. Wir müssen unsere Maßnahmen so auf- en, daß sie auch den privatwirtschaftlihen Verhältnissen in der dwirtshaft mehr entsprechen. Nur so kommen wir twoeiter. d an diesem Gedanken, meine Damen und Herren, werde ih xdings bei meiner weiteren Politik festhalten. (Bravo! rechts ira Zentrum.) Jch stimme dem Herrn Abg. Diernreiter darin vollkommen daß die baldige Bekanntgabe des zukünftigen Systems der xeidebéwirtschastung eine dringende Notwendigkeit ist. “Jch möchte dann zu den Ausführungen des Herrn Übg. Shmidt das eine sagen: Jch denke nicht. im entferntesten daran, etipa

freie Wirtschaft auf dem Getreidegebiet vorzuschlagen, Jch.. de-das-für unveräntwortlih halten, und ih halte es auh für

erantwortlich, wenn. in einzelnen landwirtschaftlihen Kreisen e Forderung erhoben wird. Das bedeutet eine Verkennung der erordentlihen Schwierigkeiten und der großen Not, in der wir befinden. Diesen Schritt wird heute niemand tun können, der es seiner Verantwortung ernst meint. (Zuruf von den U. S.: selbe haben Sie bei der Fleishbewirtshaftung {hon gesagt, Sie haben es ganz anders gemacht!) — Bei der Fleisch-

r rihtig! rechts) Und wenn Sie heute objektiv die Dinge teilen, so werden Sie mir zugeben müssen, daß auch für die je der Arbeitershaft die Dinge sch viel erträglicher gestaltet (Sehr richtig! recht3.) Mit allgemeinen Redensarten wir diese Probleme nicht lösen. (Zurufe von den U. S.) bin de3halb der Meinung, daß wir unter allen Umständen iesem System festhalten müssen. Dann aber noch ein Wort zur Einfuhrpoklitik: Der Herr Schmidt hat gemeint, es wäre verhängnisvoll, daß wir bes in diesem Jahre so große Mengen von Auslandsgetreide eint- drt haben, es hätte sich daraus eine außerordentlihe Be- ng der Reichsfinanzen ergeben; und er führt da3 in erster è auf die Ablieferungsunlust der deutshen Landwirtschaft k. Meine Damen und Herren! Der Vorwurf geht entschieden zu | (Zucuf von den Soz.: Na nu?! Es sind doch bis heute | K Millionen Tonnen abgeliefert!) —— Bis heute sind ab- ert: Brotgeireide 788 618 Tonnen, Gerste 231 487 Tonnen f recht8s: Na also!), insgesamt- 1020 150 Tonnen. Herr | Käppler, wenn Sie alles nur auf das Konto dex Abliefs- Sunlust der. Landwirtschaft shreiben wollen, wie wollen Sie | erklären, daß wir in diesem Jahre eine höhere Gersten- rung haben als im Vorjahre? (Hört, hört! rechts. — Zus» bei den Soz.) Meine Damen und_Hercen, wir müssen. die e in der Gesamtheit betrachten, Sie können nicht einen einfa herausgreifen. Das geht zu weit MSch habe auf der anderen Seite keinen Anstand genonunen, nüber den säumigen Elementen in der Landwirtshaft — ih weiß mi darin eins mit der großen Allgemeinheit der hen Landwirtshast — (Sehr richtig! im Zentrum) die nach- lichsten Maßregeln zu ergreisen. Nachrevisionen - sind im e, und wir haben bereits durh diese Nachrevisionen be- ie Mengen Brotgetreide herautgeholt, Die Nachshau fortgeseht werden, wenn aus hiec und da in dex Landwttt- | über das rigorose Vorgehen Klagen exhoben werben,

Uber, meine Damen und Herren, woklen wir denn in diesem wieder das Risiko laufen, in die katastrophalen Verhält- der Brotversorgung hineinzusteuern, wie sie hoffentlih hinter liegen? (Zuruf von den Soz.: Sie sind katastrophal!) — nd _nicht kätastrophal. Es ist eine Entstellung der Tat- , wenn Sie das behaupten. Es..ist heute so, daß die Brot- i von 200 Gramm gesichert ershelnt, Wir haben eine Koh- ation von 160 Gramm gegeben, und die Kochmehkration 0b 16 Tebruar ouf 200 Gramm erhöht. Jh rene darnit, vir dur:hhalten können für das ganze Wirtschaftsjahr. (Hört, rets.) JFch bin allerdings der Meinung, daß es eine un- ntwortliche Politik wäre, wenn wix die Bevölkerung zu Be- | des Wirtschaftsjahres reichlich versorgen würden und sie Mer wieder in die Unterernährung zurückfalen. lassen, Wenu

4 Festseßung der Menge von 1% Zentner.

haftung, Herr Abg. Hertz, liegen die Dinge ganz anders.

Sie die Dinge objektiv und ruhig betraßteri, so werden Sie die Verbesserung der Ernährungslage gerade auf vem Brotgebieie zu- geben müssen. Wir mußten einmal den starken Zugriff auf das Ausland machen und einmal das Vakuum füllen. Feyt kann die ganze Politik nur darin bestehen, allmähliß wieder abznbauen und das ungeheure Mißverhältnis zwishen inländisher Pro- duktion und ausländisher Zufuhr allmählich zu verringern. Aber mit Jhren Methoden werden wir das nicht erreichen. (Sehr rihtig! rechis und im Zentrum.)

J darf zu der bisher erfolgten Einfuhr kurz einige Ziffern mitteilen. Wir haben bis zum 25. Januar d. J. im ganzen 1 800 000 Tonnen Brotgetreide gekauft (hört! hórt!), davor sind bereiït3 eingegangen 1 055000 Tonnen. Die bisherige ztemlih starke Einkaufspolitik ermögliht es uns, sie heute fortzuführen unter Berüdsichtigung der ja täglich wechselnden geschäftlichen Konjunktur.

Zu den Ausführungen des Heren Abgeotdneten Weilnbös, betreffend den Antrag Roestcke, möchte ih folgetides sagen: Es ijt von uns von vornherein gedaht gewesen, neben Brotgetreide auch die Gersie hineinzunehmen, und ih würde kein Bedenken haben, auch den Hafer mit in dieses Au3taushgeshäft hineir- zunehmen. Aber. iß Habe bie größten Bedenken hinsihtlih der Ich glanbe, es wird un3 niht möglich sein, diese Austauschform durHzuführen. Wir werden uns damit begnüget müssen, 1 Zentner gegen 1 Zentner abzugeben, und zwar wegen der Schwierigkeit der Devisen- beschaffung, und weil sich daraus natürlih auch eine weitere starke Belastung der Reichskassé ergeben würde, Die entsprechende Be- rüdsihtigung der Üleinerent und vichreiheren Wirtschaften, wie sie im Antrag Roesite verlangt wird, stellt die unteren Aus- führungsorgane vor fast unüberwindliche Schwierigkeiten.

Jm übrigen halte ih es für selbstverständlich, daß dieses Aus3- taushgeshäft mit rüdäwir?ender Kraft ausgesiatiet sein muß, und daß alle Landwirte, die 70 Prozent ihres Liefersolis abgeliefert haben, an dem Austauschgeschäft teilnehmen.

: Zu den Ausführungen des Herrn Abgeordneten KersGhbaum über die Frühdrushprämie kann ih nur das eine sagen, daß ih bereits im vergangenen Fahre den Wunsch hatte, die Früh- drushpcämie zu beseitigen. Jm vorigen Jahre war uns das aber noch nicht möglih. Jch halte es jedoh in diesem Jahre für durchaus möglih und sogar schr wahrscheinlih. Wir müssen mit ällen Mitteln dahin streben, uns von der Frühablieferung unabhängig zu machen, und wenn das gelingt, so werden wir gern den Schritt tun und die Früßhdrushprämie mit allen ihren Mängeln beseitigen. (Bravo!) Wir ontsprehen damit auc nur einem Wunsche der Landioicte.

Zu der Frage des Herrn Abgeordneten Smidt hirisihilich der Naturallieferung kann ih bestätigen, daß wir an dem Vor» shlag in der Denkschrift sesthalten, und daß wir ein Austausch geshâft im Wege der Zahlung von Geldbeträgen nicht für zwet- mäßig und durch{führbar halten. Dex Herr UAbgeordnets Schmidt hat hier ferner einen: Preis: von’ 1800 Mark süc. den Zéêntrer

»Lebendgewicht Schweinéfleisch genannt: "Jh muß hier doch rihtig-

stellen, daß der- Preis | heute erheblich darunter liegt, etwa 1200 bis 1400 Mark. (Hört! hört! cechts.) Er hat von einem. Eier- preis von 3,50 Mark gesprochen, während Eier heute {hon unter 2 Mark angeboten werden. (Lebhafte Rufe links: Wo denn?) Jch glaube, wenn mari die gesamte Ernähcungsfrage objektiv würdigen will, muß man auch die Preise für Schma!lz utd Mar- garine in Rechnung stellen. (Zuruf links.) Here Abgeordneter Herß, das zeigt keine besondere Sachkunbe, nehmen Sie es mir nicht übel; denn Sie sind derjenige gewesen, der unsere Einfnhr- politik bekämpft hat. Wenn wir niht entgegen Fhren Jdeen die Grenze aufgemaht und zahlreiche Leben3mitte! frei von Hem- mitngen hereingelassen hätten, dann würden wir ‘heute nicht in der Lage sein, von der Valutabessexung sür die großen Mengen Schmalz Nugzen zu ziehen, die wir im Lande haben. Mit Jhrec Methode wären wie. nicht dahin gekommen. (Sehr wahr! rets und im Zentrum.) Das SŸhmalz hat vor Weihnachten 22 Mark gekostet, Heute kostet es 12 Mark, Margarine ist ebenfalls sehr erheblih hexruntergegangen. ;

Dann noch ein kurzes Wort zum Abbau der Preise, Ja, glaubt man denn wirklih noch allen Ernstes, daß man mit einem Federstrich diese Dinge regulieren kann? Man sollte doch endlih einmal von diesern Vlaubèén lassen und die wirtshaftliten Dinge so sehen, wie sie tatsählih sinb, und ihnen burch praktishe Maß- nehmen Rechnung tragen. Jh habe damals shon betont: wir können nur durch eine gesunde Gestaltung unserer gesamten Wirt- schaft wieder zu vernünftigen Preisverhältnissen kommen. Sie können doch unsere deutsche Wirtschaft nicht loslösen von der Welttoicish Die Verhandlungen in Paris sind von ungleih größerer Wi sfigkeit als alle Vorschläge theoréetisher Art, die hier von Jhrer (nah links) Seite kommen. Jh halte daran fest, daß wir auf der cinen Seite durch Steigerung der inländischen landwirischafUlihen Produktion, auf der anderen Seite durch Steigerung der Warenmengen @&us den ausländischen Quellen. zu demjenigen Angebot von Waren lommen, das lezten Endes dann die gesunde Relation wieder herbeiführen wird und die wirksame Quelle des Preisabbaus sein wicd. Nur auf diese Weise können wir vorwärts kommen, und ih persönlich zweifle niht daran, daß die Einwirkung auf die Fleishpreise sih bald verstärken wird, eine ruhige politische Gesamtentwidlung vorausgeseßt.

Noch ein kurzes Wort zu den Ausführungen des Herrn Abg. Diez hinsihtlih der Düngerfrage. Jh möchte dazu nur kurz fest- stellen, daß toir im allgemeinen mit unserer Auffassung rehé be- halien haben. Dex Absaÿ auch an stick\stoffhaltigen Düngemitteln ist augenblidälic befriedigend, und wenn er so anhält — und ih habe Grunb zu dec Annahme, daß das der Foll sein wird —, dann werden wir bald über die theoretishen Ecörterungen, die hier gepflogen worden sind, hinweg sein. :

Was den Stand der Phos8phorsäurefrage anlangt, so liegen dis Dinge so, daß es bier ohne entsprehendè Mitwirkung des Reiches, im Hinblick auf den starken Druck der Valuta, unter vem die Superphosphatinbustete steht, richt möglich oar, die nötigen Rohe stoffmengen héreinzuholea. Jch - hoffe, daß wir gerade vurh die hier vorgesdlagene Regelung einerseits nih: zu einer so großen Belastung der Reichsfinanzen kommen, wie sie sich aus dem Etats- voranshlag érgibt, daß wir auf der anderen Seite aber bei der VPhosphorsäure, im Suverphosphat im kommenden Düngerjahr mit

deu Preisabbau als einez bestimmten Tatsache rechnen önnem

“ der Er

No eîn kurzes Work gu ber Fragé bes Thoma3mehHks. Da dürfie die eine Ziffer interessieren, daß wir nämlich im vorigen Düngerjahre rund 23 000 Tonnen Thomasmehl eingeführt haben, daß es un3 aber in diesem Jahre gelingen wird, bis zum 31. März rund 250 000 Tonnen, also etwa das Zehnfahe, an Thoma3mehl der deutschen Landwirtschaft aus dem Auslande zuguführen. (Leb- hafte Rufe im Zentrum und rets: Hört, Hört!)

Wir werden auf -diesem Wege- fortfahren, mit allen Mitteln - einzutreten für eine Steigerung der Produktivität der deutschen Landwirtschaft, und es uns angelegen sein lassen, diesen Weg weiter zu gehen, unbeeinflußt und unbeirrt dur alle theoretishen Kön- struktionen irgendwelher Art. (Lebhaster Beifall rechis und im Zeritrum.)

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Statistik und Volkswirtsthaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Zum pfälzishen „Milhstreik* erfährt ,W. T. D daß die Ortägruppe der freien Bauernschaft des Bezirks Pirmasen beschlossen hat, den Ausstand abzubrechen und die anderen Bezirke ebenfalls zum Abbruch des Ausstands aufzufordern. Die im Ausstand befindliden übrigen Bezirke lehnten aber diese Aufforderung ab. — Die Ober staatsanwaltshaft Zweibrüdcken er- hielt ein Telegramm der Bezirksversammlung der. freien Bauernschaft Frankentha!, Türkheim und Ludwigshafen, in dem sofortige Freigabe der Verkafteten und Aufhebung aller im Zusammenhang mit dem Streik ergangenen Haftbefehle sowie Einstellung jeglicher gerichtliher Ver- fo gung der Beteiligten gefordert wind; andernfalls wird tik passiver Nesistenz gedroht. Die Ober flaatzanwali{Galt teilt hierzu mit, daß sie fi durch folche Drohungen in ibrem pflich aemäßen Vorge egen die. Ungesegzlichkeiten niht auffalten lassen werdé. — Jn ins (Pfalz) wurde turch bie Gendarmerie gestern abend cine Bauernverfammlung gewaltsam aufgelöst, weil sie nit dur die Regierungskommission ge» nehmigt roorden wär.

Nah einer von „W. T. B.* übermitielten Havasmeldung aus Madrid trohi die Vereinigung ber Arbeitgeber mit Aussperrung für den Fall, baß die sozialistischen gewerfihaftlid orgariisi:rien Arbe i t e 4 forifahren sollten, diejeaigen Unternehmer zu boykoiticren, die Mitglieder der katholishen Gewerkschasten ansielleu,

Nach einer Havasmeldung aus Bombay scheint die Pros paganda der ausftändigen indischen Studenten, die die eingeborene Bevölkerung auffordern, ver britischen Verwaltung keinerlei Se ¿u leisten, Tag für Tag arößeren Umfang anzunehmen. Ein Teil dec Studenten ist beauftragt worden, unter der Landbevölferung Propaganda zu machen.

Gesundheitêwesen, Tierkran?heiten und Absperrungs- maßregeln.

Dem Pan: ist der Ausbruch und das Er« löschen der Maul- und Klauenseuche unter dänischen Schweinen vom Schlachtviehhof in Hamburg am 31. Januar 1921

gemeldet. Land- unv Forsitoirtschaft.

Große landwirtschafilißhe Woh2 1921 (26. Februar bis ö März).

Der Sibungsplan für die Wintertagung der Deutschen Lands wirtisaitsgesellschait, bie wegen der Landtagäwahlen ‘etwas hinaus geren “tvérden" mußte" und deshalb in den März hincinragt, if

eits aufgestellt und in Nummer 5 der „Mitteilungen der Deutschen SandwirtsGaftégesell)Gaft“ zuglei mit den Tacesordnungen für die öffentlichen Versammliungea vcröffentliht worden. Nicht weniger als 70 beträgt die Zahl der Sizungen. Hierin sind zwölf öffentliche Versammlungen, die am 2., s. und 4, März abgehalten werden, sowie dite Daubiverlomimling enthalten, die am d, März den u bildet. Ju der Hauptversammlung bespricht Landesältester voa Fôrste r.-Vitendorf die immer no@ die Tagesordnung be herrschende Forderung der intensiven Wirtschastse weise, und ¿war von ihrer volksroirtschaftlichen wie auG von ihrer privatroirtschaftlihen Seite. Die wichtige Frage des Einflusses der Vetriebsgrößen auf odenbearbeitung, Bodennußung und Bodenproduktion wird im An- {luß daran Administrator Dr. Ku h n-Kummeltigz erörtern. Die Düngerabteilung behandelt neuzeitliche Dingeritagen und liefert int einem Bericht über Düngungsversuce (,80 Iahre ohne Stall- búnger*) wichtige Beiträge zur vichlolen Wirtschaft. n Aderbanabteilung wird der Schlußbericht über „Ackerbau ohne Pfl M längst erwartete Aufschlüsse bringen und ein zweiter Bortvas die Wirkung von Schmetterlingéblütlern auf die Steigerun râge darlegen. Die Futierpslanzenzüchtung gehö u. a, zu den Gegenständen, die auf der TageZordnung der Saatzucht- ghieilung sieben. Die Lage des Futtiermittelmarktes wird in der Versammlung der Futtecabteilunag Haren, Neben der Schädlingsbekämpfung wird. die Frage der Vereinheitlihung des Erwerbsobstbaues die Obst- und Weinbauabteilung bes schäftigen. Die Betriebsabteilung befaßt s{ u. a. mit den nötigen Abänderungen laufender Pachtvertäge, die Geräteabteilung mit dent tande des otors pflugwesecns Zum erften Male tagen neben der Tierzucht« abteilung in gesonderten Versammlungen die Bferdezucht-, die

1 Rinderzut-, die Schafzulßt- und die Shweinezuchtabteilung. In

der Dg, bildet den Hauptpunkt der Tagesordnung die

Lage der Fleishversorgung im Deutschen Neichez - in den übrigen vier Abteilungen werden witige Organisations- und Zucßtfragen behandelt, Die große landwirt!{haftlihe Woche, die alljährlih die - maßgebenden Kreise und hervorragendsten Führer in Theorie und Praxis der Landwirtschaft vereinigt, dürfte zur Frage der heimischèn Produktion und ihrer grundlegenden Bedeutung für den O bau in umfassender Weise beitragen und Aufklärungen e ie für die Lande roie Volkswirtschaft, aiso für Stadt und

bd ganz besonders wichtig werden können.

Theater und Musik.

Im Opernhause beginnt morgen, Donnerstag, eine Gesamtaufführunn des „Ring des Nibelungen“ mit de Vorabend: „Das Rbeingold®. Die Daten Wildbrunn,

Heckmann - Bestendorf, Branzell, von Catopol - Batteux, Arndt-

ber, von eele - Müller und die Herren Friy Soot als Gast, Braun, Ziegler, Habicß, Henke, Helgers und Sd find darin

beschäftigt. Musikallscher Leiter ift der Generalmusildirektor Seh Ta 1 Me se wird gönig Nic L: m anspielhause wird morgen „Kön ard IIL* mit Friy Kortner in der Titelrolle wiederholt. Anfar 7 Uhr. m Deutschen Theater wird Shillers «Jungfrau von Orleans“ am 15. Februar zum ersten Male in Szene gehen. — Die aues Etstäaufführungen der Kammer! piele sind Goldonis Lustspiel „Der Impresario von Smyrna“, das kürzlich erfolgreich in München aufgeführt wurde und Walter Hafenclevers „Jenseits". : Im Großen Schhaufpielhause wird das alttranzösicke Q terienspiel aus dem Jahre 1452: „Die Passion* der Brüder rebans, in der Bearbeitung von Wilhelm Schmidtbonn ata Sozuu- abend, deu ò. Februar, zum ersten Male aufgeführt werden

Manuigfaltiges.

Leob\Güß, 1. Februar. (W. T. B. if Bc Plebiszitkommifssar E lets Saite a fe ausiiftung und Gewalitaten beizz egten Putsch v 227-

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