Se (A L Los Bea r brt ua Auw À writer u U D s + Pana n tim. S R Ti F E A Ri ¡M L M s pad En C É D A E C S: 00 i Mil D E É I E E D m E A Ä init MriiÓn
gegen den vorjährigen Etat 61 Millionen mehr, gegen die Wirklich- keit des Jahres 1897/98 80 Millionen mehr. Das ift eine erhebliche Steigerung der Ausgaben, namentlich au gegenüber dem vorjährigen Etat. Wir hegen die Hoffnung, daß wir mit diesen Ausgaben im wesentlihen unsern Dienst werden versehen können, vorausgeseßt, daß die Fluth des Verkehrs niht noch gewaltiger wird, als sie voraus- geseßt ist. Unter solhen Umständen wird ja au freilich wieder eine Rückwirkung in den vermehrten Einnahmen zu finden sein.
Der Ueberschuß i} veranshlagt auf 533 Millionen nah Abzug des Antheils Hefsens, also noch steigend, namentli also gegen den wirklihen Ueberschuß für 1898/99 an den geschäßten Ziffern noch immer ein Plus von 5 Millionen. H
Wenn ich nun noch auf die einzelnen Abtheilungen des Etats
einzugehen mir gestatte, so hat bezüglich der Verkehrs\steigerung im Personen- und Güterverkehr der Referent die bezüglichen Zahlen {on gegeben. Ih möchte hier nur ganz kurz auf die Tariffragen eingehen. Den Herren if wiederholentlih {on vom Regierungs- tisch aus mitgetheilt worden — die Presse hat sich auch \chon angelegentlich damit beshäftigt —, daß zur Zeit eine Reform der Personentarife geplant wird und zwar in gemeinschaftliher Arbeit sämmtlicher Staatsbahn-Verwaltungen der deutshen Bundesstaaten unter dem Vorsiß des Reichskanzlers. Die Bundesregierungen sind darüber einig, daß diese Reform im wesentlihen nah der Richtung der Vereinfachung der Tarife zu erstreben sein wird (Bravo! rets), aber ohne wesentliche Drangabe von Einnahmequellen, die jeßt aus den Personentarifen geflossen sind. (Bravo! Sehr gut! rets.) Meine Herren, ih habe hon im Reichstage gesagt, es ist das eine Preis- aufgabe, die dieser Kommission gestellt worden ift, die niht gerade leiht zu lösen ist. Aber ih hoffe do, daß sih aus den Berathungen der Kommission befriedigende Ergebnisse bilden werden. Darüber fann man von vornherein niht im Unklaren sein, daß es wohl kaum möglich sein zpird, bezüglih der Säße des Tarifs zu einer allgemeinen UebereinstimÄung in Deutschland zu kommen. Bekanntlich haben die Tarife in Süddeutschland sh wesentli anders gestaltet als in Nord- deuts{land. Der wesentlihste Unterschied liegt darin, daß wir die Personenbeförderung in Norddeutshland in vier Klassen, dagegen in Süddeutsch{land in drei Klassen vollsühren. Dieser grundlegende Unter- scicd, der sih mit dem ganzen wirthshaftlihen Leben des Volkes viel enger verknüpft hat, als meistens vorausgeseßt wird (sehr richtig! rechts), wird kaum zu beseitigen sein. (Sehr wahr!) Wenn man das zugiebt, so muß man sich von vornherein au fagen, daß es niht mögli scin wird, für die L, IL. und 111. Klasse gemeinschaft- lihe Säße in Süddeutschland herzustellen. (Sehr richtig !)
Aber über die eigentlihen Einrichtungen der Personenbeförderung,
des Tarifwesens, können wir uns nah meiner Auffassung recht wohl verständigen. Wir können recht wohl alle die großen Verschieden- heiten und Auéwüchse der Personentarife beseitigen und einen Tarif herstellen, der auf verhältnißmäßig einfaher Grundlage beruht. Noth- wendigerweise wird aber ein solher Tarif eine ganze: Reihe alter und liebgewonnener Einrichtungen beseitigen müssen. Wie das zu machen ist, ohne zu große Härten herbeizuführen, das ist eben die große Preis- aufgabe. Meine Herren, auch auf ein anderes Gebiet erstrecken sich die Berathungen dieser Kommission, nämlih auf den Gepäcktarif. Jch hoffe, daß in der Beziehung \{chon eher eine Uebereinstimmung zwischen nord- und \süddeutshen Auffassungen sich wird herstellen lassen. (Bravo!)
Im Güterverkehr sind wir |tets mit einer Ermäßigung der Tarife vorgegangen. Wir haben in den leßten beiden Jahren an Ermäßi- gungen mindestens 27 bis 28 Millionen aus der Einnahme zur Ver- fügung gestellt. Ein großer Theil diefer Ermäßigungen is überein- \stimmend sämmtlihen Wirthschaftszweigen des Landes zu gute ge- fommen. Ich führe hier zunächst die Einreißung der Kohle in den Nohstofftarif an, die jedem, der überhaupt ein Feuer macht, zu gute gekommen ist, und die ziffermäßig sih auf etwa 15 Millionen beläuft. Ich führe zweitens an die Einführung des ermäßigten Stückgut- tarifes, dessen Wirkung sh auf 11 Millionen berehnet und auch gleihmäßig allen Wirthschaftszweigen, besonders aber der Landwirth- \chaft zu gute gekommen ist, wie denn auch aus landwirthschaftlichen Kreisen hauptsäclich darauf gedrungen if, zu dieser Tarifmaßregel überzugehen. — Ich werde im Laufe der Erörterung des Etats ja wohl noch Gelegenheit haben, eine ganze Reihe von anderen Tarifermäßi- gungen mitzutheilen, die hier anzuführen wohl zu weitläufig sein würde. Meine Herren, die Eisenbahnverwaltung wäre mit dieser Er- mäßigung der Gütertarife hon viel weiter fortgeschritten, wenn ihr niht immer in den Arm gefallen würde, entweder von der einen Seite oder von der anderen Seite. (Sehr richtig!) Das ist ja nicht zu ver- roundern, denn jede Tarifermäßigung bringt eine Verschieburg hervor, die dem einen zum Vortheil, dem andern zum Nachtheil gereicht. Diejenigen, denen es zum Vortheil gereiht, freuen sh der Sache, diejenigen aber, die davon Nachtheil zu haben glauben, melden sih mit lautester Stimme überall, wo dazu eine Gelegenheit vorhanden ift, und zwingen die Staats - Eisenbahnverwaltung dadur, wenigstens in eine eingehende, oft sehr lange Zeit in Anspru nehmende Prüfung der Verhältnisse einzutreten.
Ich will hier nur ein Ihnen Allen bekauntes Beispiel anführen,
d. i. die Ermäßigung der Eisenerzfrachten, die {on mindestens 5, 6 Iohre spielt und niht zu einem Ende gelangen kann, weil die Differenz der angeblihen Interessen — ich will niht untersuhen, wie weit sie berechtigt is — die Staatsregierung bisher hat verhindern müssen, ihrerseits vorzugehen. In unendlihen Versammlungen, in unendlichen Erörterungen und allgemeinen Untersuchungen ist diese Frage behandelt wordea, und sie ist bis heute noch nicht spruhreif. Der Landes-Eisenbahnrath hat \sih verschiedentlih mit dieser Frage beschäftigt, er hat sie einmal in bejahendem, einmal wieder in ver- neinendem Sinne entschieden. Kurz und gut, es ist ein prägnantes Beispiel dafür, wie sehr der Fortschritt der Tarifermäßigung bezüglich des Güterverkfehrs durch die Anteressenten selbs gehemmt wird.
Ich wende mi nun zu den Ausgaben des vorliegenden Etats, und da kommt zunächst dec Personal-Etat. Sie finden in dem Personal-Etat ganz außerordertlihe Erhöhungen, Diese Erhöhungen werden dur ganz klar zu Tage liegende Faktoren herbeigeführt, Es sind das einmal die Ausdehnung des Netes, zweitens die Vermehrung des Verkehrs, drittens die Erhöhung der Gehälter und der Löhne und viertens di&# Verminderung der Jnanspruhnahme des Personals selbs, Alle diese Faktoren haben shon seit Jahren zu einer erheb-
vielleiht niht uninteressant sein, wenn ih mir gestatte, dafür einige Zahlen anzuführen, die meines Erachtens durchaus durhs{hlagend sind. Erstens die Stellenvermehrung. Bekanntlich i} es von' jeher ein dringendes Verlangen der Beamten gewesen, thunlichst in etats- mäßige Stellen einrücken zu können. Dies Verlangen hat au jeder- zeit die Unterstüßung des Landtages gefunden. Infolgedessen ift in den leßten Jahren eine ganz außerordentlihe Vermehrung der etats- mäßigen Stellen eingetreten. Im Jahre 1897/98 sind mehr Stellen gegen das Vorjahr eingestellt 2967, 1898/99 gegen 1897/98 mehr 11 044, (Hört, hört!) 1899 gegen 1898 4614. Wir haben also unsere Beamten- stellen in diesen drei Jahren, den jeßt vorliegenden Etat mit einbegriffen, um 18625 vermehrt. Was das für unsere Beamten, namentli unsere Unterbeamten, bedeutet, brauße ih nicht weiter anzuführen. Die Hauptmenge der Stellenvermehrung liegt eben bei den Unter- beamten. Natürlich erhöht sh durch diese Stellenvermehrung auch gleihzeitig die Ausgabe. Es kommt bei der etatsmäßigen Anstellung sofort der Wohnungsgeldzushuß hinzu, und er beträgt ja eine niht unerheblihe Summe, wie aus dem Etat zu ersehen ist. Im Jahre 1897/98 find die Gehälter der mittleren und höheren Be- amten aufgebessert worden. Der Mehraufwand beträgt unter Zugrundelegung der Etatzahl pro 1899 8200000 M rund. Die stattgehabte Revision der Servisklafsen, wodurch {ih der Wohnungsgeldzuschuß ja regelt, beträgt auch wieder 300 000 6 Von der Erhöhung der Beamtengehälter, die für das Jahr 1899 vor- gesehen if, nimmt die Eisenbahnverwaltung den Betrag von 8 000 000 M in Anspru. Dann wird durch die allmählihe Auf- rückdung der Beamten in den Dienstaltersstufen eine Vermehrung des Gehaltaufwandes im Etat von 1899 auch - um 2,5 Mil- lionen herbeigeführt, fodaß die Erböhung der Beamtengehälter gegen das Jahr 1896/97 allein eine Summe von 19000000 beanspruht® in dem Etat pro 1899. (Hört, hört!) Bezüglich der LWhne der Arbeiter is die Sache genau so. Von Jahr zu Jahr sind die Löhne der Arbeiter gestiegen. Wir gehen von dem Grundsaß aus, daß der Arbeiter, der in der Eisenbahnverwaltung beschäftigt wird, nah denselben Grundsätzen bezüglih seines Lohnes zu behandeln ift, wie in den verwandten Beschäftigungen der Privatwirthschaftszwetge. Daraus ergiebt sich eine Erhöhung in den leßten drei Jahren von 7,6 Millionen.
Gehe ich noch weiter zurück und nehme die leßten 10 Jahre zum Vergleich, so ergiebt fich, wenn ih dieselben Gehalts- und Lohn- verhältnisse anwende, die im Jahre 1889 maßgebend waren, daß dann im Jahre 1899 rund 60 Millionen mehr in den Etat eingestellt sind; wozu dann noch die 8 Millionen Antheil aus der Befoldungserhöhung für dieses Jahr kommen, also in Summa 68 Millionen Mark.
(Hört! hört!)
Dabei. find wir aber nit steben geblieben. Mit Genehmigung des Landtages und unter dringender Befürwortung desselben haben wir auch die übrige materielle Lage der Beamten und Arbeiter gebessert. Einmal dadur, daß in den leßten Jahren sehr erheblihe Beträge eingestellt worden sind zur Erbauung von Wohnungen. Es sind zur Verfügung gestellt bis jeßt zu diesem Zweck 10 Millionen. Von diesen 10 Millionen hat die Eisenbahn für sih 7 843 000 ( in Anspruch genommen und zum großen Theil au bereits Wohnungen dafür aus- geführt. Jedenfalls sind von diesen ganzen Summen Wohnungen bereits fertig gestellt oder im Bau. Daneben find noch 2} Tausend Wohnungen aus Mitteln der Arbeiterpensionskasse der Staatseisen- bahn-Verwaltung genehmigt, sodaß eine sehr erbheblihe Anzahl von Wohnungen den unteren Beamten und Arbeitern hat zur Verfügung gestellt werden können. (Bravo!) Auch in Bezug auf die Unter- bringung insbesondere des Fahrpersonals unterwegs auf den Sta- tionen ist in den leßten Jahren sehr viel geshehen. Wir haben überall dafür gesorgt, daß die Leute Unterkunftéfstätten finden, die reinlid, gesund und den Verhältnissen der Bediensteten entsprehend eingerihtet sind. (Sehr gut!) Gerade in der Beziehung ist in den lezten Jahren noch eine sehr eifrige Kontrole ausgeübt worden, und wo irgendwo berechtigte Klagen vorhanden waren, habe ih dieselben aus den mir zur Disposition stehenden Fonds beseitigt.
Meine Herren, ih kann hinzufügen, daß diese Fürsorge für Beamte und Arbeiter doch auch ihre guten Früchte getragen hat. Ich habe mir {hon bei der Einleitung meiner Ausführungen darüber einige Worte gestattet. Jh kann noch hinzufügen, daß auch das Verhältniß der Arbeiter zur Verwaltung — ich_ möchte sagen : von Jahr zu Jahr — ein engeres geworden ist. (Bravo!) “ Wir haben in verschtedenen Direktionsbezirken mit großem Erfolg herbeigeführt, daß ei Zusammenshluß der Arbeiter mit den Beamten stattfindet (Bravo!), und zwar den Beamten jeglichen Grades, an der Spie der Präsident theilnehmend, aber auch der gewöhnliche Arbeiter. (Bravo!) Das hat s\sich in vielen Bezirken voll- ständig bewährt. Meine Herren, ih habe an Kaisers Geburtstag hier ein patriotishes Fest im Kroll’schen Saale mitgemacht, in dem 2300 Arbeiter und Beamte Vereine in der Gesammtzahl von 55 000 Mann vertraten. Meine Herren, so lange ih Kaisers Geburtstag gefeiert habe, habe ich noh nie ein patriotisheres Fest mitgemacht. (Bravo!)
Fh wende mich zu den \ächlichen Au3gaben. Auch hier ist naturgemäß eine sehr erheblihe Steigerung eingetreten. Jch kann mich ganz kurz fassen. Namentlich der Gebrauch an Kohlen ist sehr erheblich gestiegen, aus verschiedenen Ursachen: einmal aus der allgemeinén Verkehrssteigerung, dann aber auch auf Grund von Maßregeln, die {hon seitens des Herrn Referenten erwähnt worden sind, die be- ¡wecken, einen rasheren Umschlag der Wagen herbeizuführen. Infolge dessen haben wir mehr gefahren, haben mehr Lokomotiven angespannt und haben auch ein günstigeres Resultat in der Beziehung erreicht. An dieser Stelle möhte ih nur darauf hinweisen, daß ih einen neuen Kohlenvertrag im vorigen Jahre abgeschlossen habe, der vom 1. Juli 1898 bis zum 1. Juli 1900 läuft. Naturgemäß habe ich, wenn auch niht gern, aber doch folgend dem Zwange der Verhältnisse, mehr aulegen müssen für die Kohlen als im Vorjahr. Es lief der bisherige Vertrag auf einen Grundpreis von 9 A Deér neue Vertrag hat einen Grundpreis von: 9,60 A Der Vertrag war ursprünglich nur auf ein Jahr abgeschlossen. Jch hatte mir aber ein Optionsjahr vorbehalten und habe mit beiden Händen von der Option Gebrau gemaht (Bravo !), denn ih würde heutzutage zu dem Preise die Kohlen niht mehr bekommen.
Auch bezüglich der Schienen ist ein neuer Vertrag geshlossen worden, der bis 1902 läuft. Auch für die Schienen hat ein höherer Preis an-
eisernen Swellen wurden bisher bezahlt 101 4 und werden jeyt
110 Æ bezahlt. Also für Schienen und Schwellen ist pro Toune 9 M4 mehr gezahlt. Meine Herren, auch in dieser Beziehung — der Vertrag ist auf 3 Jahre abgeshchlossen — habe ih mir die Option vor- behalten, nah meiner Wahl entweder auf ein Jahr, oder auf zwei Jahre. Wie die Verhältnisse heutzutage sind, ist wohl mit ziemlicher Sicher- heit vorauszuseßen, daß ‘eine von diesen Optionen ebenfalls in Anspruch genommen werden muß. Zur Zeit is zu diesen Preisen ebenfalls, glaube ih, kein Abshluß mehr zu mahen. (Sehr richtig!) Wir stehen unzweifelhaft geradezu vor einem Nokbeisenmangel, der vorauésihtlich für die gesammte Eisen- industrie noch sehr unerquicklihe Verhältnisse herbeiführen wird. Daß unter diesen Umständen, auch in Anbetracht der Lage des Weltmarkts, der Vertrag ein günstiger ist, wird mir, glaube ih, jeder von den Herren bezeugen, der mit den Verhältnissen bekannt is. (Sehr richtig !)
Meine Herren, wir haben zu gleicher Zeit bei dem neuen Schienen- vertrag Vortheile in Anspru genommen und auch erreiht in Bezug auf die tehnishe Vollkommenheit des Materials. Wir haben, der fortshreitenden Technik folgend, erreihen können, daß die Garantiezeit besser reguliert wurde und daß auch über eine größere Festigkeit des Materials Verabredungen getroffen worden sind. Das letztere ist von sehr erhebliher Wichtigkeit, insbesondere bei dem Umstande, daß - ein großer Theil unserer Stahlproduktion auf dem Thomasverfahren beruht und das Thomasverfahren an sich ja ein sehr \{chônes, aber weihes Material liefert. Die Technik ist soweit fortgeschritten, um diesem Uebelstand vollständig begegnen zu können und jeden beliebigen Grad von Härte bis zu einer gewissen Maximalgrenze vorzuschreiben. Unter den Schienen befindet sich au ein ziemli erhebliher Posten von \{chwereren Schienen, als das bisherige Profil is. Die Herren werden sich erinnern, daß auh diese Frage hier wiederholt erörtert worden ist. Dies neue, \{chwerere Profil, welches dazu bestimmt ist, allmählih in die {wer belasteten Strecken eingebaut zu werden — wir haben dafür für die nächsten Jahre 17 000 km in Auêsiht genommen —, wiegt 41 kg pro laufenden Meter. Im Etat für das nähste Jahr sind von den 17 000 km zunä&st 1100 km für den Einbau s{hwerer Strecken vorgesehen.
Meine Herren, auch in Bezug auf die Vermehrung der Betrieb8- mittel ist, wie Sie wissen, ganz Außerordentlihes gesehen. Ih will hier nur kurz drei Zahlen nennen. Es sind abgeliefert worden vom 1.-Oktober 1897 bis 1. Oktober 1898 20000 ofene Güter- wagen, und es werden abgeliefert vom 1. Oktober 1898 bis 1. Ok-
‘tober 1899 18000 Güterwagen, auß-rdem 820 Lokomotiven und
1257 Perfonenwagen. (Hört! hört!) Zur weiteren Beschaffung werden uns die Mittel des boffentlih genehmigten Etats und was noch aus den Dispositionsfonds zur Verfügung steht, bereit sein.
Meine Herren, ih kann zum Schluß meiner Ausführungen nur den Wunsch aussprechen, daß dieselben dazu beitragen mögen, den Herren über die einzelnen Theile des Etats Klarheit zu verschaffen und auch bei ihnen dieselbe Ueberzeugung hervorzurufen, die bet der Staatsregierung vorhanden ist, daß nur außerordentliße An- \trengungen uns in die Lage seten können, dem Verkehr gerecht zu werden, den wir mit Zuverlässigkeit für eine absehbare Zeit
voraussehen. Meine Herren, bei einer anderen Gelegenheit werden wir die
Mittel und Wege hier miteinander zu erörtern haben, welche zur Lösung dieser Aufgabe führen, werden wir zu erörtern haben, ob die Erweiterung und Ergänzung des Eisenbahnnetzes oder ob die Erbauung von Wasserstraßen in größerem Umfange das rihtige und zweckmäßige Mittel sind, oder ob, wie die Staatsregierung annimmt, sowohl die Eisenbahnen wie die Wasser- strafen erweitert werden müssen. (Sehr richtig !)
Meine Herren, ich kann hier nur dasselbe wiederholen, was ih am S{hlusse meiner Ausführungen bei der ersten Lesung gesagt habe : ih hoffe, daß diese wichtige und ernste Frage, so ernst, wie sie wohl faum jemals den Landtag in wirthschaftliher und finanzieller Be- ziehung beschäftigt hat, zum Segen des Landes gelöst werden möge.
(Lebhafter Beifall.)
daß die Kosten der Nebenbahnen immet mehr den Gemeinden über- tragen würden. Die Vollbahnen müßten mehr ausgebaut werden, und für die Bewältigung des Güterverkehrs müsse, namentlihch dur Ein- führung schwererer Wagen, mehr geschehen als bisher. In; Amerika und England sei man uns in ter Zahl der Züge überlegen. Statt immer weitere Nebenbahnen zu bauen, solle man den Kleinbahnbau erleichtern. In der Frage der Perfonentarife, wünsche er eine Vereinfachung ohne eine Verringerung der Einnahmen. Wünschenswerth sei eine bessere Beleuhtung der Personenwagen. Eine Ermäßigung der Gütertarife empfehle sich hon mit Rücksiht auf die Konkurrenz des Auslandes, das unter viel cünstigeren Bedingungen produziere als wir, und vor allem billigere Tarife habe, z. B. Rußland. Fiskalische Rücksichten dürften bei der Entwickelung des Verkehrs niht auss{lag- gebend sein. Wenn die Eisenbahnverwaltung durch die akute Ver- mehrung des Verkehrs in den leßten Jahren überrascht worden sei und ihm nicht habe folgen können, so bebveute dies in wirthschaft- liher Beziehung den Verlust von Millionen. Der Antrag auf Er- höhung des Dispositionsfonds sei von dem Minister zurück- E worden, niht aus sahlichen Gründen, sondern wit
üdsiht auf den Finanz-Minister. Darum müsse ihm dem Finanz- Minister gegenüber eine größere Unabhängigkeit gewahrt werden. Wir seien ja auf die Eisenbahneinnahmen angewiesen, aber es gebe darin eine Grenze, und wir müßten daran denken, daß die Uebershüsse der Eisenbahnen der sea nverwalkung wieder zuflössen. Die Finanz- verwaltung mishe sih in jeden Eisenbahnbau, lasse jedes Projekt
dutch ihre Kommission prüfen, und es fehle nur noch, daß sie D die Fans und Güterbeförderung bestimme. Der Finanz- e
Minister nehme nicht Rüsiht auf die wirthschaftlihen Ver- hältnisse, sondern ‘nur auf höhere Erträge für die Staatskafse. Seine Freunde würden deshalb niht erlahmen in dem Be- streben, den Eisenbahn-Minister vom Finanz-Minister unabhängig zu machen Ferner wollten sie dahin wirken, daß der Eisenbahnbau dur den Bau der Kanäle niht gehemmt werde. Die Eisenbahn-Direktion in Köln habe eine Verfügung erlassen, welche darauf hinauslaufe, daß die Eisenbahnverwaltung sich nicht für verpflichtet halte, die dur den Bau ‘des Dortmund-Ems-Kanals herbeigeführten wirthschaftlichen Verschiebungen im Siegener Bezirk durch den Bau von Eisenbahnen wieder auszugleihen. Sei dies auch die Absiht des Ministers? Von seiner Antwort werde die Stellung der nationalliberalen Partei zur
Kanalvorlage abhängen.
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
gelegt werden müssen. Der bisherige Preis lautete für die Schiene
lichen Erhöhung des Personal-Etats geführt. Es wird den Herren
109 M4 für die Tonne. Der neue Preis lautet auf 118 f Für die
Abg. Macco (ul, {wer verständlich) beshwert \ich darüber,
: Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anuzeiger.
N 53. Berlin, Dounerstag, den 2. März 1899 L Dle T T T E T E E E i n S O G
(Schluß aus der Ersten Beilage.) inbei ) / . zu in der Vereinheitlihung der Personentarife. Jn Bezug auf die | Al Ü : i ; . ) erhöhstdemselben d i Seel 1 N O é Id Mt d Leiangen der Eisenbahn- bas Le i M Mitte augen S eni n Bats i E ei , Seine Majesit aus, in welbes vie Versammlung de: er pslichttreuen braven Beamten im | uns in dies teh je] ivat: | Dann wren einstimmte. Seine Majestät verneigte Sich dank Namen meiner Freunde nur unsere Anerkennung ausfprech H ny dieser Beztehung au nicht viel Fenugt hat, da die Prioat- | Dann wurte in die Tagesord i E E C : treten. Staatsbahnverwaltung steht vollständig auf der Höbe ibe u ie | bahnen si in Tariffragen zusammengef lefsen haben. Wir hatten Zur Berathun Tand Die h In der Presse wird dies zwar au anerkannt ae as cfagbe, früher 2000 Tarife und fortwährend Tarifkriege. Der Minister hat | der Hohmoore "ti bes h Frage E Nußbarmachung ewiesen, daß damit Versäumtes nageholt wirt gt ad a #! der O atduns gesagt, daß wir niedrigere Tarife haben, | Kolon At Ben e Berück sichtigung der at aber früher felbst ‘der Verwaltung Sparsamkeit n, n ag ee an, Ob er es heute wiederholt bat, weiß ich niht; | Rath Dr. Fleisher und Be beds een Geheimer Negierungs- es handelte sich tamals um ein Uebergancsftar tan 1p o en vielleid;t & es mir auc bei der berühmten Akustik dieses Saales ent; Anschluß an die Denkschrift de A nt 7 Me C us politischen Freunde werden alles bewilligen, was zur Bewäl eine panhen, e kommt darauf an, ob wir unter ten Frachten s{werer zu | über den gegenwärtigen Stand d s Ra Tulf, Moor - Kommission der großen Aufgaben in der Zukunft {ü ti Ci jgung agen haben als andere produzierende Länder, und da behaupte ih, | besiedelung in Preußen referierten et N go ultur und der Moor- verwaltung nothwendig sein wird. Dabei wird sowohl der V, Febr pol 0 E normalen Tarife viel zu hoh sind. Bei der Ermäßigung | Besprehung betheiligten sih die H len E O RNDIEDEn wie die gesammte Finanzlage des Staats zu berü titen 2 erkehr e arife wird man allerdings vorsichtig sein müssen. Es muß dabei heim - Klein-Spiegel, Graf von L B Me von Wangen- Lande hat man von dieser finanziellen Behandlun B E Im | auf die entgegenstehenden Interessen und auf die Finanzen Rüksiht | Regierungs Rath Dr. Kroh 1 1d 2 M t, Amer Diver Etats kei ; g isenbahn- | genommen werden. Die Eisenbahnverwaltung muß aber da z Arogne (welcher speziell die Verwendung der (an nere Los jarens erst f ele Werbtioina der Erie | 16e Wobtd fe dd do La ncirrern um Vie mri: | [e de Folonsiy lefewont Diellber Geheimer ats. Been Dire Ce i C e T Ut, ; ganze Land handelt. ä a O ANeT Ot, Uer gewordener Gewohnheiten nicht möali@ Mute ene Aufgeben lieb. ift L Ga LT Mau Gat a: Der Finanz-Veinister Graf von Sven SUE BEL at T ries p gelingen, zwishen den widerstreitenden Interessen die richtige | Der Finaaz-Mi iste run veryindert, der heutigen Sißung beizuwohnen. | Landwirtbschaft 2c. Freiheir von Hammerstei r nter für Diagonale zu finden. Der Betriebsüberschuß des laufenden Fah S Doe E ) N er hat s{hop oft und den Thatsachen gemäß den | auf die Moorkulturbestrebungen und de fä igs Mife E ist um so erfreulicher, als große Ausgaben für die Betri Es Ï L urf zurückgewiesen, daß er die Eisenbahn zu einer Finanzquelle | Hoffnung aus, daß die mit Hilfe L L ns ichen Mikerfolge, die sicherheit gemacht werden mußten Es “ift vis Et R c riebs- Abt el oe Bei der Verstaatlihung hatte man allerdings die | chemie fortschreitende Entwiel be Me Technik und Agrikultur- Kommission gesandt worden, um dort Studien zu Ua Ben Ich Staats ge S t, die Ausnußung der Eisenbahnübershüsse zu allgemeinen Schutze des Staates auf fiherem B g oorfolonien unter dem glaube, wir haben den Verglei mit England nicht U fürchte . Das | d 1 Dru der Becht nten pu paltqne Feider war dies unter | bleiben werde. — Hierauf verli ß S ine M jestüt ver Kaiser ind Könt Üeberwiegen der eingleisizen Bühner 4h id e L a T ru er Verhältnisse niht - möglich. Der Borredner hat eine | huldvoll grüßend die Versam 1 T De Lee LIUBINEE unb KAVig auf den Bau von Nebenbahnen auf Koster her Sia B a ren E {he 4 er die Verwendung der Uebershüsse verlangt. Wir siad | Besprechunz der Méaorkiiturfegge 16 In der alsdann fort eseßten auf die viergleisigen Bahnen if uns Guilate at eius ; ie 1 S er Auskunft zu geben. Eine solhe Uebersicht ist eigentlih | Herren Landforstmeister Dr, D P men noch weiter das Wort die diese Bahnen bewegen si abec in der Hauptsade nur um London, | die einze etfo.Etat vorhanden. Redner verbreitet sich dann über | Seite der F Giiribas - Dékondntie e Ratb Sea E pas / ! . | die einzelnen Ausgaben und die Tilgungs- und Ab [pge) randes « Defonomie - Rath Heumann - Oldenburg, Gail E Merdings, daß in dem Bau mehrgleisiger Bahnen | Der Finanz-Minister verkenne die Wefahren cle Me en und Ga E Winkelmann-Köbbing, von Klißing-Gharlottenhof von Vollbahnen oder die limiandeluni e Neben N Nane i U eet vdd habe aber tiefer Gefahr {on | wurde nicht Os los die Meserentan: . Ein Besu ol D l , gengearbeitet dur ins{ränkung d ü brio N h: A t e U sem p gzurden wir einer Ergänzung | Ressorts an die Ueberschüfse. Es cute: Abe A n N Reis ald Rae lgereStaatsfekretär Sterneberg, von Arnim, Bin aus bie Sterefectee, Q E N N enbagnen die Feri Vie S RRN erhoben hätten, Aufshluß darüber gäben gegangen: Freiherr von Wangenheim war folgender Äntrag etn- An di / en z l en werden. | wie fic te Beseitigung der Gefahr denken. \ Mtnttor tio Q ; äbecbapt ein Bedürfniß fir ‘Das blickt “Lid B Os I ¡i S L E eo) ph der Journalisten- | tung Su Bt idafilig en mai Nen O der Gemeinde möglichst berücksihtigt wird. Die Vermebr d d t n pen zu Und bierot deshalb fast unverständlih. Erbe- | wirthshaftsfkammern vorläufig fü a R etatêmäßigen Stellen sollte auch in anderen Refsorts stattfi Sang Der aE „daß feine weitergehende Gütertarifreform in Autsicht gestellt | Plenarversammlung des Landes-O A E e Brad Di bote Mobeiter: 1 eff nden. Der | sei. Die Entscheidung über die Kanalvorlage behielten fi fei Thäti ; i 7 ¿welonomie Kollegiums zur ständigen verwaltung bat unsere Zustimmung Gin gutes Verbind ter Wor: | Kier tate, Berkehréanftalten dürften nicht in erster Linie als | welthe als Mitglieter diejen en Veran n 10nd erufen, für w t ç . s s z Ï E E s Z0 B Ö M 15: L h e agen E Ärbeitgeberin zu ihren Arbeitern wird die soziale Gefahr ; Abg. Im Walle (Zentr.) dankt dem Minister für die Erfolge Die Cannon Ed Ra Me von Landwirtb shaftskammern sind, i : ? j | Ae e Eisenbahnverwaltung im leßten Jahre zu verzeichnen ge- Vorsitzenden von LandwirthsGaftof. Zumwahl, fie fann auch diejenigen inister der öffentlihen Arbeiten Thielen: ga E E, Zu einer Erhöhung des Diépositionsfonds liege für das | des Kollegiums sind, als Sahverständig E A e M rlieder Ab Meine Herren! Es ist mir mitgetheilt worden. daß der Herr | selben auskommen Ae Thea “Der B L S R E i arbeitung einzelner Angelegenheiten Unterkommissionen Abg. Macco in seinen Ausführungen — ich bin im Augenblicke nit | der Meinung des Ministers keineswegs für abgeschlossen zu ela Bl Sai d im Hause gewesen — es mißliebig bemerkt hat, daß der Es gere 0s Strecken, wo Nebenbahnen zu Vollbahnen ausgebaut | von Beérnsiorf-Webningen ietos patt auf Wunsch des Grafen e s ; De ih an der Verwaltung der Staats- a u A Sinne e Eng der E cetnie, fo | die Zentralvereine dur diese Rominission llt WeRE T 298 enbahnen zu wei etheilige, indem er beispielsweise aufführens Ermäßi i enten etnen Leinen Eiertanz | Gerehtsame nicht beeinträchtigt N dé e ens gungen seien a Lid gt werden follen und können. Ds entfende, um Projekte der Staatseisenbahnverwaltung | dann einzuführen, wenn die Finanzen e e ntrage M Grun Sasen al ütster eg s R eabiner J 0e rt und Stelle mit zu prüfen, und au in manchen anderen | litten. Die Sache habe auch eine soziale Seite. Die Ermäßigung d i äcsler Gegenstand „die Bekämpfung des Beziehungen ih in die V ; : Sonntagsbillets könne vielfach ili una der | Geheimmittel-Shwindels auf dem Gebiete des Pfl g in die Verwaltung der Staatseisenbahnen einmische. Arbeiter füh elfah zur Sonntagsentheiligung seitens der \{ch ues“. Der erste Referent, Landes-Oekonomie-Rat A ENs I see voraus, der Herr Abg. Macco is in den Verfassungs- | besuch “Die Beatitlengébblter. leter fu e elutn Duatts vom Kirhen- | Steinfels - Halle a. S. beantragte: Ros y i 5 ' . e n ; j 5 e taa ée noch niht so genau zu Hause, sonst würde er jedenfalls einer Verbesserung fähig; allerdings sei zu ‘wofinsden, dak de Baus bet F V beim a Aen, dahin zu wirken, daß ähnli wie then, daß der Herr Finanz-Minister verfassungsmäßig bei Ver- | n ihren Beschwerden sih eines angemessenen Tons befleißigten. | heimmitteln betreffend Belämpf (4 Von Dia lb L E Me R R Ls des Etats, die finanziell von!irgend welcher n 1 S Tan en Ateidhende gus billige | kündigung in der Presse A Br Amal E B Oeuzung find, mitzuwirken hat, und daß außerdem für die Ver- | feine Freunde die Mittbeiluna des Mitten apSeireut habe ihn und | Angabe des Gehalts und der Stoffmenge dieser Geheimmi wendung des Dispositionsfonds von 50 Millionen die Zusti Mee ave die Mittheilung des Ministers über das patriarcalifhe | boten werde.“ A R SERRNRE De 2 : mmun erhältniß der höheren zu den niederen L Arbeite des Finanz-Ministers ausdrücklich vorgesehen is, Es war dáber Minister werde si den Dank Ge d E Ber Nachdem der Korreferent Graf von Brühl-Sigmaringen dem ias y Dru binwirko, das b A A i Jes ! darauf | Antrage zugestimmt hatte, wurde derselbe a aus berechtigt und natürlich, daß der Herr Finanz-Minister einen Un 1 Ube Verhältniß sich immer inniger gestalte. Hierauf referierte Professor Dr SérinaBorlin, ibn die Jah seiner Herren Kommissare mitschickte, um ein Projekt zu prüfen, | 11 Uhr SrUNE. wird die weitere Berathung auf Donnerstag | berihte der Landwirthschaftskammern und landwirtbsFaftlichen welches a conto des 50 Millionenfonds ausgeführt werden sollte B Zentralvereine, betreffend Volkswirthschaft. Der Bericht, welcher : auch die Arbeiternoth auf dem Lande berührte, regte eine lebhafte
Dem Herrn Abg. Winckler kann ih nur meinen Dark a | ” , . ? us nd | h sprechen für die freundliche Anerkennung, die er namens seiner Partei ciner Beschluhfassang wurde Abstand genom n Preußisches Landes: Oekouomie-Kollegium. :
meiner Verwaltung ausgesprochen hat Ich habe nur einen klei Dn C Lten und l : i ug : tenSizung, am 1. März, berichtet Irrthum zu berichtigen, j ibt febr s inzi Cie de r i l t Fabre chtigen, der dem Hérrn Abg. Winckler nit sehr Im Brandenburgischen Provinzialständehause hierselbft fanden in berichte Vér S R M “Deufräiberäine Bei bie
erfreulih sein wird; ih habe nämlih nicht ir in di : i ärz di O vird; gesagt, daß wir in die | den Tagen vom 27. Februar bis 1. März die diesjähri Ve , nächste Sekundärbahnvorlage 830 km aufnehmen wollen — das wäre | !ungen (8. Tagung) des Landes-Oekonomie-Kollegiaus ote S E N iee Reuriitals von A0: e entspriht nit ein bischen viel (Heiterkeit) — sondern ih habe nur gesagt, unä die Wel und der ersten Sißung, am 27. v. M., stand | den vermehrten Kosten der Aufzucht. 2) Die staatlichen Mittel cèr daß wir e 830 km im Bau begriffener Bahnen eröffnen | Unter-Staatssekretär im Mlnisterium, für LandrirtbiBat S E irene [bs GNEA Ie Due p rc R O E UBE QUE Ge werden, Das is auch sehr viel, und mehr als jemals in | berg batte ei éb orue: ar 2c. Slerne- | ganz veslimmte Zucht zu verwenden.“ , in g dbatte eine Wiederwahl abgelehnt. Die Gründ - J I naerer Deka 5 s E Aber wie die eigentlihe Sekundärbahnvorlage Satzun wie derselbe CLIE ein sahliher Art : die E rif ves Bhudorff betbeilicte wE dieser C E gellalten wird, darüber habe ih bis jeßt n j , | Faßungen gaven dem Lande8-Ockonomie- Kollegium eine erweiterte Landesdirektor Sartorius - Wi i P sicht. Sie wird kommen, aber Sb eiae es d r A E vogig rurmr O er M: V „Femeinschaitliche e für Slibreabeciée der Condiwicidlüäfittawmern Gt Lende Bis dahin werden die Verhältnisse soweit geklärt fei E R e, E werde sih de8s- | Zentralvereine, betreffend Wein-, Obst- und G b geflärt sein, daß sich über- | halb empfehlen, zum Vorsißenden einen Mann zu wählen Den dánn folgenden Ai d nd Gartenbau. 3 0 2 ¿ 1E, Hel ‘ __ Ven dan pigenden Berat 8 . ; Y E das Prograwm für unsere nätste Sekundärbahnvorlage shaftlithen Berit en virtbschaftskammern ino Ag D- mäßigkeit der seitherigen S I ital De: Swe i L re her stehe, a les bei ibm der | tionen auf den GBebiete i e Abg. Dr. van der Borght (nl.): Die Frage der W Fall fei. Gewählt wurden hierauf durch Akklamation ter Landes- | und 2) der Nindvieh- Ehe Au “Salut Trafen que ges! pom Standpunkt eines einzelnen Bezirks dder Aue Bes die S werin Kaw ie cu rtzet Ee a, Daus s A Mett berkieten S S Steinmeyer- onderinteresses betrahtet werden, wie es Herr Macco geth Aug s - tellvertretenden Vorsitzenden. anzig und Landes-Dekonomie-Ratbh Winkelmann-Köbbing, über d Die Kanäle sind uns eine wertbbolle Eraë d e an hat. uf Vorschlag des Vorsitzenden erklärte sih das Kollegium mit | zweiten Herr von Kriet-Trankwitz. Letzterer beantragte, d f i Ae Der Mittelland-Kanal z B. ift eine wirth\chaftlih N Fragen, der en-bloc-Annahme des Entwurfs der neuen Gesäftsordnung | bisherige Material dea Landwir1hschaftskammern a tellt e und id erkläre im R j e Notbwendigkeit, | einverstanden und beshloß die Wabl einer Kommission, welche etwaige | ibnen thunlid genaue und pr ise twort a R fra 4 vollständig t deim Standvurti Lea G Ea A aen M in g f e run 2c. ee M Ste Session Mente Le Staatssubvention DE Berat Sebi elitiodet e Staatseisenb ; h ren. | Es theilungen über die Ausführung der | werden möge, i der nâ 1 in S sein, fondern O een Me Mende Ne ae Ronen Ae ge an Aci Q Solegiums in der vorigen SiBungs- gelegenbeit S E bercibe co li A8 diefer Tae dae etilgt wären. üngli 7 : enntniß. Disfkussi 3 : Tito edes Gil fcigendadi Mae fd M später es auf- Hterauf berihtete Geheimer Regierungs - Rath Dr. Müller Leuier “Datatältazbgegeuttens war der Kommissionsberiht d zur DeEang von anderweitigen etatsmäßigen Staatszwecken mente Rin Verialena e n s Verk äl tniß Per actes Eee e ae nana fiber Foritwirtb/d aft ‘Na worden, wieviel, ist nit festzustellen, und es wäre wünschenêwer Sub n er staatlichen | eizgebendem Referat stellte derselbe nahstehenden Antrag : A6 daß uns darüber ei : , enêwerth, ubventionen zu den Leistungen der Landwirthschafts- „Das Landes-ODek ie: i E damit wir wissen, ‘wie weit die Gisenbabnüber/Wlsse 11, Elsenbahn: | unx “Ler Hborin (pw eebsSoftliben Zentralvereine) | sin zen Nupbarmadhung der bei der Berufs, un Gewerbezäblung zwecten verwendet werden können. Der Finanz-Minister h t Ock ie: R T0 * Per Rorreferent, Landet- | vom 14. Junt 1895 bewirkten reichsstatistishen Erhebung über Anzab anerfannt, daß der Etat in bohem Maße vorx Eisenba r ha elonomie:Rath von Mendel-Steinfels, befürwortete folgende Anträge: | und Größenklafsen der Forstbetriebe ist es wünschenswerth, die in B dl 2 hängig ist. Das is äußerst bedenklih. Die Ei Aba überla A L. ¿Das Königliche Landes-Oekonomie-Kollegium beschließt, den | der Statistik des Deutschen Reichs vorliegende Bea “edner e ; / t ; : E DE! s il de Z tung dadîin zu ehen je na ie Eisenbahnübershüsse ara Minister zu bitten, dahin zu wirken, daß die Staatszushüfse | ergän en, daß d i 5 oe EITRTDEE ing dabin j Es tunen Tad her, Ce LLUNO (dlebte Sun Put As eine wels Gibbbag Es im Staatshaushalts - Etat los Stiftungs- Geninde S AE, ne Bat De egeri]Me i il; Y T/aÿren, werden 2 inglidste P Mie Et R E Dann wüten neue Anleihen aufgenommen werten, und" der none | Herz Wer torislide Landes-Befonomie-Kollegtum bescliest, den | walvungen, — 2 Hur Durchführung einer wirttamen Schuduait: ax würde sih verschieben. Zur Vermetid die f en, dahin zu wirken, daß für die Errichtung | Geseßgebung, deren fürzlih erfolgte Wiederaufnahme dur die Staats hat man in Württember die Kilo ah ung dieser Verschiebung | von ländlichen Haushaltungss{ulen Staatéêmittel zur Verfügung ge- | regierung einem drin Med 7e e acederausnahme durch die Staats» : | genden Bedürfnisse der Laundeëkultur entspritt, Das jegige System per0 Ne gung eines e ryelondo vorgesehen. | stellt werden, sodaß unter weiterer Heranziehung von Kommunal- und erscheint es geboten, in Fällen, wo dur miad CERORL GUEIEAN allgemeinen Stagts endung von Eisenbahnübershüssen zu | Kammermitteln in allen Provinzen eine Anzahl dieser sozialpolitis regeln der j E GR E L L D Frankrei bezieht gal M Dauer nit aufrecht zu erhalten. | und wirths{aftlich schr zeitgemäßen Anstalten ins Leben epa l bitten L Aa (Gi Ie CTUGen is, Ins desc di Privatwal« andere Weise (ls wee Lay fen ahnen auch Einnahmen, aber auf | werden kann.“ i Begründung Gon A A q eau Auffo:ftung bedufs been H t 2 wil dieses Velsvlel nit als: nacbabmendwerth | Landwirthsbaft 2e Frellene von bra a Ler Be | Bete ce tugs/äbige Kommunal - Vadönde - doreden. inftellen, aber ciner größeren Beweglichkeit i f t i + Hretherr von Hammerstein und der Ministerial- | 3) Um die unentbehrlichen, zur Zeit z nzulênalichen foritltatistetährm wesen das Wort r-den, So arofie “Forts it un “hi Sisenbahn- Direktor Dr. Thiel betheiligten, gelangten beide Anträge zur Annahme. | Grundlagen für die ‘bevorstehende anderweit B Sibi wann R meint, haben wir denn do nit gemacht r “ikt der Minister Die Sitzung {loß mit cinem Neferat des Geheimen Negterungs- | deutschen Zölle auf Hoh) und fonitine WeDdvecdudio ua bede Fen Mt thun übrig, Die Ausgaben sind jeßt debald béher M7 el u | Raths, Professors Dr. Maerer- Halle a. S. über die Zahres berichte, | scheint es drinzend ceboten, alsdald m Kai erlidea Stat Siu as früheren Jahren mit den Ausgaben urüdth it A weil man in | betreffend landwirthschaftlihe Nebengewerbe. eine Statistik über die Erzeugung und, g u Verwaltung sollte sih auf den wahsend V Lie b au In der zweiten Sipung, au 28, v. M. welche das Landes- | von Holz und anderen Waldpredukten sowol S einrihten, Der Minister hat ganz Mecht E di ehr der Zukunft | Kollegium emen tis mit der Zentral-Moor-Kommission | Neihe als in denienkaen Liudern “- aud vardeèt d D eingewirkt i ' wenn die Kartells glinstig | abhielt, ersien Seine Majestät der Kaiser und König. | Bezug auf Holy, Holzwoacren dee (n uan , _nElhe n g haben auf die Preisbt{dung, @benso stimmen wir ihm ! Der Vorsitzende, Landeshauptmann von MNoeder-Oberellguth, dankte Eine und AutsedrCentel it de R Da R atis
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