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[80553] Oberschlesische Kokswerke & Chemische Fabriken Aktien-Gesellschaft. :
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier- mit auf Montag, den 27. März cr., Vor- mittags 10 Uhr, zur ordentlichen General- versammlung im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Berlin, Unter ten Linden 8 11, ergebenft ein- geladen.
: Tagesordnung :
1) Beri®terftattung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes über die Bilanz und den Be- trieb des Geschäftsjahres 1898.
2) Beschlußfaffung über die Feststellung der Bilanz, Vertheilung des Gewinnes und Er- theilung der Decharge an ten Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welher seine Aktien \päte- fteus 5 Tage vor der Generalversammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generaiversamm- lung nit mitgerehnet, an folgenden, vom Aufsichts- rath bezeihneten Stellen :
in Berlin bei der Kasse ter Gesellschaft, Unter den Linden 8 IL,
bei der Berliner Handels-Gesellschaft,
in Breslau bei dem Schlefischen Bankverein
hinterlegt bat.
Statt der Aktien können au von der Reichs- bank ausgestellte Depotscheine hiuterlegt werden.
Berlin, den 1. März 1899.
Oberschlefische Kokswerke & Chemische
Fabriken AOOU Mea N fihalt, erve.
[80554] Oberschlesische Kokswerke & Chemische Fabriken Aktien-Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Montag, den 27. März 1899, Vormit- tags L0è Uhr, zu ciner außerordeutlichen Generalversammlung im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Berlin, Unter den Linden 8, II, unter Bezugnahme auf § 25 des Gesellschaftsstatuts ergebenst eingeladen.
Tagesordnung : Statuten-ÄAenderung, und zwar:
a. Ergänzung des § 2 des Statuts (Gegenstand des Unternehmens).
b. Revision des Statuts bebufs Anpassung des- selben an die Vorschriften des Handelsgesetz- bus vom 10. Mai 1897, insbesondere Ab- änderung der S8 2, 10, 11, 13, 15, 16, 22, 23, 24, 27, 29 des Statuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welher seine Aktien spä- testens 5 Tage vor der Generaiversammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalversamm- lung nicht mitgerehnet, an folgenden, vom Aufsichts- rath bezeihneten Stellen :
in Berlin bei der Kasse der Gesellschast, Unter den Linden 8, II,
bei der Berliner Handels-Gesellschaft, in Breslau bei dem Schlefischen Bankverein hinterlegt hat.
Statt der Aktien können auch von der Reichs- bank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werdet.
Der Wortlaut der beantragten Statutenänderungen liegt vom 17. März d. J. ab in unserem Geschäfts- lokal (Unter den Linden 8, 11) zur Einsicht der Aktionäre aus und wird denselben auf Wuns porto- frei zugesandt.
Berlin, den 1. März 1899.
Oberschlefische Kokswerke & Chemische
Fabriken Aktien-Gesellschaft. Verve.
[80546] Filzfabrik Offingen (Acliengesellschaft). Die Herren Aktionäre werden biemit zu der am Dienstag, 21, März a3. e., Vormittags ¿11 Uhr, im Komtor des Bankhaufes Paul von Stetten, hier, stattfindenden ordentlichen Generalt- versammlung eingeladen. Tagesorduung: 1) Berichterstattung der Geselis{aftsorçane über das abgelaufene Geschäftsjahr. _ 2) Nechnungsvorlage und Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinnes. 3) Wahlen zum Aufsichtérath. Die Herren Aktionâre weisen sch über ihren Aktienbesiß in der Generalversammlung aus. Der Aufsichtsrath der : Filzfabrik Offingen (Actiengesellschaft). Der Vorsigende: Moriy von Stetten.
[80545] Gelsenkirchener Gußstahl & Eisenwerke
vorm. Munscheid & Co. in Gelsenkirchen.
Die Herren Aktionäre werden bierdur zu der am Freitag, den 24. März d. Js., Vormittags 12 Uhr, im Hotel Heck in Düsseldorf statifindenden außerordentlichen Generalversammlung ein- geladen. i j Tagesorduung:
Beschlußfassung über &rhöhung de3 Aktienkapitals um A 500 000,— und über hierdurch te- dingte Abänderung des Statuts.
Die Herren ktionäre, welche an dieser General- versammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien bis spätestens den 21. März d. Js. entweder
bei dem Vorstande der Gesellschaft in Gelsenkirchen,
oder der Essener Creditanstalt in Essen,
oder den Hercen C. Schlesinger - Trier & Cie. in Berlin,
oder den Herren Gebrüder Sulzbach in Frankfurt a. M.,
oder den Herren Bast &- Herz in Frankfurt
a. M. zu hinterlegen, wogegen ihnen Empfangsbescheinigungen und Legitimationskarten ausgehändigt werden. Die deponierten Aktien können ofort na abgehaltener Generalversammlung gegen Rückgabe der Empfangs- bescheinigungen wieder erhoben werden.
Gelsenkirchen, den 1, März 1899, Der Auffichtêrath. Alfred Weinsczenk, Vorsitzender.
“Bank für Grundbesig.
Die neuen Dividendeubogeu Serie Lx, ent- baltend die Dividendenscheine Nr. 11—20 zu unseren Aktien, gelangen vom 3. März 1899 an in Lern Geschäftsräumen, Weißegafse 1 I, zur
usgabe.
Die Talons sind mit einfahem Nummernverzeichniß, zu welhem Formulare an unserer Kasse zu ent- nebmen find, einzureichen.
Dresden, den 28. Februar 1899.
Vank für Gruudbefit.
[78198] Riesaer Straßenbahn Gesellschaft.
Die ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft findet Freitag, deu 17. März 1899, Nachmittags 5 Uhr, im Restaurant zur Elb- terrafse ftatt.
Die Herren Aktionäre werden zu derselben unter Hinweis auf den § 27 der Statuten ergebenst ein- geladen.
Tagesordnung : 1) Rechnungslegung und Bericht des Vorstandes. 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Kento. 3) Neuwahl für den Aufsichtärath.
4) Erledigung etwaiger eingebender Anträge.
Vertreter von Aktionären müssen geritlich oder notariell anerkannte Vollmachten aufweisen.
Riesa, den 20. Februar 1899.
Riesaer Straßenbahn Gesellschaft.
Der Auffichtsrath. Der. Vorftand.
Carl Braune. Emil Gaschüy.
[80487]
Frankfurter Margarin-Gesellschaft.
Vilanz per 31, Dezember 1898,
90 000|— 45 88777 35 199/37 248 010/18 2 441/36 3 351/07 924|— 103 770/84 529 584/59 440 000 — 66 658/91 5 167134 17 758/34 529 584/59 Getvinn- und Verluft-Konto.
Absch{reibungen Unkoften
Immobilien-Konto Fabrik-Geräthschaften-Konto . Effekten-Konto Debitoren-Konto . Kassa-Konto
Aktien-Kapital-Konto
Reserve
Spezial-Reserve
Gewinn- und Verlust-Konto . .
20 774 35 153 989 26 17 758 34 T2 5921 95 T T90:738 192 331/17 192 5211/95
Saldo-Vortrag Brutto-Gewinn
[80424] : Restaurant und Hotel - Gesellschaft Hamburg. Bilanz den L. Januar 1899.
Activa. Grundstück-Konto Gebäude-Konto „. . . A136 806,21 — Abschreibung 1% , 1368,06 M 135 438,15
Neubauten 136 436/90
Geschäfts - Uebernahme- Konto C — Abschreibung . . Inventar-Konto . . , M 76 000, — — Abs(reibung . ., 8118,77 ] G7 881,23 Neuanschaffungen . . , 4118.77 U R auto (im eigenen Grund- si)
Ü
Bank-Konto
Kafsa-Konto . . ..
Zinsen-Koato
(am 1. Januar eingebende Hypothek- zinsen).
Unkosten-Konto
(pränumerando bezahlte Versicher.- Prämien und Kontraktitempel)
71 C00|-—
639| —
623 421/72
Passiva.
Aktien-Kapital-Konto ypotbeken-Konto . ypothekzinsen-Konto
(bis 31, Dezember 1898 berechnet). Steuer-, und Abgaben-Konto . . „. (laufende Grundsteuer 4 Jahr). Kautions-Konto L Gewinne und Verlust-Konto (Gewinn- Vortrag)
250 000! — 356 000! — 8 579/69
135|— 7 500/— 1207/03
623 421/72
[80429} Actien-Gesellschaft Katholisches Gesellenhaus zu Bochum. Vilanz per A. Oktober 1898.
- 15 17 549|— 127 811/15 7 960|— 21 973/36 5 990/40 2187/50 215/81
183 678/22
P E 17 200|— 107 000|— 30 000|— 16 C00|— 11 374/55 94/20
1 800/33
209/14
Aktien-Kapital , Hypotheken Grundschuldbriefe , . Darlehne
Kreditoren
Gewinn- u Verlust-Konto (Vortrag) Gewinn auf Resekvefonds #4 10,46 do. „ neue Rechnung „, 198,68
1835 678 32
[80543] Grube Leopold bei Edderitz
Actien-Gesellschaft.
Zu der auf Sonnabend, den 25. März 1899, Nachmittags 5 Uhr, in Berlin, Behrenstraße 31, anberaumten ordentlichen Generalversammlung Werden die Herren Aktionäre hierdurh ergebenst ein- geladen.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung hat nah § 7 des Statuts die Hinterlegung der Aktien oder der Depotscheine der Reichsbank bis einscließ- lid den 22. März d. J. bei der Gesellschafts- ase oder einer der nafolgenden Stellen zu er- olgen.
Born & Busse, Berlin, Behrenstraße 31,
Anhalt-Dessauische Laudesbauk, Dessau,
Levi Calm & Söhne, Bankgeschäft, Bernburg,
Lüdicke & Müller, Cöthen,
Magdeburger Baukverein, Magdeburg.
Gbeudaselbst kann vom 11. März a. c. ab der Geschäftsbericht entgegengenommen werden.
Tagesorduung :
1) Berit des Vorstandes und des Aufsihts- raths; Vorlegung der Bilanz und des Ge- winn- und Verluft-Kontos. :
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, die Ertheilung der Entlastung und geisternng der Dividende.
3) Aufsihhtsärathswablen.
4) Aenderung der §§ 18 und 28 des Statuts dahin, daß an Steile der bisherigen Tantième
des Aufsichtêraths vom Geschäftsjahr 190
ab eine feste Entshädigung und eine Tantième
gemäß § 245 des neuen Hande8gesezbuhs treten soll. Edderitz, 1. März 1899. Der Auffichtsrath. Lezius, Vorsizender.
[80421] Deutsche Dampfschifffahrts-Gesellschaft
„ansa“. Bremen.
Die Herren Aktionäre werden zu der X VII. ordeut- lichen Geueralversammlung am Mittwoch, den 29. März 1899, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, 11 Schlachtpforte Nr. 1, in Bremen ergebens\t eingeladen.
_ Tagesordnung :
a. Geshäftsberiht und Rehnungtablage, Ge- nebmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verluft-Konto.
b. Aenderung des Statuts (§ 12, Verstärkung des Aufsichtêraths um ein Mitglied).
c. Wahl von Aussi§têratksmitgliedern.
d. Auétloofung von Stücken ter Anleihen von 1888, 1889 und 1893, gemäß den Anleibe-
___ bedingungen.
Hixterlegungsftellen für Aktien, für welche das Stimmrecht in Anspruh genommen werden soli:
I. Schulze & Wolde in Bremen,
Robert Warschauer & Co. in Berlin.
Die Deponierung der Aktien gemäß § 17 des Statuts hat bis zum 21. März a. c. zu erfolgen.
Bremen, 1. März 1899.
Der Aufsichtsrath. Louis Ed. Meyer, Vorsitzender.
[79404]
Gemäß des in der Generalversammlung vom 2. Februar a. c. gefaßten und bandelsriterlih ver- öffentlihten Beschluffes ist die Hütten-Actienzesell- schaft vormals Carl von Born zu Dortmund in Liquidation getreten.
Liquidatocen find, wie aus der Veröffentlihung des Pandelsrihters ersihtlih, die Herren
Kommerzien Nath Mathias Tull in Dortmund,
Dircktor Friedrich Wilbelm Leopold in Hörde,
Direktor Wilhelm van Vloten in Hörde,
Direktor Hans von Born in Dortmund.
Die Gläubiger der in Liquidation getretenen Hütten- Actiengesellschaft vormals Carl von Born" zu Dortmund werden aufgefordert, si bei unserer Gesellschaft zu melden.
Hütten-Actiengesellshaft
vormals Carl von Born in Liquidation. Tull. Leopold. van Vloten. von Born.
(80563) (f Berlinische Feuer-Versicherungs- Anstalt.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Dieustag, den 21. März d. Js. im Geschäftslokale der Anstalt, Brüderstraße 11, Vormittags 11 Uhr, statifindenden ordeutlichen Generalversammlung mit dem Bemerken ein- geladen’, taß folgende Gegenstände zur Ver- handlung fommen werden: g 1) Eg des Geshäftsberihts für das Jahr 1898; f Bericht des Aus\{chufses über Revision des Abschlusses und der Bilarz ; Antrag auf Ertheilung der Decharge ; Feststellung. der Dividende; Wakbl eines Direktionsmitgliedes; Wahl zweier Auts{chußmitglieder ; Wahl eines fstelivertretenden Auss{chußmit- glizdes.
7) Erwerbs- und Wirthschafts-
Genossenschaften.
H
80500] Die Herren Mitglieder der Deuts Volksbau- eBimast, eingetragene GenofensEett mit bee
ränkter Haftpflicht in Liquidation zu Berlin,
werden zu der am Mittwoch, den 29, März 1899, Vormittags Uk Uhr, im Geschäftslokale zu Berlin, Unter den Linden 30, stattfindenden ordentliÞhen Generalversammlung hierdurch eingeladen.
_ Tagesordrung :
1) Geschäftsbericht der Liquidatoren pro 1898 nebft Bilanz.
2) Wabl eines Vertreters der Volksbaugesell- saft, eingetragene Genoffenschaft in Liqui- dation für die nächste Generalversammlung
__ der Volksbau- Aktien-Gesellschaft.
Die Legitimation zur Theilnabme an' der General-
versammlung geshiebt dur Vorzeigung des Ges \chäftéant1heil- Konto-Buches.
Deutsche Volksbaugesellshast
eingetrageue Genofseuschaft mit beschräukter Haftpflicht in Liquidation. Der Auffichtsrath. Dernburg, steUvertretender Vorsißender.
BEVRWLES 5ST E N E R C E S T N E I I M S) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[80410] Bekauntmazung.
Der NRecbtsanwalt Simon in Neuenbürg ift durh Verfügung des K. Württ. Justiz-Ministeriums vom 16. d. M. gleichzeitig bei dem K. Württ. Land- gerihte Tübingen zugelafien und heute in die Liste der bei leßterem zugelassenen Rechtsanwalte ein-
getragen worden.
Tübingen, den 24. Februar 1899. K. Württ. Landgericht. Pfaff.
V E D E I S I E 9) Bank- Ausweise.
Keine.
RCCICE Ea D C C D R E I E G I PSD R ‘S E
10) Verschiedene Bekannt- [80557] machungen.
Bremerhavener Zeitung
Zeitungsvezrlag u. Druckerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Herren Besizer von Antheilsheinen unserer
Gesellsc:aft werden zu der am Freitag, den 10. März a. c., Abends 8 Uhr, im .Tivoli* (vorm. „Ludwiglust“), kleiner Saal, statifindenden 1. gauferordentlicen Generaiversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesorduung : Erwerb eines Immobiles für den eigenen Ge- \ckchäftébetrieb. Bremerhaven, den 1. März 1899. __ Der Auffichtsrath. W. Schnibbe, Vorsizender.
[79781] Brandenburger
Spiegelglas-Versicherungs-Gesellschaft. Die gechrten Mitglieder der Gesellschaft werden bierdurch zur 36, ordeutlichen Generalversamm- lung am Moutag, deu 20, März cr., Nachmittags 4 Uhr, im Gartensaal der Loge, neust, Heidestr. 22/23 zu Brandenburg a. H., ein- geladen. Tagesordnung : F 1) Bericht des Vorstandes über da3 verflossene Geschäftsjahr; Vorlage der Jahresrehnung und Bilanz. Bericht des Verwalturgsrathes über diese Vorlagen und Beschlußfaffung über Ertheilung der Decharge. : 2 3) Beschlußfassung über die Vorschläge des Ver- waltungsrathes betreffs der Verwendung des Reingewinns. j; 4) Neuwahl für zwei ausscheidende Mitglieder des Verwaltungsrathes. : 9) Beschlußfassung über Abänderung der 8§ 11, 14, 25, 26 und 30 des Statuts. Vrandenburg a. H., den 27. Februar 1899. Für den Der Verwaltungsrath: General-Direktor : W. Wagen it. Otto Meinicke.
[80436]
Verein zur Parzellirung der Roßfelder
in Leipzig, Gesellschafi mit beschränkter Haftung.
Der beute neu zusammengescßte Auffichtsrath be- steht aus ten Herren: Fedor Alexander Crayen, Vors, Geb. Kommerzien-Rckth Alfred Thieme, ftellvertr. Vors., und Otto Heinrih von Haugk, sämmtlich in Leipzig.
Leipzig, den 28. Februar 1899.
Die Geschäftsführer :
Berlin, den 1. März 1899. Die Direktion.
Dr. Goldig. Zils.
{77876]
Inhabers voraussichtlich demnächst neu zu besetzen.
von 29/0 des Gehalts zu zahlen. ftädtishen Behörden abhängig.
u ridtern. E Neu-Ruppin, den 18, Februar 1899,
Offene Vürgermeisterstelle. Die Stelle des Erften Bürgermeisters biesiger Stadt ist durch anderweite Wahl des jeyigen
%
Das pensionsfähige Gehalt ift, vorbehaltlich der Genehmigung des Bezirks-Aus\husses, auf
jährli 60-0 MÆ festgeseßt und soll nah 6 Jakbren um 600 A steigen. : :
INets Außerdem herben 690 M jährlihe EntsWädigung auf Repräsentationskoften gewährt. Bedingung is die Befähigung zum Richteramt oder bôheren Verwaltungédienst und der
Nachweis einer mebr jährigen erfolgreihen Thätigkeit im ftädtischzn Gemeindedienft. Die frühere Gemeindedienstzeit wird für den Fall der Pensionierurg angerechnet. i | Der Gewählte muß der Provinzial-Wittwen- 2c. Kasse beitreten uad hat darauf einen Beitrag
Die Uebernahme von mit Cinkommen verbundenen Nebenämtern ist von der Genehmigung der
Meldungen bitten wir unter Beifügung der Zeugnisse und eines Lebenslaufs bis zum 15, März 1899 an den Stadtvcrordneten-Vorsteher, Seifenfabrikanten Herru Schultze hier,
Der Magistrat.
S e ch
ste Beilage
zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 2. März
Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauwsumutter, Konkur!e, sowie die Tarif- und
M 53.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den L Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, ersheint au
in einem besonderen B
dels-, Genofsenschafts-
att unter dem Titel
1899,
Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. a: 534)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch dur die Königliche Expedition des D
Amjeigers, SW. Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
eutshen Reihs- und Königlih Preußischen Staats3-
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertbeilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ift einftweilen gegen unbefugte Benuzung gla!
afse.
3, F. 11353. Vorrichtung zum Anpassen fertiger Schnitte an die Körperhaltung und zum Entroerfen neuer Schnitte. — Siegmund Fischer, Frankfurt a. M., Brauhausgasse 1. 22. 11. 98.
3. H. 20 810. Damenhuthalter. — Berthold Herzberg, Magdebura, GBeoraenstr. 4. 17. 8. 98.
4. Sh. 14215. Vo-orridhtung zum Verbüten des Uebertrittes von flüssigem Brennstoff in die Dawyhfleitungsrobre bei Damyflamven. — L: Schuchhardti & Co., Spiritus. Glüh-
icht, G. m. b. SH., Berlin, Köpenickerstr. 145. 21. 11. 98.
4. W. 14747. Zweitheiliger Lampendotht. — Robert Scribo West, Cleveland, Obio, V. St. A. ; Vertr. : Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 6. 1. 99.
5, B. 23821. In beiden Fahrtrichtungen wirkende Vorrihtung zum Oeffnen und Schließen der Dammthüren durch die Grubenwagen. — H ga E Biskupitz - Borsigwerk. 30. 11. 98.
6. F. 11426. Elektirisher Alarmapparat ¡um Anzeigen der Dämpfe, welhe bei un- genügender Küblung dur die Vorlage von Destillationsapparaten entweihen. — W. Fischer u. H. Weber, Lublinitz. 15. 12. 98.
10, R. 12209. Verfabren zur Herstellung von Sviritus in fester Form. — Julius Rosen- thal, Köln, Hanfaring 78. 13. 6. 98.
15. V. 22901, Seßkastenreiniger. — Hans Vrincour, Straßburg i. E., Guteleutgäßchen 1. 22. 6. 98.
15. J. 4835. Bogens®ieber für Schnellpressen. — “Albert Joisten, Köln a. Rh., Rothgerber- bah 44a. 14. 12. 98.
15, M. 15496, Geeifer für den Wiedzrdruck- zylinder von Schön- und Wiederdruckmaschinen mit auß-rhalb des Wiederdruckzylinders liegenden Wickelrollen für die Abshmußpapierbahn. — ZU D nensoynie Augsburg, Augsburg.
15. S. 13 346. Papiertransport-Vorrichtung für Zylindershnellpressen zum Bedruck-n von endlojem Papier. — Schuellpresseufabrik Worms, Ehrenhard & Gramm, Worms a. Rh. — 9. 2. 98.
15, Sch. 14 144. Tiegelbewegung an Tiegel- druckpressen. — Schilbach & Co., Leipzig, Mittelstr. 7. 27. 10. 98.
15, T. 5648. Form für Typengießmaschinen. — Typograph, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Werlin SW.,, Gitschinerstr. 12/13. 30 1197.
19. M, 15 652. Zerlegbare Brücke. — Fer- dinand Mühlbach, Dresden. 8. 8. 98.
20. D. 8796, Starre Lenkkuppelung für Eisen- bahnfahrzeuge. — Düsseldorfer Eisenbahu- bedarf, vorm. Carl Weyer & Co., Düssel- dorf:Oberbilk. 14. 2. 98.
20. S. 11774, Stromzuführungssystem für elektrishe Bahnen mit zwei über dem Gleise liegenden Arbeitsleitungen. — Siemens «& Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin. 15. 9. 98.
21. S. 11750, Frittröhre mit Chromfüllung. — Siemens « Halske, A..G,., Berlin SW.,, Markgrafenstr. 94. — 6. 9. 98.
22. B. 23165. Verfahren zur Darstellung violett- bis blauschwarzer sekundärer Disazofarb- stcfffe aus Amidoreforcindisulfosäure. — Badische gr Wert und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nb.
22. H. 20 748. Verfahren zur Herstellung eines Dagmittels, — Jakob Hirshch, Wien V., Ein- fiedlergaffe 21; Vertr. : Ernft von Niefsen u. Kurt n Q Berlin NW., Hindersinstr. 2.
22. K. 16 989, Verfahren zur Herstellung von Haargemälden. — Körber « Rünzi, Bonndorf, Baden, Neustr. 117. 29. 8. 98.
24, F. 10769. Wasserröhrenrost. — Anton Frommeyer, Berlin N., Kesselstr. 6. 6. 4, 98.
24, G. 12972. Beschickungsvorrihtung. — M. Gehre, Rath b. Düsseldorf. 2. 5. 98.
24, J. 5065. Gußeiserner Gliederkessel; Zuf.
j “je 100 925. — R. Jahr, Berlin SO., Elisa-
ethufer 57. 14. 1. 99, i
24. Sch. 13 908, Gliederkessel aus hufeisen-
förmigen Kammerelementen; Zus. z. Pat. 98 800. 2 Us Schramm, Ilversgehofen b. Erfurt. 8
26, A. 6050. Vorrichtung zur Regelung des Gasabflusses bei Acetylenentwicklern. — Aug. Anders, Halensee, Ringbahnstr. 134, u. Joh. Klemm, Berlin, Landébergerstr. 83. 24. 10.98.
26, B. 21 587. Calciumcarbidpatrone. — Leroy S. Buffington, Logan Avenue 816, Minne- cpolis, Staat Minnefota; Vertr.: Dr. R. Wirth,
rankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW,,'
uisenstr. 14. 29. 10. 97.
26. K. 16 040. Verfahren zur Herstellung von festen, elastishen und gleiczeitig leuchtkräftigen Glühkörpern. — Georg Kohl, Armin Bergl, Wien, u. Victor Ritter von Theumer, Mauer
b. Wien; Vertr. : Karl Pieper, Heinri Spring- .
Das Central - Handels - Register für das Deuts, Bezugspreis beträgt L 4% 50 ch4 für das Viertel;
Reich erscheint in der Regel tägli. — Der « — Einzelne Nummern kosten 20 &. —
Insertionspreis für den Raum einer Drudzeile 30 N Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich‘ werden heut die Nrn. 534. und 53B. ausgegeben.
Klasse.
mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersia- ! 47. H. 20 791. Zentrierring zur Verbindung ;
ftraße 3, 5. 1.98.
Klaffe. / : 26. Sch. 12 994. Acetylenentw'ckler. — Julius Schülke, Berlin, Leipzigerstr. 94. 6. 10. 97. 30. K. 160683. Verfabren zur Darstellung eines Präparats aus Karbolfäure und entwässer- tem Borax: Zuf. z. Pat. 101 393. — Dr. Kade’s Orauien- Apotheke, Dr. F. Lute, Berlin
SO., Elifabett-Ufer 34. 27. 10. 97.
30, K. 16945. Sterilisiervorri{tung. — Theodore Youna Kinne, Paterson, Couniy of Passaic, State of New Jersey, V. St. A.; Vertr. : O. Krüger u. H. Heimann, Berlin NW., Doro- theenftr. 31. 15. 8. 98
30. K. 17264. eines falbenartigen Präparats, welches die wirk- samen Bestandtheile der Büikenblätter und des Iohanniékrautes enthält. — Firma H. W. A. Krause, Zittau i. S., Grünestr. 4, 12. 11. 98.
35. M, 15430. Vorrichtung zum Heben von Lasten vermittels „Nürnberger Scheren“. — Fciß Mak, Nürnberg, Obere Baustr. 33. 10. 6. 98.
35. M. 15 819. Paeumatish- Förderkorb- Fangvorrihtung. — Ca:l Maun, Fürstenstein b. Salzbrunn i. SYl. 21. 9. 98.
36. D. 8675. Zugregler füc Oefen. — S. Demoulia, Farciennes, Belgien; Vertr.: Dr. W. Häberiein, Berlin NW, Karlstr. 7. 30. 12. 97.
36. M. 16146. Vorri§tung zur selbsttbätigen Regelung der Wärme bei Heizungsanlagen, — Dr. Morgenstern, Göttingen. 10. 12. 98.
38, C. 7212. Sägenführung. — G. Clemens, Barmen. 7. 12. 97.
38. S. 19593. Fäffer aus Bretten. — Guido Holzfneht, Klofterneuburg b. Wien; Vertr. : I. Leman, Berlin SO0., Elisabethufer 49. L 12 O7
40. P. 9648. Verfahren zur Herstellung von Nickel-Magnesium-Legierungen. — FJofeph Pa- tri, Frankfurt a. M 9. 3. 98.
40. R. 11692. Verfahren zur Erievgung ge- finterter EGrzbrikeits. — John Rudolphs, Henrikéborg b. Stockholm, u. John Landin, Stockholm; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin, Kärlstr. 40, 6. 12. 97.
42, C. 7760. Selbstkassierendes Grammophon. — George K. Cteney, New York, V. Si. A.; Vertr.: Carl Pieper, Hzixrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstc. 3. 29.8. 98.
42. D. S991. Arbeiterkontrolvor:rihtung. — John W. Deubnuer, Chicago; Vertr. : A. Gerson U. d Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 3, 5. 98.
42. F. 11 269, Skalenbeleuhtungsvorrihtung an Polarifationsapparaten. — Iosef Jan Fric, Praa; Vertr.: R. Deißler, J. Maemeck? u. F. R. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 22 10; A
42. H. 20429. Indikator mit zwangläufig be- wegtem Schreibpabierträger. — F. Hasenzahl, Sosncwice. Rußl.; Vertr.: Karl Hafselmann, Daniug. 26. 5. 98.
42. K. 16 497. Wassermesser mit Regelungs- vorrihtung für die Meßsch-ibe. — Julius Keim, Weißenfels a. S. 18. 4. 98
42. M. 16 125. Arbeiter. Kontrolapyarat. — Friedrih Wilhelm Maes, Fierlohn. 6. 12. 98.
42. N. 4526. Skaleneinrihtung an Polari- sationsinstrumenten. Heinrih Neuman, Wloz- lawcck, Nussish-Polen ; Vertr. : Ernst von Niessen u. Kurt von Niefien, Berlin NW., Hinderjin- straße 2. 20. 8. 98.
42. Sh. 13416. Einftellvorrihtung an Opern- gläsern; Zus. z. Pat. 98 458. — Otto Schaff- hirt, OVresden, Wittenbergerstr. 35. 3. 3. 98,
42. W. 14075. Arbeitsmesser für Niemen- getriebe. — M. Westphal, Westend. Charlotten- bura, Eichenallee 23. 27. 5. 98.
45. P. 8883, Anferwagen für Mashinenpflüge. — Bernhard Pirig, Burg Enzen, Post Dür- sheven. 26. 4. 97. Í
45. P. 9478. Kipp-Pflug für Dampfbetrieb. — Bernhard Pirig, Burg Enzen, Post Dür- sheven. 14. 1. 98.
45. S. 11635. Melkverfahren und Vorrih- tung zum Ausführen desselben. — Georg Siems- glüf, Walérode b. Hanuover, 25. 7. 98.
45. St. 5542, Saughütchen füc Dtelkmaschinen. — Thomas Stoltenberg, Hamburg, St. Georg, Pulverteich 11. 16. 6. 98.
45. 3. 2592, Nübenkopf - Shälmaschine. — Hans Zehetmayr, Kobilan, Ungarn; Vertr. : Fude, Berlin NW., Marienstr. 17. 20. 6. 98.
46, B. 22962. Jsolierung des Zündstiftes für Explofionskraftmashinen. — Robert Bosch, Stuttgart, Kanzleistr. 22. 6. 7. 98.
46, H. 20763. Elektrishe Zündvorrichtung für Explosionskraftmashinen. — Heinule «& Wegelin, Augsburg. d. 8. 98,
46, W. 13 981, Durch eine leiht siedende Cltssigkeit betriebene Kraftmaschine. — Hch.
ißemaun, Pforzheim, u. Ludwig Gutmann, Karlsrube. 27. 4. 98. h :
47, D. 9269, Kugellager mit Längsbeweglih- keit der Welle. — Deutsche Waffen- und Mu- uitionsfabriken, Berlin NW., Dorotheen- straße 43/44. 21. 9.98 E
47. §. 20 476. Kraftausgleiher für Expansions-
majchinen. — H. A. Hülseuberg, Freiberg i. S. 7. B 98, O
Verfabrea zur Herstellung |
von mit Zement o. dgl. zu vergießenden Rohren. — Wilfred Charles Humphrey, Stradsett ! Downham Markt, Norfo!k, Engl. ; Vertr.: R.
Deikler, I. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin
NW., Luitenstr. 31a. 10. 8. 98.
49. D. 8748. Vorrichtung zum Richten von Metallschienen und Stäben mit unregelmäßigen Overschnitten. — Willizm Doyle, Milwaukee, Wisesconsin, V. Sit. A.; Vertr.: Selmar Reitzen- i baum, Berlin W., Mohrerstr. 50. 31. 1. 98.
49. D. 9342. Bobrschablone. — Emil Diehl, Chemnitz, Zwickauerstr. 92. %24. 10. 98.
49. H. 20 231. Feilenhaumaschine mit federn- dem Meißelhalter. — Peter Heinz, Ludwigs- hafen a. Rb. 9. 4. 98.
49. H. 20 733, Gewindebohrer. — M. Holz- mann, München, Müllerstr. 48. 29. 7. 98. 49. S. 21101. Verfabren zur Herstellung von Fräsern. — Heinrih Hüttenberger, Kaisers-
lautern, Rbein- Pfalz. 24. 10. 98.
49. R, 12242. NRohrschraubstock. — August Rabovsky, Dresden-A., Neubertst:. 19. 24. 6. 98.
49. W. 13523, Als Gewindebohrerbalter verwendbare Gewindeschneidkluppe. — Wun. Winterhoffff, Werm-lskirhen, zur Mühle. 206 12,97.
51. F. 10430. Sperr- und Stellvorrihtung füc die Triebfeder an mehanishen Musifwerken. — Fabrik Lochmanu’sher Musikwerke, N Ae eA hst, Leipzig-Gohlis, Langestec. 17. 20, 12/97.
S1. H. 20759. Verribtung zum mechanischen Spielen von Saiteninstrumenten nach Art der durch die Patentschrift Nr. 86948 bekannt ge- wordenen mittels Anreißvorrihtung. — Artbur Seine, Leipzia-Goblis, Langestr. 49. 3. 8. 98.
S1. S, 11 6883, Filzstreifen für Klavierbammer- köpfe. — Edmund Syhre, Dresden, Moritstr. 18. i
52. F. 9199. Vorrichtung für Schubwerk- Nähmaschinen zur Veränderung der Entfernung der Stiche vom Sohlenrande. — Z1cary Taylor French u. William Chriîtian Meyer, Boston, V. St. A,, Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., | An der Stadtbahn 24. 6. 7. 96.
53. N. 4216. Verfahren zur Konservierung von Milch. — Richard Grainger Nash, Lucan b. Dublin, Irl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 10. 97.
55. F. 9662. Seilantrieb für Paviermaschinen. — Firma H. Füllner, Warmbrunn. 5. 2. 97.
55. T. 5829. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hol, filz. — N. Teller, Dresden, Werderstr. 41. 5. 4. 98.
62. S. 11 482. Verfahren zur Gewinnung von Kochsalz aus Soole. — Saline Schweizer: halle von Gleuck, Kornmaun & Cie., Schweizerhalle b. Bafel; Vertr.: Carl Pieper, Heiarid Springmann u. Th. Stort, Berlin, | Hindeisinstr. 3. 2. 6. 98.
63. V. 21575. Antriebvorrihtung mit beim Vorwärtstreten \tatifindender Kupplung und beim Gegentreten in Thätigkeit tretender Bremse für Fahrräder. — Gerard Beekman, New York, 47 Cadar Street; Vertr.: A. Mühbhlc u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 26. 10. 97.
63. D. S805. RKettenrad mit durch den Zug der Kette cinftellbaren Zähnen für Fahrräder und äbnlide Fahrzeuge. — Bruce Drysdale, Bir- mingbam, Gr!s{ch. Warwick, Engl.; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 1%. 2. 98.
63. M. 14391. Fabrrad - Motorwagen. — E En Müller, Berlin O., Schillingstr. 35. 19. 8. 97.
63. S. 11 926. Vorrichtung zur Herstellung
bon Kautschukradreifen. — ÄAdhémar Antoine Sensève, Paris, Nue des Marais 46; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenftr. 32. 18. 11. 98. j 63, T. 6131, Shließbare Kettenradkupplung für ahrräder. — Ernft Albin Trommer, Stenn bei widau. 11. 11. 98.
63. U. 1355. Als Reflektor für die Laterne dienende Fahrradglote. — Otto Ulrich, Köln- Lindenthal, Wittgensteinftr. 36. 22. 6. 98. E
63. V. 30083. Kegelradantrieb für Fahrräder mittels getbeilter und dur Klauenkupplung ver- bundener Welle. — Léon Vignal, Paris, Nue Lafitte 34; Vertr.: Ottomar N. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin, Leipzigerstr. 131. 11. 9. 97.
64. C. 7740, Flashenktorfmashine. — The Crown Cork Company Limited, 79 u. 81 Paul Street, Finsbury, London, Engl. Vertr.: Robert N. Schmidt, Berlin W., Pots- damerstr. 141. 15. 8. 98.
64, M. 15 589. Faßdaube. — Franz Xaver Mayer, München, Schwanthalerstr. 91/0. 22. 7. 98.
68, V. 22366. Vorrihtung zum Festhalten des Schlüssels in Schlössern mit vom Schlüssel unmittelbar bewegtem Drehstücck. — Carl Georg Heinrih Beer, Hamburg, Springeltwiete 53. 22, 3. 98
70. R. 12 435. Federbalter mit Tintenbehälter ; Qu. ¿. Pat. N 299, — Eduard Reisert, Hennef,
ieg. 3. 9. 98. 71. Sh. 13790. Scuhleisten. — Anton Friedrih Schmidt, Frankfurt a. M., Hühner- markt 20. 27. 6. 98.
76. G, 12805. Flügel für Spinnmaschinen.
— John Good and Jennings Patent Machine Cordage Company, 301 Parf Avenue, Brookiyn, New York, V. St. A.; Vertr. : Karl Heinri Knoop, Dresden. 8. 10. 98.
Klaffe.
78S. St. 5332, Verfahren zur Herstellung wasser- dihter Sprengstoffe. — Arthur Neichsritter vou Stubenrauch, Nastatt i. B. 27. 1. 98.
80. S. 21 198. Kunsistzin. — H. Het, Schön- berg b. Kiel. 12. 11. 98.
80. R. 12577, Verfahren und Ofen zum Brennen von Zement, Kalk u. \. w. — P. Runge, Iataick i. Vorpommern. 2. 11. 98.
SIL. A. 5706. Müllgefäß. — Franz de St. Aubiu, Köla a. Rh., Breitestr. 101 31. 3. 98.
82. B. 23 143. Trokenvorrihtung mit \{rägen Nutschflähen. — Theodor Bremer, Beckum- Eaniger:loh. 2. 8. 98.
83. P. 9373. Freie H-mmung. — Edmond Perdrizet, Bethoncourt, Frankc.; Vertr : Marx Schöning, Berlin SW., Lindenstr. 11. 10. 6. 98.
83, W. 14 554. Vorrihtung zur Einstellung des Zeitpunktes der Schaltung an Uhren mit Datumzeiger. — Josef Weber, Wien XVII, Calvarienberggasse 34; Vertr. : M. W. Wilrich, Beclin S,, Prinzenstr. 41. 27. 10. 98.
84. L. 12282. Baggzerprahm mit Bodzn- tlappen. — Anthony George Lyster, Liverpool, Gagl.; Vertr.: Carl Hinrich Kaoop, Dresden. 3. 6. 98.
84. P. 9701. Savgbagger mit seitli4 aus8- fchwingbarzm Baggerkovf. — Pacifle Coast Dredging and Reclamation Com- Pany, San Fiancisco, Cal. ; Vertr. : Dr. L. Sell, Berlin NW., Dorotheenftr. 22. 29. 3. 98.
86. S. 9133. Vorrihtung ¿um Zuführen und Abschneiden des Schußtadens für Webstühle mit Maulshüßen. — Daniel Munson Seaton u. John Ambrose Ledden, San Francitco, Calif., V. St. A.; Vertr. : E. Schmatolla, Berlin W., Friedrichîtr. 74. 16. 12, 95.
86. W. 13 497. Eingängige Klaviatur-Karten- s{lagmashine mit Koviervorrihtung. — Nupert Wimmer, Wien X1Y, Märzstr. 78; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagnec, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 13. 12. 97.
S9, L. 12407, Verfahren der Anwendung von Preßlust beim Diffusionsverfahren. — Wilh. Lauke u. Oscar Lauke, Trendelbusch b. Helm- stédt, 21 7; 98.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 50 des Reichs-Anzeigers vom 27. Fe- bruar 1899 erfolgte Bekanntmachung der Patent- anmeldung B. 22634, Klasse 10, wird bis auf weiteres zurückgezozen. Die Anmeldung if noch nicht eingeschen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher zurückgenomzuien.
Klasse.
53. A. 5819. Verfahren zur Darstellung lss- licher, für Genuß- und Ernährungszwecke geeigneter Eiweißpräparate. Vom 10. 11. 98.
b. Wegen Nichtzablung der vor der Erthrilung zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse.
63. N. 4566. Fahrrad-Antrieb mit durch seit- lihe Verschiebung von Kettenrädern veränderlicher Ueberseßurg; Zus. z. Pat. 99 659. Vom 21. 11. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt-
machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Shuges gelten als nit
eingetreten. 4) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte An-
i meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des
einstweiligen Schutzes gelten als nit eingeiceten,
Klafse.
39, M. 15609. Verfahren zur Herstellung verschiedenartiger Körper aus mit Celluloidlösung duritränkten Geweben; Zus. z. Pat. 97 283. Vom 10. 10. 98.
9) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Perfonen der Inhaber find nunmehr die nahbenannten Personen als Jn- haber der folgenden Patente in der Rolle ver- zeichnet.
Klafse.
20, 91 644. Triebwerik für Straßenbahn-Loko- motiven. — American Air Power Coem- Ppany, New York; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glafer, Berlin SW., Lindenstr. 80.
21. 96 823. Stromumwandler mit Jfolierung r hohe Spannungen. —- David Kahn, Paris;
ertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,. Dorotheenstr. 32.
21, 102 497. Selbstthätiger Stromunterbrechex. — David Kahn, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
27. 95 300. Vorrichtung zum Laden von Be- hältern mit Gasen unter Druck. — Ameriean Air Power Company, New Yort; Vertr. :
. C. Glaser u. L. Glajer, Berlin SW., Lindens traße 80.
28, 92364, Vafahrea und Vorrichtung zum kontinuterlihen Gerben fn Trommeln. — Gerberei - Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Hamburg.